Die Erfindung betrifft einen Absperrpfosten für Zu¬ fahrten, Parkplätze und Parkboxen mit einem insbesondere auf der Fahrbahn festgelegten Sockel und dem um ein Schwenk¬ gelenk aus der Horizontalen in die Vertikale und umgekehrt schwenkbarem Rohr, dem im Rohr untergebrachten Motor und Getriebe und ggf. über einen tragbaren Sender schaltbaren und ebenfalls im Rohr angeordneten Empfänger bzw. Steuerteil

Zum Absperren von Parkplätzen, Einfahrten und Zufahrts¬ wegen sind Schranken oder Tore bekannt, die mit entsprechend Antrieben ausgerüstet sind und teilweise auch mit Fernbe¬ dienung zu betreiben sind. Diese Schranken verfügen über einen festen, meist gußeisernen Sockel, dessen oberes Ende als eine Art Kugelkopf ausgebildet ist, um das eine ent¬ sprechend ausgebildete Schranke um 90° oder annähernd 90° geschwenkt werden kann. Derartige Schranken bzw. Sperrvor¬ richtungen sind aus der DE-PS 19 60 669.0 bekannt. Eine im Prinzip gleiche Sperrvorrichtung ist der DE-PS 27 12 546.8 zu entnehmen, bei der allerdings auf die zeichnerische Wiedergabe des feststehenden, gußeisernen Pfostens verzichtet worden ist. Auch hier ist die eigentliche Schranke um eine auf der Spitze dieses Pfostens angeordnetes Gelenk schwenkbar wobei durch eine ^' Sperrvorrichtung sichergestellt ist, daß sie auf einfache Art und Weise auch von Hand betätigt werden kann. Bekannt sind außerdem die Ein- und Zufahrts¬ sperren, einfache aus Rundmaterial oder Vierkant bestehende Pfosten, die klappbar ausgebildet sind, um bei Bedarf durch Umlegen die Ein- oder Zufahrt freizugeben. Das Umlegen des Pfostens erfolgt dabei meist von Hand, wozu der Autofahrer zunächst sein Fahrzeug verlassen muß. Dieses ist aufwendig und nachteilig, insbesondere bei ungünstiger Witterung. Schließlich stellt ein solch einparkendes Fahrzeug eine häufig sehr unangenehme Verkehrsbehinderung dar. Außerdem ist es dabei zusätzlich notwendig, dem Pfosten ein Schloß

zuzuorden, um zu verhindern, daß auch Unberechtigte den Pfosten zur Durchfahrt umlegen. Bekannt ist schließlich auch ein Absperrpfosten (DE-OS 35 14 626.5), der um eine dicht oberhalb der Fahrbahn angeordnetes, horizontal ver¬ laufendes Gelenk schwenkbar ist. Die für den Schwenkvorgang benötigten Motor und Getriebe sind dabei im verschwenkbaren Teil des Pfostens, d.h. dem Rohr untergebracht, was erheblich Wartungsvorteile hat und was insbesondere die Anordnung solcher Absperrpfosten auch in Parkhäusern auf der Fahrbahn ermöglicht, da dann die Bauhöhe der Pfosten bzw. ihrer Sockel erheblich begrenzt werden kann und Vorbereitungs¬ arbeiten im oder am Boden des Parkhauses überhaupt nicht erforderlich werden. Dem Motor kann ein Steuerteil zugeordnet werden, das fernbedienbar ausgebildet ist, so daß vom Fahrer aus dem Auto heraus der Pfosten umgelegt oder auch auf echtgestellt werden kann, ohne daß er das Auto verlassen muß. Nachteilig bei diesen bekannten Absperrpfosten ist, daß im Bereich des Gelenkes Klemmstellen bestehen, die insbesondere bei unbedachter Handhabung, aber auch bei der Montage und Demontage eine Gefahrenstelle darstellen. Nachteilig ist außerdem, daß für das Aufrichten oder das Absenken, vor allem aber eben für das Aufrichten erhebliche Kräfte aufgebracht werden müssen, wobei bei der bekannten Vorrichtung mit einem Seil gearbeitet wird, das zusätzlich auch umgelenkt werden muß. Der maschinelle Aufwand ist daher verhältnismäßig groß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen klemm- stel lenvermeidenden und mit geringem Energieaufwand und sicher zu betreibenden Absperrpfosten zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Schwenkgelenk in ein Unter- und ein Obergelenk unterteilt ist, die versetzt zueinander angeordnet sind und die einmal das Rohr und den Sockel und zum anderen eine im Rohr ange-

ordnete, mit dem einen Ende am Sockel schwenkbar und mit dem anderen Ende am Rohr geführte Bewegungsspindel und den Sockel miteinander verbinden, wobei die Führung über eine auf der vom Motor drehbaren, im Rohr senkrecht angeordneten Bewegungsspindel verschiebbaren Bewegungsmutter dargestellt i st.

Bei einem derartigen Absperrpfosten sind keinerlei Klemmstellen mehr vorhanden, da jeweils die einzelnen Teile so ineinandergeschoben bzw. übereinandergeschoben werden, da., die

Gefahr von Verletzungen ausgeschlossen ist. Ein derartig Absperrpfosten ist vorteilhaft sicher und mit geringem Energieaufwand zu betreiben, weil durch die in Drehung zu versetzende Bewegungsspindel und die darauf verschiebbar angeordnete Bewegungsmutter ein denkbar einfaches Antriebs¬ system geschaffen ist. Die Spindel wird durch den Motor über das Getriebe angetrieben bzw. gedreht, wobei je nach Drehrichtung die Bewegungsmutter sich auf der Bewegungs¬ spindel nach oben oder nach unten verschiebt, wodurch das Rohr aufrechtgestellt oder abgesenkt wird. Dabei kann die Bewegungsmutter entweder festgehalten werden, so daß sich die Bewegungsspindel in ihr auf- und abschiebt oder aber umgekehrt, je nachdem in welcher Richtung die Kulissenführ mit dem Motor im Rohr angebracht ist. Aufgrund der nur relativ geringen aufzubringenden Antriebskräfte können alle Teile ohne weiteres im Rohr untergebracht werden, so daß sie geschützt angeordnet und gut zugänglich sind. Dem Antrieb bzw. Motor sind Empfänger bzw. Sender und Steuerteil zuzuord über die die Fernbedienung denkbar einfach verwirklicht werden kann.

