Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss, bestehend aus einem Schloss¬ kastenkörper sowie einem Schlossbügel, welcher mit seinen Bügelenden von Aussparungen im Schlosskastenkörper aufgenommen wird, wobei ein erstes Bügelende einen Rücksprung zum Blockieren einer Bügelbewegung im Schließzustand und ein zweites Bügelende eine Nut zur Bewegungs¬ begrenzung des Bügels im Öffnungszustand aufweist, weiterhin in dem dem Schlossbügel gegenüberliegenden Bodenbereich des Schlosskastenkörpers eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm-Schließzylinders, insbesondere Norm-Halbschließzylinders vorgesehen ist, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bekannte Vorhangschlösser verwenden speziell angepasste Profilzylinder, wobei zur Übertragung der Drehbewegung des Schlüssels verschiedene, speziell angefertigte Schließelemente notwendig werden. Aus vorgenannter Tatsache ergibt sich die Notwendigkeit einer separaten Fertigung sowie einer kostenintensiven Lagerhaltung der benötigten Teilevielfalt.

Weiterhin existieren grundsätzlich herstellerspezifische Lösungen, so dass ein defektes Schließsystem eines Herstellers nicht durch ein Schließsystem eines anderen Herstellers ersetzt werden kann, was bedeutet, dass eine Kompabilität nicht gegeben ist, was für den Endverbraucher, d.h. den Kunden einen erheblichen Nachteil darstellt.

Bekanntermaßen entsprechen die Maße von Schließzylindern oder Halb¬ schließzylindern für Einsteckschlösser oder ähnliche Schließanlagen der deutschen Industrienorm DIN 18252.

Diese Norm betrifft u.a. Außenabmessungen von solchen Schließzylindern, die vom Grundsatz her bei entsprechend normgerechter Fertigung sind. Bei einem Besitzerwechsel, z.B. einer Wohnung, kann austauschbar daher in einfacher Weise ein Schließzylinder gegen einen neuen Zylinder aus¬ getauscht werden, ohne dass es notwendig wird, das gesamte Schloss auszuwechseln bzw. zu demontieren.

Mit Blick auf diesen geschilderten Stand der Technik wurde ein weiterent¬ wickeltes Vorhangs chloss, bestehend aus einem Schlosskastenkörper sowie einem Schlossbügel , welcher mit seinen Bügelenden von Aussparungen im Schlosskastenkörpe r aufgenommen wird, und wobei ein erstes Bügelende einen Rücksprung bzw. eine Freimachung zum Blockieren einer Bügel¬ bewegung im Schließzustand aufweist, vorgeschlagen, wobei am dem Schlossbügel gegen überliegenden Bodenbereich des Schlosskastenkörpers eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm-Halbschließzylinders vorgesehen ist. Bei diesem bereits vorgeschlagenen weiterentwickelten Vorhangschloss greift der eingesetzte Norm-Halbschließzylinder in Schlie߬ position in den Rücksprung bzw. die Freimachung am ersten Bügelende ein, wobei die Breite des Rücksprungs der Schließbartbreite im wesentlichen entspricht. Durch eine definierte Ausnehmung zur Aufnahme des Norm- Halbschließzylinders ist es bei diesem Vorhangschloss möglich, ein solches übliches Standard-Bauteil in den Schiosskastenkörper ohne weitere Schließelemente zu verwenden und eine sichere Zuhaltung zu bewirken. Hier dient als Verschlusselement demnach der Schließbart des eingesetzten Norm-Halbschließzylinders und es werden im Gegensatz zu bis dahin bekannten Vorhangschlössern keine zusätzlichen Verschlusselemente notwendig.

Bei dem vorbekann ten Schloss ist der Schlossbügel mit der zugehörigen Bohrung im Schiosskastenkörper so abgestimmt, dass beim Eindrücken des Schlossbügels die Freimachung genau auf Höhe des Schließbarts steht. Beim Verschließen des Norm-Halbschließzylinders wird der Schließbart in die Freimachung des Bügels eingeschwenkt und verbleibt nach dem Schlüsselabzug in dieser Position, so dass sich eine sichere Verriegelung des Bügels einstellt.

