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Patent Searching and Data


Title:
PACIFIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/049239
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pacifier comprised of a nipple-shaped part (1), which can be inserted into the mouth and which is made of a soft and flexible material, and is comprised of a shield (2), which is joined to said nipple-shaped part (1) and which limits the movement of insertion of the same. The inventive pacifier is characterized in that the nipple-shaped part (1) is provided in the shape of a spoon whose concave side is directed towards the tongue (6), and in that a bead (3) is formed on the side of the nipple-shaped part (1) that is directed toward the throat, whereby the nipple-shaped part (1), the bead (3) and the shield (2) are produced as one piece.

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Inventors:
BOEHM-VAN DIGGELEN BERND (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/004677
Publication Date:
July 12, 2001
Filing Date:
December 29, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOEHM VAN DIGGELEN BERND (DE)
International Classes:
A61J11/00; A61J17/00; A61J7/00; (IPC1-7): A61J17/00; A61J11/00
Foreign References:
US5154318A1992-10-13
DE729690C1942-12-21
DE9415655U11994-11-24
GB2267485A1993-12-08
GB710651A1954-06-16
GB2290699A1996-01-10
Attorney, Agent or Firm:
Kleinspehn, Hans-jürgen (Im Humpengarten 11 a Nürnberg, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Sauger, bestehend aus einem in den Mund einschiebbaren Saugteil (1) aus weichem, flexiblen Material und einem sich daran anschließenden, die Einschiebbewegung des Saugteils (1) begrenzenden Schild (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Saugteil (1) die Form eines Löffels aufweist, dessen Konkavseite zur Zunge (6) zeigt, und dass an der zum Schlund gerichteten Seite des Saugteils (1) eine Wulst (3) angeformt ist, wobei das Saugteil (1), die Wulst (3) und der Schild (2) einstückig hergestellt sind.
2. Sauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke des Saugteils (1) in dem die Form eines Löffels aufweisenden Bereich bei vorzugsweise 1,0 mm bis 1,5 mm und in dem Bereich der angeformten Wulst (3) bei vorzugsweise 4 mm bis 8 mm liegt.
3. Sauger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schild (2) ein nach außen gerichtetes Verbindungsteil (4) zu einer Trinkflasche (12) einstückig angeformt ist und dass innerhalb des Schildes (2), des Verbindungsteils (4) und eines Übergangsbereichs (10) von dem Schild (2) zu dem Saugteil (1) eine die Trinkflasche (12) mit dem Raum unterhalb des löffelförmigen Saugteils (1) verbindende Durchgangsbohrung (11) mit einem Durchmesser von vorzugsweise 1,0 mm bis 1,5 mm angeordnet ist.
4. Sauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (10) eine Länge von vorzugsweise 6 mm bis 8 mm und einen im wesentlichen elliptischen Querschnitt mit einem großen Durchmesser von vorzugsweise 8 mm und einem kleinen Durchmesser von vorzugsweise 4 mm aufweist.
5. Sauger, bestehend aus einem in den Mund einschiebbaren, als Hohlkörper ausgebildeten Saugteil (1) aus weichem, flexiblen Material und einem sich daran anschließenden, die Einschiebbewegung des Saugteils (1) begrenzenden Schild (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schild (2) ein nach außen gerichtetes Verbindungsteil (4) zu einer Trinkflasche (12) einstückig angeformt ist, dass innerhalb des Schildes (2) und des Verbindungsteils (4) eine die Trinkflasche (12) mit dem Saugteil (1) verbindende Durchgangsbohrung (11) angeordnet ist und dass das Saugteil (1) an seiner tiefsten zur Zunge (6) gerichteten Stelle eine Saugöffnung (14) aufweist.
6. Sauger nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (4) durch einen Schraubverschluss (13) mit der Trinkflasche (12) fest verbindbar ist.
7. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schild (2) eine Materialstärke von vorzugsweise 3 mm bis 6 mm aufweist.
8. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schild (2) bzw. an dem Verbindungsteil (4) eine insbesondere Uförmige Handhabe (5) einstückig angeformt ist.
9. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das für die Herstellung verwendete Material, zum Beispiel Elastomer, eine ShoreHärte im Bereich von vorzugsweise 50 bis 80 aufweist.
10. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugteil (1) mit konsumierbaren Stoffen beschichtbar ist oder feine, konsumierbare Stoffe aufnehmende Poren aufweist.
Description:
BESCHREIBUNG Sauger (Schnuller) Die Erfindung betrifft einen Sauger (auch Schnuller genannt), bestehend aus einem in den Mund einschiebbaren Saugteil aus weichem, flexiblen Material und einem sich daran anschließenden, die Einschiebbewegung des Saugteils begrenzenden Schild.

