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Patent Searching and Data


Title:
PAINT-SPRAYING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/152414
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a paint-spraying apparatus (1) for producing a shaped paint jet, comprising a paint nozzle (21) positioned in an annular gap (23), wherein the pain nozzle comprises a needle (7) with a needle head (16) and a paint outlet opening (17), wherein the needle head is displaceable in relation to the paint outlet opening on a longitudinal axis of the needle in order to control a needle valve formed from the paint outlet opening and the needle head, and wherein, in a closed position of the paint nozzle (21), the needle head (16) is placed in a form-fitting manner with respect to the longitudinal axis in the paint outlet opening (17), wherein the paint outlet opening is rotatable together with the needle head about the longitudinal axis in order to rotate the shaped paint jet in the orientation thereof with respect to the longitudinal axis.

Inventors:
KRAYER ELMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/001914
Publication Date:
November 15, 2012
Filing Date:
May 04, 2012
Export Citation:
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Assignee:
WAGNER GMBH J (DE)
KRAYER ELMAR (DE)
International Classes:
B05B1/30; B05B7/02; B05B15/652
Domestic Patent References:
WO2005000583A12005-01-06
Foreign References:
DE102009053449A12011-02-10
EP1880771A12008-01-23
DE20306113U12004-08-26
EP0596939B11998-12-16
DE102009053449A12011-02-10
DE102009048022A12011-04-07
Attorney, Agent or Firm:
OTTEN, Herbert et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Farbspritzgerät (1) zur Erzeugung eines Farb-Formstrahls, umfassend eine in einem Ringspalt (23) positionierte Farbdüse, wobei die Farbdüse (21) eine Nadel (7) mit einem Nadelkopf

(16) sowie eine Farbaustrittsöffnung (17) umfasst, wobei der Nadelkopf (16) gegenüber der Farbaustrittsöffnung (17) auf einer Längsachse (27) der Nadel (7) zur Steuerung eines aus der Farbaustrittsöffnung (17) und dem Nadelkopf (16) gebildeten Nadelventils verschiebbar ist und wobei der Nadelkopf (16) in einer geschlossenen Stellung der Farbdüse (21) in Bezug auf die Längsachse (27) formschlüssig in der Farbaustrittsöffnung

(17) steckt, dadurch gekennzeichnet, dass die

Farbaustrittsöffnung (17) zusammen mit dem Nadelkopf (16) um die Längsachse (27) verdrehbar ist, um den Farb-Formstrahl in seiner Orientierung in Bezug auf die Längsachse (27) zu verdrehen .

2. Farbspritzgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass die Nadel (7) als torsionssteife Nadel (7) ausgebildet ist, wobei die Nadel (7) über an der Nadel (7) und an einem Nadelabzug (4,5) angeordnete Druckflächen derart mit dem Nadelabzug (4,5) verbunden ist, dass die Nadel (7) unter Vermeidung einer dauerhaft auf den Nadelabzug (4,5) wirkenden Torsionskraft um wenigstens 90" um die Längsachse (27) verdrehbar ist.

3. Farbspritzgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Kupplungsmittel insbesondere ein Kupplungsstift (72) des Nadelabzugs (4,5) einen Durchtritt (44) in der Nadel (7) mit Spiel durchgreift oder dass ein Kupplungsmittel des Nadelabzugs (4,5) an einer in Bezug auf die Längsachse (27) radialen Verbreiterung oder radialen

Einschnürung der Nadel (7) anliegt.

4. Farbspritzgerät (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel (7) einen ersten Nadelabschnitt (75) umfasst, an welchem der Nadelkopf (16) ausgebildet ist und dass die Nadel mindestens einen zweiten Nadelabschnitt (76) umfasst, welcher mit einem Nadelabzug in Verbindung steht, wobei der erste und das zweite Nadelabschnitt in Bezug auf die Längsachse (27) gegeneinander verdrehbar sind, wobei der erste Nadelabschnitt (75) beim Verstellen des Farb- Formstrahls zusammen mit der Farbaustrittsöffnung (17) um die Längsachse (27) verdreht wird und wobei der zweite

Nadelabschnitt (76) beim Verstellen des Farb-Formstrahls unter Vermeidung einer Drehung um die Längsachse (27) in gleich bleibender Drehstellung an den Nadelabzug gekoppelt ist.

