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Patent Searching and Data


Title:
PAINT MIST SEPARATOR DEVICE FOR ATTACHING TO A FILTER AND/OR SEPARATOR MODULE FUNCTIONING AS A PAINT MIST SEPARATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/248212
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a paint mist separation device (10) for attaching to or in front of a filter and/or separation module (12), which comprises, for example, at least one central surface (14) as well as side surfaces (16, 18) adjoining the central surface (14) laterally in each case and can be attached to the respective filter and/or separation module (12) by means of the ends of the side surfaces (16, 18).

Inventors:
BÖING THOMAS (DE)
HENKE DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/062599
Publication Date:
December 01, 2022
Filing Date:
May 10, 2022
Export Citation:
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Assignee:
NEUFILTER GMBH (DE)
International Classes:
B01D45/08; B05B14/43; B05B14/44
Domestic Patent References:
WO2001037972A22001-05-31
Foreign References:
US20180356119A12018-12-13
CN110676594A2020-01-10
CN209985061U2020-01-24
US20210046412A12021-02-18
EP2532409B12018-02-14
DE202021102947U2021-05-28
DE102009022459A12010-10-07
CN209985061U2020-01-24
Attorney, Agent or Firm:
WERNER&TEN BRINK - PATENTANWÄLTE PARTGES MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) mit Mitteln (24, 26, 28) zur lösbaren Anbringung außen vor oder an einem als Farbnebelabscheider fungierenden Fil ter- und/oder Abscheidemodul (12) sowie in einem Strömungsweg eines bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Filter- und/oder Abscheidemoduls (12) resultierenden Rohgasstroms (S) durch das Filter- und/oder Abscheidemodul (12) und mit zumindest einer Zentralfläche (14) sowie jeweils seitlich an die Zentralfläche (14) anschließenden Seitenflä chen (16, 18), wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) mittels der Enden der Seitenflächen (16, 18) am oder vor dem jeweiligen

Filter- und/oder Abscheidemodul (12) anbringbar ist.

2. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach Anspruch 1 mit Laschen (24, 26, 28) am freien Ende jeder Seitenflä che (16, 18) als Mittel (24, 26, 28) zum lösbaren Anbringen außen am jeweiligen Filter- und/oder Abscheidemodul (12).

3. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach Anspruch 2, wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) mittels ei nes Eingriffs der Mittel (24, 26, 28) in eine Einströmöffnung (30) im jeweiligen Filter- und/oder Abscheidemodul (12) außen am jeweiligen Filter- und/oder Abscheidemodul (12) anbringbar ist.

4. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach Anspruch 3, wobei die Zentralfläche (14) eine Breite aufweist, die zumindest im Wesentlichen der Breite der Einströmöffnung (30) entspricht.

5. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach einem der An sprüche 1 bis 4 und mit Laschen (24, 26) am freien Ende jeder Seitenfläche (16, 18) als Mittel (24, 26) zum lösbaren Anbringen außen vor einem von einem Gehäuse (40) umgebenen Filter- und/oder Ab scheidemodul (12), wobei die Laschen (24, 26) in einen zwischen dem Filter- und/oder Abscheidemodul (12) und dem umgebenden Gehäuse (40) verbleibenden Spalt einsteckbar sind.

6. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach einem der An sprüche 1 bis 4 und mit Laschen (24, 26) am freien Ende jeder Seitenfläche (16, 18) als Mittel (24, 26) zum lösbaren Anbringen außen vor einem von einem Gehäuse (40) umgebenen Filter- und/oder Ab scheidemodul (12), wobei die Laschen (24, 26) seitlich und außen am Gehäuse (40) anbringbar sind.

7. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach einem der An sprüche 2 bis 6 und mit hakenförmigen Laschen (24, 26).

8. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach einem der An sprüche 1 bis 7, wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) einstückig ist und insbesondere vorperforierte Knickstellen frontseitige Kanten (20, 22) der Farbnebelabscheidevorrichtung (10) sowie eine Grenze zwischen der Zentralfläche (14) und jeweils einer Seitenfläche (16, 18) bilden.

9. Farbnebelabscheidevorrichtung (10) nach einem der An sprüche 1 bis 8, mit einer strukturierten Oberfläche zumindest im Bereich der Zentralfläche (14).

10. Vorrichtung mit einem Filter- und/oder Abscheidemodul (12) und einer außen am oder außen vor dem Filter- und/oder

Abscheidemodul (12) angebrachten Farbnebelabscheidevorrich tung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) außen vor dem und außen an dem Filter- und/oder Abscheidemodul (12) an gebracht ist, indem die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) mittels eines Eingriffs der Mittel (24, 26, 28) in eine Ein strömöffnung (30) im jeweiligen Filter- und/oder Abscheidemo dul (12) außen am jeweiligen Filter- und/oder Abscheidemodul (12) angebracht ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) außen vor dem von einem Gehäuse (40) umgebenen Filter- und/oder Ab scheidemodul (12) angebracht ist, indem die Farbnebelabschei devorrichtung (10) mittels eines Eingriffs der Mittel (24,

26, 28) in einen Spalt zwischen dem Filter- und/oder Abschei demodul (12) und dem Gehäuse (40) angebracht ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Farbnebelabscheidevorrichtung (10) außen vor dem von einem Gehäuse (40) umgebenen Filter- und/oder Ab scheidemodul (12) angebracht ist, indem die Farbnebelabschei- devorrichtung (10) mittels einer Anbringung der Mittel (24, 26, 28) seitlich am und außen am Gehäuse (40) angebracht ist.

Description:
Beschreibung

Farbnebelabscheidevorrichtung zur Anbringung an einem als Farbnebelabscheider fungierenden Filter- und/oder Abscheide modul

Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des Abscheidens von mit einem Luftstrom (Rohgasstrom) mitgeführten Partikeln, nämlich das Abscheiden von mit einem sogenannten Farbnebel mitgeführten Färb- oder Lackpartikeln (Farbnebelabscheidung).

Vorrichtungen zu diesem Zweck sind bereits bekannt, zum Bei spiel in Form des in der EP 2 532 409 B beschriebenen Filter moduls.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Abscheidung von im Weiteren mitunter kurz nur als Partikel bezeichneten Färb- oder Lackpartikeln noch weiter zu verbes sern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels einer mitunter kurz als Vorrichtung bezeichneten Farbnebelabscheidevorrich tung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine solche Vorrichtung ist zur Anbringung außen vor oder außen vor sowie außen an einem selbst als Farbnebelabscheider fungierenden Filter- und/oder Abscheidemodul - im Folgenden oftmals kurz und zusammenfassend als Filtermodul bezeichnet - bestimmt, zum Beispiel einem Filtermodul gemäß der EP 2532 409 B.

Die Vorrichtung ist auch zur Verwendung mit und zur Anbrin gung außen vor oder außen vor sowie außen an einem solchen Filtermodul eingerichtet. Für eine solche Anbringung weist die Vorrichtung entsprechende Mittel auf, zum Beispiel La schen, welche in eine Einströmöffnung des Filtermoduls oder in einen Spalt zwischen dem Filtermodul und einem das Filter modul aufnehmenden Gehäuse eingesteckt werden können und zur Anbringung der Vorrichtung außen an dem Filtermodul dort ein gesteckt werden bzw. sind.

Bezüglich des Orts der Anbringung der erfindungsgemäßen Vor richtung (Farbnebelabscheidevorrichtung) ist eine Anbringung entweder außen vor sowie außen an einem jeweiligen Filtermo dul („außen vor und außen an" oder kurz: „außen vor und an" oder „außen an und vor") oder alternativ außen vor („außen vor") einem jeweiligen Filtermodul vorgesehen.

