Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzvorrichtung mit zwei oder mehreren in einem Gehäuse untergebrachten, als Vari- stören ausgebildeten Schutzelementen, deren erdleitungsseiti- gen Elektroden durch eine Leiste mit einem Kontaktstück elek¬ trisch leitend miteinander verbunden sind, wobei die anderen, netzseitigen Elektroden über in Serie zu den Schutzelementen geschaltete Abtrennvorrichtungen mit Kontaktstücken verbunden sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bekannte Vorrich¬ tungen der eingangs genannten Gattung zu verbessern und kon¬ struktiv zu vereinfachen, ohne daß die Schutzeigenschaften nachteilig beeinträchtigt werden.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß alle Abtrennvorrich¬ tungen im Schwenkbereich des Steges eines im Gehäuse ver¬ schwenkbar gelagerten, im wesentlichen U-förmigen, als Wippe ausgebildeten Bügels angeordnet sind, und daß am Steg ein im Gehäuse verschiebbar gelagerter Betätigungsstift anliegt und am Bügel gegebenenfalls eine Anzeigevorrichtung angeordnet ist.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der efindungs- gemäßen Überspannungsschutzvorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß allen Abtrennvorrichtungen, die im Überspannungs- schütz eingebauten Schutzelementen zugeordnet sind, eine ge¬ meinsame Wippe zugeordnet ist, wird die Konstruktion verein¬ facht. Trotzdem ist gewährleistet, daß beim Öffnen (Auslösen) auch nur einer der Abtrennvorrichtungen der Betätigungsstift verschoben und die allenfalls vorgesehene Auslöseanzeigevor- richtung in die Stellung gelangt, die anzeigt, daß ein Aus¬ tausch der ÜberspannungsSchutzeinrichtung notwendig ist.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung, nämlich einem als Blockabieiter (Überspannungs-

Schutzvorrichtung) ausgebildeten Einsatzelement, das in einen Gerätesockel austauschbar eingesetzt ist. Es zeigt:

Fig. 1 den in den Gerätesockel eingesetzten Blockableiter von vorne,

Fig. 2 die Kombination aus Blockableiter und Gerätesockel von Fig. 1 von der Seite,

Fig. 3 den Gerätesockel von vorne,

Fig. 4 den Gerätesockel von der Seite,

Fig. 5 den Gerätesockel bei abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 6 teilweise im Schnitt den Gerätesockel ohne Deckel,

Fig. 7 das Einsatzelement von unten gesehen,

Fig. 8 das Einsatzelement von hinten gesehen,

Fig. 9 das Einsatzelement von unten gesehen mit teilweise weggebrochener Gehäusewand,

Fig. 10 das Einsatzelement von hinten gesehen bei abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 11 das Einsatzelement ohne Gehäusedeckel, nachdem eine Abtrennvorrichtung geöffnet hat,

Fig. 12 den Überspannungsschütz ohne Gehäuse,

Fig. 13 die Wippe des Überspannungsschutzes und

Fig. 14 eine Seitenansicht der Wippe.

In der folgenden Beschreibung beziehen sich die Angaben

"oben", "unten", "vorne", "hinten" auf die in Fig. 1 und 2 bezogene Ausrichtung des Gerätesockels 1 und des mit diesem verrasteten Einsatzelement 2, in dem beispielsweise eine Über-

spannungsschutzeinrichtung untergebracht ist.

Der Gerätesockel 1 ist im Querschnitt (Fig. 2) im wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei an seiner Rückseite (also "hin- ten" ) eine Einrichtung, bestehend aus einem hakenartigen An¬ satz 3 und einem federbelasteten Schnappschieber 4 vorgesehen ist, über welche der Gerätesockel 1, wie an sich bekannt, auf eine beispielsweise in einem Schaltschrank montierte Trag¬ schiene aufgeschnappt werden kann.

In dem in der Fig. 1 und 2 gezeigten Gebrauchslage oberen Schenkel 5 des Gerätesockels 1 sind Anschlußklemmen 6 für drei Außenleiter und eine Anschlußklemme 6 ' für den Null-Leiter untergebracht, deren Ausbildung aus den Fig. 5 und 6 näher ersichtlich ist.