Dann, wenn der Norm-Halbschließzylinder aufgeschlossen wird, erfolgt ein Verschwenken des Schließbarts aus der Freimachung des Bügels und es wird auf diesem W ege der Bügel freigegeben, welcher dann durch eine im Gehäuse befindlich e Druckfeder, insbesondere Schraubendruckfeder, aus dem Schiosskasten körper herausgedrückt wird.

Obwohl das vorstehend erläuterte Vorhangschloss mit Norm-Schließzylinder unter dem Aspekt der reduzierten Teilezahl und der Kosten bereits erheb¬ liche Vorteile aufweist, ist es jedoch als Nachteil anzusehen, dass zum Verriegeln ein Betätigen des Schließzylinders durch Schlüsselbewegung notwendig wird.

Unter Beachtung der geschilderten Nachteile des Standes der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Vorhangschloss, be¬ stehend aus einem Schlosskastenkörper sowie einem Schlossbügel, anzu¬ geben, welcher mit seinen Bügelenden von Aussparungen im Schlosskasten¬ körper aufgenommen wird, wobei e in erstes Bügelende einen Rücksprung zum Blockieren einer Bügelbeweg ung im Schließzustand und ein zweites Bügelende eine Nut zur Bewegungsbegrenzung des Bügels im Öffnungs¬ zustand aufweist, weiterhin im dem Schlossbügel gegenüberliegenden Bodenbereich des Schlosskastenkörpers eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm-Schließzylinders, insbesondere eines Norm- Halbschließzylinders vorgesehen ist, wobei dieses zu schaffende Vorhang¬ schloss ohne Schließzwang und beidseitig verriegelnd seine gewünschte Funktion entfaltet.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung ergibt sich durch ein Vorhangschloss gemäß der Merkmalskombination nach Patentanspruch 1, wobei die Unter¬ ansprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

Erfindungsgemäß wird von einem Vorhangschloss, bestehend aus einem Schlosskastenkörper sowie einem Schlossbügel, welcher mit seinen Bügelenden von Aussparungen im Schlosskastenkörper aufgenommen wird, ausgegangen, wobei im dem Schlossbügel gegenüberliegenden Boden¬ bereich des Schlosskastenkörpers eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm-Schließzylinders vorgesehen ist.

Erfindungsgemäß ist im Bewegungsweg des Schließbarts des Norm-Schlie߬ zylinders ein verschiebliches und/oder verschwenkbares Betätig ungs¬ element angeordnet.

Im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Norm-Schließzyl Inders, diesem benachbart befindet sich ein erstes und ein zweites Verschiebeteil innerhalb einer als Führung dienenden Bohrung oder Aussparun g des Schlosskastenkörpers.

Die inneren, zueinander weisenden Enden der Verschiebeteile b esitzen eine Keilschräge derart, dass beim Schließbart-bedingten Bewegen d es Betätigungselements dieses auf die Keilschrägen trifft, wobei infolge die Schließbart-Schwenkbewegung in eine Längsverschiebebewegung der Verschiebeteile umgewandelt wird.

Weiterhin ist im zweiten Bügelende des Schlossbügels, dem Rücksprung im ersten Bügelende des Schlossbügels gegenüberliegend, ein Blockierungs¬ rücksprung vorgesehen.

Das erste und das zweite Verschiebeteil weisen jeweils an den Keilschrägen gegenüberliegenden Enden eine Ausnehmung auf, welche auf d ie Abmessungen der jeweiligen Bügelenden abgestimmt ist bzw. sind.

Die Verschiebeteile stehen in Richtung der Keilschrägen unter Feder¬ vorspannung, wobei dann, wenn der Schließbart sich in einer vom Be¬ tätigungselement entfernten Position befindet, selbiges die Keil schrägen freigibt, so dass die jeweiligen Verschiebeteile im Bereich ihrer Aus¬ nehmungen in den jeweiligen Blockierungsrücksprung der Büge lenden einrasten können.

Das Betätigungselement kann die Form einer Kugel, einer Scheibe oder eines Zylinders aufweisen.

Die erfindungsgemäßen Keilschrägen der Verschiebeteile weisen eine V- Anordnung auf, wobei die offene Seite der V-Form zum Betätig ungselement orientiert ist.