Nach einer besonderen zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bewegungsspindel über einen schwingenartigen bzw. p i stolengriffartigen Ansatz am

dem Sockel zugeordneten Untergelenk angelenkt und die Bewegungsmutter im Abstand dazu im Bereich des Kopfes des Rohres festgelegt ist. Dabei wird die Bewegungsspindel mit Motor zweckmäßigerweise in einen solchen Ansatz hineingelegt der also eine Art Zusatzgehäuse bilden kann, so daß die Bewegung des Motors und άer Spindel einfach und sicher auf den Ansatz übertragen werden. Dieser ist am Untergelenk angeordnet, so daß bei festgehaltener Bewegungsmütter automatisch ein Verschwenken des verschwenkbaren Teils des Absperrpfostens, d.h. des Rohres eintritt.

Eine zweite zweckmäßige Ausbildung sieht vor, daß das Obergelenk, am inneren Knickpunkt und das Untergelenk am äußeren Knickpunkt des Rohres ausgebildet und angeordnet sind. Notwendig ist es gemäß der Erfindung, daß beide Gelenke versetzt zueinander angeordnet sind, die hier beschriebene Ausführung vereinfacht das Anordnen der Bewegun spindel bzw. deren schwingenartigen Ansatzes, die wie erwähnt an das am unteren Knickpunkt des Rohres angeordnete Untergelenk angelenkt ist.

Aufgrund der erläuterten- Ausbi Idung muß die Bewegungs¬ spindel bzw. muß der Motor mit dem Ansatz einen entsprechend Schwenkweg zurücklegen, wenn der Pfosten entweder aufgericht oder abgesenkt wird. Um dies zu ermöglichen und gleichzeitig dabei eine sichere Lagerung der Teile zu gewährleisten, ist der Motor und damit die Bewegungsspindel zwischen Untergelen und Bewegungsmutter quer verschiebl ich an einem der Innenwan des Rohres zugeordneten Halter mit Langloch gelagert. Die entsprechenden Teile können somit die notwendige Bewegung ausführen, wobei sie sicher geführt und damit gelagert sind.

Vorteilhafterweise können die Klemmstellen insbesondere am sich bewegenden Teilbereich vermieden werden, wenn wie

erfindungsgemäß vorgesehen der Ansatz pistolengriffartig ausgebildet ist, wobei das Untergelenk am äußeren Griffende angeordnet und die Rohrwandung bis an das innere Griffende reichend ausgebildet ist. Das Unterteil bzw. die Unterkante des Griffes bildet somit beim aufrechtstehenden Pfosten gleichzeitig die Verlängerung der Rohrwandung bzw. der Außenwandung. Beim Schwenkvorgang tritt zwar damit der Griff etwas aus der Linie der Rohrwandung heraus, ohne daß aber dabei Probleme entstehen können, da die Rohrwandung dicht an das Griffende, das entsprechend gebogen ausgebildet ist, heranreicht.

Um einerseits den Absperrpfosten wirksam festlegen zu können, andererseits aber im Bedarfsfall, beispielsweise um der Feuerwehr Platz zu machen umgelegt werden kann, ist vorgesehen, daß das Rohr eine in den Bereich des Sockels und zwischen beide Gelenke reichende Zunge aufweist, die eine Bohrung aufweist, die mit dem Zylinder eines Schlosses korrespondierend ausgebildet ist. Das Zylinderschloß ist dabei in der Außenwandung bzw. im Sockel festgelegt, so daß durch Entfernen bzw. öffnen des Zylinderschlosses die Zunge freigegeben werden kann, wobei ^' durch den jetzt erfolgenden Schwenkvorgang ein Herunterdrücken des Pfostens bzw. des Rohres möglich ist, wenn auch gegen die Kraft der sich nun mitdrehenden Spindel.

Nach einer weiteren Ausbildung ist vorgesehen, daß die Bewegungsspindel im oberen Teil des Rohres festgelegt und die Bewegungsmutter über eine auf dem Rohr verschiebl ich geführte Kulissenführung gelenkig mit einer Führung verbunden ist, die ihrerseits verschiebl ich angeordnet und endseitig am Sockel gelenkig am Obergelenk angebracht ist. Eine solche Ausbildung ermöglicht eine indirekte Anhebung und Absenkung des Rohres, durch die Bewegung bzw. Führung der Kulissenführung bzw. des Führungsrohres. Auch auf diese Art

und Weise ist sicher eine klemmstel lenfreie Bewegung des Rohres möglich, nur daß dazu mehrere Außenteile erforderlich sind, die aufgrund der Witterung einer entsprechenden Absicherung und auch späteren Wartung bedürfen. Bei der zunächst erläuterten Ausführung dagegen sind die Kanten so vorgegeben und die Verbindungen zwischen Rohr und Sockel, daß eine Zwischenwartung gar nicht erforderlich ist, da die entsprechenden Stellen witterungssicher sind. Sockel und Rohre weisen vom Untergelenk ausgehend zweckmäßig korres¬ pondierend verlaufende Schrägen auf, wobei Führung und Sockel vom Obergelenk ausgehend eine senkrecht verlaufende Teilung aufweisen. Di&s-e. Ausbi ldung der Schrägen einerseits und der Teilung andererseits sichert jeweils ein ausreichend Überdecken, wobei zweckmäßigerweise der Sockel eine die Schräge abdeckende bzw. überragende Hinterwand aufweist, so daß auch wirklich überhaupt keine Lücken bleiben, die als Klemmstellen oder als Witterungsprobleme wirken können.