Jedenfalls ist eine Anbringung in einem Strömungsweg eines Rohgasstroms, wie es sich bei einer bestimmungsgemäßen Ver wendung des Filter- und/oder Abscheidemoduls ergibt (eines bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Filter- und/oder Abscheidemoduls resultierenden Rohgasstroms), durch das Fil ter- und/oder Abscheidemodul hindurch vorgesehen. Dies meint, dass sich die Vorrichtung in einem Strömungsweg befindet, welcher durch das Filtermodul hindurchführt, und sich in Richtung dieses Strömungswegs vor dem Filtermodul befindet, sich also stromaufwärts des Filtermoduls befindet. Eine ande re Möglichkeit zur Bestimmung des Anbringungsorts „außen vor dem Filtermodul" oder „außen an dem Filtermodul" bezieht sich auf eine sogenannte Dichtungsebene des Filtermoduls. Ein Fil termodul wird üblicherweise auf der dem Rohgasstrom zugewand ten Seite (Frontseite; Seitenfläche mit der Einströmöffnung) zu den jeweils randseitig anschließenden Flächen, zum Bei spiel einem Gehäuse, abgedichtet. Zum Abdichten kommt zum Beispiel ein Abkleben zu den randseitig anschließenden Flä chen in Betracht. Die jeweilige Dichtung definiert zusammen mit der Frontseite des Filtermoduls die Dichtungsebene. Ein vor dem Filtermodul platzierter Vorabscheider befindet sich vor der Dichtungsebene (stromaufwärts der Dichtungsebene).

Eine Anbringung außen vor einem jeweiligen Filtermodul meint eine Anbringung, bei welcher die Vorrichtung mit dem Filter modul direkt oder zumindest indirekt in Kontakt ist.

Eine Anbringung außen an einem Filtermodul und vor dem Fil termodul meint, dass die an dem Filtermodul angebrachte („au ßen an") Vorrichtung aufgrund der Anbringung direkt mit dem Filtermodul in Kontakt ist, sich aber ganz oder zumindest im Wesentlichen außerhalb des Filtermoduls, aber jedenfalls wie oben beschrieben vor dem Filtermodul befindet („außen vor").

Die Farbnebelabscheidevorrichtung ist also bei beiden Anbrin gungssituationen zur Anbringung außen vor einem jeweiligen Filtermodul bestimmt und befindet sich im angebrachten Zu stand außen vor dem Filtermodul. Die Anbringung oder Anbrin gungsmöglichkeit außen an einem jeweiligen Filtermodul impli ziert stets eine Anbringung/Anbringungsmöglichkeit vor dem jeweiligen Filtermodul und dementsprechend wird im Folgenden mitunter nicht in jedem Falle erwähnt, dass sich die Farbne belabscheidevorrichtung dann auch im oben beschriebenen Sinne vor dem Filtermodul befindet oder für eine solche Position bestimmt ist. Dies ist stets mitzulesen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung (Farbnebelabscheidevorrich tung) kommt bei einer Anbringung außen an oder zumindest au ßen vor einem jeweiligen Filtermodul zuerst mit einem das je weilige Filtermodul anströmenden Rohgasstrom in Kontakt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung fungiert also in Bezug auf das in Strömungsrichtung des Rohgasstroms hinter (stromabwärts) der Vorrichtung liegende Filtermodul als eingangsseitige oder vorgelagerte Abscheidestufe und wird entsprechend im Weiteren oftmals auch als Vorabscheider bezeichnet. Im Folgenden be zeichnen die Begriffe Vorrichtung, Farbnebelabscheidevorrich- tung und Vorabscheider also dasselbe und bei jeder Verwendung eines dieser Begriff sind entsprechend die anderen Begriffe oder der Ausdruck „Farbnebelabscheidevorrichtung zur Anbrin gung an oder zumindest vor einem Filtermodul" stets mitzule sen. Die Farbnebelabscheidevorrichtung kann auch als Prallab scheider bezeichnet werden und fungiert als Prallabscheider.

Die Vorrichtung (der Vorabscheider) umfasst zumindest eine Zentralfläche sowie jeweils seitlich an die Zentralfläche an schließende Seitenflächen und die Vorrichtung (der Vorab scheider) ist mittels der Enden der Seitenflächen außen am (am und vor) oder außen vor dem jeweiligen Filtermodul an- bringbar, insbesondere lösbar anbringbar. Zur Verwendung der Vorrichtung (des Vorabscheiders) zusammen mit einem jeweili gen Filtermodul wird die Vorrichtung (der Vorabscheider) au ßen an (an und vor) dem Filtermodul, jedenfalls aber vor dem Filtermodul angebracht.

Im Betrieb lagert sich am Vorabscheider bereits ein Teil der mit dem Rohgasstrom mitgeführten Partikel ab, so dass die Funktion der Vorabscheidung gewährleistet ist. In Strömungs richtung im Anschluss an den Vorabscheider gelangt der an strömende Rohgasstrom - wie bisher - durch eine Einströmöff nung im jeweiligen Filtermodul in das Innere des Filtermoduls und streicht dabei zumindest über zumindest eine Kante der Zentralfläche des Vorabscheiders (oder zumindest eine Kante der Zentralfläche sowie jeweils zumindest eine Kante der Sei tenflächen des Vorabscheiders). Dies führt zumindest zum Teil zu einer Umlenkung, insbesondere einer mehrfachen Umlenkung des Rohgasstroms und aus einer zuvor (vor dem Vorabscheider) ggf. laminaren oder zumindest im Wesentlichen laminaren Strö mung wird zumindest lokal (im Bereich der Kante/Kanten des Vorabscheiders) eine turbulente Strömung mit Wirbeln. Solche Wirbel begünstigen die Abscheidung im Bereich der Wirbelbil dung und damit im Bereich des Vorabscheiders.

Der Vorteil der vorgeschlagenen Vorrichtung besteht darin, dass aufgrund von deren Anordnung/Platzierbarkeit jedenfalls vor einem Filtermodul an der Vorrichtung bereits ein Teil von mit dem Rohgasstrom mitgeführten Partikeln abgeschieden wird (Funktion als Vorabscheider). Dies erhöht die sogenannte Standzeit des stromabwärts nachfolgenden Filtermoduls, das ansonsten ggf. als einzige Abscheidevorrichtung fungiert.

Wenn oder indem die vorgeschlagene Vorrichtung von dem jewei ligen Filtermodul entfernt werden kann, sobald die Vorrich tung in einem gewissen Umfang mit abgeschiedenen Partikeln beladen ist, kann das jeweilige Filtermodul danach entweder alleine oder mit einer neuen Vorrichtung weiter verwendet werden. Bevorzugt ist die Zentralfläche im an oder zumindest vor dem jeweiligen Filtermodul angebrachten Zustand quer oder zumindest im Wesentlichen quer zu dem anströmenden Roh gasstrom ausgerichtet und der Rohgasstrom trifft frontal auf die Zentralfläche (Prallfläche; Funktion des Vorabscheiders als Prallabscheider) des Vorabscheiders. Die an die Zentral fläche anschließenden Seitenflächen erlauben die Anbringung zumindest vor dem jeweiligen Filtermodul, fallweise auch die Anbringung vor und an dem jeweiligen Filtermodul.

Bei der patentamtlichen Recherche zu der prioritätsbegründen den deutschen Gebrauchsmusteranmeldung (DE 202021 102 947.1) wurden zum Stand der Technik die DE 102009 022 459 Al und die CN 209985 061 Ul ermittelt. Aus der DE 102009 022 459 Al ist ein Vorabscheider für die An- bzw. Absaugöffnung von Sprühnebel-Absauganlagen bekannt. Dabei handelt es sich um zwei Ebenen mit halbrohrförmigen Prallsegmenten, wobei die jeweiligen Halbrohre mit ihren of fenen Seiten einander zugewandt sind. Der bekannte Vorab scheider weist also keine Zentralfläche, sondern eine Viel zahl von Prallsegmenten auf, weist folglich keine an eine Zentralfläche anschließenden Seitenflächen auf und ist auch nicht mittels solcher Seitenflächen zur Anbringung an einem Filter- und/oder Abscheidemodul vorgesehen.

Aus der CN 209985 061 Ul ist eine Konfiguration bekannt, de ren Komponenten im weitesten Sinne als Filter- und/oder Ab scheidemodul sowie als Farbnebelabscheidevorrichtung im Sinne der hier vorgelegten Beschreibung angesehen werden können.

