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Title:
OPENING AND CLOSING DEVICE FOR MOVABLE FURNITURE PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084592
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an opening and closing device for movable furniture parts, in particular drawers (3), comprising a pull-in device (40) and a push-out device (6), wherein the push-out device (6) has a carrier (26) pre-tensioned by an energy store (29) which can be locked in an end position of a guideway (22) and coupled to a carriage (15). The device further comprises an adjustable limiting element (23) in order to limit the path of the carrier (26) in the opening direction.

Inventors:
WEICHELT RAINER (DE)
MERTENS JANINE (DE)
FREIHEIT PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/072533
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
December 13, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
WEICHELT RAINER (DE)
MERTENS JANINE (DE)
FREIHEIT PATRICK (DE)
International Classes:
A47B88/04
Foreign References:
EP2208439A12010-07-21
DE202009005119U12010-12-30
EP0766939A21997-04-09
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen (3), mit einer Einzugsvorrichtung (40) und einer Ausstoßvorrichtung (6), wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (29) vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22) verriegelbar und mit einem Schlitten (15) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbares Begrenzungselement (23) vorgesehen ist, um den Weg des Mitnehmers (26) in Öffnungsrichtung zu begrenzen.

2. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (23) in unterschiedlichen Positionen an einem Gehäuse (20) festleg bar ist, an dem die Führungsbahn (20) ausgebildet ist.

3. öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (23) als Steckelement ausgebildet ist, das einen in die Führungsbahn (20) einsteckbaren Anschlag aufweist.

4. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (23) in unterschiedliche Stellnasen (38) in das Gehäuse (20) einsteckbar ist.

5. öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Wegstrecke der Ausstoßvorrichtung (6) maximal doppelt so lang ist, vorzugsweise nur 1 ,6 mal so lang, wie die wirksame Wegstrecke der Einzugsvorrichtung (40).

6. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (26) über einen Kraftspeicher (29) vorgespannt ist, dessen Federkraft einstellbar ist.

7. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlitten (15) zwei voneinander beabstandete Anschläge (17, 18) vorgesehen sind, wobei ein erster Anschlag (17) mit dem Mitnehmer (26) in Ausstoßrichtung und ein zweiter Anschlag (18) in Einzugsrichtung mit dem Mitnehmer (26) koppelbar ist.

8. öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in Einzugsrichtung wirksame Anschlag (18) federnd ausgebildet ist und in Öffnungsrichtung an dem Mitnehmer (26) rastend vorbeibewegbar ist.

9. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschwenkbarer Hebel (30) vorgesehen ist, der einen Anschlag für den Schlitten (15) ausbildet und mittels dem der Mitnehmer (26) aus der Endposition entriegelbar ist.

10. öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließposition der Schlitten (15) durch die Einzugsvorrichtung (40) in Schließrichtung gespannt ist und die Haltekräfte des Mitnehmers (26) in der verriegelten Position größer sind als die Auslö- sekräfte durch den Hebel (30), an dem der Schlitten (15) anliegt.

11. öffnungs- und Schließvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (30) drehbar an einem Gehäuse (20) gelagert ist, an dem auch eine Führungsbahn für den Mitnehmer (22) und/oder den Schlitten (15) ausgebildet ist und zwei Arme (32, 33) aufweist, die von einer Drehachse (31) des Hebels (30) hervorstehen.

12. öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) mindestens einen in Schließrichtung verstellbaren Ausstoßanschlag (10) aufweist.

13. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) mindestens einen Ausstoßanschlag (10) mit einem Magnet (11) aufweist, der mit einem feststehenden metallischen Aktivator (7) koppelbar ist.

14. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (29) der Ausstoßvorrichtung (6) durch Schließen des bewegbaren Möbelteils (3) ge- spannt wird, wobei der Weg zum Spannen des Kraftspeichers (29) beabstandet von einer Schließposition angeordnet ist.

15. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (40) bei einer Schließbewegung am Ende des Spannweges des Kraftspeichers (29) der Ausstoßvorrichtung (6) aktiviert wird.

16. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (40) und die Ausstoßvorrichtung (6) beabstandet voneinander an dem bewegbaren Möbelteil (3) und/oder dem Möbeikorpus (2) montiert sind.

17. Öffnungs- und Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) der Ausstoßvorrichtung (6) an der Unterseite eines Schubkastens (3) montierbar ist.

18. Ausstoßvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen wobei die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch einen Kraftspeicher (29) vorgespannten Mitnehmer (26) aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn (22) verriegelbar und mit einem Schlitten (15) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbares Begrenzungselement (23) vorgesehen ist, um den Weg des Mitnehmers (26) in Öffnungsrichtung zu begrenzen.

Description:
Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile

Die vorliegende Erfindung betrifft eine öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen, mit einer Einzugsvorrichtung und einer Ausstoßvorrichtung, wobei die Ausstoßvorrichtung einen durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer aufweist, der in einer Endposition einer Führungsbahn entriegelbar und mit einem Schlitten koppelbar ist und eine Ausstoßvorrichtung.

Es sind Öffnungsvorrichtungen für bewegbare Möbelteile bekannt, die über einen Ausstoßmechanismus ein bewegbares Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegen {EP 766 939). Solche Öffnungsvorrichtungen halten das bewegbare Möbelteil in einer vorbestimmten Schließposition, damit durch ein Ziehen oder Eindrücken des bewegbaren Möbelteils die Öffnungsvorrichtung entriegelt und das bewegbare Möbelteil ausgeworfen wird. Bei solchen Öffnungsvorrichtungen besteht der Nachteil, dass die Montage der Öffnungsvorrichtung sehr exakt erfoigen muss, damit die Schließposition der bewegbaren Möbelteile zur Erreichung eines ansprechenden Blendenbildes vorgegeben ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die einfach zu montieren ist und zudem eine komfortable Handhabung gewährleistet. Diese Aufgabe wird mit einer öffnungs- und Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die öffnungs- und Schließvorrichtung ein verstellbares Begrenzungselement, um den Weg des Mitnehmers in Öffnungsrichtung zu begrenzen. Dadurch kann die Öffnungs- und Schließvorrichtung an unterschiedliche Einsatzzwecke optimiert angepasst werden, denn es wird von den Benutzern als unangenehm empfunden, wenn zu hohe Auswerfkräfte und Spannkräfte erforderlich sind. Durch das Begrenzungselement kann die Wegstrecke der Ausstoßvorrichtung und somit auch die notwendige Strecke zum Spannen des Kraftspeichers eingestellt werden. Kürzere Spannwege werden meist vom Benutzer als weniger störend empfunden, da nur über eine kurze Wegstrecke Kräfte aufgewendet werden müssen. Vorzugsweise ist das Begrenzungselement in unterschiedlichen Positionen an einem Gehäuse festlegbar, an dem die Führungsbahn ausgebildet ist. Eine ieichte Montage des Begrenzungselementes wird erreicht, wenn das Begrenzungselement als Steckelement ausgebildet ist, das einen in die Führungsbahn einsteckbaren Anschlag aufweist und in unterschiedliche Öffnungen in das Gehäuse einsteckbar ist.

