Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft Verpackungsmaschinen, insbesondere

Verpackungsmaschinen mit Schlitten zum Transport von Verpackungshülsen zu verschiedenen Teilsystemen für weitere Arbeitsschritte.

Bei vielen Verpackungsmaschinen, insbesondere bei horizontalen

Beutelmaschinen, sind typischerweise mehrere Schlitten mit Verpackungshülsen vorgesehen, die zwischen Verpackungsstationen geführt werden, wobei in den Verpackungsstationen verschiedene Arbeitsschritte durchgeführt werden.

Beispielsweise kann in einer Station ein Bodenverschluss angebracht werden, um einen offenen Beutel zu bilden, an einer anderen Station kann der Beutel zusammengezogen und befüllt werden um schließlich an einer weiteren Station auseinandergezogen und oben verschlossen zu werden. Häufig verwenden die Schlitten für solche Maschinen Clip-Paare, um die Beutel an diskreten Punkten an den Seiten zu halten. In einigen Fällen, wie beispielsweise in US 6,237,841 B1 beschrieben ist, kann eine Packung in einem Schlitten mit einem Halteloch abgelegt werden. Zwar haben sich solche Schlitten bewährt, doch sind weitere Verbesserungen möglich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Verpackungsmaschine mit einem Schlitten bereitzustellen, der einen inneren Durchlass aufweist, der von einer Durchlassseitenwand umgeben ist, gegen die eine Verpackungshülse für einen oder mehrere weitere Arbeitsschritte gehalten wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Verpackungsmaschine gemäß unabhängigem Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Aspekte, Details und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen. Die erfindungsgemäße Verpackungsmaschine weist mindestens einen Schlitten mit einem Schlittenkörper auf, der einen für die Aufnahme einer Verpackungshülse dimensionierten inneren Durchlass definiert, wobei sich der innere Durchlass entlang einer Durchlassachse mit einer umlaufenden Durchlassseitenwand erstreckt. Ein bei dem Schlitten ferner vorgesehener Rückhaltemechanismus ist so konfiguriert, dass er die Verpackungshülse an der Seitenwand des Durchlasses hält. Ein bei der erfindungsgemäßen Verpackungsmaschine ebenso

vorgesehenes Verpackungsteilsystem ist so konfiguriert, dass es einen

Arbeitsschritt an der Verpackungshülse innerhalb des inneren Durchlasses durchführen kann, und ein Antriebsmechanismus ist so konfiguriert, dass er den Schlitten zum und vom Verpackungsteilsystem bewegt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist der innere Durchlass zwei sich entlang der Durchlassachse gegenüberliegende Enden auf, wobei der innere Durchlass an seinen beiden Enden ausgehend von der Durchlassachse bis hin zur Durchlassseitenwand vollständig offen ausgebildet ist bzw. geöffnet ist, so dass eine lichte Weite oder Öffnungsweite von Durchlassenden bzw.

Durchlassöffnungen der Weite bzw. dem Durchmesser des inneren Durchlasses entspricht, wodurch ein leichtes Einführen von Verpackungshülsen in den inneren Durchlass möglich ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist der

Rückhaltemechanismus so konfiguriert bzw. dazu ausgebildet, dass er die

Verpackungshülse mittels Vakuum hält. Dabei umfasst der

Rückhaltemechanismus mindestens eine Vakuumöffnung und wenigstens einen Vakuumkanal, wobei sich die Vakuumöffnung durch die Durchlassseitenwand erstreckt und wobei sich der zu der mindestens einen Vakuumöffnung führende Vakuumkanal zumindest abschnittsweise durch den Schlittenkörper erstreckt.

Insbesondere bevorzugt sind dabei mehrere Vakuumöffnungen vorgesehen, die um einen Umfang der Durchlassseitenwand herum angeordnet sind. Dadurch kann eine Verpackungshülse gleichmäßig um den gesamten Umfang, nämlich umlaufend und somit sicher gehalten werden.

Bei einer derartigen vorteilhaften Ausführungsvariante mit mehreren

Vakuumöffnungen weist der Vakuumkanal besonders vorteilhaft einen

umlaufenden Abschnitt auf, der sich außerhalb der mehreren Vakuumöffnungen durch den Schlittenkörper erstreckt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Durchlassachse vertikal ausgerichtet und mehrere Vakuumöffnungen sind um den Umfang der Durchlassseitenwand benachbart zu dem oberen Ende des inneren Durchlasses angeordnet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind die mehreren Vakuumöffnungen entlang einer Innenfläche der Durchlassseitenwand länglich ausgebildet, wobei eine Längsachse jeder der Vakuumöffnungen in einem spitzen Winkel relativ zur Durchlassachse orientiert ist.