Die dortige Farbnebelabscheidevorrichtung ist aber nicht an dem dortigen Filter- und/oder Abscheidemodul anbringbar und vor allem weist die dortige Farbnebelabscheidevorrichtung keine an eine Zentralfläche anschließenden Seitenflächen auf, mittels derer eine Anbringung an einem Filter- und/oder Ab scheidemodul erfolgen könnte.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Dabei verwendete Rückbeziehungen inner halb der Ansprüche weisen auf die weitere Ausbildung des Ge genstandes des in Bezug genommenen Anspruchs durch die Merk male des jeweiligen abhängigen Anspruchs hin. Sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, ge genständlichen Schutzes für die Merkmale oder Merkmalskombi nationen eines abhängigen Anspruchs zu verstehen. Des Weite ren ist im Hinblick auf eine Auslegung der Ansprüche sowie der Beschreibung bei einer näheren Konkretisierung eines Merkmals in einem abhängigen Anspruch davon auszugehen, dass eine derartige Beschränkung in den jeweils vorangehenden An sprüchen sowie einer allgemeineren Ausführungsform der gegen ständlichen Vorrichtung nicht vorhanden ist. Jede Bezugnahme in der Beschreibung auf Aspekte abhängiger Ansprüche ist dem nach auch ohne speziellen Hinweis ausdrücklich als Beschrei bung optionaler Merkmale zu lesen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Vorabscheiders ist vorgesehen, dass dieser Laschen am freien Ende jeder Seiten fläche aufweist oder dass die Seitenflächen in solche Laschen auslaufen, also der endständige Abschnitt der jeweiligen Sei tenfläche die Lasche bildet. Bezüglich dieser Laschen ist vorgesehen, dass diese als die weiter oben genannten Mittel zur lösbaren Anbringung außen vor oder an einem Filtermodul fungieren .

Bei einem zur Anbringung außen vor sowie außen an einem Fil termodul bestimmten Vorabscheider fungieren diese Laschen als Mittel zum lösbaren Anbringen außen am und außen vor dem je weiligen Filtermodul. Der Vorabscheider ist dabei zum Bei spiel mittels eines Eingriffs der genannten Mittel, nämlich der Laschen, in eine Einströmöffnung im jeweiligen Filtermo dul außen am und außen vor dem jeweiligen Filtermodul an- bringbar. Bei einem zur Anbringung außen vor einem Filtermo dul bestimmten Vorabscheider fungieren diese Laschen als Mit tel zum lösbaren Anbringen außen vor dem jeweiligen Filtermo dul. Der Vorabscheider ist dabei zum Beispiel lösbar vor dem jeweiligen Filtermodul anbringbar („außen vor"), indem die Laschen in einen Spalt einsteckbar sind, welcher zwischen dem Filtermodul und einem das Filtermodul umgebenden Gehäuse ver bleibt. Bei einer weiteren, nicht abschließenden Nennung von alternativen Anbringungsmöglichkeiten ist der Vorabscheider lösbar vor dem jeweiligen Filtermodul anbringbar („außen vor"), indem die Laschen seitlich und außen an einem das Fil termodul umgebenden Gehäuse anbringbar sind.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Vorabscheiders sind die Laschen hakenförmig. Solche Laschen erlauben bei ei ner Anbringung außen an und außen vor einem Filtermodul zum Beispiel ein Einhängen in die Einströmöffnung des Filtermo duls, wobei die hakenförmigen Laschen über oder hinter einen Teil des Rands um die Einströmöffnung greifen. Bei einer An bringung außen vor einem Filtermodul erlauben solche haken förmige Laschen zum Beispiel ein Einhängen des Vorabscheiders an dafür vorgesehenen Zapfen oder dergleichen in dem Spalt zwischen Filtermodul und umgebendem Gehäuse oder ein Einhän gen des Vorabscheiders an dafür vorgesehenen Zapfen oder der gleichen außen an einem das Filtermodul umgebenden Gehäuse.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Vorabscheiders ist vorgesehen, dass dieser einstückig ist und Knickstellen in nerhalb der Gesamtoberfläche des Vorabscheiders frontseitige Kanten des Vorabscheiders sowie eine Grenze zwischen der Zentralfläche und jeweils einer Seitenfläche bilden. Beson ders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Vorabscheider dafür Perforationen aufweist, welche ein bestimmungsgemäßes Knicken erleichtern und den Ort der Knickstellen passgenau bestimmen. Als Material für den Vorabscheider kommt zum Beispiel Karton, Pappe (insbesondere Vollpappe oder Wellpappe), Kunststoff, Metall oder dergleichen in Betracht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des einstückigen oder ggf. auch eines mehrteiligen Vorabscheiders haben die Seiten flächen eine dreieckige oder zumindest im Wesentlichen drei eckige Form. Für eine Hüllkontur des Vorabscheiders ergibt sich damit insgesamt die geometrische Form eines geraden Prismas mit einer dreieckigen oder im Wesentlichen dreiecki gen Grundfläche (die Seitenflächen des Vorabscheiders sind die Grundflächen der geometrischen Form des Prismas), also eine Form wie zum Beispiel bei der Frontseite einer Schütt mulde. Jedenfalls ergibt sich bei einer solchen Form im Be reich der von den Spitzen der dreieckigen oder im Wesentli chen dreieckigen Seitenflächen abgewandten Kanten der Seiten flächen ein von diesen Kanten (sowie von der Oberkante der Zentralfläche und der Frontseite des jeweiligen Filtermoduls) begrenzter Einströmbereich. Auf der gegenüberliegenden Seite, also im Bereich der Spitzen oder der kürzesten Kanten der dreieckigen oder im Wesentlichen dreieckigen Seitenflächen schließt eine dortige Unterkante der Zentralfläche an die Frontseite des jeweiligen Filtermoduls an (und reicht bei ei ner speziellen, optionalen und weiter unten beschriebenen Ausführungsform mittels einer an die Zentralfläche anschlie ßenden Lasche sogar in das Filtermodul hinein) oder schließt zumindest im Wesentlichen an diese Frontseite an. Im ange brachten Zustand ist ein Vorabscheider mit solchen dreiecki gen oder zumindest im Wesentlichen dreieckigen Seitenflächen zum Beispiel so orientiert, dass die Spitzen der Seitenflä chen oder die kürzesten Kanten der Seitenflächen nach unten, also in Richtung der Gravitationswirkung orientiert sind, wo bei genauso auch eine Orientierung genau anders herum (also um 180° gedreht), aber ebenso eine Drehung um 90° oder 270° möglich ist.

Alternativ zu dreieckigen oder zumindest im Wesentlichen dreieckigen Seitenflächen kommen auch rechteckige oder zumin dest im Wesentlichen rechteckige Seitenflächen in Betracht. Dann bilden die nach oben weisenden Kanten der Seitenflächen und die nach oben weisende Kante der Zentralfläche eine Ober- kante des Vorabscheiders und die entsprechenden unteren Kan ten eine Unterkante des Vorabscheiders und diese begrenzen zusammen mit der Frontseite des jeweiligen Filtermoduls einen oberen bzw. unteren Einströmbereich.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Vorab scheiders ist vorgesehen, dass dessen Zentralfläche eine von einer Seitenfläche zur gegenüberliegenden Seitenfläche gemes sene Breite aufweist, die der Breite einer Einströmöffnung im jeweiligen Filtermodul oder zumindest im Wesentlichen dieser Breite entspricht und dass die Vorrichtung (der Vorabschei der) mittels eines Eingriffs in diese Einströmöffnung, insbe sondere mittels eines Eingriffs der Laschen in diese Ein strömöffnung, am jeweiligen Filtermodul anbringbar ist. Mit einer solchen Breite, also einer Breite entsprechend der Breite der Einströmöffnung im jeweiligen Filtermodul, deckt der Vorabscheider die Einströmöffnung zumindest in dieser Di mension ab.

