In der DE 10 2004 019 144 ist ein Pflegebett beschrieben, das einen höhenverstellbaren Heber aufweist, der auf dem Matratzenrahmen angeordnet ist. Mit Hilfe des höhenver ^¬ stellbaren Hebers soll der Matratzenrahmen mit dem darauf liegenden Patienten aus der normalen Betthöhe in eine Pflegehöhe gebracht werden, die es dem Personal erleichtert, Handhabungen am pflegebedürftigen Patienten vorzunehmen.

Zur Höheverstellung weist das bekannte Bett einen Elektromotor auf, der über ein Schneckengetriebe eine Schraubspindel antreibt. Die Schraubspindel erstreckt sich zwischen dem Heberfuß und dem Heberkopf, um den Heber entsprechend in der Höhe zu strecken. Der Antrieb ist selbsthemmend. Der Elektromotor selbst ist ein Kleinspannungs- gleichstrommotor. Die Versorgungsspannung liegt bei ca. 24 Volt Gleichspannung.

Mit dem bekannten Bett können Patienten bis zu einem konstruktiv vorgegebenen maximalen Körpergewicht gehoben und gesenkt werden. Die konstruktive Grenze ergibt sich im Wesentlichen aus der Hubkraft des verwendeten Elektromotors .

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung ein Pflegebett zu schaffen, das in der Lage ist, Patienten mit einem höheren Körpergewicht heben und senken zu können.

Das erfindungsgemäße Pflegebett weist einen höhenverstellbaren Heber auf. Zur Höhenverstellung des Sockels sind zwei Elektromotoren vorgesehen, die kinematisch parallel arbeiten. Da diese Elektromotoren aufgrund des Gewindespindelantriebs selbstblockierend sind, können, wenn keine Gegenmaßnahmen getroffen werden, Verspannungen auftreten, die das Bett und die Motoren beschädigen. Wegen der Steifheit der Hebelmechanik des Sockels genügen hierzu geringe Wegunterschiede der Elektromotoren.

Um dem vorzubeugen sind bei dem erfindungsgemäßen Pflegebett die beiden Elektromotoren elektrisch in Reihe geschaltet .

Aufgrund dieser schaltungstechnischen Anordnung wird dafür gesorgt, dass die mechanische Belastung der beiden Motoren selbsttätig symmetriert wird. Bei demjenigen Motor, bei dem die mechanische Belastung größer ist, tritt eine, wenn auch kleine, Drehzahlreduzierung auf. Hierdurch reduziert sich die Gegen-EMK bei diesem Motor, was dazu führt, dass die für den anderen Motor zur Verfügung stehende Antriebsspannung höher wird. Durch diese höhere Spannung kann sich bei dem weniger stark belasteten Motor die Drehzahl

entsprechend erhöhen solange, bis beide Motoren gleich belastet sind.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass verblüffenderweise diese Symmetrierung auch möglich ist, wenn die beiden Motoren mechanisch sehr starr miteinander gekoppelt sind und die mechanische Arbeit über Schraubspindelgetriebe, die eigentlich praktisch selbsthemmend sind, abgegeben wird.

Durch die Symmetrierung auf elektrischer Seite wird dafür gesorgt, dass beide Motoren etwa dieselben mechanische Leistung abgeben, was gleichbedeutend ist, dass beide Motoren etwa dieselbe Kraft erzeugen um den Patienten zu heben. Insbesondere werden hierdurch andauernde Verspannungen vermieden, die auftreten, weil u.U. ein Motor dem anderen Motor vorauseilt. Der vorauseilende Motor wäre gezwungen den überwiegenden Teil das Patientengewicht ständig zu tragen.

Im Übrigen sind Weiterbildungen der Erfindung Gegenstand von Unteransprüchen.