Bevorzugt ist der innere Durchlass quer zur Durchlassachse im Querschnitt polygonal ausgebildet und weist mindestens drei Seiten auf, die durch mindestens drei Ecken getrennt sind. Im Sinne der vorliegenden Erfindung sind unter den Ecken des inneren Durchlasses, durch die die Seiten getrennt sind, Eckbereiche bzw. Eckabschnitte oder Winkelbereiche bzw. Winkelabschnitte zu verstehen, in denen die Seiten des inneren Durchlasses aufeinander treffen bzw. über die die Seiten aneinander anschließen. Gemäß dem Verständnis der vorliegenden Erfindung verlaufen im Bereich der Ecken die Ebenen der aneinander

anschließenden Seiten der Formsäule im Winkel zueinander bzw. schließen einen Winkel ein. Die Ecken können daher vorliegend eckig oder spitz geformt sein, sie können aber bevorzugt auch als gerundete Ecken bzw. als Rundungen oder als abgeschrägte Ecken oder Schrägen, beispielsweise in Art einer Fase ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist jede der Ecken des inneren Durchlasses gerundet. Besonders bevorzugt weist der innere Durchlass vier Seiten auf, die durch vier Ecken getrennt sind. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist das mindestens eine Verpackungsteilsystem eine Hülsenzuführvorrichtung auf, wobei sich die Hülsenzuführvorrichtung entlang einer Zuführachse erstreckt. Die Zuführachse fällt mit der Durchlassachse zusammen, wenn der Schlitten und die

Hülsenzuführvorrichtung fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Dabei ist die Hülsenzuführvorrichtung so konfiguriert bzw. dazu ausgebildet, dass sie

vorübergehend eine effektive Größe der Verpackungshülse senkrecht zur

Zuführachse reduziert, um das Einführen der Verpackungshülse in den inneren Durchlass zu erleichtern. Unter einer fluchtenden Ausrichtung ist vorliegend zu verstehen, dass der

Schlitten und die Hülsenzuführvorrichtung oder der Schlitten und eine andere, weitere Vorrichtung eines Verpackungsteilsystems bzw. das

Verpackungsteilsystem derart zueinander ausgerichtet sind, dass der Schlitten zur Durchführung entsprechender Arbeitsschritte unterhalb oder oberhalb der entsprechenden Vorrichtung angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist der innere

Durchlass quer zur Durchlassachse einen polygonalen Querschnitt mit mindestens drei Seiten auf, die durch mindestens drei Ecken getrennt sind, wobei die

Hülsenzuführvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie entsprechende Seiten der Verpackungshülse in Bezug auf entsprechende Ecken der Verpackungshülse nach innen in Richtung der Zuführachse drückt.

Bevorzugt weist die Hülsenzuführvorrichtung mindestens drei Eckstützen auf, die den mindestens drei Ecken der Verpackungshülse zugeordnet sind und innerhalb der Ecken der Verpackungshülse angeordnet sind, wobei die

Hülsenzuführvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie die Verpackungshülse außenseitig von den Eckstützen zum inneren Durchlass führt. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante liegen Außenflächen jeder der Eckstützen näher an der Zuführachse als Innenflächen jeder der Ecken des inneren Durchlasses an der Durchlassachse. Darunter ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass ein Abstand von Außenflächen der Eckstützen zu der Zuführachse kleiner ist als ein Abstand von Innenflächen der Ecken des inneren Durchlasses zu der Durchlassachse.

Gemäß einer noch weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist die

Hülsenzuführvorrichtung ferner zwischen den Eckstützen angeordnete

Begrenzungsoberflächen auf, wobei jede der Begrenzungsoberflächen zur

Zuführachse hin nach innen geneigt ist und wobei die Hülsenzuführvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie die Verpackungshülse zum inneren Durchlass innerhalb der Begrenzungsoberflächen führt.

Gemäß einer noch weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist mindestens eine der Begrenzungsoberflächen durch eine Antriebsfläche gebildet, wobei die

Antriebsfläche beweglich ist, um die Verpackungshülse entlang der Zuführachse in Richtung des inneren Durchlasses anzutreiben.

Bevorzugt weist dabei der innere Durchlass vier Seiten auf, die durch vier Ecken getrennt sind, wobei die Hülsenzuführvorrichtung vier Eckstützen und jeweils vier Begrenzungsoberflächen aufweist und wobei ein gegenüberliegendes Paar der vier Begrenzungsflächen durch Antriebsflächen gebildet ist.

Gemäß einer noch weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist ein weiteres Verpackungsteilsystem vorgesehen, das eine Hülsenspreizvorrichtung umfasst, wobei sich die Hülsenspreizvorrichtung entlang einer Spreizachse erstreckt, die mit der Durchlassachse zusammenfällt, wenn der Schlitten und die

Hülsenspreizvorrichtung fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Die

Hülsenspreizvorrichtung ist dabei so konfiguriert, dass sie eine Verpackungshülse, die durch die Hülsenzuführvorrichtung in den inneren Durchlass eingeführt wird, in Eingriff mit der Durchlassseitenwand zwingt. Besonders vorteilhaft weist die Hülsenspreizvorrichtung mindestens eine

Spreizleiste auf, die relativ zur Spreizachse nach innen und außen verschiebbar ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Hülsenspreizvorrichtung entlang der Spreizachse bewegbar, um die mindestens eine Spreizleiste in den inneren Durchlass hinein und aus diesem heraus zu bewegen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist der innere

Durchlass zwei sich entlang der Durchlassachse gegenüberliegende Enden auf, wobei der innere Durchlass an seinen beiden Enden ausgehend von der

Durchlassachse bis hin zur Durchlassseitenwand vollständig offen ausgebildet ist. Die Spreizachse fällt mit der Zuführachse zusammen, so dass die

Hülsenzuführvorrichtung und die Hülsenspreizvorrichtung jeweils an die

gegenüberliegenden Enden des inneren Durchlasses angrenzen, wobei der Schlitten dazwischen jeweils fluchtend dazu ausgerichtet ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist der innere Durchlass quer zur Durchlassachse polygonal im Querschnitt, mit mindestens drei Seiten, die durch mindestens drei Ecken getrennt sind, wobei mindestens eine

Seitenspreizleiste und mindestens eine Eckspreizleiste vorgesehen sind.

