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Title:
OPERATING DEVICE, USE OF AN OPERATING DEVICE, AND METHOD FOR PRODUCING AN OPERATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/047938
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device (1) for a functional apparatus with a pressure operating element (2) for executing a pressing movement, said pressure operating element (2) being connected to an axially displaceable control element (3), wherein: the control element (3) comprises an application point (4) which can be moved into an operative connection to the functional apparatus or is in an operative connection to the functional apparatus when in the use position; at least one equalisation element (5) is arranged or formed between the pressure operating element (2) and the application point (4); the equalisation element (5) allows a change in the position of the pressure operating element (2) in the radial direction (6) relative to the application point (4).

Inventors:
KOWOL JACEK (DE)
Application Number:
EP2020/074250
Publication Date:
March 18, 2021
Filing Date:
August 31, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03D5/02; E03D5/09
Domestic Patent References:
WO2016154740A12016-10-06
Foreign References:
FR2657372A31991-07-26
US4580919A1986-04-08
CH515101A1971-11-15
EP2711310A12014-03-26
DE8617785U11986-08-21
Attorney, Agent or Firm:
MAUCHER JENKINS PATENT- UND RECHTSANWÄLTE et al. (CorneliusUrachstraße 23, Freiburg, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (1) für eine Funktionseinrichtung, mit einem Druckbetätigungselement (2), das mit einem axialverstellbaren Steuerelement (3) gekoppelt ist, wobei das Steuerelement (3) eine Angriffsstelle (4) aufweist, die mit der Funktionseinrichtung in eine Wirkverbindung versetzbar ist oder in Gebrauchsstellung mit der Funktionseinrichtung in einer Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem

Druckbetätigungselement (2) und der Angriffsstelle (4) wenigstens ein verformbares Ausgleichselement (5) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Ausgleichselement (5) eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements (2) relativ zur Angriffsstelle (4) in radialer Richtung (6) zulässt.

2. Betätigungsvorrichtung (1) nach dem Oberbegriff aus Anspruch 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (5) das Steuerelement (3) für unterschiedliche radial seitlich versetzte

Relativanordnungen des Druckbetätigungselements (2) und der Angriffsstelle (4) zueinander radial spielfrei fixiert.

3. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine

Ausgleichselement (5) als Einsteckelement (7) ausgebildet ist, in welches ein freies Ende (8) des Steuerelements (3) an unterschiedlichen Positionen einsteckbar und radial fixierbar oder in Gebrauchsstellung eingesteckt und radial fixiert ist.

4. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausgleichselement (5) aus einer verformbaren Masse (10) ausgebildet ist.

5. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausgleichselement (5) mehrere elastische Borsten und/oder Borstenbündel aufweist, die beim Einführen eines oder des freien Endes (8) des Steuerelements (3) verbogen werden.

6. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbetätigungselement (2) eine Kappe (11) umfasst, in welcher das wenigstens eine Ausgleichselement (5) und/oder das Steuerelement (3) zumindest teilweise aufgenommen ist/sind.

7. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einführen des Steuerelements (3) in das wenigstens eine Ausgleichselement (5) durch eine vom wenigstens einen Ausgleichselement (5) erzeugte Haltekraft eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements (2) relativ zur Angriffsstelle (4) in radialer Richtung unterbunden ist.

8. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (3) in Gebrauchsstellung das Ausgleichselement (5) durchstößt.

9. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausgleichselement (5) als Teil des Steuerelements (3) ausgebildet ist, insbesondere als Teil in einer Steuerstange (15) des Steuerelements (3) eingefügt ist.

10. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des wenigstens einen Ausgleichselements (5) ein zumindest teilweises Verbiegen des Steuerelements (3), möglich ist, insbesondere so dass der nach dem Ausgleichselement (5) ansetzende Teil (15) des Steuerelements (3) in einem Winkel (14) schräg zu einem geraden und/oder nicht verbogenem Teil (15) des Steuerelements (3) ausgerichtet ist.

11. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine

Anschlagsfläche (12), insbesondere eine an einer Innenseite der Kappe (11) ausgebildete Anschlagsfläche (12), einer oder der Kappe (11) des Druckbetätigungselements (2) uneben, insbesondere konkav, ausgebildet ist.

12. Betätigungsvorrichtung (11) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ausgleichselement (5) als ein Rückstellelement (18) ausgebildet ist.

13. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Betätigungsvorrichtung (1) wenigstens eine Führung für das Steuerelement (3) aufweist, insbesondere eine Führung für den Teil (16) des Steuerelements (3), der die Angriffsstelle (4) aufweist.

14. Verwendung einer Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche zur Steuerung eines Ventils und/oder einer Sanitärarmatur und/oder eines Spülkastens.

15. Verfahren zur Herstellung einer Betätigungsvorrichtung (1) für eine Funktionseinrichtung, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein

Druckbetätigungselement (2) über ein, insbesondere verformbares, Ausgleichselement (5) radial relativ zu einer Angriffsstelle (4) eines Steuerelements (3), insbesondere spielfrei, ausgerichtet wird.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausrichtung des Druckbetätigungselements (2) ein freies Ende (4) eines Steuerelements (3) an einer zentralen Position (19) und/oder dezentralen Position (20) in das Ausgleichselement (5) eingeführt und in dieser Position fixiert wird. 17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausrichtung des Druckbetätigungselements (2) das Steuerelement (3) an einem in das Steuerelement (3) eingesetztem Ausgleichselement (5) gebogen wird.

/ Zusammenfassung

Description:
Betätigungsvorrichtung, Verwendung einer Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Betätigungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Funktionseinrichtung, mit einem Druckbetätigungselement, das mit einem axialverstellbaren Steuerelement gekoppelt ist, wobei das Steuerelement eine Angriffsstelle aufweist, die mit der Funktionseinrichtung in eine Wirkverbindung versetzbar ist oder in Gebrauchsstellung mit der Funktionseinrichtung in einer Wirkverbindung steht. Bei der Funktionseinrichtung kann es sich insbesondere um eine sanitäre Funktionseinrichtung handeln. Zum Beispiel kann die Betätigungsvorrichtung dazu eingerichtet sein, um ein Ventil zu steuern, insbesondere in eine Offenstellung oder in eine Schließstellung zu verstellen. Weitere Funktionseinheiten können zum Beispiel eine Sanitärarmatur und/oder ein Spülkasten einer Toilette sein. Durch Drücken des Druckbetätigungselements kann eine Druckkraft über das Steuerelement und die Angriffsstelle auf die Funktionseinrichtung übertragen werden.

Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung einer Betätigungsvorrichtung zur Steuerung einer Funktionseinheit.

Schließlich betrifft die Erfindungein Verfahren zur Herstellung einer Betätigungsvorrichtung für eine Funktionseinrichtung .

Betätigungsvorrichtungen eingangs genannter Art weisen den Nachteil auf, dass die Montage und dabei besonders eine korrekte Ausrichtung einer Verblendung oder eines Gehäuses relativ zur Betätigungsvorrichtung häufig schwierig umzusetzen ist. In der Regel ist das Druckbetätigungselement im montierten Zustand in einem Durchbruch der Verblendung oder des Gehäuses eingesetzt, so dass eine millimetergenaue Ausrichtung der Betätigungsvorrichtung und der Verblendung bzw. des Gehäuses zueinander erforderlich ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht somit darin, eine Betätigungsvorrichtung mit gegenüber vorbekannten Betätigungsvorrichtungen verbesserten Gebrauchseigenschaften zu schaffen.

Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Betätigungsvorrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 und/oder Anspruch 2 bereitgestellt.

Insbesondere wird erfindungsgemäß zur Lösung der oben genannten Aufgabe eine Betätigungsvorrichtung eingangs genannter Art vorgeschlagen, wobei zwischen dem Druckbetätigungselement und der Angriffsstelle wenigstens ein verformbares Ausgleichselement angeordnet oder ausgebildet ist, wobei durch das Ausgleichselement eine

Positionsveränderung des Druckbetätigungselements relativ zur Angriffsstelle in radialer Richtung möglich ist. Durch das Ausgleichselement ist es möglich, das Druckbetätigungselement nachträglich korrekt relativ zu einem Durchbruch innerhalb einer Wandung beispielsweise eines Gehäuses und/oder einer Verblendung auszurichten. Somit ist eine einfachere Montage der Betätigungsvorrichtung möglich, da die Betätigungsvorrichtung und das Gehäuse und/oder die Verblendung mit größeren Toleranzen bei deren genauen Anordnung installiert werden können.