Bei einer bevorzugten Variante dieser Ausführungsform ist zu dem vorgesehen, dass eine quer zu einer die Breite bestimmen den Achse der Zentralfläche (Achse von einer Seitenfläche zur gegenüberliegenden Seitenfläche) gemessene Höhe der Zentral fläche (in der Ebene der Zentralfläche gemessen) größer als die Höhe der Einströmöffnung im jeweiligen Filtermodul ist. Optional ist diese Höhe der Zentralfläche zumindest so groß, dass bei einer Orthogonalprojektion der Vorrichtung (des Vor abscheiders) auf die Frontseite des jeweiligen Filtermoduls mit der dortigen Einströmöffnung eine Oberkante der Zentral fläche zumindest mit der Oberkante der Einströmöffnung zusam menfällt oder im Wesentlichen mit dieser Oberkante zusammen fällt. Dann deckt der Vorabscheider die Einströmöffnung in zwei Dimensionen, also in den beiden die Größe der Ein- strömöffnung bestimmenden Dimensionen, ab und entsprechend ist die Funktion als Vorabscheider besonders gut gewährleis tet. Die quer zu deren Breite gemessene Höhe der Zentralflä che kann optional auch noch größer als zuvor beschrieben sein, so dass bei einer Orthogonalprojektion die Oberkante der Zentralfläche über der Oberkante der Einströmöffnung liegt. Dies gewährleistet auf der einen Seite eine vollstän dige Abdeckung der Einströmöffnung durch den Vorabscheider und führt auf der anderen Seite zu einer nochmals stärkeren Umlenkung des anströmenden Rohgasstroms und einer entspre chend verstärkten Wirbelbildung im Rohgasstrom beim Über streichen der Oberkante(n) des Vorabscheiders und beim Ein strömen in das Filtermodul, wobei solche Wirbel die Abschei dung im Bereich der Wirbelbildung und damit im Bereich des Vorabscheiders begünstigen.

Für eine besonders belastbare Anbringung des Vorabscheiders an einem jeweiligen Filtermodul sind vorteilhaft zumindest einseitig hakenförmige Laschen vorgesehen. Eine solche Haken form ergibt sich zum Beispiel mittels jeweils eines Schlitzes in einer Lasche, bei einer mit einer Knickstelle an eine je weilige Seitenfläche anschließenden Lasche insbesondere im Bereich einer solchen Knickstelle.

Die bei der Verwendung der Vorrichtung als Vorabscheider an geströmten Flächen, also zumindest die Zentralfläche und zu mindest zum Teil auch die Seitenflächen, können bei einer vorteilhaften Ausführungsform strukturiert sein, also eine Oberfläche aufweisen, die von einer ebenen und/oder geschlos senen Oberfläche abweicht. Eine solche strukturierte Oberflä che erhöht die zur Abscheidung wirksame Oberfläche. Die Strukturierung besteht zum Beispiel in Form von Löchern in der Zentralfläche und/oder der Seitenflächen. Ein weiterer Vorteil der hier vorgeschlagenen Vorrichtung (des Vorabscheiders) besteht darin, dass mittels der Vorrich tung (des Vorabscheiders) eine Verwirbelung des Rohgasstroms auf der Eingangsseite des jeweiligen Filtermoduls stattfindet und damit eine Schwerpunktbildung bezüglich eines Auftreff orts oder eines Auftreffbereichs des Rohgasstroms auf die dem anströmenden Rohgasstrom zugewandte Fläche des Filtermoduls vermieden wird.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind For mulierungsvorschläge ohne Präjudiz für die Erzielung weiter gehenden Patentschutzes. Da speziell die Merkmale der abhän gigen Ansprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Pri oritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, diese oder noch weitere, bis her nur in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarte Merkmalskombinationen zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindungen enthalten, die eine von den Gegen ständen der jeweils in Bezug genommenen Ansprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die hier vorgeschlagene Farbnebelabscheidevorrichtung (der hier vorgeschlagene Vorabscheider/die hier vorgeschlagene Vorrichtung) ist zum Abscheiden von mit einem Luftstrom (Roh gasstrom) mitgeführten Partikeln bestimmt, jedenfalls handelt es sich nicht um eine Vorrichtung zum Abscheiden von bei spielsweise von einer Flüssigkeit mitgeführtem Material. Als Farbnebelabscheidevorrichtung bewirkt diese eine Abscheidung der von einem Luftstrom (Rohgasstrom) mitgeführten Partikel an zumindest einer Oberfläche und hält damit zumindest einen Teil der von dem Rohgasstrom mitgeführten Partikel zurück. Dies bewirkt bereits eine merkliche Reduktion von mit einem Rohgasstrom mitgeführten Partikeln auf einer sogenannten Reinluftseite der Farbnebelabscheidevorrichtung (die Rein luftseite - reinluftseitig - ist die stromabwärtige Seite, bezogen auf die Strömungsrichtung des Rohgasstroms) gegenüber einer stromaufwärtigen - rohgasseitigen, anströmseitigen - Partikelmenge .

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Einander entsprechende Gegen stände oder Elemente sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Das Ausführungsbeispiel ist nicht als Einschränkung der Er findung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegen den Offenbarung durchaus auch Ergänzungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche, die zum Beispiel durch Kombina tion oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den im allgemeinen oder speziellen Beschreibungsteil beschriebenen sowie in den Ansprüchen und/oder der Zeichnung enthaltenen Merkmalen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hin blick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neu en Verfahrensschritten oder Verfahrensschrittfolgen im Umfang der Ansprüche führen.

Es zeigen

Figur 1 eine Vorrichtung - „Vorabscheider" - zur lösbaren

Anbringung außen an einem Filter- und/oder Abschei demodul,

Figur 2 den Vorabscheider gemäß Figur 1 in flachem Zustand, Figur 3 den Vorabscheider gemäß Figur 1 und Figur 2 in ei nem an einem Filter- und/oder Abscheidemodul ange brachten Zustand,

Figur 4 ein Filter- und/oder Abscheidemodul sowie einen Vorabscheider gemäß Figur 3, mit einem im Vergleich zu Figur 3 in einer anderen Orientierung angebrach ten Vorabscheider,

Figur 5 eine weitere Ausführungsform eines Vorabscheiders, wobei der Vorabscheider außen an einem Filter- und/oder Abscheidemodul angebracht ist,

Figur 6 den Vorabscheider gemäß Figur 5 in flachem Zustand,

Figur 7 eine weitere Ausführungsform eines Vorabscheiders, wobei der Vorabscheider außen vor einem Filter- und/oder Abscheidemodul angebracht ist,

Figur 8 eine nochmals weitere Ausführungsform eines Vorab scheiders, wobei der Vorabscheider außen vor einem Filter- und/oder Abscheidemodul angebracht ist, sowie

Figur 9 und

Figur 10 eine Filtermodulwand mit jeweils mit einem Vorab scheider versehenen Filter- und/oder Abscheidemodu len.

Die Darstellungen in Figur 1 und Figur 2 zeigen beispielhaft eine Ausführungsform einer im Folgenden aufgrund ihrer we sentlichen Funktion oftmals als Vorabscheider 10 bezeichneten Vorrichtung 10, nämlich zum einen (Figur 1) in einer isome trischen Ansicht und zum anderen (Figur 2) in einer Ansicht in flacher Form, wie sie zum Beispiel für einen Transport in Betracht kommt. Diese Vorrichtung 10 (der Vorabscheider 10) ist zur lösbaren Anbringung außen an einem hier oftmals kurz und zusammenfassend als Filtermodul 12 bezeichneten Filter- und/oder Abscheidemodul 12 (Figur 3) bestimmt und eingerich tet.

Soweit in der hier vorgelegten Beschreibung relative Begriffe wie oben und unten verwendet werden, bezieht sich dies auf eine übliche Verwendungs- und Einbausituation eines jeweili gen Filtermoduls 12, nämlich die in den Figuren gezeigte Ori entierung. Das Anbringen eines Vorabscheiders 10 außen an o- der vor einem jeweiligen Filtermodul 12 kann grundsätzlich auch in einer von der Verwendungs- und Einbausituation abwei chenden Orientierung des jeweiligen Filtermoduls 12 erfolgen; das Filtermodul 12 ist dann im Vergleich zur Verwendungs- und Einbausituation gedreht. Bei einer solchen gedrehten Orien tierung verändert sich entsprechend auch die Bedeutung sol cher relativen Begriffe sowie die Bedeutung weiterer, auf solche Begriffe Bezug nehmender Begriffe, wie zum Beispiel „seitlich". Dies ist für die gesamte hier vorgelegte Be schreibung stets mitzulesen.

