Die Erfindung betri f ft eine Betätigungseinrichtung für

Kraftfahrzeuge . Insbesondere betri f ft die Erfindung eine Betätigungseinrichtung mit einem Bedienkörper, welcher eine Bedienfläche an seiner Oberseite aufweist , die zur Druckbetätigung durch einen Benutzer vorgesehen ist . Auf der von der Bedienfläche abgewandten (untenliegenden) Seite weist der Bedienkörper Verbindungsmittel auf , um ihn mit weiteren Komponenten der Betätigungseinrichtung zu koppeln . Es ist außerdem ein Gehäuse vorgesehen, welches einen Tastschalter aufnimmt , der mit dem Bedienkörper über ein mechanische Wirkkette gekoppelt ist .

Betätigungseinrichtungen, die eine Benutzereinwirkung, insbesondere eine Druckbetätigung, auf einem Tastschalter überleiten, sind in der Technik bekannt und werden an Kraftfahrzeugen an verschiedenen Stellen eingesetzt . Üblicherweise sitzt der Tastschalter in einem Bereich, der den Umwelteinwirkungen weitgehend entzogen ist , da Tastschalter nicht unmittelbar den Umgebungsbedingungen an Fahrzeugen, insbesondere Feuchtigkeit , Eisbildung etc . ausgesetzt sein sollen .

Die Anordnung derartiger Betätigungseinrichtungen an der Außenhülle von Fahrzeugen stellt daher immer eine gewisse Heraus forderung dar, da einerseits die Bedienfläche an einem Bedienkörper für einen Benutzer leicht zugänglich sein soll , andererseits aber gleichzeitig auch alle zu schützenden Komponenten vor Umweltbedingungen abgeschirmt sein sollen . Außerdem ist es oftmals gewünscht , dass Bedienelemente an prominenter Stelle am Fahrzeug angeordnet sind, ohne j edoch den optischen Gesamteindruck des Fahrzeuges zu stören . Aufgabe der Erfindung ist es , eine Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge zur Verfügung zu stellen, welche eine zuverlässige und geschützte Anordnung von Schaltkomponenten bei gleichzeitiger einfacher Bedienbarkeit über die Außenhaut des Fahrzeuges bietet .

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 .

Die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung weist ein Dichtmittel auf , das in Kontakt mit dem Bedienkörper steht und welches den Bedienkörper entlang dessen gesamtem seitlichen Umfang untergrei ft und über den gesamten seitlichen Umfang über den Bedienkörper hinaussteht .

Da die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung vorgesehen ist , mit Teilen ihres Aufbaus durch eine Öf fnung in einen Karosseriebauteil hindurch zu ragen, so dass der Bedienkörper für einen Benutzer einfach zugänglich ist , während weitere Komponenten geschützt hinter der Fahrzeughaut liegen, ist eine verlässliche Dichtung zwischen Außenraum und Innenraum der Betätigungseinrichtung bzw . ihrem Gehäuse erforderlich . Erfindungsgemäß wird das Dichtmittel unmittelbar am Bedienkörper platziert und dichtet diesen in ringförmiger, am Umfang des Bedienkörpers umlaufender und über den Bedienkörper hinausragender Weise . Das Dichtmittel untergrei ft den Bedienkörper außerdem entlang seiner gesamten ringförmigen Erstreckung . Wenn die Betätigungseinrichtung am Fahrzeug montiert und festgelegt ist , tritt das Dichtmittel mit seinem Überstand in Kontakt mit der Fahrzeughaut (beispielsweise einem Karosserieblech) , welche die Öf fnung begrenzt , in der die Betätigungseinrichtung platziert wird . Das Dichtmittel stellt zusammen mit dem Bedienkörper eine verlässliche Barriere gegenüber den Umwelteinflüssen dar, während die hinter der Fahrzeughaut platzierten Komponenten im Gehäuse , so z . B . der Tastschalter , gegenüber solchen Umwelteinflüssen geschützt sind . Der Bedienkörpers stellt entsprechend einen Bestandteil der