Insbesondere wird alternativ oder ergänzend erfindungsgemäß zur Lösung der oben genannten Aufgabe eine

Betätigungsvorrichtung eingangs genannter Art vorgeschlagen, wobei das Ausgleichselement das Steuerelement für unterschiedliche radial versetzte Relativanordnungen des Druckbetätigungselements und der Angriffsstelle zueinander radial spielfrei fixiert. Wie bereits zuvor beschrieben wurde, ist es dadurch möglich, das Druckbetätigungselement nachträglich korrekt relativ zu einem Durchbruch innerhalb einer Wandung beispielsweise eines Gehäuses und/oder einer Verblendung auszurichten. Es ist ferner bei der beschriebenen Lösung nicht erforderlich oder vorgesehen, dass ein Spiel zwischen dem Steuerelement und dem Druckbetätigungselement und/oder zwischen dem Steuerelement und dem Ausgleichselement eingerichtet ist. Das Ausgleichselement ermöglicht es vielmehr, die Position des Druckbetätigungselements relativ zu der Angriffsstelle frei einzustellen.

Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben, die allein oder in Kombination mit den Merkmalen anderer Ausgestaltungen optional zusammen mit den Merkmalen nach Anspruch 1 kombiniert werden können.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der

Betätigungsvorrichtung kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Ausgleichselement als Einsteckelement ausgebildet ist, in welches ein freies Ende des Steuerelements an unterschiedlichen Positionen einsteckbar und radial fixierbar ist oder in welches ein freies Ende des Steuerelements an unterschiedlichen Positionen in Gebrauchsstellung eingesteckt und radial fixiert ist.

Besonders bevorzugt kann dabei sein, dass sowohl ein bezogen auf einen geometrischen Mittelpunkt des

Druckbetätigungselements zentrales und ebenfalls dezentrales Einstecken und Fixieren möglich ist. Somit ist es möglich, dass Druckbetätigungselement durch eine nahezu freie Positionswahl mit dem Steuerelement zu verbinden und dabei korrekt auszurichten.

Um eine besonders einfache Montage zu ermöglichen, kann es gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Ausgleichselement aus einer verformbaren Masse, insbesondere aus einer reversibel oder irreversibel verformbaren Masse, ausgebildet ist.

Alternativ oder ergänzend dazu kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Ausgleichselement mehrere elastische Borsten und/oder Borstenbündel aufweist, die beim Einführen eines freien Endes des Steuerelements verbogen werden. Insbesondere können die Borsten und/oder Borstenbündel so ausgestaltet sein, dass durch die Borsten und/oder Borstenbündel eine Haltekraft auf das Steuerelement wirkt. Dadurch kann das Druckbetätigungselement am Steuerelement in Gebrauchsstellung fixiert sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das Druckbetätigungselement eine Kappe umfasst, in welcher das wenigstens eine Ausgleichselement zumindest teilweise aufgenommen ist. Die Kappe kann daher beim Einführen des Steuerelements in das Ausgleichselement als ein Gegenlager wirken. Alternativ oder ergänzend kann die Kappe eine Anschlagsfläche für das Steuerelement ausbilden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass nach dem Einführen des Steuerelements in das wenigstens eine Ausgleichselement durch eine vom wenigstens einen Ausgleichselement erzeugte Haltekraft eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements relativ zur Angriffsstelle in radialer Richtung unterbunden ist. Somit kann verhindert werden, dass ein Nutzer einer

Funktionseinrichtung, der die Betätigungsvorrichtung betätigt, versehentlich das Druckbetätigungselement löst oder verschiebt.

Um ein Kippen des Betätigungselements bei dessen Betätigung durch einen Nutzer besser verhindern zu können, kann es gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Steuerelement in Gebrauchsstellung das Ausgleichselement durchstößt. Somit kann mit dem Steuerelement regelrecht ein Loch in das Ausgleichselement hineingeformt werden, indem es zu einer Verdrängung von Material und/oder Borsten kommt. Dadurch ist eine besonders einfach einrichtbare und dennoch stabile Verbindung zwischen dem Druckbetätigungselement und dem Steuerelement herstellbar.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Ausgleichselement als Teil des Steuerelements ausgebildet ist. Insbesondere kann das wenigstens eine Ausgleichselement als Teil in eine Steuerstange des Steuerelements eingefügt sein. Diese Ausgestaltung kann alternativ oder ergänzend zu der zuvor beschriebenen Ausführungsvariante umgesetzt werden. Sie weist den Vorteil auf, dass sich das Druckbetätigungselement bei der Montage nahezu selbst korrekt ausrichtet, beispielsweise dann, wenn es in eine dafür vorgesehene Ausnehmung einer Verblendung und/oder eines Gehäuses eingesetzt wird.

