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Patent Searching and Data


Title:
OCCUPANT RESTRAINT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/081811
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an occupant restraint device for a motor vehicle, comprising a first airbag (10), which can be inflated with gas to protect an occupant (I) who occupies a seat (1) in the form of a driver's seat or a front passenger seat of the motor vehicle as intended, wherein the first airbag (10) is designed to be arranged in a steering wheel (2) of the motor vehicle in a non-inflated state, and a second airbag (20), which can be inflated with gas to protect the occupant (I). According to the invention, the second airbag (20) is designed such that an edge area (21) thereof facing the vehicle front (3) extends along the A pillar (4) of the motor vehicle in an inflated state.

Inventors:
KOMOLL OLAV (DE)
HEUSCHMID RAINER (DE)
GRUBE MATHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/050324
Publication Date:
July 22, 2010
Filing Date:
January 13, 2010
Export Citation:
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Assignee:
TAKATA PETRI AG (DE)
KOMOLL OLAV (DE)
HEUSCHMID RAINER (DE)
GRUBE MATHIAS (DE)
International Classes:
B60R21/231
Foreign References:
US6431586B12002-08-13
DE102005001597A12006-07-20
EP1607273A12005-12-21
US3897961A1975-08-05
US5470103A1995-11-28
DE19904100A12000-08-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAUMGÄRTEL, Gunnar et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit

- einem ersten Gassack (10), der zum Schutz eines Insassen (I), der einen Sitz (1 ) in Form eines Fahrer- oder eines Beifahrersitzes des Kraftfahrzeuges bestimmungsgemäß belegt, mit Gas aufblasbar ist, wobei der erste Gassack (10) dazu ausgebildet ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einem Lenkrad oder einer Instrumententafel (2) des Kraftfahrzeuges angeordnet zu werden, und

- einem zweiten Gassack (20), der zum Schutz des Insassen (I) mit Gas aufblasbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der zweite Gassack (20) dazu ausgebildet ist, sich in einem aufgeblasenen Zustand mit einem der Fahrzeugfront (3) zugewandten Randbereich (21 ) entlang der A- Säule (4) des Kraftfahrzeuges zu erstrecken.

2. Insassenrückhalteeinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gassack (20) dazu ausgebildet ist, sich in dem aufgeblasenen Zustand mit dem besagten Randbereich (21 ) an die A-Säule (4) anzulegen.

3. Insassenrückhalteeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gassack (20) dazu ausgebildet ist, sich im aufgeblasenen Zustand mit seinem Randbereich (21 ) an einen entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) erstreckten Randbereich (1 1 ) des aufgeblasenen ersten Gassackes (10) anzulegen, so dass der erste und der zweite Gassack (10, 20) gemeinsam die A-Säule (4) zumindest abschnittsweise zum Schutz des Insassen (I) verdecken.

4. Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuerelektronik, die dazu ausgebildet ist, einen den ersten Gassack (10) zugeordneten ersten Gasgenerator zum Aufblasen des ersten Gassackes (10) und einen dem zweiten Gassack (20) zugeordneten zweiten Gasgenerator zum Aufblasen des zweiten Gassackes auszulösen.

5. Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Sensormittel zum Erfassen einer auf die Fahrzeugfront (3) des Kraftfahrzeuges infolge einer Kollision entlang einer Kraftrichtung einwirkenden Kraft, wobei das Sensormittel insbesondere dazu ausgebildet ist, die Neigung jener Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse (x) zu erfassen.

6. Insassenrückhalteeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik dazu eingerichtet und vorgesehen ist, sowohl den ersten als auch den zweiten Gasgenerator (10, 20) zum Aufblasen der beiden Gassäcke (10, 20) auszulösen, wenn das Sensormittel eine Kollision erfasst, bei der die Neigung der

Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse kleiner oder gleich 30° ist.

7. Insassenrückhalteeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik dazu ausgebildet ist, den ersten und den zweiten Gasgenerator zur gleichen Zeit oder zeitversetzt auszulösen.

8. Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gassack (20) dazu ausgebildet ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einer dem Sitz (1 ) zugeordneten seitlichen Kraftfahrzeug- tür (5) angeordnet zu werden, insbesondere unterhalb einer Fensterbrüstung (6) jener Kraftfahrzeugtür (5).

9. Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen dritten Gassack (30), der dazu ausgebildet ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in dem Sitz (1 ) angeordnet zu sein, wobei der dritte Gassack

(30) dazu ausgebildet ist, sich in einem aufgeblasenen Zustand entlang der Kraftfahrzeugtür (5) zu erstrecken.

10. Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Steuerelektronik dazu ausgebildet ist, einen dem dritten Gassack

(30) zugeordneten dritten Gasgenerator zum Aufblasen des dritten Gassackes (30) auszulösen, wenn das Sensormittel eine Kollision erfasst, bei der die Neigung der Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse kleiner oder gleich 30° ist.

1 1.Verfahren zum Auslösen einer Insassenrückhalteeinrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, mit den Schritten: - Erfassen der Neigung einer Kraftrichtung einer auf die Fahrzeugfront (3) des Kraftfahrzeuges infolge einer Kollision einwirkenden Kraft gegenüber der Fahrzeuglängsachse (x),

- Im Falle einer Neigung kleiner gleich 30°: Aufblasen des ersten und des zweiten

Gassackes (10, 20).

12. Verfahren zum Auslösen einer Insassenrückhalteeinrichtung nach Anspruch1 1 , wobei im Falle einer Neigung kleiner gleich 30° zusätzlich ein weiterer, dritter Gassack (30) aufgeblasen wird, der in einem nicht aufgeblasenen Zustand in dem Sitz (1 ) angeordnet ist, wobei sich der dritte Gassack (30) im aufgeblasenen Zustand entlang der Kraftfahrzeugtür (5) erstreckt.

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Description:
Insassenrückhalteeinrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Auslösung einer solchen Insassenrückhalteeinrichtung.

Eine solche Insassenrückhalteeinrichtung umfasst üblicherweise einen ersten Gassack, der zum Schutz eines Insassen, der einen Sitz in Form eines Fahrer- oder eines Beifahrersitzes des Kraftfahrzeuges bestimmungsgemäß belegt, mit Gas aufblasbar ist, wobei der erste Gassack dazu eingerichtet und vorgesehen ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einem Lenkrad oder einer Instrumententafel des Kraftfahrzeuges angeordnet zu sein sowie einen zweiten Gassack, der zum Schutz des Insassen mit Gas aufblasbar ist.

Bei einem Frontal-/Schrägaufprall besteht die Gefahr, dass der Kopf des zu schützen- den Insassen in dem Dreiecksbereich, an dem die A-Säule, die Windschutzscheibe und der Dachrahmen aneinander angrenzen, mit der A-Säule kollidiert, insbesondere, wenn sich die A-Säule sehr weit in Richtung des Insassen erstreckt. Daraus resultieren überhöhte Nackenmomente und Nackendruckkräfte. Ausladende A-Säulen kommen hauptsächlich bei Cabrios/Roadstern zum Einsatz.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Insassenrückhalteeinrichtung im Hinblick auf die vorstehende Problematik weiterzubilden, um die genannten Nachteile zu vermeiden.

Dieses Problem wird durch eine Insassenrückhalteeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist vorgesehen, dass der zweite Gassack dazu ausgebildet ist, sich in einem aufgeblasenen Zustand mit einem der Fahrzeugfront zugewandten Randbereich entlang der A-Säule des Kraftfahrzeuges zu erstrecken. Insbesondere kann so prinzipiell erwirkt werden, dass beim Schrägaufprall der Kopf des Insassen an dem zweiten Gassack entlang rutscht, anstatt in dem besagten Bereich gegen die A-Säule zu schlagen..

Bevorzugt ist der zweite Gassack dazu eingerichtet und vorgesehen, sich im aufgeblasenen Zustand mit dem besagten Randbereich an die A-Säule anzulegen. Insbesondere ist der zweite Gassack dabei dazu eingerichtet und vorgesehen, sich im aufgeblasenen Zustand mit seinem Randbereich an einen entlang der vertikalen Fahrzeugachse erstreckten, der seitlichen Kraftfahrzeugkarosserie zugewandten Randbereich des aufge- blasenen ersten Gassackes anzulegen, so dass der erste und der zweite Gassack gemeinsam die A-Säule zumindest abschnittsweise vom Insassen abschirmen.

Zum Auslösen den Gassäcken zugeordneter Gasgeneratoren ist bevorzugt eine Steuerelektronik vorgesehen, die mit einem Sensormittel zusammenwirkt, dass eine Vielzahl einzelner, unterschiedlicher Sensoren umfassen kann.