In dem in der Gebrauchslage unten liegenden Schenkel 7 des Gerätesockels 1 sind eine Anschlußklemme 8 für die Erdleitung sowie zwei Hilfskontaktklemmen 9 und 10 für einen integrierten Hilfsschalter (Schließer) untergebracht.

Von jeder Kontaktklemme 6, 6' und 8 geht ein Kontaktwinkel 11 aus, mit dem ein federnder Kontakt 12 verbunden ist. Die Kon¬ takte 12 ragen von den Schenkeln 5 und 7 in den Steg des Gerä- tesockels 1. Die freien Enden der Kontakte 12 werden von Kon¬ taktfedern 13 nach vorne, also in den Raum zwischen den beiden Schenkeln 5 und 7 des Gerätesockels 1 gedrückt.

Mit der Hilfskontaktklemme 9 ist eine Blattfeder 17 verbunden, die auf noch näher zu beschreibende Weise von einem Betäti¬ gungsstift 37 in Anlage an die Hilfskontaktklemme 10 gebogen werden kann, so daß die Hilfskontaktklemmen 9 und 10 elek¬ trisch leitend miteinander verbunden sind.

Die Kontakte 12 sind durch Öffnungen 18 im nach vorne weisen¬ den Mittelteil 19 des den Gerätesockel 1 innen verschließenden Gehäusedeckels 20 zugänglich (Fig. 3 und 4) .

In den oben und unten liegenden Wandteilen 21, 22 des Gehäu- sedeckels 20 des Gerätesockels 1 sind Griffmulden 23 und 24

eingeformt, die an ihrer tiefsten Stelle in einen Vorsprung 25, der zum Steg des Gerätesockels 1 hin hinterschnitten aus¬ gebildet ist (Fig. 2), auslaufen.

In dem den unteren Schenkel 7 des Gerätesockels 1 abdeckenden Wandteil des Gehäusedeckels 20 ist in dessen in der Gebrauchs¬ lage des Gerätesockels nach oben weisenden Wandteil ein zu dessen Innenseite offener Schlitz 27 vorgesehen, durch den die Kontaktfeder 17 zu-gänglich ist.

Das Einsatzelement 2 besitzt ein Gehäuse aus einem Deckel 30 und einer Wanne 31. Durch den in der Gebrauchslage hinten liegenden Boden des Gehäusedeckels 30 ragen ein Kontakt 33 und vier Kontakte 34, die durch die Öffnungen 18 im Wandteil 19 des Gehäusedeckels 20 des Gerätesockels 1 an den Kontakten 12 der Kontaktklemme 8 für die Erdleitung, den Kontakten 12 der drei Kontaktklemmen 6 für die Außenleiter und der Kontaktklem¬ me 6' für den Null-Leiter anliegen, wenn das Einsatzelement 2, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, mit dem Gerätesockel 1 ver- rastet ist.

An einer Wand der Wanne 31 des Einsatzelementes 2 ist eine vorspringende Rippe 35 vorgesehen, die bei in den Gerätesockel 1 eingesetztem Einsatzelement 2 in den Schlitz 27 eingreift, so daß ausschließlich eine lagerichtige Montage des Einsatz¬ elementes 2 am Gerätesockel 1 möglich ist.

Durch eine Öffnung 36 im Bereich des oberen Randes der Wanne 31 des Gehäuses des Einsatzelementes 2 ragt der Betätigungs- stift 37, der mit der Kontaktfeder 17 im Gerätesockel 1 auf noch zu beschreibende Art und Weise zusammenwirkt.

An der Vorderseite, d.h. dem nach vorne weisenden Boden der Wanne 31 des Gehäuses des Einsatzelementes 2 sind noch zwei durch Kunststoffkuppen verschlossene Öffnungen 38 für Prüfkon¬ takte und ein Sichtfenster 39 für eine Auslöseanzeige 90, 91 vorgesehen.

