Vorhängeschlösser sind allgemein bekannt und werden dazu eingesetzt, Türen, Gitter oder auch Fahrzeuge oder sonstige Gegenstände zu sichern, wobei häufig die Einsatzmöglichkeiten von Vorhängeschlössern durch die Verwendung von Ketten oder mit entsprechenden Ösen versehenen Drahtseilen erweitert werden, um beispielsweise mehrere übereinander gestellte Stühle oder dergleichen gegen Diebstahl zu sichern.

Die allgemein bekannten Vorhängeschlösser verwenden hierbei in der Regel ein Schließelement in Form eines U-förmigen Bügels, dessen eines Ende verschiebbar und über ein Sperrelement mittels eines herkömmlichen Zylinderschlosses arretierbar im Gehäuse des Schlosses aufgenommen ist, und dessen anderes Ende in der Schließstellung in eine zugehörige Aufnahmebohrung im Gehäuse eingreift.

Um eine Kette in das Schloss einhaken zu können, wird der U-förmige Bügel in die Freigabeposition bewegt und seitlich verschoben.

Weiterhin ist es aus der DE 203 02 972 U1 bekannt, ein Vorhängeschloss mit einem Schließmechanismus zu versehen, der einen Befestigungszylinder, einen Mittelzylinder und einen Stützzylinder aufweist, die jeweils mit einer Vielzahl von Durchbohrungen versehen sind, und durch federbelastete Sperrstifte in der Schließstellung arretiert werden, um ein Verschieben des mit den Zylindern über eine Zahnrad-/Zahnstangenverbindung zusammenwirkenden Schließbügels in die Freigabeposition zu verhindern.

Aufgrund der Vielzahl von beweglichen Teilen ist das beschriebene Schloss zum einen nicht nur aufwendig zu fertigen, sondern eine zuverlässige Funktion des Schlosses ist durch in den Bereich der rotierbaren Zylinder eindringende Verschmutzungen nur bedingt sichergestellt. Zudem muss zum Öffnen und zum Schließen des Schlosses der mit einer

entsprechenden Anzahl von schlüsselseitigen Schließstiften versehene Schlüssel rotiert werden, was ein einhändiges Öffnen und Schließen des Schlosses sehr erschwert.

Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Vorhängeschloss zu schaffen, welches einfach und kostengünstig zu fertigen ist und welches auch mit einer Hand leicht zu öffnen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Gemäß der Erfindung umfasst ein Vorhängeschloss ein Gehäuse, innerhalb von welchem ein Schließelement angeordnet ist, das in einer ersten Schließ-oder Arretierposition durch wenigstens einen Sperrstift arretierbar ist, der in eine zugeordnete Bohrung im Gehäuse eingreift, welche axial mit dem Sperrstift fluchtet. Der Sperrstift kann durch Einstecken eines entsprechend ausgestalteten schlüsselseitigen Schließstiftes geeigneter Länge von außen her in die Bohrung aus der Schließposition in eine zweite Freigabeposition bewegt werden, wobei die zugeordnete Stirnfläche des Sperrstiftes durch den Schließstift in die Trennebene verschoben wird, welche zwischen der Außenseite des Sperrelements und der zugeordneten Innenfläche der Gehäusewand, in der die Bohrung eingebracht ist, verläuft.

Am Sperrelement ist ein mit diesem zusammenwirkendes Schließelement, beispielsweise ein U-förmiger Schließbügel, vorzugsweise verdrehbar, befestigt, dessen eines Ende in der Schließposition in eine im Gehäuse gebildete Aufnahme eingreift.

Das erfindungsgemäße Vorhängeschloss zeichnet sich dadurch aus, dass das Sperrelement gegenüber dem Gehäuse in einer im Gehäuse gebildeten Führung linear verschiebbar ist, wobei die Bohrung, in die der schlüsselseitige Schließstift zum Verschieben des Sperrstiftes in die Trennebene eingeführt wird, als Durchgangsbohrung in die Außenseite des Gehäuses eingebracht ist.