Um eine noch einfachere Montage erreichen zu können, kann es gemäß einer Weiterbildung vorgesehen sein, dass im Bereich des wenigstens einen Ausgleichselements ein zumindest teilweises Verbiegen des Steuerelements, insbesondere ein zumindest teilweises Verbiegen einer oder der Steuerstange des Steuerelements, möglich ist, so dass der nach dem Ausgleichselement ansetzende Teil des Steuerelements in einem Winkel schräg zu einem geraden Teil des Steuerelements ausgerichtet ist. Vorzugsweise kann das Steuerelement derart verbogen werden, dass ein mit dem Druckbetätigungselement verbundenes Ende des Steuerelements nicht auf einer gerade verlaufenden Längsachse eines nicht verformten Teils des Steuerelements, durch welchen die Angriffsstelle ausgebildet ist, liegt. Um eine möglichst gute Kraftübertragung von dem Druckbetätigungselement auf das Steuerelement einzurichten, kann es gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen sein, dass eine Anschlagsfläche, insbesondere eine an einer Innenseite der Kappe ausgebildete Anschlagsfläche, einer Kappe des Druckbetätigungselements, beispielsweise der bereits zuvor genannten Kappe des Druckbetätigungselements, uneben ausgebildet ist. Insbesondere kann die Anschlagfläche eine konkave Krümmung aufweisen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Ausgleichselement, wie beispielsweise ein als Teil des Steuerelements ausgebildetes Ausgleichselement, als ein Rückstellelement, vorzugsweise als eine Feder, ausgebildet ist. Somit ist die Bereitstellung einer relativ einfach und kostengünstig herstellbaren Ausgestaltung möglich.

Um eine radiale Position der Angriffsstelle festzulegen, kann es vorgesehen sein, dass die Betätigungsvorrichtung wenigstens eine Führung für das Steuerelement aufweist. Insbesondere kann es sich dabei um eine Führung für den Teil des Steuerelements handeln, der die Angriffsstelle aufweist. So kann eine radiale Position der Angriffsstelle durch die Führung unveränderlich sein. Alternativ oder ergänzend dazu kann das Ausgleichselement so eingerichtet sein, dass eine radiale Position der Angriffsstelle über das Ausgleichselement nicht veränderbar ist. So kann es nicht versehentlichen zu einer Verstellung des Druckbetätigungselements relativ zur Angriffsstelle kommen.

Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung einer Betätigungsvorrichtung, wie sie hierin beschrieben und/oder beansprucht ist, zur Steuerung eines Ventils und/oder einer Sanitärarmatur und/oder eines Spülkastens. Gerade bei sanitären Funktionseinrichtungen, bei welchen bei einer Montage einer Verblendung und/oder eines Gehäuses wenigstens teilweise eine Putzschicht aufgetragen wird, ist es häufig schwierig oder unmöglich, eine nachträgliche Feinausrichtung zwischen der Betätigungsvorrichtung und der Verblendung und/oder dem Gehäuse vorzunehmen, indem die Position der Angriffsstelle oder die Position des Durchbruchs für das Druckbetätigungselement relativ zueinander verstellt werden. Daher eignet sich die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung besonders für einen Einsatz bei derartigen Funktionseinrichtungen .

Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Betätigungsvorrichtung für eine Funktionseinrichtung, beispielsweise der hierin beschriebenen und/oder beanspruchten Betätigungsvorrichtung, wobei ein Druckbetätigungselement über ein verformbares Ausgleichselement radial relativ zu einer Angriffsstelle eines Steuerelements ausgerichtet wird. Wie bereits zuvor in Bezug auf die Betätigungsvorrichtung ausführlich erläutert, ist es durch das erfindungsgemäße Verfahren ebenfalls möglich, eine einfache, nachträgliche Ausrichtung des Druckbetätigungselements vorzunehmen. Dies ist insbesondere dann hilfreich, wenn ein Durchbruch einer Verblendung und/oder eines Gehäuses ebenfalls fest und/oder in der Position unveränderlich installiert ist und die Ausrichtung des Druckbetätigungselements nachträglich erfolgt.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass zur Ausrichtung des Druckbetätigungselements ein freies Ende eines Steuerelements an einer zentralen und/oder dezentralen Position in das Ausgleichselement eingeführt und in dieser Position fixiert wird. Somit ist es auf besonders einfache Weise möglich, eine schnelle Montage und/oder korrekte Ausrichtung der Bauteile der Betätigungsvorrichtung, durch eine freie Relativanordnung zwischen Steuerelement und Druckbetätigungselement zu ermöglichen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass zur Ausrichtung des