Bevorzugt hat dabei der innere Durchlass vier Seiten, die durch vier Ecken getrennt sind, wobei die Spreizleisten jeweils vier Seitenspreizleisten für die Seiten und vier Eckspreizleisten für die Ecken umfassen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante umfasst das mindestens eine Verpackungsteilsystem eine Indexiervorrichtung, die sich entlang einer Indexierachse erstreckt, die mit der Durchlassachse zusammenfällt, wenn der Schlitten und die Indexiervorrichtung fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Die Indexiervorrichtung ist dabei so konfiguriert und dazu ausgebildet, um die

Verpackungshülse innerhalb des inneren Durchlasses entlang der Durchlassachse in Eingriff zu nehmen und zu indexieren, also in dem inneren Durchlass zu positionieren bzw. in eine vorgegebene Position zu bringen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist der Schlittenkörper mindestens einen Indexierschlitz auf, der sich von einem offenen Ende des inneren Durchlasses bis zu einem vorbestimmten Abstand entlang der

Durchlassachse in den inneren Durchlass erstreckt und wobei die

Indexiervorrichtung mindestens ein Indexierglied aufweist, das in den und aus dem Indexierschlitz bewegt werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist der innere Durchlass quer zur Durchlassachse polygonal im Querschnitt, mit mindestens drei Seiten, die durch mindestens drei Ecken getrennt sind, wobei mindestens drei

Indexierschlitze und mindestens drei Indexierglieder vorgesehen sind, die in die jeweiligen Indexierschlitze hinein und aus diesen heraus bewegbar sind.

Bevorzugt sind dabei die mindestens drei Indexierschlitze an den jeweiligen Ecken des inneren Durchlasses angeordnet. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist der

Rückhaltemechanismus so konfiguriert, dass er die Verpackungshülse mit Vakuum hält, und das mindestens eine Indexierglied ist so konfiguriert, dass es sich in den Indexierschlitz bewegt, wenn das dem Rückhaltemechanismus zugeführte Vakuum reduziert wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante umfasst das mindestens eine Verpackungsteilsystem eine Verschlussvorrichtung, die sich entlang einer Verschlussvorrichtungsachse erstreckt, die mit der Durchlassachse

zusammenfällt, wenn der Schlitten und die Verschlussvorrichtung fluchtend zueinander ausgerichtet sind, wobei die Verschlussvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie entlang der Verschlussvorrichtungsachse in den inneren Durchlass hinein und aus dem inneren Durchlass heraus bewegt werden kann und dass sie mindestens einen Verschlussvorgang an der Verpackungshülse durchführt, wenn sie sich in dem inneren Durchlass befindet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist die

Verschlussvorrichtung einen entlang der Verschlussvorrichtungsachse

beweglichen Verschlussvornchtungskorper auf, wobei an dem

Verschlussvorrichtungskörper mindestens eine Verschlussschiene vorgesehen ist und wobei die Verschlussschiene in einer Verschlussrichtung senkrecht zur Verschlussvorrichtungsachse nach innen und außen bewegbar ist. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind mehrere

benachbarte Verschlussschienen auf der Verschlussvorrichtung gehaltert, wobei die mehreren benachbarten Verschlussschienen in mehrere Verschlussrichtungen beweglich sind, um einen umlaufenden Verschluss zu bilden, der entlang des gesamten Umfangs eines Abschnitts der Durchlasswand auf die

Verpackungshülse aufgebracht wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weisen benachbarte Enden mehrerer Verschlussschienen ineinandergreifende Zähne auf, die so konfiguriert sind, dass sie ineinander greifen, wenn alle Verschlussschienen in Verschlussrichtung nach außen bewegt werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine axiale Stirnfläche des Verschlussvorrichtungskörpers außerdem dazu ausgebildet, einen

Verpackungsfolienabschnitt zum Einführen in die Verpackungshülse und zum Versiegeln mit der Verpackungshülse über die mindestens eine

Verschlussschiene zu halten.

Besonders bevorzugt grenzt die mindestens eine Verschlussschiene dabei an die axiale Stirnfläche an.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist der

Verschlussvorrichtungskörper mindestens einen Luftkanal auf, der sich zumindest abschnittsweise durch den Verschlussvorrichtungskörper erstreckt und mindestens eine an der axialen Stirnfläche vorgesehene Luftöffnung und mindestens eine Luftzufuhröffnung verbindet, wobei ein der Luftöffnung über die Luftzufuhröffnung zugeführtes Vakuum wirksam ist, um den

Verpackungsfolienabschnitt an der axialen Stirnfläche zu halten.

Vorteilhaft löst ein über den Luftkanal und die Luftöffnung anstelle von Vakuum wahlweise zugeführter Überdruck den Verpackungsfolienabschnitt von der axialen Stirnfläche .

Weitere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden mit Verweis auf die Zeichnungen und die nachfolgende detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen besser gewürdigt.