Die wirksame Wegstrecke der Ausstoßvorrichtung ist vorzugsweise maximal doppelt so lang, insbesondere nur maximal 1 ,6 oder 1 ,2 mal so lang, wie die wirksame Wegstrecke der Einzugsvorrichtung. Dadurch gewährleistet die Ausstoßvorrichtung nach der Entriegelung ein Ausstoßen gegen die Kraft der Einzugsvorrichtung, aber es erfolgt keine zu große Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind an dem Schlitten zwei voneinander beabstandete Anschläge vorgesehen, wobei ein erster Anschlag mit dem Mitnehmer in Ausstoßrichtung und ein zweiter Anschlag in Einzugsrichtung mit dem Mitnehmer koppelbar ist. Dadurch wird gewährleistet, dass die Ausstoßvorrichtung schon vor Erreichen der Schließposition durch den ersten Anschlag gespannt wird. Der in Einzugsrichtung wirksame Anschlag kann dabei federnd ausgebildet sein und in Öffnungsrichtung an dem Mitnehmer rastend vorbeibewegt werden. Der in Schließrichtung wirksame Anschlag gelangt außer Eingriff mit dem Mitnehmer, wenn dieser in einer gespannten und verriegelten Position ist, beispielsweise durch Verschwenken während des Bewegens entlang einer Führungsbahn mit einem abgewinkelten Endabschnitt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Ausstoßanschlag ein Magnet angeordnet, der mit einem metallisch feststehenden Aktivator koppelbar ist. Dadurch kann der Ausstoßanschlag nicht nur Druck- sondern auch Zugkräfte übertragen, insbesondere kann über eine Kopplung des Ausstoßanschlages an dem feststehenden Aktivator der Schlitten entlang einer Führungsbahn gezogen werden. Dies ermöglicht auf einfache Weise ein Entkoppeln des ersten Anschlages von dem Mitnehmer und ein Ineingriffbringen des zweiten Anschlages an dem Schlitten mit dem Mitnehmer.

Um die Öffnungs- und Schließvorrichtung für unterschiedlich breite und schwere bewegbare Möbelteile anpassen zu können, ist die Kraft auf den Mitnehmer oder alternativ die abrufbare Energie des Kraftspeichers einstellbar. Hierfür kann der Kraftspeicher als Feder ausgebildet sein, wobei ein Ende der Feder an einer Seite an unterschiedlichen Positionen an einem Gehäuse festlegbar ist. Auch andere Verstellmechanismen können eingesetzt werden, um die Federkraft der Ausstoßvorrichtung an den gewünschten Einsatzzweck anzupassen. Alternativ kann über eine Wegbegrenzung für den Mitnehmer die Energie im System variiert werden.

Zwischen einem Kamm, der Stellnasen beabstandet zueinander aufweist, und der Führungsbahn für den Mitnehmer, kann ein Begrenzungselement zur Energieeinstellung eingesetzt werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist ein verschwenkbarer Hebel vorgesehen, der einen Anschlag für den Schlitten ausbildet, wobei mitteis des Hebels der Mitnehmer aus der Endposition entriegeibar ist, um die Ausstoßvorrichtung zu aktivieren. Dadurch wird die Schließposition durch den verschwenkbaren Hebel vorgegeben. Dabei gewährleistet die Einzugsvorrichtung, dass die

Schließposition erreicht wird und der Schlitten an dem Hebel anliegt, ohne dass der Benutzer das bewegbare Möbelteil exakt in die Schließposition bewegen muss. Vorzugsweise ist in einer Schließposition der Schlitten durch die Einzugsvorrichtung in Schließrichtung gespannt und die Haltekräfte des Mitnehmers in der verriegelten Position sind größer als die Auslösekräfte durch den Hebel, an dem der Schlitten anliegt. Dadurch wird eine Verriegelung bzw. Verrastung des bewegbaren Möbelteils in der Schließposition erhalten, so dass das System stabil ist, wenn lediglich die Einzugsvorrichtung in der Schließposition wirksam ist und den Schlitten in Schließrichtung spannt.

Für eine Einstellung des Blendenspaltes weist die Ausstoßvorrichtung vorzugsweise mindestens einen in Schließrichtung verstellbaren Ausstoßanschlag auf. Der Ausstoßanschlag kann dabei stufenlos über eine Mutter verstellbar sein, aber auch andere Verstellmechanismen können eingesetzt werden.