Um eine sichere Führung auf dem Rohr zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn die Kulissenführung ein das Rohr umfassendes Hohlrohr ist, das über ein Gelenk mit der Führung und über lösbare Stifte mit der Bewegungsmutter verbunden ist. Über dieses gesonderte Gelenk kann die Kulissenführung ohne zu verhaken auf dem Rohr hin- und hergeschoben werden, so daß eine einwandfreie Kraftübertragu von der Bewegungsmutter über die Stifte auf die Kulissen¬ führung und die übrigen Teile der Führung gegeben ist. Da die Stifte lösbar sind, ist es auch möglich, diese herauszu¬ nehmen und dann den Absperrpfosten von Hand umzulegen, was insbesondere dort notwendig ist, wo ein immer sicherer Zugang für die Feuerwehr und für die Polizei gegeben sein muß. Aus diesem Grunde sieht die Erfindung auch vor, daß die Stifte ein Gewinde aufweisen und darüber in der Be¬ wegungsmutter festlegbar und über einen dem freien -Ende zugeordneten Dreieckkant lösbar sind. Solche Dreikante sind

bei der Feuerwehr und bei der Polizei üblich, so daß diese mit ihren vorhandenen Schlüsseln jederzeit eine solche Durchfahrt passieren können. Dort wo eine Zufahrt für die Behörden nicht gewährleistet sein muß, beispielsweise an üblichen Parkplätzen oder in Parkhäusern, kann auf die Lösbarkeit der Stifte verzichtet werden.

Eine zusätzliche Führung ist dadurch erreicht, daß die Stifte in Länglöchern, die im Rohr ausgebildet und geführt sind, wobei die Länglöcher parallel zu den Rohrkanten verlaufen. Bei einer derartigen Ausbildung können die Langlöcher der Form der Stifte genau angepaßt werden, wobei beispielsweise über sich überdeckende Gummileisten auch noch für eine weitgehende Abdichtung dieser Langlöcher gesorgt werden kann. Eine andere Möglichkeit ist die, Führung und Kulissenführung einer Einheit bilden zu lassen und die Stifte in den im Rohr ausgebildeten, bogenförmig verlaufenden Langlöchern zu führen. Bei einer solchen Ausbildung wird mit einer einteiligen Führung/Kulissenführu gearbeitet, was aber den Nachteil hat, daß die Langlöcher bogenförmig ausgebildet sein müssen und zwar jeweils ent¬ sprechend der Länge von Führung und Kulissenführung, da es ansonsten zu einem Festklemmen der Teile aneinander kommen kann. Eine weitere Sicherung gegen die Bildung von Klemm¬ stellen ist erreicht, wenn die Berührungskanten zwischen Sockel, Rohr, Führung und Kulissenführung entgratet und zum Innenraum hin abgeschrägt sind. Damit ist überhaupt keine Fläche mehr gegeben, wo es irgendwie zu einem Klemmen ins¬ besondere zu einem Klemmen beispielsweise der Finger kommen kann .

Die für das Anheben und Absenken des Rohres gegenüber dem Sockel notwendige Kraft wird sicher übertragen, in dem die Führung, die über je ein Gelenk mit dem Sockel und der Kulissenführung verbunden ist, als kraftübertragende Schiebe kappe ausgebildet ist. Die Kulissenführung selbst besteht

aus einen kraftübertragenden Hohlrohr, so daß insgesamt die Weitergabe der von der Bewegungsmutter ausgehenden Kräfte gewährleistet ist.

Um die insbesondere beim Anfahren des Motors auftretende Momente möglichst aufzufangen bzw. auszugleichen, ist gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung vorgesehen, daß die Bewegungsspindel oberhalb von Ober- und Untergelenk über ein Lager abgestützt ist, und daß zwischen Lager und Bewegungsmutter eine als Momentenstütze dienende Feder angeordnet ist. Diese Feder wird über die Bewegungsmutter beim Absenken des Rohres zusammengedrückt, wobei die dafür notwendig werdenden Kräfte zum Teil allein dadurch aufgebrach werden, daß das Rohr ja aufgrund seiner Schwere absinkt. Beim Aufwärtsbewegen des Rohres dagegen wirken die Federkräft so, daß sie die Bewegungsmutter quasi zusätzlich auf der Bewegungsspindel vorwärtsbewegen bzw. den Motor mit Getriebe. Die Feder weist dabei zweckmäßigerweise eine Federkennlinie bzw. eine Federkraft auf, die einen annähernden Ausgleich der Aufrechtkräfte sichert. Das Eindringen von Feuchtigkeit in die sich verschiebenen Teile wird einfach durch zweckmäßig angeordnete Dichtungen verhindert.

Ein unbeabsichtigtes Aufrichten des unter einem parkende Fahrzeug liegenden Absperrpfosten wird durch eine zweckmäßige montier- und wartungsfreundliche Ausbildung des Absperrpfoste verhindert, in dem oberhalb der Bewegungsmutter bzw. der Bewegungsspindel im Kopf des Rohres der dem Motor zugeordnete Empfänger angeordnet ist, der blockierbar, vorzugsweise durch einen in dem Fahrzeug, das auf dem gesperrten Park- platz steht, oder dem Rohr zugeordneten Korrespondenten zwangsweise blockierend ausgebildet ist. Montagefreundlich ist diese Ausbildung deshalb, weil die evtl. Wartung be¬ dürfenden Teile einschließlich der Empfangseinrichtung und Sperrvorrichtung nun im Absperrpfosten selbst d.h. in dem Rohr untergebracht sind. Darüber hinaus ist ein derartiger

Absperrpfosten ausgesprochen betriebssicher, weil er nur eine geringe Bodenhöhe erfordert, so daß eine Beschädigung der Unterseite des Fahrzeuges im liegenden Zustand des Pfostens ausgeschlossen ist. Da darüber hinaus der dem Antrieb zugeordnete Empfänger für die Fernbedienung blockie bar ausgebildet ist und zwar dann blockierbar, wenn der Pfosten zum überfahren flachgelegt ist, wird absolut sicher gestellt, daß auch bei unbeabsichtigten Betätigen des Senders der Fernbedienung ein Aufrichten des Pfostens unterbleibt. Damit ist die Beschädigung der Unterseite des Fahrzeuges ob unbeabsichtigt oder beabsichtigt auf jeden Fall ausgeschlossen. Ein derartiger Absperrpfosten genügt somit den einschlägigen Vorschriften der Straßenverkehrs¬ ordnung Bzw. erspart dem Fahrzeughalter die ansonsten nach jedem Überfahren notwendige Überprüfung der Unterseite seines Fahrzeuges.