Das erfindungsgemäße Vorhängeschloss besitzt den Vorteil, dass dieses lediglich eine sehr geringe Anzahl von beweglichen Teilen aufweist, die nicht nur eine kostengünstige Fertigung des erfindungsgemäßen Schlosses ermöglichen, sondern zudem auch eine im hohen Maße zuverlässige Funktionsweise garantieren. Hierbei ist es insbesondere von Vorteil, dass die beweglichen Teile, insbesondere das in der Führung geführte Sperrelement, geschützt im Inneren des Gehäuses untergebracht sind, so dass die Gefahr von Funktionsstörungen durch von außen eindringenden Schmutz weitestgehend reduziert ist.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist das Schließelement als ein U- förmiger Bügel ausgestaltet, der mit seinem ersten Ende in die als Bohrung ausgestaltete Aufnahme im Gehäuse eingreift, und der an seinem zweiten Ende in vorteilhafter Weise mit einem Gewinde versehen ist, welches in eine zugehörige stirnseitige Gewindebohrung im Sperrelement eingeschraubt ist.

Hierdurch ergibt sich der Vorteil einer besonders einfachen und kostengünstigen Fertigungsweise, da lediglich ein Gewindeabschnitt am U-förmigen Sperrelement vorgesehen werden muss, so dass das U-förmige Schließelement nach dem Einsetzen des Sperrelements in die Führung im Gehäuse sehr einfach von oben her in das Sperrelement eingeschraubt werden kann. Zudem bietet diese Ausführungsform der Erfindung den weiteren Vorteil, dass sich für eine Grund-Bauform des Schlosses mit einer ersten Dimensionierung U-förmige Schließelemente oder Schließbügel unterschiedlicher Länge verwenden lassen, wodurch sich das Schloss auch im Nachhinein noch durch Herausschrauben des Gewindeabschnitts und Einsetzen eines Schließelements anderer Länge an unterschiedliche Schließaufgaben anpassen lässt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses weist das Gehäuse einen ersten Gehäuseabschnitt auf, der das Sperrelement und die Führung enthält, und besitzt einen zweiten Gehäuseabschnitt, in dem die Aufnahme für das erste Ende des Schließelements gebildet ist. Der zweite Gehäuseabschnitt ist hierbei in erfindungsgemäßer Weise über ein, zwei oder auch mehrere, beispielsweise drei Verbindungselemente mit

aus Stangen aus gehärtetem Material bestehen können, die an ihren Enden mit entsprechend ausgestalteten Rechts-/Linksgewinden versehen sind, welche in zugeordnete Gewindebohrungen im ersten und zweiten Gehäuseabschnitt eingeschraubt sind.

Hierdurch ergibt sich ein sehr einfacher, modularer Aufbau des erfindungsgemäßen Schlosses, welcher neben einer deutlichen Gewichts-und Materialreduzierung zudem auch eine Variation der Breite des Schlosses bei Einsatz eines vorgegebenen Grundtypus von Gehäuseteilen ermöglicht.

So ist es beispielsweise möglich, durch eine entsprechende Vergrößerung oder Verkleinerung der Länge der Verbindungselemente den Radius des U-förmigen Bügelelements zu vergrößern oder zu verkleinern, um das Schloss an unterschiedliche Schließaufgaben anzupassen.

Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform ergibt sich ein weiterer Vorteil dadurch, dass das Sperrelement durch federelastische Mittel, vorzugsweise durch eine Spiral- Druckfeder, in Richtung zur zweiten Freigabeposition, d. h. in Richtung zum U-förmigen Schließelement, hingedrängt wird, so dass durch Einstecken des Schlüssels mit dem darin gebildeten schlüsselseitigen Schließstift das U-förmige Schließelement selbständig durch die Kraft der Spiralfeder in die Freigabeposition gedrängt wird, ohne dass eine Drehung des Schlüssels erforderlich ist. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache Handhabung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Schließelement als ein sich entlang der Bewegungsrichtung des Sperrelements innerhalb der Führung erstreckendes stabförmiges Schließelement ausgestaltet, beispielsweise als ein gehärteter Metallstab, der ebenfalls in eine zugeordnete stirnseitige Bohrung des Sperrelements eingeschraubt sein kann. Das stabförmige Schließelement erstreckt sich hierbei erfindungsgemäß durch eine im Gehäuse gebildete Ausnehmung hindurch in Richtung der Aufnahme, welche in Form einer mit dem stabförmigen Schließelement fluchtenden Aufnahmebohrung auf der dem Sperrelement gegenüber liegenden Seite der Ausnehmung angeordnet ist.

