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Title:
OPERATING CHAIR FOR ASSISTING A SURGEON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/056599
Kind Code:
A1
Abstract:
The operating chair (11) according to the invention with a tip prevention device (17) is used to assist the surgeon over the largest possible movement range (B2). The operating chair (11) has a platform (12) which can be placed on the floor and from which a column (13) having a pivot device (14) extends at least substantially vertically, wherein the pivot device (14) is designed to pivot the column (13) about at least one axis (18) relative to the platform (12). The operating chair (11) furthermore has a seat (15) which is attached to the column (13) and on which the surgeon can sit. The column (13) can also have a height adjustment device (29) by means of which the height of the seat (15) above the platform (12) can be adjusted. The tip prevention device (17) is designed to change a base surface (19) of the operating chair (18).

Inventors:
HELLSTERN SABRINA (DE)
SODHA CLAUDIA (DE)
STROBEL ALEXANDER (DE)
RAGER HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/074891
Publication Date:
March 21, 2024
Filing Date:
September 11, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HELLSTERN MEDICAL GMBH (DE)
International Classes:
A61B90/60
Domestic Patent References:
WO2021160754A12021-08-19
WO2018200359A12018-11-01
WO2021238193A12021-12-02
WO2016203348A12016-12-22
Foreign References:
JPH09207505A1997-08-12
CN213445905U2021-06-15
US20190091854A12019-03-28
DE102020103861B32021-04-29
Attorney, Agent or Firm:
RÜGER ABEL PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Operationsstuhl (11) zur Unterstützung eines Operateurs mit einer fahrbaren Plattform (12) , von der aus sich eine Säule (13) mit einer Schwenkeinrichtung (14) zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckt, wobei die Schwenkeinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Säule (13) um mindestens eine Achse (18) relativ zur Plattform (12) zu schwenken; einem an der Säule (13) angebrachten Sitz (15) für den Operateur; sowie einer Kippschutzeinrichtung (17) , die dazu eingerichtet ist, eine Standfläche (19) des Operationsstuhls (11) zu verändern.

2. Operationsstuhl (11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Operationsstuhl (11) ferner eine Oberkörperhaltevorrichtung (16) zur Unterstützung des Oberkörpers des Operateurs aufweist, die vorzugsweise an der Säule (13) angebracht ist.

3. Operationsstuhl (11) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippschutzeinrichtung (17) mindestens eine Stützeinheit (21a, 21b) mit einer entlang einer Ausfahrachse (20a, 20b) aus- und einfahrbaren Stütze (22a, 22b) aufweist.

4. Operationsstuhl (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Endbereich (23a, 23b) der Stütze (22a, 22b) ein Stützfuß (24a, 24b) angebracht ist. Operationsstuhl (11) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (23a, 23b) der Stütze (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand weiter entfernt von einer Seitenfläche (25a, 25b) der Plattform (12) als im eingefahrenen Zustand angeordnet ist. Operationsstuhl (11) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Endbereiche (23a, 23b) der Stützen (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand eine Standfläche (19) des Operationsstuhls (11) definieren, die größer als eine Standfläche des Operationsstuhls

(11) im eingefahrenen Zustand ist. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (22a, 22b) derart angeordnet ist, dass die Ausfahrachse (20a, 20b) relativ zu einer Oberfläche (26) der Plattform

(12) einen vorbestimmten Tiefenwinkel (t) aufweist. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (22a, 22b) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Oberfläche

(26) der Plattform (12) ausfahrbar ist. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das der Stützfuß (24a, 24b) der Stütze (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand zum Boden beabstandet angeordnet ist. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß (24a, 24b) plattenförmig mit einer Betätigungsfläche (27a, 27b) und einer Stützfläche (28a, 28b) ausgestaltet ist, wobei die Betätigungsfläche (27a, 27b) größer als die Stützfläche ist. Operationsstuhl (11) nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsfläche (27a, 27b) im eingefahrenen Zustand der Stütze (22a, 22b) zumindest im Wesentlichen bündig zur Seitenfläche (25a, 25b) der Plattform (12) angeordnet ist. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis

11, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stützfuß (24a, 24b) im eingefahrenen Zustand der Stütze (22a, 22b) in einer ersten Position (PI) und im ausgefahrenen Zustand der Stütze (22a, 22b) in einer zweiten Position (P2) befindet. Operationsstuhl (11) nach einem der Ansprüche 4 bis

