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Title:
OSCILLATOR FOR A PRINTING GROUP OF THE TOBACCO-PROCESSING INDUSTRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/060771
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a method for treating and/or inspecting an article of the tobacco-processing industry (21), especially to a method for applying and/or inspecting print marks (DM) on a wrapping strip (21), whereby the article (21) is moved past a treatment element (71, 75), especially a printing device (71, 75) and/or an inspection element (72). The inventive method is characterized in that the transport speed of the article (21), especially in the effective range of the treatment element (71, 75) and/or of the inspection element (75), is varied in an oscillating manner. The invention also relates to a device (50) for treating and/or inspecting an article of the tobacco-processing industry (21), especially a device (50) for applying and/or inspecting print marks (DM) on a wrapping strip (21), whereby the article (21) is moved past a treatment element (71, 75), especially a printing device (71, 75) and/or an inspection element (72), at a defined transport speed.

Inventors:
DOMBECK MANFRED (DE)
VOSS HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/012634
Publication Date:
July 07, 2005
Filing Date:
November 09, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HAUNI MASCHINENBAU AG (DE)
DOMBECK MANFRED (DE)
VOSS HELMUT (DE)
International Classes:
A24C5/20; A24C5/34; A24C5/38; B41J11/42; B41J15/00; B41M3/00; (IPC1-7): A24C/
Foreign References:
FR1306966A1962-10-19
US3501052A1970-03-17
US1723613A1929-08-06
EP0294211A21988-12-07
DE1909777A11970-11-19
Other References:
See references of EP 1691632A2
Attorney, Agent or Firm:
Grebner, Christian (Ballindamm 3, Hamburg, DE)
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Claims:
Oszillator für ein Druckwerk der Tabak verarbeitenden Industrie Patentansprüche
1. Verfahren zum Bearbeiten und/oder Prüfen eines Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie (21), insbesondere Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken (DM) auf einen Umhüllungsstreifen (21), wobei der Artikel (21) mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit (vi) an einem Bearbei tungsorgan (71,75), insbesondere Druckeinrichtung (71,75), und/oder einem Prüforgan (72) vorbeibewegt wird, dadurch ge kennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit des Artikels (21), insbesondere im Wirkbereich des Bearbeitungsorgans (71,75) und/oder des Prüforgans (72), oszillierend variiert wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit mittels einer Oszillatoreinrichtung (61, 62) variiert wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Artikel (21) mit einer konstanten Fördergeschwindig keit (vi) zum Bearbeitungsorgan (71,75) und/oder Prüforgan (72) zugefördert wird und mit einer konstanten Förderge schwindigkeit (vi) vom Bearbeitungsorgan (71,75) und/oder Prüforgan (72) weggefördert wird.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Artikel (21) bei einer verringerten oder er höhten Fördergeschwindigkeit bearbeitet und/oder geprüft wird.
5. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit zyk lisch variiert wird.
6. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die variierte Fördergeschwin digkeit im zeitlichen Mittel konstant gehalten wird.
7. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit mit tels wenigstens zweier Oszillatorelemente (61,62) variiert wird.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatorelemente (61,62) als rotierende Nockenelemente (61, 62) ausgebildet sind.
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatorelemente (61,62) synchronisiert und/oder phasenversetzt angetrieben werden.
10. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Artikel (21) ein Umhüllungs streifen (21), vorzugsweise Zigarettenpapierstreifen (21), von einer Druckeinrichtung (71,75) bedruckt wird.
11. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Artikel (21) mittels einer Trocknungseinrichtung (73), insbesondere nach Aufbringen von Druckmarken (DM) auf den Artikel (21), getrocknet wird.
12. Einrichtung (50) zum Bearbeiten und/oder Prüfen eines Artikels (21) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Einrich tung (50) zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken (DM) auf einen Umhüllungsstreifen (21), wobei der Artikel (21) mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einem Be arbeitungsorgan (71,75), insbesondere Druckeinrichtung (71, 75), und/oder einem Prüforgan (72) vorbei bewegbar ist, da durch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit des Ar tikels (21), insbesondere im Wirkbereich des Bearbeitungsor gans (71,75) und/oder des Prüforgans (72), oszillierend vari ierbar ist.
13. Einrichtung (50) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oszillatoreinrichtung (61,62) vorgesehen ist.
14. Einrichtung (50) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatoreinrichtung wenigstens zwei Oszillatorele mente (61,62) aufweist.
15. Einrichtung (50) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszillatorelemente (61,62) als rotierbare Nockenele mente (61,62) ausgebildet sind.
16. Einrichtung (50) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekenn zeichnet, dass die Oszillatorelemente (61,62) synchronisiert und/oder phasenversetzt antreibbar sind.
17. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindig keit vor und hinter dem Bearbeitungsorgan (71,75) und/oder Prüforgan (72) konstant ist.
18. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die variierte Förderge schwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant ist.
19. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trocknungseinrich tung (73) für den Artikel (21), insbesondere für Druckmarken (DM) auf einem Artikel (21), vorgesehen ist.
20. Einrichtung (50) nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (50) als Druckwerk für eine Maschine der Tabak verarbeitenden Indust rie ausgebildet ist.
21. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, mit einer Einrichtung (50) nach ei nem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 20.
Description:
Oszillator für ein Druckwerk der Tabak verarbeitenden Industrie Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten und/oder Prüfen eines Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen, wobei der Artikel mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einem Bearbeitungsorgan, insbesondere Druckeinrichtung, und/oder einem Prüforgan vorbei bewegt wird.