Hierbei wird das Sperrelement vorzugsweise durch weitere federelastische Mittel, insbesondere durch eine Spiraldruckfeder, aus der Schließstellung, in der das Ende des stabförmigen Schließelements in die Aufnahmebohrung eingreift, in die Schließposition gedrängt, in der zwischen dem ersten Ende des Schließelements und der Aufnahmebohrung ein Abstand von beispielsweise 1-3 cm verbleibt, welcher ein Hindurchführen eines Kettengliedes oder einer Kabelschlaufe gestattet, so dass das erfindungsgemäße Vorhängeschloss zum Sichern von Gegenständen mit Hilfe von Ketten oder von mit schlaufenförmigen Augen versehenen Kabeln eingesetzt werden kann.

In gleicher Weise eignet sich diese Ausführungsform der Erfindung ebenfalls zum Sichern von rotierenden Gegenständen, beispielsweise von Scheibenbremsen von Motorrädern, wenn das stabförmige Schließelement durch eine entsprechende Öffnung im rotierenden Teil hindurchgeführt und das Sperrelement in die Schließposition bewegt wird.

Das Bewegen des Sperrelements in die Schließposition entgegen der federelastischen Kräfte erfolgt hierbei vorteilhafter Weise durch ein Rückstellelement, welches z. B. auf der dem stabförmigen Schließelement gegenüberliegenden Seite des Sperrelements angebracht sein kann und sich durch eine entsprechend ausgestaltete Bohrung im Gehäuse hindurch nach außen erstreckt.

Hierbei kann es ebenfalls vorgesehen sein, dass das Rückstellelement die Form eines Stabes mit einem daran angeordneten Kopfteil besitzt, welches mit dem Daumen betätigt werden kann und welches vorzugsweise in einer zugehörigen Vertiefung im Gehäuse in der Schließposition versenkbar ist.

Diese Ausführungsform der Erfindung besitzt einen besonders kompakten Aufbau und lässt sich sehr leicht und ergonomisch bedienen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die ein besonders hohes Maß an Schließsicherheit bietet, ist der Schließstift in einen in der gehäuseseitigen Bohrung aufgenommenen zentralen Oberstift und einen im verschiebbaren Sperrelement

Innenwand einer koaxialen, den Oberstift umgebenden Oberhülse, und der zentrale Unterstift an der Innenwand einer den zentralen Unterstift umgebenden koaxialen Unterhülse geführt ist.

Durch den Einsatz eines zentralen Ober-und Unterstiftes in Kombination mit einer zugeordneten koaxialen Oberhülse und Unterhülse ergibt sich der Vorteil, dass im Vergleich zu herkömmlichen Ausgestaltungen von Schließstiften eine erheblich größere Anzahl von Schließkombinationsmöglichkeiten bereitgestellt wird, da sowohl der zentrale Oberstift als auch die koaxiale Oberhülse durch einen entsprechend ausgestalteten Schließstift mit einem zentralen und einem darum ausgestalteten Teilbereich mit entsprechender Länge und einem entsprechenden Durchmesser, gleichzeitig in die Trennebene verschoben werden müssen.