Beim Durchlesen der Figurenbeschreibung wird dem Fachmann klar, dass eine Reihe von Abwandlungen möglich sind, die aus den jeweiligen Gegebenheiten erfolgen. Außerdem sind weitere Kombinationen denkbar, die in allen Permutationen nicht darstellbar sind, ohne den Umfang der Figurenbeschreibung unnötig zu erhöhen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Pflegebett gemäß der Erfindung, in der Bett-

Stellung;

Fig. 2 das Pflegebett gemäß der Erfindung, in der gedrehten Sesselstellung;

Fig. 3 den Aufbau des Hebers des erfindungsgemäßen Pflegebetts, in einer Seitenansicht und teilweise in Explosionsdarstellung;

Fig. 4 eine vereinfachte Draufsicht auf den Unterrahmen des Hebers nach Fig. 3 und.

Fig. 5 die Grundschaltung zur Symmetrierung der Lastverteilung auf die beiden Hebermotoren.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Pflegebett 1 in der Liegestellung, während Figur 2 das Pflegebett 1 in der Sitz- oder Sesselstellung wiedergibt.

Das Pflegebett 1 weist eine Bettumrandung 2 mit einem Kopfteil 3, einem Fußteil 4 sowie Seitenwänden 5 und 6 auf. Die dem Betrachter zugekehrte Seitenwand 5 befindet sich in der Liegestellung wie veranschaulicht im Abstand zum Boden, womit zwischen ünterkante der Seitenwand 5 und dem Boden ein Spalt besteht, der es dem Pflegepersonal ermöglicht, die Fußspitzen unter das Bett zustellen. Die Seitenwand 5 ist beweglich gelagert und gelangt in der Sesselstellung des Pflegebetts 1 in eine nach unten verschobene Position, wie dies Figur 2 erkennen lässt. Die spezielle Lagerung der Seitenwand 5 ist beispielsweise ausführlich in der DE 199 12 937 A 1 erläutert.

Innerhalb der Bettumrandung 2 befindet sich ein Bett-

heber 7, wie es die Figur 3 erkennen lässt.

Zu dem Bettheber 7 gehören ein höhenverstellbarer Sockel 8, auf dessen Kopf ein Drehscharnier 9 mit einer vertikalen Drehachse befestigt ist, ein Zwischenrahmen 10, sowie ein Liegerahmen 11, auf dem sich eine Matratze 12 befindet. Der Liegerahmen 11 ist in der Draufsicht rechteckig.

Der Liegerahmen 11 gliedert sich in einen Zentralabschnitt .13, der fest mit dem Zwischenrahmen 10 verbunden ist, einen Rückenabschnitt 14, der an dem Zentralabschnitt 13 anscharniert ist, einen Oberschenkelabschnitt 15, der ebenfalls an dem Zentralabschnitt 13 anscharniert ist, so-, wie einen Unterschenkelabschnitt 16. Der Unterschenkelabschnitt 16 ist an dem von dem Zentralabschnitt 13 abliegenden Ende des Oberschenkelabschnittes 15 anscharniert. Die Scharnierachsen, um die die Abschnitte 14, 15, 16 relativ zu dem Zentralabschnitt 13 beweglich sind, liegen horizontal. Schließlich gehört zu dem Liegerahmen 11. noch ein Fuß- abschnitt 17, der starr mit dem Sockel 8 unmittelbar verbunden ist.

Der Zentralabschnitt 13 des Liegerahmens 11 weist zwei parallel zueinander verlaufenden Längsholme 18 auf, die entsprechend der Breite des Pflegebetts 1 voneinander beabstandet sind. Wegen der seitlichen Ansicht verdeckt der sichtbare Längsholm 18 den dahinter liegenden zugehörigen Längsholm des Zentralabschnitts 13.

Der Rückenabschnitt 14 wird von einem Holm 19 sowie einem weiteren dazu parallelen Holm begrenzt, der- wegen der Darstellung in Figur 3 nicht zu erkennen ist. Der Holm 19

ist an dem Holm 18 anscharniert während der weitere verdeckte Holm mit dem zu dem Längsholm 18 parallelen Längsholm verbunden ist. Die beiden Holme 19 des Rückenabschnitts 14 sind über einen in der Figur nicht erkennbaren Querholm am oberen Ende bei 20 miteinander verbunden. Außerdem verbindet eine weitere Querstrebe 21 die beiden Längsholme 19 an der Unterseite.