Ferner betrifft die Erfindung eine Einrichtung zum Bearbeiten und/oder Prüfen eines Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Einrichtung zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen, wobei der Artikel mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einem Bearbei- tungsorgan, insbesondere Druckeinrichtung, und/oder einem Prüforgan vorbei bewegbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind Druckwerke für das Aufbringen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen der Tabak verarbeiten-

den Industrie, insbesondere einen Zigarettenpapierstreifen, be- kannt. Beispielsweise wird auf Zigarettenpapierstreifen in einer Zigarettenstrangmaschine mit einer Druckwalze ein Aufdruck aufgebracht.

In der Strangmaschine werden stabförmige Rauchartikel wie Ziga- retten, Zigarillos, Zigarren oder Filterstäbe oder dergleichen im Strangverfahren hergestellt. Mittels des Umhüllungsstreifens wird der Tabakstrang in der Strangmaschine umwickelt, wobei die verwendeten Umhüllungsstreifen Druckmarken bzw. Druckbilder aufweisen, die z. B. Zigarettenmarken, Herstellernamen oder sonsti- ge Hinweise sein können.

Die in den Strangmaschinen eingebauten Druckwerke gemäß dem Stand der Technik bestehen in der Regel aus einer Walzenanord- nung, wobei zwischen den Walzen die zu bedruckende Materialbahn geführt wird. Zum Aufbringen der Druckmarken bzw. Druckbilder ist eine so genannte Druckwalze vorgesehen, die mit der kontinuierlich bewegten Materialbahn synchronisiert ist. In der Regel ist die Druckwalze dabei mit einer Gegendruckwalze in Kontakt, wobei der Umhüllungsstreifen zwischen der Druckwalze und der Gegendruck- walze geführt ist.

Als Rauchartikel im erfindungsgemäßen Sinn sind Zigaretten mit und ohne Filter sowie alle anderen stabförmigen Rauchartikel zu verstehen, deren Umhüllungsstreifen bedruckt ist, wobei der auf den Rauchartikeln erscheinende Aufdruck in erster Linie eine Marke bezeichnet. Ein derartiger Aufdruck oder Stempel ist ein augenfälli- ges Qualitätsmerkmal derartiger Rauchartikel und bedarf besonde- rer Aufmerksamkeit hinsichtlich der zur Erstellung erforderlichen Komponenten und Produktionsbedingungen, wie Art und Zustand der verwendeten Farbe und deren Zuführung, Übertragung, Vertei-

lung bis zum Auftrag auf den Umhüllungsstreifen.

Es besteht allgemein der Wunsch, die Produktionsgeschwindigkeit von Maschinen in der Tabak verarbeitenden Industrie zu erhöhen.