Die Verschiebeteile sind bei einer ersten Ausführungsform iängs- achsenseitig jeweils über eine Druckfeder im Schlosskastenkörper gelagert und stehen über die Druckfedern unter Vorspannung.

Bei einer zweiten Ausführungsform sind am ersten und am zweiten Ver¬ schiebeteil jeweils Befestigungsmittel zur Aufnahme jeweils eines Endes einer Zugfeder oder eines Zugfederpaares, welche vom Betätigungselement ungehindert ist, vorgesehen.

Die Aussparung für das zweite Bügelende ist eine Bohrung, in deren Boden ¬ bereich sich eine Schraubendruckfeder befindet.

Weiterhin ist ausgestaltend im Schlosskastenkörper eine Bohrung für eine Befestigungsschraube oder einen Befestigungsstift des Norm-Halbschlie߬ zylinders vorgesehen.

Bei entferntem Norm-Halbschließzylinder kann ein Bügelsicherungsstift entnommen werden, um eine komplette Demontage und ein Entfernen des Schlossbügels und der vorerwähnten Schraubendruckfeder zu bewirken, wobei auf diese Weise Schlossbügel unterschiedlicher Abmessungen, insbesondere Länge einsetzbar sind.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

Hierbei zeigen;

Fig. 1 eine Darstellung eines Vorhangschlosses, vorgerichtet für Standard- Halbschließzylinder, beidseitig verriegelnd, ohne Schließzwang, ausgerüstet mit zwei Druckfedern im Zustand eines abgezogenen Schlüssels mit eingerastetem Bügel;

Fig. 2 eine Darstellung analog Fig. 1, jedoch mit gedrehtem Schlüssel und freigegebenem Bügel;

Fig. 3 eine Prinzipskizze eines Vorhaπgschlosses, vorgerichtet für

Standard-Halbzylinder, ebenfalls beidseitig verrriegelnd, ohne Schließzwang, jedoch mit einer Zugfeder zum unter Vorspannung halten der Verschiebeteile;

Fig. 4 eine Darstellung einer ersten Ausführungsform mit Querbügel und

Fig. 5 eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform mit Querbügel.

Das Vorhangschloss gemäß den Ausführungsbeispielen besteht aus einem Schlosskastenkörper bzw. Gehäuse 1, welches Aussparungen zur Aufnahme von Enden eines Schlossbügels 6 besitzt.

Ein erstes Bügelende (siehe Fig. 2) besitzt einen Rücksprung 15 zum Blockieren einer Bügelbewegung im Schließzustand. Ein zweites Bügelende besitzt eine Nut 16 zur Bewegungsbegrenzung des Bügels im Öffnungszustand.

Im dem Schlossbügel 6 gegenüberliegenden Bodenbereich des Schloss¬ kastenkörpers 1 ist eine parallel zu den Bügelenden orientierte, sich nach innen erstreckende Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme eines Norm- Schließzylinders 17 vorgesehen.

In Bewegungsrichtung des Schließbarts 9 ist ein Betätigungselement 7, z.B. in Form einer Kugel verschieblich gelagert.

Im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Norm-Schließzylinders 17, diesem benachbart ist ein erstes Verschiebeteil 4 und ein zweites Ver¬ schiebeteil 5 innerhalb einer als Führung dienenden Bohrung 2 bzw. ähnlichen Aussparung des Schlosskastenkörpers 1 angeordnet.

Die inneren, zueinander weisenden Enden der Verschiebeteile 4, 5 weisen eine Keilschräge 18 auf derart, dass beim Schließbart-bedingten Bewegen des Betätigungselements 7 dieses auf die Keilschrägen 18 trifft, wobei infolge der Schließbart-Schwenkbewegung diese in eine Längsver- schiebebewegung der Verschiebeteile 4, 5 umgewandelt wird.

Im zweiten Bügelende des Schlossbügels 6, dem Rücksprung 15 gegenüber¬ liegend, ist ein Blockierrücksprung 19 vorgesehen.

