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Title:
ORAL HYGIENE APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/031297
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an oral hygiene appliance with a resilient-elastic, plastic foam - like working piece on the head of a holding piece. The aim of the invention is to avoid possible penetration by cohesing or adhesion inside the foamed material by undesired bacteria, viruses and dirt particles, as is the case in hitherto known teeth cleaning appliances with elastic foamed materials. This aim is achieved in that the working piece consists of a stamping made of closed-cell foamed material (A), for example EVA-mixed polymer foamed material, whereby the cells (B) on the wall of the stamped hole are opened by the stamping.

Inventors:
BOEHM BERND (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000143
Publication Date:
July 23, 1998
Filing Date:
January 18, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOEHM BERND (DE)
International Classes:
A46B9/04; A46B15/00; A61C15/04; (IPC1-7): A61C15/00
Domestic Patent References:
WO1996006547A11996-03-07
Foreign References:
DE3621815A11988-01-14
DE8006416U11980-07-03
Attorney, Agent or Firm:
Kleinspehn, Hans-j�rgen (N�rnberg, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Mundhygienegerät mit federndelastischem, schaumstoffartigem Arbeitsteil am Kopf (K) eines Haltestückes (H), dadurch gekennzeichnet, da das Arbeitsteil aus einem aus geschlossenzelligem Schaumstoff (A), zum Beispiel EVAMischpolymerisatSchaumstoff, hergestellten Stanzteil (C) besteht, wobei die an der Stanzfläche (Q) liegenden Zellen (B) durch die Stanzung geöffnet sind.
2. Mundhygienegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da eine Vartige Stanzung eines hexaedrischen Schaumstoffes an der Stanzfläche (Q) ein in Stanzrichtung gesehen gezacktes Profil ergibt.
3. Mundhygienegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da die Zackenspitzen des gezackten Profils einen Abstand (F) von 7 mm bis 10 mm aufweisen, die Rillentiefe (E) zwischen 3 mm und 5 mm liegt und die VSpitze (D) einen Krümmungsradius von etwa 1 mm aufweist.
4. Mundhygienegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, da das Stanzteil (C) sich beiderseits des Kopfes (K) des Haltestückes (H) erstreckt.
5. Mundhygienegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, da das Stanzteil (C) sich nur an einer Seite des Kopfes (K) des Haltestückes (H) erstreckt, während an der anderen Seite des Kopfes (K) ein bürstenartiges Arbeitsteil (L) angeordnet ist.
6. Mundhygienegerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, da der Kopf (K) des Haltestückes <H) eine durchgehende Aussparung (G) zum Aufnehmen und Festhalten des Stanzteiles (C) und/oder des bürstenartigen Arbeitsteiles (L) aufweist.
7. Mundhygienegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, da die Innenfläche der Aussparung (G) im Kopf (K) des Haltestückes (H) eine keilförmige Erhebung (0) aufweist.
8. Mundhygienegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, da das Stanzteil (C) unter Kompression derart in die Aussparung (G) im Kopf (K) des Haltestückes (H) einführbar ist, da es auf beiden Seiten des Kopfes (K) in gleichem Ma e hervorsteht und nach Auflösung der Kompression festgeklemmt bleibt.
9. Mundhygienegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, da das Stanzteil (C) und das bürstenartige Arbeitsteil (L) zu einem einstückigen Arbeitsteil zusammengesetzt sind, wobei das Stanzteil (C) unter Kompression derart in die Aussparung (G) im Kopf (K) des Haltestückes (H) einführbar ist, da das einstückige Arbeitsteil auf beiden Seiten des Kopfes (K) in gleichem Ma e hervorsteht.
10. Mundhygienegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, da die Sichtlänge sowohl des Stanzteiles (C) auf der einen Seite des Kopfes (K) als auch des bürstenartigen Arbeitsteiles (L) auf der gegenüberliegenden Seite des Kopfes (K) jeweils 8 mm nicht überschreitet.
11. Mundhygienegerät mit federndelastischem, schaumstoffartigem Arbeitsteil am Kopf (K) eines Haltestückes (H), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, da das dem Kopf (K) gegenüberliegende Ende des Haltestückes <H) einen im rechten Winkel zur Oberfläche des Haltestückes (H) verlaufenden, durchgehenden konischen Kanal mit einem Öffnungswinkel von maximal 15° zum Aufnehmen und Festhalten von Interdentalreinigern (M), wie Pinselbürstchen, Tannenbürstchen, Massagekeilen oder ähnlichen, aufweist.
12. Mundhygienegerät mit federndelastischem, schaumstoffartigem Arbeitsteil am Kopf (K) eines Haltestückes (H), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, da das dem Kopf (K) gegenüberliegende Ende des Haltestückes <H) eine Halterung für Zahnseide (P) aufweist.
13. Mundhygienegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, da die Halterung aus mindestens zwei, vorzugsweise drei seitlichen, die Zahnseide (P) festklemmenden Einschnitten (N) besteht, die auf dem Rand des Haltestückes (H) mit jeweils gleichen Abständen zueinander verteilt sind.
14. Mundhygienegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, da die Zahnseide (P) mit einem ihrer Enden etwa 10 cm vor diesem Ende in einen der Einschnitte (N) gelegt, über die anderen Einschnitte gewickelt und danach durch den offenen, für die Interdentalreiniger (M) vorgesehenen konischen Kanal gesteckt und festgezogen wird.
Description:
BESCHREIBUNG Mundhygienegerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Mundhygienegerät mit federnd-elastischem, schaumstoffartigem Arbeitsteil am Kopf eines Haltestückes.