Der für die Umhüllung des gebildeten Strangs vorgesehene Umhül- lungsstreifen wird daher gegebenenfalls mit einer erhöhten Förder- geschwindigkeit dem zu umhüllenden Strang zugeführt. Da aller- dings die Druckeinrichtungen ab einer gewissen Fördergeschwin- digkeit des Umhüllungsstreifens keine qualitativ hochwertigen Aufdrucke mehr leisten können, wird dadurch die Leistungsfähigkeit des Druckwerks und der Strangmaschine begrenzt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Bearbeitung und/oder Prüfung von gleichförmig bewegten Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie zu ermöglichen, wobei die Fördergeschwindigkeit der Artikel im Bereich der Bearbeitungs-und/oder Prüforgane geändert wird, so dass eine qualitativ zufrieden stellende Bearbeitung bzw. Prüfung in der zur Verfügung stehenden Zeit ermöglicht ist. Insbesondere besteht die Aufgabe der Erfindung darin, das Aufdrucken und/oder Prüfen von Druckbildern auf Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere auf Umhüllungsstreifen, bei hohen Förder- geschwindigkeiten der Artikel zu ermöglichen.

Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Verfahren zum Bearbeiten und/oder Prüfen eines Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Verfahren zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen, wobei der Artikel mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einem Bearbei- tungsorgan, insbesondere Druckeinrichtung, und/oder einem Prüforgan vorbeibewegt wird, das dadurch weitergebildet wird, dass die Fördergeschwindigkeit des Artikels, insbesondere im Wirkbe-

reich des Bearbeitungsorgans und/oder des Prüforgans, oszillierend variiert wird.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, die Fördergeschwindigkeit eines Artikels an die Prozessgeschwindigkeit eines Prüforgans bzw. eines Bearbeitungsorgans auf einfache Weise und mit relativ unaufwendigen maschinenbaulichen Mitteln kurzzeitig anzupassen, so dass bei einer ansonsten hohen Fördergeschwindigkeit des Artikels diese im Bereich des Bearbeitungsorgans und/oder im Bereich des Prüforgans erniedrigt wird, um beispielsweise einen Aufdruck auf den Artikel aufzubringen bzw. zu prüfen. Nach der Bearbeitung durch das Bearbeitungsorgan bzw. Prüforgan wird der Artikel nach dem Bearbeitungsorgan bzw. dem Prüforgan wieder beschleunigt, so dass der Artikel zur weiteren Verarbeitung einem anderen Artikel z. B. einem Tabakstrang, zugeführt werden kann.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es insbesondere möglich, einen Zigarettenpapierstreifen unter Verwendung einer Tintenstrahl- druckerpatrone zu bedrucken und/oder die aufgebrachte Druckmar- ke mit einer geeigneten Einrichtung zu prüfen, wobei die Druckge- schwindigkeit bzw. Prüfgeschwindigkeit des Bearbeitungsvorgangs geringer als die Transport-bzw. Fördergeschwindigkeit des Papier- streifens ist. Die Fördergeschwindigkeit des Papierstreifens ent- spricht beispielsweise im Wesentlichen der Stranggeschwindigkeit eines zu umhüllenden Tabakstrangs.

Gemäß der Erfindung ist es möglich, mit einer hohen Förderge- schwindigkeit einen Artikel zu fördern, der bearbeitet und/oder geprüft wird, wobei die mögliche Verarbeitungsgeschwindigkeit der Prüf-und/oder Bearbeitungsorgane geringer als die Förderge- schwindigkeit des Artikels ist. Im Rahmen der Erfindung ist es ebenfalls möglich, schnell arbeitende Prüf-und/oder Bearbeitungs-

organe zu verwenden, auch wenn der zu fördernde Artikel eine niedrige Fördergeschwindigkeit aufweist, da im Bereich der Organe der Artikel, insbesondere Umhüllungspapierstreifen, beschleunigt gefördert wird.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Artikel zur Bearbeitung und/oder Prüfung beschleunigt oder abgebremst wird. Darüber hinaus bedeutet eine oszillierende Fördergeschwindigkeit des Artikels im Bereich des Bearbeitungsorgans, dass die Förderge- schwindigkeit alternierend, d. h. abwechselnd langsam und schnell ist.