Das erste und das zweite Verschiebeteil 4, 5 weisen jeweils an den den Keilschrägen 18 gegenüberliegenden Enden eine Ausnehmung 20 auf, welche auf die Abmessungen der jeweiligen Bügelenden des Schlossbügels 6 abgestimmt sind.

Die Verschiebeteile 4, 5 stehen in Richtung der Keilschrägen 18 unter Federvorspannung, wobei gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 jeweils Druckfedern 3 vorgesehen sind, die sich gegen das Innere des Schlosskastenkörpers 1 bzw. eines Verschlussteils 11 abstützen.

Dann, wenn der Schließbart 9 sich in einer vom Betätigungselement 7 ent¬ fernten Position befindet, gibt das Betätigungselement 7 die Keilschrägen 18 frei, so dass die jeweiligen Verschiebeteile 4, 5 im Bereich ihrer Aus¬ nehmungen 20 in den jeweiligen Blockierrücksprung 15 bzw. 19 der Bügel¬ enden des Schlossbügels 6 einrasten, wenn sich dieser in der herunter¬ gedrückten Position befindet.

Gemäß Fig. 2 kann mit eingeführtem Schlüssel 14 und Drehung des Zylinderkerns 8 unter Mitnahme des Schließbarts 9 dieser in Richtung auf das Betätigungselement 7 hin bewegt werden .

Das Betätigungselement 7 übt dann Kräfte auf die Keilschrägen 18 aus derart, dass sich die Verschiebeteile 4 und 5 in der bildlichen Darstellung nach oben und unten bewegen, und zwar unter Überwindung der Kräfte der jeweiligen Druckfedern 3. Infolgedessen wird der Bügel freigegeben, welcher sich unter Kraftwirkung der Bügelfeder 12 in der Darstellung gemäß Fig. 2 linksseitig nach außen bewegt.

Der Norm-Schließzylinder 17 ist im Gehäuse mittels einer Verschraubung 10 lösbar befestigt.

Die Wirkungsweise des Vorhangschlosses, beidseitig verriegelnd, ohne Schließzwang gemäß Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist analog derjenigen, wie anhand der Darstellung nach Fig. 1 und 2 geschildert, wobei jedoch im Unterschied die Federvorspannung über eine einzige, nämlich eine Schraubenfeder 21 realisiert wird, welche mit ihren Federenden 22 in stiftförmige Befestigungsmittel 23 eingehängt ist.

Die beiden Keilschrägen 18 der Verschiebeteile 4, 5 können bevorzugt die Form eines V aufweisen, wobei, wie in den Figuren ersichtlich, die offene Seite der V-Form zum Betätigungselement 7 hin orientiert ist.

In die Nut 16 des zweiten Bügelendes des Schlossbügels 6 greift ein Bügelstift 13 ein, so dass der Schlossbügel 6 nicht ohne weitere Maßnahmen vom Schlosskastenkörper 1 abgezogen bzw. von diesem entfernt werden kann.

Die Ausführungsform nach Fig. 4 zeigt ein Bügelschloss mit einem soge¬ nannten Querbügel . Bei dieser Ausführungsform ist der Schlosskasten¬ körper im wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei im oberen Teil in dort befindlichen Ausnehmungen ein verschieblicher Querbügel 24 eingesetzt ist.

Der Querbügel wird im verschlossenen Zustand von zwei beweglichen Bolzen 25 arretiert.

Die zum Querbügel 24 hin gerichteten Enden der Bolzen besitzen eine Schräge bzw. eine Abrundung, so dass bei einer Bewegung des Querbügels 24 in angedeuteter Doppelpfeilrichtung dieser entweder in die betreffende Ausnehmung des Schlosskastenkörpers 1 hineingeschoben oder aus dieser herausgezogen werden kann. Im Falle des Herausziehens bzw. Einschiebens des Querbügels 24 wird in Verbindung mit den Schrägflächen oder Kugelkopfflächen der Bolzen 25 in Verbindung mit einer hierzu komplementären Nut im Querbügel 24 eine Verschiebung der Bolzen 25 im Schlosskastenkörper 1 bewirkt. Die Bolzen 25 stehen im Übrigen mit Blick auf die Federn 26 unter Vorspannung. Das erste und das zweite Ver¬ schiebeteil 4, 5 sind funktional analog den Ausführungsbeispielen gemäß

den Fig . 1 bis 3 realisiert, wobei die beiden Verschiebeteile 4, 5 je nach Position des Betätigungselements 7 respektive Stellung des Schließbarts 9 entweder die Bolzen 25 freigeben oder diese sperren.

