AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement

Die Erfindung betrifft eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement, aufweisend einen elektrischen An trieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe verstellbar ist und einen Sensor .

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfort funktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und Einfluss auf die äs thetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äu ßeren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahr zeugtürschloss weiterleitet. Um das Einsteigen zu erleich tern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußen grifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kom men sogenannte AufStellvorrichtungen bzw. Türaufsteiler zum Einsatz, die zum Teil auch als Türaussteller bezeichnet sind .

Aus der DE 10 2011 015 669 Al ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder -klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Aus stelleinrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugsei tentür, so kann die Tür mittels eines elektrischen Impulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Tür schlosses vorzugsweise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispielsweise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließ stellung in eine Öffnungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öffnungs stellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraft fahrzeugs in der Lage ist, die Tür zu ergreifen, so dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrich tung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahr zeugtür einwirkt.

Die DE 10 2016 105 760 Al offenbart eine AufStellvorrich tung für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Grundplatte, fer ner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antriebsele ment und einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zu geordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwischen einem AufStellvorgang und einem manuellen Öff nungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die AufStellvor richtung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungs mittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertra gungshebels, der wiederum über einen Antriebshebel und ei nen Antriebsschieber eine AufStellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebs schieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors erfassbar, so dass der Antrieb wiederum abschalt bar ist.

Aus der unveröffentlichten Patentanmeldung der Anmelderin DE 10 2017 124 282 Al ist eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bekannt geworden aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stell mittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stell mittel und dem Antrieb angeordneten Getriebes verstellbar ist. Mittels der AufStellvorrichtung ist ein Bewegen der Tür ermöglichbar, wobei ein Schiebeelement am Stellmittel angeordnet ist, welches mit einem Schaltmittel zusammen wirkt, so dass die Türbewegung erfassbar ist. Das Stell mittel wird im Wesentlichen aus einer angetriebenen Zahn stange mit integriertem Schiebeelement, Schaltmittel und elektrischer Zuleitung gebildet. Mittels des Schaltmittels zwischen dem Schiebeelement und der Karosserie ist es dabei möglich, die Bewegung der angetriebenen Zahnstange zu steuern .

Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Aufstellen einer Kraftfahrzeugtür nach einem Entsperren eines Kraftfahrzeugschlosses ermöglichen es, dass die Tür zumindest bereichsweise öffenbar ist, so dass ein Bediener des Kraftfahrzeuges in der Lage ist, die Tür durch einen Spalt hindurch zu ergreifen und vollständig zu öffnen. Die bekannten AufStellvorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, gelangen jedoch an ihre Grenzen, wenn die elektrisch betätigten Türen zum Beispiel auf einer ab schüssigen Straße elektrisch geöffnet werden. Hier setzt die Erfindung an. Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstell vorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitzustel len. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine AufStellvorrichtung bereitzustellen, die ein sicheres Öff nen auch auf abschüssigen Straßen abgestellten Fahrzeugen ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung be reitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des un abhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschrie benen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merk male möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine AufStellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement bereitgestellt wird, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs und eines zwischen dem Stellmittel und dem Antrieb angeordneten Getriebe ver stellbar ist, so dass ein Bewegen der Tür ermöglichbar ist und einem Sensor, wobei das Türelement mittels des Stell mittels haltbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der AufStellvorrichtung und insbesondere aus der Kombina tion eines Sensors, mit dem vorzugsweise eine auf die An triebseinheit einwirkende Kraft erfassbar ist und eines Stellmittels, mit dem das Türelement haltbar ist, ist ein Öffnen, Halten und somit Bereitstellen der Tür für einen Bediener ermöglichbar. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau kann dem Bediener das Türelement präsentiert werden, wobei gleichzeitig eine Sicherung gegen ein selbstständiges Öff nen des Türelements bereitstellbar ist. Das Fahrzeug kann sich auch auf einer abschüssigen Straße befinden, wobei mittels des Stellmittels das Türelement haltbar ist. Wird das Türelement mittels des Kraftfahrzeugschlosses elektrisch freigegeben und die AufStellvorrichtung akti viert, so öffnet sich das Türelement selbständig aber eben nur so weit, dass ein Bediener das Türelement ergreifen und manuell öffnen kann. Die AufStellvorrichtung öffnet das Türelement dabei lediglich so weit, dass ein Ergreifen des Türelements durch den Bediener ermöglichbar, aber gleichzeitig keine unbeabsichtigte Öffnung über die Öff nungsstellung mittels des Aufsteilens hinaus erfolgt. Es besteht somit ein Höchstmaß an Sicherheit, dass weder Per sonen gefährdet, noch das Türelement selbst in einen Ge fahrenbereich hinein öffnet. Bevorzugt öffnet die Tür nicht weiter als das Kraftfahrzeug in der insgesamten Breite, das heißt inklusive zum Beispiel der Spiegel, breit ist .

Die AufStellvorrichtung kommt bei einem Kraftfahrzeug türelement zum Einsatz. Das Kraftfahrzeugtürelement kann dabei aber auch zum Beispiel eine Klappe, Haube oder eine Abdeckung, zum Beispiel für ein Cabriodach sein. Das Halten des beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteils kann auch zum Beispiel aufgrund von Umwelteinflüssen, wie bei spielsweise Wind, notwendig sein, um ein unbeabsichtigtes Öffnen zu unterbinden. Die AufStellvorrichtung ist somit dort einsetzbar, wo ein beweglich am Kraftfahrzeug ange ordnetes Bauteil zum weiteren Öffnen positioniert werden soll. In vorteilhafter Weise wirkt die AufStellvorrichtung mit einem elektrisch betätigbaren Schließsystem zusammen, so dass ein hohes Maß an konstruktiver Freiheit bei der Auslegung des Türelements ermöglichbar ist. Beispielsweise kann das Türelement auf einen Türgriff verzichten, wodurch sich eine nahezu beliebige Formgebung an einer äußeren Form des Türelements ergibt.