Hierzu ist vorgesehen, dass die Fördergeschwindigkeit mittels wenigstens einer Oszillatoreinrichtung variiert wird.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn der Artikel mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit zum Bearbeitungsorgan und/oder Prüforgan zugefördert wird und mit einer konstanten Fördergeschwindigkeit vom Bearbeitungsorgan und/oder Prüforgan weggefördert wird. Im Bereich der Bearbeitung, z. B. das Aufbringen einer Druckmarke auf einen Materialstreifen, und/oder im Bereich des Prüforgans, z. B. zur Überprüfung der Druckmarke, wird erfindungsgemäß die Förderge- schwindigkeit des Materialstreifens bzw. Artikels oszillierend vari- iert. Der Materialstreifen wird mit einer hohen Fördergeschwindig- keit von einer Bobine abgezogen und zu einem Druckwerk mit den Bearbeitungs-und Prüforganen gefördert. Nach Aufbringen der Druckmarke wird der Materialstreifen vorzugsweise mit derselben hohen Fördergeschwindigkeit, wie bei der Zuführung des Artikels zum Druckwerk, wegtransportiert und einem zu umhüllenden Tabakstrang zugefördert. Dieser Tabakstrang hat ebenfalls eine annähernd hohe konstante Fördergeschwindigkeit.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Artikel bei einer verringerten oder erhöhten Fördergeschwindigkeit bearbeitet und/oder geprüft wird. Die erhöhte bzw. erniedrigte Fördergeschwindigkeit bzw. deren Variation wird lediglich im Bereich des Bearbeitungsorgans bzw. des Prüforgans ausgeführt.

Um eine gleichmäßige Bearbeitung des Artikels, z. B. Aufbringen einer Druckmarke auf einem Materialstreifen, auszuführen, wird gemäß der Erfindung die Fördergeschwindigkeit zyklisch variiert.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn die variierte Fördergeschwindig- keit im zeitlichen Mittel konstant gehalten wird. Hierdurch treten keine Schwankungen der Fördergeschwindigkeit beim Zuführen eines Materialstreifens zu einem zu umhüllenden Tabakstrang auf, da die im Bereich des Bearbeitungs-bzw. Prüforgans variierte Fördergeschwindigkeit im zeitlichen Mittel oder in einem bestimmten Zeitzyklus gemittelt der Fördergeschwindigkeit bei der Zuführung des Artikels vor der Bearbeitung bzw. Prüfung und bei der Wegfüh- rung des Artikels nach der Bearbeitung bzw. Prüfung entspricht.

Darüber hinaus wird vorteilhafterweise die Fördergeschwindigkeit mittels zweier Oszillatorelemente variiert.

Zweckmäßigerweise sind die Oszillatorelemente als rotierende Nockenelemente ausgebildet, so dass nur geringe Massen hierfür bewegt werden müssen.

Günstige Verhältnisse zur Bearbeitung und/oder Prüfung eines Artikels ergeben sich dann, wenn die Oszillatorelemente synchroni- siert und/oder phasenversetzt angetrieben werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird als Artikel ein Umhüllungsstreifen, vorzugsweise Zigarettenpapierstreifen, von einer Druckeinrichtung bedruckt. Hierbei ist als Bearbeitungsorgan eine Druckeinrichtung vorgesehen.

Eine weitere Bearbeitung des geförderten Artikels erfolgt dadurch, dass der Artikel mittels einer Trocknungseinrichtung, insbesondere nach Aufbringen von Druckmarken auf den Artikel, getrocknet wird.

Durch die gezielte Trocknung des vorher bedruckten Artikels wird erreicht, dass die aufgebrachte Farbe zur Bildung von Druckmarken auf dem Artikel schneller trocknet und somit der Artikel unmittelbar, z. B. zur Umhüllung von zu umhüllenden Tabaksträngen, zur Weiter- verarbeitung bereitgestellt wird. Dadurch verkürzen sich die Trock- nungszeiten der Druckmarken. Die Trocknungseinrichtung kann im erfindungsgemäßen Sinne ebenfalls als Bearbeitungsorgan für den Artikel verstanden werden.