Vorzugsweise wird der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung beim Schließen des bewegbaren Möbelteils gespannt, wobei der Weg zum Spannen des Kraft- Speichers beabstandet von einer Schließposition angeordnet ist, beispielsweise in einem Abstand zwischen 2 bis 5 cm. Dadurch wird die Handhabung besonders vereinfacht, da der Benutzer das Möbelteil nicht mehr exakt am Möbelkorpus verriegeln muss. Dabei kann die Einzugsvorrichtung bei einem Schließvorgang am Ende des Spannweges des Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung aktiviert werden, damit die Wegstrecke zwischen dem Spannen der Ausstoßvorrichtung und der tatsächlichen Schließposition automatisch über die Einzugsvorrichtung zurückgelegt werden kann. Um harte Anschlaggeräusche zu vermeiden, kann die Einzugsvorrichtung auch gedämpft ausgebildet sein.

Vorzugsweise weist die Ausstoßvorrichtung zwei Führungsbahnen auf. Eine dient zur Führung des Mitnehmers und ist üblicherweise als Krückstockkurve ausgeführt. Die weitere Führungsbahn dient zur Führung des Schlittens bzw. Mitnehmerschlittens und ist bevorzugt ohne abgewinkelten Abschnitt ausgeführt.

Die Einzugsvorrichtung und Ausstoßvorrichtung sind vorzugsweise

beabstandet voneinander am bewegbaren Möbelteil und/oder Möbelkorpus montiert. Dadurch können Bauräume besonders gut genutzt werden, beispielsweise kann das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung an der Unterseite eines Schubkastens montiert sein, während die Einzugsvorrichtung in einer Seitenzarge eines Schubkastens aufgenommen ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Schubelementes der

Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figur 4 eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung im zusammengebauten Zustand;

Figuren 5 bis 12 mehrere Ansichten des Möbels, der Ausstoßvorrichtung und der Einzugsvorrichtung in unterschiedlichen Positionen;

Figur 3 eine Detailansicht des Blendenspaltes; Figuren 14A bis 14C mehrere Ansichten beim Einstellen des Blendenspaltes; eine Ansicht der Öffnungs- und Schließvorrichtung beim Einstellen des. Blendenspaltes; ein Kraft-Weg-Diagramm der Öffnungs- und Schließvorrichtung , ein modifiziertes Kraft-Weg-Diagramm mit unterschiedlichen Federkräften, und eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung mit den Einstell- mög Henkelten für die Feder. Ein Möbel 1 umfasst einen schematisch dargestellten Möbelkorpus 2, an dem ein Schubelement in Form eines Schubkastens 3 verschiebbar gelagert ist. Hierfür sind an gegenüberliegenden Seiten des Schubkastens 3 Auszugsführungen 5 vorgesehen, die über Winkel 9 am Möbelkorpus 2 festgelegt sind. Der Schubkasten 3 mit der Frontblende 4 kann über eine Ausstoßvorrichtung 6 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden, wobei die Ausstoßvorrichtung 6 an einem winkelförmigen Aktivator 7 abgestützt ist, der am Möbelkorpus 2 montiert ist. Der winkelförmige Aktivator 7 wird an einem feststehenden Möbelteil wie z.B. der Korpuswand, dem Korpuswinkel der Auszugsführung oder der Führungsschiene der Auszugsführung festgelegt. Eine integrale Ausbildung des winkelförmigen Aktivators 7 mit beispielsweise dem Korpuswinkel der Auszugsführung oder der Führungsschiene der Auszugsführung ist ebenfalls möglich. Die erfindungsgemäße Öffnungs- und Schließvorrichtung wird beispielhaft in Verbindung mit einem Schubkasten eingesetzt, es ist allerdings auch möglich, die Öffnungs- und Schließvorrichtung für andere bewegbare Möbelteile, wie Schiebetüren, Schubelemente und Klappen, einzusetzen.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, ist die Ausstoßvorrichtung 6 an der Unterseite des Schubkastens 3 montiert, während die Auszugsführung 5 innerhalb von Seitenzargen 8 des Schubkastens 3 aufgenommen ist. An der Auszugsführung 5 be- findet sich eine Einzugsvorrichtung 40, mittels der der Schubkasten 3 in Schließrichtung gezogen wird.

