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Title:
NON-RETURN VALVE FOR A FLOW CHANNEL THROUGH WHICH A FLOW OF AIR FLOWS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/001970
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a non-return valve (1) for a flow channel (14) through which a flow of air flows, comprising a housing (2) through which air flows in an outflow direction. The non-return valve has an outflow opening (8) which can be closed by a blocking flap (3) pivotally mounted on the housing (2). The blocking flap (3) has a dome-shaped bulge (19) with an inner region (20) which is curved forwards in the outflow direction. An opening edge (16) of the outflow opening (8) of the housing (2) has a hinge region (17) in which the blocking flap (3) is pivotally mounted on the housing (2) and which transitions into a blocking flap stop region (18) arranged opposite the hinge region in the circumferential direction, said blocking flap stop region being offset in the outflow direction so that the opening edge (16) has a progression which is not only curved in the circumferential direction but also in the outflow direction. The housing (2) has an indentation (26) in the circumferential direction, said indentation not being closed by the blocking flap (3) such that the indentation (26) forms a condensate chamber (27) when the housing (2) is inserted into the surrounding flow channel (14). The indentation (26) is equipped with a flow opening (28), through which a condensate accumulating in the condensate chamber (27) delimited by the indentation (26) can flow in the interior of the housing (2), thereby bypassing the blocking flap (3), in the vicinity of the opening edge (16) of the outflow opening (8).

Inventors:
SCHUCK THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/070503
Publication Date:
January 26, 2023
Filing Date:
July 21, 2022
Export Citation:
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Assignee:
SKOBERNE GMBH (DE)
International Classes:
F23J13/00; F23L11/00; F23L13/02; F23M9/00
Foreign References:
AT508208A12010-11-15
EP1544544A12005-06-22
DE19606403A11997-08-28
DE3806325A11989-09-07
Attorney, Agent or Firm:
HABERMANN INTELLECTUAL PROPERTY PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
PA T E N TA N S P R Ü C H E

1. Rückstromsperrvorrichtung (1) für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal (14) mit einem von der Luftströmung in einer Ausströmungsrichtung durchströmbaren Gehäuse (2) mit einer Ausströmungsöffnung (8), die mit einer schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Sperrklappe (3) verschließbar ist, wobei das Gehäuse (2) hülsenförmig ausgebildet ist und der Ausströmungsöffnung (8) gegenüberliegend eine Einströmungsöffnung (5) aufweist, wobei das Gehäuse (2) mit einem in Umfangsrichtung um eine Außenwand (9) des Gehäuses (2) verlaufenden Dichtungsflansch (10) in einem hohlzylindrischen Strömungskanal (14) angeordnet werden kann, sodass eine durch den Strömungskanal (14) hindurchströmende Luftströmung in Ausströmungsrichtung (6) durch die Einströmungsöffnung (5) in das Gehäuse (2) einströmt und durch die Ausströmungsöffnung (8) aus dem Gehäuse (2) ausströmt, wobei die Sperrklappe (3) in einer Sperrposition die Ausströmungsöffnung (8) verschließend an einem Öffnungsrand (16) anliegt und eine unerwünschte Rückströmung gegen die Ausströmungsrichtung (6) in die Ausströmungsöffnung (8) hinein verhindert, und wobei die Sperrklappe (3) in einer Öffnungsposition von dem Öffnungsrand (16) weg verschwenkt ist und die

Ausströmungsöffnung (8) für eine in der Ausströmungsrichtung (6) durch das Gehäuse (2) hindurchströmende Luftströmung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsrand (16) der Ausströmungsöffnung (8) einen Scharnierbereich (17) aufweist, in welchem die Sperrklappe (3) schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist, der in einen in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Sperrklappenanschlagbereich (18) übergeht, der in Ausströmungsrichtung (6) versetzt ausgebildet ist.

2. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklappe (3) aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist und so ausgebildet und an dem Gehäuse (2) gelagert ist, dass die Ausströmungsöffnung (8) ohne eine hindurchströmende Luftströmung mit der elastisch vorgespannten Sperrklappe (3) verschlossen ist.

3. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklappe (3) einen Festlegungsabschnitt (31) zum Festlegen der Sperrklappe auf oder an dem Scharnierbereich (17) des Öffnungsrands (16) sowie einen Schwenkklappenabschnitt (32) aufweist, der über ein Filmscharnier (33) mit dem Festlegungsabschnitt (31) verbunden ist.

4. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in Ausströmungsrichtung (6) vor der Sperrklappe (3) ein Auflagesteg (37) angeordnet ist, auf welchem die nicht verschwenkte Sperrklappe (3) aufliegt, und der sich quer über die Ausströmungsöffnung (8) erstreckt und dadurch bei einer entgegen der Ausströmungsöffnung (8) gerichteten Rückströmung ein unerwünschtes Verschwenken oder Verformen der elastischen Sperrklappe (3) entgegen der Ausströmungsrichtung (6) verhindert . 5. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklappe (3) eine domförmige Wölbung (19) mit einem in Ausströmungsrichtung (6) vorgewölbten Innenbereich (20) aufweist .

6. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsrand (16) einen nicht nur in Umfangsrichtung, sondern auch in Ausströmungsrichtung (6) gekrümmten Verlauf aufweist.

7. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklappe (3) über ein Scharnier schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist, wobei das Scharnier in radialer Richtung von einem äußeren Umfangsrand (11) des Dichtungsflanschs (10) nach innen versetzt angeordnet ist.

8. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 1 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier mindestens ein an dem Scharnierbolzenaufnahmeelement (23) mit einer radial nach außen gerichteten Scharnierbolzenaufnahmeöffnung (24) aufweist, durch welche hindurch ein Scharnierbolzen (25) eingeführt werden und in dem Scharnierbolzenaufnahmeelement (23) schwenkbar gelagert werden kann, wobei die Scharnierbolzenaufnahmeöffnung (24) in radialer Richtung näher als ein Durchmesser des Scharnierbolzens (25) an dem äußeren Umfangsrand (11) des Dichtungsflanschs (10) angeordnet ist.

9. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in Umfangsrichtung eine Einbuchtung (26) aufweist, die neben der Ausströmungsöffnung (8) angeordnet ist und nicht von der Sperrklappe (3) verschlossen wird, sodass die Einbuchtung (26) bei einem in den umgebenden Strömungskanal (14) eingesetzten Gehäuse (2) eine Kondensatkammer bildet (27), die aus einer der Ausströmungsrichtung (6) entgegengesetzten Richtung zugänglich ist.

10. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtung (26) in Umfangsrichtung in dem Scharnierbereich (17) angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung von einer Außenseite des Öffnungsrands (16) der Ausströmungsöffnung (8) in Richtung der Einströmungsöffnung (5) erstreckt.

11. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einbuchtung

(26) in der Nähe des Öffnungsrandes (16) der Ausströmungsöffnung (8) eine Durchflussöffnung (28) angeordnet ist, durch welche ein Kondensat, welches sich in der von der Einbuchtung (26) begrenzten Kondensatkammer (27) ansammelt, unter Umgehung der Sperrklappe (3) in einen Innenraum des Gehäuses (2) fließen kann.

12. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein luftdichter

Durchflussöffnungskanal (29) in der Kondensatkammer (27) von der Durchflussöffnung (28) in Richtung des Dichtungsflansches (10) erstreckt und eine Durchflussöffnungskanalmündung (30) in einem Abstand von der Durchflussöffnung (28) in der Kondensatkammer (27) angeordnet ist. 13. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wölbung (19) der Sperrklappe (3) derart an einen äußeren Umfangsrand (11) des Dichtungsflanschs (10) angepasst ist, dass die Sperrklappe (3) in der Öffnungsposition möglichst weit von dem Öffnungsrand (16) weg verschwenkt werden kann, ohne in radialer Richtung an den äußeren Umfangsrand (11) heranzuragen .

14. Rückstromsperrvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer von dem Gehäuse (2) weg gerichteten Außenseite der Sperrklappe (3) ein nach außen vorspringendes Anschlagsbegrenzungselement ausgebildet ist, welches durch einen Anschlag an eine Innenwand (13) des umgebenden Strömungskanals (14) eine Schwenkbewegung der Sperrklappe (3) in die Öffnungsposition begrenzt.

Description:
Rückstromsperrvorrichtung für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal

Die Erfindung betrifft eine Rückstromsperrvorrichtung für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal mit einem von der Luftströmung in einer Ausströmungsrichtung durchströmbaren Gehäuse mit einer Ausströmungsöffnung, die mit einer schwenkbar an dem Gehäuse gelagerten Sperrklappe verschließbar ist, wobei das Gehäuse hülsenförmig ausgebildet ist und der Ausströmungsöffnung gegenüberliegend eine Einströmungsöffnung aufweist, wobei das Gehäuse mit einem in Umfangsrichtung um eine Außenwand des Gehäuses verlaufenden Dichtungsflansch in einem hohlzylindrischen Strömungskanal angeordnet werden kann, sodass eine durch den Strömungskanal hindurch strömende Luftströmung in Ausströmungsrichtung durch die Einströmungsöffnung in das Gehäuse einströmt und durch die Ausströmungsöffnung aus dem Gehäuse ausströmt, wobei die Sperrklappe in einer Sperrposition die Ausströmungsöffnung verschließend an einem Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung anliegt und eine unerwünschte Rückströmung gegen die Ausströmungsrichtung in die Ausströmungsöffnung hinein verhindert, und wobei die Sperrklappe in einer Öffnungsposition von dem Öffnungsrand weg verschwenkt ist und die Ausströmungsöffnung für eine in der Ausströmungsrichtung durch das Gehäuse hindurch strömende Luftströmung freigibt.

Es ist aus der Praxis bekannt, dass eine derartige Rückstromsperrvorrichtung in einem von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal angeordnet sein kann, um die in der bestimmungsgemäß gewünschten Ausströmungsrichtung durch den Strömungskanal strömende Luftströmung mit einer möglichst geringen Beeinträchtigung durch die Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömen zu lassen, jedoch den Strömungskanal für eine entgegen der Ausströmungsrichtung durch den Strömungskanal strömenden Gegenluftströmung abzusperren und dadurch zu verhindern, dass eine gegen die Ausströmungsrichtung durch den Strömungskanal strömende Gegenluftströmung durch die Rückstromsperrvorrichtung hindurch in einen hinter der Rückstromsperrvorrichtung befindlichen Bereich des Strömungskanals gelangen kann.

Derartige Rückstromsperrvorrichtungen können beispielweise in Abgasanlagen verwendet und in einem von einer Abgasströmung durchströmten Abgaskanal angeordnet, bzw. eingesetzt werden. Die von einer Heizungsanlage erzeugten und ausgestoßenen Abgase können in der vorgegebenen Ausströmungsrichtung durch einen Abgaskanal hindurch strömen und die in dem Abgaskanal angeordnete Rückstromsperrvorrichtung passieren, wobei die Abgase in Ausströmungsrichtung durch den Abgaskanal und durch das darin angeordnete Gehäuse der Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömen und die Sperrklappe in eine Öffnungsposition verschwenken . Eine unerwünschte Rückströmung der Abgase durch diesen Abgaskanal in Richtung der Heizungsanlage wird durch die Rückstromsperrvorrichtung jedoch verhindert, da sich die Sperrklappe selbsttätig von einer Öffnungsposition in ihre Sperrposition verlagert und die Ausströmungsöffnung verschließt, sobald keine Luftströmung mehr in

Ausströmungsrichtung durch das Gehäuse hindurch strömt. Falls eine gegen die Ausströmungsrichtung durch den Abgaskanal rückströmende Gegenluftströmung zu der Rückstromsperrvorrichtung gelangt, wird die Sperrklappe durch die gegen die Ausströmungsrichtung strömende Gegenluftströmung zusätzlich in ihrer Sperrposition an den Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung angedrückt und verschließt dadurch die Ausströmungsöffnung zuverlässig.

Aus der Praxis sind verschiedene Ausgestaltungen derartiger Rückstromsperrvorrichtungen bekannt. Dabei wird durch unterschiedliche Formgebungen des Gehäuses und der Sperrklappe sowie durch verschiedene Lagermechanismen der verlagerbaren Sperrklappe jeweils versucht, mit der Rückstromsperrvorrichtung eine in der gewünschten Ausströmungsrichtung durch die Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömende Luftströmung möglichst wenig zu beeinflussen und zu behindern, und gleichzeitig eine entgegen der Ausströmungsrichtung an die Ausströmungsöffnung der Rückstromsperrvorrichtung anströmende Luftströmung zuverlässig zu blockieren und den Strömungskanal abzusperren.

Es wird deshalb als eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, eine Rückstromsperrvorrichtung der eingangs genannten Gattung derart auszugestalten, dass eine in Ausströmungsrichtung durch die Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömende Luftströmung möglichst ungehindert durch die Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömen kann, während eine in entgegengesetzter Richtung strömende

Gegenluftströmung zuverlässig verhindert, beziehungsweise von einem Durchströmen der Rücksperrvorrichtung entgegen der Ausströmungsrichtung abgehalten werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung einen Scharnierbereich aufweist, in welchem die Sperrklappe schwenkbar an dem Gehäuse gelagert ist, der in einen in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Sperrklappenanschlagbereich übergeht, der in Ausströmungsrichtung versetzt ausgebildet ist. Die meisten Rückstromsperrvorrichtungen werden bestimmungsgemäß in vertikal ausgerichteten