Die Vorrichtung 10 fungiert als dem Filtermodul 12 eingangs seitig - eingangsseitig in Bezug auf einen anströmenden und durch das Filtermodul hindurchgeleiteten Rohgasstrom S (Fi gur 3) - vorgelagerte Verwirbelungs- und Abscheidevorrichtung (Vorabscheider 10). Bei einem außen am Filtermodul 12 ange brachten Vorabscheider 10 - genauso bei einem außen vor dem Filtermodul 12 angebrachten Vorabscheider 10 - trifft der Rohgasstrom S, zum Beispiel ein mit Farbnebel (Overspray) o- der dergleichen belasteter Luftstrom, welcher üblicherweise Partikel, insbesondere Partikel in Form von Färb- und/oder Lackpartikeln, mit sich führt, zunächst auf den Vorabscheider 10 und erst danach auf das Filtermodul 12. Dies bewirkt eine erste Abscheidung von mit dem Rohgasstrom S mitgeführten Par tikeln bereits am Vorabscheider 10. Indem eine erste Abschei dung von Partikeln bereits am Vorabscheider 10 erfolgt, brau chen diese nicht im oder am Filtermodul 12 abgeschieden wer den. Dadurch erhöht sich eine sogenannte Standzeit des Fil termoduls 12. Der Vorabscheider 10 kann immer wieder ausge tauscht und durch einen neuen Vorabscheider 10 ersetzt wer den, wenn dies aufgrund der am Vorabscheider 10 abgeschiede nen Partikelmenge erforderlich wird. Ein Austausch des Fil termoduls 12 ist erst notwendig, wenn auch dies aufgrund der von diesem aufgenommenen Partikelmenge erforderlich wird.

Dann können nacheinander weitere Vorabscheider 10 mit einem solchen neuen Filtermodul 12 verwendet werden und so weiter.

Der Vorabscheider 10 umfasst zumindest eine Zentralfläche 14 sowie seitlich an die Zentralfläche 14 anschließende Seiten flächen 16, 18. Mittels dieser Seitenflächen 16, 18, insbe sondere mittels der Enden dieser Seitenflächen 16, 18, ist diese Ausführungsform des Vorabscheiders 10 außen am jeweili gen Filtermodul 12 (Filter- und/oder Abscheidemodul 12) an- bringbar und wird zur Verwendung mit einem solchen Filtermo dul 12 außen an diesem angebracht und ist bei der Verwendung des Filtermoduls 12 zusammen mit dem Vorabscheider 10 außen am jeweiligen Filtermodul 12 angebracht, wie dies beispiel haft in der Darstellung in Figur 3 gezeigt ist.

Vorteilhaft ist der Vorabscheider 10, wie dies bei der Aus führungsform gezeigt ist, einstückig und besteht zum Beispiel aus Karton, Pappe (insbesondere Vollpappe oder Wellpappe), Kunststoff, Metall oder dergleichen. Vorteilhaft ist, wie dies bei der Ausführungsform ebenfalls gezeigt ist, zumindest die Zentralfläche 14 ein ebener Abschnitt des Vorabscheiders 10, wobei die Bezeichnung als eben bedeutet, dass sich die Zentralfläche 14 im Wesentlichen (abgesehen von einer durch eine jeweilige Materialstärke bestimmten Dicke) nur in zwei Dimensionen erstreckt. Bei der gezeigten Ausführungsform gilt dies auch für die Seitenflächen 16, 18.

Am Übergang von der Zentralfläche 14 auf jeweils eine Seiten fläche 16, 18 befinden sich bei einem einstückigen Vorab scheider 10 Knickstellen, insbesondere perforierte Knickstel len, die im Folgenden als frontseitige Kanten 20, 22 bezeich net werden. Diese bestimmen neben der Fläche der Zentralflä che 14 und den Flächen der Seitenflächen 16, 18 die Grundform des Vorabscheiders 10 und bilden eine Grenze zwischen der Zentralfläche 14 und jeweils einer Seitenfläche 16, 18.

Die Seitenflächen 16, 18 haben vorteilhaft und wie bei der dargestellten Ausführungsform gezeigt, aber in grundsätzlich optionaler Art und Weise, eine dreieckige oder zumindest im Wesentlichen dreieckige Form. Bei einer (auch beim Ausfüh rungsbeispiel gezeigten) im Wesentlichen dreieckigen Form fehlt für eine Dreiecksform eine echte Spitze. Jedenfalls weist jede Seitenfläche 16, 18 eine als Basis der dreieckigen oder zumindest im Wesentlichen dreieckigen Form anzusehende Seite und zwei weitere Seiten auf, die als an diese Basis an schließende Schenkel der dreieckigen oder zumindest im We sentlichen dreieckigen Form anzusehen sind. Einer dieser Schenkel ist die Grenze zwischen der Zentralfläche 14 und der Seitenfläche 16, 18. Der andere Schenkel ist die Grenzlinie zu einer an die Seitenfläche 16, 18 anschließenden und als Moduleingriffsabschnitt fungierenden Lasche 24, 26. Bei jeder Seitenfläche 16, 18 ist - zumindest bei einer im Wesentlichen dreieckigen Form - eine von der Grenze (frontseitige Kante 20, 22) mit der Zentralfläche 14 ausgehende Kante länger als die andere von eben dieser Grenze ausgehende Kante derselben Seitenfläche 16, 18. Diese längere Kante wird im Folgenden zur Unterscheidung als obere Kante 16', 18' (obere Kan te/Oberkante 16', 18' der Seitenfläche 16, 18) bezeichnet und diese kürzere Kante wird im Folgenden entsprechend als untere Kante 16", 18" (untere Kante/Unterkante 16", 18" der Seiten flächen 16, 18) bezeichnet; in der Darstellung in Figur 1 ist die untere Kante 16" der dort im Hintergrund liegenden Sei tenfläche 16 verdeckt (s. Figur 2). Die Länge der unteren Kante 16", 18" kann so kurz sein, dass von einer eigentlichen

Kante keine Rede mehr sein kann. Dann ist die Seitenfläche 16, 18 nicht mehr im Wesentlichen dreieckig, sondern echt dreieckig. Mit der Bezeichnung zweier Kanten der Seitenflä chen 16, 18 als obere und untere Kanten 16', 18', 16", 18" kann auch eine entsprechende Benennung der Kanten der Zen tralfläche 14 erfolgen. Eine obere Kante 14' (Oberkante 14') der Zentralfläche 14 ist entsprechend eine Kante dieser Zen tralfläche 14, welche an die oberen Kanten 16', 18' der Sei tenflächen 16, 18 anschließt. Die der oberen Kante 14' gegen überliegende Kante der Zentralfläche 14 ist entsprechend de ren untere Kante (Unterkante).

Die obere Kante 14' der Zentralfläche 14 und die oberen Kan ten 16', 18' der beiden Seitenflächen 16, 18 bilden zusammen eine obere Kante oder die oberen Kanten des Vorabscheiders 10 und begrenzen im an einem Filtermodul 12 angebrachten Zustand zusammen mit dem Filtermodul 12, nämlich einer Frontseite des Filtermoduls 12 (Frontseite in Bezug auf eine Anströmrichtung im Betrieb), einen Einströmbereich E (Figur 3), nämlich einen Einströmbereich E in den von der Zentralfläche 14 und den beiden Seitenflächen 16, 18 des Vorabscheiders 10 sowie der Frontseite des Filtermoduls 12 begrenzten Bereich. Über den Einströmbereich E (oder zumindest im Wesentlichen über den Einströmbereich E) strömt der Rohgasstrom S in den so be grenzten Bereich und von dort über eine Einströmöffnung 30 in der Frontseite des Filtermoduls 12 in das Innere des Filter moduls 12 (in der Darstellung in Figur 3 ist im Bereich der Einströmöffnung 30 und aufgrund der Einströmöffnung 30 das im Innern des Filtermoduls 12 platzierte Filter- und/oder Ab scheidemedium sichtbar, bei dem es sich zum Beispiel um ein Papiergelegefilter (siehe EP 2532 409 B) handelt).