Üblicherweise ist die AufStellvorrichtung derart im Be reich des Türelements angeordnet, dass durch eine Betäti gung der AufStellvorrichtung das Türelement positionierbar ist. Die AufStellvorrichtung erzeugt eine Relativbewegung zwischen Karosserie und Türelement, wobei die Aufstellvor richtung bevorzugt im Türelement selbst angeordnet ist. Eine Anordnung in der Karosserie zur Bewegung des Türele ments ist natürlich ebenfalls vorstellbar. Vorstellbar ist es auch, dass die AufStellvorrichtung in das Kraftfahr zeugschloss zum Beispiel einer Seitentür integriert ist. Dies bietet den Vorteil, dass eine elektrische Spannung für den Antrieb zur Verfügung und/oder dass durch den An trieb weitere Funktionen im Kraftfahrzeugschloss betätig bar sind.

Der elektrische Antrieb besteht bevorzugt aus einem Gleichstrommotor, der mit einer Abtriebswelle und zum Bei spiel über ein Schneckengetriebe mit dem Stellmittel zu sammenwirkt. Dabei sind ein-, zwei- oder mehrstufige Ge triebe vorstellbar, wobei durch die Auswahl des Getriebes Einfluss auf die zur Verfügung stehende Kraft am Stellmit tel genommen werden kann. Ist beispielsweise die Aufstell vorrichtung derart in dem Türelement angeordnet, dass die AufStellvorrichtung zum Beispiel mit einer A-Säule des Kraftfahrzeugs und einer Vordertür zusammenwirkt, so sind höhere Kräfte zum Aufstellen des Türelements notwendig als wenn die AufStellvorrichtung wiederum in einer Vordertür eines Kraftfahrzeugs angeordnet und auf eine B-Säule im Kraftfahrzeug wirkt. Im Falle eines Aufsteilens einer Tür und einer Anordnung der AufStellvorrichtung im Bereich des Kraftfahrzeugschlosses sind geringere Kräfte notwendig, so dass mit höheren Übersetzungen gearbeitet werden kann.

Der elektrische Antrieb ermöglicht hierbei die Bewegung des Stellmittels. Mittels des elektrischen Motors ist es möglich, das Stellmittel zu bewegen und zwar derart, dass durch das angetriebene Stellmittel die Tür aufstellbar ist. Dabei bewegt sich das Stellmittel relativ zur Karos serie und übt eine Druckkraft auf das Fahrzeugtürelement aus, so dass die entriegelte und entsperrte Tür bewegbar ist .

Die AufStellvorrichtung wirkt bevorzugt mit einem Kraft fahrzeugschloss zusammen, welches eine Drehfalle und min destens eine Sperrklinke aufweist, wobei das Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke elektrisch ent sperrbar ist. Insbesondere bei elektrisch entsperrbaren Schließsystemen benötigt der Bediener des Kraftfahrzeugs lediglich einen elektrischen Impuls, um das Schließsystem in eine entsperrte, das heißt geöffnete Position zu über führen. Das Schließsystem liegt dann geöffnet vor, so dass die Tür oder Klappe bewegbar ist. Der elektrische Öff nungsimpuls für Kraftfahrzeugschloss kann dabei mittels eines Sensors, eines Schlüssels oder mittels zum Beispiel eines sensitiven Mittels, wie beispielsweise einem Berüh rungssensor oder einem Türaußengriff mit einem integrier ten Sensor erzeugt werden.

Liegt das Fahrzeugtürelement einmal entsperrt vor, ist das Türelement in den Scharnieren frei schwenkbar. Gegebenen falls weist die Tür noch ein Türfangband auf, welches die Tür in mehreren Öffnungspositionen halten kann. Die einmal entsperrte Tür kann dann mittels der AufStellvorrichtung bewegt werden, wobei die Bewegung des Fahrzeugtürelements sensorisch erfassbar ist. Dabei wird der komplette Auf stellvorgang erfasst. Es findet eine kontinuierliche Er fassung statt, so dass zu jedem Zeitpunkt der Bewegung des Fahrzeugtürelements mittels der AufStellvorrichtung ein Erfassen der Türbewegung ermöglichbar ist. Eine einmal ma nuell über die Bewegung der AufStellvorrichtung hinaus be wegte Tür trennt die sensorische Erfassung, so dass der elektrische Antrieb stromlos geschaltet werden kann bzw. der elektrische Antrieb umpolbar ist, so dass das Stell mittel in seiner Ausgangsposition zurückfahrbar ist. Die Erkennung einer manuellen Bewegung des Fahrzeugtürelements wird im Weiteren im Detail erläutert.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung weist das Stellelement ein Verriegelungsmittel, insbesondere einen Verriegelungshebel auf. Mittels eines in das Stellelement integrierten Verriegelungsmittels ist nun die Möglichkeit geschaffen, neben der sensorischen Erfassung der Stellbe wegung auch ein sicheres Halten des Fahrzeugtürelements zu realisieren. Mittels des Verriegelungsmittels ist es mög lich, das Fahrzeugtürelement in jeder durch die Aufstell- Vorrichtung erzeugten Bewegung des Türelements das Fahr zeugtürelement zu führen und zu halten. Das Führen und Halten des Türelements führt dazu, dass nicht nur ein au tomatisches Aufstellen des Türelements ermöglichbar ist, es ist vielmehr auch die Möglichkeit geschaffen, eine Schließbewegung mittels der AufStellvorrichtung zu erzie len. Die AufStellvorrichtung kann somit auch als kombi nierte Aufstell- und Zuziehvorrichtung bezeichnet werden.