Eine besonders vorteilhafte Aufrichtsicherung ist die, bei der der Kopf des Rohres bzw. dem Empfänger ein nach dem Doppier-Effekt arbeitender Mikrowellensender und- empfänger zugeordnet ist, die bei auftretendem Doppler-Effekt den Empfänger blockierend geschaltet sind. Hierdurch wird auf zweckmäßige Art und Weise der Empfänger dann ausgeschaltet, wenn durch das über dem liegenden Pfosten stehende Fahrzeug der Doppler-Effekt hervorgerufen wird. Steht dagegen das Fahrzeug nicht über dem liegenden Pfosten, kann der Doppler Effekt nicht auftreten und der Empfänger bleibt scharfge¬ schaltet, so daß der Pfosten wie gewünscht jederzeit aufgerichtet werden kann, beispielsweise, wenn das Fahrzeug die Standfläche verlassen hat und es nun darum geht, die Standfläche gegen unbenutztes Befahren zu sichern. Zur Optimierung ist dabei vorgesehen, daß der Mikrowellensender und- empfänger durch einen beim Auftreffen auf die Fahrbahn ansprechenden Taster schaltbar ist, dadurch kann sicher verhindert werden, daß durch das zu nahe an den noch stehen

Pfosten herangefahrene Fahrzeug bereits eine Art Doppier- - Effekt entsteht, was dann dazu führen würde, daß der stehend Pfosten nicht über die Fernbedienung umgelegt werden kann. Der Taster schaltet die Aufrichtsicherung erst scharf.

Eine weitere Möglichkeit der Blockierung des Empfängers ist gemäß der Erfindung die, einen Druckschalter in einer der Fahrspur der Fahrbahn unterzubringen, wobei der Druck¬ schalter den Empfänger blockierend geschaltet ist: -Überfährt das Fahrzeug den Druckschalter bzw. bleibt auf dem Druck¬ schalter stehen, kann der Empfänger wirksam so lange blockiert werden, wie dies notwendig ist. Verläßt ^' das Fahrzeug den Druckschalter dann, so wird durch eine ent¬ sprechende Zeitverzögerung reguliert der Empfänger wieder ansprechbar, der Pfosten kann dann nach dem das Fahrzeug den Parkplatz verlassen hat, sicher wieder aufgerichtet werden.

Zur zeitweisen Blockierung des Empfängers ist es auch möglich, dem Empfänger einen in blockierend geschalteten Sender eines Etiketten-Systems zuzuordnen, wobei das mit dem Sender korrespondierende Etikett mit integriertem Metallstreifen am Fahrzeug angeordnet ist. Unter Sicherungs¬ etiketten versteht man Anhänger oder Aufkleber, die im Einzelhandel beispielsweise zur Verhinderung von Ladendieb¬ stählen eingesetzt werden. Die Etiketten werden hier unter der Stoßstange und zwar zweckmäßigerweise unter der hinteren Stoßstange angebracht und von dem im Pfosten angebrachten Empfänger erkannt. Damit wird dann der eigentliche Empfänger der Fernbedienung blockiert, so daß ein versehentliches Anheben des Pfostens sicher unterbunden ist, so lange das Fahrzeug darüber steht. In die Etiketten ist ein Metall¬ streifen aus einer speziellen Legierung mit besonders ausgeprägter Hysteresekurve eingearbeitet, die in ein Magnetfeld gebracht sich auf der Empfangsseite so verändert, daß diese zu einem entsprechenden Signal ausgenutzt werden kann.

Der Empfänger kann einer weiteren Ausbildung gezielt, durch das Fahrzeug außer Betrieb genommen werden, in dem er über eine in der Fahrbahn verlegte Induktionsschleife und ein zugeordnetes Steuergerät blockierbar ist. Das Fahrzeug stört die Induktionsschleife und blockiert damit den Empfän Weiter werden Verletzungen durch Klemmen oder ähnliches dadurch verhindert, daß der Antrieb nur auf 150 N oder kleiner Kraft begrenzt ausgebildet ist.

eine weitere Sicherungsmöglichkeit ist erfindungsgemäß zu verwirklichen, indem zusätzlich zum Ober- und Untergelen ein senkrecht zur Längsachse des Rohres angeordnetes Gelenk vorgesehen und das zusätzlich zum Antrieb ein Schwenkantrie vorgesehen ist. Bei einer derartigen Ausbildung wird der Absperrpfosten zunächst aus der Senkrechten in die Waage¬ rechte umgelegt, um dann in der Horizontalen herumgeschwenk zu werden, so daß es möglich wird, nach überfahren des Absperrpfostens durch da-s Fahrzeug diesen wieder zurückzu- schwenken und dann hochzuschwenken , so daß das Fahrzeug unberechtigterweise von seinem Parkplatz nicht ohne zerstör des Absperrpfostens entfernt werden kann. Auf diese Art und Weise ist also eine doppelte Sicherung geschaffen.

Um das Betätigen eines um das Doppelgelenk verschwenk¬ baren Absperrpfostens zu sichern und Fehlinformationen zu vermeiden, ist das waagerecht liegende Gelenk in Fahrtricht des Fahrzeuges gelagert und sind Motor und Schwenkantrieb wechselweise ansprechbar geschaltet, wobei der jeweils andere Antrieb in dieser Zeit gesperrt bei stehendem Rohr aber zunächst der Motor geschaltet ist. Eine solche Ausbild sichert, daß beim Anfahren eines durch Absperrpfosten gesicherten Parkplatzes zunächst der Antrieb anspricht, um den Absperrpfosten aus der senkrechten in die waagerechte Lage zu bringen. Erst wenn der Antrieb ausgeschaltet ist, kann der Schwenkantrieb eingeschaltet werden, bzw. ersterer

schaltet den Schwenkantrieb automatisch ein, so daß dann der zunächst quer zur Fahrtrichtung umgelegte Absperrpfosten nun in Fahrtrichtung geschwenkt wird. Damit kann er vom Fahrzeug ohne Schwierigkeiten überfahren werden. Nach dem das Fahrzeug seinen Parkplatz eingenommen hat, wird nun zunächst der Schwenkantrieb angesprochen, bzw. nur er alleine ist ansprechbar, so daß der in der horizontalen liegende Absperrpfosten zunächst aus der Fahrtrichtung in die Querlage geschwenkt wird, bevor dann der Antrieb anspric um den Pfosten bzw. das Rohr in seine senkrechte Lage zu bringen. In dieser senkrechten Lage sperrt der Absperrpfoste den Parkplatz oder die Zufahrt, so daß nun auch ein unbeab¬ sichtigtes Betätigen des Absperrpfostens schaden nicht anrichten kann. Vielmehr wird der Absperrpfosten bei ent¬ sprechender Schaltung immer wieder in die Sperrstellung zurückgebracht, so daß Schäden an der Unterseite des Fahrzeu nicht auftreten können.