5. Farbspritzgerät (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Farbspritzgerät einen Spritzkopf (20) umfasst, wobei der Spritzkopf (20) eine Überwurfmutter (11) und einen

Drehbetätiger (12) umfasst,

wobei der Drehbetätiger (12) drehbar auf oder unter der Überwurfmutter (11) gelagert ist, mit welcher die

Farbaustrittsöffnung (17) an einem Körper (2) des

Farbspritzgerätes (1) befestigt ist,

wobei der Drehbetätiger (12) wenigstens einen Mitnehmer (13) umfasst, durch welchen der in einer Luftkappe (10) ausgebildete Ringspalt (23) und die an einer Luftkulisse ausgebildete Farbaustrittsöffnung (17) bei einer Drehung des Drehbetätigers (12) um die Längsachse (27) gedreht werden.

6. Farbspritzgerät (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Sprühkopf (20) neben der Luftkulisse (8) mit der Farbaustrittsöffnung (17) und der Luftkappe (10) mit dem

Ringspalt (23) , eine Steuerscheibe (9) umfasst,

wobei eine aus der Luftkappe (10), der Luftkulisse (8), der Steuerscheibe (9) und der Nadel (7) bestehende Baueinheit (15) an dem Körper (2) des Farbspritzgeräts (1) befestigt ist, wobei die Baueinheit (15) durch den wenigstens einen Mitnehmer (13) des Drehbetätigers (12) um die Längsachse (27) gedreht wird.

7. Farbspritzgerät (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Baueinheit (15) die Bauteile Luftkappe (10), Luftkulisse (8) und Nadel (7) bzgl. einer Verdrehung um die Längsachse (27) miteinander gekoppelt sind, wobei die Steuerscheibe (9) in dieser Baueinheit gegenüber den anderen Bauteilen der

Baueinheit verdrehbar ist und insbesondere um einen Winkel von 10° bis 45° und vorzugsweise um einen Winkel von etwa 30° verdrehbar ist.

8. Farbspritzgerät (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Drehbetätiger (12) einen weiteren Mitnehmer (14) umfasst, durch welchen die Luftsteuerscheibe (9) in jeder

Drehstellung des Drehbetätigers (12) gegenüber den anderen Bauteilen (10, 8, 7) der Baueinheit (15) verdrehbar ist,

wobei ein Verstellen einer Luftversorgung der Luftkappe (10) durch eine Relativverschiebung des weiteren Mitnehmers (14) gegenüber einer Sattelführung (30) des Drehbetätigers (12) erfolgt und

wobei der weitere Mitnehmer (13) insbesondere

formschlüssig mit der Luftsteuerscheibe (9) gekoppelt ist.

9. Farbspritzgerät (1) zur Erzeugung eines Farb-Formstrahls, umfassend

eine Luftkulisse (8),

eine Farbdüse (21) mit Farbsteuerventil

eine in Luftströmungsrichtung nach der Luftkulisse (8) angeordnete Luftkappe (10) ,

eine in der Luftkulisse (8) radialsymmetrisch angeordnete Durchtrittsöffnung (51) zum Durchtritt der

Farbaustrittsöffnung (17),

eine in der Luftkappe (10) zentrisch angeordnete

Durchtrittsöffnung (22) zum Durchtritt des Farb-Formstrahls oder der Farbdüse und eines den Farb-Formstrahl bzw. die

Farbdüse (21) umgebenden Zerstäuberluftstroms,

mindestens eine in der Luftkulisse radial von der

Durchtrittsöffnung (51) beabstandete weitere

Luftdurchtrittsöffnung (50, 52),

mindestens ein Luftablenkungsmittel (24), vorzugsweise ein Lufthorn (24), welches auf einer ihm zugeordneten Luftdurchtrittsöffnung in der Luftkappe (10) angeordnet ist, und einen durchtretenden Luftstrahl in Richtung des

Farbstrahls oder des Farb-Luft-Strahls ablenkt,

wobei die Luftdurchtrittsöffnung in der Luftkappe und eine Luftdurchtrittsöffnung (50) in der Luftkulisse einen

vergleichbaren radialen Abstand zum Mittelpunkt der Luftkappe (10) bzw. der Luftkulisse (8) aufweisen,

wobei die" zentrische Durchtrittsöffnung (22) in der

Luftkappe als schlitzförmige Luftkappenöffnung mit einer ersten Längsachse der Luftkappenöffnung und einer gegenüber dieser kürzer ausfallenden ersten Querachse der

Luftkappenöffnung ausgebildet ist,

wobei ein Sprühkopf eine Überwurfmutter (11) und einen Drehbetätiger (12) umfasst, wobei der Drehbetätiger (12) drehbar auf der Überwurfmutter (11) gelagert ist, mit welcher eine aus der Luftkappe (10), der Luftkulisse (8), der Farbdüse (21) und der Steuerscheibe (9) bestehende Baueinheit (15) an der Farbspritzpistole bzw. an der Farbsprühlanze befestigt ist ,

wobei der Drehbetätiger (12) wenigstens einen Mitnehmer

(13) umfasst, durch welchen die Baueinheit (15) bei einer

Drehung des Drehbetätigers (12) um eine Längsachse (27)

gedreht wird und

wobei der Drehbetätiger (12) einen weiteren Mitnehmer (14) umfasst, durch welchen die Luftsteuerscheibe (9) in jeder