Die Ausstoßvorrichtung 6 ist in den Figuren 3 und 4 im Detail dargestellt. Ein aus zwei Teilen gebildetes Gehäuse 20 bildet eine erste Führungsbahn 21 für einen Schlitten 15 aus. Der Schlitten 15 umfasst zwei Zapfen 16, die in der linearen Führungsbahn 2 verfahrbar sind. An dem Schlitten 15 ist ein Ausstoßanschlag 10 angeordnet, in dem ein Magnet 1 1 aufgenommen ist. Der Magnet 1 1 kann an dem winkelförmigen Aktivator 7 ankoppeln und hält dann den Aus- Stoßanschlag 0 an dem am Möbelkorpus festgelegten Aktivator 7.

Der Ausstoßanschlag 10 ist in Schließ- bzw. Öffnungsrichtung verstellbar, wobei der Ausstoßanschlag 10 hierfür einen Gewindebolzen 12 aufweist, der durch zwei Ösen 14 am Schlitten 15 geführt ist. Zwischen den beiden Ösen 15 ist eine Mutter 13 drehbar gehalten, so dass durch Drehen der Mutter 13 der Ausstoßanschlag 10 bewegt werden kann.

An dem Schlitten 15 ist ein erster Anschlag 17 ausgebildet, der mit einem Mitnehmer 26 in Ausstoßrichtung in Eingriff gebracht werden kann. Beabstandet von dem ersten Anschlag 17 ist ein zweiter Anschlag 18 an dem Schlitten 15 vorgesehen, der in Schließrichtung mit dem Mitnehmer 26 koppelbar ist. Der zweite Anschlag 18 ist dabei federnd ausgebildet und umfasst einen Federsteg 19, der am Boden einer Aufnahme 25 für den Anschlag 18 abgestützt ist. Dadurch kann der Anschlag 18 gegen die Kraft des Federsteges 19 in den Schlit- ten 15 eingedrückt werden. Der Anschlag 18 weist ferner an dem aus dem Schlitten 15 hervorragenden Abschnitt eine Anlaufschräge auf.

An dem Gehäuse 20 ist eine zweite Führungsbahn 22 ausgebildet, an der ein Mitnehmer 26 der Ausstoßvorrichtung 6 verfahrbar ist. Der Mitnehmer 26 um- fasst zwei Zapfen 27, die in die Führungsbahn 22 eingreifen und eine hervorstehende Spitze 28, die mit dem ersten Anschlag 17 oder zweiten Anschlag 18 in Eingriff gebracht werden kann. Die Führungsbahn 22 umfasst dabei einen abgewinkelten Endabschnitt, an dem der Mitnehmer 26 durch die Kraft einer Feder 29 verriegelbar ist. Die Feder 29 kann dabei auf dem vom Mitnehmer 26 abgewandten Ende an unterschiedlichen Positionen am Gehäuse 20 oder am Gehäuse 20 angeordneten Bauteilen festgelegt werden, um die Kraft der Feder 29 einstellen zu können.

An dem Gehäuse 20 ist ein Hebel 30 drehbar gelagert, der mit einer Achse 31 in einer Aufnahme an dem Gehäuse 20 eingreift. Zu beiden Seiten der Achse 31 weist der Hebel 30 Arme 32 und 33 auf. Der Arm 32 liegt in der Schließposition an dem zweiten Anschlag 18 an, während der Arm 33 des Hebels 30 an dem Mitnehmer 26 anliegt. Die als Zapfen ausgeführten Anschläge 34 und 35 dienen als Drehwegbegrenzer für den Hebel 30. Der Anschlag 35 bewirkt, dass der Hebel 30 nicht aus dem Einflussbereich des Mitnehmers 26 gelangen kann. Wiederum der Anschlag 34 bewirkt, dass der Hebel 30 nicht aus dem Einflussbereich des Anschlags 18 am Schlitten 15 gelangen kann. Die Anschläge 34 und 35 erhöhen somit die Funktionssicherheit der Ausstoßvorrichtung.