Bei der gezeigten Ausführungsform weist der Vorabscheider 10 an einem als freies Ende bezeichneten Ende jeder Seitenfläche 16, 18 und/oder an der unteren Kante der Zentralfläche 14 je weils (insbesondere einstückig) mit der jeweiligen Seitenflä che 16, 18 bzw. der Zentralfläche 14 verbundene und als Moduleingriffsabschnitte fungierende Laschen 24, 26, 28 auf (eine Lasche 24 ist in der Darstellung in Figur 1 zum Teil verdeckt; s. Figur 2). Die betreffenden Enden der Seitenflä chen 16, 18 sind freie Enden, weil diese nicht an die Zent ralfläche 14, von der die Seitenflächen 16, 18 selbst ausge hen, angrenzen.

Diese Laschen 24, 26, 28 sind zum lösbaren Anbringen außen am jeweiligen Filtermodul 12 bestimmt und damit zum lösbaren An bringen der Vorabscheiders 10 insgesamt am jeweiligen Filter modul 12. Bei einem einstückigen Vorabscheider 10 besteht ei ne Grenzlinie zwischen jeweils einer Lasche 24, 26, 28 und der jeweiligen Seitenfläche 16, 18 bzw. der Zentralfläche 14 in Form einer (optional perforierten) Knickstelle. Mittels dieser Laschen 24, 26, 28 wird der Vorabscheider 10 an oder in einer dafür bestimmten Ausnehmung oder dafür bestimmten Ausnehmungen im jeweiligen Filtermodul 12 angebracht, insbe sondere eingesetzt. Dabei greifen die Laschen 24, 26, 28 zu mindest zum Teil in das Filtermodul 12 ein; die Laschen 24, 26, 28 fungieren also als Moduleingriffsabschnitte. Dies än dert nichts an der Anbringung des Vorabscheiders 10 außen am Filtermodul 12, denn die Anbringung erfolgt von außen und die zur Vorabscheidung wirksamen Flächen befinden sich außerhalb des Filtermoduls 12.

Als Filtermodul 12 kommt zum Beispiel ein Filtermodul in Be tracht, wie dies aus der EP 2 532 409 B bekannt ist, welche mit diesem Hinweis mit ihrem vollständigen Offenbarungsgehalt als in die hier vorgelegte Beschreibung einbezogen gelten soll. Dieses Filtermodul 12 weist auf seiner Front- oder Ein gangsseite eine in der EP 2 532 409 B als Einströmöffnung be- zeichnete Öffnung für den anströmenden Rohgasstrom auf. In der Darstellung in Figur 3 ist die Einströmöffnung 30 ge zeigt. Andere Filtermodule weisen auf einer dortigen Front oder Eingangsseite ebenfalls eine entsprechende Öffnung als Einströmöffnung auf.

Die Darstellung in Figur 3 zeigt schematisch vereinfacht ein Filtermodul 12 gemäß der EP 2 532 409 B und eine Randlinie von dessen Einströmöffnung 30 ist in der Darstellung in Fi gur 2 mit der entsprechenden Bezugsziffer bezeichnet. Die Darstellung des Filtermoduls 12 als Darstellung des Filtermo duls 12 gemäß der EP 2532 409 B ist ausdrücklich nur exemp larisch und der Vorabscheider 10 ist zur Verwendung mit grundsätzlich beliebigen Filtermodulen 12 bestimmt und geeig net. Im Interesse einer besseren Übersichtlichkeit der Dar stellung wurde in Figur 3 auf die Bezugsziffern der einzelnen Elemente des Vorabscheiders 10 verzichtet. Insoweit wird auf die Darstellungen in Figur 1 und Figur 2 verwiesen. Die Anbringung des Vorabscheiders 10 zur Verwendung mit einem jeweiligen Filtermodul 12, zum Beispiel einem Filtermodul 12 gemäß der EP 2532 409 B, erfolgt bevorzugt an und/oder in der dortigen jeweiligen Einströmöffnung 30. Die Einströmöff nung 30 ist also ein Beispiel für die weiter oben erwähnte, zur Anbringung des Vorabscheiders 10 bestimmte Ausnehmung im jeweiligen Filtermodul 12. Die Anbringung an und/oder in der jeweiligen Einströmöffnung 30 erfolgt beispielsweise, indem die Laschen 24, 26, 28 von außen und durch die Einströmöff nung 30 in das Innere des Filtermoduls 12 geführt werden und im Innern des Filtermoduls 12 auf der Rückseite der die Ein strömöffnung 30 begrenzenden Wandflächen eingesteckt und/oder auf die Rückseite der die Einströmöffnung 30 begrenzenden Wandflächen des Filtermoduls 12 umgeklappt werden. Ein sol ches Einstecken kommt zum Beispiel für die an die untere Kan te der Zentralfläche 14 angrenzende Lasche 28 in Betracht und ein solches Umklappen kommt zum Beispiel für die an die freien Enden der Seitenflächen 16, 18 angrenzenden Laschen

24, 26 in Betracht.

Bei einer besonderen Ausführungsform des Vorabscheiders 10 ist vorgesehen, dass die an die freien Enden der Seitenflä chen 16, 18 angrenzenden Laschen 24, 26 im weitesten Sinne hakenförmig sind, zum Beispiel indem der Vorabscheider 10 im Bereich der Grenzlinie zwischen einer Seitenfläche 16, 18 und der jeweils anschließenden Lasche 24, 26 Schlitze 32, 34 auf weist (eine die Schlitze 32, 34 einfassende Randkontur stellt im weitesten Sinn einen Haken dar). Diese Schlitze 32, 34 ge hen von der oberen Kante 16', 18' der jeweiligen Seitenfläche

16, 18 aus und verlaufen entlang und in Richtung der vorge nannten Grenzlinie, also entlang der Knickstelle zwischen der Seitenfläche 16, 18 und der anschließenden Lasche 24, 26. Die Schlitze 32, 34 erstrecken sich nur über einen vergleichswei se kurzen Bereich dieser Grenzlinie und bei einer konkreten Ausführungsform liegt die Länge jedes Schlitzes 32, 34 zum Beispiel in einem Bereich von etwa einem Zentimeter bis etwa zwei Zentimetern oder in einem Bereich von etwa 1% bis etwa 5% der Länge dieser Grenzlinie.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass ein Abstand zwischen einem un teren Ende der Schlitze 32, 34 - also gewissermaßen einem Bo den der Schlitze 32, 34 - einerseits sowie der unteren Kante der Zentralfläche 14 andererseits der Höhe der Einströmöff nung 30 des jeweiligen Filtermoduls 12 entspricht oder zumin dest im Wesentlichen entspricht. Als Höhe der Einströmöffnung 30 (Einströmöffnung 30 des Filtermoduls 12) wird die bei ei nem bestimmungsgemäß platzierten Filtermodul 12 in vertikaler Richtung (also in Richtung der Gravitationswirkung) gemessene Ausdehnung der Einströmöffnung 30 angesehen. Bezogen auf eine solche Position des Filtermoduls 12 können dann die Kanten der Einströmöffnung 30 als untere Kante, seitliche Kanten und obere Kante bezeichnet werden.

Das Anbringen eines Vorabscheiders 10 mit solchen Schlitzen 32, 34 erfolgt dann zum Beispiel, indem zunächst die an die Seitenflächen 16, 18 angrenzenden Laschen 24, 26 - diese zum

Beispiel in einem nicht oder zumindest zunächst noch nicht abgeknickten Zustand, also in einer mit der jeweiligen Sei tenfläche 16, 18 fluchtenden Orientierung - in die Einström öffnung 30 eingeführt werden. Wegen des zumindest leichten Übermaßes des Vorabscheiders 10 wird dieser dabei schräg ge halten und im Bereich der Schlitze 32, 34 an die Oberkante der Einströmöffnung 30 im Filtermodul 12 geführt. Dort wird der Vorabscheider 10 nach oben (entgegengesetzt zur Richtung der Gravitationswirkung) geschoben, so dass die an die obere Kante der Einströmöffnung 30 angrenzenden Wandabschnitte des Filtermoduls 12 in die Schlitze 32, 34 eingreifen. Damit ist der Vorabscheider 10 bereits einseitig, nämlich im Bereich der oberen Kante der Einströmöffnung 30, am Filtermodul 12 angebracht. Nun wird der Vorabscheider 10 aus der bisher schrägen Orientierung verschwenkt und dabei oder zuvor die an die Zentralfläche 14 angrenzende Lasche 28 umgeknickt, so dass diese durch die Einströmöffnung 30 in das Filtermodul 12 eingeführt werden kann. Nach dem Einführen dieser Lasche 28 in die Einströmöffnung 30 und dem entsprechenden Abknicken der Lasche 28 entspannt sich die Knickstelle und die Lasche 28 liegt auf der Innenseite des Filtermoduls 12 an dem an die untere Kante der Einströmöffnung 30 angrenzenden Wandab schnitt des Filtermoduls 12 an oder zumindest teilweise an diesem Wandabschnitt an. Jetzt liegen auch die an die Seiten flächen 16, 18 angrenzenden Laschen 24, 26 vollständig im In nern des Filtermoduls 12 und diese klappen im Zuge einer Ent spannung der dortigen Knickstellen im Innern des Filtermoduls 12 auf die Innenseite der die Einströmöffnung 30 seitlich be grenzenden Wandabschnitte des Filtermoduls 12 um oder werden in dieser Form umgeklappt.