Leitungsabschnitten angeordnet, in denen eine Luftströmung entweder vertikal nach oben oder vertikal nach unten strömen kann. Da der Öffnungsrand bei einer auf diese Weise angeordneten Rückstromsperrvorrichtung nicht waagrecht ausgerichtet ist, sondern der Sperrklappenanschlagbereich in Ausströmungsrichtung versetzt angeordnet ist, ist die Sperrklappe in einem vertikal ausgerichteten Leitungsabschnitt nicht waagrecht angeordnet, sodass sich keine Flüssigkeitstropfen auf der Sperrklappe ansammeln können, welche eine Verlagerung der Sperrklappe und ein Freigeben der Ausströmungsöffnung beeinträchtigen könnten. Zudem kann durch die nicht waagrecht, sondern in einem Winkel von mindestens einigen Grad hierzu ausgerichtete Sperrklappe weitgehend unabhängig von einem Eigengewicht der Sperrklappe durch den in Strömungsrichtung vorgegebenen Versatz des Sperrklappenanschlagbereichs relativ zu dem Scharnierbereich ein Anteil der in Strömungsrichtung gerichteten Kraftkomponente der Gewichtskraft der Sperrklappe vorgegeben und die mit dieser Kraftkomponente bewirkte und die Sperrklappe an den Öffnungsrand des Gehäuses andrückende Schließwirkung vorgegeben werden. Mit der Schließwirkung wird die Sperrklappe bei einer fehlenden Luftströmung an den Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung gedrückt und verschließt dadurch die Ausströmungsöffnung, sodass keine unerwünschte Gegenluftströmung durch eine nicht vollständig verschlossene Sperrklappe entgegen der Ausströmungsrichtung die Rückstromsperrvorrichtung passieren kann. Für Sperrklappen mit einem hohen Eigengewicht kann beispielsweise der Versatz des Sperrklappenanschlagbereichs größer vorgegeben als bei Sperrklappen mit einem geringen Eigengewicht, um in beiden Fällen jeweils einen vergleichbar großen Anpressdruck der Sperrklappe an den Öffnungsrand zu bewirken. Dieser Anpressdruck kann damit in einfacher Weise und ohne zusätzliche Rückstellvorrichtungen bzw. Federeinrichtungen in Abhängigkeit von der jeweils verwendeten Sperrklappe vorgegeben werden.

Einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge ist vorgesehen, dass die Sperrklappe aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist und so ausgebildet und an dem Gehäuse gelagert ist, dass die Ausströmungsöffnung ohne eine hindurchströmende Luftströmung mit der elastisch vorgespannten Sperrklappe verschlossen ist. Eine Sperrklappe aus einem elastischen Kunststoffmaterial kann einstückig ausgebildet und besonders kostengünstig hergestellt sein.

Eine Sperrklappe kann beispielsweise aus einem Zuschnitt einer Kunststofffolie oder Kunststoffbahn hergestellt werden. Insbesondere Fluorelastomere wie beispielsweise Viton® werden auf Grund ihrer großen Temperaturbeständigkeit und Chemikalienbeständigkeit als besonders geeignetes elastisches Kunststoffmaterial angesehen.

Gegenüber einer kräftefrei angeordneten Sperrklappe ist die Sperrklappe aus einem elastischen Kunststoffmaterial zweckmäßigerweise derart angeordnet, dass die an dem Öffnungsrand anliegende Sperrklappe elastisch verformt ist und die dadurch erzeugten Rückstellkräfte die elastisch verformte Sperrklappe an den Öffnungsrand andrücken. Auf diese Weise kann bei einer Sperrklappe mit einem besonders geringen Eigengewicht ein durch die Elastizität und Formgebung der Sperrklappe vorgebbarer Anpressdruck an den Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung erzeugt und vorgegeben werden.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Sperrklappe einen Festlegungsabschnitt zum Festlegen der Sperrklappe auf oder an dem Scharnierbereich des Öffnungsrands sowie einen Schwenkklappenabschnitt aufweist, der über ein Filmscharnier mit dem Festlegungsabschnitt verbunden ist. Die Ausbildung eines Filmscharniers ermöglicht eine einstückige Formgebung und Herstellung der Sperrklappe. Der Festlegungsabschnitt kann für die Festlegung und Befestigung der Sperrklappe an dem Gehäuse verwendet werden. Dabei kann beispielsweise eine formschlüssige oder rastende Festlegung des Festlegungsabschnitts an dem Scharnierbereich des Gehäuses vorgegeben werden. Es ist ebenfalls denkbar, dass der Festlegungsabschnitt mit dem Scharnierbereich des Öffnungsrands verklebt oder stoffschlüssig verfügt wird, beispielsweise durch Verschweißen mit einem üblichen Reibschweißverfahren oder Ultraschallschweißverfahren. Eine aufwändige Lagerung der Sperrklappe an einer schwenkbar gelagerten Welle oder die Verwendung von zusätzlichen Federeinrichtungen für die Erzeugung eines ausreichenden Anpressdrucks ist nicht erforderlich.

Der Scharnierbereich des Öffnungsrands kann eine senkrecht zu der Ausströmungsrichtung ausgerichtete Kontaktfläche für den daran festgelegten Festlegungsabschnitt der Sperrklappe aufweisen, während der Sperrklappenanschlagbereich hierzu in Ausströmungsrichtung versetzt angeordnet ist und dadurch bei einer ebenflächig hergestellten Sperrklappe aus elastischen Kunststoffmaterial eine Verformung erzwingt, deren Rückstellkräfte den in einem Winkel größer 0° zu der Kontaktfläche und dem Festlegungsabschnitt ausgerichteten Schwenkklappenabschnitt an den Öffnungsrand drücken.

Einer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge ist vorgesehen, dass in Ausströmungsrichtung vor der Sperrklappe ein Auflagesteg angeordnet ist, auf welchem die nicht verschwenkte Sperrklappe aufliegt, und der sich quer über die Ausströmungsöffnung erstreckt und dadurch bei einer entgegen der Ausströmungsöffnung gerichteten Rückströmung ein unerwünschtes Verschwenken oder Verformen der elastischen Sperrklappe entgegen der Ausströmungsrichtung verhindert. Bei einer starken unerwünschten Rückströmung gegen die Ausströmungsrichtung könnte eine Sperrklappe aus einem elastischen Kunststoffmaterial verformt werden und entgegen der Ausströmungsrichtung in das Gehäuse hineingedrückt werden. Durch den Auflagesteg wird eine derartige unerwünschte Verformung entgegen der Ausströmungsrichtung verhindert. Je elastischer das Kunststoffmaterial der Sperrklappe ist, umso breiter oder länger kann der Auflagesteg ausgebildet sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass zwei oder mehr dünne Auflagestege beabstandete Bereiche des Öffnungsrands miteinander verbinden und sich quer über die Ausströmungsöffnung erstrecken, um mehrere Auflageflächen für die elastisch verformbare Sperrklappe innerhalb der Ausströmungsöffnung vorgeben zu können.

Gemäß einer als besonders vorteilhaft erachteten Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge ist vorgesehen, dass die Sperrklappe eine domförmige Wölbung mit einem in Ausströmungsrichtung vorgewölbten Innenbereich aufweist.

Durch die domförmige Wölbung wird auch bei einer nur geringfügig schräg angeordneten Sperrklappe verhindert, dass sich Flüssigkeit auf der domförmig vorgewölbten Außenseite der Sperrklappe ansammeln kann, welche eine Schwenkbewegung der Sperrklappe in Ausströmungsrichtung behindern könnte.

Zweckmäßigerweise ist optional vorgesehen, dass der Öffnungsrand einen nicht nur in Umfangsrichtung, sondern auch in Ausströmungsrichtung gekrümmten Verlauf aufweist.