Dichtwirkung dar, aber auch den Beginn einer mechanischen Wirkkette zur Betätigung eines Tastschalters . Zur Bildung der weiteren mechanischen Wirkkette , ist ein Übertragungsbauteil unterhalb des Bedienkörpers und des Dichtmittels angeordnet , welches über die Verbindungsmittel in Eingri f f mit dem Bedienkörper steht , so dass Verlagerungen des Bedienkörpers zur Verlagerung des Übertragungsbauteils führen . Das Übertragungsbauteil überträgt die mechanische Einwirkung auf den Bedienkörper bei Betätigung in eine Betätigung des Tastschalters . Die Verbindungsmittel auf der Seite des Bedienkörpers , welche der Bedienfläche abgewandt ist , stehen in Eingri f f mit dem Übertragungsbauteil , so dass eine verlässliche , mechanische Kopplung zwischen Bedienkörper und Übertragungsbauteil bereitgestellt ist .

Das Übertragungsbauteil ist in dem Gehäuse angeordnet , wobei der Bedienkörper wenigstens abschnittsweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist . In dieser Gestaltung ist es möglich, den Bedienkörper in einer Öf fnung der Fahrzeughaut von innen nach außen zu führen, so dass er mit seiner Bedienfläche den Umgebungsbedingungen ausgesetzt ist , j edoch durch die Dichtmittel gegenüber der Fahrzeughaut derart dichtet , dass das unterliegende Gehäuse mit den darin auf genommenen Komponenten den Umweltbedingungen nicht ausgesetzt ist . Der Bedienkörper steht also aus dem Gehäuse wenigstens teilweise heraus , ebenso wie die mit dem Bedienkörper in Kontakt stehenden Dichtmittel .

Das Übertragungsbauteil bildet die Kopplung zwischen Bedienkörper und Tastschalter und überträgt bei Verlagerung des Bedienkörpers die einwirkenden Kräfte auf den Tastschalter , der sich im Gehäuse befindet . Dabei erstreckt sich das Übertragungsbauteil seitlich über den Bedienkörper hinaus , also erstreckt , verläuft es j edoch innerhalb des Gehäuses und damit bei späterem Einbau auch unterhalb der Fahrzeughaut und in dem gegenüber der Umgebung abgedichteten Bereich . Das Übertragungsbauteil erstreckt sich zumindest bis zu dem Tastschalter , der in dem Gehäuse seinerseits unterhalb des Übertragungsbauteils angeordnet ist .

Damit ist das Gehäuse die Aufnahme für das Übertragungsbauteil sowie den Tastschalter und gegebenenfalls weitere zugeordnete elektronische oder mechanische Komponenten . Wird die Betätigungseinrichtung am Fahrzeug eingebaut , erfolgt dies üblicherweise von der Innenseite der Karosserie her, wobei das Gehäuse an der Karosserie festgelegt wird, so dass der Bedienkörper durch eine Öf fnung in der Karosserie nach außen hervorsteht und die angrenzenden und umlaufenden Dichtmittel den Bedienkörper gegenüber den seitlichen Begrenzungen der Fahrzeughaut bzw . Karosserie dichten .

Diese Teilung des Aufbaus in einerseits nach außen freiliegenden Komponenten und andererseits geschützte und gedichtete Komponenten, die unterhalb der Fahrzeughaut liegen, ermöglicht es , auch groß zügige Bedienflächen in komfortabler und sicher gedichteter Weise bereitzustellen . Außerdem ist es möglich, Komponenten mit größerem Raumanspruch im Inneren des Fahrzeuges und seitlich zu der Bedienfläche zu platzieren, weil das Übertragungsbauteil auf die Bedienfläche des Bedienkörpers einwirkenden Kräfte auch mit seitlichem Versatz von dem Bedienkörper übertragen kann . Wie weiter unten dargestellt , kann durch diese Maßnahme erreicht werden, dass in Abhängigkeit von den gewählten Tastschaltern eine sichere und komfortable Betätigung in definierten Kraftbereichen gewährleistet ist .