In Figur 5 ist die Offnungs- und Schließvorrichtung in der Schließposition gezeigt, bei der die Frontblende 4 mit einem geringen Spalt y (siehe Fig. 13) zum Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Eine Einzugsvorrichtung 40 an der Auszugsführung 5 ist dabei über einen Mitnehmer 42 in Eingriff mit einem Aktivator 41 , der an der Laufschiene der Auszugsführung 5 fixiert ist. Der Mitnehmer 42 ist entlang einer Kurvenführung an einem Gehäuse 43 verfahrbar gelagert und durch die Kraft einer Feder in Schließrichtung gespannt. Die Feder ist dabei in einer Patrone 44 aufgenommen, in der auch ein Dämpfer angeordnet sein kann. Die Einzugsvorrichtung 40 drückt das Schubeiement 3 in Schließrichtung, so dass auch das Gehäuse 20 in Schließrichtung gedrückt wird.

Durch die Kraft der Feder der Einzugsvorrichtung wirkt der Schlitten 15, der über den Ausstoßanschlag 10 an dem Aktivator 7 abgestützt ist und daher nicht weiter entlang der Führungsbahn 21 verfahren kann, auf den Arm 32 des Hebels 30. Der Hebel 30 wird daher durch die Kraft der Feder der Einzugsvorrichtung 40 in Figur 5 in Uhrzeigerrichtung gespannt und drückt mit dem Arm 33 gegen den Mitnehmer 26, damit dieser aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 22 heraus bewegt und entriegelt wird. Den

Entriegelungskräften durch die Einzugsvorrichtung 40 wirkt die Kraft der Feder 29 entgegen, die den Mitnehmer 26 in der verriegelten Position hält. Da die Kraft der Feder 29 deutlich größer ist als die Kraft der Einzugsvorrichtung 40, wird der Mitnehmer 26 in der verriegelten Position gehalten, wenn neben der Einzugsvorrichtung 40 keine weitere Kraft auf das Schubelement ausgeübt wird.

In Figur 6 ist die Position beim Entriegeln der Offnungs- und Schließvorrichtung gezeigt. Die Frontblende 4 wurde geringfügig, maximal um das Maß des Spalts y, in den Möbelkorpus 2 eingedrückt. Dabei ist der an dem Aktivator 7 anlie- gende Ausstoßanschlag 10 und somit der Schlitten 15 der Ausstoßvorrichtung etwas in Schließrichtung bewegt worden. Weiterhin ist der Aktivator 41 der Einzugsvorrichtung etwas in Schließrichtung bewegt worden. Durch das Eindrücken der Frontblende 4 wurde der Hebel 30 durch den Anschlag 18 am Schlitten 15 im Uhrzeigersinn gedreht, so dass der Arm 33 des Hebels 30 den Mitnehmer 26 aus der verriegelten Endposition heraus bewegt. Dadurch kann der Mitnehmer 26 nun durch die Kraft der Feder 29 entlang der Führungsbahn 22 bewegt werden. Der Mitnehmer 26 steht in Eingriff mit dem ersten Anschlag 17 am Schlitten 15. in Figur 7 ist die Offnungs- und Schließvorrichtung in einer Auswurfposition gezeigt. Die Frontblende 4 befindet sich beabstandet von dem Möbelkorpus 2. Die Einzugsvorrichtung 40 wurde durch Bewegen des Schubelementes in Öffnungsrichtung gespannt, wobei der Aktivator 41 den Mitnehmer 42 entlang der Führungsbahn bis zu einem abgewinkelten Endabschnitt bewegt hat, an dem der Mitnehmer 42 verschwenkt und außer Eingriff mit dem Aktivator 41 gebracht wurde. Die Ausstoßvorrichtung 6 ist nach wie vor wirksam und der Schlitten 15 wird durch den Mitnehmer 26 in Öffnungsrichtung bewegt.