Vandalis us oder auch versehentliche Sachbeschädigung wird besonders leicht erkennbar, wenn dem Pfosten ein akustischer und/oder optischer Signalgeber zugeordnet ist, der mit seitlich des Rohres auf dem Sockel angeordneten Sensoren und dem Motor gekoppelt ist. Die Sensoren vermerken jede Bewegung des Pfostens und sind so geschaltet, daß sie bei dem stehenden Antrieb sofort auf den Signalgeber schalte d.h. Gefahr melden. Auch andere Ansprech- und _. Blockierimpuls bzw. Sender sind möglich, beispielsweise über Radar, Infraro Laser, Ultraschall bedienbare Einrichtungen. Zweckmäßigerwei wird zur Schonung der dem Antrieb zugeordneten Batterien oder El-ektrik der zum Antrieb benötigte Strom erst zugeschal wenn ein Ansprechen des Systems erfolgt. Ansonsten ist eine möglichst nahe an null liegender Ruhestrom aktiviert, wobei es denkbar ist, durch geeignete Einrichtungen den Ruhestrom aktiviert, wobei es denkbar ist, durch geeignete Einrichtunge

den Ruhestrom zerhakt zuzuführen, um so die Lebensdauer de benötigten Batterien weiter zu erhöhen. Dabei ist es beisp weise denkbar, in 5-Sekundentakt Ruhestrom zuzuführen, wobei es dann allerdings erforderlich ist, daß beim Anspre der Sender entsprechend lange betrieben wird. Weitere Energiequellen sind durch Solarzellen oder ähnliches mögli Wobei die Solarzellen auch zum Schalten der Einrichtung verwendet werden können, beispielsweise durch das Autolich

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere- dadurch aus, daß ein Absperrpfosten geschaffen ist, der aufgrund seiner Ausbildung ausgesprochen sicher ist, keine Klemmstellen aufweist, einfach zu montieren und zu handhaben ist. Darübe hinaus können die notwendigen Antriebskräfte auf optimaler Art und Weise erzeugt und aufgebracht werden, wobei vorteil hafterweise Motor, Getriebe und auch das Steuerteil im sichernden Rohr angeordnet sind. Darüber hinaus sind wartun und baumäßige Vorteile durch diese Anordnung gegeben. Die notwendigen Kräfte zum Anheben und zum Absenken des Pfosten bzw. des Rohres werden optimal übertragen und durch die Zuordnung einer Feder in optimalen Rahmen reduziert. Die erfindungsgemäße Aufri chts icherung bringt für den Absperr¬ pfosten eine weitere Anpassung an Straßenverkehrsvorschrift und Qualitätsansprüche. Dabei genügt der Absperrpfosten nicht nur den allgemeinen Vorschriften, sondern er erspart dem Fahrzeughalter die ansonsten jeweils nach dem Verlassen des Parkplatzes notwendigen Überprüfungen, weil ein versehe liches Aufrichten oder zu frühes Aufrichten des Absperr¬ pfostens mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen ist. Vorteilhaft kann dabei ein derartiger Absperrpfosten auch von niedrigbauenden Fahrzeugen sicher passiert werden. Aufgrund seiner Ausbildung ist ein derartiger Absperrpfoste im Aufbau verhältnismäßig einfach sowie durch die schon bereits erwähnte flache Bauweise gekennzeichnet. Im übrigen können derartige Absperrpfosten vorteilhaft auf vorhandene Fahrbahnen, Parkplätzen oder auf den Bod'en von Parkhäusern

aufgebracht werden, ohne daß dazu zusätzliche Arbeiten notwendig sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegen¬ standes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt sind. Es zeigen:

Flg. 1 einen Absperrpfosten in liegender Position,

Fig. 2 einen Absperrpfosten in halb aufge¬ richteter Position,

Fig. 3 einen Absperrpfosten in stehender Position,

Fig. 4 einen in stehender Position wieder¬ gegebenen Absperrpfosten, im Längs- - schnitt,

Fig. 5 den Absperrpfosten nach Fig. 4 in halb aufgerichteter Position,

Fig. 6 eine Teilansicht des Absperrpfostens nach Fig. 4 im Bereich des oberen Endes der Bewegungsspindel,

Fig. 7 den Kopf des Absperrpfostens im Schnitt

Fig. 8 einen Schnitt durch einen liegenden

Absperrpfosten mit auf dem Kopf stehend Bewegungsspindel ,

Fig. 9 den Absperrpfosten nach Fig. 8 in aufge¬ richteter Position,

Fig. 10 den Absperrpfosten in Seitenansicht nach Fig. 8 in halb aufgerichteter Position,

Fig. 11 einen Querschnitt durch den Absperr¬ pfosten ,

Fig. 12 einen liegenden Absperrpfosten mit Aufrechts icherung,

Fig. 13 eine schematische Darstellung einer

Auf i chtsicherung mit in die Fahrbahn integrierter Kabelschleife,

Fig. 14 einen Absperrpfosten mit Doppelgelenk in Seitenansicht und

Fig. 15 den Absperrpfosten nach Fig. 14 in Draufsicht.

Ein in liegender Position befindlicher Absperrpfosten (1) ist in Fig. 1 dargestellt. Dieser Absperrpfosten (1) liegt auf der Fahrbahn (2), auf der sein Sockel (3) festgel ist, beispielsweise über Halteschrauben. Möglich ist es auch, den Sockel (3) einzugießen, zu verschweißen oder auf andere Art und Weise mit der Fahrbahn (2) zu verbinden.

Der Absperrpfosten (1) weist neben dem Sockel (3) ein über das Schwenkgelenk (4) mit dem Sockel (3) verbundenes Rohr (5) auf. Dieses Rohr (5) wird um das Schwenkgelenk (4) aus der Horizontalen in die Vertikale gebracht, wie den Figuren 2 und 3 zu entnehmen ist.

Das Schwenkgelenk (4) ist bei der Ausführung nach den Figuren 1 bis 3 aus einem Untergelenk (6) und einem Obergele (7) gebildet, wobei das Untergelenk (6) eine Verbindung zwischen Sockel und Bewegungsspindel darstellt, während das Obergelenk (7) die Verbindung zwischen Sockel (3) und dem Rohr (5) direkt bewirkt.

