Einstückiger Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung

Die Erfindung betrifft einen einstückigen Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeugschloss und vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welcher überwiegend als Massivbauteil mit verschiedenen Querschnittsstärken ausgeführt ist, mit einer Grundplatte und einem darauf aufstehenden Bügel, wobei der Bügel einen frontseitigen Bolzen, einen oberseitigen Steg und eine rückwärtige Basis aufweist, und wobei der Bolzen und die Basis den Steg mit der Grundplatte verbinden.

Schlosshalter dienen typischerweise dazu, mit allgemein einem Haken der Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung und meistens einem Gesperre der Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung aus Drehfalle und Sperrklinke wechselwirken zu können. Im Schließzustand des Gesperres durchgreift die Drehfalle dazu in der Regel ein von dem Bügel umschlossenes Auge. Mithilfe der Sperrklinke wird die Drehfalle verrstet, sodass die mit der Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung ausgerüstete Kraftfahrzeugtür gegenüber der Karosserie sicher verriegelt ist. Zu diesem Zweck ist der Schlosshalter fest an die Karosserie angeschlossen.

Grundsätzlich kann die Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung aber auch karosserieseitig angeordnet werden und findet sich dann der Schlosshalter an der betreffenden Kraftfahrzeug-Tür. Der Begriff Kraftfahrzeug-Tür ist in diesem Zusammenhang weit auszulegen und umfasst nicht nur und beispielhaft Kraftfahrzeug-Seitentüren, sondern generell auch Fronthauben, Heckklappen, Tankklappen, Ladeklappen usw.

Insbesondere bei Kraftfahrzeug-Seitentüren ist es notwendig, dass der zuvor beschriebene verriegelte Zustand der Kraftfahrzeug-Tür gegenüber der Kraftfahrzeug-Karosserie auch bei einem Unfall bzw. im Crashfall beibehalten wird. Denn nur so können beispielsweise die gesamte Kraftfahrzeug-Karosserie verformende Strukturkräfte zuverlässig aufgenommen werden und erfahren die im Innern befindlichen Insassen einen optimalen Unfallschutz. Das gilt auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass beispielsweise in oder an Kraftfahrzeug- Seitentüren vorhandene Seiten-Airbags oder auch ein Seiten-Aufprallschutz naturgemäß nur in verriegeltem Zustand der Kraftfahrzeug-Tür gegenüber der Kraftfahrzeug-Karosserie Wirkung entfalten können.

Bei einem Unfallvorgang bzw. im Crashfall wirken auf die Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung und folglich auch den Schlosshalter Reißkräfte ein, die im Allgemeinen versuchen, die betreffende Kraftfahrzeug-Tür zu öffnen. Solche Reißkräfte verlaufen dabei beispielhaft in Fahrzeug längs- bzw. X-Richtung, können aber auch quer hierzu in Y-Richtung beobachtet werden. Aus diesem Grund werden Reißkräfte an Prüfständen simuliert, die einer Gewichtskraft von einer halben Tonne und mehr entsprechen können. Um diese Reißkräfte aufnehmen zu können, müssen folglich das Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke einerseits und der Schlosshalter andererseits besonders massiv aufgebaut sein und werden in der Regel aus hochfestem Stahl gefertigt.

Um an dieser Stelle besonders hohe Reißkräfte aufnehmen zu können, schlägt der gattungsbildende Stand der Technik nach der EP 2 607 579 B1 einen einstückigen Schlosshalter vor, also einen solchen, der einteilig bzw. einstückig hergestellt wird. Dazu ist bei der bekannten Lehre im Bereich des Steges der Schlosshalters wenigstens eine als Oberflächenkontur dienende Rippe angeformt und darunter eine Hinterschneidung vorgesehen, die keine durchgängige Öffnung ist. Auf diese Weise und bei Betrachtung in einer Haupt- Entformungsrichtung, die normal zur Ober- bzw. Unterseite der Grundplatte ausgerichtet ist, lässt sich der Bereich der Hinterschneidung mit einem einfachen Auf-Zu-Werkzeug nicht entformen. Dadurch wird eine besonders günstige Fertigung des bekannten Schlosshalters mit verbesserten mechanischen Eigenschaften beobachtet.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, bietet allerdings noch Raum für Verbesserungen. Tatsächlich kommt es aufgrund des heutzutage zunehmenden und weiter wachsenden Fahrzeuggewichtes und insbesondere auch der steigenden Masse von Kraftfahrzeug-Türen dazu, dass im Crashfall beobachtete Trägheitskräfte insbesondere an der Kraftfahrzeug-Tür ebenfalls wachsend angreifen. Da darüber hinaus die von heutigen Kraftfahrzeugen erreichten Geschwindigkeiten ebenfalls ansteigen, kommt es auch im Hinblick auf dieses Phänomen zu nochmals gesteigerten und an der Kraftfahrzeug-Tür im Crashfall angreifenden Kräften. Diesen nicht-linear wachsenden Zerreißkräften wird bisher zwar durch den gattungsbildenden Stand der Technik grundsätzlich Rechnung getragen. Allerdings sind an dieser Stelle nach wie vor Verbesserungen im Hinblick auf eine Steigerung der aufnehmbaren Reißkräfte erforderlich.