Als Dichtmittel , welche am Bedienkörper anliegen und diesen gegenüber der umgebenden Fahrzeughaut dichten kommen beliebige , Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das

Übertragungsbauteil als Hebel ausgebildet , der an einem ersten Ende im Gehäuse gelagert ist und am davon entfernten zweiten Ende mit dem Tastschalter koppelt , wobei die Verbindungsmittel des Übertragungsbauteils im dazwischen liegenden Abschnitt mit dem Bedienkörper koppeln .

Gemäß dieser Gestaltung ist ein Hebelarm im Gehäuse derart gelagert und angeordnet , dass der Bedienkörper auf den Hebelarm in Gestalt des Übertragungsbauteils einwirken kann, und zwar zwischen einem festen Lagerpunkt und dem Tastschalter . Die Einwirkung auf den Bedienkörper wird dann in eine Schwenkbewegung des Übertragungsbauteils um den festen Lagerpunkt umgesetzt , so dass der Hebel an seinem freien Ende auf den Tastschalter einwirkt . Auf diese Weise kann in einem weiten Bereich zu einer erwarteten Betätigungskraft und einem erwarteten Betätigungshub durch Platzierung des Tastschalters unter dem freien Hebelende ein gewünschter Betätigungshub mit einer gewünschten Betätigungskraft eingestellt werden . Durch Verschiebung des Lagerpunktes und durch Variationen des Hebelarms und dessen Länge sowie die Platzierung des Tastschalters sind verschiedene Kraftverhältnisse und Hebelwege einstellbar .

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens ein elastisches Rückstellmittel in dem Gehäuse angeordnet und mit dem Gehäuse und dem als Hebel ausgebildeten Übertragungsbauteil gekoppelt , welches das Übertragungsbauteil in eine Ruhelage drängt , in welcher der Tastschalter unbetätigt ist .

Das Rückstellmittel gewährleistet , dass bei ausbleibender Betätigung das Übertragungsbauteil in die Ruhelage zurückkehrt , auch nach erfolgter Betätigung . In dieser Ruhelage ist für eine In einer weiteren Gestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass statt einem elastischen Rückstellmittel auch der Tastschalter selbst die Rückstellkraft auf das Übertragungsbauteil auswirkt , die auch bereits allein ausreicht , das Übertragungsbauteil in seine Ruhestellung zurückzuführen und damit auch den Betätigungskörper wieder in die Ruhestellung zu bringen . Auf diese Weise kann auf ein separates Rückstellmittel verzichtet werden . Dabei ist die Platzierung des Tastschalters unterhalb des Hebelarmes so zu wählen, dass j e nach Rückstellkraft des Tastschalters eine geeignete Hebellänge gewählt ist , die eine Rückführung des Übertragungsmittels und des Bedienkörpers in die Ruhelage erlaubt .

In einer bevorzugten Aus führungs form ist das Dichtmittel so gewählt und angeordnet , dass es sowohl dichtend am Bedienkörper als auch dichtend am Übertragungsbauteil anliegt .

Das Dichtmittel kann sich zum Beispiel als elastische Haut unter dem gesamten Bedienkörper erstrecken, wobei dann zum Beispiel auf der einen Seite des Dichtmittels der Bedienkörper anliegt und auf der anderen Seite des Dichtmittels der Übertragungskörper am Dichtmittel anliegt . Verbindungsmittel des Bedienkörpers können sich durch Öf fnungen im Dichtmittel hindurch erstrecken und den Bedienkörper mit dem Übertragungsbauteil koppeln .

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Gehäuse Befestigungsmittel auf , die zur Festlegung des Gehäuses an der Innenseite eines Karosseriebauteils angeordnet und ausgebildet sind .