Durch die Ausgestaltung der Sperrklappe mit einer domförmigen Wölbung und mit einem in Ausströmungsrichtung vorgewölbten Innenbereich lässt sich die schwenkbar an dem Gehäuse gelagerte Sperrklappe in eine Öffnungsposition verschwenken, in welcher die Sperrklappe eng an einer Innenwand des umgebenden Strömungskanals anliegen kann und nur wenig in einen von einer Innenseite des hülsenförmigen Gehäuses begrenzten Durchströmungsquerschnitt hineinragt.

Der Öffnungsrand und dementsprechend ein in seinem Verlauf daran angepasster Umfangsrand der Sperrklappe geht zweckmäßigerweise kontinuierlich von dem Scharnierbereich in den in Umfangsrichtung gegenüberliegenden und in Ausströmungsrichtung versetzten Sperrklappenanschlagbereich über. Da der Öffnungsrand nicht senkrecht zu der Ausströmungsrichtung verläuft, sondern ausgehend von einem Scharnierbereich in den in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten und in Ausströmungsrichtung versetzt ausgebildeten Sperrklappenanschlagbereich übergeht, verläuft der Umfangsrand der Sperrklappe nicht senkrecht zu der Ausströmungsrichtung bzw. senkrecht zu einer Mittenachse des hülsenförmigen Gehäuses. Die Sperrklappe ist dementsprechend in Ihrer Sperrposition nicht senkrecht zu der

Anströmungsrichtung gelagert, sondern in einem Winkel schräg zu der Ausströmungsrichtung an dem Öffnungsrand anliegend gelagert, der durch den in Ausströmungsrichtung bestehenden Versatz zwischen dem Sperrklappenanschlagbereich und dem Scharnierbereich vorgegeben ist. Die in einem Winkel zu der Ausströmungsrichtung in der Sperrposition gelagerte Sperrklappe wird bereits durch eine geringe Druckdifferenz, die von einer in Ausströmungsrichtung durch das Gehäuse hindurch strömende Luftströmung erzeugt wird, von dem Öffnungsrand des hülsenförmigen Gehäuses abgehoben und gibt die Ausströmungsöffnung für die hindurch strömende Luftströmung frei. Durch das Eigengewicht der Sperrklappe wird die Sperrklappe aus der Öffnungsposition in die Sperrposition verlagert, sobald keine ausreichende Druckdifferenz vorliegt, beziehungsweise keine Luftströmung in Ausströmungsrichtung durch das Gehäuse der Rückstromsperrvorrichtung hindurch strömt.

Eine derartige Rückstromsperrvorrichtung eignet sich insbesondere zum Einbau in einen vertikal verlaufenden Abschnitt eines Abgaskanals. Die Querschnittsfläche des hülsenförmigen Gehäuses ist zweckmäßigerweise an eine Querschnittsfläche des umgebenden Abgaskanals angepasst, sodass das Gehäuse mit dem in Umfangsrichtung um die Außenwand des Gehäuses verlaufenden Dichtungsflansch dicht in dem Abgaskanal angeordnet werden kann und durch den Dichtungsflansch verhindert wird, dass in einem Spalt zwischen der Außenwand des Gehäuses und dem umgebenden Abgaskanal eine Luftströmung an der Rückstromsperrvorrichtung vorbei strömen kann. Das hülsenförmige Gehäuse der Rückstromsperrvorrichtung weist in vorteilhafter Weise eine kreisrunde Querschnittsfläche auf, deren Durchmesser in Verbindung mit dem umlaufenden Dichtungsflansch an einen Innendurchmesser eines ebenfalls eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweisenden Abgaskanals angepasst ist. Es ist jedoch ebenfalls denkbar, dass das hülsenförmige Gehäuse der Rückstromsperrvorrichtung eine von einer kreisförmigen Querschnittsfläche abweichende Formgebung und beispielsweise eine rechteckförmige oder quadratische Querschnittsfläche aufweist .

Entlang des Öffnungsrandes ist zweckmäßigerweise eine wulstförmige Sperrklappendichtung angeordnet, die aus einem elastisch verformbaren Material besteht und bei einer an den Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung angedrückten Sperrklappe die Ausströmungsöffnung luftdicht verschließt.

Auch an dem in Umfangsrichtung um die Außenwand des Gehäuses verlaufenden Dichtungsflansch kann eine elastische verformbare Umfangsdichtung angeordnet oder festgelegt sein. Die Umfangsdichtung kann beispielsweise eine O-Ring-Dichtung sein, die in einer an einer Außenseite des Dichtungsflansches angeordneten Umfangsnut eingelassen ist und in radialer Richtung etwas vorspringt.

Der in Umfangsrichtung um die Außenwand des Gehäuses verlaufende Dichtungsflansch kann optional an einem der Sperrklappe gegenüberliegenden äußeren Ende einen radial nach außen über eine Umfangsdichtung vorspringenden Umfangsrand aufweisen. Dieser Umfangsrand kann bei einer Montage als Anschlag für einen Endbereich eines Abgaskanalrohrs wirken und damit als Tiefenbegrenzung für die Rückstromsperrvorrichtung bei einer Einführung der Rückstromsperrvorrichtung in ein Abgaskanalrohr dienen. Zudem wird durch einen in Umfangsrichtung verlaufenden Anschlag ein Verkippen der Rückstromsperrvorrichtung innerhalb eines umgebenden Abgaskanals zuverlässig verhindert, sodass eine unbeabsichtigte Beeinträchtigung der Funktionsweise der schwenkbar gelagerten Sperrklappe und damit der Rückstromsperrvorrichtung bei der Montage sowie bei Wartungsarbeiten während der oftmals sehr langen Nutzungsdauer der Rückstromsperrvorrichtung vermieden werden kann.

Einer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge ist vorgesehen, dass die Sperrklappe über ein Scharnier schwenkbar an dem Gehäuse gelagert ist, wobei das Scharnier in radialer Richtung von einem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs nach innen versetzt angeordnet ist.

Aufgrund seiner domförmigen Wölbung ragt die in die Öffnungsposition verschwenkte Sperrklappe mit dem vorgewölbten Innenbereich über den Umfangsrand der Sperrklappe vor. Wäre das Scharnier in radialer Richtung unmittelbar angrenzend an den äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs angeordnet, so würde durch die domförmige Wölbung eine Schwenkbewegung der Sperrklappe in Richtung der Öffnungsposition durch ein rasches Anschlägen des vorgewölbten Innenbereichs der Sperrklappe an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals begrenzt werden und die Sperrklappe in der Öffnungsposition vergleichsweise weit nach innen in den Durchströmungsdurchmesser des hülsenförmigen Gehäuses ragen. Durch den radialen Versatz des Scharniers von dem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs nach innen wird eine vergleichsweise weite Schwenk- und Öffnungsbewegung der über das Scharnier schwenkbar an dem Gehäuse gelagerten Sperrklappe ermöglicht, bis der vorgewölbte Innenbereich der Sperrklappe an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals anliegt.

In vorteilhafter Weise kann zudem vorgesehen sein, dass das Scharnier an einer Außenseite der Sperrklappe angeordnet ist, sodass der Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung in dem Scharnierbereich einen noch größeren radialen Versatz nach innen relativ zu dem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs als das Scharnier aufweist. Dadurch wird zusätzlich eine noch größere Schwenkbewegung der Sperrklappe in die Öffnungsposition ermöglicht.