Die Aufgabe wird ferner gelöst mittels einer Einrichtung zum Bear- beiten und/oder Prüfen eines Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Einrichtung zum Aufbringen und/oder Prüfen von Druckmarken auf einen Umhüllungsstreifen, wobei der Artikel mit einer vorbestimmten Fördergeschwindigkeit an einem Bearbeitungsorgan, insbesondere Druckeinrichtung, und/oder einem Prüforgan vorbei bewegbar ist, die dadurch weitergebildet ist, dass die Fördergeschwindigkeit des Artikels, insbesondere im Wirkbe- reich des Bearbeitungsorgans und/oder des Prüforgans, oszillierend variierbar ist.

Um die Fördergeschwindigkeit des Artikels im Bereich des Bearbei- tungsorgans, insbesondere Druckeinrichtung bzw. Druckwerk, und/oder einem Prüforgan zu variieren, ist eine Oszillatoreinrichtung vorgesehen.

Insbesondere weist die Oszillatoreinrichtung wenigstens zwei Oszillatorelemente auf.

Hierzu ist es besonders günstig, wenn die Oszillatorelemente als rotierbare Nockenelemente ausgebildet sind, da dies einen mecha- nisch sehr einfachen Aufbau und dynamisch leicht zu beherrschen- den Aufbau darstellt.

Eine bevorzugte Ausführung der Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Oszillatorelemente synchronisiert und/oder phasen- versetzt antreibbar sind.

Ferner ist es bevorzugt, wenn die Fördergeschwindigkeit vor und hinter dem Bearbeitungsorgan und/oder Prüforgan konstant ist.

Diese konstante Fördergeschwindigkeit entspricht vorzugsweise der Transportgeschwindigkeit des zu umhüllenden Tabakstrangs an einer Zigarettenstrangmaschine.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die variierte Förderge- schwindigkeit im zeitlichen Mittel konstant ist.

Des weiteren ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Einrich- tung eine Trocknungseinrichtung für den Artikel, insbesondere für Druckmarken auf dem Artikel, vorgesehen, wobei die Druckmarken von einem anderen Bearbeitungsorgan, z. B. Druckeinrichtung zum Aufbringen von Druckmarken, auf den Artikel appliziert werden. Der Artikel kann hierbei mit den erfindungsgemäßen Variationen der Fördergeschwindigkeit durch die bzw. an der Trocknungseinrichtung vorbei transportiert werden.

Bevorzugterweise ist die Einrichtung als Druckwerk für eine Ma-

schine der Tabak verarbeitenden Industrie ausgebildet. Ein derarti- ges Druckwerk, das bei der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden kann, ist in der europäischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 beschrieben, die vollumfänglich in die vorliegende Patentanmeldung aufgenommen ist. Zu Einzelheiten des verwendeten Druckwerks wird ausdrücklich auf diese europäi- sche Patentanmeldung verwiesen.

Überdies wird die Aufgabe durch eine Maschine der Tabak verarbei- tenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, gelöst, die mit einer voranstehend beschriebenen, erfindungsgemäßen Einrichtung ausgestattet ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird ausdrücklich auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Nachfolgend wird die Erfindung ohne Beschränkung des allgemei- nen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen exemplarisch beschrieben, auf die im übrigen bezüglich der Offen- barung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen : Fig. 1 eine Zigarettenstrangmaschine in perspektivischer Darstellung ; Fig. 2a, 2b eine erfindungsgemäße Einrichtung in jeweils unter- schiedlichen Arbeitspositionen ; Fig. 3 ein Geschwindigkeitszeitdiagramm ; Fig. 4a, 4b eine weitere erfindungsgemäße Einrichtung in einer linearen Anordnung und

Fig. 5a, 5b eine alternative Ausführung der linear angeordneten Einrichtung (Fig. 4a, 4b).

In den Figuren sind jeweils gleich oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird und lediglich Abweichungen erläutert werden.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Zigarettenstrangmaschine wird von einer Schleuse 1 ein Vorverteiler 2 portionsweise mit Tabak be- schickt. Eine Entnahmewalze 3 des Vorverteilers 2 ergänzt gesteu- ert einen Vorratsbehälter 4 mit Tabak, aus dem ein Steilförderer 5 Tabak entnimmt und einen Stauschacht 6 gesteuert beschickt.