Druckbetätigungselements das Steuerelement an einem in das Steuerelement eingesetzten Ausgleichselement gebogen wird. Auf diese Weise ist es somit möglich, eine schnelle Montage und/oder korrekte Ausrichtung der Bauteile der Betätigungsvorrichtung zueinander zu ermöglichen.

Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese

Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch die Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele.

Es zeigt:

Fig. 1 eine erste mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, wobei das zumindest teilweise als Stift ausgebildete Steuerelement an einer frei wählbaren Stelle und/oder an einer nicht vordefinierten Stelle in das Ausgleichselement eingeführt ist, wobei hier eine zentrale Einführposition gezeigt ist,

Fig. 2 die erste mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung aus Fig. 1, wobei hier eine dezentrale Einführposition gezeigt ist,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der ersten

Austührungsvariante aus den Fig. 1 und 2, Fig. 4 eine weitere Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsvariante aus den Fig. 1 und 2,

Fig. 5 eine zweite mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, wobei das Steuerelement ein formveränderliches Ausgleichselement aufweist, das das Steuerelement wenigstens teilweise biegsam macht, wobei hier eine zentrale Einführposition gezeigt ist,

Fig. 6 die zweite mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung aus Fig. 5, wobei hier eine dezentrale Einführposition gezeigt ist,

Fig. 7 die zweite mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung aus Fig. 5, wobei hier eine dezentrale Einführposition mit gegenüber der Darstellung aus Fig. 6 noch größerer Auslenkung des Steuerelements gezeigt ist,

Fig. 8 eine schematische Darstellung der durch das Ausgleichselement ermöglichten radialen Auslenkung/Positionsveränderung des Steuerelements, insbesondere des dem Ausgleichselement nachgelagerten Teils des Steuerelements, gegenüber einer geraden Bezugsachse in einer y-Ebene, vorzugsweise wobei hier sogar eine dreidimensionale Auslenkung möglich ist,

Fig. 9, 10 eine dritte mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, bei welcher es sich um eine Kombination der zuvor beschrieben Ausführungsvarianten handelt. In den Figuren 1 bis 10 sind verschiedene Ausführungsvarianten einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung gezeigt, die im Ganzen jeweils als 1 bezeichnet sind. Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht nur auf die in den Figuren gezeigten Ausführungen.

Die Betätigungsvorrichtung 1 dient dazu, eine sanitäre Funktionseinheit bedienen zu können. Beispielsweise kann damit ein Auslösemechanismus aktiviert werden. Beispiele für sanitäre Funktionseinheiten können zum Beispiel ein Ventil und/oder eine Sanitärarmatur und/oder einen Spülkasten sein.

Die Betätigungsvorrichtung 1 weist ein Druckbetätigungselement 2 und ein mit dem Druckbetätigungselement 2 in

Gebrauchsstellung in Wechselwirkung gebrachtes Steuerelement 3 auf. Durch das Steuerelement 3 kann eine über das Druckbetätigungselement 2 durch einen Nutzer aufgebrachte Druckkraft auf die Funktionseinrichtung übertragen werden. Hierzu weist das Steuerelement 3 eine Angriffsstelle 4 auf, um die Betätigungsvorrichtung 1 mit der Funktionseinrichtung verbinden zu können.

Steht die Betätigungsvorrichtung 1 mit der

Funktionseinrichtung in Verbindung, kann die Angriffsstelle 4 mit der Funktionseinrichtung in eine Wirkverbindung versetzt sein, so dass eine Kraftübertragung möglich ist. Es sind eine Vielzahl bekannter Angriffsstellen 4 aus dem Stand der Technik bekannt, wie unterschiedliche mechanische, elektronische, pneumatische und/oder magnetische Kupplungen, die hierin im Detail nicht aufgezählt werden.