Figur 1 ist ein Aufriss einer Verpackungsmaschine mit mehreren Schlitten, entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht eines der Schlitten aus Figur 1 ;

Figur 3 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines

Schlittenkörpers aus Figur 2;

Figur 4 ist eine Schnittdarstellung des Schlittenkörpers aus Figur 2, wobei der Schlittenkörper entlang der Linie 4-4 von Figur 5 geschnitten ist; Figur 5 ist eine Schnittdarstellung des Schlittenkörpers aus Figur 2, wobei der Schlittenkörper entlang der Linie 5-5 von Figur 3 geschnitten ist;

Figur 6 ist eine perspektivische Ansicht einer Hülsenzuführvorrichtung für die Verpackungsmaschine und den Schlitten aus Figur 1 ;

Figur 7 ist ein Aufriss der Hülsenzuführvorrichtung aus Figur 6;

Figur 8 ist ein Schnitt durch die Hülsenzuführvorrichtung aus Figur 6, der eine Hülse vor der effektiven Verkleinerung zeigt, wobei die Hülsenzuführvorrichtung entlang der Linie 8-8 von Figur 7 geschnitten ist;

Figur 9 ist ein Schnitt durch die Hülsenzuführvorrichtung von Figur 6, die eine Hülse nach der effektiven Verkleinerung zeigt; wobei die Hülsenzuführvorrichtung entlang der Linie 9-9 von Figur 7 geschnitten ist,

Figur 10 ist eine perspektivische Ansicht einer Hülsenspreizvorrichtung für die Verpackungsmaschine und den Schlitten aus Figur 1 ;

Figur 1 1 ist ein Aufriss der Hülsenspreizvorrichtung aus Figur 10 vor dem

Einsetzen in einen charakteristischen Schlittenkörper aus Figur 2;

Figur 12 ist ein Aufriss der Hülsenspreizvorrichtung aus Figur 10 nach dem Einsetzen in einen charakteristischen Schlittenkörper aus Figur 2;

Figur 13 ist eine Draufsicht der in den Schlittenkörper eingesetzten

Hülsenspreizvorrichtung, wie in Figur 12, und zwar vor einem Spreizvorgang; Figur 14 ist eine Draufsicht der in den Schlittenkörper eingesetzten

Hülsenspreizvorrichtung, wie in Figur 12, und zwar nach einem Spreizvorgang;

Figur 15 ist eine perspektivische Ansicht von Indexiervorrichtungen für die Verpackungsmaschine und den Schlitten aus Figur 1 ;

Figur 16 ist eine perspektivische Ansicht von Verschlussvorrichtungen für die Verpackungsmaschine und den Schlitten aus Figur 1 ;

Figur 17 ist eine perspektivische Ansicht einer repräsentativen

Verschlussvorrichtung aus Figur 16 mit Verschlussschienen in eingefahrener Position;

Figur 18 ist eine weitere perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung aus Figur 17;

Figur 19 ist die gleiche perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung wie aus Figur 18, mit den Verschlussschienen in einer ausgefahrenen Position;

Figur 20 ist eine Draufsicht auf die Verschlussvorrichtung aus Figur 17;

Figur 21 ist ein Schnitt durch die Verschlussvorrichtung aus Figur 17, wobei die Verschlussvorrichtung entlang der Linie 21 -21 von Figur 20 geschnitten ist;

Figur 22 ist eine Draufsicht auf eine Bodenplatte der Verschlussvorrichtung aus Figur 17, wobei die inneren Durchlässe mit gestrichelten Linien dargestellt sind; und Die Figuren 23A und 23B sind zusammen eine auseinandergezogene

perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung aus Figur 17.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Verpackungsmaschine 10 gemäß einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, wobei die

Verpackungsmaschine 10 einen oder mehrere Schlitten 12 umfasst, die zur

Aufnahme von Verpackungshülsen 14 ausgebildet sind. Ein Antriebsmechanismus 16 bewegt die Schlitten 12 zu und von einem oder mehreren

Verpackungsteilsystemen, wo weitere Arbeitsschritte an den Hülsen 14

durchgeführt werden, wie unten stehend näher beschrieben wird.

Jeder Schlitten 12 umfasst einen Schlittenkörper 20, der einen inneren Durchlass 22 definiert, der sich entlang einer Durchlassachse 24 erstreckt und für die

Aufnahme der Verpackungshülse 14 dimensioniert ist. Eine Durchlassseitenwand 26 begrenzt einen Umfang des inneren Durchlasses 22, der sich um die

Durchlassachse 24 erstreckt. Ein Rückhaltemechanismus 30 ist derart konfiguriert und dazu ausgebildet, die Verpackungshülse 14 gegen die Durchlassseitenwand 26 zu halten. Dadurch, dass die Hülse 14 an der Seitenwand 26 gehalten wird, kann der innere Durchlass 22 an seinen beiden Enden 28, 28' des inneren Durchlasses 22 vollständig offen ausgebildet sein, und zwar ausgehend von der Durchlassachse 24 bis hin zur Durchlassseitenwand 26.

Jeder Schlitten 12 umfasst außerdem einen Befestigungsabschnitt 32, der den Schlittenkörper 20 hält und den Schlitten 12 beweglich am Antriebsmechanismus 16 befestigt. In der dargestellten Ausführungsform ist der Antriebsmechanismus 16 vorteilhafterweise ein elektromagnetischer Antriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er jeden Schlitten 12 unabhängig bewegt. Je nach

Anwendungsfall und Bedarf kann der Schlittenkörper 20 gegebenenfalls drehbar mit dem Befestigungsabschnitt 32 verbunden sein, so dass die Ausrichtung der Durchlassachse 24 in die Richtung gedreht werden kann, die durch den Pfeil 34 angedeutet ist.