Ein derartiger Sauger ist als Beruhigungssauger bereits in großer Stückzahl im Handel. Sein Saugteil besteht aus einem voluminösen, aus weichem, flexiblen Material gefertigten Hohlkörper, der nach dem Einschieben in den Mund von den Lippen umschlossen und auf diese Weise im Mund festgehalten wird. Der die Einschiebbewegung des Saugteils begrenzende Schild schließt sich außerhalb des Mundes an das Saugteil an und hat die Form einer gewölbten dünnen Platte, die aus hartem Kunststoff besteht.

Beim Saug-und Schluckvorgang drückt die Zunge das weiche Saugteil flach an den Gaumen, wodurch ein Unterdruck im vorderen Mundraum entsteht, durch den der Beruhigungssauger so weit in den Mund gezogen wird, bis der Schild an den Lippen fest anliegt.

Der Druck der Zunge auf den Gaumen hat dabei eine den Kiefer regulierende Wirkung. Im Gegensatz zur Wirkung

beim Daumenlutschen wird mit einem Beruhigungssauger eine unerwünschte Verformung des weichen kindlichen Oberkiefers nach vorn vermieden.

Der aus hartem Kunststoff bestehende Schild wird beim Saugen am Saugteil an die Lippen gepresst. An diesem Schild befindet sich eine Handhabe oder ein ringförmiger Körper aus hartem Kunststoff zum Ergreifen des Saugers oder zum Anbringen einer Schnur, deren freies Ende an der Kleidung des Saugerträgers befestigbar ist.

Diese drei aus unterschiedlich harten Materialien bestehenden Teile des bekannten Beruhigungssaugers werden bei der Herstellung fest miteinander verbunden, was zu hohen Fertigungskosten führt. Ein weiterer Nachteil des bekannten Saugers besteht darin, dass eine Reinigung im Bereich der Verbindungsstellen der verschiedenen Materialien nicht möglich ist, was zu hygienischen Problemen führt. Außerdem besteht die Gefahr von Verletzungen durch die harten Kunststoffe.

Ferner ist ein als Trinksauger verwendeter Sauger zur Aufnahme von Flüssigkeiten aus einer Flasche bekannt, dessen Saugteil, wie bei einem Beruhigungssauger, ebenfalls aus einem voluminösen, aus weichem, flexiblen Material gefertigten Hohlkörper besteht, der nach dem Einschieben in den Mund von den Lippen umschlossen und auf diese Weise im Mund festgehalten wird. Anstelle des die Einschiebbewegung des Saugteils begrenzenden Schildes schließt sich außerhalb des Mundes ein Verbindungsteil an, mit dem das Saugteil an einer Flasche angebracht

werden kann. An der Spitze des Saugteils befindet sich wenigstens eine Saugöffnung, durch die die Flüssigkeit aus der Flasche austreten kann. Ein derartiger Trinksauger enthält keine harten Kunststoffe, sondern besteht einstückig aus weichem, flexiblen Material.

Das Saugen an den bekannten Beruhigungs-oder Trinksaugern erfolgt durch luftdichtes Umschließen des Saugteils mit den Lippen und durch Erzeugen eines Unterdrucks im Mund. Dieser entsteht durch Absenken des Mundbodens, wobei der Mundraum vergrößert wird, und/oder durch Absenken des Zwerchfelles, wobei der Brustraum vergrößert wird.

