Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PAINTING-AGENT CONDUCTING DEVICE, SPRAY GUN, AND ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/237926
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a painting-agent conducting device, to a spray gun, and to an assembly, wherein a mechanical guide extending in parallel with the outlet line is arranged on an exterior of the supply line. The problem addressed by the invention is that of developing known spray guns such that particularly good stability is achieved in a simple manner. This is preferably even achieved with as little material use as possible or using low-cost materials.

Inventors:
RUDA MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/000034
Publication Date:
November 17, 2022
Filing Date:
April 01, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MARTIN RUDA 1 UG HAFTUNGSBESCHRAENKT (DE)
International Classes:
B05B7/02
Domestic Patent References:
WO2018109625A12018-06-21
WO2016138888A22016-09-09
WO2016138888A22016-09-09
Foreign References:
US11154884B22021-10-26
US9333519B22016-05-10
US11154894B22021-10-26
EP2726212A12014-05-07
Attorney, Agent or Firm:
CASTELL, Klaus (DE)
Download PDF:
Claims:
9

Patentansprüche:

1. Lackiermittelleiteinrichtung (1) mit einer Zuführleitung (2), die einen Anschluss (3) für eine Zuleitung (2) aufweist, und einer Auslassleitung (4), die von der Zuführleitung (2) zu einem Auslass (5) führt, wobei Zuführleitung (2) und Auslassleitung (4) abgewinkelt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (6) der Zuführleitung (2) eine mechanische Führung (7) angeordnet ist, die sich parallel zur Auslassleitung (4) erstreckt.

2. Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Führung (7) einen Steg (8, 9) oder eine Nut aufweist.

3. Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Führung (7) einen Dom (18) oder eine Bohrung aufweist.

4. Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile der mechanischen Führung (7) an der Außenseite (6) der Zuführleitung (2) an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind.

5. Lackiermittelleiteinrichtung (1) insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Winkelkehle zwischen Zuführleitung (2) und Auslassleitung (4) ein Steg (10) angeordnet ist, der Zufuhrleitung (2)und Auslassleitung (4) miteinander verbindet.

6. Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) in der Kehle des stumpfen Winkels angeordnet ist.

7. Spritzpistole (11) mit einer Anlagefläche (12) zum Anordnen einer Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Gegenstück (3) zum Zusammenwirken mit deren mechanischer Führung (7).

8. Spritzpistole (11) zum Anordnen einer Lackiermittelleiteinrichtung (1) in einer Zufuhrrichtung (14) einer Halterung zum Halten der Lackiermittelleiteinrichtung 10

(1) gegen einen Zug entgegen der Zufuhrrichtung (14) einem Anschlag (15) zur Begrenzung der Bewegung der Lackiermittelleiteinrichtung (1) in Zuführrichtung (14) und Anlageflächen (15, 16) zum Halten der Lackiermittelleiteinrichtung (1) an gegenüberliegenden Seiten gegen eine Bewegung quer zur Zufuhrrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mechanische Führung (7) aufweist, die die Lackiermittelleiteinrichtung (1) in Zuführrichtung (14) führt und quer zur Zuführrichtung (14) hält. Spritzpistole nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Farb- nadel (17) aufweist und die mechanische Führung (7) sich in einer Ebene erstreckt, die die Farbnadel (17) nicht schneidet. Anordnung aus einer Lackiermittelleiteinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Spritzpistole (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
1

Lackiermitelleiteinrichtung, Spritzpistole und Anordnung

[01] Die Erfindung betrifft eine Lackiermitelleiteinrichtung, eine Spritzpistole und eine Anordnung.

[02] Spritzpistolen mit Lackiermitelleiteinrichtungen sind beispielsweise aus der WO2018/109625 Al (3M), WO2016/138888 Al (HSM) und EP 2 726 212 Al (SATA) bekannt.

[03] Bei derartigen Anordnungen aus Spritzpistole und Lackiermitelleiteinrichtung ist die Aufgabe zu lösen, dass die Lackiermittelleiteinrichtung leicht an der Spritzpistole anordenbar sein sollte und fest an ihr gehalten sein sollte und auch wieder leicht lösbar sein sollte.

[04] Alle bekannten Ausführungsformen lösen dies auf unterschiedliche Weise, wobei je nach Ausführungsform die gute Stabilität durch einen aufwendigen Aufbau, viel Material oder besonders stabiles Material erreicht wird.

[05] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, derartige Spritzpistolen so weiterzuentwickeln, dass auf einfache Art und Weise eine besonders gute Stabilität erreicht wird. Vorzugsweise wird dies sogar mit möglichst wenig Materialeinsatz oder günstigen Materialien erreicht.

