Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät für die Mundhygiene zum Ausbringen einer Reinigungsflüssigkeit in den Mundraum. Dabei handelt es sich insbesondere eine Munddusche zum Reinigen der Zähne und der Zahnzwischenräume oder zum Reinigen oder Massieren des Zahnfleisches.

Gattungsbildende Reinigungsgeräte sind beispielsweise aus der EP 0 935 951 A2 und der US 4,941 ,459 A1 bekannt. Diese offenbaren jeweils Mundduschen mit einem Handstück, das über ein Schlauchsystem unmittelbar an die häusliche Wasserversorgung angeschlos- sen werden, um einen Wasserstrahl in den Mundraum einzubringen.

Dadurch dass diese Reinigungsgeräte direkt an die häusliche Wasserversorgung ange- schlossen werden müssen, ist es nicht möglich, unterschiedliche Reinigungsflüssigkeiten zu verwenden. Außerdem sind die Geräte aufgrund der erforderlichen Schlauchverbindung schwierig zu handhaben und nur in unmittelbarer Nähe zu einem Wasseranschluss einzu- setzen.

Diese Nachteile werden teilweise durch Reinigungsgeräte mit einem integrierten Vorratsbe- hälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit überwunden.

Beispielsweise offenbart die DE 2 059 428 ein Reinigungs- und Massagegerät für Zähne, das einen Tank zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit und eine Düse zum Versprühen der Reinigungsflüssigkeit mittels eines Treibgases umfasst. Der Tank bildet dabei ein Hand- stück zum Halten des Reinigungsgeräts und ist mit einem Schraubdeckel verschlossen. Durch Öffnen des Schraubdeckels kann Reinigungsflüssigkeit in den Tank gefüllt werden.

Ein ähnliches Reinigungsgerät ist in der US 2012/0189976 A1 offenbart. Auch hier umfasst das Reinigungsgerät ein Handstück mit einem darin integrierten Vorratsbehälter für eine Reinigungsflüssigkeit. Um den Vorratsbehälter aufzufüllen, muss das Handstück an eine Basisstation angeschlossen werden.

Aus der US 2012/0225404 A1 ist ein Gerät für die Mundhygiene bekannt, welches ein Ge- häuse und ein über einen Schlauch mit dem Gehäuse verbundenes Handstück umfasst. In dem Gehäuse sind ein Kompressor, ein Flüssigkeitsbehälter und eine Pumpe angeordnet. In dieser Einheit wird die Flüssigkeit unter Druck gesetzt und über den Schlauch an das Hand- stück abgegeben, über welches die Flüssigkeit in den Mundraum ausgebracht werden kann. Ein ähnliches Reinigungsgerät ist in der DE 33 22 716 A1 offenbart. Auch hier befindet sich ein Vorratsbehälter mit einer Reinigungsflüssigkeit zusammen mit einer Pumpe in einem Gehäuse, welches über einen Schlauch mit einem Handstück verbunden ist.

Die US 2005/0032019 A1 offenbart schließlich eine flexible Pumpflasche, die eine Reini- gungsflüssigkeit in sich aufnimmt. Durch Drücken mit der Hand kann die Reinigungsflüssig- keit über ein fest mit der Flasche verbundenes Mundstück versprüht werden.

Alle diese Reinigungsgeräte können zwar unabhängig von einem fest installierten Wasser- anschluss betrieben werden, haben aber den Nachteil, dass der Vorratsbehälter fest in das Reinigungsgerät integriert bzw. mit diesem verbunden ist. Dadurch wird das Nachfüllen der Reinigungsflüssigkeit erschwert, da beispielsweise erst das Gerät geöffnet werden muss, um einen Zugang zum Vorratsbehälter zu schaffen. Aus dem gleichen Grund ist es nicht ohne weiteren Aufwand möglich, eine Reinigungsflüssigkeit gegen eine andere auszutauschen.