12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützfuß (24a, 24b) manuell aus der ersten Position (PI) in eine dritte Position (P3) bewegbar ist, wobei die Stützeinheit (21a, 21b) dazu eingerichtet ist, den Stützfuß (24a, 24b) in die zweite Position (P2) zu bringen, wenn der Stützfuß (24a, 24b) manuell in die dritte Position (P3) gebracht wurde. Operationsstuhl (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (13) eine Höheneinstelleinrichtung (29) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Höhe der Säule (13) über der Plattform (12) einzustellen. Operationsstuhl (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Operationsstuhl (11) ferner eine Steuereinrichtung (30) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die der Schwenkeinrichtung (14) und/oder der Höheneinstelleinrichtung (29) einen ersten Bewegungsbereich (Bl) vorzugeben, in welchem diese bewegbar sind. Operationsstuhl (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinheit (21a, 21b) mindestens ein Sensorelement (31a, 31b) aufweist, das dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Stütze (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand befindet . Operationsstuhl (11) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (31a, 31b) kommunikativ mit der Steuereinrichtung (30) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (30) dazu eingerichtet ist, der Schwenkeinrichtung (14) und/oder der Höheneinstelleinrichtung (29) einen zweiten Bewegungsbereich (B2) vorzuggeben, wenn sich die Stütze (22a, 22b) im ausgefahrenen Zustand befindet, wobei der zweite Bewegungsbereich (B2) größer als der erste Bewegungsbereich (Bl) ist.

Description:
Operationsstuhl zur Unterstützung eines Operateurs

[ 0001 ] Die Erfindung betri f ft einen Operationsstuhl zur Unterstützung eines Operateurs , der dazu eingerichtet ist , den Operateur, insbesondere während einer Operation, wie beispielsweise einem chirurgischen Eingri f f , zu stützen .

[ 0002 ] Operationsstühle sind grundsätzlich bekannt und dienen dazu, den normalerweise am Operationstisch stehenden Operateur derart zu unterstützen, dass die mitunter lange andauernden Operationen in Zwangshaltung oder Operationen mit besonderen Ansprüchen an die Feinmotorik des Operateurs ermüdungsarm oder gar ermüdungs frei von dem Operateur durchgeführt werden können und im Ideal fall in zuverlässiger und hoher Qualität ausgeführt werden .

[ 0003 ] Die DE 10 2020 103 861 B3 of fenbart beispielsweise einen Operationsstuhl , der zur Unterstützung eines Operateurs dient . Dieser Operationsstuhl weist einen von einer höhenverstellbaren Säule getragenen Sitz auf , wobei die Säule auf einer Gelenkeinrichtung steht , die zwei Neigeachsen für die Säule festlegt und der eine Arretiereinrichtung zugeordnet ist , um manuell eingestellte Neigepositionen zu arretieren, so dass die Säule eine gewünschte Neigeposition beibehält . Die Säule erstreckt sich von einer fahrbaren, begehbaren Plattform aus , die die Grundfläche des Operationsstuhls definiert . Die Abmessungen der Platt- form sind derart bemessen, dass die Plattform eine möglichst große Standfläche aufweist , um einen möglichst großen Neigebereich zu ermöglichen, in dem die Säule sicher geneigt werden kann . Die Stabilität des Operationsstuhls ist dabei von größter Bedeutung, da der Operateur während der Operation Instrumente , wie beispielsweise Skalpelle , in der Hand hält , die bei einem instabilen Operationsstuhl eine Gefahr für die Gesundheit des Patienten und dem Operateur darstellen können . Allerdings ist der im Operationsbereich verfügbare Platz für den Operationsstuhl , beispielsweise im Operationssaal , durchaus begrenzt , wodurch die durch die Plattform definierte Standfläche des Operationsstuhls möglichst kompakt gehalten wird . Dies schränkt j edoch den möglichen Bewegungsbereich ein, beispielsweise für die Neigepositionen und/oder die Höhenpositionen der Säule , in welchem der Operationsstuhl den Operateur sicher Halt bieten kann .

[ 0004 ] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Operationsstuhl für einen Operateur bereitzustellen, der einen großen Bewegungsbereich für den Operateur bietet , in welchem er sicher von dem Operationsstuhl gehalten wird .

[ 0005 ] Diese Aufgabe wird mit dem Operationsstuhl zur Unterstützung eines Operateurs nach Anspruch 1 gelöst :

[ 0006 ] Der erfindungsgemäße Operationsstuhl weist eine fahrbare und auf dem Boden aufstellbare Plattform auf , von der aus sich eine Säule mit einer Schwenkeinrichtung zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckt , wobei die Schwenkeinrichtung dazu eingerichtet ist , die Säule um mindestens eine Achse relativ zur Plattform zu schwenken . Der Operationsstuhl weist außerdem einen an der Säule angebrachten Sitz auf , auf dem der Operateur Platz nehmen kann . Die Säule weist vorzugsweise auch eine Höhenverstelleinrichtung auf , mit der die Höhe des Sitzes über der Plattform einstellbar ist . Der Operationsstuhl weist außerdem eine Kippschutzeinrichtung auf , die dazu eingerichtet ist , eine Grundfläche des Operationsstuhls zu verändern .