[06] Diese Aufgabe wird mit einer Lackiermitelleiteinrichtung nach Anspruch 1, mit Spritzpistolen nach den Ansprüchen 7 oder 8 und einer Anordnung nach Anspruch 10 gelöst.

[07] Dabei ist darauf zu achten, dass die Lackiermitelleiteinrichtung in allen Freiheitsgraden fest gehalten wird und in einem Freiheitsgrad beispielsweise auf einer geraden Linie oder einer Bogenlinie zuführbar und reversibel fixierbar ist. Die Fixierung

Bestätigungskopie 2 kann dabei durch Klammern, Rasten oder beispielsweise auch durch eine Überwurfmutter erreicht werden. Die Halterung in den anderen Freiheitsgraden wird durch eine feste Anlage an Anlageflächen erreicht. Diese feste Anlage erfolgt bei der Zuführung und letztlich bei der Fixierung, die die zugeführte Lackiermittelleiteinrichtung an die Anlagefläche presst.

[08] Es ist bekannt, dass die Lackiermittelleiteinrichtung beim Zuführen zur Spritzpistole durch Leitflächen in die richtige Position gedrückt wird. Solange die Lackiermittelleiteinrichtung noch lose herangeführt wird, helfen die Leitflächen dabei, die Lackiermittelleiteinrichtung in eine Position zu bewegen, in der sie letztlich einen Anschlag findet und an der Spritzpistole fixiert wird. Diese Leitflächen sind etwas schräg zur optimalen Zuführrichtung angeordnet, und wirken wie ein Trichter, um die Lackiermittelleiteinrichtung optimal zur Spritzpistole zu zentrieren.

[09] Die mechanische Führung, die sich beispielsweise parallel zur Auslassleitung erstrecken kann, führt die Lackiermittelleiteinrichtung beim Anordnen an der Spritzpistole auf dem Weg zu einem Anschlag an der Spritzpistole. Dieser Weg ist in der Regel eine Linie oder eine Kurve. Die mechanische Führung erlaubt die Zuführung auf diesem Weg und verhindert ein Abweichen von diesem Weg, vorzugsweise durch beabstandete, parallele Anlageflächen.

[10] Die mechanische Führung ist somit keine einseitige schräge Leitfläche, sondern sie wirkt wie eine Schiene oder ein Kanal und ermöglicht es, die zur Spritzpistole bereits optimal ausgerichtete Lackiermittelleiteinrichtung auf einem definierten Weg zur Spritzpistole hin zu führen bis die Lackiermittelleiteinrichtung an einem Anschlag der Spritzpistole mit der Spritzpistole, in der Regel abdichtend, zusammenwirkt.

[11] Dabei kann die mechanische Führung auch konisch zusammenführende Leitflächen aufweisen, um die Lackiermittelleiteinrichtung zu zentrieren und dann mit der mechanischen Führung an eine definierte Stelle an der Anlagefläche zu führen. Dadurch 3 wird das manuelle Heranfuhren erleichtert und die genaue Positionierung wird verbessert.

[12] Die mechanische Führung kann beispielsweise ein Dorn sein, der in der Zufuhrrichtung angeordnet ist. Sie kann auch als Nut-Feder-Verbindung ausgebildet sein, die in der Zuführrichtung wie eine Schiene die Lackiermittelleiteinrichtung zur Anlagefläche an der Spritzpistole fuhrt. Dabei kann der Dom in eine sich verengende Bohrung führen und/oder selbst konisch ausgebildet sei, um die Lackiermittelleiteinrichtung bereits vor dem Zuführen zu positionieren. Entsprechend kann auch die Nut sich verengen und/oder die Feder kann sich in Zuführrichtung verschmälern, sodass die Lackiermittelleiteinrichtung locker herangeführt werden kann und sich erst auf dem Weg genau positioniert, um letztlich über die mechanische Führung präzise an die Spritzpistole herangeführt zu werden..

[13] Die mechanische Führung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie die bereits vorher zentrierte Lackiermittelleiteinrichtung auf einer vordefinierten Linie zum Anschlag an der Spritzpistole führt. Die abdichtende Anlagefläche um eine Farbnadel herum, muss dann vorzugsweise keine Zentrierfunktion mehr übernehmen. Dies ist besonders relevant, wenn die abdichtende Fläche ein weicheres Dichtmaterial aufweist, das bei der Zentrierung beschädigt werden könnte. Auch wenn die abdichtende Fläche eine Struktur wie insbesondere die in der WO 2016/138888 Alund der WO2018/109625A1 beschriebenen in Nuten gleitenden Erhebungen aufweist, ist es vorteilhaft, wenn beim Heranführen bereits frühzeitig eine sehr gute Zentrierung erreicht wird, sodass die Erhebungen und Vertiefungen gut zueinander zentriert ineinander greifen und nicht zuerst eine Zentrierung bewirken müssen, um erst danach abdichtend miteinander Zusammenwirken zu können.

