Aus der DE-OS 40 02 484 ist eine Maschine zum Verpackung von Büchern unterschiedlicher Dicke bekannt. Eine Führungs¬ platte ist durch zwei synchronisierte Spindeln parallel verstellbar. Eine dritte, ebenfalls synchronisierte Spindel mit halber Steigung verstellt ein weiteres Organ um jeweils einen halben Betrag. Die Achsen der drei Spindeln liegen in einer gemeinsamen Ebene.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verpackungsmaschine mit einer Durchlaufbahn für Produkte, einer Einschlagmaterialzufuhr, Falt-, Siegel- und Trans-

portmitteln, derart auszubilden, dass sie einfach für un¬ terschiedliche Breiten der Produkte quer zur Transportrich¬ tung einstellbar ist. Diese Aufgabe wird durch die Merk¬ malskombination der Ansprüche gelöst. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, und

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Figur 2.

Die Vorrichtung 1 dient zum Verpacken von Gruppen 2 von hochkant stehenden, flach einander anliegenden Nahrungsmit¬ telscheiben, z.B. Biskuits. Die Gruppen 2 werden auf einem ersten Förderer 3 taktweise in regelmässigen Abständen der Vorrichtung 1 in Förderrichtung A zugeführt. Am Eintritts¬ ende der Vorrichtung 1 wird die Gruppe 2 durch eine Ein¬ schlagmaterialfolie 4 umhüllt. Die Folie 4 wird taktweise von einer Vorratsrolle 5 quer zur Transportrichtung A abge¬ zogen und in passender Länge durch ein Messer 6 abgeschnit¬ ten. Die Mitte des abgeschnittenen Folienstücks befindet sich in der Mittelebene M. Beim Weitertransport der näch¬ sten Gruppe 2 wird diese durch das Folienstück 7 umhüllt und durch zwei Quersiegelbacken 8 eine Siegelnaht gebildet. Die eingehüllten Gruppen 2 werden nun durch einen kammarti¬ gen Förderer taktweise durch die Vorrichtung 1 weiterbe¬ wegt. Sie gelangen dabei zunächst in eine beidseitig ange-

ordnete Stirnseiten-Falteinrichtung 10. Jede Einrichtung 10 besteht aus zwei quer zur Transportrichtung gegeneinander versetzten, sich überlappenden, symmetrisch zueinander und zur Mittelebene M angeordneten, dreieckförmigen Blechen 11. Die Bleche 11 bilden an den Stirnseiten der Gruppen 2 flach auf diese Stirnseiten gefaltete Siegelnähte. Beim Weiter¬ transport der Gruppen 2 gelangen diese in eine Siegelein¬ richtung 12. Diese besteht auf beiden Seiten aus einer An¬ zahl quer zur Transportrichtung A bewegbaren Siegelbacken 13, die durch das Huborgan 14 gegeneinander bewegt werden und die stirnseitigen Siegelnähte versiegeln. Nach der Versiegelung werden die Verpackungen 15 auf einen weiteren Förderer 16 geschoben, welcher sie abtransportiert.

Das Faltorgan 10 und die Siegeleinrichtung 12 jeder Seite sind auf je einer Trägerplatte 20 montiert. In Figur 2 sind diese Elemente der besseren Übersicht wegen weggelassen, ebenso das Transportorgan 9. Die Platten 20 sind auf drei kreiszylindrischen Rohren 21 verschiebbar geführt. Aus To¬ leranzgründen kann es zweck ässig sein, eine der Bohrungen 22 der Platten 20 als zylindrische Gleitsitzbohrung, eine zweite als Langloch mit Gleitsitz in Höhenrichtung und die dritte als Bohrung 22 grösseren Durchmessers auszubilden. Die Rohre 21 haben beidseits eine Schulter 23 und ein Ge¬ winde 24, das durch je eine Platte 25, 26 durchgesteckt ist. Mittels Muttern 27 sind die Rohre 21 an den Platten 25, 26 befestigt. Die Platten 25, 26 können durch synchron angetriebene Gewindespindeln 28 in der Höhe verstellt wer¬ den, um die Vorrichtung 1 an verschiedene Durchmesser oder

Formen der Scheiben der Gruppen 2 anzupassen. In beiden Rohrenden ist je ein Radiallager 32 eingeschoben und durch Schrauben 33 axial im Rohr 21 gesichert. In den Lagern 32 ist eine Gewindespindel 34 mit einem Rechtsgewinde 35 und einem Linksgewinde 36 drehbar gelagert. Die Gewinde 35, 36 haben die gleiche Ganghöhe. Auf der einen Seite ist auf der Spindel 34 ein Kettenrad 37 befestigt. Die drei Kettenräder 37 sind über eine Kette 38 miteinander verbunden. Die Spin¬ del 34 ist durch das Kettenrad 37 und eine Sicherungs¬ scheibe 39 gegen Axialverschiebung gesichert.

Auf die Gewinde 35, 36 ist je eine Mutter 42 aufgeschraubt. Jede Mutter 42 ist durch einen Stift 43 gegen Verdrehen ge¬ sichert. Der Stift 43 sitzt lose in einer Querbohrung 44 der Mutter 42 und durchgreift einen Längsschlitz 45 des Rohres 21. Der Stift 43 steckt in einer Bohrung 46 einer Platte 47. Die Platte 47 ist mit Schrauben 48 an der be¬ treffenden Tragplatte 20 befestigt. Eine der Schrauben 48 sichert zugleich den Stift 43. Die Schnittdarstellung des linken Rohres 21 ist um 90° gedreht gezeichnet. In Wirk¬ lichkeit sind alle Schlitze 45 senkrecht unterhalb der Spindeln 34. Damit wird eine Verschmutzung der Spindeln 34 wirksam verhindert. Dies ist insbesondere bei der Verpak- kung von Biskuits wichtig. Eine der Spindeln 34 hat ausser- de ein Handrad oder eine Kurbel 49. Wie aus Figur 1 her¬ vorgeht, bilden in der Seitenansicht die Verbindungslinien 50 der Achsen 21 der Spindeln 34 ein Polygon, im darge¬ stellten Ausführungsbeispiel ein Dreieck. Durch die Drei¬ punktlagerung sind die Platten 20 gegen Verkanten infolge

von Querkräften, die beim Versiegeln der Siegelnähte auf¬ treten, gesichert, auch bei ungleicher Belastung. Die be¬ schriebene Versteilvorrichtung benötigt wenige, einfache und zumeist gleiche Teile. Die Maschine kann sehr einfach auf unterschiedliche Längen der Gruppen 2 angepasst werden.

Statt auf den Rohren 21 können die Tragplatten 20 auch auf zwei separaten Querstangen verschiebbar geführt sein, wel¬ che in den Platten 25, 26 befestigt sind. In diesem Falle haben alle Bohrungen 22 einen grosseren Durchmesser als die Rohre 21.