Die Befestigungsmittel können in Ihrer Lage zu korrespondierenden Befestigungsmitteln an der inneren Seite der Fahrzeughaut angeordnet sein . Wird das Gehäuse auf der Innenseite , hinter einer Öf fnung in der Karosserie platziert und und dichtet mit den umgebenden Dichtmitteln den Bedienkörper gegen die Fahrzeughaut ab .

Es ist besonders bevorzugt , wenn die Dichtmittel als ringförmiger, geschäumter Körper ausgebildet sind, welcher zwischen Bedienkörper und Übertragungsbauteil geklemmt ist . Ein derartiges ringförmiges Dichtmittel kann auf die äußere Gestaltung des Bedienkörpers angepasst sein, so dass beispielswiese bei Bedienkörper in einfachen oder auch komplexeren geometrischen Formen passende Dichtmittel in einem Stück ausgebildet und geschäumt werden können . Ein derartiges Dichtmittel kann dann über den Bedienkörper gezogen werden und zwischen dem Bedienkörper und dem unterliegenden Übertragungsbauteil verklemmt werden, so dass keine separate Verbindung, beispielsweise durch Klebemittel , erforderlich ist .

In einer alternativen Gestaltung ist das Dichtmittel als ringförmiger elastischer Faltenbalg ausgebildet , der sich über den Rand des Bedienkörpers seitlich erstreckt , wobei das Dichtmittel den vom Faltenbalg umfassten Bereich eine durchgehende flächige Ausbildung hat , die an der Unterseite des Bedienkörpers anliegt .

Eine solche Gestaltung weist eine äußerst dezente Erscheinung und geringe Bauhöhe auf , so dass sehr kompakte Einbauten in der Fahrzeugkategorie möglich sind . Elastische Faltenbalgen sind mechanisch beständig, insbesondere bei dem hier vorliegenden geringen Stellwegen und können in mechanisch einfacher Weise auch nach dem Einbau an den umgebenden Bauteilen der Fahrzeughaut befestigt werden .

Gemäß einem weiteren Aspekt wird ein Fahrzeugteil bereitgestellt , welches neben der Betätigungseinrichtung selbst zusätzlich Bestandteile der Fahrzeughaut aufweist , nämlich Karosseriebauteile , an denen die Betätigungseinrichtung Bedienteil eingenommen wird und durch das Dichtmittel , welches den Bedienteil umgibt , abgedichtet wird . Auf der Innenseite liegt das Gehäuse an dem Fahrzeugteil an und nimmt seinerseits einen Tastschalter und das Übertragungsbauteil auf .

Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert .

Figur la zeigt eine montierte erste Aus führungs form der Erfindung in einer schematischen Schnitteinsicht im unbetätigten Zustand;

Figur 1b zeigt die Anordnung aus Figur la in einem betätigten Zustand;

Figur 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Betätigungseinrichtung gemäß erster Aus führungs form;

Figur 3 zeigt eine zweite Aus führungs form der Erfindung in einer schematischen Schnittansicht ;

Figur 4 zeigt eine dritte Aus führungs form der Erfindung in einer schematischen Schnittansicht .

In Figur la ist eine Betätigungseinrichtung 1 gezeigt , die an einem Karosserieabschnitt 2 (nicht Bestandteil der Erfindung) eines Fahrzeugs montiert ist . Ein Bedienkörper 3 ist in einer durchgehenden Öf fnung des Karosseriebauteils 2 angeordnet und weist eine nach außen ( oben) gerichtete Bedienfläche 3a auf . Diese Bedienfläche 3a des Bedienkörpers 3 bietet sich einem Benutzer zur Betätigung an . Unterhalb des Bedienkörpers 3 ist eine ringförmige Dichtung 4 angeordnet . Der Bedienkörper 3 koppelt durch Ansätze 3b, 3c an seiner Unterseite mit einem Ubertragungsbauteil 5 , wobei die Ansätze 3b, 3c in korrespondierende Öf fnungen in dem Ubertragungsbauteil 5 eintauchen .