Im Hinblick auf eine möglichst zuverlässige Lagerung der Sperrklappe in dem Scharnier ist optional vorgesehen, dass das Scharnier mindestens ein an dem

Scharnierbolzenaufnahmeelement mit einer radial nach außen gerichteten Scharnierbolzenaufnahmeöffnung aufweist, durch welche hindurch ein Scharnierbolzen eingeführt werden und in dem Scharnierbolzenaufnahmeelement schwenkbar gelagert werden kann, wobei die Scharnierbolzenaufnahmeöffnung in radialer Richtung näher als ein Durchmesser des Scharnierbolzens an dem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflansches angeordnet ist. Vor der Anordnung der Rückstromsperrvorrichtung in einem die Rückstromsperrvorrichtung umgebenden Strömungskanal muss die Sperrklappe in dem Scharnier an dem Gehäuse gelagert werden. Zu diesem Zweck muss der Scharnierbolzen durch die radial nach außen gerichtete Scharnierbolzenaufnahmeöffnung in das mindestens eine Scharnierbolzenaufnahmeelement eingeführt werden. Da in dem montierten Zustand der Rückstromsperrvorrichtung in dem Strömungskanal die Scharnierbolzenaufnahmeöffnung einen geringeren Abstand zu der umgebenden Innenwand des Strömungskanals als den Durchmesser des Scharnierbolzens aufweist, kann der Scharnierbolzen nach der Montage der

Rückstromsperrvorrichtung in dem Strömungskanal nicht mehr aus dem Scharnierbolzenaufnahmeelement herausbewegt werden. Auf diese Weise kann mit einfachen Mitteln die Betriebssicherheit der in dem umgebenden Strömungskanal angeordneten Rückstromsperrvorrichtung erheblich verbessert werden.

Dabei ist es für eine zuverlässige Lagerung der Sperrklappe in dem Scharnier unerheblich, ob das

Scharnierbolzenaufnahmeelement mit der radial nach außen gerichteten Scharnierbolzenaufnahmeöffnung wie voranstehend beschrieben an dem Gehäuse ausgebildet ist und der Scharnierbolzen an der Sperrklappe ausgebildet ist, oder ob das Scharnierbolzenaufnahmeelement an der Sperrklappe ausgebildet und der Scharnierbolzen an dem Gehäuse ausgebildet ist. Sofern das Scharnierbolzenaufnahmeelement an der Sperrklappe ausgebildet ist, weist die

Scharnierbolzenaufnahmeöffnung zweckmäßigerweise radial nach innen. Der Abstand der Scharnierbolzenaufnahmeöffnung in radialer Richtung relativ zu dem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs ist auch bei dieser Ausgestaltung in vorteilhafter Weise geringer als ein Durchmesser des Scharnierbolzens .

Um ein unerwünschtes Verkippen der Sperrklappe quer zu einer Schwenkrichtung der Sperrklappe zu verhindern weist das Scharnier zweckmäßigerweise mindestens zwei längs einer Schwenkachse beabstandete Scharnierbolzenaufnahmeelemente auf. In die mindestens zwei Scharnierbolzenaufnahmeelemente kann entweder ein einzelner und ausreichend langer Scharnierbolzen eingeführt werden, oder aber es sind für jedes Scharnierbolzenaufnahmeelement ein daran angepasster Scharnierbolzenabschnitt ausgebildet, der in das zugeordnete Scharnierbolzenaufnahmeelement eingeführt werden kann.

Insbesondere bei einem vertikal ausgerichteten Strömungskanal und einer Luftströmung, die wärmer als die Innenwand des Strömungskanals ist, wie es regelmäßig bei Abgasanlagen und einer Abgasströmung in einem davon durchströmten Abgaskanal der Fall ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein Anteil der in der Luftströmung mitgeführten Feuchte an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals kondensiert und der Schwerkraft folgend an der Innenwand des Strömungskanals herabrinnt. Um das herabrinnende Kondensat an der Rückstromsperrvorrichtung sammeln zu können, die aufgrund des dicht an der Innenwand des Strömungskanals anliegenden Dichtungsflanschs ein weiteres Herabrinnen des Kondensats über die Rückstromsperrvorrichtung hinweg verhindert, ist durch eine Einbuchtung des hülsenförmigen Gehäuses in Umfangsrichtung eine Kondensatkammer vorgesehen, in der das herabrinnende Kondensat gesammelt werden kann.

Optional ist dabei zweckmäßigerweise vorgesehen, dass die Einbuchtung in Umfangsrichtung in dem Scharnierbereich angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung von einer Außenseite des Öffnungsrands der Ausströmungsöffnung in Richtung der Einströmungsöffnung, beziehungsweise bis zu dem Dichtungsflansch hin erstreckt. Da ein Umfangsrand der Sperrklappe in dem Scharnierbereich im Hinblick auf eine möglichst weite Öffnungsbewegung der Sperrklappe einen Abstand zu der Innenwand des umgebenden Strömungskanals aufweisen soll, eignet sich dieser Bereich in besonderer Weise für die Ausbildung einer Einbuchtung und einer dadurch gebildeten Kondensatkammer.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass in der Einbuchtung in der Nähe des Öffnungsrandes der Ausströmungsöffnung eine Durchflussöffnung angeordnet ist, durch welche ein Kondensat, welches sich in der von der Einbuchtung begrenzten Kondensatkammer ansammelt, unter Umgehung der Sperrklappe in einen Innenraum des Gehäuses fließen kann. Erst nachdem sich eine Menge Kondensat in der Kondensatkammer angesammelt hat und ein Kondensatpegel in der Kondensatkammer so weit ansteigt, dass der Kondensatpegel bis an die Durchflussöffnung ansteigt, kann das Kondensat aus der Kondensatkammer durch die Durchflussöffnung in den Innenraum des Gehäuses abfließen.

Da sich die Einbuchtung in axialer Richtung von dem Öffnungsrand der Ausströmungsöffnung in Richtung der Einströmungsöffnung erstreckt und gegebenenfalls bis zu dem Dichtungsflansch ragt, kann mit der in der Nähe des Öffnungsrandes der Ausströmungsöffnung angeordneten Durchflussöffnung ein Siphon gebildet werden. Um zu verhindern, dass die Durchflussöffnung für eine entgegen der Ausströmungsrichtung strömende Gegenluftströmung zugänglich ist, ist einer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge vorgesehen, dass sich ein luftdichter Durchflussöffnungskanal in der Kondensatkammer von der Durchflussöffnung in Richtung des Dichtungsflansches erstreckt und eine Durchflussöffnungskanalmündung in einem Abstand von der Durchflussöffnung in der Kondensatkammer angeordnet ist. Sobald der Kondensatpegel in der Kondensatkammer bis oberhalb der Durchflussöffnungskanalmündung ansteigt ist der Durchflussöffnungskanal durch das in der Kondensatkammer gesammelte Kondensat verschlossen. Eine entgegen der Ausströmrichtung an die Rückstromsperrvorrichtung anströmende Gegenluftströmung kann dann nicht mehr unter Umgehung der Sperrklappe in den Innenraum des Gehäuses und entgegen der Ausströmrichtung in dem Strömungskanal weiter strömen.