[ 0007 ] Durch die Kippschutzeinrichtung kann die Grundfläche des Operationsstuhls insbesondere zielgerecht vergrößert werden, wenn der Operationsstuhl in einer gewünschten Position im Operationsbereich aufgestellt ist . Es wird hierdurch ermöglicht , dass mit der Schwenkeinrichtung größere Neigepositionen für die Säule sicher eingestellt werden können, ohne dass der Operationsstuhl in einen instabilen Zustand gerät und umkippt .

[ 0008 ] Eine Besonderheit des erfindungsgemäßen Operationsstuhls liegt insbesondere darin, dass die Grundfläche des Operationsstuhls mittels der Kippschutzeinrichtung bedarfsgerecht vergrößert und auch verkleinert werden kann . Beispielsweise kann mit der Kippschutzeinrichtung die Grundfläche des Operationsstuhls dann vergrößert werden, wenn der Operationsstuhl an der gewünschten Position im Operationsbereich ist . Für den Transport kann die Grundfläche des Operationsstuhls beispielsweise wieder verkleinert werden, so dass der Operationsstuhl in einen möglichst kompakten Zustand gebracht werden kann, in welchem er möglichst einfach durch Türdurchgänge und/oder Gänge im Krankenhaus transportiert werden kann .

[ 0009 ] Unter einer Grundfläche des Operationsstuhls wird insbesondere eine Fläche verstanden, die von den äußeren Punkten des Operationsstuhls senkrecht auf den Boden proj iziert aufgespannt wird .

[ 0010 ] Vorzugsweise weist der Operationsstuhl außerdem eine Oberkörperhaltevorrichtung zur Unterstützung des Oberkörpers des Operateurs auf . Die Oberkörperhaltevorrichtung ist insbesondere an einem oberen Ende der Säule angebracht . Alternativ kann die Oberkörperhaltevorrichtung auf der Plattform angebracht sein . Durch die Oberkörperhaltevorrichtung wird nicht nur der Operateur dadurch unterstützt , dass dieser auf dem Sitz des Operationsstuhls Platz nehmen kann, sondern zusätzlich wird der Oberkörper des Operateurs gehalten .

[ 0011 ] Die Oberkörperhaltevorrichtung kann im einfachsten Fall eine Stützlehne sein . Es wird j edoch bevorzugt , dass die Oberkörperhaltevorrichtung dazu eingerichtet ist , den Oberkörper des Operateurs mit einem Zugmittel zurückzuhalten, wobei der Operateur ein Gurtzeug trägt , welches mit einem freien Ende des Zugmittels lösbar koppelbar ist . Beispielsweise weist die Oberkörperhaltevorrichtung eine Haltesäule , an der auf einer einstellbaren Höhe ein freies Ende des Zugmittels bereitgestellt wird . Die Haltesäule befindet sich vorzugsweise hinter dem auf dem Operationsstuhl sitzenden Operateur . Das andere Ende des Zugmittels kann beispielsweise über eine elektrisch betriebene Winde auf- und abwickelbar sein, so dass die Länge des Zugmittels , das außerhalb der Oberkörperhaltevorrichtung bereitgestellt wird, einstellbar ist . Uber die Länge des Zugmittels kann ein Unterstützungswinkel für den Oberkörper des Operateurs eingestellt werde . Der Unterstützungswinkel ist Vorzugs- weise kontinuierlich einstellbar . Die Haltesäule der Oberkörperhaltevorrichtung kann beispielsweise an einem oberen Ende der Säule befestigt sein .