Ist das Verriegelungsmittel formschlüssig mit der Karos serie des Kraftfahrzeugs verbindbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Wird das Kraftfahrzeugtürelement zum Beispiel elektrisch geöffnet, das heißt das Gesperre entsperrt, so ist das Türelement in den Scharnieren frei schwenkbar. Nun kann die AufStellvor richtung das Türelement aufstellen, wobei das Verriege lungsmittel formschlüssig mit der Karosserie in Eingriff steht. Es kann somit zu jedem Zeitpunkt ein sicheres Halten während der Bewegung des Türelements mittels der Aufstell vorrichtung gewährleistet werden. Ein Formschluss ist da bei vorteilhaft, da die Sicherheit beim Halten des Türele ments erhöht werden kann. Der Formschluss kann dabei bei spielsweise mittels einer Vertiefung im Stellmittel und einem mit der Vertiefung in Eingriff bringbaren federbe lasteten Verriegelungsmittel erfolgen. Dabei kann die Ver tiefung in der Karosserie oder im Stellmittel vorliegen, wie auch das Verriegelungsmittel an der Karosserie oder am Stellmittel befestigt sein kann. Das Verriegelungsmittel kann dabei als Haken, Kugel oder aber auch in Form zum Beispiel eines Bajonettverschlusses vorliegen. Das Verrie gelungsmittel kann dabei zum Beispiel federbelastet in eine Vertiefung, Hinterschneidung oder Ausnehmung eingrei- fen. In jedem Fall kann mittels des Verriegelungsmittels ein derartiger Formschluss hergestellt werden, dass das Fahrzeugtürelement über den gesamten Bewegungsbereich der AufStellvorrichtung sicher haltbar ist. Ein Lösen des Ver riegelungsmittels aus dem Formschluss ist dann zum Bei spiel mittels einer manuellen Bewegung des Kraftfahrzeug türelements möglich.

In vorteilhafter Weise ist das Verbindungsmittel lösbar mit der Karosserie in Eingriff bringbar. Das Lösen kann beispielsweise durch eine manuelle Bedienung des Fahrzeug türelements erfolgen. Dazu muss der Bediener zum Beispiel nach dem Aufstellen des Türelements das Türelement manuell ergreifen und über den AufStellweg hinaus bewegen. Das Verriegelungsmittel kann beispielsweise aus einer feder belasteten Kugel oder auch mehreren federbelasteten Kugeln bestehen, die zum Beispiel umfänglich formschlüssig in die Karosserie eingreifen, und aus dem Eingriffsbereich mit der Karosserie herausbewegt werden können. Die Kraft des Formschlusses wird dabei durch die manuelle Betätigung des Türelements überwunden.

Wie im Weiteren ausgeführt wird, erhält der elektrische Antrieb nach dem Lösen des Verbindungsmittels mit der Ka rosserie ein elektrisches Signal, wodurch ein Zurückstel len des Stellmittels in die Ausgangslage einleitbar ist. Eine federunterstützte Lösbarkeit des Verbindungsmittels ist vorteilhaft, da hierdurch ein dauerstabiles Verriege lungsmittel realisierbar ist. Vorstellbar ist es erfin dungsgemäß aber auch, dass beispielsweise ein elastisches Verriegelungsmittel zum Einsatz kommt, wobei mittels eines elastischen KunstStoffelements ein Formschluss zwischen

Stellmittel und Karosserie herstellbar ist. So kann bei spielsweise das Verriegelungsmittel an einem Ende des Stellmittels angeordnet sein und beispielsweise eine Ku gelform aufweisen, die in eine formschlüssige Aufnahme ei nes elastischen KunstStoffelements in der Karosserie ein greift .

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist das Verriegelungsmittel elektrisch antreib- und steuerbar, insbesondere mittels eines elektromotorischen Antriebs an treib- und steuerbar. Eine elektrische Ansteuerung des Verriegelungsmittels ermöglicht hierbei eine erhöhte Si cherheit beim Herstellen einer Verbindung zwischen dem Stellmittel und der Karosserie. Dabei ist es beispiels weise vorstellbar, dass im Stellmittel ein Verriegelungs hebel angeordnet ist, der mittels eines Verriegelungs schiebers betätigbar ist. Ist beispielsweise der Verrie gelungshebel an einem radialen Ende des Stellmittels schwenkbar im Stellmittel angeordnet, so kann mittels des Verriegelungsschiebers ein Schwenken des Verriegelungshe bels initialisiert werden. Das Verschwenken des Verriege lungshebels kann dann zum Eingreifen in die Karosserie genutzt werden. Solange der Verriegelungsschieber mit dem Verriegelungshebel in Eingriff steht, ist ein sicheres Halten des Türelements möglich.

