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Patent Searching and Data


Title:
OLIVE-SHAPED WINDOW KNOB OR DOOR KNOB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/089796
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is an olive-shaped window knob or door knob (10) comprising a handle (4) that is pivotally mounted in a handle fixture (2) as well as a monitoring and status-reporting module (1) which is disposed in a module housing (26) and is provided with sensor devices (8, 14), an evaluation unit (24) that is connected thereto, and a voltage supply device (18). In order to create an olive-shaped window knob or door knob of said type which allows each window or each door to be operated in a self-sufficient manner, the monitoring and status-reporting module (1) is fitted with an acoustic and/or optical signal transmitter (17) which is integrated into the module housing (26).

Inventors:
BUCHHALTER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/001796
Publication Date:
August 31, 2006
Filing Date:
February 27, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WERU AG (DE)
BUCHHALTER THOMAS (DE)
International Classes:
E05B45/06; G08B13/04
Foreign References:
DE19909953A12000-09-07
DE9013991U11991-01-10
DE9115883U11992-04-23
DE9301267U11993-10-14
US20040046659A12004-03-11
US5686890A1997-11-11
GB2282634A1995-04-12
DE29603917U11996-05-09
Attorney, Agent or Firm:
Dts, München (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Fenster oder Türolive (10), mit einem in einem Griffbeschlag (2) schwenkbar gelagerten Griff (4), mit einem in einem Modulgehäuse (26) angeordneten Überwachungs und Zustandsmeldemodul (1), das Sensorvorrichtungen (8, 14) und eine damit verbundene Auswerteeinheit (24) sowie eine Spannungsversorgungsvorrichtung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungs und Zustandsmeldemodul (1) einen in das Modulgehäuse (26) integrierten akustischen und/oder optischen Signalgeber (17) besitzt.
2. Fenster oder Türolive nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (17) von der Auswerteeinheit (24) angesteuert ist.
3. Fenster oder Türolive nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (24) von den Sensorvorrichtungen (8, 14) Detektionssignale empfängt und ggf. ein Alarmsignal an den Signalgeber (17) zu dessen Aktivierung abgibt.
4. Fenster oder Türolive nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungs und Zustandsmeldemodul (1) eine Zustandsanzeigevorrichtung (19) aufweist.
5. Fenster oder Türolive nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsanzeigevorrichtung (19) von der Auswerteeinheit (24) angesteuert ist.
6. Fenster oder Türolive nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsanzeigevorrichtung (19) die Verriegelungsstellung und/oder Nicht Verriegelungsstellung des Griffs (4) vorzugsweise optisch anzeigt.
7. Fenster oder Türolive nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsanzeigevorrichtung (19) den Ladezustand eines die Spannungsversorgungsvorrichtung bildenden Akkus (18) vorzugsweise optisch anzeigt.
8. Fenster oder Tür, dessen bzw. deren Flügelrahmen (5) mit einer Fenster oder Türolive (10) nach Anspruch 1 und ggf. einem der folgenden Ansprüche bestückt ist.
9. Fenster oder Tür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen und/oder an oder in einer vom Rahmen (5) gehaltenen Glasscheibe (34) eine Solarzelle angeordnet ist, die mit der Spannungsversorgungsvorrichtung verbunden ist.
Description:
Fenster- oder Türolive

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fenster- oder eine Türolive nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie auf ein damit ausgestattetes Fenster oder eine damit ausgestattete Tür.

Bei einer derartigen aus dem DE 296 03 917 Ul bekannten Fenster- oder Türolive ist das Überwachungs- und

Zustandsmeldemodul innerhalb des Modulgehäuses mit einem Sender versehen, der die Meldesignale von der Auswerteeinheit an eine Überwachungszentrale übermittelt, die nicht näher beschrieben ist. Nachteilig bei dieser bekannten Ausführung ist, dass eine unmittelbare Abschreckungswirkung für einen Eindringling nicht gegeben ist. Darüber hinaus erscheint diese bekannte Ausführung relativ aufwendig und je nach Ort der Überwachungszentrale wenig effektiv, um einen unerwünschten Eindringling in die Flucht zu schlagen. Eine derartige Überwachungszentrale, wenn sie denn einzelne