[ 0012 ] Insbesondere weist die Kippschutzeinrichtung mindestens eine Stützeinheit mit einer entlang einer Aus fahrachse aus- und einfahrbaren Stütze auf , wodurch die Grundfläche des Operationsstuhls verändert werden kann . Vorzugsweise weist die Kippschutzeinrichtung zwei oder mehr aus und einfahrbare Stützeinheiten auf , der die Grundfläche verändert werden kann . Die Kippschutzeinrichtung ist vorzugsweise innerhalb der Plattform untergebracht , wobei die aus- und einfahrbaren Stützen sich über den Rand der Plattform hinaus erstrecken, wenn sie sich in einem ausgefahrenen Zustand befinden . Die Stützeinheiten können beispielsweise derart angeordnet sein, dass sie sich seitlich ausfahren lassen . Dies vergrößert die Grundfläche des Operationsstuhls in seitlicher Richtung, so dass für die Schwenkeinrichtung der Säule ein größerer Bewegungsbereich freigegeben werden kann, wenn die Stützen der Stützeinheit ausgefahren sind, als wenn die Stützen der Stützeinheit eingefahren sind . Wenn die Säule zusätzlich durch eine Höheneinstelleinrichtung höhenverstellbar ausgestaltet ist , kann außerdem ein größerer Bewegungsbereich für die Höheneinstelleinrichtung freigegeben werden, wenn die Stützen der Stützeinheit ausgefahren sind als wenn die Stützen der Stützeinheit eingefahren sind . Es wird bevorzugt , dass die Stützen ohne die Verwendung eines elektrischen Motors , beispielsweise durch Federkraft , aus fahren .

[ 0013 ] Vorzugsweise ist an einem Endbereich der Stütze ein Stütz fuß angebracht . Der Stütz fuß kann für eine sichere Auflage der Stütze auf dem Boden sorgen und gleichzeitig als Betätigungselement dienen, um die Stütze aus zufahren .

[ 0014 ] Insbesondere ist der Endbereich der Stütze im ausgefahrenen Zustand weiter entfernt von einer Seitenfläche der Plattform angeordnet als im eingefahrenen Zustand . Durch das Aus fahren der Stütze kann so die Grundfläche des Operationsstuhls vergrößert werden . Es wird bevorzugt , dass die Endbereiche der Stützen im ausgefahrenen Zustand eine Grundfläche des Operationsstuhls definiert , die größer als eine Grundfläche des Operationsstuhls im eingefahrenen Zustand ist .

[ 0015 ] Die Stütze ist insbesondere derart angeordnet , dass die Aus fahrachse relativ zu einer Oberfläche der Plattform einen vorbestimmten Tiefenwinkel aufweist . Die Aus fahrachse der Stütze zeigt in Aus fahrrichtung in Richtung Boden, so dass der Stütz fuß kleiner ausgestaltet sein kann . Alternativ ist die Stütze insbesondere zumindest im Wesentlichen parallel zu der Oberfläche der Plattform ausfahrbar .

[ 0016 ] Vorzugsweise ist der Stütz fuß der Stütze im ausgefahrenen Zustand zum Boden beabstandet angeordnet . Hierdurch kann einerseits sichergestellt werden, dass die Stütze vollständig aus fahrbar ist , ohne dass der Stütz fuß vorzeitig den Boden strei ft . Des Weiteren kann hierdurch der Operationsstuhl weiterhin bewegt werden, ohne dass die Stützen bei der Bewegung des Operationsstuhls am Boden schlei fen . Die Plattform kann weiterhin eine Plattformhöheneinstelleinrichtung aufweisen, mit der die Plattform auf- und abgesenkt werden kann, so dass die Höhe der Plattform über dem Boden veränderbar ist . [0017] Vorzugsweise ist der Stützfuß plattenförmig mit einer Betätigungsfläche und einer Stützfläche ausgestaltet, wobei die Betätigungsfläche größer als die Stützfläche ist. Die Betätigungsfläche ist vorzugsweise im eingefahrenen Zustand der Stütze zumindest im Wesentlichen bündig mit der Seitenfläche der Plattform angeordnet. Die Betätigungsfläche ist möglichst groß ausgestaltet, so dass die Stützeinheiten mit dem Fuß ein- und ausfahrbar sind. Die Stützen können beispielsweise im eingefahrenen Zustand ausgefahren werden, indem eine Person mit dem Fuß, zum Beispiel der Spitze des Fußes, gegen die Betätigungsfläche drückt, so dass die Stützen, zum Beispiel von einer Feder angetrieben, von dem eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand gebracht werden.

[0018] Insbesondere befindet sich der Stützfuß im eingefahrenen Zustand der Stütze in einer ersten Position und im ausgefahrenen Zustand der Stütze in einer zweiten Position. Vorzugsweise ist die erste Position näher am Schwerpunkt des Operationsstuhls als die zweite Position angeordnet.

[0019] Vorzugsweise ist der Stützfuß manuell aus der ersten Position in eine dritte Position bewegbar, wobei die Stützeinheit dazu eingerichtet ist, den Stützfuß in die zweite Position zu bringen, wenn der Stützfuß manuell in die dritte Position gebracht wurde. Die Stützeinheit kann hierfür beispielsweise eine Feder enthalten, mit der die Stütze in Richtung zweiter Position geschoben wird. Die erste, zweite und dritte Position des Stützfußes sind vorzugsweise auf der Ausfahrachse angeordnet. Die erste Position ist hierbei zwischen der zweiten Position und der dritten Position angeordnet. [ 0020 ] Es wird bevorzugt , dass die Säule außerdem eine Höheneinstelleinrichtung aufweist , die dazu eingerichtet ist , eine Höhe der Säule und damit des Sitzes über der Plattform einzustellen .