Fig. 4 gibt das innere des Absperrpfostens (1) wieder und zwar bei aufgerichteter Position. Deutlich wird, daß Obergelenk (7) und Untergelenk (6) im Abstand zueinander ^' und an den beiden gegenüberliegenden Wänden des Rohres (5) angeordnet sind. Mittig dazwischen ist ein Zylinderschloß (44) angeordnet, das die Zunge (51) mit der Bohrung (52)

festlegt, wenn das Zylinderschloß (44) entsprechend einge¬ rastet ist.

Das Aufrichtstellen und Absenken des Absperrpfostens

( ) wird über die Bewegungsspindel (11) bewirkt, die als eine Art Führung (8) dient, und die einmal mit dem Sockel (3) und zum anderen mit dem Rohr (5) in Verbindung steht. Die Drehung der Bewegungsspindel wird über Getriebe (12) und Motor (13) erreicht, wobei aber das hier nicht im einzelnen wiedergegebene Steuerteil (14) jeweils das Ein- und Ausschalten des Motors (13) bewirkt werden kann.

Die Bewegungsmutter (15), die eine mit der Bewegungs¬ spindel (11) korrespondierendes Gewinde aufweist, ist bei der aus Fig. 4 ersichtlichen Ausführungsform am Rohr festge¬ legt. Beim- Antreiben der Bewegungsspindel (11) erfolgt so eine Verkürzung, die zwangsweise dazu führt, daß das Rohr (5) um das Obergelenk (7) herum in die Waagerechte schwenkt. Wird dann die Bewegungsspindel über den Motor (13) andersrum gedreht, so erfolgt ein Wiederauf ichten des Rohres (5) bzw. des Absperrpfostens (1).

Der Motor (13) mit Getriebe (12) und die Bewegungsspind

(II) als solche im unteren Teil sind von einem Ansatz (45) gehalten, der eine pistolenartiges Aussehen hat und mit seinem Pistolengriff über das Untergelenk (6) festgelegt ist. Dabei ist dieser Ansatz (45) über den Halter (45), der an der Rohrwandung (50) festgelegt und mit einem Langloch (47) ausgerüstet ist, entsprechend geführt. Die Fig. 5 zeigt die Anordnung des Halters (46) mit dem Langloch (47). Während das äußere Griffende (48) das Untergelenk (5) aufnimmt, ist das innere Griffende (49) so geformt, daß immer eine bleibende Dichtung mit der Rohrwandung (50) gegeben ist. Das Griffende (49) ist hierzu bogenförmig geformt wobei während des Absenkens des Absperrpfostens (1), wie Fig. 5 verdeutlicht dieses Griffende (49) auch

kurzzeitig über die Rohrwandung (50) hinausragt.

Fig. 6 zeigt die Überwachung des Bewegungsablaufes beim Absenken bzw. Aufrichten des Absperrpfostens (1) durc den oberen Endschalter (53) und dem unteren Endschalter (54). Diese Endschalter (53, 54) stoßen beim Durchschieben der Bewegungsspindel (11) durch die Bewegungsmutter (15) hindurch an die Oberkante (55) oder Unterkante (55 ¹ ) der Bewegungsmutter (15) an. Deutlich wird hier auch die Anord einer Feder (22) auf der Bewegungsspindel, über die insbe¬ sondere der Aufrichtvorgang wie noch weiter hinten erläute wird, zu unterstützen ist.

Den-Kopf (56) des Absperrpfostens (1) gibt Fig. 7 im Schnitt wieder. Dabei sind oberhalb der Bewegungsmutter (.15) einem Empfänger (57) für die einzelnen Steuergefeder angeordnet, sowie eine Zeitschaltung (59) und darüber eine Aufr ichtsicherung (58). Denkbar ist es auch, den Empfänger (57) im Endbereich des Kopfes (56) anzuordnen oder aber mi der Aufr ichtsicherung (58) zu kombinieren. Auf diese Aufri sicherung (58) wird weiter hinten noch eingegangen.

Die aus den Figuren 8 bis 11 ersichtliche Ausführungs¬ form unterscheidet sich insofern von der weiter oben erläuterten dadurch, daß hier die Bewegungsspindel (11) festgelegt ist, während die Bewegungsmutter (15) das Aufric und Absenken durch eine entsprechende Führung (8) bewirkt. Mit der Führung (8) ist wiederum die Kulissenführung (9) beweglich verbunden, wozu auch hier ein Obergelenk dient, was anhand der Fig. 10 insbesondere zu erläutern ist.

Im inneren des Rohres (5) ist der Antrieb untergebrach Dieser Antrieb ist über den Stift (10) mit der Kulissenführ (9) und damit auch mit der Führung (8) verbunden, so daß bei einem Aufwärtsbewegen des Stiftes (10) gleichzeitig auch die Kulissenführung (9) und damit letztlich das gesamt

Rohr (5) angehoben wird. Auf Einzelheiten wird noch weiter unten hingewiesen. Fig. 10 zeigt, wie die Kulissenführung (9) und die Führung (8) verschwenken, um das Rohr (5) mitzuziehen und schließlich in die senkrechte zu bringen.

Im inneren des Rohres (5) die schon erwähnte Spindel (11) angeordnet. Diese Bewegu.ngsspindel (11) wird über das Getriebe (12) und den Motor (13) in Drehung versetzt und nimmt dabei die Bewegungsmutter (15) entweder nach oben oder unten mit. Das Wandern der Bewegungsmutter (15) ist von der Drehrichtung der Bewegungsspindel (11) abhängig. Die Drehrichtu g wird über das Steuerteil (14) bestimmt, wobei dieses Steuerteil (14) mit Fernlenkeinrichtungen ausgerüstet sein soll, so daß eine Fernbedienung des Absperr pfostens (1) auf einfache Art und Weise möglich.ist.

Wie bereits erwähnt ist die Bewegungsmutter (15) beidseitig mit Stiften (10, 16) ausgerüstet, die die Ver¬ bindung mit der Kulissenführung (9) erbringen.