Es sei darauf hingewiesen, dass es zum betriebsfertigen An bringen eines Vorabscheiders 10 an einem Filtermodul 12 nicht erforderlich ist, dass dessen Laschen 24, 26, 28 allesamt o- der einzelne der Laschen 24, 26, 28 vollflächig an der Innen seite der die Einströmöffnung 30 seitlich begrenzenden Wand abschnitte des Filtermoduls 12 anliegen. Vielmehr reicht es aus, wenn sich beim Entspannen der jeweiligen Knickstellen insgesamt eine Breite und Höhe des Vorabscheiders 10 ergeben, die größer als die Breite und die Höhe der Einströmöffnung 30 im Filtermodul 12 sind. Zusätzlich zu einer Lasche 28 an der Zentralfläche 14 oder anstelle einer solchen Lasche 28 kommt auch - bei im Wesent lichen dreieckigen Seitenflächen 16, 18 - eine hakenförmige

(nasenförmige) Gestaltung (nicht gezeigt) der kurzen, unteren Kanten 16", 18" der Seitenflächen 16, 18 in Betracht. Bei ei ner solchen Ausführungsform wird der Vorabscheider 10 nach dem Eingriff der entsprechenden Wandabschnitte des Filtermo duls 12 in dessen Schlitze 32, 34 (mit entsprechend tiefen Schlitzen 32, 34) so weit angehoben, dass der Haken (die Na se) der entsprechenden Kontur der kurzen Kanten 16", 18" der

Seitenflächen 16, 18 über die untere Kante der Einströmöff nung 30 gehoben werden kann. Dann wird der Vorabscheider 10 mit dieser Kontur auf die untere Kante der Einströmöffnung 30 gedrückt oder abgelassen (oder der Vorabscheider 10 sinkt selbsttätig aufgrund seines Gewichts auf diese dann als Auf lagefläche fungierende Kante). Dabei greift der Haken (die Nase) hinter die Innenseite des an die untere Kante der Ein strömöffnung 30 angrenzenden Wandabschnitts des Filtermoduls 12 und auch damit ist der Vorabscheider 10 dann in seinem un teren Bereich an der Einströmöffnung 30 angebracht.

Die Darstellung in Figur 4 zeigt eine Situation, bei welcher der Vorabscheider 10 „anders herum", nämlich anders herum im Vergleich zu der Situation gemäß Figur 3, am Filtermodul 12 angebracht ist. Die Einströmöffnung 30 weist hier nach unten. Die Anbringung des Vorabscheiders 10 in einer solchen Orien tierung entspricht der oben beschriebenen Anbringung mit dem Unterschied, dass der Vorabscheider 10 mit seinen Schlitzen 32, 34 an der unteren Kante der Einströmöffnung 30 eingehängt und die Lasche 28 der Zentralfläche 14 im Bereich der oberen Kante der Einströmöffnung 30 eingesteckt wird. Die Verwendung eines Vorabscheiders 10 wie hier beschrieben kommt in unterschiedlichen Ausführungsformen in Betracht.

Die Ausführungsformen unterscheiden sich dabei zum Beispiel in der Länge der langen Kanten 16', 18' der Seitenflächen 16,

18. Je länger diese langen Kanten 16', 18' sind, desto größer ist der Einströmbereich E. Vorabscheider 10 mit längeren oder kürzeren langen Kanten 16', 18' können in Abhängigkeit vom jeweiligen Anwendungsfall ausgewählt werden.

Die Darstellungen in Figur 5, Figur 6, Figur 7 und Figur 8 zeigen jeweils eine im Vergleich zu den bisherigen Figuren andere Ausführungsform eines Vorabscheiders 10, nämlich einen Vorabscheider 10 mit rechteckigen Seitenflächen 16, 18, und in unterschiedlichen Anbringungspositionen (Figur 5, Figur 7, und Figur 8). Das Filtermodul 12 ist jeweils in einem das Filtermodul 12 aufnehmenden, zweiseitig offenen Gehäuse 40 platziert (das zweiseitig offene Gehäuse 40 kann auch als Rahmen oder Einhausung bezeichnet werden, ist an gegenüber liegenden Seiten offen, so dass ein durch das Filtermodul 12 hindurchtretender Luftstrom auch durch das Gehäuse 40 hin durchströmen kann). Die Möglichkeit einer Platzierung des Filtermoduls 12 in einem Gehäuse 40 gilt auch für die in Fi gur 3 und Figur 4 gezeigte Situation. Das Gehäuse 40 muss nicht - wie schematisch vereinfacht gezeigt - ein einzelnes Gehäuse 40 sein. Als Gehäuse 40 kann auch ein Fach in einer regalartigen Vorrichtung (Filtermodulwand 42; Figur 9, Fi gur 10) mit mehreren neben und/oder übereinander platzierten Fächern für jeweils ein Filtermodul 12 fungieren.

Die Darstellung in Figur 6 zeigt den Vorabscheider 10 aus Fi gur 5 in einer Ansicht in flacher Form. Der Vorabscheider 10 mit rechteckigen Seitenflächen 16, 18 entspricht bis auf die se Form der Seitenflächen 16, 18 und einer fehlenden Lasche 28 an der Zentralfläche 14 dem zuvor beschriebenen Vorab scheider 10, sodass zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die bisherige Beschreibung, speziell die Beschreibung zu den Figuren 1 und 2, verwiesen wird. Bei einem solchen Vorab scheider 10 ergibt sich - wie dies in der Darstellung in Fi gur 5 angedeutet ist - ein unterer und ein oberer Einströmbe- reich E (dies gilt auch für die in Figur 7 und Figur 8 ge zeigten Anbringungssituationen).

Der Unterschied zwischen den Anbringungssituationen in Fi gur 5, Figur 7 und Figur 8 besteht in der Art der Anbringung des Vorabscheiders 10 außen am Filtermodul 12 (Figur 5) sowie außen vor dem Filtermodul 12 (Figur 7 und Figur 8). Bei der in Figur 5 gezeigten Situation ist der Vorabscheider 10 in die Einströmöffnung 30 des Filtermoduls 12 eingesetzt. Dies entspricht der in Figur 3 gezeigten Situation - Anbringung außen am Filtermodul 12 -, sodass zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die dortige Beschreibung verwiesen wird. Bei der in Figur 7 gezeigten Situation ist der Vorabscheider 10 mit den Enden seiner Seitenflächen 16, 18 in einen zwi schen dem Filtermodul 12 und dem das Filtermodul 12 aufneh menden Gehäuse 40 verbleibenden Zwischenraum (Spalt) einge führt und diese Enden sind dort zum Beispiel eingeklemmt.