Das Dichtmittel 4 ist zwischen dem Ubertragungsbauteil 5 und dem Bedienkörper 3 geklemmt , so dass es in seiner Lage fixiert und in Anlage in dichtender Weise zu dem Karosseriebauteil 2 tritt .

Auf der Unterseite des Karosseriebauteils 2 ist ein Gehäuse 6 angeordnet , welches das Ubertragungsbauteil 5 und einen Tastschalter 7 aufnimmt . Das Gehäuse weist außerdem einen Lagerabschnitt 6a auf , auf dem das Ubertragungsbauteil 5 mit einem Ende aufliegt , so dass es dort einen Schwenkpunkt aufweist . Auf der anderen Seite unterstützt der Tastschalter 7 das Ubertragungsbauteil 5 und drängt dieses in seine Ruhestellung . An dem Lagerabschnitt ist das Ubertragungsbauteil schwenkbar angeordnet oder es weist aufgrund einer Flexibilität seines Material eine Verformbarkeit auf , welche die Auslenkung des Ubertragungsbauteils entlang seiner Länge erlaubt . Figur la zeigt dabei die Betätigungseinrichtung in ihrer Ruhestellung .

Figur 1b zeigt die Betätigungseinrichtung mit dem Bedienkörper 3 in Bedienlage . Die Krafteinwirkung 10 bewirkt bei geringem Stellweg des Bedienkörpers 3 eine Verlagerung des Übertragungsbauteils 5 , welches auf den Tastschalter 7 zur Betätigung einwirkt . Durch die Übersetzung der Einwirkung über die hebelartige Gestaltung des Ubertragungsbauteils 5 ist eine sehr sensitive Betätigung bei geringem Stellweg, gleichzeitig j edoch geringere Gefahr von Fehlbetätigungen möglich . Die Rückstellung des Bedienkörpers sowie des Übertragungsbauteils 5 nach Wegnahme der einwirkenden Kraft 10 in die Stellung aus Figur la wird in diesem Beispiel durch die Rückstellkraft des Tastschalters 7 selbst gewährleistet , der selbst in sich eine Rückstellkraft aufweist . Wie unten gezeigt , kann diese Rückstellkraft auch durch eine weitere Feder oder ein sonstiges elastisches Mittel aufgebracht werden .

Figur 2 zeigt die Anordnung aus den Figuren la und 1b in einer schematischen Perspektivansicht , wobei hier noch magnetisches Karosseriebauteil 2 , können diese Befestigungsmittel beispielsweise magnetisch, als Klebepunkte oder als Rastmittel für Verbindungsmittel vorgesehen sein, die auf der Innenseite des Karosseriebauteils 2 angeordnet sind .

Figur 3 zeigt eine zweite Aus führungs form der Erfindung, wobei in dieser Aus führungs form statt eines ringförmigen geschäumten Dichtmittels , wie in den Figuren la und 1b, eine elastischer Faltenbalg 14 zur Dichtung vorgesehen ist . Das Karosseriebauteil 2 kann in seinem Randbereich, welcher die Öf fnung zur Aufnahme der Betätigungseinrichtung umfasst , mit dem Faltenbalg 14 verklebt sein oder dort sonstige Klemm- oder Befestigungsmittel aufweisen . Der Faltenbalg 14 erstreckt sich in dieser Ausgestaltung unter dem Bedienkörper 23 vollständig hindurch, so dass eine völlig hermetische Abdichtung der Öf fnung gewährleistet ist .

In Figur 4 ist eine weitere Ausgestaltung der Erfindung gezeigt , wobei hier ein zusätzliches Rückstellmittel 27 vorgesehen ist , um die Rückstellung des Übertragungsbauteils 25 in die Ruhestellung zu unterstützen, so dass der Tastschalter 7 diese Funktion nicht übernehmen braucht . Auf diese Weise ist es möglich, Tastschalter zu verwenden, die keine oder nur geringe Rückstellwirkung aufweisen, beispielsweise auch Tastschalter mit elektronischer Detektion, wie zum Beispiel induktive Schaltelemente .