Die Erfindung betrifft einen Düsenträger mit einer Abdeckkappe für eine Scheinwer- fer-Waschvorrichtung nach dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 7, wie er aus der DE 43 28 570 C2 bekannt ist. Die Abdeckkappe ist mittels eines Kugelgelenkes am Düsenträger angeordnet und kann sich hierdurch in der Karosserieöffnung so aus- richten, daß die Karosserieöffnung in der eingefahrenen Position des Düsenträgers mit gleichmäßigem Fugenbild und/oder oberflächenbündig verschlossen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Düsenträger weiterzubilden.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 oder 7 jeweils für sich oder in Kombination gelõst.

Kerngedanke hierbei ist, die Abdeckkappe über wenigstens ein elastisches Element bzw. über wenigstens eine Schwenkachse so mit dem Düsenträger zu verbinden, daß sich nach jedem Reinigungsvorgang und der sich anschließenden Rückbewe- gung des Düsenträgers in seine eingefahrene Position die Abdeckkappe selbsttätig entlang des Randes der Karosserieöffnung ausrichtet. Damit wird, unabhängig von den Temperaturbedingungen, Toleranzen und alterungsbedingten Verformungen der beteiligten Kunststoffteile ein Toleranzausgleich zwischen der Abdeckkappe und dem Karosserieteil erreicht. Außerdem erübrigen sich aufwendige Einstellarbeiten bei der Erstmontage oder im Reparaturfall, da über die elastischen Elemente bzw. die Schwenkachse (n) jeweils selbsttätig die Zentrierung der Abdeckkappe in bzw. entlang der Karosserieöffnung erfolgt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Mögliche Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt : Fig. 1 einen Düsenträger mit erfindungsgemäßer Anbindung einer Abdeckkappe über elastische Elemente, in perspektivischer Ansicht, Fig. 2 den Gegenstand von Fig. 1, in Schnittdarstellung, Fig. 3 eine den Fig. 1 und 2 vergleichbare Ausführungsform eines Düsenträgers, in perspektivischer Darstellung, Fig. 4 den Düsenträger von Fig. 3, in Explosionsdarstellung, Fig. 5 den Düsenträger von Fig. 3 im zusammengesetzten Zustand, in perspek- tivischer Darstellung, Fig. 6 einen Düsenträger mit erfindungsgemäßer Anbindung einer Abdeckkappe über Schraubenfedern, in perspektivischer Darstellung, Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, mit zwei senkrecht zu- einander angeordneten Schwenkachsen der Abdeckkappe, in perspekti- vischer Darstellung Fig. 8 das Ausführungsbeispiel von Fig. 7 in schematisierter Darstellung und Fig. 9 das Ausführungsbeispiel von Fig. 7 im Schnitt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Düsenträger 1 einer Scheinwerfer-Waschvorrichtung, der in Richtung der Pfeile 2a und 2b verstelibar ist und hierbei durch eine Öffnung 3

in einem Karosserieteil 4 eines Kraftfahrzeuges hindurchtritt. Die Öffnung 3 ist bei- spielsweise in einem Stoßfänger 4 ausgebildet. Der Düsenträger 1 trägt zwei Düsen 5, die über Rohre 6 sowie einen Rohrstutzen 7 mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden. Am Düsenträger 1 sind Befestigungsarme 8 vorgesehen, deren Enden ring- förmige Aufnahmen 9 aufweisen, in die elastische Elemente 10 eingreifen. Die ela- stischen Elemente 10 bestehen beispielsweise aus einem Gummimaterial oder einem elastomeren Kunststoff. Sie weisen eine langgestreckte Form auf, mit einer Längsachse 17, und sind mit ihren Befestigungsbereichen 11 in die offene ringför- mige Aufnahme 9 des Düsenträgers 1 formschlüssig eingesetzt. Die Fußbereiche 13 der Elemente 10 sind über eine Zwischenplatte 40 mit einer Abdeckkappe 14 ver- bunden, die die Karosserieöffnung 3 im eingefahrenen Zustand des Düsenträgers 1 verschließt.

Beim Ausfahren des Düsenträgers 1 in Richtung des Pfeils 2a treten die Düsen 5 über die Kontur des Stoßfängers 4 hinaus. Die elastischen Elemente 10 sind so formsteif ausgelegt, daß sie auch bei höheren Fahrgeschwindigkeiten und dement- sprechend großem Winddruck die Abdeckkappe 14 in ihrer ausgefahrenen Position lagerichtig halten. Das Einfahren des Düsenträgers 1 in Richtung des Pfeils 2b er- folgt, bis der überstehende Rand 15 der Abdeckkappe 14 entlang des Randes 16 der Karosserieöffnung 3 zur Anlage kommt und sich hierbei selbsttätig zentriert, wie anhand der Fig. 3 bis 5 näher dargestellt und beschrieben ist. Durch die elastischen Verformungsabschnitte 12 der Elemente 10 erfolgt hierbei ein Toleranzausgleich in der Ebene des Stoßfängers 4. In analoger Weise kann die Abdeckkappe 14 auch oberflächenbündig mit dem Stoßfänger 4 in der Öffnung 3 versenkt werden, wobei durch die Zentrierung ein gleichmäßiges Fugenbild erreicht wird.