Dies wird im Vergleich zu einer Anbringung außen am Filtermo dul (Figur 3, Figur 4, Figur 5) als Anbringung des Vorab scheiders 10 außen vor dem Filtermodul 12 bezeichnet. Bei der in Figur 8 gezeigten Situation ist der Vorabscheider 10 mit den Enden seiner Seitenflächen 16, 18 außen an dem das Fil termodul 12 aufnehmenden Gehäuse 40 angebracht, zum Beispiel angeklebt, insbesondere lösbar angeklebt. Auch dies ist eine Situation, die als Anbringung des Vorabscheiders 10 außen vor dem Filtermodul 12 bezeichnet wird. Bei beiden Situationen (Figur 7, Figur 8) kommt es nicht darauf an, ob der Vorab- scheider 10 mit dem Filtermodul 12 in Kontakt ist, speziell bei einer Anbringung wie in Figur 8 ist der Vorabscheider 10 jedenfalls nicht am Filtermodul 12 angebracht, sondern da rauf, dass sich der Vorabscheider 10 in Strömungsrichtung ei nes Rohgasstroms S vor dem Filtermodul 12, nämlich außen vor dem Filtermodul 12, befindet.

Dazu und ganz allgemein ist darauf hinzuweisen, dass die Spe zifikation „außen vor" allgemeiner ist als die Spezifikation „außen an". Auch ein außen am Filtermodul 12 angebrachter Vorabscheider 10 befindet sich außen vor dem Filtermodul 12 und „außen vor" meint, dass sich die zur Farbnebelabscheidung wirksamen Flächen oder Flächenabschnitte des Vorabscheiders 10 vor dem Filtermodul 12 befinden, sich also vor einer durch dessen Seitenflächen mit der Einströmöffnung 30 definierten Ebene befinden. Die Spezifikation „außen vor" bedeutet also nicht, dass sich alle Segmente oder Flächenabschnitte des Vorabscheiders 10 vor dieser Ebene befinden. Die Spezifikati on „außen vor" bedeutet aber jedenfalls, dass sich die Zen tralfläche 14 des Vorabscheiders 10 vor dieser Ebene befin det. Die Spezifikation „außen vor" bedeutet des Weiteren, dass sich die Seitenflächen 16, 18 oder jedenfalls wesentli chen Abschnitte der Seitenflächen 16, 18 vor dieser Ebene be finden.

Die in den Darstellungen in Figur 7 und Figur 8 gezeigten Ausführungsformen des Vorabscheiders 10 benötigen keine durch jeweils eine Knickstelle von den Seitenflächen 16, 18 abge setzte Laschen 24, 26. Vielmehr gehen die Seitenflächen 16,

18 in diese Laschen 24, 26 über und die Enden der Seitenflä chen 16, 18 (die bezogen auf die Zentralfläche 14 distalen Bereiche der Seitenflächen 16, 18) sind die Laschen 24, 26. Diese werden in den Spalt zwischen Filtermodul 12 und Gehäuse 40 eingeführt (Figur 7) oder außen am Gehäuse 40 angebracht.

Wie dies in den Figuren bei der dort dargestellten beispiel haften Ausführungsform des Vorabscheiders 10 gezeigt ist, ist bei einer vorteilhaften, aber grundsätzlich optionalen Aus führungsform des Vorabscheiders 10 die Zentralfläche 14 und/oder eine oder jede Seitenfläche 16, 18 strukturiert.

Bei der dargestellten Ausführungsform besteht die Strukturie rung in Form von über die jeweilige Oberfläche verteilten Lö chern, insbesondere Langlöchern (Ausstanzungen). Durch solche Löcher kann zumindest ein Teil des anströmenden Rohgasstroms S einströmen und an den Rändern der Löcher findet eine zu sätzliche Abscheidung von vom Rohgasstrom S mitgeführten Par tikeln statt.

Die Darstellungen in Figur 9 und Figur 10 zeigen eine Mehr zahl von nebeneinander und übereinander angeordneten Filter modulen 12 mit jeweils einem außen am Filtermodul 12 ange brachten Vorabscheider 10 (jeweils nur eines bzw. nur einer bezeichnet) . Diese Mehrzahl von Filtermodulen 12 bildet eine Filtermodulwand 42. Zum Erhalt einer solchen Filtermodulwand 42 können die Filtermodule 12 (oder Filtermodule 12 mit je weils einem umgebenden Gehäuse 40; wie zum Beispiel in Fi gur 5, Figur 7 und Figur 8 gezeigt) nebeneinander und aufei nander platziert werden. Genauso können sich die Filtermodule 12 in jeweils einem eigenen Gehäuse 40 befinden (siehe eben falls die Darstellungen in Figur 5, Figur 7 und Figur 8) und eine regalartige Struktur mit nebeneinander und übereinander liegenden Fächern, die jeweils als Gehäuse 40 für genau ein Filtermodul 12 fungieren, bildet eine Basis der Filtermodul wand 42, nämlich eine Basis in Form einer beidseitig offenen Tragstruktur mit gleich großen und in horizontaler und verti kaler Richtung regelmäßig beabstandeten Fächern.

Als Vorabscheider 10 kommen alle hier beschriebenen Ausfüh rungsformen in Betracht. Genauso kommen alle hier beschriebe nen Anbringungsmöglichkeiten jeweils eines Vorabscheiders 10 außen an oder außen vor jeweils einem Filtermodul 12 in Be tracht. Die Darstellungen in Figur 9 und Figur 10 auf Basis der in Figur 3 bzw. Figur 4 gezeigten Ausführungsformen sind ausdrücklich nur Beispiele. Schließlich kommen auch Filtermo dulwände 42 (mindestens eine Filtermodulwand 42) mit einer Mischkonfiguration in Betracht, also mit unterschiedlichen Vorabscheidern 10 (alle hier beschriebenen Ausführungsformen) und/oder mit unterschiedlichen Anbringungsarten/ Orientierungen (ebenfalls alle hier beschriebenen Ausfüh rungsformen) .

Die Dimension einer Filtermodulwand 42 (Anzahl von Reihen mit nebeneinander platzierten Filtermodulen 12 mit oder ohne um gebendem Gehäuse 40; Anzahl von übereinander liegenden derar tigen Reihen) ist grundsätzlich beliebig und auch insoweit sind die Darstellungen in Figur 9 und Figur 10 ausdrücklich nur Beispiele.

Obwohl die Erfindung im Detail durch das Ausführungsbeispiel näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch das oder die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Zum Beispiel kommen Varianten in Betracht, bei welchen ein Vorab scheider vor dem Filtermodul hängt oder ein Vorabscheider vor dem Filtermodul und am Ende zumindest eines aus dem Filtermo dul herausragenden Stabs angebracht ist. Einzelne im Vordergrund stehende Aspekte der hier eingereich ten Beschreibung lassen sich damit kurz wie folgt zusammen fassen: Angegeben wird eine Vorrichtung 10 zur insbesondere lösbaren Anbringung außen oder zumindest im Wesentlichen au ßen an einem Filter- und/oder Abscheidemodul 12. Diese Vor richtung 10 - der Vorabscheider 10 - umfasst zumindest eine Zentralfläche 14 sowie jeweils seitlich an die Zentralfläche 14 anschließende Seitenflächen 16, 18 und die Vorrichtung 10 - der Vorabscheider 10 - ist zumindest mittels der Enden der

Seitenflächen 16, 18 am jeweiligen Filter- und/oder Abschei demodul 12 anbringbar und wird zur Verwendung mit einem je weiligen Filter- und/oder Abscheidemodul 12 zumindest mittels der Enden der Seitenflächen 16, 18 daran angebracht.

Bezugszeichenliste

10 Vorrichtung, Vorabscheider

12 Filter- und/oder Abscheidemodul, Filtermodul 14 Zentralfläche (des Vorabscheiders)

14' obere Kante / Oberkante (der Zentralfläche)

16 Seitenfläche (des Vorabscheiders)

16' obere Kante / Oberkante (der Seitenfläche)

16" untere Kante / Unterkante (der Seitenfläche)

18 Seitenfläche (des Vorabscheiders)

18' obere Kante / Oberkante (der Seitenfläche)

18" untere Kante / Unterkante (der Seitenfläche)

20 frontseitige Kante (des Vorabscheiders)

22 frontseitige Kante (des Vorabscheiders)

24 Lasche (an einer Seitenfläche)

26 Lasche (an einer Seitenfläche)

28 Lasche (an der Zentralfläche)

30 Einströmöffnung (am Filtermodul / in das Filter modul)

32 Schlitz

34 Schlitz

40 Gehäuse

42 Filtermodulwand