Durch einen Abstand der Durchflussöffnungskanalmündung von der Durchflussöffnung kann eine Höhe einer Kondensatsäule vorgegeben werden, die bei einer vollständig gefüllten Kondensatkammer in dem Durchflussöffnungskanal ausgebildet ist und einen Widerstand gegen die entgegen der Ausströmungsrichtung an die Rückstromsperrvorrichtung anströmende Gegenluftströmung bildet. Je größer der Abstand von der Durchflussöffnungskanalmündung von der Durchflussöffnung vorgegeben wird, umso größer muss der Strömungsdruck der entgegen der Ausströmungsrichtung anströmenden Gegenluftströmung sein, um das in der Kondensatkammer angesammelte Kondensat durch den Durchflussöffnungskanal und die Durchflussöffnung drücken zu können, bis eine ausreichende Kondensatmenge aus der Kondensatkammer ausgeflossen ist und die

Durchflussöffnungskanalmündung für die Gegenluftströmung freiliegt .

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass eine Wölbung der Sperrklappe derart an einen äußeren Umfangsrand des Dichtungsflanschs angepasst ist, dass die Sperrklappe in der Öffnungsposition möglichst weit von dem Öffnungsrand weg in Richtung einer Innenwand des umgebenden Strömungskanals verschwenkt werden kann, ohne in radialer Richtung an den äußeren Umfangsrand des Gehäuses heran zu ragen, der an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals anliegt. In Verbindung mit dem auch in der Ausströmungsrichtung gekrümmten Verlauf des Öffnungsrands der Ausströmungsöffnung und dem daran angepassten Umfangsrand der Sperrklappe kann durch eine geeignete Anpassung und Vorgabe der Wölbung der Sperrklappe erreicht werden, dass die Sperrklappe in einer möglichst weit von dem Öffnungsrand weg verschwenkten Öffnungsposition eng an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals anliegt, wobei in Umfangsrichtung der Verlauf der Innenwand dem äußeren Umfangsrand des Dichtungsflansches entspricht .

Es hat sich gezeigt, dass eine nicht rotationssymetrisch ausgebildete Sperrklappe besonders vorteilhafte Eigenschaften aufweist. Ein Mittelpunkt der domartigen Wölbung ist zweckmäßigerweise zwischen einer Mittelachse des hülsenförmigen Gehäuses und dem Scharnierbereich des Öffnungsrands ausgebildet. Die Wölbung selbst ist zweckmäßigerweise so vorgegeben, dass durch die in der Öffnungsposition angeordneten Sperrklappe eine in der Ausströmungsrichtung durch das hülsenförmige Gehäuse hindurch strömende Luftströmung möglichst wenig behindert wird und möglichst wenig Wirbel bei dem Umströmen der in der Öffnungsposition befindlichen Sperrklappe erzwungen werden.

Um auch bei einer zunehmenden Verschmutzung des Strömungskanals eine möglichst zuverlässige Funktionsweise der Rückstromsperrvorrichtung zu begünstigen ist optional vorgesehen, dass an einer von dem Gehäuse weg gerichteten Außenseite der Sperrklappe ein nach außen vorspringendes Anschlagsbegrenzungselement ausgebildet ist, welches durch einen Anschlag an eine Innenwand des umgebenden Strömungskanals eine Schwenkbewegung der Sperrklappe in die Öffnungsposition begrenzt. Mit dem nach außen vorspringenden Anschlagsbegrenzungselement kann verhindert werden, dass die Außenseite der Sperrklappe großflächig an der Innenwand des umgebenden Strömungskanals anliegt und im Falle einer Verschmutzung der Innenwand des umgebenden Strömungskanals an der Innenwand des Strömungskanals anhaftet.

Nachfolgend wird ein exemplarisches Ausführungsbeispiel des Erfindungsgedankens näher erläutert, welches in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Rückstromsperrvorrichtung für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal,

Figur 2 eine perspektivische Seitenansicht der Rückstromsperrvorrichtung,

Figur 3 eine weitere Seitenansicht der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Rückstromsperrvorrichtung aus einer anderen Richtung, wobei ein Scharnierbereich und eine Einbuchtung mit einer Kondensatkammer sichtbar sind,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht der Rückstromsperrvorrichtung, Figur 5 eine Ansicht durch die Rückstromsperrvorrichtung in einer Ausströmungsrichtung von einer dem Betrachter zugewandten Einströmungsöffnung durch ein Gehäuse der Rückstromsperrvorrichtung hindurch, wobei eine in einer Öffnungsposition befindliche Sperrklappe in eine von dem Betrachter abgewandte Ausströmungsöffnung hineinragt,

Figur 6 eine Seitenansicht der Rückstromsperrvorrichtung, wobei die Sperrklappe in einer die Rückstromsperrvorrichtung versperrenden Sperrposition dargestellt ist,

Figur 7 eine Schnittansicht der Rückstromsperrvorrichtung, die in einem schematisch dargestellten umgebenden Strömungskanal angeordnet ist,

Figur 8 eine Seitenansicht des Gehäuses der

Rückstromsperrvorrichtung ohne die schwenkbar daran gelagerte Sperrklappe,

Figur 9 eine Seitenansicht der Sperrklappe,

Figur 10 eine weitere Seitenansicht der Sperrklappe aus einer anderen Richtung,

Figur 11 eine Seitenansicht einer abweichenden Ausgestaltung einer Rückstromsperrvorrichtung mit einer einstückig aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellten Sperrklappe,

Figur 12 eine Schnittansicht durch die in Figur 11 gezeigte Rückstromsperrvorrichtung längs einer Schnittebene XII-XII in Figur 11, Figur 13 eine Draufsicht auf das Gehäuse der

Rückstromsperrvorrichtung entgegen der Ausströmungsrichtung, wobei die Sperrklappe zur Verdeutlichung nicht dargestellt ist,

Figur 14 eine Draufsicht auf die Sperrklappe der in den Figuren 11 und 12 dargestellten Rückstromsperrvorrichtung, und

Figur 15 eine Schnittansicht durch die in Figur 14 dargestellte Sperrklappe.

Eine in den Figuren 1 bis 10 in verschiedenen Ansichten sowie geöffnet oder verschlossen dargestellte

Rückstromsperrvorrichtung 1 weist ein hülsenförmiges Gehäuse 2 und eine schwenkbar an dem hülsenförmigen Gehäuse 2 gelagerte Sperrklappe 3 auf. Das Gehäuse 2 weist an einem ersten Ende 4 eine Einströmungsöffnung 5 für eine in einer Ausströmungsrichtung durch das hülsenförmige Gehäuse 2 hindurch strömende Luftströmung auf. Die Ausströmungsrichtung ist durch zwei Pfeile 6 in Figur 1 angedeutet. An einem dem ersten Ende 4 gegenüberliegenden zweiten Ende 7 weist das hülsenförmige Gehäuse 2 eine Ausströmungsöffnung 8 auf. Die Ausströmungsöffnung 8 kann mit der schwenkbar gelagerten Sperrklappe 3 freigegeben werden, wie es beispielsweise in den Figuren 1 bis 5 sowie 7 dargestellt ist, oder aber verschlossen werden, wie es in Figur 6 dargestellt ist.