Stellung der Baueinheit (15) bei einer Drehung des Mitnehmers

(14) um die Längsachse (27) gegenüber den anderen Bauteilen (10,· 8, 7) verdreht wird,

wobei ein Verstellen einer Luftversorgung der Luftkappe (10) durch eine Relativverschiebung des weiteren Mitnehmers (14) gegenüber einer Sattelführung (30) des Drehbetätigers (12) erfolgt.

10. Farbspritzgerät (1) nach einem der vorangegangenen

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nadel (7) mit einem Nadelkopf (16) vorgesehen ist, wobei der Nadelkopf (16) gegenüber der Farbaustrittsöffnung (17) auf einer Längsachse (27) der Nadel (7) zur Steuerung eines aus der

Farbaustrittsöffnung (17) und dem Nadelkopf (16) gebildeten Nadelventils in einem Farbraum (71) verschiebbar ist und wobei ein farbführender Abschnitt des Farbraums (71) durch eine die Nadel (7) ummantelnde Dichtung (41) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (41) in axialer Richtung zu der Nadel (7) fixier ist.

11. Farbspritzgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel (7) als zweiteilige Nadel mit einem vorderen Abschnitt (75) und einem hinteren Abschnitt (76) sowie einem keilförmigen Nadelkopf (16) ausgebildet ist.

Description:
"Farbspritzgerät"

Die Erfindung betrifft ein Farbspritzgerät zur Erzeugung eines Farb-Formstrahls nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 9 sowie eine Nadel für ein Nadelventil für ein

Farbspritzgerät .

Erfindungsgemäß kann das Farbspritzgerät auch für anderweitige luftgetriebene Auftragungsverfahren eingesetzt werden, welche von der erfindungsgemäßen Funktion der drehbaren Farb- Formstrahlerzeugung des Farbspritzgeräts Gebrauch machen.

Im Bereich der sprühenden Auftrageverfahren, beispielsweise beim Farbsprühen oder Lacksprühen existiert eine Vielzahl von technischen Grundprinzipien. Neben so genannten Airless- Verfahren, welche Farbe unter hohem Druck zerstäuben, und auf eine Oberfläche aufbringen, existieren eine Vielzahl von druckluftbetriebenen Verfahren. Dabei wird ein, aus einer Düse austretender Farbstrahl, mittels vorbeiströmender Luftmassen (Haupt-Zerstäubungsluft) vernebelt, und somit als

Farbsprühnebel in Richtung einer Arbeitsebene transportiert. Die Arbeitsebene welche in einem angemessenen Arbeitsabstand für eine Beschichtung angeordnet ist, wird auf diese Weise vom Farbstrahl getroffen und die Farbe dadurch darauf aufgetragen. Aus dem Stand der Technik sind hierbei unter anderem

kompressordruckluftbetriebene Geräte sowie so genannte HVLP- Geräte (High Volume Low Pressure) bekannt, welche sich in einigen Betriebsparametern, beispielsweise dem Düsenluftdruck von den konventionellen Hochdruckgeräten unterscheiden. - -

Eine Gerätegattung aus dem Stand der Technik ist zur

Bereitstellung eines Farb-Flachstrahls geeignet, welcher

Vorteile beim Auftragen einer Farbe auf einer Oberfläche bietet. Im Vergleich zu einem radialsymmetrischen runden

Farbstrahl bietet ein Flachstrahl eine erhöhte Homogenität bei der Farbauftragung, ähnlich eines Pinselauftrags oder eines Auftrags mittels einer Walze, wodurch das

Farbbeschichtungsergebnis deutlich verbessert wird.

Aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus der

EP 0 596 939 Bl sind Farbsprühvorrichtungen bekannt, bei welchen ein radial symmetrischer runder Farbstrahl, welcher aus einer Farbdüse austritt, durch seitlich zur Farbdüse angeordnete Luftablenkungsmittel, welche in Form von so genannten Lufthörnern ausgebildet sind, deformiert wird, sodass im Bereich einer Arbeitsebene ein erzeugter Farb- Flachstrahl auftrifft.