Infolge des Unterdrucks wird der Sauger mit seinem Schild an die Lippen gepresst. Beim Trinksauger fließt Flüssigkeit durch die in der Saugerspitze befindliche Saugöffnung auf die Zunge. Durch anschließendes Pressen des weichen Saugteils mit der Zunge an den Gaumen wird der Schluckreflex ausgelöst, wobei Flüssigkeit in den Schlund gelangt. Wird der Schluckreflex ausgelöst, bevor sich die Flüssigkeit im Bereich des Kehlkopfdeckels befindet, wird durch deren Funktion die Luftröhre abgedichtet, so dass die Flüssigkeit nur in die Speiseröhre gelangen kann. Wird jedoch der Unterdruck in erheblichem Maße durch Absenken des Zwerchfelles erreicht, dann können Teile der auf der Zunge befindlichen Flüssigkeit in die Luftröhre fließen, bevor durch den etwas später erfolgten Schluckvorgang die Luftröhre abgedichtet ist. Dieses"Verschlucken"tritt bei Säuglingen verhältnismäßig häufig auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sauger der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der den Vorteil der den Kiefer regulierenden Wirkung des bekannten Beruhigungssaugers ebenfalls aufweist und trotzdem einfacher und billiger herstellbar ist, der ohne Schwierigkeiten hygienisch einwandfrei gereinigt werden kann und bei dem keine Verletzungsgefahr durch Teile aus harten Materialien besteht.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, sowohl den Sauger nach Anspruch 1 als auch einen bekannten Sauger, dessen Saugteil als Hohlkörper ausgebildet ist, derartig zu gestalten, dass er ohne weiteres wahlweise als Beruhigungssauger oder als Trinksauger verwendet werden kann, bei dem außerdem das häufige"Verschlucken" vermieden wird.

Die erste Aufgabe wird gemäß Anspruch l dadurch gelöst, dass das Saugteil die Form eines Löffels aufweist, dessen Konkavseite zur Zunge zeigt, und dass an der zum Schlund gerichteten Seite des Saugteils eine Wulst angeformt ist, wobei das Saugteil, die Wulst und der Schild einstückig hergestellt sind.

Die weitere Aufgabe wird für einen Sauger nach Anspruch 1 gemäß Anspruch 3 dadurch gelöst, dass an dem Schild ein nach außen gerichtetes Verbindungsteil zu einer Trinkflasche einstückig angeformt ist und dass innerhalb des Schildes, des Verbindungsteils und eines Übergangsbereichs von dem Schild zu dem Saugteil eine die Trinkflasche mit dem Raum unterhalb des löffelförmigen

Saugteils verbindende Durchgangsbohrung mit einem Durchmesser von vorzugsweise 1, 0 mm bis 1, 5 mm angeordnet ist.

Für einen bekannten Sauger, dessen Saugteil als Hohlkörper ausgebildet ist, wird die weitere Aufgabe gemäß dem nebengeordneten Anspruch 5 dadurch gelöst, dass an dem Schild ein nach außen gerichtetes Verbindungsteil zu einer Trinkflasche einstückig angeformt ist, dass innerhalb des Schildes und des Verbindungsteils eine die Trinkflasche mit dem Saugteil verbindende Durchgangsbohrung angeordnet ist und dass das Saugteil an seiner tiefsten zur Zunge gerichteten Stelle eine Saugöffnung aufweist.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der kombinierte Beruhigungs-oder Trinksauger mit härteren Materialien als Silikon oder Kautschuk aus einem Stück gefertigt werden kann. Somit entsteht ein Produkt, das trotz geringerer Herstellungskosten hygienisch und einwandfrei gereinigt werden kann, aber auch geringere Verletzungsrisiken aufweist als bei der Verwendung von Hartplastik für den Schild.

In der Ausführung als Trinksauger gelangt die Flüssigkeit beim Saugen durch die Durchgangsbohrung bzw. durch die Saugöffnung zu der Unterseite des Saugteils und von dort unter die Zunge. Hierdurch kann die Flüssigkeit nicht vorzeitig in den Schlund fließen, sondern sie wird erst beim Schlucken seitlich an der Zunge vorbei nach oben und

hinten befördert. Bei der Lösung nach Anspruch 1 wird ferner der Unterdruck, durch den die Trinkflüssigkeit aus der Trinkflasche 12 in den Mundraum eintritt, ausschließlich im vorderen Mundraum erzeugt, wobei die Zunge das Saugteil an den Gaumen drückt und die Wulst nach hinten zieht. Auch wird dadurch die Gefahr des Ansaugens von Flüssigkeit verringert, wobei zusätzlich durch den Druck der Zunge in Richtung zum Gaumen und nach hinten ein erwünschter kieferorthopädischer Effekt entsteht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen angegeben.