Die Angriffsstelle 4 kann zum Beispiel an einem entgegengesetzten Ende zu einem freien Ende 8 des Steuerelements 3 ausgebildet sein, welches freie Ende 8 mit dem Druckbetätigungselement 2 verbunden ist. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist wenigstens ein Ausgleichselement 5 auf, das mehrere unterschiedliche radiale Relativanordnungen des Druckbetätigungselements 2 zur Angriffsstelle 4 erlaubt.

Das Ausgleichselement 5 ist somit zwischen der Angriffsstelle

4 und dem Druckbetätigungselement 2 angeordnet und/oder ausgebildet.

Durch das Ausgleichselement 5 ist eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements 2 relativ zur Angriffsstelle 4 in radialer Richtung 6 möglich. Zudem dient das Ausgleichselement

5 dazu, das Druckbetätigungselement 2 in einer Relativposition radial spielfrei innerhalb eines dafür vorgesehenen Durchbruchs zu fixieren. Diese Positionsveränderung kann auf unterschiedliche Weisen erreicht werden, wie nachfolgend beschrieben ist.

Das Ausgleichselement 5 kann gemäß einer in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsvariante als ein Einsteckelement 7 ausgebildet sein. Somit kann ein freies Ende 8 des Steuerelements 3, welches zum Beispiel als ein Stift ausgebildet ist, in das Einsteckelement 7 eingeführt und zumindest radial darin fixiert werden. Zwischen dem Druckbetätigungselement 2 und/oder dem Ausgleichselement 5 und dem darin eingeführten Abschnitt des Steuerelements 3 ist in radialer Richtung 6 kein Spiel ausgebildet.

Der in das Einsteckteil 7 eingeführte Abschnitt des Steuerelements 3 kann weiter eine Verdrehsicherung 21 aufweisen. Die Verdrehsicherung 21 kann dabei zum Beispiel dadurch ausgebildet sein, dass der Abschnitt wenigstens teilweise einen unrunden Querschnitt aufweist. Insbesondere kann der Abschnitt einen kreuzförmigen oder sternförmigen Querschnitt aufweisen.

Bezogen auf einen geometrischen Mittelpunkt 9 des Druckbetätigungselements 2 ist somit sowohl ein Einführen des Steuerelements 3 in zentraler Position 19 als auch in dezentraler Position 20 möglich.

Das Ausgleichselement 5 kann zum Beispiel eine verformbare Masse 10, welche vorzugsweise reversibel verformbar ist, aufweisen oder aus einer solchen Masse 10 hergestellt sein.

Der zum Einführen in das Ausgleichselement 5 vorgesehene Abschnitt des Steuerelements 1 kann somit steifer als die Masse 10 ausgebildet sein, so dass es beim Einführen zu einer Verdrängung und/oder zu einem Durchstoßen der Masse kommt.

Alternativ oder ergänzend dazu kann das wenigstens eine Ausgleichselement 5 mehrere elastische Borsten und/oder Borstenbündel aufweisen, die beim Einführen eines oder des freien Endes 8 des Steuerelements 3 verbogen werden. Durch die Borsten oder Borstenbündel kann somit eine Haltekraft auf das Steuerelement 3 wirken und dieses in seiner Position fixieren.

Die Betätigungsvorrichtung 1 weist weiter eine Kappe 11 auf. Die Kappe 11 kann beispielsweise als Druckbetätigungselement 2 eingerichtet sein, zum Beispiel indem ein Nutzer eine Druckkraft auf eine Außenseite der Kappe 11 ausüben kann. Das Druckbetätigungselement 2 kann beispielsweise als ein Druckknopf, eine Taste und/oder ein Hebel ausgebildet sein.

In den Fig. 1-4 ist gezeigt, dass das Ausgleichselement 5 wenigstens teilweise in die Kappe 11 eingesetzt ist. Nachdem das Steuerelement 3 in das Ausgleichselement 5 eingeführt ist, ist somit auch das Steuerelement 3 teilweise in die Kappe 11 eingeführt. An einer Innenseite der Kappe 11 ist eine Anschlagsfläche 12 ausgebildet, gegen welche das Steuerelement 3 stößt, wenn es maximal in die Kappe 11 eingeführt ist. Durch die Anschlagsfläche 12 kann eine axiale Position des Steuerelements 3 relativ zur Kappe 11 festgelegt sein.