Der Erfindung liegt folglich das technische Problem zugrunde, einen derartigen einstückigen Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung so weiterzuentwickeln, dass die aufgenommenen Reißkräfte gegenüber dem Stand der Technik noch einmal deutlich gesteigert sind.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen einstückigen Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung vor, dass ein zusätzlich den Bolzen und die Basis miteinander verbindendes Verstärkungselement vorgesehen ist.

Dabei kann dieses Verstärkungselement den Bolzen und die Basis grundsätzlich in praktisch beliebiger Höhe miteinander verbinden. Da in der Regel allerdings der Bügel das bereits angesprochene Auge umschließt, in welches bei einem Schließvorgang der Kraftfahrzeug-Schl ießeinrichtung und damit der Kraftfahrzeug-Tür gegenüber der Kraftfahrzeug-Karosserie beispielsweise die Drehfalle eintaucht und den frontseitigen Bolzen umgreift, wird im allgemeinen so vorgegangen, dass das Verstärkungselement auf einer Oberseite der Grundplatte aufsteht. Dadurch steht das Auge mit nahezu unverändertem Querschnitt im Vergleich zum Stand der Technik zur Verfügung. Folglich schließt sich das Verstärkungselement nahtlos an die Oberseite der Grundplatte an und steht auf dieser überwiegend senkrecht auf.

Da darüber hinaus das Verstärkungselement im allgemeinen als parallel zum Steg verlaufender Verstärkungssteg ausgebildet ist, wird hierdurch erfindungsgemäß erreicht, dass das betreffende Auge insgesamt von dem frontseitigen Bolzen, der rückwärtigen Basis und dem dazwischen laufenden oberseitigen Steg und dem Verstärkungssteg umfangseitig umschlossen wird. In Verbindung mit der Tatsache, dass der Schlosshalter insgesamt einstückig ausgebildet ist, lassen sich auch diese Weise im Vergleich zum Stand der Technik nach der EP 2 607 579 B1 nochmals gesteigerte Reißkräfte aufnehmen.

Das lässt sich im Kern darauf zurückführen, dass beispielsweise am frontseitigen und von der Drehfalle im Schließzustand des Gesperres umgriffenen Bolzen angreifende Reißkräfte bzw. Zerreißkräfte dazu führen, dass die rückwärtige Basis oder auch der Bolzen mit mehr oder minder ausgeprägtem Zug beaufschlagt werden. Durch die zusätzliche matenaleinheitliche Verbindung des Bolzens und der Basis nicht nur durch den oberseitigen Steg, sondern auch durch das erfindungsgemäße Verstärkungselement bzw. den Verstärkungssteg und mithin auch die mit dem Verstärkungssteg verbundene Grundplatte, können im Ergebnis in diesem Zusammenhang besonders hohe Zugkräfte insbesondere bei einem Unfallhergang respektive Crashfall aufgenommen werden. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Allgemeinen weist das Verstärkungselement eine an den Bolzen und die Basis angepasste Materialstärke auf. Dabei ist der frontseitige Bolzen üblicherweise überwiegend zylindrisch ausgebildet, weil er in ein Einlaufmaul der Drehfalle für einen Schließvorgang der Kraftfahrzeug-Schl ießeinrichtung gegenüber der Kraftfahrzeug-Karosserie einfährt und die Drehfalle hierdurch verschwenkt wird sowie im Schließzustand den frontseitigen Bolzen umgreift. Aus diesem Grund wird der Bolzen auch als „frontseitig“ charakterisiert, weil er die Frontfläche des Schlosshalters festlegt, welche bei einem Schließvorgang mit der Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung respektive dem dort vorgesehenen Gesperre wechselwirkt und in dieses einfährt.