Auch der Oberschenkelabschnitt 15, wird von zwei Längsholmen begrenzt, von denen lediglich ein Längsholm 22 zu erkennen ist. Der andere Längsholm wird durch den Längsholm 22 verdeckt. Die beiden Längsholme 22 sind über eine Querstrebe 23 verbunden. Die Querstrebe 26 verläuft etwa auf der Mitte jedes Längsholms 22 an der Unterseite.

Schließlich wird auch der Unterschenkelabschnitt 16 von zwei Längsholmen begrenzt, von denen wiederum lediglich der Längsholm 24 in der Figur zu erkennen ist. Die beiden Längsholme 24 sind am unteren Ende bei 25 über eine nicht erkennbare Querstrebe miteinander verbunden. Zusätzlich zu dieser Querstrebe werden die beiden Längsholme 24 durch eine Strebe 26 verbunden, an der zwei zueinander parallel Führungsschienen 27 befestigt sind, die bis zu dem Ende 25 reichen. Sie verlaufen wie gezeigt in einem Winkel zu dem Längsholm 24 und zwar so, dass sie in Richtung auf das Fußende 25 hin konvergieren. Der Abstand der beiden Führungsschienen 27 ist deutlich kleiner als der Abstand der beiden Längsholme 24. Gegenüber diesen sind die Führungsschienen 27 ca. um 20 cm nach innen hin versetzt.

Sämtlich Längsholme 18, 19, 22, und 24 tragen zur Bettmitte hin zeigende Zapfen, um hierüber GummiformteiIe mit den Längsholme 18, 19, 22, und 24 zu verbinden, die in

bekannter Weise Federstäbe verankern, die sich über die Breite des Liegerahmens 11 erstrecken .

Die Scharniere, die auf jeder Seite des Betts 1 jeweils benachbarte Längsholme 18,19, 22, 24 miteinander verbinden sind schematisch bei 29, 30 und 31 dargestellt.

Der Unterschenkelabschnitt 16 kann über einen nicht veranschaulichten Elektromotor angehoben oder gesenkt werden. Der Elektromotor ist mit einem Hebel 32 getrieblich gekuppelt und befindet sich in dem Zwischenrahmen 10.

Ein weiterer Elektromotor 33 stützt sich in dem Zwischenrahmen 10 und führt zu der Querstrebe 21. Auf diese Weise kann der Rückenabschnitt 14 gehoben oder gesenkt werden.

Die beiden Längsholme 18 des Zentralteils 13 sind starr mit dem Zwischenrahmen 10 verbunden.

Der Zwischenrahmen 10 setzt sich aus zu einem Rechteckrahmen miteinander verschweißten Vierkantrohren zusammen, von denen lediglich ein Vierkantrohr 34 zu erkennen ist. Das dazu parallele Vierkantrohr ist durch das Vierkantrohr 34 verdeckt.

Der Rechteckrahmen ist schmäler als es dem Abstand der Längsholme 18 voneinander entspricht. An den zueinander parallelen Vierkantrohren 34 sind insgesamt vier Ausleger 35 angeschweißt, von denen jeweils zwei einen Längsholm 18 tragen. Die Ausleger 35 verlaufen horizontal und rechtwinkelig zu der Längsachse des Pflegebetts 1.

Das Drehscharnier 9 verbindet den Zwischenrahmen 10 mit dem höhenverstellbaren Sockel 8. Es setzt sich aus einem Ring 36 und einem in dem Ring 34 drehbar gelagerten Drehschemel 37 zusammen. Der Drehschemel 37 ist mit dem Zwischenrahmen 10 über nicht gezeigte Schrauben verschraubt. Der genaue Aufbau des Drehscharniers 9 ist in der DE 102 50 075 Al erläutert, auf die hier Bezug genommen ist .