Zur Erlangung einer ausreichenden Mundhygiene sind eine Reihe verschiedenartiger Geräte bekannt, die an den Zähnen und am Parodontium (Zahnhalteapparat) wirksam werden. Derartige Geräte sollen die Kariesgefahr verringern und der Gefahr von Parodontitis vorbeugen.

Die Zahnbürste gilt hier als das bekannteste und am häufigsten verwendete Gerät. Bekannt sind aber auch Geräte, die statt Borsten federnd-elastische Werkstoffe am Kopf eines Handstückes aufweisen. Der Verzicht auf Borsten soll die dabei auftretenden Abrasionsschäden am Zahnschmelz oder Dentin verhindern (DE 36 21 815 Al und DE 80 06 416 U1).

Bei der aus diesen Druckschriften bekannten Verwendung von Arbeitsteilen aus federnd-elastischen, saugfähigen Schaumstoffen soll die Reinigungswirkung durch eine

besondere Ausgestaltung der Oberfläche erfolgen. Diese Ausführungsart kann zwar, falls weich genug, eine Zahnflei-schmassage bewirken, allerdings ist der Reinigungseffekt unzureichend.

Der Grund liegt darin, da der Schaumstoff sich schwammartig mit Flüssigkeit voll saugt, durch den ausgeübten Druck bei der Zahnreinigung die Flüssigkeit dann aber wieder teilweise ausgepre t wird. Adhäsions-und Kohäsionskräfte im Inneren des Schaumstoffes führen nun dazu, da die komprimierte Form des Schaumstoffes beibehalten wird, bis die Flüssigkeit langsam verdunstet ist. Im nassen, komprimierten Zustand verliert jedoch der Schaumstoff die Elastizität und Formanpassungsfähigkeit, wodurch die Reinigungswirkung vermindert wird.