Wie bereits erläutert, ist der frontseitige Bolzen überwiegend zylindrisch ausgebildet. Demgegenüber weisen die Basis, der Steg und das Verstärkungselement eine größtenteils rechteckige Querschnittsform auf. Dabei ist die Auslegung zusätzlich noch so getroffen, dass der Querschnitt der Basis durchweg sowohl den Querschnitt des frontseitigen Bolzens als auch denjenigen des Steges ebenso wie den Querschnitt des Verstärkungselementes überschreitet. Dadurch ist die Basis besonders massiv ausgelegt und kann hieran insbesondere im Crashfall angreifende Kräfte (insbesondere in Zugrichtung) wirkungsvoll aufnehmen, ohne dass es im Anschlussbereich der Basis an die Grundplatte zu einem Abriss kommt und wenn, dann erst bei gegenüber dem Stand der Technik deutlich höheren Reißkräften bzw. Zerreißkräften.

Eine weitere Stabilisierung der Basis wird dadurch erreicht, dass die Basis mit einem das Auge begrenzenden, innenseitigen Schrägschenkel und einem außenseitigen Stumpfwinkelschenkel ausgerüstet ist. Auch diese Maßnahme trägt den am Schlosshalter angreifenden Reißkräften bzw. Zerreißkräften insofern Rechnung, als auf die Basis nicht nur in Längsrichtung der Basis verlaufende und diese möglicherweise von der Grundplatte lösende Zugkräfte angreifen, sondern auch parallel zur Grundplatte orientierte Zugkräfte, denen der hierzu entgegengesetzt verlaufende innenseitige Schrägschenkel Rechnung trägt. Der Bolzen und die Basis gehen im Allgemeinen jeweils bogenförmig in den Steg über. Dabei wird an dieser Stelle typischerweise mit einem kleineren Radius des beobachteten Bogens im Vergleich zum Stand der Technik gearbeitet.

Durch die zusätzliche Verstärkung des Bügels mithilfe des Verstärkungselementes bzw. Verstärkungssteges kann der im Gegensatz zum frontseitigen Bolzen und der rückwärtigen Basis keinen großen Zerreißkräften ausgesetzte oberseitige Steg mit Zusatzfunktionen ausgerüstet werden. Hier hat es sich als günstig erwiesen, wenn der Steg zumindest eine frontseitige Einkerbung aufweist. Grundsätzlich können auch zwei sich gegenüberliegende längserstreckte Einkerbungen im Steg vorgesehen werden. Diese Einkerbungen lassen sich nutzen, um an dieser Stelle eine zusätzliche Raste am erfindungsgemäßen Schlosshalter zur Verfügung zu stellen, die beispielsweise genutzt wird, um mit einem Zuziehantrieb, einem Aufsteller oder dergleichen wechselwirken zu können.

In eine ähnliche Richtung zielen alternative oder zusätzliche Maßnahmen der Erfindung, wonach der Steg einen in einem Längshohlraum geführten Haken aufweist. Der Haken kann dabei gegenüber dem Steg verstellbar ausgebildet sein. Auch in diesem Fall mag der Haken einen Bestandteil einer Zuzieh- Einrichtung oder auch einer Aufstellvorrichtung für die betreffende Kraftfahrzeug- Tür sein und sorgt in diesem Zusammenhang für einen besonders funktionsgerechten Betrieb.

Denn bisher stützen sich beispielsweise Aufstell-Einrichtungen lediglich am frontseitigen Bolzen ab, wohingegen mithilfe der optional realisierten Raste oder auch unter Rückgriff auf den Haken nunmehr eine zumindest temporäre Fixierung respektive definierte Lage der Aufstellvorrichtung gegenüber dem frontseitigen Bolzen und damit dem Schlosshalter gelingen. Für die Herstellung des einstückigen Schlosshalters empfiehlt die Erfindung, dass dieser als Gussteil und insbesondere Feingussteil ausgebildet ist. Es ist grundsätzlich aber auch möglich, dass es sich bei dem Schlosshalter ganz oder teilweise um ein Schmiedeteil und insbesondere Gesenk-Schmiedeteil handelt. Darüber hinaus kann auch so vorgegangen werden, dass lediglich der Bügel gegossen oder gesenkgeschmiedet wird. Auf diese Weise kommt für die Herstellung nur ein einziger Werkstoff (in der Regel hochfester Stahl) zum Einsatz und sind nur ein Minimum an Arbeitsschritten für die Herstellung erforderlich. Dabei kann der Schlosshalter generell auch als Massivbauteil kalt verformt werden, wodurch sich insgesamt seine Festigkeit erhöht. Da der frontseitige Bolzen und die Basis in Verbindung mit dem Verstärkungselement bzw. Verstärkungssteg nicht wie bei bekannten und beispielsweise zweiteilig ausgebildeten Schlosshaltern mit der Grundplatte vernietet sind, werden im Anschlussbereich hohe Scherkräfte vermieden. Dabei kann grundsätzlich auch auf eine nachträgliche Wärmebehandlung verzichtet werden, um die Kosten bei der Herstellung zu verringern.