[ 0021 ] In einer besonders bevorzugten Aus führungs form weist der Operationsstuhl ferner eine Steuereinrichtung auf , die dazu eingerichtet ist , der Schwenkeinrichtung und/oder der Höheneinstelleinrichtung und/oder der Oberkörperhaltevorrichtung einen ersten Bewegungsbereich vorzugeben, in welchem diese bewegbar sind .

[ 0022 ] Vorzugsweise weist die Stützeinheit mindestens ein Sensorelement auf , das dazu eingerichtet ist , zumindest zu erfassen, ob sich die Stütze im ausgefahrenen Zustand befindet . Außerdem kann das Sensorelement auch dazu eingerichtet sein, zu erfassen, ob sich die Stütze im eingefahrenen Zustand befindet . Ferner kann die Stützeinheit weitere Sensorelemente aufweisen, die es ermöglichen auch zu erfassen, ob sich die Stütze im eingefahrenen Zustand befindet .

[ 0023 ] Insbesondere ist das Sensorelement kommunikativ mit der Steuereinrichtung verbunden, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist , der Schwenkeinrichtung und/oder der Höheneinstelleinrichtung und/oder der Oberkörperhaltevorrichtung einen zweiten Bewegungsbereich vorzugeben, wenn sich die Stütze im ausgefahrenen Zustand befindet , wobei der zweite Bewegungsbereich größer als der erste Bewegungsbereich ist .

[ 0024 ] Alternativ kann die Steuereinrichtung dazu einge- richtet sein, die Bewegbarkeit einzelner oder mehrerer Verstelleinrichtungen, wie der Schwenkeinrichtung und/oder der Höheneinstelleinrichtung und/oder der Oberkörperhaltevorrichtung, zu deaktivieren, wenn sich die Stützeinheit im eingefahrenen Zustand befindet . Beispielsweise kann die Schwenkeinrichtung durch die Steuereinrichtung in einen unbewegbaren Modus geschaltet werden, wenn sich die Kippschutzeinrichtung im eingefahrenen Zustand befindet .

[ 0025 ] Weitere Einzelheiten vorteilhafter Weiterbildungen oder Details der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen, der Beschreibung und aus den Unteransprüchen . Es zeigen :

[ 0026 ] Figur 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Operationsstuhls zur Unterstützung des Operateurs ,

[ 0027 ] Figur 2 einen schematischen Querschnitt der Kippschutzeinrichtung im eingefahrenen Zustand,

[ 0028 ] Figur 3 einen schematischen Querschnitt der Kippschutzeinrichtung im betätigten Zustand,

[ 0029 ] Figur 4 einen schematischen Querschnitt der Kippschutzeinrichtung im ausgefahrenen Zustand, sowie

[ 0030 ] Figur 5 eine schematische Draufsicht des Operationsstuhls .

[ 0031 ] Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Aus führungsbeispiels des Operationsstuhls 11 . Der Operati- onsstuhl 11 weist eine fahrbare Plattform 12 auf , die mithil fe einer Fahreinrichtung 35 in mindestens zwei Richtungen bewegbar ist . Die Fahreinrichtung 35 kann mindestens drei , vorzugsweise vier elektrisch angetriebene Rollen 34a, 34b aufweisen, von denen nur zwei in Figur 1 abgebildet sind . Die Plattform weist außerdem eine Plattformhöheneinstelleinrichtung auf , mit der die Höhe der Plattform über den Boden veränderbar ist .

[ 0032 ] Der Operationsstuhl 11 weist eine Vorderseite 32 und eine Rückseite 33 auf , zwischen denen sich der Grundkörper der Plattform 12 erstreckt . Der Operationsstuhl kann zum Operieren derart angeordnet werden, dass die Vorderseite 32 der Plattform 12 dem Operationsbereich zugewandt ist . Die Plattform 12 weist eine zumindest im Wesentlichen ebene Oberfläche 26 auf , sowie zwei Seitenflächen 25a und 25b .