Aus dem Stauschacht 6 entnimmt eine Stiftwalze 7 einen gleichför- migen Tabakstrom, der von einer Ausschlagwalze 8 aus den Stiften der Stiftwaize 7 herausgeschlagen und auf ein mit konstanter Ge- schwindigkeit umlaufendes Streutuch 9 geschleudert wird. Ein auf dem Streutuch 9 gebildetes Tabakvlies wird in eine Sichteinrichtung 11 geschleudert, die im Wesentlichen aus einem Luftvorhang be- steht, den größere bzw. schwerere Tabakteile passieren, während alle anderen Tabakteilchen von der Luft in einen von einer Stiftwal- ze 12 und einer Wand 13 gebildeten Trichter 14 gelenkt werden.

Von der Stiftwalze 12 wird der Tabak in einen Tabakkanal 16 gegen einen Strangförderer 17 geschleudert, an dem der Tabak mittels in eine Unterdruckkammer 18 gesaugter Luft gehalten und ein Tabak- strang aufgeschauert wird.

Ein Egalisator 19 entfernt überschüssigen Tabak vom Tabakstrang, der dann auf einen im Gleichlauf geführten Zigarettenpapierstreifen 21 gelegt wird. Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird von einer Bo-

bine 22 abgezogen, durch eine Druckeinrichtung 23 geführt und auf ein angetriebenes Formatband 24 gelegt. Das Formatband 24 transportiert den Tabakstrang und den Zigarettenpapierstreifen 21 durch ein Format 26, in dem der Zigarettenpapierstreifen 21 um den Tabakstrang gefaltet wird, so dass noch eine Kante absteht, die von einem nicht dargestellten Leimapparat in bekannter Weise beleimt wird. Darauf wird die Klebnaht geschlossen und von einer Tandem- nahtplätte 27 getrocknet.

Ein so gebildeter Zigarettenstrang 28 durchläuft ein Strangdichte- messgerät 29, das den Egalisator 19 steuert, und wird von einem Messerapparat 31 in doppelt lange Zigaretten 32 geschnitten. Die doppeltlangen Zigaretten 32 werden von einer gesteuerte Arme 33 aufweisenden Übergabevorrichtung 34 einer Übernahmetrommel 36 einer Filteransetzmaschine 37 übergeben, auf deren Schneidtrom- mel 38 sie mit einem Kreismesser in Einzelzigaretten aufgeteilt wer- den.

Förderbänder 39,41 fördern überschüssigen Tabak in einen von dem Vorratsbehälter 4 angeordneten Behälter 42, aus dem der rückgeführte Tabak vom Steilförderer 5 wieder entnommen wird.

In Fig. 2a und 2b ist jeweils eine Einrichtung 50 zum Bedrucken und Überprüfen von aufgebrachten Druckmarken auf einem Zigaretten- papierstreifen 21 in zwei unterschiedlichen Arbeitspositionen dargestellt.

Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird mit einer Transportgeschwin- digkeit v1 der erfindungsgemäßen Einrichtung 50 zugeführt. Der Zigarettenpapierstreifen 21 wird über Rollen 51,52, 53,54, 55,56 schlaufenförmig durch die Einrichtung 50 geführt und umgelenkt.

Zwischen den Umlenkrollen 52 und 53 ist ein rotierender ausge-

formter Nocken 61 und zwischen den Umlenkrollen 54,55 ein zweiter rotierenden Nocken 62 angeordnet.

Zum Aufbringen einer Druckmarke auf den Zigarettenpapierstreifen 21 zwischen den Umlenkrollen 53 und 54 wird der Zigarettenpapier- streifen 21 an einem Druckkopf 71, der eine Druckmarke entspre- chend einer Zigarettenmarke oder dergleichen auf den transportier- ten Streifen 21 aufdruckt, vorbei geführt. Nachfolgend wird der mit einer Druckmarke versehene Zigarettenpapierstreifen 21 an einem Sensor 72 zur Überprüfung der Druckmarke auf dem Zigarettenpa- pierstreifen 21 vorbei geführt. Danach wird der Zigarettenpapier- streifen 21 über die Rollen 54 und den zweiten Nocken 62 und den Rollen 55,56 aus der Einrichtung 50 weggeführt und einem zu umhüllenden Tabakstrangs der Zigarettenstrangmaschine (Fig. 1) zugeführt.