Zudem bietet der Einsatz von zentralem Oberstift/Unterstift und koaxialer Oberhülse/Unterhülse eine in hohem Maße selbstreinigende Funktion.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung weist der Oberstift in vorteilhafter Weise eine zylindrische Verbreiterung auf, die in der Schließposition an einer inneren Anlageschulter der Oberhülse anliegt, wobei die zugehörigen Stirnflächen des Oberstiftes und der Oberhülse in der Ebene der Außenseite des Gehäuses verlaufen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann zwischen der Oberhülse und der Unterhülse ein Distanzscheibenring vorgesehen sein, der in der Freigabeposition mit seiner Unterseite in der Trennebene zwischen dem Sperrelement und der zugeordneten Innenseite des Gehäuses liegt, wobei zwischen der zylindrischen Verbreiterung des Stiftes und dem Distanzscheibenring vorzugsweise eine Spiralfeder angeordnet ist, welche den Distanzscheibenring zur Trennebene hin mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt.

Durch diese Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich eine gekapselte und gegen das Eindringen von Schmutz besonders gut geschützte Bauweise.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des der Erfindung zugrundeliegenden Gedankens

zugeordnete zentrale Spiralfeder sowie eine koaxial um diese angeordnete äußere Druckfeder mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt, welche den Unterstift und die Unterhülse jeweils in Richtung zur Trennebene hin drängt. Die Spiralfedern stützen sich hierbei vorzugsweise am Grund der im Sperrelement zur Aufnahme des zentralen Unterstifts sowie der koaxialen Unterhülse gebildeten Bohrung ab.

Gemäß der Erfindung sind zur Erhöhung der Anzahl von möglichen Schließkombinationen in vorteilhafter Weise mehrere, beispielsweise fünf, Sperrstifte zur Arretierung des Sperrelements in der Schließposition vorgesehen, wodurch sich der Vorteil ergibt, dass in der Schließposition sämtliche Sperrstifte bei der Erzeugung der das Sperrelement gegen ein Verschieben sichernden Haltekraft mitwirken. Hierdurch ergibt sich eine besonders hohe Sicherheit gegen ein Aufbrechen des Schlosses durch den Einsatz von Hebeln oder sonstigen Werkzeugen, mit welchen auf das Sperrelement eine dieses in die Freigabeposition verschiebende Kraft ausgeübt wird.

Weiterhin sind die Sperrstifte beim Einsatz einer Vielzahl von Sperrstiften und zugeordneten gehäuseseitigen Bohrungen in der Weise nebeneinander angeordnet, dass die Zentren der Sperrstifte bei der Verschiebung des Sperrelements nicht entlang ein und derselben Linie bewegt werden, sondern mit einem in Verschieberichtung betrachtet seitlichen Versatz zueinander versehen sind. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass der Verschiebeweg nicht lediglich der maximale Abstand zwischen zwei Stiften in Richtung der Verschiebung, sondern ein beliebig großer Abstand sein kann, welcher allein durch die Länge des Sperrelements bzw. der zugehörigen Öffnung und Führung im Gehäuse des Schlosses begrenzt wird, da die im Bereich der Trennebene liegenden Stirnflächen der Unterstifte und Oberstifte sowie koaxialen Unter-und Oberhülsen zuverlässig an den glattwandig ausgebildeten Flächen der Innenseite des Gehäuses bzw. des Sperrelements entlanggleiten.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen beschrieben.

Fig. 1 eine schematische Seitendarstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses mit einem ersten und zweiten Gehäuseabschnitt, die durch drei stangenförmige Verbindungselemente miteinander verbunden sind, Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Ausführungsform von Fig. 1, zur Verdeutlichung der Lage der Trennebene sowie der Sperrstifte, Fig. 3 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses, bei der das Schließelement stangenförmig ausgestaltet ist und durch eine im Gehäuse gebildete Ausnehmung hindurch geführt wird, zusammen mit einer schematisch angedeuteten Kabelschlaufe, Fig. 4 eine schematische Darstellung der bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eingesetzten Sperrstifte mit einem zentralen Unter-und Oberstift sowie darum herum angeordneten koaxialen Unter-und Oberhülsen in der Schließposition, Fig. 5 den Sperrstift von Fig. 4 in der Freigabeposition, und Fig. 6 eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines Schlüssels mit zweiteilig ausgestalteten Schließstiften zum Öffnen eines erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses mit einer Sperrstiftanordnung gemäß Fig. 4 und 5.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßes Vorhängeschloss 1 ein Gehäuse 2, welches aus einem ersten Gehäuseabschnitt 2a sowie einem mit diesem über stangenförmige Verbindungselemente 4 festverbundenen zweiten Gehäuseabschnitt 2b besteht.