Das Ausgleichselement 5 erzeugt eine Haltekraft, die einer Positionsveränderung in radialer Richtung nach Ausrichtung des Druckbetätigungselements 2 relativ zum Steuerelement 3 entgegenwirkt.

In den Fig. 5 bis 8 ist eine weitere Ausgestaltung einer Betätigungsvorrichtung 1 gezeigt, die ein Steuerelement 3 aufweist, in welches als Zwischenabschnitt ein Ausgleichselement 5 eingesetzt ist. Die Bereiche des Steuerelements 3 vor und/oder nach dem Ausgleichselements 5 können hingegen steif ausgebildet sein. Vorzugsweise kann das Steuerelement 3 somit insbesondere nur im Bereich des Ausgleichselements 5 gebogen, vorzugsweise reversibel und/oder zerstörungsfrei gebogen, werden. Der wenigstens eine steife Bereich dient daher dazu, die nötige Betätigungskraft axial übertragen zu können. Beim Montieren erfolgt somit einmalig die korrekte Ausrichtung des Steuerelements 3 durch Biegen im Bereich des Ausgleichselements 5. Im zusammengesetzten Zustand verbiegt sich das Steuerelement 3 beim Betätigen jedoch vorzugsweise nicht weiter. Dadurch bleibt die Betätigungsfunktion gegeben.

Somit ist es möglich, das Steuerelement 3 im Bereich des Ausgleichselements 5 zu verbiegen. Anders ausgedrückt trennt das Ausgleichselement 5 das Steuerelement 3 in einen zu einer Längsachse (Bezugsachse) 17 (eines geraden Teils 16) gebogenen Teil 15 und einen geraden, ungebogenen Teil 16, wobei der gebogene Teil 15 gegenüber dem ungebogenen Teil 16 um einen Winkel 14 ausgelenkt ist. Am ungebogenen Teil 16 kann die Angriffstelle 4 ausgebildet sein. Der gerade Teil 16 und/oder die Bezugsachse 17 kann/können an einer Abtriebsseite der Betätigungsvorrichtung 1 liegen. Die durch das

Ausgleichselement 5 voneinander getrennten Teile 16, 17 können steifer als das Ausgleichselement 5 ausgebildet sein. Vorzugsweise können die Teile 16, 17 steif ausgebildet sein, so dass sich diese bei ordnungsgemäßer Verwendung nicht verbiegen, insbesondere in radialer Richtung nicht verbiegen, und daher zur Kraftübertragung in axialer Richtung über die Abtriebsseite dienen. Die Bezugsachse 17 entspricht demnach einer Längsachse 17 eines gerade verlaufenden und/oder nicht ausgelenkten Steuerelements 3. Durch das Auslenken des Steuerelements 3 über das Ausgleichselements 5 ist es möglich, einen Kontaktpunkt zwischen dem Steuerelement 3 und der Kappe 11 in zentraler Position 19 der Kappe 11 oder wenigstens nahezu zentraler Position 19 der Kappe 11 einzurichten. Damit ist eine besser Kraftübertragung insbesondere bei Aufbringen einer Druckkraft möglich.

Das Steuerelement 3 weist hier eine Steuerstange 13 auf, wobei das Ausgleichselement 5 als ein Zwischenstück der Steuerstange 13 ausgebildet ist. Um die Verformbarkeit des

Ausgleichselements 5 zu erreichen, kann das Steuerelement 5 im Bereich des Ausgleichselements 5 wenigstens abschnittsweise dünner ausgebildet sein und/oder einen im Querschnitt reduzierten Durchmesser aufweisen. Insbesondere kann am Steuerelement 3 wenigstens eine Materialaussparung vorgesehen sein, durch welche das Ausgleichselement 5 ausgebildet ist.