Die Stifte (10 und 16) sind lösbar in der Bewegungs¬ mutter (15) angebracht, insbesondere über das Gewinde (17 und 18) so verschraubt, daß durch Betätigung des Dreikantes (19) jeder der beiden Stifte (10, 16) getrennt herausge¬ schraubt werden kann. Nach dem Herausschrauben der Stifte (10, 16) kann dann der Absperrpfosten (1) von Hand betätigt werden, d.h. durch das Anheben des Rohres (5) verschieben sich dabei gleichzeitig auch die Führung (8) und die Kulisse führung (9), bis das Rohr entweder die Senkrechte oder die Horizontale erreicht hat.

Um einen einwandfreien Antrieb der Bewegungsspindel (11) zu gewährleisten, ist sie unten in einem Lager (20) angeordnet, das über Halteschalen (21) fixiert ist. Auf diese Halteschalen (21) oder auch auf dem entsprechenden Sockel stützt sich darüber hinaus eine Feder (22) ab, die

als Momentenstütze wirkt, dabei ist ihre Federkennlinie bzw. ihre Kraft so bemessen, daß die Auf ichtmomente annäh ausgeglichen sind. Der Antrieb wird durch diese Feder (22) jeweils entlastet und der Betrieb des Absperrpfostens (1) damit wesentlich erleichtert.

Das freie Ende (23) der Stifte (10, 16) ist mit einem Dreikant (19) ausgerüstet, wie die kleine Zeichnung neben Fig. 8 verdeutlicht. Dadurch ist es möglich, den Absperr¬ pfosten (1) jeweils auch von Hand zu betätigen, was beispi weise bei Durchfahrten notwendig werden kann, die von der Feuerwehr benutzt werden müssen.

Es versteht sich von selbst, daß die Bewegungsspindel (11) mit einem Außengewinde (24) versehen ist und die Bewegungsmutter (15) mit einem korrespondierenden Innengew (25). Dadurch ist es möglich, die _. Bewegungsmutter (15) jeweils der Drehrichtung der Bewegungsspindel (11) entspre anzuheben oder abzusenken, wobei sie wie erwähnt das Rohr (5) gleichzeitig mitnimmt.

Fig. 9 zeigt die Feder (22) in entspannter Stellung. Hier befindet sich der Absperrpfosten (1) in der aus Fig. ersichtlichen Position. Beim Absenken des Absperrpfostens bzw. des Rohres (5) wird dann die Feder (22) wieder durch die Bewegungsmutter (15) zusammengedrückt, bis sie die aus Fig. 8 ersichtliche Position inne hat.

Zur Verdeutlichung der speziellen Ausbildung von Führung (8) und Kulissenführung (9) ist in Fig. 10 die aus Fig. 2 ersichtliche Position noch einmal vergrößert wieder gegeben. Klemmstellen sind hier dadurch verhindert, daß am Sockel (3) und am Rohr (5) korrespondierende Schrägen (26, 27) ausgebildet sind, wobei die Schräge (26) zusätzli noch eine Hinterwand (30) aufweist, die sicherstellt, daß auch wirklich keinerlei Möglichkeiten vorhanden sind, um

Klemmstellen entstehen lassen. Auch die Teilung (28, 29) am Sockel (3) und an der Führung (8) sorgen dafür, daß solche Klemmstellen nicht entstehen können. Insbesondere sind die Schrägen (26, 27) und die Teilung (28, 29), d.h. also alle Berührungskanten (36, 37, 38) so abgeschrägt, daß auch beim Angreifen bzw. Festhalten mit den Fingern diese nicht eingeklemmt werden können.

Die Kulissenführung (9) ist als stabiles Hohlrohr ausgeführt, um ein einwandfreies Verschieben auf dem Rohr (5) zu gewährleisten und eine sichere Führung und dabei Übertragung der Kräfte von der Bewegungsmutter (15) auf die Kulissenführung (9) und damit auf den Absperrpfosten (1) zu erreichen. Dieses Hohlrohr (31) bzw. die Kulissenführung (9) ist, wie schon erwähnt, über das Gelenk (32) gelenkig mit der Führung (8) verbunden, so daß ein immer paralleles Verschieben der Wände des Hohlrohres (31) zu den Wänden des Rohres (5) bzw. zu den Rohrkanten (34, 35) gewährleistet ist. Mit (33) ist das Langloch bezeichnet, dessen Kanten mit den Rohrkanten (34, 35) parallel verlaufen.

Schon erwähnt ist, daß sämliche Berührungskanten (36, 37, 38) so abgeschrägt sind und. zwar in Richtung Innenraum (39), das auch bei Berühren ein Festklemmen nicht erfolgen kann.

Der obere Rand (40) und der untere Rand (41) der Kulissenführung (9) sind zweckmäßigerweise mit einer Dichtu (42) versehen, um ein Eindringen von Schmutz und Wasser zu verhindern. Entsprechendes zeigt Fig. 1.

In Fig. 12 ist ein vom herannahenden Fahrzeug fernbedi umgelegte Absperrpfosten (1) wiedergegeben. In dem Absperr¬ pfosten (1) ist im Bereich des Kopfes (56) ein zusätzlicher Sender und Empfänger (57) einer Aufrichtsicherung (58)

angeordnet, der nach dem sog. Doppler-Effekt arbeitet. Auc durch Schaffung eines Radarsüberwachungsfeldes sowie eines Ultraschallfeldes oder einer entsprechend opto-elektroni se Anordnung kann ein solches Feld geschaffen werden, das durch das überfahren des Fahrzeuges gestört wird, was vom Empfangsteil aufgenommen und zur Abschaltung bzw. Blockier des Empfängers (57) dient. Damit kann der Empfänger (57) so lange nicht ansprechen und den Antrieb bzw. Motor ^' (13) schalten, wie sich das Fahrzeug über dem Absperrpfosten (1) befindet. Verläßt das Fahrzeug seinen Parkplatz, so wird das Überwachungsfeld wieder ungestört aufgebaut, der Empfä (57) nicht mehr blockiert, so daß dann der dem Empfänger zugeordnete Sender den Antrieb bzw. Motor (13) betätigen kann, um ^" den Pfosten wieder in seine senkrechte Stellung zurückzubringen. Die Antenne (63) mit dem nachgeordneten Verstärker (64) kann dabei selbst wiederum ansprechbar bzw. ausschaltbar ausgebildet werden, in dem dem Kopf (56) des Absperrpfostens (1) ein Taster (61) zugeordnet ist, ^' der die Antenne (37) erst dann scharfschaltet , wenn der Absperrpfos (1) umgelegt ist. Dieser Taster (61) ist zweckmäßig gleich¬ zeitig als Stützteil (65) ausgebildet, um den Absperrpfoste (1) als solchen auf der Fahrbahn (2) abzustützen.