An dem Deckel 30 des Gehäuses des Einsatzelementes 2 sind zwei mit diesem einstückig ausgebildete Schnapparme 40 vorgesehen,

die in entsprechende Aussparungen in den Seitenwänden der Wanne 31 des Gehäuses des Einsatzelementes 2 greifen. Jeder Schnapparm 40 trägt einen nach außen weisenden Betätigungsvor¬ sprung 41 und zwei ebenfalls nach außen weisende Rastnasen 42, die bei mit dem Gerätesockel 1 verrastetem Einsatzelement 2, wie in Fig. 2 gezeigt, hinter den Rastvorsprüngen 25 des Gerä¬ tesockels 1 einrasten. Um das Einsatzelement 2 vom Gerätesok- kel abzunehmen, genügt es von beiden Seiten her auf die Betä¬ tigungsvorsprünge 41 zu drücken, so daß die Vorsprünge 42 von den Rastnasen 25 freikommen, und das Einsatzelement 2 nach vorne (d.h. nach rechts der Fig. 2) vom Gerätesockel 1 abgezo¬ gen werden kann. Dabei sind die Betätigungsvorsprünge 41 dank der Griffmulden 23, 24 gut zugänglich. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß die Griffmulden 23, 24 in der Einbaustellung, d.h. bei in einem Schaltkasten montierter Kombination aus Gerätesockel 1 und Einsatzelement 2 durch eine Blende abgedeckt, d.h. nicht ohne weiteres zugänglich sind. Unbefugtes Hantieren ist damit wenigstens behindert.

Um den Deckel 30 des Gehäuses des Einsatzelementes 2 mit der Wanne 31 zu verbinden, sind am Deckel 30 vier Zungen 45 ange¬ formt, die an ihren freien Enden Rastvorsprünge (nicht sicht¬ bar), die nach innen weisen, tragen. Die Zungen 45 sind in Nuten 46 in den Außensseiten der beiden Längswände der Wanne 31 aufgenommen, wobei ihre Rastvorsprünge bei auf die Wanne 31 aufgesetztem Deckel 30 in Löcher 47 eingreifen. Die Löcher 47 sind an den hinteren Enden der Nuten 46 vorgesehen.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 9 bis 14 der innere Aufbau des als Überspannungsschutzvorrichtung ausgebil¬ deten Einsatzelementes 2 beschrieben.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind in der Wanne 31 in einem einseitig durch eine Wand 50 abgetrennten Aufnahmeraum dersel- ben vier Schutzelemente 51 in Form von Metalloxid-Varistoren aufgenommen. Jedes Schutzelement 51 ist in einen eigenen Auf- nahmeraum eingesetzt, wobei die Aufnahmeräume durch Zwischen¬ wände 52 voneinander getrennt sind.

Auf beiden Seiten der Schutzelemente 51 sind mit diesen elek-

trisch leitend Elektroden 53, 54 verbunden. Die Anordnungen aus Schutzelement 51 und den beiden Elektroden 53, 54 sind in ihren Aufnahmeräumen durch eine (Polyurethan- )Vergußmasse 55 festgelegt. Um ein gleichmäßiges und gemeinsames Vergießen mit Niveauausgleich der Vergußmasse 55 zu erreichen, sind bei der Erfindung die Zwischenwände 52 nur so lange ausgebildet, daß sie unterhalb der Oberkante 56 der Wanne 31 enden.

Die Elektroden 54 sind über Anschlußfahnen 57 elektrisch lei- tend mit einer gemeinsamen Leiterschiene 58 verbunden, die in den Kontakt 33 (sh. Fig. 9) ausläuft. Dabei bilden die Elek¬ troden 54 die "Erdungsseite" der Schutzelemente 51.

Zwischen den Kontakten 34 und der auf der "Netzseite" der Schutzelemente 51 angebrachten Elektroden 53 sind jeweils Abtrennvorrichtungen angebracht, die bei Überlastung des Schutzelementes 51 ansprechen.

Die Abtrennvorrichtungen werden im folgenden unter Bezugnahme auf Fig. 12 beschrieben.