In Figur 8 ist die Position gezeigt, bei der der Mitnehmer 26 der Ausstoßvorrichtung an einem Begrenzungselement 23 anschlägt, das in das Gehäuse 20 eingesteckt ist. Das Gehäuse 20 weist hierzu einen Kamm 37 auf, der über Stell- nasen 38 verfügt in die das Begrenzungselement 23 zur Schaffung der Distanzen 51 bis 55 für den Mitnehmer 26 eingefügt werden kann. Der Mitnehmer 26 ist nun in der Endposition angelangt, während der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 weiter bewegt werden kann. Damit der Schlitten 15 nicht in dieser Position stehen bleibt, wirkt nun die Zugkraft des Magneten 1 1 , der mit dem metallischen Aktivator 7 am Möbelkorpus gekoppelt ist. Dadurch wird der Schlitten 15 weiter entlang der Führungsbahn 21 gezogen.

In Figur 9 ist die Position gezeigt, bei der nun auch der Schlitten 15 seine Endposition an der Führungsbahn 21 erreicht hat. Während der weiteren öffnungs- bewegung wurde der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 gezogen, wobei der zweite Anschlag 18 über die Spitze 28 des Mitnehmers 26 hinweg bewegt wurde. Dabei wurde der Anschlag 18 gegen die Kraft des Federsteges 29 kurzzeitig in den Schlitten 15 eingedrückt und der Anschlag 18 mit der Anlauf- schräge über die Spitze 28 des Mitnehmers hinweg bewegt. Anschließend ist der Anschlag 18 durch die Kraft des Federsteges hinter der Spitze 28 des Mitnehmers 26 verrastet. in dieser Position kann nun das Schubelement 4 frei in Öffnungsrichtung bewegt werden, wobei sowohl die Ausstoßvorrichtung 6 als auch die Einzugsvor- richtung 40 außer Eingriff stehen und nur noch die Zugkraft des Magneten 1.1 am Aktivator 7 überwunden werden muss, wobei dazu üblicherweise die Trägheitskraft des Schubkastens 3 genügt. In Figur 10 wird das Schubelement wieder in Schließrichtung bewegt, wobei zunächst die Feder 29 der Ausstoßvorrichtung 6 gespannt wird. Hierfür greift der zweite Anschlag 18 an dem Mitnehmer 26 an und bewegt diesen bis zu dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 22. Wenn der Mitnehmer 26 an dem abgewinkelten Endabschnitt angelangt ist, drückt er den Hebel 30 gegen den Uhrzeigersinn. Zudem gelangt die Spitze 28 des Mitnehmers 26 außer Eingriff mit dem zweiten Anschlag 18, der nun über den Mitnehmer 26 hinweg bewegt werden kann.

Die Einzugsvorrichtung 40 befindet sich noch außer Eingriff, da der Aktivator 41 kurz vor dem Mitnehmer 42 angeordnet ist.

In Figur 1 1 ist eine Position gezeigt, in der die Einzugsvorrichtung 40 aktiviert wurde und der Aktivator 41 in Eingriff mit dem Mitnehmer 42 steht, der nun durch die Kraft einer Einzugsfeder in Schließrichtung bewegt wird. Die Aus- Stoßvorrichtung 6 befindet sich im gespannten Zustand, wobei der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 bewegt wird.

In Figur 12 ist die Schließposition erreicht, die auch in Figur 5 dargestellt ist. Der zweite Anschlag 18 liegt nun an dem Arm 32 des Hebels 30 an, während der gegenüberliegende Arm 33 an dem Mitnehmer 26 anliegt. Da die Haltekräfte durch die Feder 29 größer sind als die Auslösekräfte durch die Einzugsvorrichtung 40, bleibt das Schubelement stabil in der Schließposition.

Um den Spalt y zwischen der Frontblende 4 und dem Möbelkorpus 2 einsteilen zu können (Figur 13), ist an dem Schlitten 15 ein Verstellmechanismus für den Ausstoßanschlag 10 vorgesehen, der über einen Versteilweg V verfügt.