[14] Auch wenn die Farbnadel beim Zuführen der Lackiermittelleiteinrichtung zur Spritzpistole als Zentrierung dient, ist es vorteilhaft, wenn durch die mechanische Füh rung eine besonders gute Zentrierung bereits erreicht wird bevor die um die Farbnadel 4 herum ausgebildeten Dichtflächen in Eingriff geraten. Dadurch werden auf die Farb- nadel wirkende Kräfte minimiert.

[15] Wenn ein vorstehendes Element in einer Vertiefung bis zum Anschlag der Lackiermittelleiteinrichtung an der Spritzpistole gleitet, dann kann es passieren, dass Verschmutzungen in der Vertiefung mit dem vorstehenden Element verschoben werden und letztlich eine abdichtende Anlage der Lackiermittelleiteinrichtung an der Spritzpistole behindern. Daher wird vorgeschlagen, dass die Vertiefung derart offen oder vergrößert ist, dass Verschmutzungen sich am Ende der Vertiefung sammeln können oder sogar mit dem vorstehenden Element in einen Raum verschoben werden, sodass sie die Anlage der Lackiermittelleiteinrichtung an der Spritzpistole nicht behindern. Hierfür kann am Ende der Vertiefung eine Rampe vorgesehen werden, über die die Verschmutzung mit einem Lappen und vorzugsweise sogar mit dem vorstehenden Element aus der Vertiefung derart herausgeschoben werden kann, dass sie leicht abgewischt werden kann..

[16] Der an der Spritzpistole befestigte Becher kann ein Stecksieb oder ein Flachsieb in Flussrichtung vor dem Farbauslauf aufweisen. Dabei kann das Flachsieb lösbar oder auch unlösbar sein. Die Erfindung betrifft die Lackiermittelleiteinrichtung. Außerdem betrifft die Erfindung eine Spritzpistole mit einer derartigen Lackiermittelleiteinrichtung und letztlich betrifft die Erfindung auch einer Anordnung mit einer Spritzpistole, einer Lackiermittelleiteinrichtung und einem Becher, der an der Lackiermittelleiteinrichtung angeordnet ist.

[17] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den beiliegenden Figuren. Es zeigt

Figur 1 eine Lackiermittel leiteinrichtung,

Figur 2 ein Detail aus Figur 1,

Figur 3 eine Vorderansicht der in Figur 1 gezeigten Lackiermittelleiteirichtung, 5

Figur 4 eine hintere Ansicht der in Figur 1 gezeigten Lackiermittelleiteinrichtung,

Figur 5 eine Ansicht von unten auf die in Figur 1 gezeigte Lackiermittelleiteinrichtung

Figur 6 eine Vorderansicht einer Spritzpistole mit der in Figur 1 gezeigten La ckiermittelleiteinrichtung,

Figur 7 eine Seitenansicht einer Spritzpistole mit der in Figur 1 gezeigten Lackiermittelleiteinrichtung,

Figur 8 eine Rückansicht einer Spritzpistole mit der in Figur 1 gezeigten Lackiermittelleiteinrichtung,

Figur 9 die Spritzpistole mit eingesetzter Lackiermittelleiteinrichtung,

Figur 10 bis 13 weitere Ansichten der in Figur 12 gezeigten Anordnung,

Figur 14 eine Lackiermittelleiteinrichtung mit einem Dom als Führung,

Figur 15 die in Figur 14 gezeigte Lackiermittelleiteinrichtung mit einer Spritzpistole,

Figur 16 eine weitere Ausfuhrungsform mit umlaufender Feder als Führung,

Figur 17 ein vergrößertes Detail aus Figur 16 mit der umlaufenden Feder,

Figur 18 eine schräge Leitfläche am Anfang der mechanischen Führung.

[18] Die Figuren zeigen, dass die mechanische Führung als vorstehendes Element einen Steg oder eine Feder aufweisen, die an der Lackiermittelleiteinrichtung ausgebildet sein können. Dieser Steg kann sich an den Seiten der Lackiermittelleiteinrichtung erstrecken oder er kann auch u-förmig oder halbkreisförmig ausgebildet sei. Kumulativ oder alternativ kann an der Rückseite der Zuführleitung auch ein Dorn vorgesehen sein, 6 der in eine entsprechende Öffnung an der Spritzpistole eingreift. Selbstverständlich kann auch an der Spritzpistole ein vorstehendes Element angeordnet sein, das in eine Ausnehmung in der Lackiermittelleiteinrichtung eingreift.