Jede Abtrennvorrichtung besteht aus einem Stössel in Form eins Rohrniets 60, das mittels Weichlot 61 mit einer Fahne der Elektroden 53 verlötet ist. An einem abgewinkelten Teil 63 der Elektrode 53 ist ein Isoliersstück 100 festgelegt, wobei ein hülsenförmiger Teil des Isolierstückes 100 als Führung für das Rohrniet 60 dient und in sich das Rohrniet 60 gleitend auf¬ nimmt. Über das Isolierstück 100 ist als Auslösefeder eine Schraubendruckfeder 62 gesteckt, die zwischen dem am abgewin- kelten Teil 63 der Elektrode 53 befestigten, verbreiterten Ende des Isolierstückes 100 und einer Kontaktplatte 64 mit Vorspannung eingesetzt ist. So ist das eine Ende der Rück¬ stellfeder 62 vom Teil 63 der Fahne der Elektrode 53 elek¬ trisch isoliert. Die Kontaktplatte 64 liegt mit ihrer von der Schraubendruckfeder 62 abgekehrten Seite an einem am Ende des Rohrniet 60 vorgesehenen Bund 65 an. Mit der Kontaktplatte 64 ist ein flexibles Leiterseil 66 elektrisch leitend verbunden, z.B. verschweißt, das zu dem jeweiligen Kontakt 34 führt.

In dem Einsatzelement 2 ist weiters verschwenkbar eine Wippe

70 gelagert, die in den Fig. 13 und 14 für sich gezeigt ist. Die Wippe 70 ist als im wesentlichen U-förmiger Bügel ausge¬ bildet und besitzt an ihren beiden Schenkeln 71, 72 je einen Lagerzapfen 73, 74. Die Lagerzapfen 73, 74 sind in Lagerauf- nahmen 75, 76 an den Schmalwänden der Wanne 31 um eine Achse 77' verschwenkbar gelagert.

Am Steg 77 der Wippe 70 sind vier Ansätze 78 vorgesehen, die mit ihren halbkugelförmig gewölbten Vorderseiten 79 dem den Bund 65 aufweisenden Ende des Rohrniet 60 zugeordnet sind.

In der Wanne 31 ist weiters der erwähnte Betätigungsstift 37 verschiebbar gelagert. Der Betätigungsstift 37 besitzt ein verdicktes Ende 80, das in eine Ausnehmung 81 an dem den län- geren Schenkel 72 tragenden Ende des Steges 77 der Wippe 70 eingreift. Zwischen dem verdickten Ende 80 und einer Zwischen¬ wand 82 in der Wanne 31 ist eine Rückstellfeder 83 eingesetzt, die den Betätigungsstift 37 in Anlage an den Steg 77 der Wippe 70 hält.

Es ist ersichtlich, daß der Betätigungsstift 37 beim Ver¬ schwenken der Wippe 70 aus der in Fig. 12 gezeigten, in der Gebrauchslage im wesentlichen horizontalen Lage seiner Schen¬ kel 71, 72 (in Fig. 12 vertikal) in die in Fig. 12 ebenfalls gezeigte schräge Lage aus dem Gehäuse des Einsatzelementes 2 vorgeschoben wird und durch den Schlitz 27 die Kontaktfeder 17 in Anlage an die Hilfskontaktklemme 10 drückt, so daß die Hilfskontaktklemmen 9 und 10 miteinander elektrisch leitend verbunden sind.

Wird eine Lötstelle 61, die das Rohrniet 60 mit dem abgewin¬ kelten Teil 63 der Fahne der Elektrode 53 verbindet, auf eine bestimmte Temperatur gebracht, öffnet sich diese Lötstelle 61 und das Rohrniet 60 wird von der Schraubendruckfeder (Auslöse- feder) 62 angetrieben, von dem abgewinkelten Teil 63 der Elek¬ trode 53 wegbewegt und bei dieser Bewegung in dem Isolierstück 100 geführt. Dieses Isolierstück 100 gewährleistet auch die Isolation zwischen dem abgewinkelten Teil 63 der Elektrode 53 und der Auslösefeder 62 nach einer Auslösung, d.h. einem Ab- trennvorgang. Bei diesem Abtrennvorgang (des Varistors 51 vom

Netz) entsteht zwischen dem abgewinkelten Teil 63 der Elek¬ trode 53 und dem Rohrniet 60 eine Luftstrecke von beispielwei¬ se 5 mm, so daß die nötige Spannungsfestigkeit gewährleistet ist.