Vorzugsweise ist der Rückhaltemechanismus 30 so konfiguriert und dazu ausgebildet, dass er die Hülse 14 durch Anwendung eines Vakuums hält. In diesem Fall umfasst der Befestigungsabschnitt 32 vorteilhafterweise außerdem einen Vakuumanschluss 35, um das Vakuum von einer Vakuumleitung 36 der Verpackungsmaschine 10 aufzunehmen und zur Versorgung des Schlittenkörpers 20 zur Verfügung zu stellen, wie weiter unten näher erläutert wird.

Mit Verweis auf die Figuren 2 bis 4, umfasst der Schlittenkörper 20 einen

Mittelblock 40, der mit dem Befestigungsabschnitt 32 verbunden ist. Entlang des inneren Durchlasses 22 ist ein zentraler Abschnitt 42 der Durchlassseitenwand 26 durch eine Innenfläche des Mittelblocks 40 gebildet. Angrenzend an die Enden 28, 28' des inneren Durchlasses 22 sind in dem Mittelblock 40 Einsatzabschnitte 44, 44' ausgebildet, in denen ein erster Einsatz 46 und ein zweiter Einsatz 50 aufgenommen sind. Bündig mit dem zentralen Abschnitt 42 definieren die Einsätze 46, 50 und der zentrale Abschnitt 42 gemeinsam die Durchlassseitenwand 26. Die Einsätze 46, 50 sind vorzugsweise aus einem elastischen und hitzebeständigen Material (z. B. Silikon) gebildet, um eine Versiegelungs- oder Verschlussfläche für Verschlussvorgänge an der Hülse im inneren Durchlass 22 (wie unten

beschrieben) bereitzustellen. Rückhalteplatten 52 sind an den

gegenüberliegenden Enden des Mittelblocks 40 befestigt und halten die Einsätze 46, 50 fest.

Der Einsatz 46, der bei einer vertikal ausgerichteten Durchlassachse 24

vorzugsweise einen oberen Einsatz 46 darstellt, umfasst mehrere

Vakuumöffnungen 54, über die dem Schlittenkörper 20 zugeführtes Vakuum genutzt wird, um die Verpackungshülse 14 an der Durchlassseitenwand 26 zu halten. Das Vakuum wird vom Befestigungsabschnitt 32 her über einen oder mehrere Vakuumkanäle 56 bereit gestellt. Der Vakuumkanal 56 umfasst einen umlaufenden Abschnitt 60 und radiale Abschnitte 62, wobei der umlaufende Abschnitt 60 innerhalb des Mittelblocks 40 ausgebildet ist und die radialen

Abschnitte 62 den umlaufenden Abschnitt 60 mit dem Einsatzabschnitt 44 verbinden, der hinter dem Einsatz 46 angeordnet ist und in dem der Einsatz 46 aufgenommen ist. Vorteilhafterweise sind die Vakuumöffnungen 54 um einen Umfang der

Innenfläche der Durchlassseitenwand 26 in der Nähe des oberen Endes 28 angeordnet, wobei die Vakuumöffnungen 54 länglich ausgebildet sind. Eine Längsachse 64 jeder Vakuumöffnung 54 ist vorzugsweise in einem spitzen Winkel relativ zur Durchlassachse 24 ausgerichtet.

Der Schlittenkörper 20 verfügt über Indexierschlitze 66, die sich entlang der Durchlassseitenwand 26 in den inneren Durchlass 22 erstrecken, und zwar mindestens von dem Ende 28 her über einem vorgegebenen Abstand entlang der Durchlassachse 24. Die Indexierschlitze 66 werden durch fluchtend zueinander angeordnete Kerben bzw. Nuten in der Rückhalteplatte 52, im ersten Einsatz 46 und im Mittelblock 40 gebildet. In der dargestellten Ausführungsform befinden sich die Indexierschlitze 66 an vorgesehenen Ecken 70 des inneren Durchlasses 22.

Der innere Durchlass 22 ist im Querschnitt polygonal, mit den Ecken 70 und Seiten 72, welche durch die Ecken 70 getrennt sind bzw. über die Ecken 70 aneinander anschließen. Der dargestellte innere Durchlass 22 ist annähernd quadratisch ausgebildet und weist abgerundete Ecken 70 auf, obwohl im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch andere Geometrien verwendet werden könnten. Es können z. B. kreisförmige oder dreieckige innere Durchlässe 22 oder andere polygonale innere Durchlässe 22 verwendet werden.

Wie oben bereits beschrieben, kann eine Verpackungsmaschine 10 unter

Verwendung der Schlitten 12 ein oder mehrere Verpackungsteilsysteme zur Durchführung von Arbeitsschritten an der Verpackungshülse 14 umfassen. Mit Verweis auf Figur 6 umfasst eines der Verpackungsteilsysteme gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Hülsenzuführvorrichtung 100. Die Hülsenzuführvorrichtung 100 erstreckt sich entlang einer Zuführachse 102, die mit der Durchlassachse 24 zusammenfällt, wenn sich ein Schlitten 12 unter der Hülsenzuführvorrichtung 100 befindet, insbesondere wenn der Schlitten 12 und die Hülsenzuführvorrichtung 100 fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Zur effektiven Rückhaltung der Verpackungshülse 14 an der Durchlassseitenwand 26 entsprechen die Abmessungen der Verpackungshülse 14 senkrecht zu den Durchlass-/Zuführachsen 24, 102 typischerweise annähernd den Abmessungen des inneren Durchlasses 22. Die Hülsenzuführvorrichtung 100 ist so konfiguriert und dazu ausgebildet, dass sie vorübergehend eine effektive Größe der

Verpackungshülse 14 senkrecht zur Zuführachse 102 reduziert, um das Einführen der Verpackungshülse 14 in den inneren Durchlass 22 zu erleichtern.