Mittels des Drehscharniers 9 ist der Zwischeηrahmen 10 zusammen mit dem Liegerahmen 11 bezüglich einer vertikalen Drehachse drehbar. Das Drehen geschient mittels eines Elektromotors 38, der sich einends an dem Sockel 8 und andere- nends an dem Drehschemel 37 abstützt.

Zu dem höhenverstellbaren Sockel 8 gehören ein oberer Rahmen 39 sowie ein unter Rahmen 41, die aus entsprechend mit einander verschweißten Vierkantrohren bestehen, von denen zwei zueinander parallele Vierkantrohre Längsholme 39a bzw 41a bilden. Über insgesamt vier Kniehebelpaare 42 und 43 stützt sich der Oberrahmen 39 auf dem Unterrahmen 41 ab. Das Drehscharnier 9 ist mit dem Oberrahmen 39 verbunden.

Die Kniehebelpaare 42, 43 befinden sich jeweils neben einer Längsseite des Sockels 8, so dass die damit korrespondierenden Kniehebelpaare 42, 43 an der anderen Längsseite in der Seitenansicht von Figur 3 nicht erkennbar sind.

Das Kniehebelpaar 42, 43 setzt sich aus einem oberen Kniehebelarm 44 und einem unteren Kniehebel 45 zusammen. Jeder Kniehebel 42, 43 ist über ein Scharnier 46 mit hori-

zontaler Achse auf der betreffenden Bettseite mit dem oberen bzw. unteren Rahmen 39, 41 gelenkig verbunden. Sämtliche Achsen der Scharniere 46 sind zueinander Achsparallel. Die Scharniere 46 sind mit ihren Achsen zu den Achsen der Scharniere der nicht erkennbaren Kniehebel 42, 43 koaxial.

Scharniere 47 verbinden die Kniehebelpaare 42, 43 mit dem unteren Rahmen 41. Die Achsen der Scharniere 47 sind zu den Achsen der Scharniere 46 parallel, wobei die Achsen von Scharnieren 46, 47, die auf den beiden Seiten einander entsprechen, zueinander koaxial sind.

Die beiden Kniehebelpaare 42, 43 auf jeder Seite des Sockels 8 sind jeweils durch eine zugehörige horizontale Koppelstrebe 48 miteinander gekoppelt. Jede Koppelstrebe 48 ist wie gezeigt, mit dem Kniegelenk 49 jedes Kniehebelpaars 42, 43 scharnierartig verbunden.

Schließlich verbindet auf jeder Seite des Sockels 8 eine schräg verlaufende Koppelstrebe 50 den oberen Kniehebelarm 44 des Kniehebelpaares 42 mit dem unteren Kniehebelarm 45 des Kniehebelpaares 43. Zumindest die miteinander fluchtenden Kniehebel 45 auf beiden Seiten des Bettes am Fußende sind durch eine Welle miteinander verbunden, von denen lediglich die Welle 51 in Fig. 4 zu erkennen ist. Das gleiche gilt für die beiden unteren Kniehebel 45 am Kopfende .

Zum Einstellen der Höhe des Hebers 8 sind gemäß Fig. _/ S zwei Spindelhubantriebe 52 und 53 vorgesehen. Zu dem Spindelhubantrieb 52 gehört ein permanent erregter Elektromotor 54a und ein in einem Getriebegehäuse 55a enthaltenes Schneckengetriebe. An das Getriebegehäuse 55a des Schneckenge-

triebes schließt sich ein äußeres Teleskoprohr 5βa an, in dem längsverschieblich ein inneres Teleskoprohr 57a geführt ist. Das innere Teleskoprohr 57a wird in bekannter Weise mittels einer darin enthaltenen Schraubspindel hin und her bewegt .

Das innere Teleskoprohr 57a ist über eine Lasche 58 -an einer unteren Quertraverse 59 schwenkbar verankert. Die Quertraverse 59 erstreckt sich neben der Welle 51, d.h. neben den unteren Enden der beiden Kniehebelarme 45.