Darüber hinaus gelangen Schmutzpartikel, Bakterien und Viren in das Innere eines saugfähigen Schaumstoffes, die sich nur schwer entfernen bzw. abtöten lassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mundhygienegerät zu schaffen, bei dem die vorstehend geschilderten, von weichen, saugfähigen Schwämmen, steifen Vliesen o. ä. herrührenden Probleme nicht auftreten und mit dem eine insgesamt verbesserte Putz- und Massagewirkung erreichbar und eine universellere Verwendbarkeit als bei den bisher bekannten Zahnbürsten möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Mundhygienegerät der eingangs erwähnten Art mit den Merkmalen des

Patentanspruchs 1 dadurch gelöst, da das Arbeitsteil aus einem aus geschlossenzelligem Schaumstoff, zum Beispiel EVA-Mischpolymerisat-Schaumstoff, hergestellten Stanzteil besteht, wobei die an der Stanzfläche liegenden Zellen durch die Stanzung geöffnet sind.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, da hierbei die Säuberung des Zahnes mit Hilfe eines synthetischen, elastischen Schaumstoffes durchgeführt wird, dessen Zellen im Inneren allseits geschlossen sind. Dadurch ist - zum Beispiel bei Verwendung eines EVA-Mischpolymerisat-Schaumstoffes - das Einsaugen von Wasser und Speichel in das Innere nahezu unmöglich. Somit können auch Schmutzkörper oder Bakterien und Viren nicht in den Schaumstoff eindringen und sich darin festsetzen.

Auf diese Weise treten auch keine zusätzlichen Adhäsions- und Kohäsionskräfte im Inneren des Schaumstoffes auf, die seine Elastizität negativ beeinträchtigen würden.

Durch die an der Stanzfläche angeschnittenen Zellen mit einem Durchmesser von etwa 0,2 mm bis 0,4 mm kann die Zahnpasta auf die Zahnoberfläche gepresst und auf dieser verschoben werden. Durch den variierenden Pressdruck können ebenfalls Saugkräfte auftreten, die zum Beispiel bei der Zahnfleischtaschenreinigung erwünscht sind.

Die Putzwirkung nach Anspruch 1 erfolgt also im Gegensatz zu den bekannten Reinigungsgeräten primär nicht durch scheuernde und abrasive Borsten oder Vliesfasern, sondern

hauptsächlich durch die Putzwirkung der Zahnpasta selbst, in Verbindung mit einer Saug/Druck-Methode, wobei die Wirkung der Inhaltsstoffe, wie zum Beispiel Fluoride, Schlämmkreide, Schaumbildner usw., verstärkt wird.

Neben der sanften Reinigung von Wundbereichen, zum Beispiel nach einer Operation, wird auch die Applikation von Medikamenten durch einen derartigen Schaumstoff erleichtert.

Der letzte Teil der Aufgabe, eine universellere Verwendbarkeit des Mundhygienegerätes zu erreichen, wird nach den Merkmalen des Anspruchs 11 dadurch gelöst, da das dem Kopf gegenüberliegende Ende des Haltestückes einen im rechten Winkel zur Oberfläche des Haltestückes verlaufenden, durchgehenden konischen Kanal mit einem Öffnungswinkel von maximal 15° aufweist. In diese werden Interdentalreiniger, wie Pinselbürstchen, Tannenbürstchen, Massagekeile oder ähnliches mit zum Kanal kongruenten Halterungen eingesteckt. Die Konizität bewirkt eine ausreichende Haftung der in den Kanal eingesteckten Interdentalreiniger. Der Vorteil dieser Technik liegt in der Ersparung eines der bekannten Einzelgeräte und erlaubt einen raschen und ergonomischen Wechsel der verschiedenen Reinigungstechniken.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 12 wird dieser Teil der Aufgabe ferner dadurch gelöst, da das dem Kopf gegenüberliegende Ende des Haltestückes eine Halterung für Zahnseide aufweist, die gemä den Merkmalen des Patentanspruchs 13 aus mindestens zwei, vorzugsweise drei

