Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen in , einer Konsole verriegelbar gelagerter Betätigungshebel, der sich auf der einen Seite einer dünnen Wand befindet, zum Drehen oder Verschieben von Verschlusseinrichtungen, wie Drehriegel, Getriebekästen oder Getriebe für einen Stangenverschluss, umfassend entweder eine an der Konsole auf der anderen Seite der dünnen Wand axial verschiebbar oder drehbar gelagerte Verschlusseinrichtungen, wie Verschlussstangen ohne oder mit gezahnten oder perforierten Abschnitten, welche Abschnitte mit entweder einem an der Konsole drehbar gelagerten Ritzel kämmt, welches Ritzel von dem Betätigungshebel antreibbar ist, oder, alternativ, eine in der Konsole drehbar gelagerte Welle, die von dem Betätigungshebel antreibbar ist.

Stand der Technik

Ein derartiger Betätigungshebel ist bereits bekannt, siehe beispielsweise die US 4,631 ,937. Der bekannte Betätigungshebel ist bei manchen Anwendungsfällen jedoch nicht optimal.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Betätigungshebel zu verbessern bzw. eine weitere Ausführungsform für einen derartigen Betätigungshebel zu liefern.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass der Betätigungshebel durch einen Verschluss verriegelbar ist, der in eine von einem (unteren) Stirnende des Betätigungshebels ausgehende Aufnahme einsteckbar ist. Bei diesem Merkmal wird erreicht, dass die Anordnung eine kleinere Aufbauhöhe aufweist, wobei das Zylinderschloss mit seiner Achse nicht mehr senkrecht zum Türblatt angeordnet werden muss, sondern statt dessen mit seiner Längserstreckung (Achse) parallel zum (oder geneigt) Türblatt angeordnet werden kann. Der erfindungsgemäße Betätigungshebel durchdringt nicht die Ebene des Türblattes und macht entsprechende Durchbrüche für den Betätigungshebel entbehrlich. Lediglich die Antriebswelle durchdringt diese Ebene und stellt eine mechanische Drehverbindung zwischen einerseits dem Betätigungshebel und andererseits dem anzutreibenden Verschluss, wie Drehriegel, Getriebekasten oder Getriebe für einen Stangenverschluss und dgl. her. Ein weiteres Merkmal besteht darin, dass der Schließzylinder in eine von einer unteren Stelle der Konsole ausgehenden Aufnahme einsteckbar ist. Der erfindungsgemäß ausgestaltete Betätigungshebel hat eine wesentlich geringere Bauhöhe als es bei bekannten Betätigungshebeln der Fall ist, außerdem ergibt sich ein besserer Witterungsschutz, insbesondere Regenschutz, der sich automatisch durch die besondere Lage des Zylinders am unteren Stirnende der Mulde ergibt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst der Verschluss einen Daumen, beispielsweise einen Schließzylinder mit Daumen, welcher Daumen in einen in der Konsole gebildeten Durchbruch oder Rücksprung einfahrbar ist, wenn der Betätigungshebel zur Konsole ausgerichtet - in Verschlussstellung - ist.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung weist der gezahnte Abschnitt einen Schlitz mit einer Erweiterung an einem Ende zum Durchtritt des Kopfes einer Welle für das Ritzel bei der Montage auf, wobei die eine Längskante des Längsschlitzes die Zahnung bildet oder trägt.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform trägt oder bildet die Verriegelungsstange mit der Zahnung Mitnehmer, die die Befestigungsebene der Konsole durchstoßen und geeignet sind, hinter der Befestigungsebene, diese gebildet z. B. durch eine mit geeigneten Schlitzdurchbrüchen versehene dünne Wand, wie Blechtürblatt, verschieblich angeordnete Verschlussstangen mitzunehmen und axial zu verschieben. Gemäß einer noch anderen Ausführungsform trägt oder bildet die mit der Zahnung versehene Stange Aufnahmen, die von der Stange getragene oder gebildete Mitnehmer aufnehmen, die die Befestigungsebene der Konsole durchstoßen und geeignet sind, die hinter der Befestigungsebene, gebildet z. B. durch eine dünne Wand, wie Blechtürblatt, verschieblich angeordnete Verschlussstangen mitzunehmen.

Die Welle, die die Befestigungsebene der Konsole durchstößt und geeignet ist, hinter der Befestigungsebene, diese gebildet z. B. durch eine mit einem geeigneten Schlitzdurchbruch versehene dünne Wand, wie Blechtürblatt, verschwenkbar oder verdrehbar angeordnete Verschlusseinrichtungen, wie Verriegelungszunge, Hebelantrieb für Verschlussstangen oder Getriebekasten für den Antrieb von Verschlussstangen anzutreiben.