Weiterhin ist aus der DE 10 2009 053 449 AI ein Sprühkopf zur Erzeugung eines Farb-Flachstrahls an einem Farbspritzgerät bekannt, mit welchem auch Wandfarbe oder dickflüssige Lacke gut verarbeitete werden können. Abhängig von der Ausführung des Sprühkopfes weist der erzeugbare Flachstrahl eine

vertikale oder horizontale Ausrichtung auf, so dass dieser entweder dazu geeignet ist die Farbe optimal bis an vertikale oder horizontale Mauerkanten zu aufzutragen. Ein Farb- Flachstrahl in horizontaler und vertikaler Richtung dient vor allem dazu, es dem Nutzer zu ermöglichen die Flächen in den zwei Hauptarbeitsrichtungen (=Pistolenbewegung) vertikal und horizontal zu beschichten. Dies ist insbesondere wichtig um den so genannten Beschichtungs-Kreuzgang ausführen zu können, bei welchem eine Fläche hintereinander einmal in vertikaler und einmal in horizontaler Arbeitsrichtung beschichtet wird, um strukturelle Abschattungen zu vermeiden.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Farbspritzgerät zur Erzeugung eines Farb-Formstrahls weiterzubilden, wobei das

Farbspritzgerät geeignet ist, den Farb-Formstrahl - bei - - unveränderter Ausrichtung des Farbspritzgeräts im Raum - in unterschiedlicher Orientierung abzugeben.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend vom Oberbegriff des Anspruchs 1 durch den kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Eine weitere erfindungsgemäße Ausgestaltung wird durch den Oberbegriff des Anspruchs 9 sowie den kennzeichnenden Teil des Anspruchs 9 angegeben. Vorteilhafte Weiterbildungen sowie zweckmäßige Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt .

Die Erfindung betrifft ein Farbspritzgerät bei dem die

Farbaustrittsöffnung zusammen mit dem Nadelkopf um die

Längsachse der Nadel verdrehbar ist, um den Farb-Formstrahl in seiner Orientierung in Bezug auf die Längsachse zu verdrehen. Hierdurch ist es möglich den Farb-Formstrahl - bei

unveränderter Ausrichtung des Farbspritzgeräts - um seine eigene Achse zu verdrehen. Dadurch kann beispielsweise mit einem zunächst als horizontal liegender Balken ausgebildeten Farb-Formstrahl gearbeitet werden um sodann, unter Vermeidung des Bespritzen einer von Farbe frei zu haltenden Fläche, mit einem als vertikal stehender Balken ausgebildeten Farb- Formstrahl an eine vertikal ausgerichtete Mauerkante

heranzuspritzen. Eine derartige, rotatorische Verstellbarkeit des Farb-Formstrahls erlaubt es dem Nutzer insbesondere beim Bearbeiten von Randbereichen eine entspannte Haltung

beizubehalten oder sich an angenehme Bewegungsabläufe zu gewöhnen. Weiterhin muss der Nutzer keine Torsionskraft aufbringen um das Farbspritzgerät, das als Farbspritzpistole oder Farbspritz- bzw. Farbsprühlanze ausgebildet ist, mit seiner insbesondere durch einen Farbbehälter und/oder

Zufuhrleitungen bedingten exzentrischen Gewichtsverteilung um die Längsachse zu drehen.

Kern der Erfindung ist somit eine Zweiteilung des

Farbspritzgeräts in einen von Nutzer ein- oder beidhändig gegriffenen Grundeinheit und eine mit dem Grundkörper

verdrehbar gekuppelte Abgabeeinheit, wobei die Abgabeeinheit gegenüber Grundeinheit verdrehbar ist, so dass ein - - kontinuierlicher Spritzvorgang gewährleistet ist.

Die gegenüber dem Stand der Technik vollkommen neue und bisher als unüblich angesehene Ausführung, Bestandteile der

farbführenden Abschnitte eines Farbspritzgeräts um eine

Längsachse drehbar auszubilden, und dabei eine gewährleistete Funktion ohne Verkleben mit Farbe oder Beschränkung des

Funktionsumfangs in Kauf zu nehmen, soll in den folgenden Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden. Die

Ausführungsbeispiele beschreiben dabei einzelne Merkmale der Erfindung, der abhängigen Ansprüche oder Gruppen derselben. Die abhängigen Ansprüche sind jedoch nicht in ihrer Art als entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach verbunden anzusehen. Sie bilden vielmehr einzelne Bausteine mit individuellen zweckmäßigen Merkmalen, welche vollständig oder zumindest teilweise im Ausführungsbeispiel realisiert und gezeigt werden.

Zur näheren Erläuterung zeigt somit:

Fig. 1 eine erste Explosionsdarstellung eines

erfindungsgemäßen Farbspritzgeräts ,

Fig. 2 einen zusammengesetzten Farbspritzkopf,

Fig. 3 eine zweite Explosionsdarstellung eines

Farbspritzkopfs mit Nadel,

Fig. 4 einen Querschnitt durch ein

zusammengesetztes Farbspritzgerät,

Fig. 5 eine erfindungsgemäße Nadel für das

Farbspritzgerät .