An dem ersten Ende 4 ist angrenzend an die Einströmungsöffnung 5 ein in Umfangsrichtung um eine Außenwand 9 des Gehäuses 2 verlaufende Dichtungsflansch 10 ausgebildet. Der Dichtungsflansch 10 weist einen in radialer Richtung über die Außenwand 9 vorspringenden äußeren Umfangsrand 11 sowie unmittelbar benachbart eine ebenfalls in Umfangsrichtung um das Gehäuse 2 verlaufende Dichtungsnut 12 zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung auf. Mit dem Dichtungsflansch 10 kann das Gehäuse 2 der Rückstromsperrvorrichtung 1 an einer Innenwand 13 eines umgebenden Strömungskanals 14 so angeordnet und festgelegt werden, dass eine durch den Strömungskanal 14 hindurch strömende Luftströmung durch einen Innenraum 15 des Gehäuses 2 hindurch strömen muss und nicht seitlich zwischen der Außenwand 9 des Gehäuses 2 und der Innenwand 13 des umgebenden Strömungskanals 14 entlang strömen kann, wie es in Figur 7 angedeutet ist. Durch den radial nach außen vorspringenden Umfangsrand 11 wird bei einer Montage der Rückstromsperrvorrichtung 1 beziehungsweise bei einem Einschieben der Rückstromsperrvorrichtung 1 in einen Rohrabschnitt des Strömungskanals 14 ein Anschlag gebildet und eine Tiefenbegrenzung für die eingeschobene Rückstromsperrvorrichtung 1 vorgegeben, wodurch eine fehlerfreie und zuverlässige rasche Montage erleichtert wird und zudem ein unerwünschtes und die Funktionsweise der schwenkbar gelagerten Sperrklappe 3 behinderndes Verkippen der Rückstromsperrvorrichtung 1 innerhalb des Strömungskanals 14 verhindert wird. Der in radialer Richtung gemessene Abstand zwischen dem hülsenförmigen Gehäuse 2 und dem umgebenden Strömungskanal 14 ist zur Verdeutlichung in Figur 7 vergleichsweise groß dargestellt und kann in der Praxis wesentlich geringer sein, beziehungsweise lediglich 0,1 mm oder 0,2 mm betragen. Die Ausströmungsöffnung 8 weist einen die Ausströmungsöffnung 8 begrenzenden Öffnungsrand 16 auf. Der Öffnungsrand 16 weist einen Scharnierbereich 17 auf, in welchem die Sperrklappe 3 schwenkbar an dem Gehäuse 2 gelagert ist. Der Öffnungsrand 16 geht ausgehend von dem Scharnierbereich 17 in einen in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Sperrklappenanschlagbereich 18 über. Der Sperrklappenanschlagbereich 18 ist in der Ausströmungsrichtung relativ zu dem Scharnierbereich 17 versetzt angeordnet, wobei der Öffnungsrand 16 in dem Sperrklappenanschlagbereich 18 einen größeren Abstand zu der Einströmungsöffnung 5 und dem Dichtungsflansch 10 als der gegenüberliegende Scharnierbereich 17 aufweist. Der Öffnungsrand 16 weist demzufolge nicht nur in Umfangsrichtung, sondern auch in Ausströmungsrichtung einen gekrümmten Verlauf auf. Dieser gekrümmte Verlauf des Öffnungsrandes 16 ist beispielsweise in Figur 1 deutlich erkennbar .

Die Sperrklappe 3 weist eine domförmige Wölbung 19 mit einem in Ausströmungsrichtung vorgewölbten Innenbereich 20 auf. Ein Umfangsrand 21 der Sperrklappe 3 ist an den Verlauf des Öffnungsrands 16 der Ausströmungsöffnung 8 angepasst, sodass die Sperrklappe 3 die Ausströmungsöffnung 8 des hülsenförmigen Gehäuses 2 in einer an dem Öffnungsrand 16 anliegenden Sperrposition dicht verschließt, wie es exemplarisch in Figur 6 dargestellt ist. Um eine Dichtwirkung der Rückstromsperrvorrichtung 1 in einer absperrenden Sperrposition der Sperrklappe 3 zu erhöhen ist entlang des Öffnungsrands 16 eine Sperrklappendichtung 22 aus einem elastischen Dichtungsmaterial angeordnet. Die Formgebung der Sperrklappe 3 und insbesondere die domförmige Wölbung 19 sowie der Umfangsrand 21, der ebenso wie der Öffnungsrand 16 einen sowohl in Umfangsrichtung als auch in Ausströmungsrichtung gekrümmten Verlauf aufweist, ist derart vorgegeben, dass die Sperrklappe 3 innerhalb des umgebenden Strömungskanals 14 möglichst weit weg von dem Öffnungsrand 16 in eine Öffnungsposition verschwenkt werden kann, in welcher sie eine in der Ausströmungsrichtung durch das Gehäuse 2 hindurch strömende Luftströmung möglichst wenig behindert und einen für die durchströmende Luftströmung zur Verfügung stehende Durchströmungsquerschnittsfläche, wie sie beispielsweise in Figur 5 in dem Innenraum 15 des Gehäuses 2 zur Verfügung steht, möglichst wenig einschränkt. Die Formgebung der Sperrklappe 3 ist darüber hinaus so angepasst und vorgegeben, dass bei einem Umströmen der Sperrklappe 3 durch die in der Ausströmungsrichtung durch die Rückstromsperrvorrichtung 1 hindurch strömende Luftströmung mit möglichst geringen Verwirbelungen an der in der Öffnungsposition befindlichen Sperrklappe 3 vorbei strömen kann.

Das Gehäuse 2 weist in dem Scharnierbereich 17 zwei beabstandet zueinander angeordnete Scharnierbolzenaufnahmeelemente 23 auf. Jedes Scharnierbolzenaufnahmeelement 23 weist eine radial nach außen gerichtete Scharnierbolzenaufnahmeöffnung 24 auf. An der Sperrklappe 3 sind zwei Scharnierbolzenabschnitte 25 ausgebildet, mit welchen die Sperrklappe 3 durch die Scharnierbolzenaufnahmeöffnung 24 in das

Scharnierbolzenaufnahmeelement 23 eingeführt werden kann. Die Scharnierbolzenabschnitte 25 sind rastend in den Scharnierbolzenaufnahmeelementen 23 aufgenommen und zurückgehalten. Zudem ist die Sperrklappe 3 über die Scharnierbolzenabschnitte 25 schwenkbar in den

Scharnierbolzenaufnahmeelementen 23 gelagert. Ein Abstand der Scharnierbolzenaufnahmeöffnungen 24 der

Scharnierbolzenaufnahmeelemente 23 zu der Innenwand 13 des umgebenden Strömungskanals 14 ist geringer als ein Durchmesser der Scharnierbolzenabschnitte 25, sodass sich die Sperrklappe 3 in einem dem Strömungskanal 14 montierten Zustand der Rückstromsperrvorrichtung 1 nicht mehr vollständig aus den Scharnierbolzenaufnahmeelementen 23 herauslösen kann. Dadurch wird die Betriebssicherheit der Rückstromsperrvorrichtung 1 erhöht.