Fenster oder Türen aus einer Vielzahl von Fenster und Türen orten soll, ist außerdem aufwendig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Fenster- oder Türolive der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen autarken Betrieb für jedes Fenster bzw. jede Tür ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einer Fenster- oder Türolive der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass dadurch, dass jeder Fenster- oder Türolive ein integrierter

akustischer und/optischer Signalgeber zugeordnet ist, an jedem Fenster bzw. jeder Tür ein Eindringling mit dem vom Signalgeber ausgelösten Alarm unmittelbar konfrontiert ist. Außerdem ist durch die akustische und/oder optische Signalanzeige auch gleich jedes Fenster bzw. jede Tür in einem Raum bzw. einem Gebäuden gleichen Weise und sofort identifizierbar.

Eine bevorzugte Ausgestaltung ergibt sich nach den Merkmalen des Anspruchs 2, da dies einen geringen schaltungstechnischen Aufwand gewährleistet. Nach den Merkmalen des Anspruchs 3 wird eine unmittelbare Auswertung der Sensordetektionssignale und ein daraus abgeleitetes Alarmsignal gewährleistet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform vorliegender Erfindung ist nach den Merkmalen des Anspruchs 4 eine Zustandsanzeigevorrichtung vorgesehen, die es ermöglicht, unmittelbar den Öffnungs- bzw. Schließzustand des Fensters bzw. der Tür wahrzunehmen.

Auch hier sind zur Verringerung des schaltungstechnischen Aufwandes die Merkmale nach Anspruch 5 vorgesehen. Nach den Merkmalen gemäß Anspruch 6 und/oder 7 kann die Zustandsanzeigevorrichtung nicht nur den Verriegelungszustand des Griffs, sondern auch den Ladezustandes eines Akkus für den Nutzer sichtbar machen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass der Nutzer darauf hingewiesen wird, ob die Sicherungswirkung vorhanden ist oder nicht.

Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fenster oder eine Tür, dessen bzw. deren Flügelrahmen mit einer Fenster- bzw. Türolive nach Anspruch 1 und ggf. einem der folgenden bestückt ist.

Eine weitere Ausgestaltung hierzu ergibt sich nach den Merkmalen des Anspruchs 9.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Figur 2 einen teilweisen Längsschnitt durch das Überwachungs- und Alarmmodul, jedoch bei aufgesetzter Olive und gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Figur 2.

Figur 1 zeigt eine Fenster- oder Türolive 10 mit einem in einem Griffbeschlag 2 schwenkbar gelagerten Griff 4, sowie mit einem autarken, in einem Modulgehäuse 26 angeordneten überwachungs- und Alarmmodul 1. Das Überwachungs- und

Alarmmodul 1 weist eine eigene Stromversorgung 18 auf und ist daher unabhängig von der Stromzufuhr.

Figur 1 zeigt eine Einbauversion zum Integrieren des Überwachungs- und Alarmmoduls 1 in den Rahmen 5 eines

Fenster- oder Türflügels. Dabei kann das Überwachungs- und Alarmmodul in einer Aussparung 30 des Flügelrahmens 5 versenkt angeordnet sein, so dass die Fenster- oder Türolive

10 wie eine Standardausführung ohne Alarmeinrichtung auf dem Flügelrahmen 5 aufsitzt.

Dargestellt ist eine Einbauversion, bei der die Fenster- oder Türolive 10 herkömmlicher Bauart ist, wobei nach Austausch eines mit dem Griff 4 drehfest verbindbaren Griffdorns bzw. Einsteckverriegelungsteils 6 dieses durch das Überwachungsund Alarmmodul 1 hindurchgesteckt wird und gemeinsam mit diesem montiert wird.

Die Fenster- oder Türolive 10 kann allerdings auch eine bauliche Einheit mit dem Überwachungs- und Alarmmodul 1 bilden.

Des Weiteren besteht auch die Möglichkeit, die Fenster- oder Türolive 10 mit einem separaten Überwachungs- und Alarmmoduls 1 gemeinsam oder als Baueinheit auf den Flügelrahmen zu montieren, ohne dass hierzu eine Aussparung 30 im Flügelrahmen erforderlich ist.