Im Ergebnis wird ein einstückiger Schlosshalter zur Verfügung gestellt, der im Vergleich zum Stand der Technik nochmals gesteigerte Reißkräfte bzw. Zerreißkräfte aufzunehmen in der Lage ist. Das wird im Wesentlichen durch das den frontseitigen Bolzen und die Basis zusätzlich zur Grundplatte verbindende Verstärkungselement bzw. den Verstärkungssteg erreicht. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig.1 den erfindungsgemäßen einstückigen Schlosshalter perspektivisch,

Fig. 2 den Schlosshalter in einer abgewandelten Ausführungsform, ebenfalls perspektivisch und in Aufsicht sowie Fig. 3 eine weitere abgewandelte Variante in Seitenansicht und in Aufsicht.

In den Figuren ist ein einstückiger Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung dargestellt. Bei der mit dem gezeigten Schlosshalter wechselwirkenden Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung handelt es sich im Allgemeinen um ein Kraftfahrzeug-Schloss, welches mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke ausgerüstet ist. Dabei ist die Auslegung so getroffen, dass der in der Fig. 1 dargestellte Schlosshalter in ein Einlaufmaul der Drehfalle einfährt und diese verschwenkt, und zwar so weit, bis die zugehörige Sperrklinke einrasten kann und die Drehfalle festhält. Bei diesem Vorgang taucht die Drehfalle in ein Auge 1 des Schlosshalters ein.

Um die Drehfalle zu verschwenken, fährt der dargestellte Schlosshalter mit einem frontseitigen Bolzen 2 in das Einlaufmaul der Drehfalle ein, welche im Schließzustand des Gesperres den frontseitigen Bolzen 2 umgreift. Dieser Einfahr-Vorgang in das Einlaufmaul des Gesperres ist in der Fig. 1 durch einen Pfeil angedeutet.

Der dargestellte Schlosshalter ist überwiegend als Massivbauteil mit verschiedenen Querschnittsstärken Qi, Q2, Q3 und Q4 ausgebildet. Strukturell verfügt der Schlosshalter über eine Grundplatte 3, auf welcher ein Bügel 2, 4, 5 aufsteht, und zwar nach dem Ausführungsbeispiel senkrecht. Der Bügel 2, 4, 5 ist dabei mit dem bereits angesprochenen frontseitigen Bolzen 2, einer rückwärtigen Basis 4 und einem oberseitigen Steg 5 ausgerüstet. Der Bolzen 2 und die Basis 4 verbinden dabei den Steg 5 mit der Grundplatte 3.

Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein den Bolzen 2 und die Basis 4 miteinander verbindendes Verstärkungselement 6 vorgesehen. Bei dem Verstärkungselement 6 handelt es sich nach dem Ausführungsbeispiel um einen Verstärkungssteg 6. Der Verstärkungssteg 6 verläuft dabei parallel zum Steg 5 und verbindet den frontseitigen Bolzen 2 mit der rückwärtigen Basis 4 nach dem Ausführungsbeispiel jeweils fußseitig. Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass der Verstärkungssteg 6 auf einer Oberseite der Grundplatte 3 aufsteht, und zwar ebenfalls senkrecht, wie der Bügel 2, 4, 5. Zu diesem Zweck verfügt das Verstärkungselement bzw. der Verstärkungssteg 6 über eine an den Bolzen 2 und die Basis 4 angepasste Materialstärke Q4.