Im Einzelnen zeigt Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Farbspritzgeräts 1. Das Farbspritzgerät wird in der Basis durch einen Körper 2 gebildet, an dessen unteren Ende eine Aufnahme 3 für einen Farbbehälter vorgesehen ist. Eine nicht dargestellte alternative Ausführungsform ist denkbar, indem die Aufnahme 3 für den Farbbehälter entfällt und eine

Farbzuleitung dem Körper 2 die Farbe aus einem entfernt liegenden Behältnis zuführt. Dies ist beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung der DE 10 2009 048 022 der

Anmelderin beschrieben.

Der Körper 2 verfügt über einen Abzug 4, welcher am Körper 2 an einer Oberseite pendelnd aufgehängt ist und über ein seitlich im Abzugshebel 5 angeordnetes Sackloch oder eine Bohrung (hier durch Abdeckkappe 6 verdeckt) einen

Kupplungsstift (in Fig. 4 dargestellt) mitnimmt. Dieser

Kupplungsstift dient, wie aus dem Stand der Technik allgemein bekannt, zum Zurückziehen einer Nadel 7 gegen einen

Federballast oder dergleichen, um ein Nadelventil zur

Steuerung eines Farbaustritts zu bedienen.

Das erfindungsgemäße Farbspritzgerät 1 umfasst neben dem

Körper 2 und der Nadel 7 eine Luftkulisse 8, eine

Steuerscheibe 9, eine Luftkappe 10, eine Überwurfmutter 11 sowie einen Drehbetätiger 12 mit daran angeordneten

Mitnehmern 13 sowie gegebenenfalls einen weiteren daran angeordneten Mitnehmer 14. Die Anordnung der bezeichneten Bauteile in Luftstromrichtung, ausgehend vom Körper 2, erfolgt in der in der Fig. 1 dargestellten Ausführung.

Die Luftkappe 10, die Steuerscheibe 9, die Luftkulisse 8 sowie die Nadel 7 bilden dabei eine Baueinheit 15 aus, welche die technischen Voraussetzungen für den Farbzerstäubungsvorgang bietet. Dabei greift die Nadel 7 mit ihrem Nadelkopf 16 in eine Farbaustrittsöffnung 17 ein, welche zentrisch in der Luftkulisse 8 angeordnet ist. Der Nadelkopf 16 ist in seiner Keilform dabei der Form der Farbaustrittsöffnung 17 derart angepasst, dass er diese durch Eingriff bei vollkommen hinein geschobener Stellung farbdicht verschließt. Die technischen Prinzipien eines Nadelventils, welches durch Zurückziehen der Nadel einen Öffnungsspalt in einer Farbaustrittsöffnung 17 bereitstellt, durch welchen sodann in dosierter Art und Weise Farbe austreten kann, sind aus dem Stand der Technik für rotatioinssymmetrische Nadeln und Farbaustrittsöffnungen mehrfach bekannt.

Fig. 2 zeigt eine zusammengesetzte Ausführung eines

Spritzkopfs 20 eines erfindungsgemäßen Farbspritzgeräts. Der Spritzkopf 20 wird dabei durch die Luftkulisse 8, die darauf angeordnete Steuerscheibe 9, die diese abdeckende

Luftkappe 10, die darüber angeordnete Überwurfmutter 11 sowie den darauf aufgeklemmten Drehbetätiger 12 und den weiteren Mitnehmer 14 gebildet. Die von Seiten des Körpers 2 ausgehende Nadel 7 ist vorliegend nicht dargestellt.

An der Farbaustrittsseite des Spritzkopfs 20 wird durch die Farbaustrittsöffnung 17 und die Nadel 7 (nicht dargestellt) eine Farbdüse 21 gebildet. Die vorliegend schlitzförmige

Farbdüse 21 ist im Inneren einer Zerstäuberluftöffnung 22 in der Luftkappe 10 angeordnet. Der Rand der

Zerstäuberluftöffnung 22 sowie der Rand der

Farbaustrittsöffnung 17 definieren den die Farbdüse 21

umgebenden Ringspalt 23, durch welchen die Zerstäuberluft zur Zerstäubung der aus der Farbaustrittsöffnung 17 austretenden Farbe strömt. Auf diese Weise wird nach bekannten

Zerstäubungsprinzipien ein Farbnebel erzeugt.