Das Sensormittel dient zum Erfassen einer auf die Fahrzeugfront des Kraftfahrzeuges infolge einer Kollision einwirkenden Kraft, die entlang einer Kraftrichtung orientiert ist. Dabei ist dass Sensormittel vorzugsweise dazu eingerichtet und vorgesehen, die Nei- gung jener Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse zu erfassen. Hierzu kann das Sensormittel eine Auswerteeinheit umfassen, die entsprechende Signale einzelner Sensoren zu der besagten Neigung umsetzt. Die Steuerelektronik löst dann die Gasgeneratoren in Abhängigkeit von jener Neigung (Winkel zwischen Kraftrichtung und Fahrzeuglängsachse) aus. Bei einem Frontalaufprall beträgt die Neigung 0°, bei einem Sei- tenaufprall 90°.

In einer Variante der Erfindung ist die Steuerelektronik dazu eingerichtet und vorgesehen, sowohl den ersten als auch den zweiten Gasgenerator zum Aufblasen der beiden Gassäcke auszulösen, wenn das Sensormittel eine Kollision erfasst, bei der die Neigung der Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse kleiner oder gleich 30° ist. Dabei ist die Steuerelektronik insbesondere dazu ausgebildet, den erste und den zweiten Gasgenerator zur gleichen oder zu unterschiedlichen Zeiten auszulösen, so dass die beiden zugeordneten Gassäcke möglichst zu einem Zeitpunkt bzw. Zeitpunkten aufgeblasen werden, der einen Schutz des Insassen gewährleistet.

Eine erfindungsgemäße Insassenrückhalteeinrichtung ist somit vorzugsweise dazu ausgebildet, Schutz bei einem Frontalaufprall mit Schrägkomponente zu bewirken, wobei insbesondere eine gleichzeitige Aktivierung von Front- und Seitenairbag(s) (erster und zweiter Gassack sowie ggf. dritter Gassack) vorgesehen ist. Des Weiteren kann eine solche Insassenrückhalteeinrichtung dazu eingerichtet und vorgesehen sein, Schutz bei einem Seitenaufprall mit Frontalkomponente zu bieten, wobei insbesondere eine gleichzeitige Aktivierung von Front-und Seitenairbags (erster und zweiter Gassack sowie ggf. dritter Gassack) vorgesehen ist. Vorzugsweise beträgt der Winkel gegenüber der Fahrzeuglängsachse (Aufprallwinkel) bis zu ungefähr 30° (siehe oben). Ein weiterer Gedanke der Erfindung besteht insbesondere darin, die Gassäcke so auszulösen bzw. so im Kraftfahrzeug anzuordnen, dass der Insasse bei einem Crash vor verletzungsträchtigen Kontakten mit Elementen des Fahrzeuges (Innenraum) geschützt wird.

In einer Ausführungsform ist der zweite Gassack dazu ausgebildet, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einer dem Sitz zugeordneten seitlichen Kraftfahrzeugtür angeordnet zu werden, insbesondere unterhalb einer Fensterbrüstung bzw. eines Fensterausschnitts jener Kraftfahrzeugtür.

In einer weiteren Ausführungsform ist ein dritter Gassack vorgesehen, der dazu ausgebildet ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in dem Sitz angeordnet zu sein, und zwar insbesondere im Bereich einer der besagten Tür zugewandten Lehnenwange des Sitzes, wobei der dritte Gassack bevorzugt dazu ausgebildet ist, sich in einem aufgebla- senen Zustand entlang der Kraftfahrzeugtür zu erstrecken. Der dritte Gassack kann dabei einen Thorax- und/oder Beckenschutz für den Insassen bereitstellen. Der zweite Gassack ist vorzugsweise zum Schutz des Kopfes vorgesehen und erstreckt sich entsprechend auf Höhe des Kopfes des zu schützenden Insassen vor dem Fenster der seitlichen Kraftfahrzeugtür.

Bevorzugt ist die Steuerelektronik dazu eingerichtet und vorgesehen, einen dem dritten Gassack zugeordneten dritten Gasgenerator zum Aufblasen des dritten Gassackes auszulösen, wenn das Sensormittel eine Kollision erfasst, bei der die Neigung der Kraftrichtung gegenüber der Fahrzeuglängsachse kleiner oder gleich 30° ist.