Nach Fig. 13 ist eine Induk ionsschleife in den Unter¬ grund gelegt, über die beim Passieren des Fahrzeuges (60) der Empfänger (57) blockiert wird, so daß er nicht mehr geschaltet werden kann. Beim Verlassen des Parkplatzes bzw. der entsprechenden Fahrbahn (2) wird die Induktionsschleife bzw. Kabelschleife (62) zum zweiten Mal passiert, wodurch der Empfänger (57) schaltet bzw. angesprochen wird. Die An¬ ordnung einer solchen bedämpften Kabel seh leife (62) , auf der das Fahrzeug (60) aufsteht, ist in Fig. 13 entsprechend angedeutet .

Weitere Möglichkeiten für eine Aufrichts icherung (58) sind in eine elektronischen Steuerung mit Schrittschalt-

funktion zu sehen, so daß mit jeder neuen Impulsabgabe die Bewegungsrichtung umgekehrt wird. Möglich ist es auch, in dem Pfosten einen Metalldedektor einzubauen, der den Empfäng dann schaltet, wenn der Absperrpfosten von dem Fahrzeug (60) ganz oder teilweise abgedeckt ist. Schließlich kann der Sender mit einem Ein- Ausschalter versehen werden, um den Benutzer zu einer bewußten Betätigung zu zwingen. Gleiches gilt für eine Mehrfachbetätigung des Senders, die beispielsweise vorsieht, daß innerhalb einer bestimmten Zeit ein Sendesignal mehrfach, d.h. zwei oder dreimal abgegeben werden muß, ehe es zu einem entsprechenden Schalt¬ vorgang führt. Schließlich kann der Sender als solcher sperrbar bzw. blockierbar ausgebildet werden, in dem ihm beispielsweise ein persönlicher Ship zugeordnet ist, der beim Verlassen des Fahrzeuges entnommen werden bzw. bei der Rückkehr wieder eingesetzt werden muß. Schließlich kann der Stellplatz mit einem Schalter versehen werden, der durch das Gewicht des Fahrzeuges betätigt wird, und den Empfänger ab- bzw. später beim Verlassen auch wieder einschaltet. Schließlich kann vorgesehen werden, daß der Sender neben dem Funksignal auch noch ein polarisiertes Licht ausstrahlt, so daß das Funksignal nur dann zu einem Schaltsignal werden kann, wenn gleichzeitig auf das polarisierte Licht wirksam von der Kontrollvorrichtung aufgenommen wird. Schließlich können Sicherungsetiketten verwendet werden, ähnlich der im Einzelhandel gegen Ladendiebstahl eingesetzten Etiketten. Diese Etiketten werden unter der Stoßstange des Fahrzeuges (60) angebracht und vom Empfänger (57) im Pfostensockel erkannt. Durch das Erkennen wird der Empfänger gleichzeitig ausgeschaltet, wobei diese Etiketten einen Metallstreifen aus einer speziellen Legierung aufweisen, so daß ein ent¬ sprechendes Ansprechen jeweils für das entsprechende Fahrzeu wieder reserviert werden kann. Vorteilhaft ist insbesondere eine Schaltung, über die der Empfänger (57) jedes Mal durch einen Sender scharfgeschaltet werden muß. Hierdurch ist

zumindest ein unbeabsichtigtes Hochschwenken des Pfostens (1) unter das Fahrzeug (60) verhindert.

Fig. 14 und 15 sollen eine weitere Sicherung verdeutl die gleichzeitig als Diebstahlsicherung wirkt. Hierzu ist der Absperrpfosten (1) zusätzlich zu dem Schwenkgelenk (4) das als waagerechtes Gelenk ausgebildet ist, mit einem zweiten senkrecht angeordneten Gelenk (66) versehen. Das waagerecht liegende Gelenk ist dabei wie aus Fig. 15 ersic lich ist, in Fahrtrichtung des hier nicht dargestellten Fahrzeuges angeordnet, während das zweite Gelenk (44) wie geschildert senkrecht liegt.

Vor Befahren der Fahrbahn (2) bzw. der Parkfläche (67 steht der Absperrpfosten (1) in der aus Fig. 14 ersichtlic Position. Erreicht dann das zugeordnete Fahrzeug (60) den Parkplatz, so wird über die Fernbedienung, d.h. den hier nicht wiedergegebenen Sender der Antrieb im Absperrpfosten (1) betätigt, so daß der Pfosten (1) um das Schwenkgelenk (4) bzw. die entsprechende Antriebswelle in Richtung Fahrb umlegt. Hat der Absperrpfosten (1) diese Position erreicht, so wird der Antrieb stillgelegt und der Schwenkantrieb, der dem Gelenk (66) bzw. der entsprechenden Welle zugeordne ist, wird wirksam, um den Absperrpfosten (1) aus der Quer¬ richtung gemäß Fig. 15 in die Längsrichtung zu verschwenken Dann kann das Fahrzeug (60) seinen Platz auf der Parkfläche (67) einnehmen, woraufhin der Absperrpfosten (1) aus der Längsrichtung wieder in die Querrichtung zurückgeschwenkt wird und zwar über den Schwenkantrieb, der nach Erreichen der Endposition den dem Schwenkgelenk (4) bzw. entsprechend Welle angeordneten Antrieb schaltet, so daß der Absperrpfos (1) wieder in die senkrechte Richtung zurückschwenkt. Der Absperrpfosten (1) ist dabei wie aus Fig. 15 ersichtlich etwas aus der Mitte versetzt, um im Notfall auch in Quer¬ richtung umfahren werden zu können. Insbesondere ist so

sichergestellt, daß der waagerecht liegende Absperrpfosten- (1) beim Verschwenken unter dem Fahrzeug (60) immer die notwendigen Bewegungsfreiheit hat. Zur Begrenzung der Parkfläche (67) sind seitlich Steine oder ähnliches vorgeseh die zugleich ein Querparken wirksam unterbinden.