Vor diesem Hintergrund hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein Reinigungsgerät für die Mundhygiene bereitzustellen, welches unabhängig von einem fest installierten Wasser- anschluss betrieben werden kann, dessen Vorrat an Reinigungsflüssigkeit sich leicht wieder auffüllen lässt und bei dem eine Reinigungsflüssigkeit sich leicht gegen eine andere austau- schen lässt.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Reinigungsgerät für die Mundhygiene umfassend einen ersten Anschluss für einen Vorratsbehälter, einen auswechselbar mit dem ersten Anschluss verbundenen Vorratsbehälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit und ein Mundstück zum Ausbringen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter, dadurch gekennzeich- net, dass der Vorratsbehälter einen Verschluss aufweist, der bei Verbindung mit dem ersten Anschluss geöffnet wird.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Reinigungsgerätes mit einem ersten An- schluss für einen Vorratsbehälter und einem auswechselbar mit diesem ersten Anschluss verbundenen Vorratsbehälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ist es möglich, den Vorrat an Reinigungsflüssigkeit auf einfache Weise wieder aufzufüllen, indem ein leerer Vor- ratsbehälter gegen einen neuen, mit Reinigungsflüssigkeit gefüllten Vorratsbehälter ausge- tauscht wird. Dies wird insbesondere dadurch ermöglicht, dass der Vorratsbehälter einen Verschluss aufweist, der erst bei Verbindung mit dem ersten Anschluss geöffnet wird. Somit wird verhindert, dass die Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter ausfließt, bevor der Vorratsbehälter mit dem Reinigungsgerät verbunden wird. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Reinigungsgerätes ist es außerdem mög- lich, auf einfache Art und Weise einen Vorratsbehälter mit einer bestimmten Reinigungsflüs- sigkeit gegen einen anderen Vorratsbehälter mit einer anderen Reinigungsflüssigkeit auszu- tauschen. Zum Beispiel kann ein Vorratsbehälter mit einer Reinigungsflüssigkeit für die tägli- che Reinigung gegen einen Vorratsbehälter mit einer Reinigungsflüssigkeit für die Reminera- lisierung bei schmerzempfindlichen Zähnen oder für das Entfernen von hartnäckigen Belä- gen ausgetauscht werden. Damit lässt sich das erfindungsgemäße Reinigungsgerät auf ein- fache Art und Weise für unterschiedliche Anwendungen anpassen.

Vorzugsweise weist der Vorratsbehälter eine einzige Öffnung zum Füllen des Behälters bzw. zum Entnehmen der Reinigungsflüssigkeit auf, welche mit dem erfindungsgemäßen Ver- schluss versehen ist. Dies erleichtert die Handhabung des Reinigungsgerätes, da für den Nutzer unmittelbar ersichtlich ist, welche Öffnung mit dem ersten Anschluss verbunden wer- den soll. Bei seiner Herstellung kann der Vorratsbehälter durch diese Öffnung mit Reini- gungsmittelflüssigkeit gefüllt werden, wobei die Öffnung anschließend mit dem erfindungs- gemäßen Verschluss versehen wird.

In einer Ausführungsform umfasst das Reinigungsgerät eine Aufnahme für den Vorratsbehäl- ter, welche den angeschlossenen Vorratsbehälter zumindest teilweise umschließt, wobei die Aufnahme zumindest an einem Teil der äußeren Oberfläche des Vorratsbehälters form- schlüssig anliegt. Dabei sind die Aufnahme und der genannte Teil der äußeren Oberfläche des Vorratsbehälters in ihrer Form so einander angepasst, dass eine formschlüssige Verbin- dung zwischen der Aufnahme und dem Vorratsbehälter hergestellt wird. Auf diese Weise kann ein unbeabsichtigtes Lösen des Vorratsbehälters von dem ersten Anschluss verhindert werden. Zudem kann das Verbinden des Vorratsbehälters mit dem ersten Anschluss erleich- tert werden, indem durch die aufeinander abgestimmte Form der Aufnahme und des Vor- ratsbehälters eine bestimmte Orientierung, in der der Vorratsbehälter in die Aufnahme ein- gesetzt werden soll, vorgegeben wird. Durch diese Maßnahme kann insbesondere ein feh- lerhaftes Einsetzen des Vorratsbehälters verhindert werden.

In einer Ausführungsform umfasst das Reinigungsgerät ein Gehäuse, in welches der erste Anschluss für den Vorratsbehälter integriert ist. Vorzugsweise umfasst das Gehäuse auch die Aufnahme für den mit dem ersten Anschluss verbundenen Vorratsbehälter. Diese Auf- nahme kann so gestaltet sein, dass der angeschlossene Vorratsbehälter von dem Gehäuse umschlossen wird. Alternativ kann die Aufnahme so gestaltet sein, dass die äußere Oberflä- che des Vorratsbehälters bündig mit der äußeren Oberfläche des Gehäuses abschließt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform hat das oben genannte Gehäuse die Form eines Handstücks, welches den ersten Anschluss, das Mundstück und gegebenenfalls die Aufnahme für den Vorratsbehälter in sich aufnimmt. Hierdurch wird eine kompakte Bauform des Reinigungsgerätes erreicht und die Handhabung des Reinigungsgerätes deutlich verein- facht.