Wird der Verriegelungsschieber außer Eingriff mit dem Ver riegelungshebel gebracht, so kann der Verriegelungshebel beispielsweise federbelastet oder durch eine manuelle Be tätigung des Türelements außer Eingriff mit der Karosserie gelangen. Der Verriegelungsschieber ist dabei zum Beispiel verschieblich im Stellmittel angetrieben und beispiels weise über ein elektrisch angetriebenes Spindelgetriebe hin und her im Stellelement verschiebbar. Dabei kann der Verriegelungsschieber zum Beispiel eine Verriegelungskon tur aufweisen, die mit dem Verriegelungshebel in Eingriff bringbar ist, wobei der Verriegelungshebel schwenkbar im Stellelement bzw. Stellmittel aufgenommen ist oder bei spielsweise zweiteilig und spreizbar ist, so dass der Ver riegelungshebel zum Beispiel formschlüssig hinter die Ver riegelungskontur gelangen kann. Bei einem einteiligen Auf bau des Verriegelungshebels ist ein einseitiges Eingreifen in die Karosserie vorstellbar, wobei bei einem zum Beispiel zweiteiligen Aufbau des Verriegelungshebels ein gegensei tiges Verschwenken der Verriegelungshebel vorstellbar ist, so dass ein zweiseitiges Eingreifen, das heißt ein Spreizen in die Karosserie bzw. die Verriegelungskontur hinein er folgen kann.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn das Verriege lungsmittel einen mittels des elektrischen Antriebs betä tigbaren, insbesondere verschiebbaren, Verriegelungs schieber aufweist. Zum Betätigen des Verriegelungshebels wird der Verriegelungsschieber mittels des Antriebs uns bevorzugt unter dem Einsatz eines Spindelgetriebes ver schoben. Mit anderen Worten kann der Motor auf seiner Ab triebswelle eine Spindel tragen, wobei die Spindel unmit telbar mit dem Verriegelungsschieber zusammenwirkt, so dass der Verriegelungsschieber hin und her verschiebbar ist. Das Spindelgetriebe ist dabei bevorzugt nicht selbst hemmend ausgeführt, was besonders dann vorteilhaft ist, wenn eine im weiteren beschriebene Notbetätigung zum Ein satz kommt . In einer weiteren Ausgestaltungsvariante ist der Verrie gelungshebel mittels des Verriegelungsschiebers betätig bar, insbesondere verschwenkbar . Der Verriegelungsschieber ist mittels des Spindelantriebs verschiebbar und kommt so mit mit dem Verriegelungsschieber in Eingriff. Der Verrie gelungsschieber ist schwenkbar aber ortsfest im Stellele ment aufgenommen. In vorteilhafter Weise weisen Verriege lungsschieber und Verriegelungshebel eine kooperierende Kontur auf, beispielsweise jeweils ein konisch auslaufen des Ende, so dass ein Ineinandergreifen erleichtert und ein verschwenken des Verriegelungsschiebers unterstützt wird. Gelangt der Verriegelungsschieber mit dem Verriege lungshebel in Eingriff, so wird der Verriegelungshebel verschwenkt und gleichzeitig in seiner verschwenkten Po sition gehalten. Der Verriegelungsschieber dient somit als Positioniersicherung für den Verriegelungshebel. Gelangt der Verriegelungshebel dabei in Eingriff mit einer Verrie gelungskontur, so ist ein sicheres Aufstellen bzw. Zuzie hen mittels der AufStellvorrichtung ermöglichbar.

Eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn das Verriegelungsmittel in das Stellele ment integriert ist. Einerseits kann durch eine inte grierte Ausführung eine platzsparende AufStellvorrichtung realisiert werden und andererseits können die Bestandteile des Verriegelungsmittels vor Umwelteinflüssen geschützt werden. Das Verriegelungsmittel ist im Stellelement ange ordnet, wobei das Stellelement aus dem Türelement heraus bewegt wird, so dass Regen, Schnee, Staub und anderen Um gebungseinflüssen ausgesetzt ist. Durch die integrierte Lösung ist es nun möglich das Verriegelungsmittel, das heißt den Antrieb, das Getriebe, den Verriegelungsschieber und en Verriegelungsschieber, vor Umwelteinflüssen zu schützen. Vorteilhaft ist dies insbesondere deshalb, da die Bestandteile des Verriegelungsmittels aus mechanisch gelagerten Teilen gebildet sind, die beispielsweise auf eine Schmierung angewiesen sind und dahingehend, dass die Umwelteinflüsse die Funktion nicht beeinträchtigen können.