Die rotierenden Nocken 61,62 werden synchronisiert bewegt, so dass der Zigarettenpapierstreifen 21 konstant zwischen der Rolle 51 und der Rolle 56 gespannt ist.

Durch eine synchrone Bewegung der beiden rotierenden Nocken 61, 62 wird der Zigarettenpapierstreifen 21 mit einer verringerten Transportgeschwindigkeit am Druckkopf 71 vorbei geführt und bedruckt. Nach dem Druckvorgang unter fortlaufender Rotation der Nocken 61 und 62 wird der Zigarettenpapierstreifen 21 zwischen den Umlenkrollen 52,53 beschleunigt.

Die Nocken 61,62 haben die Funktion von Oszillatoren, so dass die Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 zwischen den Nocken 61,62 variiert wird, wobei keine Änderung der Trans- portgeschwindigkeit v1 nach außen hin d. h. außerhalb der Einrich- tung 50 auftritt bzw. entsteht. Dies bedeutet, dass nach Aufbringen

einer Druckmarke der Zigarettenpapierstreifen 21 die Einrichtung 50 mit derselben Transportgeschwindigkeit v1 wie bei der Zuführung des Streifens 21 zur Einrichtung 50 verlässt.

In Fig. 3 ist das zeitliche Verhalten und die Variation der Transport- geschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 in der erfindungs- gemäßen Einrichtung 50 bzw. zwischen den Nocken 61,62 für einen Zeitraum bzw. Zyklus dargestellt, in dem die Nocken 61,62 eine vollständige Umdrehung um 360° ausführen.

Die in Fig. 2a und Fig. 2b dargestellten Arbeitspositionen der Nocken 61,62 finden ihre Entsprechung im Zeitdiagramm von Fig.

3. Hierbei variiert die Fördergeschwindigkeit des Zigarettenpapier- streifens 21 zwischen den rotierenden Nocken 61,62 oszillierend.

Das Minimum der oszillierenden Fördergeschwindigkeit des Zigaret- tenpapierstreifens 21 ist zum Zeitpunkt t1 erreicht. Die zu diesem Zeitpunkt t1 korrespondierende Stellung der Nocken 61,62 ist in Fig.

2a gezeigt. Unter fortlaufender Drehung der Nocken 61,62 wird kontinuierlich die Fördergeschwindigkeit erhöht, bis die Förderge- schwindigkeit ein Maximum erreicht. Diese Situation ist zum Zeit- punkt t2 entsprechend in Fig. 2b dargestellt. Durch die Rotation der Nocken 61,62 oszilliert die Transportgeschwindigkeit zyklisch zwischen den beiden Extremwerten.

In einem Geschwindigkeitsbereich Av über einen Zeitraum At mit einer verlangsamten Fördergeschwindigkeit ist es möglich, mittels des Druckkopfes 71 eine Druckmarke DM auf den Zigarettenpapier- streifen 21 aufzubringen.

Durch die rotierenden Nocken 61,62 wird eine Oszillationseinrich- tung für den Zigarettenpapierstreifen 21 ausgebildet, mittels der die Fördergeschwindigkeit bzw. Transportgeschwindigkeit des Zigaret-

tenpapierstreifens 21 oszillierend im Bereich des Bearbeitungsor- gans bzw. der Druckeinrichtung 71 und des Prüfungsorgans bzw.

Sensors 72 variiert wird. Durch das Erreichen eines niedrigeren Geschwindigkeitsbereiches, in dem das Aufbringen einer Druckmar- ke auf den Zigarettenpapierstreifen 21 möglich ist, wird erreicht, dass der Zigarettenpapierstreifen zwei benachbarte Druckmarken DM aufweist, die später den mundseitigen Bereich der nachfolgend gebildeten Tabakstöcke bilden. Zwischen den beiden Druckmarken DM wird in einem späteren Schritt an der Zigarettenstrangmaschine ein Schnitt ausgeführt.

Bevorzugterweise sind der Druckkopf 71 und der Sensor 72 im Abstand einer Doppelzigarette bzw. eines doppeltlangen Tabak- stocks DZ angeordnet. Der Abstand des Druckkopfes 71 und des Sensors 72 ist abhängig von der Fördergeschwindigkeit des Zigaret- tenpapierstreifens 21.