In einer alternativen Ausführungsform nimmt das Gehäuse den ersten Anschluss und gege- benenfalls die Aufnahme für den Vorratsbehälter in sich auf und ist über einen Schlauch mit einem Handstück verbunden, welches das Mundstück umfasst.

Das Mundstück weist vorzugsweise eine Düse zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls auf. Auf diese Weise ist es möglich, einen Flüssigkeitsstrahl zum Ausbringen der Reinigungsflüs- sigkeit im Mundraum zu erzeugen. Dabei kann durch geeignete Wahl der Düse die Form des Flüssigkeitsstrahls an die jeweilige Anwendung angepasst werden. Beispielsweise kann zum Reinigen der Zahnzwischenräume ein fokussierter Flüssigkeitsstrahl erzeugt werden. Zur Zahnfleischmassage kann ein großflächiger Flüssigkeitsstrahl erzeugt werden. In einer be- vorzugten Ausführungsform ist die Düse auswechselbar mit dem Mundstück verbunden, so dass je nach Anwendung unterschiedliche Düsen verwendet werden können. Die Düse kann auch einen Mechanismus zum Einstellen der Form des Flüssigkeitsstrahls aufweisen. Auch diese Düse kann vorzugsweise auswechselbar mit dem Mundstück verbunden sein.

Darüber hinaus ist es möglich, dass das Mundstück die Form eines Zahnbürstenkopfes auf- weist. Typischerweise weist der Zahnbürstenkopf zumindest ein Borstenbündel zur Zahnrei- nigung auf. Der Zahnbürstenkopf kann auch ein weichelastisches Element zum Reinigen der Zähne und/oder zur Zahnfleischmassage aufweisen. Ein solches weichelastische Element kann beispielsweise in Form von Noppen am Mundstück vorgesehen sein. Gegebenenfalls wird der Zahnbürstenkopf durch eine oben genannte Düse gebildet, welche zusätzlich über wenigstens ein Borstenbündel und/oder ein weichelastisches Element verfügt.

In einer Ausführungsform weist das Reinigungsgerät ein Mittel zum Erzeugen eines Über- drucks zum Ausbringen der Reinigungsflüssigkeit auf. Auf diese Weise kann die Reinigungs- flüssigkeit im Mundraum versprüht werden. Dies erhöht einerseits die Reinigungswirkung bei Anwendung des Reinigungsgeräts für die Reinigung der Zähne oder Zahnzwischenräume. Außerdem kann durch geeignete Wahl des Sprühdrucks das Reinigungsgerät auch zur Zahnfleischmassage eingesetzt werden. In einer Ausführungsform ist das Mittel zum Erzeugen eines Überdrucks ein Kompressor. Dieser kann beispielsweise in dem oben genannten Gehäuse angeordnet sein. Vorzugswei- se umfasst das Reinigungsgerät in diesem Fall zusätzlich einen Stromanschluss oder eine Batterie, um den Kompressor mit Strom zu versorgen.

In einer alternativen Ausführungsform umfasst das Reinigungsgerät einen zweiten Anschluss und einen auswechselbar mit dem zweiten Anschluss verbundenen Druckluftbehälter. Dieser zweite Anschluss ist vorzugsweise mit dem oben genannten Gehäuse verbunden. Dabei ist der Druckluftbehälter vorzugsweise entweder von dem Gehäuse umfasst oder so positio- niert, dass die äußere Oberfläche des Druckluftbehälters bündig mit der äußeren Oberfläche des Gehäuses abschließt. In diesem Fall kann das Reinigungsgerät ohne zusätzliche Strom- versorgung betrieben werden.

Der Verschluss des Vorratsbehälters zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit ist erfindungs- gemäß so gestaltet, dass der Vorratsbehälter im nicht angeschlossenen Zustand vollständig geschlossen ist und eine Entnahme der Reinigungsflüssigkeit unmöglich ist. Erst bei Verbin- dung des Vorratsbehälters mit dem ersten Anschluss wird der erfindungsgemäße Verschluss geöffnet.