Entsprechend den Figuren 14A bis 14C kann durch Drehen der Mutter 13 der Ausstoßanschlag 10 in Schließ- oder Öffnungsrichtung bewegt werden. Da- durch wird der als Blendenspalt ausgebildete Spalt y um die gezeigten Wegstrecken s oder t verstellt (s + 1 = V). Die Verstellung des Blendenspaltes kann dabei wahlweise bei geöffnetem oder geschlossenem Schubelement durchgeführt werden, wobei die Zugänglichkeit zu der Mutter 13 an der Unterseite des Schubkastens bei geöffnetem Schubelement besser gegeben ist. In Figur 16 ist ein Kraft-Weg-Diagramm der erfindungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung für den Schließvorgang gezeigt. Auf der linken Seite ist die Schließposition angeordnet, bei der die Einzugsvorrichtung 40 eine Zugkraft auf das Schubelement ausübt. Beabstandet von der Einzugsvorrichtung 40 ist die Ausstoßvorrichtung 6 wirksam, die während einer Schließbewegung gespannt wird, so dass eine Schließkraft aufgewendet werden muss.

In Figur 17 ist das Kraft-Weg-Diagramm für den Öffnungsvorgang dargestellt. Das Dreieck zum Spannen der Ausstoßvorrichtung ist nun versetzt angeordnet, da die Ausstoßvorrichtung nach der Entriegelung unmittelbar in der Schließposition wirksam ist. Da die Öffnungskraft der Ausstoßvorrichtung deutlich größer ist als die Schließkraft der Einzugsvorrichtung, wird das Schubelement 3 ausgestoßen.

In Figur 17 ist gezeigt, dass das Dreieck der Federkraft der Ausstoßvorrichtung in unterschiedliche Abschnitte zerlegt werden kann. Sowohl die maximale Federkraft als auch der Federweg können eingestellt werden. Zur Veränderung der abrufbaren Energie bzw. des Federweges der Feder 29 kann entsprechend Figur 18 das Begrenzungselement 23 an fünf unterschiedlichen Positionen, den Distanzen 51 bis 55, festgelegt werden. Zudem kann über die Wahi der Länge des Begrenzungselements 23 der Wirksamkeitsbereich der Ausstoßvorrichtung 6 eingestellt werden. Dadurch kann die ffnungs- und Schließvorrichtung an unterschiedliche Einsatzzwecke optimiert angepasst werden, denn es wird von den Benutzern als unangenehm empfunden, wenn zu hohe Auswerfkräfte und Spannkräfte erforderlich sind. Vielmehr soll ein ieichtgängiges öffnen und Schließen erreicht werden. Für schwere Schubelemente, beispielsweise Schiebetüren und breite Schubkästen, sind höhere Auswerfkräfte notwendig als für leichte Möbelteile.

Insofern kann durch geeignete Wahl der wirksamen Federkraft der Ausstoßvorrichtung sowie des wirksamen Auswerfweges eine optimierte Anpassung für den jeweiligen Einsatzzweck vorgenommen werden. Bezugszeichenliste

1. Möbel

2. Möbelkorpus

3. Schubkasten

4. Frontblende

5. Auszugsführung

6. Ausstoßvorrichtung

7. Aktivator

8. Seitenzarge

9. Winkel

10. Ausstoßanschlag

1 1. Magnet

12. Gewindebolzen

13. Mutter

14. Öse

15. Schlitten

16. Zapfen

17. Anschlag

18. Anschlag

19. Federsteg

20. Gehäuse

21. Führungsbahn

22. Führungsbahn

23. Begrenzungselement

25. Aufnahme

26. Mitnehmer

27. Zapfen

28. Spitze

29. Feder

30. Hebel

31. Achse

32. Arm

33. Arm

34. Anschlag

35. Anschlag

37. Kamm

38. Stellnase

40. Einzugsvorrichtung 41. Aktivator

42. Mitnehmer

43. Gehäuse

44. Patrone 51. Distanz

52. Distanz

53. Distanz

54. Distanz

55. Distanz

Spalt

Wegstrecke Wegstrecke

Versteilweg