Ferner Bezug nehmend auf die Figuren 7 bis 9 drückt bzw. zwingt die

Zuführvorrichtung 100 generell Seiten 104 der Verpackungshülse 14 in Bezug auf Ecken 106 der Verpackungshülse 14 nach innen (bei einer nicht-polygonalen Verpackungshülse 14 können vorbestimmte Punkte entlang des Umfangs der Verpackungshülse 14 nach innen gedrückt werden in Bezug auf andere, dazwischenliegende Punkte). In der dargestellten Ausführungsform umfasst die Zuführvorrichtung 100 Eckstützen 1 10, die den Ecken 106 der Verpackungshülse 14 (und den Ecken 70 des inneren Durchlasses 22) entsprechen. Die

Außenflächen der Eckstützen 1 10 liegen näher an der Zuführachse 102 als die Innenflächen der Ecken 70 an der Durchlassachse 24, so dass dementsprechend, wenn die Seiten 104 der Verpackungshülse 14 nach innen gedrückt werden, auch die Ecken 106 in einem geringeren Maß nach innen gedrückt werden, um die Ecken 70 des inneren Durchlasses 22 frei zu machen. Zwischen den Eckstützen 1 10 sind Begrenzungsoberflächen 1 12, 1 14

vorgesehen, wobei die Begrenzungsoberflächen 1 12, 1 14 nach innen, in einem Winkel zur Zuführachse 102 hin verlaufen. Dadurch drücken die

Begrenzungsoberflächen 1 12, 1 14 die Seiten 104 nach innen in Bezug auf die Ecken 106, wenn sich die Verpackungshülse 14 entlang der Eckstützen 1 10 in Richtung der Zuführachse 102 bewegt. In der abgebildeten Ausführungsform mit einer vierseitigen Verpackungshülse 14 ergibt sich eine "Kleeblatt"-Form. Dieses neu geformte Profil der Verpackungshülse 14 ist in der Lage, störungsfrei in den inneren Durchlass 22 einzutreten. Vorteilhafterweise sind eine oder mehrere der Begrenzungsoberflächen 1 14 zugleich bewegliche Antriebsflächen, wie z.B.

Riemen, um die Verpackungshülse 14 entlang der Zuführachse 102 in Richtung des inneren Durchlasses 22 anzutreiben. Nachdem die effektive Größe der Verpackungshülse 14 für die Zuführung reduziert wurde, kann es wünschenswert sein, dass die Verpackungshülse 14 nach dem Einführen in den inneren Durchlass 22 wieder vollständig aufgeweitet wird, um einen sicheren Halt an der Durchlassseitenwand 26 zu gewährleisten. Mit Verweis auf Figur 10 ist gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein weiteres Verpackungsteilsystem, nämlich eine

Hülsenspreizvorrichtung 200 vorgesehen. Die Hülsenspreizvorrichtung 200 erstreckt sich entlang einer Spreizachse 202, die wie die Zuführachse 102 mit der Durchlassachse 24 zusammenfällt, sofern ein Schlitten 12 mit der

Hülsenspreizvorrichtung 200 fluchtend ausgerichtet ist. Vorteilhafterweise ist die Hülsenspreizvorrichtung 200 an der Verpackungsmaschine 10 gegenüberliegend zu der Zuführvorrichtung 100 derart positioniert, dass die Zuführachse 102 und die Spreizachse 202 in eine gemeinsame Achse zusammenfallen, wobei die

Zuführvorrichtung 100 und die Hülsenspreizvorrichtung 200 benachbart zu den gegenüberliegenden Enden 28, 28' des inneren Durchlasses 22 angeordnet sind.

Die Hülsenspreizvorrichtung 200 ist so konfiguriert und dazu ausgebildet, dass die Verpackungshülse 14 nach der Zuführung in den inneren Durchlass 22 in Eingriff bzw. in Anlage mit der Durchlassseitenwand 26 gezwungen wird. Die Hülsenspreizvorrichtung 200 umfasst mehrere Spreizleisten 204, 206, die relativ zur Spreizachse 202 nach innen und außen bewegbar sind. In der abgebildeten Ausführungsform sind die Spreizleisten 204, 206 in Form von Seitenspreizleisten 204 und Eckspreizleisten 206 ausgebildet, die den Seiten 72, 104 und den Ecken 70, 106 des inneren Durchlasses 22 und der Verpackungshülse 14 zugeordnet sind. Die Anzahl und Konfiguration der Spreizleisten 204, 206 lässt sich leicht an die gewünschte Geometrie von innerem Durchlass 22 und Verpackungshülse 14 anpassen. Auch mit Verweis auf Figur 13 und 14 sind die Spreizleisten 204, 206 beweglich zwischen inneren Positionen (Figur 13), die in die umgeformte Verpackungshülse 14 passen, und äußeren Positionen (Figur 14), die die Verpackungshülse 14 in Kontakt mit der Durchlasswand 26 bringen. Sobald der Rückhaltemechanismus 30 auf die Verpackungshülse 14 wirkt, können die Spreizleisten 204, 206 nach innen bewegt werden, um die Verpackungshülse 14 loszulassen. Wie in den Figuren 1 1 und 12 dargestellt, ist die Hülsenspreizvorrichtung 200 auch entlang der

Spreizachse 202 beweglich angeordnet, so dass mittels dieser Bewegung in Richtung der Spreizachse 202 die Spreizleisten 204, 206 in (Figur 1 1 ) und aus (Figur 12) dem offenen Ende 28' des inneren Durchlasses 22 bewegt werden.