Vorzugsweise ist das Öffnen des Verschlusses reversibel, so dass der Vorratsbehälter bei Trennung vom ersten Anschluss wieder verschlossen wird. Auf diese Weise kann der Vor- ratsbehälter vom ersten Anschluss getrennt und erneut angeschlossen werden, ohne dass die Reinigungsflüssigkeit ungewollt aus dem Vorratsbehälter ausfließt. Der Vorratsbehälter kann damit jederzeit vorübergehend gegen andere Vorratsbehälter mit jeweils unterschiedli- chen Reinigungsflüssigkeiten ausgetauscht und anschließend wieder mit dem Reinigungsge- rät verbunden und weiter verwendet werden.

Der Vorratsbehälter kann beispielsweise mit einem Ventil verschlossen sein, welches bei Verbindung des Vorratsbehälters mit dem ersten Anschluss und durch Anlegen einer Druck- differenz geöffnet wird. Das Ventil ist vorzugsweise so gestaltet, dass es den Vorratsbehälter wieder verschließt, sobald dieser vom ersten Anschluss getrennt wird.

Alternativ kann der Vorratsbehälter mit einer Membran verschlossen sein, welche bei Ver- bindung des Vorratsbehälters mit dem ersten Anschluss geöffnet wird. Beispielsweise kann der erste Anschluss einen Dorn aufweisen, welcher bei Verbindung des Vorratsbehälters mit dem ersten Anschluss die Membran durchsticht und damit den Vorratsbehälter irreversibel öffnet. Der Vorratsbehälter und der erste Anschluss sind erfindungsgemäß lösbar miteinander ver- bunden. Diese Verbindung kann beispielsweise über eine Steckverbindung, eine Rastver- bindung, eine Bajonettverbindung oder eine Schraubverbindung hergestellt werden.

Der Vorratsbehälter kann unterschiedliche, an sich bekannte Reinigungsflüssigkeiten für die Mundhygiene enthalten. Beispielsweise kann es sich bei der Reinigungsflüssigkeit um eine wässrige, fluoridhaltige Lösung handeln. Eine solche Reinigungsflüssigkeit kann zur Remine- ralisierung bei schmerzempfindlichen Zähnen angewendet werden. Es ist auch möglich, dass die Reinigungsflüssigkeit eine wässrige Suspension von Mikropartikeln ist, beispiels- weise Siliziumdioxid-Partikeln oder ähnlichen Putzkörpern. Eine solche Reinigungsflüssigkeit lässt sich zum Entfernen hartnäckiger Beläge einsetzen. Für die tägliche Reinigung ist es vorzuziehen, dass es sich bei der Reinigungsflüssigkeit um eine wässrige Lösung milder Inhaltsstoffe, wie z.B. Tensiden und Schaumbildnern, handelt.

Die Größe des Vorratsbehälters selbst kann an die Häufigkeit der Anwendung bzw. die Halt- barkeit der Reinigungsflüssigkeit angepasst werden. Beispielsweise umfassen Vorratsbehäl- ter für einen einzigen Reinigungsvorgang ein Flüssigkeitsvolumen von 5 bis 50 ml, vorzugs- weise 10 bis 30 ml. Vorratsbehälter für mehrere Reinigungsvorgänge können ein Flüssig keitsvolumen von 10 bis 200 ml, vorzugsweise 50 bis 100 ml umfassen.

Vorzugsweise ist der Vorratsbehälter auf eine Einmalanwendung ausgerichtet. Dies bedeu- tet, dass der Vorratsbehälter nach vollständiger Entleerung nicht wieder mit Reinigungsflüs- sigkeit gefüllt werden kann, ohne den Behälter oder den Verschluss zu zerstören. Der Vor- ratsbehälter wird somit nach vollständiger Entleerung entsorgt und gegebenenfalls recycelt.

Der Vorratsbehälter kann beispielsweise aus Aluminium oder aus Kunststoff gefertigt sein. Ein aus Aluminium gefertigter Vorratsbehälter hat den Vorteil, recycelbar zu sein. Als Kunst- stoffe kommen insbesondere biologisch abbaubare Kunststoffe in Betracht, wie beispielswei- se mit Hanf- und/oder Flachsfasern verstärktes Polypropylen, Polyethylen, Polyethylen- terephthalat oder Phenolharz. Auch geeignet sind Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoffe, bei- spielsweise Verbundwerkstoffe aus Polyethylen oder Polypropylen und Holzmehl.