Sperrelement 8 geradlinig verschiebbar aufgenommen, welches durch federelastische Mittel in Form einer Spiralfeder 10 aus der in Fig. 1 gezeigten Schließposition in eine in Fig. 2 gezeigte Freigabeposition gedrängt wird. An dem der Spiralfeder 10 gegenüberliegenden stirnseitigen Ende des Sperrelements 8 ist eine Innengewindebohrung 12 gebildet, in die ein entsprechender Außengewindeabschnitt 13 eines U-förmigen oder bügelförmigen Schließelements 14 eingeschraubt ist, dessen anderes Ende in der Schließposition in einer im zweiten Gehäuseabschnitt 2b gebildeten Aufnahme 16 aufgenommen ist, um das Schloss zu verschließen.

Wie den Figuren 1 und 2 weiterhin entnommen werden kann, ist im ersten Gehäuseabschnitt 2a mindestens eine gehäusefeste Bohrung 18 gebildet, in die in der in Fig. 1 gezeigten Sperrposition ein Sperrstift 20 eingreift, der in einer entsprechenden Sackbohrung 22 im Sperrelement 8 verschiebbar aufgenommen ist und durch federelastische Mittel 24 in Richtung zu einer zwischen dem Sperrelement 8 und der Innenseite der Führung 6 verlaufenden Trennebene 26 hin gedrängt wird.

Auf die konkrete Ausgestaltung der in Fig. 2 lediglich schematisch dargestellten Sperrstifte 20 wird im Detail nachfolgend noch näher eingegangen.

Um das erfindungsgemäße Vorhängeschloss 1 zu entriegeln, wird ein entsprechend der Länge des Sperrstifts 20 angepasster schlüsselseitiger Schließstift 28 eines Schlüssels 30 in die gehäusefeste Bohrung 18 eingeführt, um den zugehörigen Sperrstift 20 über die Trennebene 26 hinaus zu verschieben, so dass das Sperrelement 8 entlang der Trennebene 26 durch die Spiralfeder 10 aus der Schließposition in die in Fig. 2 gezeigte Freigabeposition linear verschoben wird, in der sich das U-förmige Schließelement 14 zur Seite drehen und das erfindungsgemäße Schloss öffnen lässt.

Obwohl vorzugsweise mehr als ein Sperrstift 20 vorgesehen ist, beispielsweise fünf Sperrstifte 20, wie in Fig. 1 gezeigt, wird die Erfindung nachfolgend der Einfachheit halber am Beispiel eines einzelnen Sperrstifts beschrieben.

als ein stangenförmiges Schließelement ausgebildet, welches mit dem stirnseitigen Ende des Sperrelements 8 verbunden ist. Das stabförmige Schließelement 14 erstreckt sich hierbei durch eine im Gehäuse 2 gebildete Ausnehmung 34 hindurch, die von außen her zugänglich ist und die ein Einführen eines Kettengliedes oder einer Kabelschlaufe 36 von außen her ermöglicht, so dass das erfindungsgemäße Vorhängeschloss 1 als Kabel-oder Seilschloss Verwendung finden kann.

Zum Verschließen des erfindungsgemäßen Vorhängeschlosses 1 wird das Sperrelement 8 aus der in Fig. 3 gezeigten Freigabeposition-bei der das Sperrelement 8 im Gegensatz zur Ausführungsform von Fig. 1 und 2 durch eine Spiraldruckfeder 38 zu dem der Ausnehmung 34 gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 2 gedrängt wird-durch ein stabförmiges Rückstellelement 40 verschoben, bis das freie Ende 42 des Schließelements 14 in die Aufnahme 16 am gegenüberliegenden Ende der Ausnehmung 34 eingreift und die Kabelschlaufen 36 sichert.