Der Betätigungshebel ist bezüglich der Konsole in deren Längsrichtung aus einer ersten Stellung, in der das freie Ende des Betätigungshebels gegen Drehen verriegelt ist, in eine zweite Stellung verschieblich, in der das Ende entriegelt ist.

Denkbar ist aber auch eine Ausführungsform, bei der die Verschiebung durch einen Daumen verhindert wird.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Betätigungshebel schmaler (oder breiter) als die Konsole.

Das freie Ende des Betätigungshebels kann Tropfkanten aufweisen, was die Wetterfestigkeit noch weiter erhöht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Betetätigungshebel dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Antrieb mittels Mitnehmern, die von Verschlussstangen ausgehen und in Aufnahmen im Antrieb aufgenommen sind, oder alternativ, die von dem Antrieb ausgehen und in Aufnahmen von Verschlussstangen aufgenommen sind, erste Verschlussstangen aus einer ersten Lage, die eine Verschlusslage darstellt, in eine zweite Lage verschiebt, die eine Offenlage darstellt, und dass optional ein weiterer Antrieb mittels Antriebswelle vorgesehen ist, der eine Verriegelungszunge trägt, die aus einer ersten Lage, wie Verschlusslage in zumindest eine zweite Lage, wie Offenlage drehbar ist und/oder einen Hebelantrieb mit angelenkter(n) weiterer(n) Verschlussstange(n) und/oder einen Getriebekasten mit Antriebsritzel und Führungen für gezahnte oder perforierte, mit dem Antriebsritzel kämmende Verschlussstange(n), deren Schubrichtung durch Umsetzen der Stangen in dem Getriebekasten oder des Getriebekastens mit den Stangen an eine gewünschte Drehrichtung der Antriebswelle anpassbar sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt

Fig. 1 die perspektivische Darstellung, die hier auf der einen, äußeren Seite des Türblatts angeordneten Teile der erfindungsgemäßen Konsole;

Fig. 2 eine axial um 180" gedrehte Ansicht des Betätigungshebels gemäß

Fig. 1 ;

Fig. 3 eine auseinandergezogene Darstellung der verschiedenen zugehörigen

Teile des erfindungsgemäßen Betätigungshebels;

Fig. 4 in einer ähnlichen Ansicht wie Fig. 2 den erfindungsgemäßen

Betätigungshebel, jedoch in entriegelter Stellung;

Fig. 5 in einer ähnlichen Ansicht wie Fig. 4, deren Ausführungsform in verriegelter Stellung;

Fig. 6 und 7 in perspektivischer Darstellung von oben bzw. von unten den Betätigungshebel der Ausführungsform gemäß Fig. 4 und 5 in geöffneter und verschwenkter Stellung;

Fig. 8 in ähnlicher perspektivischer Darstellung von unten den

Betätigungshebel der Fig. 4 bis 6 mit verriegelten Bauteilen den vorhergehenden in den Zeichnungen dargestellten Handhebel, jedoch in Verbindung mit einer Verschlussstange;

Fig. 9 eine Anordnung, bei der der Betätigungshebel mit seiner Welle ein Ritzel in einem Schlosskasten durchdringt, in dem zwei Verschlussstangen gelagert sind;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite und

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite einer weiteren

Ausführungsform mit weiter verbesserten Zugriffschutz.