Die Fig. 3 bis 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Düsenträgers 1, bei dem die Abdeckkappe 14 mit einer Zwischenplatte 40 verbunden ist, beispielsweise durch Verklebung. Bevor die Verbindung zwischen Abdeckkappe 14 und Zwischenplatte 40 erfolgt, werden die beiden elastischen Elemente 10, deren Fußbereiche 13 über einen Elemententräger 41 gekoppelt sind, durch Öffnungen 42 in der Zwischenplatte 40 hindurchgesteckt. Der Elemententräger 41 wird in einer Aussparung an der

Vorderseite der Zwischenplatte 40 oberflächenbündig aufgenommen, wie aus der Schnittdarstellung der Fig. 2 näher hervorgeht.. Die elastischen Elemente 10 greifen analog der Darstellung der Fig. 1 und 2 mit ihren Befestigungsbereichen 11 in Öffnungen 9 des Düsenträgers 1 ein.

An den Eckbereichen der Zwischenplatte 40 sind jeweils Zentriernasen 43 mit zwei etwa rechtwinklig zueinander ausgerichteten Flügeln 43a und 43b vorgesehen, die über den Rand der Zwischenplatte 40 hinausstehen und im zusammengesetzten Zustand zum Rand 15 der Abdeckkappe 14 beabstandet sind, wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht. Fig. 5 veranschaulicht die Einbausituation des Düsenträgers 1, der in eine Öffnung 3 eines Stoßfängers 4 eingesetzt ist und durch die Zentrier- nasen 43 mittig in dieser Öffnung 3 ausgerichtet wird, wobei der Rand 15 der Ab- deckkappe 14 den Rand 16 der Öffnung 3 im Stoßfänger 4 überdeckt. Zu beiden Seiten oberhalb der Öffnung 3 befinden sich im Stoßfänger 4 Ausschnitte 44 zur Aufnahme nicht dargestellter Scheinwerfer.

Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem zur Anbindung einer nicht dargestellten Abdeckkappe anstelle der Elemente 10 gemäß den Fig. 1 bis 5 metallische Schraubenfedern 20 eingesetzt sind. Im übrigen entspricht der Aufbau des Düsenträgers 1 den vorangegangenen Ausführungsbeispielen. Durch die Schraubenfedern 20 erfolgt in analoger Weise eine selbsttätige Zentrierung der Abdeckkappe 14 entlang des Randes 16 der Karosserieöffnung 3. Anstelle von Schraubenfedern 20 können auch andere Federelemente verwendet werden, auch solche aus nichtmetallischen Materialien.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem über eine vertikale sowie eine horizontale Schwenkachse 30 bzw. 31 eine schwenkbewegliche Anbindung der Abdeckkappe 14 an den Düsenträger 1 erfolgt.

An der Rückseite der Abdeckkappe 14 sind zwei Befestigungslaschen 32 und 33 vorgesehen, mit Öffnungen, in die Stifte 34 und 35 eines dreieckförmigen Schwenkteils 36 eingreifen. Die Verbindungslinie zwischen den Stiften 34 und 35 definiert die Schwenkachse 30. In Verlängerung der Basis 37 des Schwenkteils 36

sind Lagerstifte 38 vorgesehen, die die Schwenkachse 31 festlegen. Die Lagerstifte 38 greifen in Lagerstellen 39 am Düsenträger 1 ein. Die rotatorischen Freiheitsgrade der Abdeckkappe 14 sind durch die Doppelpfeile V und H dargestellt.

Durch die beiden Schwenkachsen 30 und 31 kann sich die Abdeckkappe 14 beim Einfahren des Düsenträgers 1 entsprechend dem Rand 16 der Karosserieöffnung 3 ausrichten, wodurch eine gleichmäßige Auflage entlang des Randes 16 erreicht wird. Insbesondere eignet sich diese Ausführungsform der Erfindung für solche Stoßfänger 4 oder ähnliche Karosserieteile 4, die eine nicht ebene Kontur aufwei- sen, da sich die Abdeckkappe 4 durch die Schwenkachsen 30 und 31 entsprechend der Krümmung der Kontur ausrichten kann. In diesen Fällen kann, wie in Fig. 9 ver- anschaulicht, der Rand 15 der Abdeckkappe 14 einen größeren Überstand über den Rand 16 der Karosserieöffnung 3 aufweisen, so daß Maßabweichungen in der Lage und/oder Größe der Karosserieöffnung 3 mit Sicherheit ausgeglichen werden können.

Die Anbindung der Abdeckkappe 14 gemäß den Fig. 7 bis 9 eignet sich, ebenso wie die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, in gleicher Weise für solche Einbausituationen, bei denen die Abdeckkappe 14 in einer Vertiefung des Karosse- rieteils 4 versenkt ist. Hier kann ein gleichmäßiges Fugenbild zur Karosserieöffnung 3 erreicht werden. Selbstverständlich können durch die Erfindung auch solche Abdeckkappen 14 spaltfrei gegenüber einer Karosserieöffnung 3 ausgerichtet wer- den, die mit nur sehr geringem Überstand am Rand 16 der Karosserieöffnung 3 aufliegen, wie in Fig. 2 dargestellt. Selbstverständlich ist auch eine Kombination von elastischen Elementen 10 (bzw. Schraubenfedern 20 oder dergleichen) und Schwenkachsen 30 und/oder 31 möglich.