In vorteilhafter Weise ist der Verriegelungshebel mit ei ner Verriegelungskontur in Eingriff bringbar ist, wobei insbesondere der Verriegelungshebel mittels eines Dämp fungsmittels mit einer Verriegelungskontur in Eingriff bringbar ist. Der Verriegelungshebel ist mittels des Ver riegelungsschiebers verschwenkbar, so dass der Verriege lungshebel in der Lage ist in eine Kontur der Karosserie des Fahrzeugs einzugreifen. Bevorzugt weist die Karosserie eine auch separat ausbildbare Verriegelungskontur auf. Das heißt der Verriegelungshebel kann einerseits zum Beispiel in eine Öffnung der Karosserie eingreifen oder mit einer an der Karosserie angebauten Verriegelungskontur Zusammen wirken. In jedem Fall kann durch das Zusammenwirken von Verriegelungshebel und Verriegelungskontur ein Formschluss erzielt werden, so dass ein gezieltes und sicheres Einlei ten einer Kraft von dem Stellmittel auf die Karosserie ermöglichbar ist. Die AufStellvorrichtung ist folglich in der Lage erstens beim Aufstellen des Türelements eine stabile und ortsfeste Auflage vorzufinden, zweitens ein Halten des Türelements in der geöffneten Position zu er möglichen und drittens ein Zuziehen des Türelements mit tels der AufStellvorrichtung zu ermöglichen. Durch den Einsatz eines Dämpfungsmittels kann das Zusam menwirken von Verriegelungsschieber und Verriegelungskon tur verbessert werden, insbesondere kann ein geräuscharmes Eingreifen, Führen und Halten des Türelements gewährleis tet werden. Das Dämpfungsmittel kann dabei am Verriege lungshebel montiert, angeformt, formschlüssig gehalten o- der in vergleichbarer Weise angeordnet sein. Darüber hin aus ist es aber erfindungsgemäß ebenfalls vorstellbar, dass das Dämpfungsmittel im Bereich der Karosserie und/o der an der Verriegelungskontur angeordnet ist.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung weist das Verriegelungsmittel eine Notbetätigung auf, so dass das Verriegelungsmittel manuell entriegelbar ist. Beispiels weise kann am Verriegelungsschieber selbst eine Eingriffs fläche vorliegen, mittels der ein manuelles Lösen des Ver riegelungsschiebers ermöglichbar ist. Dabei kann der Ver riegelungsschieber manuell außer Eingriff mit dem Verrie gelungshebel gebracht werden, um ein Lösen des Verriege lungsmittels mit der Karosserie herbeizuführen. Die Not betätigung kann aber auch zum Beispiel aus einem Druckknopf gebildet sein, der den Verriegelungshebel beispielsweise trennt. In diesem Fall kann der Verriegelungsschieber bei spielsweise zweiteilig ausgebildet sein, so dass ein Lösen des Verriegelungsmittels mit der Karosserie ermöglichbar ist .

Weiterhin ist es erfindungsgemäß vorstellbar, dass die Notbetätigung aus einer Eingriffskontur, insbesondere ei ner Wellenkontur, am Verriegelungsschieber gebildet ist. Mit anderen Worten kann das Stellelement eine Öffnung auf weisen, aus der die Eingriffskontur herausragt oder durch die die Eingriffskontur ergreifbar ist. Eine Wellenkontur bietet dabei den Vorteil, dass ein leichtes Ertasten der Notbetätigung ermöglichbar ist und andererseits eine Krafteinleitung in die Betätigungs- bzw. Eingriffskontur verbessert wird. Mittels der Notbetätigung wird der Ver riegelungsschieber in eine Ausgangsposition verschoben, so dass der Verriegelungsschieber außer Eingriff mit dem Ver riegelungshebel gelangt. Dazu muss der Verriegelungsschie ber den Spindelantrieb betätigen, der aber wie vorstehend beschrieben in vorteilhafter Weise nicht selbsthemmend ausgeführt sein kann.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß vorstellbar, dass zumin dest ein Getriebebestandteil schwenkbar in der Aufstell vorrichtung, insbesondere in einem Getriebeträger der Auf stellvorrichtung, aufgenommen ist. Durch eine schwenkbare Lagerung zumindest eines Getriebebestandteils kann eine ÜberlastSicherung realisiert werden. Insbesondere in dem Fall, in dem das Türelement eine übergroße Belastung er fährt, kann mittels des schwenkbaren Getriebebestandteils eine ÜberlastSicherung realisierbar sein. Eine überhöhte Belastung kann beispielsweise dann auftreten, wenn zum Beispiel durch Witterungseinflüsse das Türelement nicht öffenbar ist, das heißt wenn beispielsweise eine Vereisung der Türdichtung vorliegt. Andererseits kann es auch Vor kommen, dass zum Beispiel durch ein äußeres Blockieren des Türelements oder eine vor dem Erreichen der Endstellung des Türelements mittels der AufStellvorrichtung eine ma nuelle Betätigung des Türelements erfolgt. Im Falle dieser überhöhten Belastung kann das schwenkbare Getriebebestand teil eine Beschädigung der AufStellvorrichtung verhindern und Bewegungen ausgleichen. Ist eine Kraftmesseinrichtung, insbesondere ein Hall sensor, am Getriebeträger angeordnet, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Durch die Kraftmesseinrichtung am Getriebeträger kann eine Bewegung des Getriebeträgers detektiert werden, wodurch eine über höhte Belastung an der AufStellvorrichtung erfassbar ist. Ein Hallsensor bietet sich dahingehend an, da hierdurch ein berührungsloses Erfassen einer Bewegung und insbeson dere auch die Erfassung kleiner Wege des Getriebeträgers erfassbar sind. Die Kraftmesseinrichtung ist dabei mit dem Antrieb der AufStellvorrichtung und mit einer Steuerung im Kraftfahrzeug gekoppelt, so dass bei der Detektierung ei ner überhöhten Belastung auf die AufStellvorrichtung, mit tels einer Erfassung einer Bewegung durch die Kraftmess einrichtung des Getriebeträgers, ein Reversieren bzw. Stoppen des Antriebsmotors der AufStellvorrichtung einge leitet werden kann. Gleichzeitig kann auch ein Steuersig nal an das Verriegelungsmittel geleitet werden, um bei spielsweise eine Verriegelung zu stoppen, zu unterbinden oder aufzuheben. Die Kraftmesseinrichtung dient somit als Steuerelement und beugt Beschädigungen an der Aufstellvor richtung vor.