Fig. 1 zeigt einen in einer Konsole 10 verriegelbar gelagerten Betätigungshebel 12, der auf der einen Seite einer dünnen Wand 14, siehe Fig. 8, zum Drehantrieb von Verschlusseinrichtungen, wie Drehriegel, Getriebekasten 16 oder Getriebe 18 für einen Verschlussstangen 20, 22 aufweisenden Stangenverschluss vorgesehen ist, umfassend entweder eine an der Konsole auf der anderen Seite der dünnen Wand 16 axial verschiebbar gelagerten Verschlussstangen, mit gezahnten oder perforierten Abschnitten, mit denen ein an der Konsole 10 drehbar gelagertes Ritzel 26 kämmt, welches Ritzel 26 von dem Betätigungshebel 12 antreibbar ist, oder, alternativ, eine in der Konsole 10 drehbar gelagerte Welle, die von dem Betätigungshebel 12 antreibbar ist, siehe die gedrehte Position des Betätigungshebels 12 bezüglich der Konsole 10 in den Fig. 6 und 7. Der Betätigungshebel 12 ist dabei in der in die Konsole 10 eingeschwenkten Stellung durch einen Verschluss 28 verriegelbar, der in eine von einem (unteren) Stirnende des Betätigungshebels 12 ausgehende Aufnahme 30 einsteckbar ist. Der Verschluss 28 stellt beispielsweise einen Zylinderverschluss dar, mit einem Daumen 32, welcher Daumen 32 in einen in der Konsole 10 gebildeten Durchbruch oder Rücksprung 34 einfahrbar ist, wenn der Betätigungshebel 12 zur Konsole 10 ausgerichtet und in Verschlussstellung ist. Die Verschlussstellung wird z. B. dabei dadurch erreicht, dass das freie Ende des Betätigungshebels 12 mit einer Nutfederanordnung axial einschiebbar ist, wobei die Konsole 10 die Feder 36 und der Betätigungshebel 12 die Nut 38 bildet, oder ähnliche Konstruktionen gewählt sind, wobei der Daumen 32 des Zylinders 28 eine axiale Verriegelung bildet und eine Lösung durch Herausschieben verhindert.

Dabei zeigt die Fig. 5 die eingeschobene, verriegelte Stellung, während Fig. 4 die ausgeschobene, gelöste Stellung wiedergibt. Die Zahnstange bzw. der gezahnte Abschnitt 24 bildet einen Längsschlitz 40 mit einer Erweiterung 42 an einem Ende zum Durchtritt des Kopfes 44, die das Ritzel axial festhält und selbst durch den inneren Bereich des Schlitzes gehalten wird.

Die den Schlitz 40 umfassende Zahnstange 24 kann Aufnahme 50 für Mitnehmer 52 von Verschlussstangen 22 tragen oder bilden, die die Befestigungsebene 14 der Konsole, also beispielsweise das Türblatt, durchstoßen und geeignet sind, hinter der Befestigungsebene verschieblich angeordnete Verschlussstangen 22 mitzunehmen oder axial zu verschieben, siehe Fig. 8. Gemäß Fig. 9 ist die Befestigungsebene der Konsole 110 von einer Welle 54 durchstoßen und ermöglicht, hinter der Befestigungsebene, diese gebildet z.B. durch eine mit einem geeigneten Schlitzdurchbruch bzw. Rundloch versehene dünne Wand 14, wie Blechtürblatt, verschiebbar oder verdrehbar angeordnete Verschlusseinrichtungen, wie Verriegelungszunge 66, Hebelantrieb, Getriebekasten 116 für den Antrieb von Verschlussstangen 120, 122 anzutreiben.

Der Betätigungshebel 12 ist somit bezüglich der Konsole 10 in deren Längsrichtung aus einer ersten Stellung, in der das freie Ende des Betätigungshebels 12 gegen Drehen verriegelt ist, Fig. 8, Fig. 5, in eine zweite Stellung verschieblich, Fig. 4, in der das Ende entriegelt ist und ein Schwenken um die Ritzelachse 48 möglich ist, siehe Fig. 6 und 7.

Diese Verschiebung entlang der Konsolenachse und damit die Drehbarkeit des Hebels 12 ist durch den Daumen 32 in der Verriegelungsstellung, siehe Fig. 2, verhinderbar.

Die Konsole ist in üblicherweise mittels Kopfschrauben auf der Befestigungsebene 14 montierbar, die in Gewindebohrungen 46 eingeführt werden, Durch das Verdrehen des Betätigungshebel 12 um die Ritzelachse 48, wobei das Ritzel entlang dem gezahnten Abschnitt 24 kämmt, verschiebt sich das Bauteil 24 entlang seiner Schlitzachse 40, wie in Fig. 7 erkennbar. Diese Verschiebung wird auf Verriegelungsstangen 22 übertragen, z. B. durch einen Mitnehmer 52. Anstelle des Bauteils 24 in Fig. 8 kann auch eine entsprechende Anordnung gemäß Fig. 9 verwendet werden, wobei eine Drehung des Hebels um die Achse 48 zu einer entsprechenden Drehung eines Ritzels 126 in den Schloßkasten 16 führt, wobei die Zahnungen des Ritzels 126, die mit Zahnungen auf den Verschlussstangen 20 kämmt, zu der Verschiebung Anlass gibt.

Der Kopf 44 kann so gestaltet werden, dass er eine Nut bildet, in der der Schlitz 40 geführt wird, um den Betätigungshebel 12 in der Konsole 10 festzuhalten.