In Fortsetzung der Längsachse der schlitzförmig ausgebildeten Farbaustrittsöffnung 17 sind Lufthörner 24 derart angeordnet, dass sie einen gerichteten formgebenden Luftstrahl auf den aus der Farbaustrittsöffnung 17 und dem Ringspalt 23 austretenden Farbnebel richten und somit die Ausbildung eines Flachstrahls weiter verstärken. Dieses Prinzip ist aus dem eingangs

genannten Stand der Technik der Anmelderin ebenfalls bekannt.

Auf der Überwurfmutter 11 ist über seitliche Klemmflügel 25 der Drehbetätiger 12 aufgeklemmt, welcher durch den

hintergreifenden Formschluss 26 der Klemmflügel 25 dadurch auf der Überwurfmutter 11 um eine Längsachse 27 drehbar angeordnet ist. Der Drehbetätiger 12 weist jeweils zu den Lufthörnern 24 entsprechend angeordnete Mitnehmer 13 auf, welche durch formschlüssigen Umgriff eine Mitnahme der Lufthörner beim Verdrehen des Drehbetätigers 12 gewährleisten. Des Weiteren weist der Drehbetätiger 12 eine Sattelführung 30 auf, in welcher der weitere Mitnehmer 14 geführt ist, wobei der weitere Mitnehmer 14 wiederum über einen Klemmflügel 28 und einen formschlüssigen Hintergriff 29 am Drehbetätiger 12 derart befestigt ist, dass er entlang der Sattelführung 27 auf einer Kreisbahn um die Längsachse 27 verschiebbar ist. Der weitere Mitnehmer 14 bedient dabei einen Stift 31, welcher an der Steuerscheibe 9 angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Steuerscheibe 9 hinter der Luftkappe 10 liegend durch den weiteren Mitnehmer 14 verdreht werden.

In Fig. 3 ist die entsprechend zur Fig. 1 dargestellte

Explosionsdarstellung gezeigt, wobei der Pistolenkörper 2 nicht dargestellt ist und die Anordnung der einzelnen Bauteile um 90° >in Richtung des in Luftstrom gesehenen Uhrzeigersinns gedreht wurden .

Die Nadel 7 weist auf ihrer im Nadelkopf 16 abgewandten Seite eine Dichtungsanordnung auf. Die Dichtungsanordnung umfasst eine Andruckfläche 40, vor welcher mindestens eine Dichtung 41 (vorliegend sind zwei Dichtungen vorgesehen) angeordnet ist. Die Dichtung bzw. die Dichtungen 41 wird durch ein auf der Nadel 7 angeordnetes Gewinde 42 über eine darauf

aufgeschraubte Spannmutter 43 gehalten und kann in ihrer

Dichtungswirkung durch entsprechende Vorspannung der

Spannmutter 43 eingestellt werden.

In rückseitiger Richtung der Nadel 7 folgt anschließend auf die Dichtungsanordnung der Durchtritt 44 für den

Kupplungsstift (in Fig. 4 dargestellt), welcher die

Druckflächen 45 für die Kraftübertragung zum Zurückziehen der Nadel 7 umfasst.

Der Durchtritt 44 ist als im Wesentlichen viertelkreisförmiger Durchtritt 44 ausgebildet, wobei dieser

Durchtritt 44 symmetrisch zur Längsachse 27 auf der anderen Seite der Nadel (hier nicht dargestellt) ebenfalls vorgesehen ist. Durch die im Wesentlichen viertel-kreisförmige Ausbildung des Durchtritts 44 wird ermöglicht, dass die Nadel um einen Winkel von ca. 90° entsprechend der Durchtrittsöffnung 44 verdrehbar ist, ohne dass Torsionswirkungen durch den durch die Nadel durchtretenden Kupplungsstift auf die Nadel 7 einwirken .

Neben der Anordnung der Druckfläche 45 und der Dichtung, welche in der späteren Fig. 5 näher beschrieben wird, zeigt Fig. 3 die Anordnung der Durchtrittsöffnungen für die

einzelnen Luftführungen . Neben der Durchtrittsöffnung für die Zerstäuberluft 51, welche später durch den in Fig.2

beschriebenen Ringspalt 23 tritt, umfasst die Luftkulisse 8 Durchtrittsöffnungen für die Hörnerluft 50 sowie

Durchtrittsöffnungen für die Ausgleichsluft 52. Die

Steuerscheibe 9 umfasst zwei Steueröffnungen 53 und 54, welche bei Verdrehung der Steuerscheibe 9 um die Längsachse 27 entweder mit den Durchtrittsöffnungen für die Hörnerluft 50 oder den Durchtrittsöffnungen für die Ausgleichsluft 52 in Deckung gebracht werden können. Entsprechende Luftkanäle für die Hörnerluft und die Ausgleichsluft sind auch in der

Luftkappe 10 vorhanden.