Erfindungsgemäß kann der Getriebeträger mit einem Fe derelement Zusammenwirken, wobei eine Schwenkbewegung des Getriebeträgers abfederbar ist. Die Anbindung des Getrie beträgers an ein Federelement ermöglicht es, eine Mittel stellung des Getriebeträgers zu sichern. Eine mittige Po sitionierung eines Getriebeträgers ist dahingehend von Be deutung, da einerseits Zugbelastungen wie auch Druckbelas- tungen am Stellmittel auftreten können. Dabei kann bei spielsweise ein Bediener das Türelement aufziehen, bevor das Verriegelungsmittel gelöst wurde oder beispielsweise das Türelement zudrücken, während die AufStellvorrichtung das Türelement öffnet. In beiden Fällen kann mittels des Federelements der Getriebeträger federnd ausgelenkt wer den. Dabei kann der Getriebeträger schwenkbar in der Auf stellvorrichtung aufgenommen sein und um eine Schwenkachse herum aus einer mittigen Ausgangslage heraus in zwei Be wegungsrichtungen verschwenkt werden. In vorteilhafter Weise ist die Kraftmesseinrichtung, insbesondere die Sen soreinrichtung, derart am Getriebeträger angeordnet, dass mittels der Kraftmesseinrichtung eine Bewegung des Getrie beträgers in beide Bewegungsrichtungen erfassbar ist.

In vorteilhafter Weise ist das Federelement eine Blattfe der. Mittels einer Blattfeder kann einerseits eine ausrei chend hohe Kraft zur Sicherung der Mittenstellung des Ge triebeträgers bereitgestellt werden und andererseits eine ausreichende Spielfreiheit für den Getriebeträger bereit stellen. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der AufStell vorrichtung kann ein sicheres Halten des Türelements er möglicht werden, wobei gleichzeitig eine hohe Betriebssi cherheit gewährleistet werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausfüh rungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grund satz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht be schränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform dar stellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination aus geführt werden.

Es zeigt :

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht auf eine erfin dungsgemäße AufStellvorrichtung mit einem aus gefahrenen Stellmittel, Fig. 2 eine Seitenansicht auf die AufStellvorrichtung mit einem eingefahrenen Stellmittel,

Fig . 3 eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung aus einer Ansicht gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2, wobei das Stellmittel im ausgefahrenen Zu stand und mit im Eingriff befindlichen Verrie gelungsmittel wiedergegeben ist,

Fig. 4 die Ansicht auf die AufStellvorrichtung gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2 mit einem freige gebenen Verriegelungshebel,

Fig . 5 eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung gemäß dem Pfeil III aus der Fig. 2 mit einem aus der Karosserie herausgefahrenen Stellmittel,

Fig . 6 eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung aus

Richtung des Pfeils II aus der Fig. 1, wobei eine Stellung der AufStellvorrichtung wieder gegeben ist, in der eine Zugbelastung auf die AufStellvorrichtung wirkt und Fig . 7 eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung gemäß des Pfeils II aus der Fig. 1 bei einer Druck belastung, das heißt einer Belastung in Rich tung der Karosserie, auf die AufStellvorrich tung wirkt .

In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf eine AufStellvorrichtung 1 mit den für die Erläuterung der Er findung wesentlichen Bauteilen wiedergegeben. Die Auf stellvorrichtung 1 ist in einem Kraftfahrzeugtürelement 2 angeordnet, wobei ein Stellmittel 3 mit einer Karosserie 4 in Eingriff steht. Dargestellt ist insofern die ausge fahrene Position des Stellmittels 3, so dass in diesem Zustand die AufStellvorrichtung 1 das Türelement 2 über den Stellweg S bewegt und aufgestellt hat. In der darge stellten Position ist das Fahrzeugtürelement 2 folglich durch einen Bediener ergreifbar und weiter manuell öffen bar .

Die AufStellvorrichtung weist einen elektrischen Antrieb 5, ein Getriebe 6, eine Kraftmesseinrichtung 7, ein Gehäuse 8 und das Stellmittel 3 auf. Der Antrieb 5 wird bevorzugt aus einem elektrischen Gleichstrommotor mit einer Ab triebswelle 9 und einem auf der Abtriebswelle 9 befindli chen Zahnrad 10 gebildet. Das Getriebe 6 ist in diesem Ausführungsbeispiel mehrstufig ausgebildet, wobei eine erste Getriebestufe 11 sich unmittelbar im Eingriff mit dem Abtrieb des elektrischen Antriebs 5 in Eingriff befin det. Mittels der ersten Getriebestufe 11 wird eine zweite Getriebestufe 12 angetrieben, wobei die zweite Getriebe stufe 12 sich mit einer Zahnstange 13 am Stellmittel 3 in Eingriff befindet. Über den Antrieb 5 und die beiden Ge triebestufen 11, 12 ist folglich das Stellmittel 3 in Richtung des Pfeils PI verstellbar. Das Stellmittel 3 ist aus dem Gehäuse 8 heraus und in das Gehäuse hinein in Richtung des Pfeils PI verfahrbar.

Ein Getriebeträger 14 bildet ein erstes Festlager für die erste Getriebestufe 11, wobei die zweite Getriebestufe 12 verschwenkbar mittels des Getriebeträgers 14 in der Auf stellvorrichtung 1 aufgenommen ist. In diesem Ausführungs beispiel ist eine Blattfeder 15 am Getriebeträger 14 be festigt, wobei die Blattfeder 15 einseitig fest mit dem Getriebeträger 14 verbunden ist und auf der dem Getriebe träger 14 gegenüberliegenden Seite in einem Festlager 16 angeordnet ist. Zur Erfassung einer Schwenkbewegung des Getriebeträgers 14 ist ein Sensor 17, insbesondere ein Hallsensor, ortsfest in der AufStellvorrichtung 1 angeord net und mittels elektrischer Kontakte 18 mit einer nicht dargestellten Steuereinrichtung verbunden. Natürlich kann der Sensor 17 auch am Getriebeträger 14 angeordnet sein.