Durch die Oszillationsbewegungen wird die mittlere Geschwindigkeit des Zigarettenpapierstreifens 21 über das zeitliche Mittel konstant gehalten und entspricht der Transportgeschwindigkeit V1. Beispiels- weise wird das Zigarettenpapier mit einer Geschwindigkeit von circa 720 Meter pro Minute zugeführt, wobei die Geschwindigkeitsredu- zierung auf ungefähr 300 Meter pro Minute im Bereich des Druck- kopfes 71 erfolgt, so dass unter der Verwendung von Tintenstrahl- druckerpatronen ein Aufdruck einer Druckmarke auf den Zigaretten- papierstreifen 21 möglich ist.

Darüber hinaus ist es möglich, durch die Verwendung einer Tinten- strahldruckerpatrone auch ein mehrfarbiges Druckbild auf den Zigarettenpapierstreifen 21 aufzubringen. Hierbei kann ein Druck- werk verwendet werden, wie es in der europäischen Patentanmel- dung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 beschrieben ist.

In den Figuren 4a, 4b sowie 5a, 5b ist jeweils eine lineare Anord- nung der Einrichtung 50 dargestellt, wobei die Rollen 52,53 sowie die Rollen 54,55 auf der anderen Seite des Zigarettenpapierstrei- fens 21 als die Nocken 61,62 angeordnet sind und somit den Zigarettenpapierstreifen 21 während des Transports des Streifens gegen die Nocken 61 bzw. 62 drücken. Somit ist die Zahl der erforderlichen Umlenkungen des Zigarettenpapierstreifens 21 gering gehalten und damit die mechanisch Belastung reduziert.

Um den Trocknungsprozess der durch den Druckkopf 71 in der linearen Anordnung der Einrichtung 50 aufgebrachten Druckmarken auf den Zigarettenpapierstreifen 21 zu beschleunigen, kann in Förderrichtung des Zigarettenpapierstreifens 21 nach dem Druck- kopf 71 eine Trocknungseinrichtung 73 vorgesehen sein, die belie- big im Prozess integrierbar ist.

In den Figuren 5a, 5b ist eine weitere lineare Anordnung der erfin- dungsgemäßen Einrichtung 50 dargestellt, wobei gegenüber den in den Figuren 4a, 4b gezeigten Ausführungsformen neben dem Druckkopf 71 ein weiterer Druckkopf 75 vorgesehen ist. Der Ab- stand zwischen dem ersten Druckkopf 71 und dem zweiten Druck- kopf 75 ist abhängig vom Format des zu bedruckenden bzw. mit Druckmarken zu versehenden Zigarettenpapierstreifens 21. Die Druckköpfe 71 und 75 bilden eine kaskadenartige Druckeinrichtung, wie sie in der europäischen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 03 020 292.3 ausführlich dargestellt ist.

Bezugszeichenliste 1 Schleuse 2 Vorverteiler 3 Entnahmewalze 4 Vorratsbehälter 5 Steilförderer 6 Stauschacht 7 Stiftwalze 8 Ausschlagwalze 9 Streutuch 11 Sichteinrichtung 13 Band 14 Trichter 16 Tabakkanal 17 Strangförderer 18 Unterdruckkammer 19 Egalisator 21 Zigarettenpapierstreifen 22 Bobine 23 Druckeinrichtung 24 Formatband 26 Format 27 Tandemnahtplätte 28 Zigarettenstrang 29 Strangdichtemessgerät 31 Messerapparat 32 doppelt lange Zigaretten 33 Arme 34 Übergabevorrichtung 36 Übernahmetrommel 37 Filteransetzmaschine

38 Schneidtrommel 39 Förderband 41 Förderband 42 Behälter 50 Einrichtung 51 Rolle 52 Rolle 53 Rolle 54 Rolle 55 Rolle 56 Rolle 61 Nocken 62 Nocken 71 Druckkopf 72 Sensor 73 Trocknungseinrichtung 75 Druckkopf v1 Transportgeschwindigkeit Av Geschwindigkeitsbereich At Zeitintervall ti Zeitpunkt t2 Zeitpunkt DM Druckmarke DZ Doppeizigaretten