Mit Verweis auf Figur 15 umfasst die Verpackungsmaschine 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein weiteres

Verpackungsteilsystem, nämlich eine Indexiervorrichtung 300, die sich entlang einer Indexierachse 302 erstreckt. Sofern ein Schlitten 12 unter der

Indexiervorrichtung 300 angeordnet ist, fallen die Durchlassachse 24 und die

Indexierachse 302 zusammen. Die Indexiervorrichtung 300 ist so konfiguriert und dazu ausgebildet, dass sie mit einer Verpackungshülse 14 in dem inneren

Durchlass 22 derart in Eingriff gelangt, dass die Verpackungshülse 14 an eine vorbestimmte Position entlang der Durchlassachse 24 gebracht bzw. indexiert wird.

Die Indexiervorrichtung 300 weist mehrere Indexierglieder 304 auf, die entlang der Indexierachse 302 in und aus den Indexierschlitzen 66 des Schlittens 12 bewegbar sind. Die Indexierglieder 304 nehmen entsprechend eine Kante der Verpackungshülse 14 in Eingriff und drängen die Verpackungshülse 14 in eine indexierte Position, in der die Kante der Verpackungshülse 14 mit einem Boden der Indexierschlitze 66 fluchtet.

An der Indexiervorrichtung 300 wird dem Rückhaltemechanismus 30 Vakuum über ein oder mehrere Vakuumventile 306 zugeführt. Vorzugsweise steuert dabei die Verpackungsmaschine 10 das entsprechende Vakuumventil 306 derart, dass der dem Rückhaltemechanismus 30 während des Indexiervorganges zugeführte Grad an Vakuum bzw. das zugeführte Vakuumniveau reduziert ist, damit sich die Verpackungshülse 14 unter dem Einfluss der Indexierglieder 304 leichter im inneren Durchlass 22 bewegen kann.

Wie aus der dargestellten Ausführungsform ersichtlich, können mehrere

Indexiervorrichtungen 300 vorgesehen sein, so dass mehr als ein Schlitten 12 und mehr als eine Verpackungshülse 14 gleichzeitig indexiert bzw. in Position gebracht werden können. Wie in Figur 15 dargestellt, werden vier Schlitten 12 gleichzeitig vorwärtsbewegt um jeweils mit einer der vier Indexiervorrichtungen 300 fluchtend ausgerichtet zu werden. Dabei werden die vier Indexiervorrichtungen 300 gleichzeitig betätigt und das zugeführte Vakuum entsprechend reduziert. Nach dem Indexieren wird das Vakuum wieder auf sein normales Niveau gebracht und die vier Schlitten 12 werden zum nächsten Verpackungsteilsystem für weitere Arbeitsschritte vorwärtsbewegt, einhergehend damit, dass vier andere bzw.

weitere Schlitten 12 ihren Platz einnehmen.

Da die Verpackungshülse 14 an einem oder beiden Enden offen ausgebildet ist, ist ein weiteres Verpackungsteilsystem vorgesehen, das vorteilhafterweise eine Verschlussvorrichtung 400 umfasst, wie beispielsweise in Figur 16 dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 400 erstreckt sich entlang einer

Verschlussvorrichtungsachse 402, die mit der Durchlassachse 24 zusammenfällt, sofern ein Schlitten 12 derart unterhalb der Verschlussvorrichtung angeordnet ist, dass der Schlitten 12 und die Verschlussvorrichtung 400 fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Die Verschlussvorrichtung 400 ist so konfiguriert und dazu ausgebildet, dass sie sich in und aus dem inneren Durchlass 22 entlang der Verschlussvorrichtungsachse 402 bewegt, um in dem inneren Durchlass 22 einen Verschlussvorgang bei der Verpackungshülse 14 durchzuführen. Mit Verweis auf die Figuren 17 bis 19 umfasst die Verschlussvorrichtung 400 einen Verschlussvorrichtungskörper 404, der entlang der

Verschlussvorrichtungsachse 402 beweglichen ist. An dem

Verschlussvorrichtungskörper 404 sind mehrere Verschlussschienen 406 angeordnet und tragend gehaltert. Jede Verschlussschiene 406 ist nach innen und außen relativ zum Körper 404 in einer entsprechenden Verschlussrichtung 410 verschiebbar, wobei die Verschlussrichtung 410 vorzugsweise senkrecht zur Verschlussvorrichtungsachse 402 orientiert ist. Vorteilhafterweise erstrecken sich die Verschlussschienen 406 um einen Umfang des Vorrichtungskörpers 404, so dass sie beim Aufbringen auf die Verpackungshülse 14 einen umlaufenden Verschluss ausbilden. Wie oben beschrieben, stellen die Einsätze 46, 50 des inneren Durchlasses 22 dort eine elastische und hitzebeständige Verschlussfläche bereit.