Ein Führungsmittel 19 ist auf der der Zahnstange 13 gegen überliegenden Seite des Stellmittels 3 in der Aufstellvor richtung 1 angeordnet, um einerseits ein leichtgängiges Betätigen des Stellmittels 3 zu ermöglichen und gleichzei tig eine stabile Führung für das Stellmittel 3 bereitzu stellen. Das Führungsmittel 19 kann beispielsweise ein La ger oder eine Rolle oder eine Kombination aus Lager, Rolle und/oder Dämpfungsmittel sein.

Das Stellmittel 3 weist einen elektrischen Antrieb 20 auf, dessen Abtriebswelle 21 in diesem Ausführungsbeispiel eine Spindel 22 antreibt, wobei die Spindel 22 in einen Verrie gelungsschieber 23 hineinreicht und mit dem Verriegelungs schieber 23 zusammenwirkt. Der Verriegelungsschieber 23 ist verschieblich im Stellmittel 3 aufgenommen. Der Ver riegelungsschieber 23 arbeitet mit einem Verriegelungshe bel 24 zusammen, dessen Wirkung im Weiteren näher erläutert wird .

Weiterhin zu erkennen ist in der Figur 1 eine Notbetätigung 25, die in dieser Ausführungsform als Wellenkontur ausge bildet ist, wobei mittels der Notbetätigung 25 der Verrie gelungsschieber 23 manuell betätigbar ist, so dass der Verriegelungshebel 24 manuell außer Eingriff mit der Ka rosserie 4 und insbesondere einer Verriegelungskontur 26 bringbar ist .

Die elektrische Kontaktierung der Antriebe 5, 20 sowie des Sensors 17 sind nicht explizit wiedergegeben, wobei die elektrischen Komponenten 5, 17, 20 mit einer nicht darge stellten Steuereinheit innerhalb der AufStellvorrichtung 1 und/oder des Kraftfahrzeugs selbst elektrisch verbunden sind .

In der Figur 2 ist eine Seitenansicht auf die Aufstellvor richtung 1 gemäß dem Pfeil II aus der Figur 1 wiedergege ben, wobei das Stellmittel 3 in einer eingezogenen Position wiedergegeben ist. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Deutlich zu erkennen ist die Achse 27 der ersten Getriebestufe 11, wobei die Achse 27 fest in der AufStellvorrichtung 1 angeordnet ist und gleichzeitig eine Schwenkachse 27 für den Getriebeträger 14 bildet. Der Getriebeträger 14 beinhaltet eine Lagerstelle 28 für die zweite Getriebestufe 12, wobei die zweite Getriebestufe 12 und insbesondere die Lagerstelle 28 in einer Ausgangslage A wiedergegeben ist. Der Getriebeträger 14 ist über die Achse 27 in Richtung des Pfeils P2 um die Ausgangslage A herum in beide Richtungen verschwenkbar . Mittels der Blattfeder 15 wird der Getriebeträger 14 in der Ausgangs lage A gehalten und federbelastet gesichert.

Die in der Figur 2 dargestellte eingefahrene Position des Stellmittels 3 korrespondiert mit einem geschlossenen Türelement 2, wobei das Stellmittel in die Aufstellvor richtung 1 in Richtung des Pfeils P3 hinein verfahren wie dergegeben ist. Das Türelement 2 wird beispielsweise mit tels eines Kraftfahrzeugschlosses in der geschlossenen Po sition gehalten.

In der Figur 3 ist eine Ansicht auf die AufStellvorrichtung 1 aus Richtung des Pfeils III aus der Figur 2 wiedergege ben. In der Figur 3 ist das Stellmittel 3 in einer maximal ausgefahrenen Position wiedergegeben, in der die Aufstell vorrichtung 1 das Türelement 2 über den Verfahrweg bzw. Stellweg S bewegt hat. Das Verriegelungsmittel 29 sichert dabei das Türelement 2 in der Halteposition. Das Verrie gelungsmittel 29 wird in diesem Ausführungsbeispiel aus dem Antrieb 20, dem Spindeltrieb 22, dem Verriegelungs schieber 23 sowie dem Verriegelungshebel 24 gebildet. Der Verriegelungshebel 24 ist um die Achse 30 herum schwenkbar im Stellmittel 3 aufgenommen. Der Verriegelungshebel 24 greift dabei mit einer Verlängerung 31 in eine Hinter schneidung 32 der Verriegelungskontur 26 ein. Der Verrie gelungshebel 24 wird dabei durch den Verriegelungsschieber 23 in die Verriegelungskontur 26 hinein verschwenkt, wobei der Verriegelungshebel 24 eine Schwenkbewegung um die Achse 30 herum vollführt. Endseitig kann das Stellmittel 3 ein Dämpfungsmittel 33 aufweisen, um ein geräuscharmes Zusammenspiel zwischen AufStellvorrichtung 1 und Karosse rie 4 zu ermöglichen.

In der Figur 4 ist nun die Position des Verriegelungs schiebers 23 wiedergegeben, in der beispielsweise der Be diener das Türelement 2 manuell ergriffen hat und die Auf stellvorrichtung bzw. das Türelement 2 in Richtung des Pfeils P4 mit einer Kraft F beaufschlagt. Diese Betätigung der AufStellvorrichtung 1 bzw. des Türelements 2 kann mit tels des Sensors 17 erfasst werden, wie im Weiteren noch im Detail erläutert wird. Die Bewegung der Aufstellvor richtung 1 in Richtung des Pfeils P4 bewirkt, dass der elektrische Antrieb 20 angesteuert wird, so dass der Ver riegelungsschieber 23 Richtung des Pfeils P5 innerhalb des Stellelements 3 zurückgezogen wird. Durch das Zurückziehen des Verriegelungsschiebers 23 kommt der Verriegelungshebel 24 frei und kann um die Achse 30 herum verschwenkt werden.