Neben dem Getriebegehäuse 55a ist in Verlängerung des inneren Teleskoprohrs 57a eine weitere Anschlussgabel 61a vorgesehen. Diese Anschlussgabel 61a ist auf einer Lasche 62 schwenkbar verankert. Die Lasche 62 sitzt an einer Quertraverse 63, die sich zwischen den Längsholmen 39a des oberen Heberrahmens 9 erstreckt.

Der Spindelhubantrieb 53 liegt zu dem Spindelhubantrieb 52 mechanisch parallel und ist aus denselben Bauelementen aufgebaut, weshalb die dort auftretenden Konstruk- tions- und Strukturelemente mit demselben Bezugszeichen und dem Zusatz b versehen sind. Der Spindelhubantrieb 53 erstreckt sich zwischen Laschen 64 und 65, die an der unteren Traverse 59 bzw. der oberen Traverse 63 vorgesehen sind.

Es ist unschwer anhand der Fig. 4 zu erkennen, dass jegliche Ungleichmäßigkeit im Hub der beiden Spindelhubantriebe 52 und 53 zu einer Verspannung in dem Heber 8 führt, mit der Konsequenz, dass lediglich der vorauseilende Motor beim Heben die Last übernehmen würde. Es besteht insoweit eine große Gefahr, diesen Motor mechanisch zu überlastet und seine Getriebeteile zu zerstören.

Um die beiden Spindelhubantriebe miteinander zu synchronisieren, ist eine Schaltungsanordnung gemäß Fig. 5 vorgesehen.

Bei den Elektromotoren 54a und 54b und der beiden Spindelhubantriebe 52 und 53 handelt es sich um permanent erregte Gleichstrommotoren. Ihre Stromversorgung geschieht über zwei zweipolige Anschlusskabel ββa und 66b. Somit gehören zu dem Spindelhubantrieb 52 zwei elektrische Anschlüsse 67a und 68a und zu dem anderen Spindelhubantrieb 53 die elektrischen Anschlüsse 67b und 68b.

Die beiden Elektromotoren 54a und 54b sind elektrisch in Serie geschaltet, d.h. der Motorstromeingang 68a ist mit dem Motorstromeingang 67b verbunden. Der Motorstromeingang 67a führt zu einem beweglichen Kontakt eines Tastschalters 69, während der Stromeingang 68b mit einem beweglichen Kontakt eines weiteren Tastschalters 70 verbunden ist. Deren Ruhekontakte 71 und 72 liegen gemeinsam an einem Anschluss 73 einer ^' Spannungs- oder Stromquelle 74.

Die beiden Tastschalter 69 und 70 weisen außerdem Arbeitskontakte 75 und 76 auf, die ebenfalls galvanisch miteinander verbunden sind und an einem zweiten Anschluss 77 der Spannungsquelle 74 liegen.

Die gezeigte Stellung ist die Ruhestellung der beiden Tastschalter 69, 70 und führt dazu, dass die beiden Elektromotoren 54a und 54b der Spindelhubantriebe 52, 53 stromlos sind.

Wenn der Tastschalter 69 betätigt wird; liegt der Stromeingang 67a der Serienschaltung der beiden Elektro-

motoren 54a und 54b ah dem Anschluss 77 der Gleichspannungsquelle 74, während er andere Stromanschluss 68b mit dem Anschluss 73 verbunden ist. Dadurch werden die beiden Spindelhubantriebe 52, 53 beispielsweise im Sinne des Aus- fahrens bzw. Streckens des Hebers 8, also gleichsinnig, in Gang gesetzt.

Durch Loslassen und Betätigen des anderen Tastschalters 70 wird der Stromeingang 68b mit dem Anschluss 77 in der Spannungsquelle 74 verbunden, während der Stromeingang 67a der Serienschaltung der beiden Spindelhubantriebe 52 und 53 an dem Anschluss 77 der Spannungsquelle 74 angeschlossen bleibt. Auf diese Weise kann die Serienschaltung der beiden Spindelhubantriebe 52, 53 beispielsweise im Sinne des Einfahrens des Hebers 8 in Gang gesetzt werden.