Im linken Bildteil gemäß Fig. 4 ist noch eine prinzipielle Möglichkeit der Ausführung eines sogenannten Ziehschutzes 27 gezeigt, der sich eingesetzt im Boden des Schlosskastenkörpers 1 befindet.

Bei der weiteren Ausführungsform nach Fig. 5 eines Bügelschlosses mit Querbügel ist der Schlosskastenkörper ebenfalls beispielhaft quaderförmig ausgebildet, wobei im oberen Teil in dort befindlichen Ausnehmungen ein verschieblicher Querbügel 24 befindlich ist. Dieser Querbügel 24 wird im verschlossenen Zustand von zwei beweglichen Bolzen 25a und 25b arretiert. Die zum Querbügel 24 hin gerichteten Enden der Bolzen 25a und 25b besitzen eine Abrundung, so dass bei einer Bewegung des Querbügels 24 dieser entweder in die Ausnehmung des Schlosskastenkörpers 1 hineingeschoben oder aus dieser herausgezogen werden kann . Die Wirkungsweise dieser zweiten Ausführungsform nach Fig . 5 entspricht mit Ausnahme der nachstehend geschilderten Änderungen prinzipiell derjenigen, wie zur Beschreibung der Fig . 4 geschildert.

Bei der zweiten Ausführungsform mit Querbügel ist eine erhöhte Sicherheit gegen Aufschlagen des Schlosses geschaffen . Diese erhöhte Sicherheit ergibt sich aus der Wirkung der in der Figur gezeigten Druckfeder 3 in Verbindung mit dem Federblech 30, welches mit einer Schraubverbindung 28 am ersten Verschiebeteil 4 fixiert ist.

Beim Drehen des Schlüssels wird der Schließbart 9 mitgenommen und ebenfalls gedreht. Der Schließbart 9 trifft dabei auf das erste Verschiebeteil 4 und bewegt es gegen die Kraft der Druckfeder 3 in Außenrichtung.

Auf diese Weise wird der erste Bolzen 25a freigegeben . Gleichzeitig drückt der Schließbart 9 auf das vorerwähnte Distanzstück 29, welches an einem Federblech 30 befestigt ist. Das am ersten Verschiebeteil 4 befestigte Federblech 30 wird dann aus dem zweiten Bolzen 25b herausbewegt und gibt diesen damit ebenfalls frei. Der Vorteil der Ausführungsform nach Fig .

5 gegenüber derjenigen nach Fig . 4 besteht also in den senkrecht zueinander wirkenden Federn, wobei die Schließbartbewegung direkt auf das Verschiebeteil übertragen wird.

Alles in allem gelingt es mit dem vorgestellten Vorhangschloss, ausgehend von der Verwendung eines Standard-Halbschließzylinders, eine beidseitige Verriegelung, auch ohne Schließzwang zu bewirken, wobei die Teileanzahl und damit der Fertigungsaufwand bei der Herstellung derartiger Schlösser reduziert ist und sich ein hoher Gebrauchswert auch unter Berücksichtigung erhöhter Sicherheitsanforderungen einstellt.

Bezugszeichenliste

1 Schlosskastenkörper

2 Bohrung im Schlosskastenkörper

3 Druckfeder

4 erstes Verschiebeteil

5 zweites Verschiebeteil

6 Schlossbügel

7 Betätigungselement

8 Zylinderkern

9 Schließbart

10 Verschraubung

11 Verschlussteil

12 Bügelfedern

13 Bügelstift

14 Schlüssel

15 Rücksprung

16 Nut

17 Norm-Schließzylinder

18 Keilschräge

19 Blockierrücksprung

20 Ausnehmung 1 Schraubenfeder 2 Federenden der Schraubenfeder 3 stiftförmige Befestigungsmittel für die Enden der Schraubenfeder

Querbügel Bolzen Feder Ziehschutz