[ 0033 ] Von der Oberfläche 26 der Plattform 12 steht zumindest im Wesentlichen vertikal eine Säule 13 von der Plattform 12 ab . Die Säule 13 kann um eine Achse 18 seitlich mittels einer Schwenkeinrichtung 14 geneigt werden . Die Säule kann zusätzlich mit einer weiteren Schwenkeinrichtung ausgestaltet sein, mit der es beispielsweise ermöglicht wird, die Säule um eine weitere Achse , die zum Beispiel orthogonal zur ersten Achse angeordnet ist , in Vorwärts-Rückwärtsrichtung zu neigen .

[ 0034 ] In der Säule 13 ist außerdem eine Höheneinstelleinrichtung 29 untergebracht , mit der die Höhe der Säule 13 und damit des an der Säule 13 angebrachten Sitzes 15 über der Plattform 12 einstellbar ist . [ 0035 ] An einer Oberseite der Säule 13 ist ein erster Längsträger 37 angeordnet , der sich von der Säule 13 zu der Vorderseite 32 des Operationsstuhls 11 hin erstreckt . An einem Ende des ersten Längsträgers 37 ist der Sitz 15 angebracht , auf dem der Operateur während der Operation Platz nehmen kann . Der Sitz 15 kann mittels einer Neigeeinrichtung 39 vorwärts und rückwärts geneigt werden . An dem oberen Ende der Säule 13 ist außerdem ein zweiter Längsträger 40 angeordnet , der sich von der Säule 13 ausgehend in Richtung Rückseite 33 der Plattform 12 erstreckt . An dem Ende des zweiten Längsträgers 40 ist eine Bedieneinheit 41 angeordnet , mit der beispielsweise die Fahreinrichtung 35 und/oder die Plattformhöheneinstelleinrichtung gesteuert werden kann .

[ 0036 ] Oberhalb der Säule 13 erstreckt sich die Oberkörperhalteeinrichtung 16 , mit der der Oberkörper des Operateurs in einem bestimmten Neigungswinkel gehalten werden kann . Die Oberkörperhalteeinrichtung 16 weist eine Haltesäule 42 auf , an dem eine höhenverstellbare Umlenkrolle 43 angeordnet ist . Die Umlenkrolle 43 führt das Zugmittel Z der Oberkörperhalteeinrichtung 16 . An einem freien Ende 36 des Zugmittels Z kann ein vom Operateur getragenes Gurtzeug 38 mit der Oberkörperhaltevorrichtung lösbar gekoppelt werden . Uber die Länge des Zugmittels Z kann so der Neigewinkel eingestellt werden, bei welchem der Oberkörper des Operateurs gehalten wird .

[ 0037 ] Der Operationsstuhl 11 weist eine Kippschutzeinrichtung 17 auf , die dazu eingerichtet ist , eine Grundfläche 19 des Operationsstuhls 11 zu verändern . In dem in Figur 1 gezeigten Beispiel weist die Kippschutzeinrichtung 17 eine erste Stützeinheit 21a und eine zweite Stützeinheit 21b auf . Die erste und die zweite Stützeinheit 21a und 21b sind an der Vorderseite 32 des Operationsstuhls 11 in der Plattform 12 untergebracht . Die Stützeinheiten 21a, 21b weisen j eweils eine aus- und einfahrbare Stütze 22a und 22b auf , die entlang Aus fahrachsen 20a, 20b bewegbar sind . Die Aus fahrachsen 20a und 20b erstrecken sich j eweils seitlich von der Plattform 12 .

[ 0038 ] An einem Endbereich 23a und 23b der Stützen 22a und 22b sind j eweils Stütz füße 24a und 24b an den Stützen 22a und 22b angebracht .

[ 0039 ] Zusätzlich kann die Kippschutzeinrichtung 17 weitere Stützeinheiten aufweisen, die beispielsweise an der Rückseite 33 des Operationsstuhls 11 in der Plattform 12 untergebracht sein können .

[ 0040 ] Die in Figur 1 gezeigten Stützeinheiten 21a und 21b befinden sich in einem ausgefahrenen Zustand, in welchem die Stützen 22a und 22b ausgefahren sind . Die Grundfläche 19 des Operationsstuhls 11 ist größer als wenn sich eine oder beide der Stützeinheiten 21a, 21b im eingefahrenen Zustand befinden . Die Stützeinheiten 21a und 21b können unabhängig voneinander in einem ausgefahrenen oder einen eingefahrenen Zustand gebracht werden .