Das hülsenförmige Gehäuse 2 weist in Umfangsrichtung im Bereich des Scharnierbereichs 17 eine Einbuchtung 26 auf, die neben der Ausströmungsöffnung 8 angeordnet ist und nicht von der Sperrklappe 3 in deren Sperrposition verschlossen wird. Die Einbuchtung 26 bildet bei dem in den umgebenden Strömungskanal 14 eingesetzten Gehäuse 2 eine Kondensatkammer 27, die aus einer der Ausströmungsrichtung entgegengesetzten Richtung zugänglich ist. Die Einbuchtung 26 erstreckt sich in axialer Richtung von einer Außenseite des Öffnungsrands 16, beziehungsweise von der Ausströmungsöffnung 8 in Richtung der Einströmungsöffnung 5 bis in die unmittelbare Nähe des Dichtungsflansches 10. In der Kondensatkammer 27 kann sich flüssiges Kondensat ansammeln, das entgegen der Ausströmungsrichtung an der Innenwand 13 des umgebenden Strömungskanals 14 in Richtung der Rückstromsperrvorrichtung 1 herabrinnt, wie es bei einer in einem vertikal verlaufenden Abgaskanal angeordneten Rückstromsperrvorrichtung 1 als Bestandteil einer Abgasanlage häufig der Fall ist. In der Einbuchtung 26 ist in der Nähe des Öffnungsrandes 16 der Ausströmungsöffnung 8 eine Durchflussöffnung 28 ausgebildet, durch welche das Kondensat, welches sich in der von der Einbuchtung 26 begrenzten Kondensatkammer 27 ansammelt, unter Umgehung der Sperrklappe 3 in den Innenraum 15 des Gehäuses 2 und anschließend aus dem Gehäuse 2 heraus abfließen kann. Um zu vermeiden, dass die Durchflussöffnung 28 auch für eine entgegen der Ausströmungsrichtung an die versperrte Rückstromsperrvorrichtung 1 anströmende Gegenluftströmung zugänglich ist und eine unerwünschte Umgebung der verschlossenen Sperrklappe 3 ermöglicht ist in der Kondensatkammer 27 ein luftdichter

Durchflussöffnungskanal 29 ausgebildet, der sich in axialer Richtung von der von dem Durchflussöffnungskanal 29 umgebenen Durchflussöffnung 28 in Richtung des Dichtungsflansches 10 erstreckt und in unmittelbarer Nähe des Dichtungsflansches 10 in eine Durchflussöffnungskanalmündung 30 mündet. Sobald sich in der Kondensatkammer 27 eine geringe Kondensatmenge ansammelt, ein Kondensatpegel in axialer Richtung von dem Dichtungsflansch 10 ansteigend bis über die

Durchflussöffnungskanalmündung 30 an und verschließt damit den Durchflussöffnungskanal. Mit einer zunehmenden Ansammlung von Kondensat in der Kondensatkammer 27 steigt der Kondensatpegel in der Kondensatkammer 27 und in dem Durchflussöffnungskanal 29 an, bis der Kondensatpegel die Durchflussöffnung 28 erreicht und das in der Kondensatkammer 27 sich ansammelnde Kondensat durch die Durchflussöffnung 28 in den Innenraum 15 des Gehäuses 2 abfließen kann. Der Durchflussöffnungskanal 29 bildet demzufolge einen Siphon und versperrt die Durchflussöffnung 28 für eine entgegen der Ausströmungsrichtung an die Rückstromsperrvorrichtung 1 anströmende Gegenluftströmung. In den Figuren 11 bis 15 ist eine abweichende Ausgestaltung einer ebenfalls erfindungsgemäßen Rückstromsperrvorrichtung 1 exemplarisch und schematisch abgebildet. Es werden im Folgenden überwiegend nur Merkmale dieser

Rückstromsperrvorrichtung 1 beschrieben, die abweichend zu der in den Figuren 1 bis 10 gezeigten Variante ausgestaltet sind.

Das Gehäuse 2 weist Öffnungsrand 16 der Ausströmungsöffnung 8 auf, der in einer Ebene verläuft, die in einem Winkel von etwa 80 Grad zu der Ausströmungsrichtung 6 geneigt ist. Bei einer Anordnung der Rückstromsperrvorrichtung 1 in einem vertikal verlaufenden Leitungsabschnitt ist dann die Ebene, in welcher der Öffnungsrand 16 verläuft, um etwa 10 Grad gegenüber einer waagrechten Ebene geneigt.

Die Sperrklappe 3 ist einstückig aus einem elastischen Kunststoffmaterial wie beispielsweise aus einem geeigneten Fluorelastomer hergestellt. In den Figuren 14 und 15 ist die Sperrklappe 3 in Alleinstellung ohne das Gehäuse der Rückstromsperrklappe 1 dargestellt. Die Sperrklappe 3 weist einen Festlegungsabschnitt 31 und einen

Schwenkklappenabschnitt 32 auf. Der Schwenkklappenabschnitt 32 ist über ein Filmscharnier 33 mit dem Festlegungsabschnitt 31 verbunden. In dem Festlegungsabschnitt 31 ist eine Ausnehmung 34 ausgebildet, um den Festlegungsabschnitt 31 mit einer durch diese Ausnehmung 34 hindurchragenden Klemmnase 35 an dem Scharnierbereich 17 an dem Öffnungsrand 16 festzulegen. Der Scharnierbereich 17 weist eine ebenflächige Kontaktfläche 36 auf, die in einem Winkel zu der Ebene ausgerichtete ist, in welcher der Öffnungsrand 16 verläuft. Durch die Festlegung des Festlegungsabschnitts 31 der Sperrklappe 3 auf der Kontaktfläche 36 des Scharnierbereichs 17 wird der an dem Öffnungsrand 16 anliegende Schwenkklappenabschnitt 32 der Schwenkklappe 3 elastisch verformt. Die dadurch erzeugte Rückstellkraft drückt den Schwenkklappenabschnitt 32 an den Öffnungsrand 16 und verschließt die Ausströmungsöffnung 8.

Das Gehäuse 2 weist weiterhin einen sich quer über die Ausströmungsöffnung 8 und zwischen einander gegenüberliegenden Randbereichen des Öffnungsrands 16 erstreckenden Auflagesteg 37 auf. Die Sperrklappe 3 liegt bei einem an dem Öffnungsrand 16 anliegenden

Schwenkklappenabschnitt 32 in einem etwa mittig verlaufenden Streifenbereich auf dem Auflagesteg 37 auf. Durch den Auflagesteg 37 wird eine unerwünschte Verformung des elastisch verformbaren Schwenkklappenabschnitts 32 bei einer entgegen der Ausströmungsrichtung 6 gerichteten Gegenströmung in das Gehäuse 2 hinein verhindert und ein zuverlässiger Verschluss der Ausströmungsöffnung 8 bewirkt, bzw. unterstützt .




 
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