In dieser in den Figuren nicht gezeigten Schließposition wird das Sperrelement 8 durch die in die zugehörigen gehäusefesten Bohrungen 18 eingreifenden Sperrstifte 20 gesperrt.

Durch Einstecken eines Schlüssels 30 mit zugehörigen schlüsselseitigen Schließstiften 28 werden die Sperrstifte 20, wie zuvor beschrieben, in die Trennebene 26 verschoben, so dass das Sperrelement 8 durch die Kraft der Spiraldruckfeder 38 in die in Fig. 3 gezeigte Freigabeposition in der Führung 6 verschoben wird.

In den Figuren 4 und 5 ist eine weitere besonders bevorzugte Ausgestaltung der in Fig. 1 bis 3 lediglich schematisch angedeuteten Sperrstifte 20 gezeigt, bei der jeder Sperrstift 20 in einen zentralen Oberstift 20a und einen zentralen Unterstift 20b unterteilt, wobei der zentrale Oberstift 20a an der Innenwand einer koaxialen Oberhülse 50a und der zentrale Unterstift 20b an der Innenwand einer koaxialen Unterhülse 50b anliegt, die in der zugehörigen Bohrung 18 des Gehäuses 2 bzw. der zugehörigen Sackbohrung 22 im Sperrelement 8 aufgenommen sind.

Der zentrale Oberstift 20a weist eine zylindrische Verbreiterung 52 auf, die in der in Fig. 4

anliegt, wobei die zugehörigen Stirnflächen des zentralen Oberstifts 20a und der koaxialen Oberhülse 50a in der Ebene 54 der Außenseite des Gehäuses 2 liegen, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist.

Zwischen der koaxialen Oberhülse 50a und der koaxialen Unterhülse 50b ist erfindungsgemäß weiterhin ein Distanzscheibenring 56 angeordnet, der in der Freigabeposition mit seiner Unterseite in der Trennebene 26 zu liegen kommt (Fig. 5), wobei zwischen der zylindrischen Verbreiterung 52 des zentralen Oberstifts 20a und dem Distanzscheibenring 56 eine Spiralfeder 58 vorgesehen ist, die den Distanzscheibenring zur Trennebene 26 hin mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt.

Wie den Darstellungen von Fig. 4 und Fig. 5 weiterhin entnommen werden kann, sind an der Unterseite des zentralen Unterstifts 20b und der koaxialen Unterhülse 50b jeweils zugeordnete Spiraldruckfedern 60 und 62 angeordnet, von denen die Spiraldruckfeder 60 für die koaxiale Unterhülse 50b einen größeren Durchmesser aufweist als die innerhalb derselben aufgenommene Spiraldruckfeder 62, welche den zentralen Unterstift 20b in Richtung zur Trennebene 26 hin mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt.

Durch Einschieben eines in Fig. 6 dargestellten Schlüssels 30 mit einem oder vorzugsweise mehreren schlüsselseitigen Schließstiften 28, welche einen dem Durchmesser des zentralen Oberstifts 20a entsprechenden Schließstiftabschnitt 64 sowie einen dem Durchmesser der Bohrung, d. h. dem Durchmesser der koaxialen Oberhülse 50a im Bereich der Außenseite entsprechenden zweiten Schließstiftabschnitt 66 aufweisen, werden der zentrale Oberstift 20a, der zentrale Unterstift 20b sowie die koaxiale Unterhülse 50b und der Distanzscheibenring 56 über die koaxiale Oberhülse 50a in der Weise verschoben, dass sie, wie in Fig. 5 gezeigt, in der Trennebene 26 liegen, und eine Verschiebung des Sperrelements 8 aus der Schließposition in die Freigabeposition ermöglichen.