Zur Befestigung des Saugers an einer genormten Trinkflasche ist gemäß Anspruch 6 das Verbindungsteil durch einen (ebenfalls genormten) Schraubverschluss mit der Trinkflasche fest verbindbar.

Um den Beruhigungssauger schmackhaft zu machen und/oder um eine Applikation von Medikamenten zu ermöglichen, ist gemäß Anspruch 10 vorgesehen, dass das Saugteil mit konsumierbaren Stoffen beschichtbar ist oder feine, konsumierbare Stoffe aufnehmende Poren aufweist.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 die Unteransicht eines Saugers gemäß Anspruch 1 mit einer angeschraubten, in einem Längsschnitt dargestellten Trinkflasche, Fig. 2 eine Seitenansicht dieses Saugers mit angeschraubter Trinkflasche im Schnitt, Fig. 3 die Unteransicht eines Saugers gemäß Anspruch 5 mit einer angeschraubten, in einem Längsschnitt dargestellten Trinkflasche und Fig. 4 eine Seitenansicht dieses Saugers mit angeschraubter Trinkflasche im Schnitt.

Die Unteransicht des Saugers nach Fig. 1 zeigt ein löffelförmiges Saugteil 1 gemäß Anspruch 1 mit einer Wulst 3 und mit einem sich an der anderen Seite des Saugteils 1 über einen Übergangsbereich 10 sich anschließenden Schild 2 mit einem angeformten Verbindungsteil 4 und einer U-förmigen Handhabe 5. Dieser Sauger allein ist als Beruhigungssauger verwendbar. Er kann aber auch erfindungsgemäß als Trinksauger dienen, wenn das Verbindungsteil 4 durch einen Schraubverschluss 13 mit einer genormten Trinkflasche 12 verschraubt wird.

Fig. 2 zeigt in einem Längsschnitt von der Seite das Saugteil l in der Form eines Löffels mit der nach unten zeigenden Konkavseite zur Aufnahme der Zunge 6 sowie die angeformte Wulst 3, die von der Zunge 6 festgehalten und nach hinten gedrückt wird, so dass der Sauger nicht von allein aus dem Mund herausfallen kann.

An der anderen Seite des Saugteils l folgt der einstückig angeformte Schild 2, der auch wahlweise im Mundvorhof, also zwischen den Zähnen 8 und den Lippen 9, anbringbar ist, wobei der Sauger nicht so leicht ausgespuckt werden kann, wenn er ohne Trinkflasche benutzt wird.

Der löffelförmige Bereich des Saugteils l wird von der Zunge 6 an den Gaumen 7 gedrückt. Durch Zurückziehen der Zunge 6 drückt diese auf die Wulst 3 und zieht damit den Sauger in Richtung Schlund, wobei der Schild 2 auf die Lippen 9 bzw. im Fall der Anordnung im Mundvorhof auf die Zähne 8 gepresst wird, wodurch die den Kiefer regulierende Wirkung noch verstärkt wird.

Wenn der Sauger als Trinksauger benutzt werden soll, kann das Verbindungsteil 4 durch den Schraubverschuss 13 mit der Trinkflasche 12 verschraubt werden. Eine Durchgangsbohrung 11, die durch das Verbindungsteil 4, durch den Schild 2 und durch den Übergangsbereich 10 verläuft, verbindet die Trinkflasche mit einer Öffnung an dem sich anschließenden löffelförmigen Saugteil 1, durch die die Trinkflüssigkeit austritt und unter die Zunge 6 läuft.

In den Figuren 3 und 4 ist dargestellt, wie ein bekannter Beruhigungssauger mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Saugteil 1 als Trinksauger verwendet werden kann. Er besteht ebenfalls aus einem Schild 2 mit einem angeformten Verbindungsteil 4, die beide eine Durchgangsbohrung 11 aufweisen, die die Trinkflasche 12 mit dem Hohlraum des Saugteils l verbindet. An der

untersten der Zunge 6 zugewandten Stelle des Saugteils 1 befindet sich eine Saugöffnung 14, durch die die Trinkflüssigkeit beim Saugen unter die Zunge 6 läuft.

Auf dem ganzen Saugteil 1 können konsumierbare Stoffe aufgetragen und/oder in feinen Poren des Materials enthalten sein. Dabei könnte es sich zum Beispiel um Süßstoffe oder um Beruhigungsmittel handeln, falls eine anderweitige Applikationsweise weniger Erfolg verspricht.