Aneinander grenzende Enden der Verschlussschienen 406 weisen

ineinandergreifende Zähne 412 auf. Wenn sich die Verschlussschienen 406 in ihren jeweiligen Verschlussrichtungen 410 nach außen bewegen, greifen die Zähne 412 weiterhin ineinander und sorgen so für einen vollständigen Verschluss.

Die Verschlussschienen 406 sind vorzugsweise in der Nähe einer axialen

Stirnfläche 414 des Verschlussvorrichtungskörpers 404 angeordent. Die axiale Stirnfläche 414 ist so gestaltet, dass sie einen Verpackungsfolienabschnitt 416 halten kann. Dementsprechend kann die Verschlussvorrichtung 400 den

Verpackungsfolienabschnitt 416 aufnehmen, in die Verpackungshülse 14 im inneren Durchlass 22 einführen und damit umlaufend verschließen.

Gemäß einer Ausführungsvariante kann ein erster Satz Verschlussvorrichtungen 400 verwendet werden, um den Verpackungsfolienabschnitt 416 mit der

Verpackungshülse 14 zu verbinden, um dadurch Bodenwände einer Verpackung auszubilden. Die Schlitten 12 können dann die Verpackungshülse 14 zu einem weiteren Verpackungsteilsystem zur Befüllung mit Produkt und schließlich auf einen zweiten Satz Verschlussvorrichtungen 400 transportieren, wo zusätzliche Verpackungsfolienabschnitte 416 mit den Verpackungshülse 14 verbunden werden um dadurch Deckel auszubilden. Je nach Anwendungsfall bzw. je nach Bedarf können die so entstandenen fertigen Packungen einfach durch Entfernen des angelegten Vakuums abgesetzt bzw. losgelassen werden und können durch die unteren offenen Enden 28' der inneren Durchlässe 22 für den Auslauf freigegeben werden.

Auch mit Verweis auf die Figuren 20 bis 23B umfasst der

Verschlussvorrichtungskörper 404 eine erste und zweite Grundplatte 420, 422, zwischen denen die Verschlussschienen 406 verschiebbar angeordnet sind, wobei die erste Grundplatte 420 die axiale Stirnfläche 414 bildet. Sich durch die zweite Grundplatte 422 erstreckende Gelenkarme 424 sind schwenkbar mit den

Verschlussschienen 406 verbunden. Kabelführungen 426 verlaufen von der zweiten Grundplatte 422 weg, durch die Stromkabel 430 geführt sind, um die Verschlussschienen 406 zu erhitzen. Eine zentrale Welle 432 ist mit der ersten und zweiten Grundplatte 420, 422 verbunden, durch die Luftkanäle 434, 436 geführt sind um Kühlluft bzw.

Vakuum/Abblaseluft bereitzustellen. Die entsprechenden Zuluftanschlüsse 440, 442 werden an die Luftkanäle 434, 436 angeschlossen. Die Kühlluft verhindert eine Überhitzung der ersten Grundplatte 420 und damit ein unerwünschtes

Schmelzen und/oder Verformen der Verpackungsfolienabschnitte 416, die in Kontakt mit der axialen Stirnfläche 414 kommen. Die Kühlluft strömt in lateraler Richtung zwischen der ersten und zweiten Grundplatte 420, 422 und verlässt den Verschlussvorrichtungskörper 404 im Bereich der Verschlussschienen 406. Das Vakuum oder die Abblaseluft, die über den Zuluftanschluss 442 und den

Luftkanal 436 zugeführt wird, wird über Innenkanäle 444 in der ersten Grundplatte 420 zu mehreren Luftöffnungen 446 auf der axialen Stirnfläche 414 geführt. Die Luftöffnungen 446 umfassen vorzugsweise zentrale Luftöffnungen und äußere Luftöffnungen, die um einen Umfang der axialen Stirnfläche 414 angeordnet sind. Die Verschlussvorrichtung 400 kann bei Vakuumzufuhr einen

Verpackungsfolienabschnitt 416 aufnehmen und festhalten. Ein positiver

Abblaseluftdruck wird zugeführt, um das Lösen des Verpackungsfolienabschnitts 416 von der axialen Stirnfläche 414 zu gewährleisten, damit die

Verschlussvorrichtung 400 entfernt werden kann ohne gleichzeitig die am

Verpackungsfolienabschnitt 416 befestigte Verpackungshülse 14 zu entfernen.

Ein Verschlussschienenbetätigungskolben 450 umgreift gleitend die zentrale Welle 432 und ist schwenkbar mit den Gelenkarmen 424 gegenüber den

Verschlussschienen 406 verbunden. Zwischen dem Kolben 450 und einem umlaufenden Bund 454 wir ein pneumatischer Arbeitsraum 452 gebildet. Der Bund 454 wird mit einer oberen Platte 456 an der zentralen Welle 432 befestigt, so dass der Verschlussschienenbetätigungskolben 450 zwischen dem Bund 454 und der zentralen Welle 432 verschiebbar ist. Luft (oder andere Medien), die über einen ersten Arbeitsanschluss 460 zugeführt wird, fährt den

Verschlussschienenbetätigungskolben 450 aus und darüber mittels der

Gelenkarme 424 auch die Verschlussschienen 406. Die über einen zweiten Arbeitsanschluss 462 zugeführte Luft fährt den

Verschlussschienenbetätigungskolben 450 und die Verschlussschienen 406 ein.