Durch die Kappe 11 ist auch bei dieser Ausführungsvariante eine Anschlagsfläche 12 ausgebildet. Die hier ebenfalls an der Innenseite der Kappe 11 ausgebildete Anschlagsfläche 12 der Kappe 11 des Druckbetätigungselements 2 ist uneben ausgebildet, insbesondere konkav ausgebildet. Ein tiefster Punkt der Kappe ist dabei mittig angeordnet, vorzugsweise wobei ein geometrischer Mittelpunkt 8 des

Druckbetätigungselements 2 und der tiefste Punkt auf einer gemeinsamen Achse liegen, insbesondere auf der Längsachse 17 (eines unverbogenen Steuerelements 3) oder auf einer zur Längsachse 17 parallelen Achse liegen. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass das Druckbetätigungselement 2 relativ zur Angriffsstelle 4 bei einer Belastung ausgerichtet wird. Ein Kontaktpunkt (oder eine Kontaktfläche) zwischen der Anschlagsfläche 12 und dem freien Ende 8 des Steuerelements 3 liegt bei einer Auslenkung des Steuerelements 3 um einen Winkel 14 über das Ausgleichselement 5 nicht mehr auf der Längsachse 17, wie in den Fig. 6 und 7 zu sehen ist. Der Kontaktpunkt und/oder die Kontaktfläche kann dabei bevorzugt im tiefsten Bereich der Kappe 11 liegen.

Vorzugsweise ist das Ausgleichselement 5 als ein Rückstellelement 18 ausgebildet, so dass ein Anpressdruck des Steuerelements 3 auf die Anschlagsfläche 12 durch die Rückstellkraft des Rückstellelements 18 entwickelt werden kann, vorzugsweise durch welche eine noch bessere Fixierung möglich ist.

Die Betätigungsvorrichtung 1 kann weiter ein Gehäuse und/oder eine Abdeckung und/oder eine Verblendung aufweisen, wobei darin ein Durchbruch und/oder eine Aussparung für das Druckbetätigungselement 2 vorgesehen ist, wobei eine Veränderung der Relativposition zwischen dem Druckbetätigungselement 2 und der Angriffsstelle 4 des Steuerelements 3 durch die obigen Ausführungen des Ausgleichselements 5 erreichbar ist, so dass eine spielfreie Anordnung des Druckbetätigungselements 2 innerhalb des Durchbruchs möglich ist. Es kann also vorgesehen sein, dass ein Abstand zwischen dem Druckbetätigungselement 2 und dem Rand des Durchbruchs durchweg einheitlich ist. Die Ausführungsvariante der Figuren 9 und 10 stellt eine kombinierte Version der Ausführungsvarianten der Fig. 1-8 dar. Zudem ist in den Fig. 9 und 10 zusätzlich auch ein Verbindungsmittel 22 an der Abtriebsseite des Steuerelements 3 dargestellt, welches generell ebenfalls Teil der Betätigungsvorrichtung 1 sein kann, über welches eine axiale Kraftübertragung möglich ist. In Fig. 9 ist der unmontierte und in Fig. 10 der montierte Zustand gezeigt. Beispielsweise kann es sich bei dem Verbindungsmittel 22 um eine Rastverbindung handeln. Somit können über das Steuerelement 3 Druck- und Zugkräfte übertragen werden. Zudem kann eine Rastverbindung besonders einfach eingerichtet werden, ohne dass hierfür Werkzeug erforderlich ist.

Die Erfindung betrifft somit insbesondere eine Betätigungsvorrichtung 1 für eine Funktionseinrichtung mit einem Druckbetätigungselement 2 zur Durchführung einer Drückbewegung, das mit einem axialverstellbaren Steuerelement

3 verbunden ist, wobei das Steuerelement 3 eine Angriffsstelle

4 umfasst, die mit der Funktionseinrichtung in eine Wirkverbindung versetzbar ist oder in Gebrauchsstellung mit der Funktionseinrichtung in einer Wirkverbindung steht, wobei zwischen dem Druckbetätigungselement 2 und der Angriffsstelle 4 wenigstens ein Ausgleichselement 5 angeordnet oder ausgebildet ist, wobei durch das Ausgleichselement 5 eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements 2 relativ zur Angriffsstelle 4 in radialer Richtung 6 möglich ist.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Betätigungs V orrichtung

2 Druckbetätigungselement

3 Steuerelement

4 Angriffsstelle

5 Ausgleichselement

6 radiale Richtung

7 Einsteckelement

8 Ende des Steuerelements

9 geometrischer Mittelpunkt des Druckbetätigungselements lOverformbare Masse

11Kappe

12Anschlagsfläche

13 Steuerstange

14Winkel

15verbogener Teil

16gerader Teil, Abtriebsseite

17Längsachse, Bezugsachse

18Rückstellelement

19 zentrale Position

20dezentrale Position

21Verdrehsicherung

22Verbindungsmittel

/ Ansprüche