Beim beschriebenen Abtrennvorgang, also dem Öffnen einer Löt¬ stelle 61 irgendeiner der Abtrennvorrichtungen, die den vier Varistoren 51 zugeordnet sind, wird wie erwähnt, die Wippe 70 in die in Fig. 12 gezeigte schräge Lage verschwenkt. Durch diese Schwenkbewegung der Wippe 70 in ihre Auslösestellung wird der Betätigungsstift 37 wie erwähnt durch die Öffnung aus dem Gehäuse des Einsatzelementes 2 herausgeschoben.

Das freie Ende des längeren Schenkels 72 der Wippe 70 dient als Anzeigevorrichtung für alle Polstrecken der Überspannungs- schutzeinrichtung. Durch das Sichtfenster 39, in dem in der

Gebrauchsstellung (Fig. 1 und 2) nach vorne weisenden Boden der Wanne 31, ist entweder die grün eingefärbte Endfläche 90 des Schenkels 72 oder die rot eingefärbte Endfläche 91 eines Zeigers 92, der wie aus Fig. 14 oder 12 ersichtlich, mit dem freien Ende des längeren Schenkels 74 der Wippe 70 verrastet ist, sichtbar. Beim oben beschriebenen Abtrennvorgang wechselt die Anzeige, die im Sichtfenster 39 sichtbar ist, von grün

(Endfläche 90) auf rot (Endfläche 91) und zeigt damit an, daß ein Austausch des Einsatzelementes 2 notwendig ist.

Für die allenfalls erforderliche Prüfung eines vorgeschalteten Fehlerstromschutzschalters sind zwei Prüfkontakte 95 vorgese¬ hen, die mit einem Außenleiter (der in Fig. 10 obere Prüfkon- takt 95) bzw. mit Erde (der in Fig. 10 untere Prüfkontakt 95) verbunden sind. Die Prüf ontakte 95 sind, wie erwähnt, durch die mit Kunststoffkuppen verschlossenen Öffnungen 38, die ebenfalls im Boden der Wanne 31 vorgesehen sind, zugänglich.

Zusammenfassend kann die Erfindung beispielsweise wie folgt dargestellt werden:

Eine Überspannungsschutzvorrichtung 2 besitzt mehrere in einem

Gehäuse untergebrachte Varistoren 51, deren erdleitungsseiti- gen Elektroden über eine Leiste 58 elektrisch leitend mitein-

ander verbunden sind. Die netzseitigen Elektroden 53 der Vari¬ storen sind über Abtrennvorrichtungen 60, 61 mit Kontaktstük- ken 34 verbunden. Die Abtrennvorrichtungen bestehen aus einem als Rohrniet 60 ausgebildeten Stössel, der mit den Elektroden 53 über eine Weichlotstelle 61 verbunden ist. Der Stössel 61 ist in einer Führung 100 aus Isolierwerkstoff verschiebbar aufgenommen. Jeder der Stössel 60 wirkt mit einem seiner Enden mit einer allen Abtrennvorrichtungen gemeinsamen Wippe (70) zusammen, die in der Überspannungsschutzvorrichtung ver- schwenkbar ist. Im Auslösefall, d.h. bei Überlastung eines der Varistoren 51, öffnet sich die Weichlotverbindung 61 und der betroffene Stössel 60 verschwenkt, angetrieben durch eine Auslösefeder 62 die Wippe 70, die ihrerseits einen Betäti¬ gungsstift 37 verschiebt, so daß weitere Schaltvorgänge ausge- löst werden. Die Wippe 70 trägt weiters eine Anzeigevorrich¬ tung 90, 91, die durch ein Fenster im Gehäuse der Überspan¬ nungsschutzvorrichtung (2) sichtbar ist, so daß von außen erkennbar ist, daß eine der Abtrennvorrichtungen 60, 61 ausge¬ löst hat. Dadurch, daß allen Abtrennvorrichtungen eine einzige Wippe 70 zugeordnet ist, ergibt sich eine einfache Konstruk¬ tion der ÜberspannungsSchutzvorrichtung.