Auf diese Weise wird also insbesondere beim Schrägaufprall der bspw. türintegrierte zweite Gassack, insbesondere in Form eines Kopfairbags, und der dritte Gassack, insbesondere in Form eines sitzintegrierten Seitenairbags, zusammen mit dem am Lenkrad oder der Instrumententafel angeordneten ersten Gassack aktiviert, so dass anstelle ei- nes Kontaktes des Kopfes mit der A-Säule der Kopf an dem zweiten Gassack entlang rutscht. Durch die Zündung des Seitenschutzsystems (zweiter und optionaler dritter Gassack) wird eine Reduzierung der seitlichen Bewegung des Insassen erreicht, was den Effekt des Vorbeirutschens an der A-Säule begünstigt. Des Weiteren wird das erfindungsgemäße Problem durch ein Verfahren zum Auslösen einer Insassenrückhalteeinrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 1 gelöst. Danach ist vorgesehen: Erfassen des Winkels zwischen einer Kraftrichtung einer auf die Fahrzeugfront des Kraftfahrzeuges infolge einer Kollision einwirkenden Kraft und der Fahrzeuglängsachse, wobei im Falle einer Neigung kleiner gleich 30° der erste und der zweite Gassack aufgeblasen werden.

Bevorzugt wird im Falle eines Winkels kleiner gleich 30° zusätzlich ein weiterer, dritter Gassack aufgeblasen, der in einem nicht aufgeblasenen Zustand in dem Sitz angeordnet ist, insbesondere in einer Lehnenwange, so dass sich der dritte Gassack im aufgeblasenen Zustand entlang der Kraftfahrzeugtür erstreckt und zwar zwischen dem Insassen und jener Tür.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sollen anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibungen von Ausführungsbeispielen verdeutlicht werden. Es zeigen:

Fig. 1-4: perspektivische Ansichten einer erfindungsgemäßen Insassenrückhalteeinrichtung.

Figur 1 zeigt im Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 4 perspektivische Ansichten eine erfindungsgemäße Insassenrückhalteeinrichtung 1.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen Insassen I, der einen Sitz 1 in Form eines Beifahrersit- zes bestimmungsgemäß belegt, so dass entlang der Fahrzeugquerachse y neben dem Insassen I eine Kraftfahrzeugtür 5 entlang der x-z-Ebene verläuft, an die sich entlang der Fahrzeuglängsachse x eine A-Säule 4 anschließt, die entlang der Fahrzeuglängsachse x vor dem Insassen I angeordnet ist. An jene A-Säule 4 schließt sich entlang der Fahrzeugquerachse y eine vordere Windschutzscheibe 4a an, die dem Insassen I ent- lang der Fahrzeuglängsachse x zugewandt ist. Entlang der Fahrzeuglängsachse x geht von einem oberen Ende 4b der A-Säule 4 (bezogen auf die vertikale Fahrzeugachse z) ein Dachholm 4c ab, der oberhalb der Kraftfahrzeugtür 5 verläuft.

Bei einem Frontalaufprall, insbesondere bei einem Schrägaufprall, besteht die Gefahr, dass der Insasse I an einem einzelnen, ersten Gassack 10 in Form eines Kopfairbags, der aus der Instrumententafel 2 heraus entfaltet wird, um Energie des Insassen I entlang der Fahrzeuglängsachse x zu absorbieren, vorbei gleitet und gegen einen Abschnitt der A-Säule 4 stößt, der sich entlang der Windschutzscheibe 4a zum Dachholm 4c hin erstreckt.

Um dies zu verhindern, wird bei einem Schrägaufprall zumindest ein zweiter Gassack 20 je nach zeitlichem Verlauf der Insassenbewegung zeitgleich oder zeitversetzt aktiviert. Dieser weist im aufgeblasenen Zustand einen entlang der A-Säule 4 verlaufenden Randbereich 21 auf, der sich möglichst eng an die A-Säule 4 anschmiegt. Somit wird erreicht, dass der Insasse I am zweiten Gassack 20 entlang rutschen kann, so dass er auf den ersten Gassack 10 auftrifft und nicht auf die schräg dahinter erstreckte A-Säule 4.

Optional kann dies durch einen dritten Gassack 30 unterstützt werden, bei dem es sich um einen sitzintegrierten Seitengassack handeln kann, der bspw. zum Schutz des Tho- rax T und/oder des Beckens B des Insassen I ausgebildet sein kann. Vorzugsweise erstreckt sich dieser dritte Gassack 30 also in der z-x-Ebene zwischen dem Insassen I und der besagten Kraftfahrzeugtür 5.

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