Das Überwachungs- und Alarmmodul 1 ist mit einem Körperschallsensor 15 versehen, der als Glasbruchsensor verwendet wird und der in Richtung auf eine Glasscheibe 34 ausgerichtet ist und selektiv Schallfrequenzen erfassen kann, die bei einem Glasbruch entstehen. Im Falle eines Glasbruchs wird ein Alarmsignal an eine Auswerteeinrichtung 24 übertragen. Der Körperschallsensor 15 arbeitet besonders zuverlässig, wenn er in der Aussparung 30 versenkt angeordnet ist, da dann von Störgeräuschen weitgehend abgeschirmt ist.

Um die beim Glasbruch entstehenden Schallfrequenzen noch besser an den Körperschallsensor zu übertragen, kann in dem Flügelrahmen 5 ein Schallkanal 32 vorgesehen sein, der zwischen der seitlichen Glaskante der Glasscheibe 34 und den

in dem Modulgehäuse 26 befindlichen Körperschallsensor 15 gegenüberliegenden endend verläuft.

Das Modulgehäuse 26 besitzt des Weiteren auf seiner Frontseite einen integrierten akustischen Signalgeber 17 , der beispielsweise aus einer Sirene besteht. Alternativ oder zusätzlich können auch optische Signalgeber, wie beispielsweise ein Stroboskoplicht oder LED-Leuchten vorgesehen sein.

Schließlich sind auf der Frontseite des Modulgehäuses 26 mehrere Zustandsanzeigen 19 angeordnet, die den Zustand der Batterie bzw. des Akkus 18 und/oder den Zustand des Überwachungs- und Alarmmoduls 1 und/oder der Auswerteeinheit 24 anzeigen.

Das Überwachungs- und Alarmmodul 1 bildet ein eigenständiges Alarmsystem, das von der Stromzufuhr unabhängig ist und vollständig automatisch funktioniert. Es ist kein Schärfen oder Entschärfen des Überwachungs- und Alarmmoduls 1 notwendig. Fehlfunktionen sind nahezu vollständig ausgeschlossen. Auch bei Sabotage z.B. bei Überlagerung mit Funkwellen hoher Intensität ist gleichwohl eine lokale Alarmauslösung gesichert. Eine weitere Sabotagesicherung kann aus einem Feldstärkemesssensor besteht, der einen Alarm auslöst, wenn sich Feldstärkemesswerte ändern.

Die Fenster- oder Türolive 10 mit dem Überwachungs- und Alarmmodul 1 ist eigenständig ohne zentrale Überwachungsanlage und Funkübertragung von Meldesignalen an diese eingesetzt.

Während Figur 1 die Einbauversion (in den Flügelrahmen 5) des Modulgehäuses 26 zeigt, ist in den Figuren 2 und 3 die

Aufbauversion (auf den Flügelrahmen 5) des Modulgehäuses 26 dargestellt.

Die Fenster- oder Türolive 10 ist zumindest in der Aufbauversion nachrüstbar. Um das Risiko eines Fehlalarms zu reduzieren, können auch mehrere Körperschallsensoren 15, insbesondere wenn der Körperschallsensor 15 nicht im Rahmen 5 versenkt angeordnet werden kann, vorgesehen sein.

Das Überwachungs- und Alarmmodul 1 weist ein auswechselbares, normalerweise im Querschnitt quadratisches

Einsteckverriegelungsteil 6 auf, das mit dem Griff 4 drehfest verbunden ist.

Das Überwachungs- und Alarmmodul 1 dient insbesondere zur Sicherung von in einem Flügelrahmen 5 eingefassten Fenstern und Türen, mit einem schwenkbaren, in einem Griffbeschlag 2 gelagerten Griff 4 und mit einem mit dem Griff 4 verbundenen auswechselbaren Griffdorn bzw. Einsteckverriegelungsteil 6. Eine Sensoreinrichtung im Modulgehäuse 26 detektiert mit einem ersten Sensor 8 die Schwenkbetätigung des Griffs 4 und liefert ein erstes Detektionssignal an die Auswerteeinrichtung 24.