seitlichen, die Zahnseide festklemmenden Einschnitten besteht, die auf dem Rand des Haltestückes mit jeweils gleichen-Abständen zueinander verteilt sind.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 14 wird die Zahnseide mit einem ihrer Enden etwa 10 cm vor diesem Ende in einen der Einschnitte gelegt, über die anderen Einschnitte gewickelt und danach durch den offenen, für die Interdentalreiniger vorgesehenen konischen Kanal gesteckt und festgezogen. Auf diese Weise lä t sich die Zahnseide an dem einen Ende über den Handgriff und an dem anderen Ende mit der Hand festhalten. Im Gegensatz zu bekannten Zahnseidehaltern, bei denen beide Seidenenden um ein Gerät gespannt werden, wird nicht nur ein einzelnes Gerät erspart, sondern die Art der Handhabung der Seide im Mund ist leichter und exakter.

Im Gegensatz zur rein manuellen Handhabung der Seide, liegt der Vorteil darin, da nicht mit beiden Händen, die obendrein den Faden halten müssen, in die Mundhöhle gegriffen werden mu . Bei der nach Patentanspruch 13 beschriebenen Technik gelangen die Hände gar nicht in die Mundhöhle. Die Fadenführung ist einfacher und exakter.

Darüber hinaus ergibt sich auch eine hygienische Verbesserung.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 10 angegeben, wobei nach den Patentansprüchen 2 und 3 durch die V-artige Stanzung mit abgerundeter V-Spitze eine Oberflächenanpassung des Schaumstoffes an den in oraler Richtung gewölbten Zahn

verbessert wird. Die Zacken im Abstand einer Prämolarenbreite können sich ebenfalls an den Interden-talraum besser anpassen.

Nach Patentanspruch 4 erstreckt sich das Stanzteil beiderseits des Kopfes des Haltestückes, während als Alternative dazu nach Patentanspruch 5 sich das Stanzteil nur an einer Seite des Kopfes des Haltestückes erstreckt und an der anderen Seite des Kopfes ein bürstenartiges Arbeitsteil angeordnet ist. Diese Technik erspart nicht nur Kosten und den umständlichen Wechsel zwischen verschiedenen Geräten, sondern es lassen sich die Zahn- Okklusalflächen im Ober- und Unterkiefer gleichzeitig reinigen. Aus Platzgründen wird die sichtbare Borstenlänge auf maximal 8 mm begrenzt.

Nach Patentanspruch 6 erhält der Kopf des Haltestückes eine durchgehende Aussparung zum Aufnehmen und Festhalten des Stanzteiles und/oder des bürstenartigen Arbeitsteiles, während nach Patentanspruch 7 durch eine keilförmige Erhebung an der Innenfläche der Aussparung des Kopfes die Retention des Schaumstoffes weiter verbessert wird.

Nach Patentanspruch 8 ist das Stanzteil derart unter Kompression in die Aussparung im Kopf des Haltestückes einführbar, da es auf beiden Seiten des Kopfes in gleichem Ma e hervorsteht und nach Auflösung der Kompression festgeklemmt bleibt. Der Vorteil dieser Ausführung liegt darin, da eine aufwendigere Befestigung des Schaumstoffes am Kopf nicht notwendig ist, da durch

die entstehende Presswirkung eine ausreichende Retention des Schaumstoffes erreicht werden kann.

Diese Konstruktion erlaubt darüber hinaus eine Putzmöglichkeit an zwei Schaumstoffflächen, und zwar an den okklusalen Zahnflächen von Ober- und Unterkiefer, sowie ein einfaches Auswechseln des Schaumstoffes bzw.

des nach Patentanspruch 9 mit dem Stanzteil einstückig zusammengesetzten bürstenartigen Arbeitsteiles, das auf beiden Seiten des Kopfes in gleichem Ma e hervorsteht, und zwar nach Patentanspruch 10 nicht mehr als jeweils 8 mm, um genügend Platz in der Mundhöhle zu haben.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind anhand von Ausführungsbeispielen in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 die Mikrostruktur eines erfindungsgemä en Schaumstoffes, Fig. 2 die Grobstruktur eines solchen Schaumstoffes mit einer gezackten Ausstanzung, Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Halterung für einen solchen Schaumstoff, Fig. 4 einen Querschnitt durch die Halterung für den Schaumstoff entlang der Linie J in Fig.3, Fig. 5 eine Schrägansicht eines Kopfes eines Mundhygienegerätes,