[19] Die Ausrichtung von Steg, Feder oder Dom ist immer so, dass sie die Lackiermittelleiteinrichtung beim Zufuhren zu einer Anschlagfläche an der Spritzpistole fuhren und positionieren und gleichzeitig gegen Kräfte in anderen Richtungen halten.

[20] Durch die Abstimmung der Führung, die Verwendung von einzelnen oder mehreren Führungen parallel oder an unterschiedlichen Orten wird die Lackiermittelleiteinrichtung geführt und fest gehalten, sodass sie weniger Festigkeit benötigt, um sich im täglichen Einsatz nicht zu verformen oder sogar zu brechen.

[21] Die Figur 1 zeigt eine Lackiermittelleiteinrichtung 1 mit einer Zufuhrleitung 2, die einen Anschluss 3 für eine Zuleitung (nicht gezeigt) aufweist. Eine Auslassleitung 4 führt von der Zuführleitung 2 zu einem Auslass 5. Die Zufuhrleitung 2 und die Auslassleitung 4 sind abgewickelt zueinander angeordnet.

[22] Das in Figur 2 gezeigte Detail A aus der Figur 1 zeigt, dass an der Außenseite 6 der Zuführleitung 2 eine mechanische Führung 7 angeordnet ist, die sich parallel zur Auslassleitung 4 erstreckt.

[23] Als mechanische Führung 7 ist in der Figur 2 ein Steg 8 vorgesehen. Anstelle eines Steges kann entsprechend auch eine Nut vorgesehen sein.

[24] Entsprechend kann als mechanische Führung 7 auch ein Dom oder eine Bohrung (nicht gezeigt) verwendet werden.

[25] Die in der Figur 2 gezeigte mechanische Führung 7 besteht im Ausführungsbeispiel aus zwei gegenüberliegenden Stegen 8 und 9. Diese Seiten und die Stege liegen beidseitig der Zuführleitung 2 jeweils seitlich der Auslassleitung 4 und des Auslasses 5. 7

[26] In der Winkelkehle zwischen der Zufuhrleitung 2 und der Auslassleitung 4 ist ein Steg 10 angeordnet, der Zuführleitung und Auslassleitung miteinander verbindet.

[27] Dieser Steg 10 ist in der Kehle des stumpfen Winkels zwischen Zufuhrleitung 2 und Auslassleitung 4 angeordnet.

[28] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen die in Figur 1 gezeigte Lackiermittelleiteinrichtung von unterschiedlichen Seiten.

[29] Die Erfindung betrifft auch eine Spritzpistole 11, wie sie beispielsweise in Figur 6 gezeigt ist. Diese Spritzpistole hat eine Anlagefläche 12 zum Anordnen der Lackiermittelleiteinrichtung 1 und ein Gegenstück 13 zum Zusammenwirken mit der mechanischen Führung 7 der Lackiermittelleiteinrichtung 1.

[30] Die Lackiermittelleiteinrichtung 1 wird in der Zuführrichtung 14 an die Anlagefläche 12 der Spritzpistole 11 längs der Farbnadel 17 geführt, sodass die Lackiermittelleiteinrichtung 1 an einen Anschlag 15 zur Begrenzung der Bewegung der Lackiermittelleiteinrichtung 1 in Zuführrichtung 14 anschlägt, wobei die Lackiermittelleiteinrichtung 1 Anlagenflächen 15, 16 zum Halten der Lackiermittelleiteinrichtung 1 an gegenüberliegenden Seiten gegen eine Bewegung quer zur Zufuhrrichtung 14 aufweist. Dafür ist die mechanische Führung 7 vorgesehen, die die Lackiermittelleiteinrichtung 1 in Zuführrichtung 14 fuhrt und quer zur Zuführrichtung 14 hält.

[31] Die Figur 7 zeigt die Spritzpistole 11 und die Lackiermittelleiteinrichtung 1 und abstrahiert als Linie die Farbnadel 17.

[32] Ein Dorn 18 zur Verwendung als mechanische Führung 7 ist in Figur 14 gezeigt. Eine umlaufende Feder 19 als mechanische Führung 7 zeigt die Figur 17. Es ist zu beachten, dass jeweils ein vorstehendes Element an der Lackiermittelleiteinrichtung, das mit einer Vertiefung in der Spritzpistole zusammenwirkt, entsprechend auch als vorstehendes Element an der Spritzpistole mit einer Vertiefung an der Lackiermittelleiteinrichtung ausgeführt werden kann. 8

[33] Eine bevorzugte Ausftihrungsform mit einer schrägen Leitfläche 20 am Anfang einer mechanischen Führung ist in Figur 18 gezeigt. Dies erleichtert das Einfuhren eines vorstehenden Elementes in die Führung.