In dem Einsteckverriegelungsteil 6 ist ein signalauslösendes Element 12 angeordnet, wobei der erste Sensor 8 an dem Einsteckverriegelungsteil 6 gegenüber dem signalauslösenden Element 12 derart angeordnet ist, dass der erste Sensor 8 bei Auslenkung des Griffs 4 aus einer vorbestimmten Schwenkposition das erste Detektionssignal an die

Auswerteeinrichtung liefert. Im Modulgehäuse 26 ist ein zweiter Sensor 14 angeordnet, der bei Offenstellung des Flügels von Fenster bzw. Tür ein zweites Deketionssignal an die Auswerteeinrichtung 24 liefert. Die Auswerteeinrichtung

24 erkennt aus der Kombination der beiden Detektionssignale alle Verriegelungszustände und liefert ein entsprechendes Meldesignal an den Signalgeber 17.

Das Überwachung- und Alarmmodul 1 ermöglicht es, nicht nur die Schwenkbetätigung des Griffs 4 zu überwachen, sondern darüber hinaus, auch die GriffStellung zu analysieren und ein entsprechendes Meldesignal zu liefern.

Die Auswerteeinrichtung 24 erhält die Signale aller Sensoren 8, 14, 15 und kann daraus den Verriegelungszustand des Griffs 4 erkennen. Selbst wenn das Fenster oder die Türe ohne Betätigung des Griffs 4 geöffnet wird, liegt zumindest ein zweites Detektionssignal vor, so dass auch in diesem Fall ein entsprechendes Meldesignal erzeugt werden kann.

Es ist vorgesehen, dass der erste Sensor 8 die Position des Einsteckverriegelungsteils 6 berührungslos detektiert. Eine solche berührungslose Erfassung der Position des Einsteckverriegelungsteils 6 ist verschleißfrei und in hohem Maße vor störenden Einflüssen geschützt.

Alternativ kann die Position des Einsteckverriegelungsteils 6 mechanisch abgetastet werden.

Die Auswerteeinrichtung 24 besteht aus einer logischen Schaltung, die entsprechend der eingehenden Detektionssignale ein differenziertes Meldesignal erzeugt.

Die Stromversorgung ist ebenfalls in dem Griffbeschlag 2 oder dem Modulgehäuse 26 integriert.

Der erste Sensor 8 besteht vorzugsweise aus einem Magnetschalter, der die Position eines in oder an dem

Einsteckverriegelungsteil 6 angebrachten Magneten als signalauslösendes Element 12 detektiert. Dabei besteht der erste Sensor 8 aus einem Reedkontaktschalter, der das Einsteckverriegelungsteil 6 U-förmig oder kreisförmig umschließt. Dabei ist es möglich, unterschiedliche

Verschwenkpositionen des Griffs mit einem einzigen Sensor 8 zu überwachen. Bei Verwendung eines Schließers als Reedkontaktschalter ist in einer Schwenkposition des Griffs 4, bei dem der Magnet an dem Einsteckverriegelungsteil 6 dem Reedkontaktschalter gegenübersteht, der Schalter offen, wobei der Reedkontaktschalter geschlossen wird, sobald der Griff 4 geringfügig aus dieser Lage verschwenkt wird.

Der Reedkontaktschalter besteht dabei aus einem in der Schließstellung des Griffs 4 dem signalauslösenden Element 12 gegenüberliegenden Schalterkörper und von diesem Schalterkörper rechtwinklig oder kreisförmig abstehenden Anschlussleitungen.

Der zweite Sensor 14 im Modulgehäuse 26 besitzt einen

Magnetschalter, der von einem an dem ortsfesten Rahmen des Fensters oder der Tür befestigten Magneten betätigt wird. Der zweite Sensor 14 stellt damit fest, ob das Fenster oder die Türe geöffnet worden ist.

Des weiteren kann ein in dem Überwachungs- und Alarmmodul 1 integrierter Positionssensor für Rollläden ein drittes Detektionssignal an die Auswerteeinrichtung 24 übertragen. Dieser Positionssensor kann bereits bei Manipulation an den Rollläden frühzeitig ein Detektionssignal an die

Auswerteeinrichtung 24 übertragen, so dass ggf. ein Einbruchsversuch sehr frühzeitig bemerkt werden kann. Das signalauslösende Element ist dabei auf der Innenseite der Rollläden befestigt.