In der Figur 5 ist nun die Position des Verriegelungshebels 24 dargestellt, in die der Verriegelungshebel 24 bei einer weiteren Betätigung bzw. einer Bewegung des Türelements 2 gelangt. Der Verriegelungshebel 24 verschwenkt in Richtung des Pfeils P6 um die Achse 30 herum im Stellmittel 3 und gelangt somit außer Eingriff mit der Verriegelungskontur 26. Das Türelement 2 kann nun frei bewegt werden und das Stellmittel 3 in die AufStellvorrichtung 1 hinein verfah ren werden. In der Figur 6 ist nun wiederum eine Seitenansicht aus Richtung des Pfeils II aus der Figur 1 auf die Aufstell vorrichtung 1 wiedergegeben. Dargestellt ist eine Position des Getriebeträgers 14, die der Getriebeträger 14 ein nimmt, wenn eine Zugkraft FZ auf das Stellmittel 3 wirkt. Es handelt sich folglich um eine Kraftmessung mittels des Sensors (17) . Diese Zugkraft FZ wirkt dann, wenn das Ver riegelungsmittel 29 sich im Eingriff mit der Verriege lungskontur 26 befindet und zusätzlich eine Bewegung in Richtung des Pfeils P7 in die AufStellvorrichtung 1 ein geleitet wird, zum Beispiel durch ein manuelles Ergreifen und Öffnen des Türelements 2. Der Getriebeträger 14 ver- schwenkt um den Winkel OCl, wodurch es zu einer Verschiebung des Getriebeträgers 14 um den Winkel OCl kommt, wobei der Verstellwinkel OCl im Uhrzeigersinn um die Ausgangslage A herum vorliegt. Dieses Verschwenken des Getriebeträgers 14 kann mittels des ortsfesten Sensors 17 erfasst werden. Deutlich zu erkennen ist auch eine Wölbung 34 der Blatt feder 15 um die Ruhelage R herum. Die Blattfeder 16 ist ortsfest aber schwenkbar im Festlager 16 aufgenommen. Die Figur 6 zeigt somit die Situation, in die die Aufstellvor richtung 1 gerät, wenn die AufStellvorrichtung das Türele ment 2 bewegt hat und das Türelement 2 beispielsweise von einem Bediener ergriffen und aufgezogen wird. Der Sensor 17 detektiert diese Zugkraft FZ des Bedieners und leitet ein Entriegeln des Verriegelungsmittels 29 in der vorste hend beschriebenen Form ein.

In der Figur 7 ist nun die Situation dargestellt, in der eine Druckkraft FD in die AufStellvorrichtung 1 eingelei tet wird. Durch die Druckkraft FD wird der Getriebeträger 14 gegen den Uhrzeigersinn in Richtung des Winkels 0(2 um die Achse 27 herum verschwenkt, was wiederum mittels des Sensors 17 und der Relativbewegung zwischen dem Sensor 17 und dem Getriebeträger 14 detektierbar ist. Die Blattfeder 15 erfährt wiederum eine Wölbung 35. In diesem Fall würde der Antrieb 5 des Stellmittels 3 von der Steuerung ange steuert und das Stellmittel 3 in die Auf _S tellvorrichtung 1 hinein bewegt. Dieser Fall kann beispielsweise dann auf- treten, wenn der Bediener das Kraftfahrzeug unmittelbar nach dem Öffnen und Aufstellen wieder manuell schließen möchte. In diesem Fall kann die manuelle Schließung unter stützt oder auch ein automatisches Schließen mittels der Auf _S tellvorrichtung 1 eingeleitet werden. Die Aufstellvor richtung 1 wirkt dann als Zuzieheinrichtung für das Türele- ment 2, wobei das Türelement 2 mittels des elektrischen Antriebs 5, des Getriebes 10, 12, des Stellmittels 3 und des Verriegelungsmittels 29 in eine geschlossene Position hinein zugezogen wird. Zum Zuziehen hintergreift die Ver längerung 31 des Verriegelungsmittels 29 die Verriege- lungskontur 26 an der Karosserie 4.

Bezugszeichenliste

1 Auf _S tellvorrichtung

2 Kraftfahrzeugtürelement 3 Stellmittel

4 Karosserie

5, 20 Antrieb

6 Getriebe

7 Kraftmesseinrichtung 8 Gehäuse

9, 21 Abtriebswelle

10 Zahnrad

11 erste Getriebestufe 12 zweite Getriebestufe 13 Zahnstange

14 Getriebeträger

15 Blattfeder

16 Festlager

17 Sensor

18 elektrische Kontakte 19 Führungsmittel

22 Spindelantrieb

23 Verriegelungs _S chieber

24 Verriegelungshebel 25 Notbetätigung

26 Verriegelungskontur

27, 30 Achse

28 Lagerstelle

29 Verriegelungsmittel 31 Verlängerung

32 Hinterschneidüng

33 Dämpfungsmittel 34, 35 Wölbung

S Stellweg

PI, P2, P3, P4 P5, P6, P7 Pfeil A Ausgangsläge F Kraft

FZ Zugkraft

FD Druckkraft

R Ruhelage

al, a2 Winkel