Die Steuerscheibe 9 ist in ihrem Durchmesser geringfügig kleiner ausgebildet, wie der Durchmesser der Luftkulisse 8. Die Luftkulisse 8 weißt auf ihrer der Steuerscheibe 9

zugewandten Oberfläche Federn 60 und 61 auf, zwischen welchen die Steuerscheibe 9 eingelegt und bei Rotation um die

Längsachse 27 geführt wird. Mindestens eine der Federn 60, 61 ragt dabei in montiertem Zustand noch über die Steuerscheibe 9 hinaus, so dass sie zur definierten Anordnung und

rotatorischen Positionsfixierung der Luftkappe 10 in eine, in der Luftkappe 10 auf der Kontaktseite zur Luftkulisse 8 und Steuerscheibe 9 angeordnete Nut 62 eingreift.

Die technische Funktion der beschriebenen umschaltbaren

Luftwege zwischen einem Luftdurchtritt durch die Hörner 24 und einem Luftdurchtritt durch die Ausgleichsbohrungen 65 liegt in der Vermeidung eines Anstiegs des Innenluftdrucks im

Farbspritzgerät. Da in den Geräten meist Gebläse zur Bereitstellung der Arbeitsluft verwendet werden, welche einen gewissen Volumenstrom zur eigenen Kühlung nutzen ist es von Nachteil, den Volumenstrom, welcher durch einen Spritzkopf hindurchtreten kann, zu verringern. Sobald daher zur

Beeinflussung des abgegebenen Sprühstrahls die Sprühstrahl formenden Lufthörner 24 durch Bewegung der Steuerscheibe 9 über den Stift 31 abgeschaltet werden, würde sich ohne die Ausgleichsbohrungen 65 ein verminderter Gesamt- Luftvolumenstrom ergeben. Dies müsste das Gebläse verkraften. Soweit das Gebläse auf den Volumenstrom zur Kühlung angewiesen ist, muss das entsprechende Volumen durch die

Ausgleichsbohrungen abgeblasen werden, um einen erhöhten

Rückstau zu vermeiden und das Gebläse weiter ausreichend zu kühlen. Diese Technik wird für eine andere Gattung von

Spritzpistolen im Stand der Technik EP' 939 beschrieben.

Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Farbspritzgerät 1. Die einzelnen Bestandteile sind

entsprechend der oben beschriebenen Bezugszeichen

gekennzeichnet .

Ausgehend von einem nicht dargestellten Farb-Förderrohr in einem an der Aufnahme 3 angeschraubten Farbbehälter wird Farbe durch ein Steigrohr 70 über den Farbraum 71 zur Farbdüse 21 transportiert. Der Farbraum 71 ist dabei um wesentlichen als die Nadel 7 vollständig aufnehmende Hülse mit einer

Durchtrittsöffnung für den Kupplungsstift 72 und dem Zugang des Steigrohrs 70 ausgebildet. Im Betrieb wird nur der vordere Teil des Farbraums 71 mit Farbe gefüllt.

Im Inneren des Farbraums ist die Nadel 7 zur Öffnung der

Farbaustrittsöffnung 17 verschiebbar entlang der Längsachse 27 angeordnet. Die Nadel kann als zweiteilige Ausführung

vorgesehen werden, wenn beispielsweise ein vorderer Abschnitt 75 mit dem Nadelkopf 16 aus einem anderen Material hergestellt werden soll, wie ein hinterer Abschnitt 76. Dies ist

beispielsweise für die Ausbildung des Nadelkopfes als

Verschleißteil vorzusehen, welcher gegenüber der restlichen Anordnung häufiger ausgetauscht werden soll. Grundsätzlich bestünde auch die Möglichkeit, ein einfaches Drehgelenk durch die ineinander geschobenen Teile des vorderen und hinteren Abschnitts 75, 76 auszubilden, um den Nadelkopf 16 mit der Farbaustrittsöffnung 17 drehbar zu lagern. In diesem Falle könnte der oben beschriebene halbkreisförmige Durchtritt entfallen. Problematisch an dieser eher verschlechterten

Ausführungsform könnte ein Verkleben der Bauteile durch Farbe sein .

In Fig. 5 ist eine erfindungsgemäße Nadel 7 im Detail

dargestellt. Im Gegensatz zu herkömmlichen, aus dem Stand der Technik bekannten Durchführungen der Nadel durch ein Im

Gehäuse fest angeordnetes Dichtungspaket, welches teuer und konstruktiv aufwändig ist, ist vorliegend die

Dichtungsanordnung auf der Nadel 7 fixiert. Ob die Nadel dabei als zweiteilige Ausführung, wie vorliegend dargestellt

ausgebildet ist, oder als einteilige Nadel vorliegt, ist für die Dichtungsanordnung und die folgend beschriebene

Funktionalität unerheblich.