Fig. 3 zeigt einen oberseitig im Betätigungshebel 12 verschieblich gelagerten, durch einen Finger aus einer ersten Stellung, siehe Fig. 1 , der Verriegelungsstellung, in eine zweite Stellung, siehe Fig 6, der Entriegelungsstellung, verschieblichen Schieber 56, wobei ein Vorsprung 58 des Schiebers 56 einen Schlitz 60 des Betätigungshebels 12 durchgreifend in eine Längsnut 62 in der Konsole 10 hineinragend eine Drehung der beiden Bauteile 12, 10 um die Achse 48 zueinander verhindert. Erst wenn durch den Verschiebevorgang der Vorsprung 57 die Kreisnut 64 erreicht hat, kann der Betätigungshebel um die Achse 48, die koaxial zum Kreis 64 liegt, gedreht werden. Der Schieber stellt somit eine zusätzliche Sicherung gegen unbeabsichtigtes Verdrehen des Betätigungshebels 12 für den Fall dar, dass z.B. kein Zylinderschloss 28 vorhanden oder, wenn vorhanden, entriegelt ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Betetätigungshebel 12 dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Antrieb mittels Mitnehmer 52, die von Verschlussstangen 22 ausgehen und in Aufnahmen 50 im Antrieb aufgenommen sind, oder alternativ, die von dem Antrieb ausgehen und in Aufnahmen von Verschlussstangen aufgenommen sind, erste Verschlussstangen 22 aus einer ersten Lage, die eine Verschlusslage darstellt, in eine zweite Lage verschiebt, die eine Offenlage darstellt, und dass optional ein weiterer Antrieb mittels Antriebswelle 48 vorgesehen ist, die eine Verriegelungszunge trägt, in Fig. 11 dargestellt, die aus einer ersten Lage, wie Verschlusslage in zumindest eine zweite Lage, wie Offenlage drehbar ist und/oder einen Hebelantrieb (nicht dargestellt) mit angelenkter(n) weiterer(n) Verschlussstange(n) und/oder einen Getriebekasten 116 mit Antriebsritzel 126 und Führungen für gezahnte oder perforierte, mit dem Antriebsritzel kämmende Verschlussstange(n) 120, 122, deren Schubrichtung durch Umsetzen der Stangen in dem Getriebekasten oder des Getriebekastens mit den Stangen an eine gewünschte Drehrichtung der Antriebswelle anpassbar sind.

Bei der in Fig. 10 und 11 dargestellten Ausführungsform ist ein zusätzlicher Zugriffschutz durch eine hochgezogene Kontur 68 an einem Stirnende der Mulde (oder des Grundkörpers oder der Konsole) 210 vorgesehen.

Dem gleichen Zweck dienen Vorsprünge/Rücksprünge 70 an der Stirnfläche am anderen Ende der Mulde 210, die in korrespondierende RücksprüngeA orsprünge des Betätigungshebels 212 eintauchen, wenn der Betätigungshebel in die Verriegelungsstellung geschoben wird. Bei der in Fig. 10 und 11 dargestellten Ausführungsform weist die Mulde drei (mehrere) Vorsprünge 70 auf, die in Durchbrüche 72 des Hebels 212 eindringen. Durch diese Konturierung ergibt sich eine zusätzliche Abstützung des Hebels 212 in der Mulde 210 gegen ein Verdrehen in der verriegelten (eingeschobenen) Stellung des Hebels 212 in der Mulde 210.

Fig. 11 zeigt außerdem eine Anbindung der Zunge 66 auf der Achse 48, bei der nur kreisförmige (durch Bohren herstellbare) Löcher zur Befestigung vorgesehen werden müssen, was auch die Abdichtung vereinfacht. Bezugszeicheniiste:

10, 110, 210 Konsole

12, 112, 212 Betätigungshebel

14 dünne Wand

16, 116 Getriebekasten

18 Getriebe

20, 120 Verschlussstange

22, 122 Verschlussstange

24 gezahnter Abschnitt

26, 126 Ritzel

28 Verschluss

30 Aufnahme

32 Daumen

34 Rücksprung

36 Feder

38 Nut

40 Längsschlitz

42 Erweiterung

44 Kopf

46 Gewindebohrung

48 Ritzelachse

50 Aufnahme

52 Mitnehmer

54 Welle Schieber

Vorsprung

Schlitz

Nut

Kreisnut

Zunge

hochgezogene Kontur Vorsprünge/Rücksprünge Rücksprünge/Vorsprünge