[ 0041 ] Die Grundfläche 19 wird von den Ecken der Plattform an der Rückseite 33 und den Stütz füßen 24a und 24b aufgespannt . Wenn sich die Stützeinheiten 21a und 21b im eingefahrenen Zustand befinden, wird die Grundfläche 19 des Operationsstuhls 11 von den Ecken der Plattform 12 aufgespannt . [0042] In Figur 2 ist ein schematischer Querschnitt der Kippschutzeinrichtung 17 mit den beiden Stützeinheiten 21a und 21b aus Figur 1 abgebildet. Die aus- und einfahrbaren Stützen 22a bzw. 22b sind in Figur 2 beide in einem eingefahrenen Zustand abgebildet. Die Stützfüße 24a und 24b sind in Figur 2 in einer ersten Position PI angeordnet. Die Stützfüße 24a und 24b weisen jeweils eine Betätigungsfläche 27a bzw. 27b und eine Stützfläche 28a und 28b auf, wobei die Betätigungsflächen 27a und 27b in der ersten Position PI bündig mit den Seitenflächen 25a, 25b der Plattform 12 angeordnet sind. Die Stützen 22a bzw. 22b sind im eingefahrenen Zustand federnd in der ersten Position PI gehalten. Zum Ausfahren der Stützen 22a und 22b können die Stützfüße 24a, 24b entgegen einer Federkraft entlang der Ausfahrachsen 20a und 20b in eine dritte Position P3 manuell gedrückt werden .

[0043] In Figur 3 ist der schematische Querschnitt der Kippschutzeinrichtung 17 aus Figur 2 abgebildet, wobei jedoch die Stützfüße 24a und 24b in Figur 3 in der dritten Position angeordnet sind. Die Stützeinheiten 21a und 21b sind dazu eingerichtet, die Stützen 22a, 22b entlang der Ausfahrachsen 20a und 20b in eine zweite Position P2 zu schieben, wenn die Stützfüße in die dritte Position P3 gebracht wurden.

[0044] In Figur 4 ist die Kippschutzeinrichtung 17 der Figuren 2 und 3 abgebildet, wobei die Stützfüße 24a, 24b in der zweiten Position P2 angeordnet sind. Die Stützen 22a, 22b sind in Figur 4 in einem ausgefahrenen Zustand abgebildet. Aus dem ausgefahrenen Zustand können die Stützen 22a, 22b wieder in den eingefahrenen Zustand gebracht werden, indem die Stützfüße 24a, 24b bis in die dritte Position P3 geschoben werden . Wenn die erste Position PI mit den Stützfüßen 24a, 24b überfahren wird, werden die Stützen 22a, 22b in der ersten Position PI durch eine Rasteinrichtung gehalten, wobei die Federkraft der Feder weiterhin in Ausschubrichtung der Stützen 22a, 22b wird . Die Rasteinrichtung verhindert allerdings , dass die Stütz füße 24a, 24b die erste Position PI überfahren .

[ 0045 ] In dem in den Figuren 2 bis 4 abgebildeten Beispiel der Kippschutzeinrichtung 17 sind die Aus fahrachsen 20a und 20b gegenüber der Oberfläche 26 der Plattform 12 gewinkelt angeordnet . Die gezeigten Stützeinheiten 21a und 21b weisen außerdem j eweils mindestens ein Sensorelement 31a, 31b auf , welche dazu eingerichtet sind, zu erfassen, ob sich die j eweilige Stützeinheit 21a, 21b in einem ausgefahrenen oder in einem eingefahrenen Zustand befinden . Die Sensorelemente 31a und 31b sind kommunikativ mit einer Steuereinrichtung 30 verbunden . Die Steuereinrichtung 30 kann der Schwenkeinrichtung 14 , der Höheneinstelleinrichtung 29 , und der Oberkörperhaltevorrichtung 16 kommunikativ verbunden sein .

[ 0046 ] Die Steuereinrichtung 30 ist dazu eingerichtet , für die Schwenkeinrichtung 14 und/oder die Höheneinstelleinrichtung 29 und/oder die Oberkörperhalteeinrichtung 16 einen ersten Bewegungsbereich Bl sowie einen zweiten Bewegungsbereich B2 festzulegen, in welchem die Schwenkeinrichtung 14 und/oder die Höheneinstelleinrichtung 29 und/oder die Oberkörperhalteeinrichtung 16 bewegbar sind . Die Steuereinrichtung 30 kann den ersten Bewegungsbereich vorgeben, wenn mindestens eine der Stützen 22a, 22b in einem eingefahrenen Zustand sind, und den zweiten Bewegungsbereich B2 , wenn beide Stützen 22a, 22b in einem ausgefahrenen Zustand sind . Der zweite Bewegungsbereich B2 ist größer als der erste Bewegungsbereich Bl . Alternativ kann auch beispielsweise die Schwenkeinrichtung 14 durch die Steuereinrichtung 30 in einen unbewegbaren Modus gebracht werden, wenn die beiden Stützen 22a, 22b in einem eingefahrenen Zustand sind .