Speziell im Profi-Werkzeugbereich sind in ihrer Spannung einstellbare Dichtungspakete oftmals von großem Vorteil. Die Einstellung bzw. Nachstellung einer Dichtungsspannung bewirkt Zugang zum optimalen Abzugs-Druckpunkt, welcher durch die Gleitreibung der Nadel 7 in der Dichtung, bzw. vorliegend durch die der Dichtung 41 im Farbraum 71 bestimmt wird.

Die Einstellbarkeit ist vorliegend durch die Spannung gegeben, welche mit der Spannmutter 43 auf das Dichtungspaket,

bestehend aus den zwei Dichtringen 41 ausgeübt wird, gegeben. Die Spannmutter 43 wird auf dem Gewinde 42 dazu gegen die Dichtungen 41 geschraubt und presst diese an die Andruckfläche 40. Je nach Anpresskraft wird radial nach außen von der

Längsachse 27 ein Dichtungswulst erzeugt, der gegenüber der Wand des Farbraums 71 die Dichtwirkung herbeiführt.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit dass ein

Kupplungsmittel des Nadelabzugs 4,5 an einer in Bezug auf die Längsachse 27 radialen Verbreiterung oder radialen Einschnürung der Nadel 7 anliegt, und diese somit in der Art eines Tellermitnehmers bewegt.

Die Erfindung umfasst somit auch ein Farbspritzgerät zur

Erzeugung eines Farbstrahls mit einer in einem Kanal

verschiebbar aufgenommenen Nadel 7, wobei ein farbführender Abschnitt des Kanals durch eine die Nadel ummantelnde Dichtung abgedichtet ist, und die Dichtung in axialer Richtung zu der Nadel fixier ist.

Die Dichtung ist dabei zwischen einem ersten Anschlag und einem zweiten Anschlag fixiert wobei vorzugsweise mindestens ein Anschlag auf der Nadel in axialer Richtung verstellbar ist .

Zur verbesserten Führung der Dichtung ist diese in

Umlaufrichtung zu der Nadel fixiert, beispielsweise durch eine formschlüssige Nut-Feder Drehfixierung oder einer rauen

Struktur auf der Andruckfläche 40, z.B. einer

Zahnscheibenstruktur .

Soweit die Nadel 7 zweiteilig oder mehrteilig vorgesehen ist, können der vordere Nadelabschnitt 75 und der hintere

Nadelabschnitt 76 gegeneinander um eine gemeinsame Längsachse 27 verdrehbar ausgebildet sein. Vorteilhafter Weise ist dabei dass das erste Material des vorderen Abschnitts 75 ein

Kunststoffmaterial (bspw. POM-Werkstoff) ist und dass das zweite Material des hinteren Abschnitts 76 ein metallisches Material (beispielsweise Zinkguss) ist. Der vordere Abschnitt 75 kann dabei bei der Herstellung durch Umspritzen des

hinteren Abschnitts 76 mit diesem Verbunden werden.

Es ist darüber hinaus vorteilhaft, dass die

Farbaustrittsöffnung 17 aus einem dritten Material ausgebildet ist, welches härter ist als das Material des vorderen

Nadelabschnitts 75 und dass das dritte Material insbesondere Keramik und insbesondere Sinterkeramik ist. Bezugszeichenliste :

1 Farbspritzgerät

2 Körper

3 Aufnahme

4 Abzug

5 Abzugshebel

6 Abdeckkappe

7 Nadel

8 Luftkulisse

9 Steuerscheibe

10 Luftkappe

11 Überwurfmutter

12 Drehbetätiger

13 Mitnehmer

14 weiterer Mitnehmer

15 Baueinheit

16 Nadelkopf

17 Farbaustrittsöffnung

20 Spritzkopf

21 Farbdüse

22 Zerstäuberluftöffnung

23 Ringspalt

24 Lufthorn

25 Klemmflügel

26 Formschluss

27 Längsachse

28 Klemmflügel

29 formschlüssiger Hintergriff

30 Sattelführung

40 Andruckfläche

41 Dichtung

42 Gewinde

43 Spannmutter

44 Durchtritt

45 Druckfläche

50 Durchttrittsöffnung für die Hörnerluft

51 Durchttrittsöffnung für die Zerstäuberluft

52 Durchttrittsöffnung für die Ausgleichsluft Steueröffnung Steueröffnung Feder

Feder

Nut

Ausgleichsbohrung Steigrohr

Farbraum

Kupplungsstift vorderer Abschnitt hinterer Abschnitt