Des Weiteren kann zusätzlich ein externer Glasbruchsensor an der Auswerteeinrichtung 24 angeschlossen sein. Der Glasbruchmelder kann auch in herkömmlicher Weise an der Glasscheibe 34 befestigt sein, wobei die Anschlussleitungen zu der Auswerteinrichtung 24 in dem Griffbeschlag 3 geführt sind.

Der erste Sensor 8, sowie ein mit dem signalauslösenden Element 12 versehenes Einsteckverriegelungsteil 6, das gegen das vorhandene Einsteckverriegelungsteil der Fenster- oder Türolive austauschbar ist, können in einer vorhandenen Fenster- oder Türolive nachrüstbar sein. Ein derartiger Nachrüstsatz würde es zulassen, vorhandene Griffe 4 inklusive der Griffbeschläge 2 zu verwenden, ohne dass äußerlich erkennbar ist, dass der Griff mit einer Überwachungseinrichtung versehen ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der erste Sensor 8, sowie ein mit dem signalauslösenden Element 12 versehenes verlängertes Einsteckverriegelungsteil, das gegen das vorhandene Einsteckverriegelungsteil 6 des Griffbeschlages 2 austauschbar ist, eine nachrüstbare Einheit mit einem eigenen Modulgehäuse 26 bildet, das zwischen dem Griffbeschlag und dem Fenster bzw. der Türe einsetzbar ist. In diesem Fall kann auch ein bereits vorhandener Griff 4 inklusive des Griffbeschlages 2 verwendet werden, wobei das Modulgehäuse 26 des Überwachungs- und Alarmmoduls 1 lediglich mit einem verlängerten Einsteckverriegelungsteil nachgerüstet wird.

Zwischen dem Fenster bzw. der Türe und dem Griffbeschlag 2 bzw. dem Gehäuse 26 kann eine aufbohrsichere Stahlplatte 11 angeordnet sein, die die elektronischen Elemente und die Stromversorgung vor Zerstörung schützt.

Das Überwachungs- und Alarmmodul 1 weist mindestens eine Sensoreinrichtung, z.B. aus einem Reedkontaktschalter 8, der in dem Griffbeschlag 2 oder dem Modulgehäuse 26 derart positioniert und befestigt ist, dass der Reedkontaktschalter 8 in einer bestimmten Schwenkposition des Griffs im wesentlichen parallel zu einer Kante des im Querschnitt quadratischen Einsteckverriegelungsteil 6 verläuft.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, verläuft der

Reedkontaktschalter 8 beispielsweise parallel zur schmalen Kante des quaderförmigen Griffbeschlags 2, während die Anschlussleitungen parallel zu den Längskanten des Griffbeschlags 2 nach oben zu einer Auswerteeinrichtung 24 geführt sind. Die Auswerteeinrichtung 24 überträgt sein

Meldesignal an ' den akustischen und/oder optischen Signalgeber 17.

Im unteren Teil des Modulgehäuses 26 ist ein Fach für eine Stromversorgungseinrichtung 18 vorgesehen, die aus einer Batterie oder einem Akkumulator bestehen kann. Der Akkumulator kann ggf. von einer Solarzelle gespeist werden.

Der Reedkontaktschalter 8 kann sich auf einer Trägerplatte 10 befinden, die in einen handelsüblichen Griffbeschlag 2 nachrüstbar ist. Das Einsteckverriegelungsteil 6 mit einem Magneten als signalauslösenden Element 12 wird im Falle der Nachrüstung gegen ein vorhandenes Einsteckverriegelungsteil ausgetauscht. Im Modulgehäuse 26 kann ein weiterer Sensor 14 angeordnet sein, der ebenfalls an der Auswerteinrichtung.24 angeschlossen ist. Mit Hilfe des zweiten Sensors 14 lässt sich mit Hilfe eines am ortsfesten Rahmen des Fensters oder der Tür befestigten signalauflösenden Elementes feststellen, ob der Türflügel oder der Fensterflügel geöffnet wird.

Aus der Kombination der Signale des ersten und des zweiten Sensors 8, 14 lassen sich alle Hebelstellungen des Griffs 4 durch die Auswerteeinrichtung 24 detektieren, so dass ein differenziertes Alarm- bzw. Meldesignal unmittelbar an den im Modulgehäuse 26 eingebauten Signalgeber 17 übermittelt wird.