[ 0047 ] In Figur 5 ist eine schematische Draufsicht des Operationsstuhls 11 aus den Figuren 1 bis 4 abgebildet . Die aus- und einfahrbaren Stützen 22a, 22b sind in dem in Figur 5 gezeigten Beispiel ausgefahren, wodurch die Grundfläche 19 des Operationsstuhls 11 über die Grenzen der Plattform 12 hinweg vergrößert wurde . In Figur 5 ist außerdem der erste Bewegungsbereich Bl und der zweite Bewegungsbereich B2 eingezeichnet , wobei der zweite Bewegungsbereich B2 den ersten Bewegungsbereich Bl vollständig einschließt .

[ 0048 ] Der insoweit beschriebene Operationsstuhl 11 arbeitet wie folgt :

[ 0049 ] Der Operationsstuhl 11 kann in eine gewünschte Position transportiert werden, wobei die Stützeinheiten 21a, 21b der Kippschutzeinrichtung 17 in einem eingefahrenen Zustand sind . Die Grundfläche 19 des Operationsstuhls 11 wird durch die Plattform 12 festgelegt . Im eingefahrenen Zustand sind ist die mindestens eine Verstelleinrichtung, beispielsweise die Schwenkeinrichtung 14 , des Operationsstuhls 11 nur in einem eingeschränkten Bewegungsbereich Bl bewegbar . Beispielsweise kann die Schwenkeinrichtung 14 auch durch die Steuereinrichtung 30 in einen unbewegbaren Modus gebracht werden, wenn die Kippschutzeinrichtung 17 in einem eingefahrenen Zustand ist . Wenn der Operationsstuhl 11 an einer gewünschten Stelle platziert ist , können die Stüt zeinheiten 21a, 21b der Kippschutzeinrichtung 17 in einen ausgefahrenen überführt werden . Das Aus fahren der Stützen 22a, 22b kann dadurch ausgelöst werden, dass mit dem Fuß gegen die Betätigungs fläche 27a, 27b gedrückt wird, woraufhin die Stützen 22a, 22b beispielsweise durch eine Feder nach außen in Richtung der Aus fahrachsen 20a, 20b geschoben werden . Die Stützeinheiten 21a, 21b können unabhängig voneinander ausgefahren werden .

[ 0050 ] Der erfindungsgemäße Operationsstuhl 11 mit einer Kippschutzeinrichtung 17 dient dazu, den Operateur einem möglichst großen Bewegungsbereich B2 zu Unterstützen . Der Operationsstuhl 11 weist eine auf dem Boden aufstellbare Plattform 12 auf , von der aus sich eine Säule 13 mit einer Schwenkeinrichtung 14 zumindest im Wesentlichen vertikal erstreckt , wobei die Schwenkeinrichtung 14 dazu eingerichtet ist , die Säule 13 um mindestens eine Achse 18 relativ zur Plattform 12 zu schwenken . Der Operationsstuhl 11 weist außerdem einen an der Säule 13 angebrachten Sitz 15 auf , auf dem der Operateur Platz nehmen kann . Die Säule 13 kann auch eine Höhenverstelleinrichtung 29 auf , mit der die Höhe des Sitzes 15 über der Plattform 12 einstellbar ist . Die Kippschutzeinrichtung 17 ist dazu eingerichtet , eine Grundfläche 19 des Operationsstuhls 18 zu verändern .

Be zugs Zeichen :

11 Operations Stuhl

12 Plattform

13 Säule

14 Schwenkeinrichtung

15 Sitz

16 Oberkörperhalte Vorrichtung

17 Kippschutzeinrichtung

18 Achse

19 Standfläche des Operationsstuhls

20a, b Aus fahrachse

21a, b Stützeinheit

22a, b aus- und einfahrbare Stütze

23a, b Endbereich der Stütze

24a, b Stütz fuß

25a, b Seitenfläche der Plattform

26 Oberfläche der Plattform

27a, b Betätigungs fläche

28a, b Stütz fläche

29 Höheneinstelleinrichtung der Säule

30 Steuereinrichtung

31a, b Sensor element

32 Vorderseite des Operationsstuhls

33 Rückseite des Operationsstuhls

34a, b Rollen der Fahreinrichtung

35 Fahreinrichtung

36 freies Ende des Zugmittels

37 erster Längsträger

38 vom Operateur tragbares Gurtzeug

39 Neigeeinrichtung

40 zweiter Längsträgers

41 Bedieneinheit

42 Haltesäule der Oberkörperhaltevorrichtung B1 erster Bewegungsbereich

B2 zweiter Bewegungsbereich

PI erste Position

P2 zweite Position

P3 dritte Position