Fig. 6 eine Seitenansicht eines anderen Mundhygienegerätes mit Bürstenteil, Schaumstoffteil und weiteren Extras, Fig. 7 die Anbringung von Zahnseide an dem Haltestück des Mundhygienegerätes und Fig. 8 einen Blick in die Mundhöhle mit einer Darstellung der Anwendung von Zahnseide zum Reinigen der Zahnzwischenräume.

Die Fig. 1 zeigt die geschlossenen Zellen A im Inneren des erfindungsgemä verwendeten Schaumstoffes. Durch eine Stanzung des Materials sind die Zellen B an der Stanzfläche Q offen.

Die Fig. 2 zeigt, mit Blick auf die Kauflächen dreier Backenzähne, zwei sich seitlich befindliche Stanzteile C mit V-artiger Stanzung. Die V-Spitze D weist dabei einen Krümmungsradius von etwa 1 mm auf, und die Zackenspitzen F haben einen Abstand von etwa 7 mm bis 10 mm. Die Rillentiefe E liegt zwischen 3 mm und 5 mm.

Die Fig. 3 zeigt den Kopf K eines Haltestückes H mit einer Aussparung G, in die das Stanzteil C eingeführt und darin aufgrund seiner eigenen Elastizität festgeklemmt werden kann.

Die Fig. 4 zeigt den Schnitt durch die Halterung entlang der Linie J in Fig. 3 mit keilförmigen Erhebungen O an den Innenseiten der Aussparung G im Kopf K. Durch diese

Erhebungen 0 wird ein besserer Halt der eingesetzten Stanzteile erreicht.

Die Fig. 5 zeigt den Kopf K des Haltestückes H mit einem in die Aussparung G eingesetzten Stanzteil C, das in der Aussparung G mittig ausgerichtet ist.

Die Fig. 6 zeigt den Kopf K mit einem in die Aussparung G eingesetzten Stanzteil C, das sich nur an der einen Seite des Kopfes K erstreckt, während an der anderen Seite ein bürstenartiges Arbeitsteil L angeordnet ist, das - ebenso wie das Stanzteil C - maximal 8 mm aus dem Kopf K heraussteht.

Die Fig. 6 zeigt ferner an dem dem Kopf K gegenüberliegenden distalen Ende des Haltestückes H einen Interdentalreiniger M, der in einen durchgehenden konischen Kanal einsetzbar ist.

Fig. 7 zeigt das dem Kopf gegenüberliegende distale Ende des Haltestückes H mit einer Halterung zum Befestigen von Zahnseide P. Diese Halterung besteht aus drei seitlich geradlinigen Einschnitten N, die die Zahnseide P aufnehmen, indem ein Ende der Seide etwa 10 cm vor ihrem Ende in einen der distalen Einschnitte N gelegt und das kurze Ende durch die verschiedenen Einschnitte N gewickelt wird, bis es festsitzt (siehe auch Fig. 6).

Anschlie end kann das Seidenende noch durch den für die Interdentalreiniger M vorgesehenen konischen Kanal gesteckt werden, wodurch der Halt der Zahnseite P weiter verbessert wird.

Auf diese Weise lä t sich die Zahnseide P an dem einen Ende über den Handgriff und an dem anderen Ende mit der Hand festhalten, wie Fig. 8 zeigt. Im Gegensatz zu den bekannten Zahnseidehaltern, bei denen beide Seidenenden um ein Gerät gespannt werden, wird nicht nur ein einzelnes Gerät erspart, sondern die Art der Handhabung der Zahnseide P im Mund ist leichter und exakter.