Aufgrund der gezeigten Schaltung erfolgt eine selbsttätige Symmetrierung der Lastverteilung zwischen den beiden Spindelhubantrieben 52 und 53.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit der Theorie der Wirkungsweise der Schaltung wird folgende Erklärung gegeben:

Zur. Erläuterung des Sachverhalts sei angenommen, dass beim Betätigen beispielsweise des Tasters 69 im Sinne des Hebens der Spindelhubantrieb 52, in einer Stellung steht, in der er dem Spindelhubantrieb 53 vorauseilen würde. Eine solche Situation kann beispielsweise auftreten, wenn der Heber 8 aus der unteren mechanischen Endlage anfährt. Das Vorauseilen führt zunächst zu einer vergrößerten Lastübernahme verglichen mit dem Spindelhubantrieb 53. Aufgrund der höheren Belastung des Spindelhubantriebs 52 ist die Drehzahl des antreibenden zugehörigen Elektromotors 54a gering-

fügig kleiner als die Drehzahl des anderen Elektromotors 54b. Dadurch ist die Gegen-EMK, die der Anker dieses Motors 54a erzeugt, kleiner als die Gegen-EMK des Ankers des Elektromotors 54b. Hierdurch kann der Strom durch die Seri- schaltung der Motoren steigen. Da aber der Motor 54a stärker belastet ist kann sich seine Drehzahl weniger schnell erhöhen als die des weniger belasteten Motors 54b. Somit kann der geringer belastete Elektromotor 54b wegmäßig aufholen. Er wird in der Beschleunigung erst gebremst, wenn seine Ausfahrstellung die des zunächst stärker belasteten Elekromotors 54a überholt.

Je nach der Elastizität, gegen die die beiden Spindelhubantriebe 52 und 53 arbeiten, wiederholt sich abwechselnd dieses Kompensationsspiel bis nach wenigen Wechseln, die Last zwischen den beiden Motoren 54a, 54b symmetrisch verteilt ist und beide in gleichem Maße Kraft erzeugen, um den Heber 8 zu strecken.

Aufgrund der Schwungmasse der Anker der beiden Elektromotoren 54a und 54b tritt nach dem Erreichen der Gleichgewichtsbedingung ein gewisses Überschwingen auf, was die oben erwähnten Regelschwingungen hervorruft. Die Regelschwingungen klingen jedoch innerhalb kurzer Zeit nach wenigen Überschwingern ab.

Damit das gewünschte Ziel erreicht werden kann, müssen, weil beide Motoren 54a, 54b dieselbe Kraft erzeugen sollen, zwangsläufig die Motoren 54a, 54b auch hinsichtlich der für die Krafterzeugung und Schwungmassen maßgeblichen Konstruktionsdetails weitgehend übereinstimmen. Die Drehrichtung hingegen spielt keine Rolle. Zweckmäßig ist es um eine maximale Auslastung zu erreichen, wenn die Nennspan-

nung von jedem der beiden Spindelhubantriebe 52, 53 halb so groß ist wie die Ausgangsspannung der Stromquelle 74.

Die Erfindung ist in Verbindung mit einem drehbaren Pflegebett beschrieben. Es versteht sich jedoch, dass auf die Drehbarkeit auch verzichtet und die Erfindung auch auf ein normales Pflegebett angewendet werden kann.

Um die Hebefähigkeit eines Pflegebetts zu erhöhen und schwere Patienten heben zu können, werden im höhenverstellbaren Heber zwei Antriebsmotoren verwendet. Die beiden Antriebsmotoren sind mechanisch parallel wirkend eingebaut. Um eine symmetrische Lastverteilung zwischen den beiden Motoren zu erhalten, sind sie elektrisch in Reihe geschaltet und werden als Reihenschaltung aus einer gemeinsamen Spannungsquelle versorgt.