Dabei ist der frontseitige Bolzen 2 überwiegend zylindrisch ausgebildet, weil der frontseitigen Bolzen 2 in das Einlaufmaul der Drehfalle einfährt und die Drehfalle verschwenkt sowie die Drehfalle den frontseitigen Bolzen im Schließzustand des Gesperres umgreift. Demgegenüber verfügen die Basis 4, der Steg 5 und auch das Verstärkungselement bzw. der Verstärkungssteg 6 über eine größtenteils rechteckige Querschnittsform. Nach dem Ausführungsbeispiel ist der frontseitige Bolzen 2 mit einer Querschnittsfläche Qi ausgerüstet. Die rückwärtige Basis 4 verfügt demgegenüber über eine Querschnittsfläche Q3. Der oberseitige Steg 5 ist mit einer Querschnittsfläche Q2 ausgerüstet, während der Verstärkungssteg 6 die Querschnittsfläche Q4 besitzt.

Im Rahmen des Ausführungsbeispiels ist nun die Auslegung so getroffen, dass die Querschnittsfläche Q3 der rückwärtigen Basis 4 sämtliche übrigen Querschnittsflächen Qi, Q2 und Q4 insgesamt übersteigt, sodass die Basis 4 aus den in der Beschreibungsanleitung bereits genannten Gründen in der Lage ist, an ihr angreifende Reißkräfte bzw. Zerreißkräfte besonders wirkungsvoll aufnehmen und in die Grundplatte 3 einleiten zu können.

Hierzu trägt ergänzend der Umstand bei, dass die Basis 4 mit einem das Auge 1 begrenzenden innenseitigen Schrägschenkel 4a ausgerüstet ist. Außenseitig verfügt die Basis 4 demgegenüber über einen Stumpfwinkelschenkel 4b. Auf diese Weise werden nicht nur senkrecht an der Basis 4 in ihre Längsrichtung angreifende und diese gegenüber der Grundplatte 3 abzuheben versuchende Reißkräfte aufgenommen, sondern ebenso wirkungsvoll Reißkräfte, welche parallel zur Grundplatte 3 verlaufen und die Basis 4 in Richtung auf den frontseitigen Bolzen 2 verformen. Derartigen Kräften trägt insbesondere der innenseitige Schrägschenkel 4a in Verbindung mit dem außenseitigen Stumpfwinkelschenkel 4b Rechnung.

Man erkennt, dass der frontseitige Bolzen 2 und die rückwärtige Basis 4 jeweils bogenförmig in den Steg 5 übergehen. Dabei wird meistens mit einem jeweiligen Kreisbogen geringen Radius gearbeitet.

Im Rahmen der Variante nach der Fig. 2 ist die Auslegung so getroffen, dass der Steg 5 eine frontseitige Einkerbung 7 aufweist. Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 sind zwei frontseitige Einkerbungen 7 vorgesehen, die jeweils als Rechteck-Einkerbungen ausgebildet sind und sich in Längserstreckung des Steges 5 erstrecken sowie frontseitig des Steges 5 angeordnet sind und sich kopfseitig an den frontseitigen Bolzen 2 anschließen. Diese Einkerbungen 7 können als Raste für beispielsweise einen Zuziehantrieb oder auch eine Aufstellvorrichtung fungieren, wie dies einleitend bereits beschrieben wurde.

Eine Variante mit vergleichbarer Funktionalität ist in der Fig. 3 dargestellt. In diesem Fall ist der Steg 5 mit einem Längshohlraum ausgerüstet, in welchem ein Haken 8 geführt wird. Der Haken 8 lässt sich dabei gegenüber dem Steg 5 verstellen. Je nach den Einbaubedingungen mag dann der Haken 8 in seiner gewünschten Position fixiert werden. Diese korrespondiert dazu, dass der Haken 8 den frontseitigen Bolzen 2 an seiner Frontseite um einen bestimmten Betrag B überragt. Dieser Betrag bzw. Überstand B kann - wie erläutert - variiert werden. Dadurch lässt sich der Schlosshalter an unterschiedliche Einbaubedingungen, verschiedene Aufstellvorrichtungen, Zuzieh-Einrichtungen etc. anpassen. Bezugszeichenliste

1 Auge

2 Bolzen 3 Grundplatte

2, 4, 5 Bügel

4 rückwärtige Basis

4a Schrägschenkel

4b Stumpfwinkelschenkel 5 oberseitiger Steg

6 Verstärkungselement, Verstärkungssteg

Qi Querschnittsfläche Bolzen 2

Q2 Querschnittsfläche oberseitiger Steg 5

Q3 Querschnittsfläche rückwärtige Basis 4 Q4 Querschnittsfläche Verstärkungssteg 6

7 frontseitige Einkerbung

8 Haken

B Betrag, Überstand