Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Panik-Schloss-Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Um Hallen zu verschließen, werden Tore bzw. Sektional-Tore in der Art von Garagentoren oder Sektional-Hub-Falttoren eingesetzt. Diese Tore werden in öffentlichen Gebäuden, in Industrie- und Gewerbehallen eingesetzt. Um den Zutritt zu erleichtern, ohne das ganze Tor öffnen zu müssen, oder im Falle einer erforderlichen Flucht, ist das Tor mit einer vorgeschriebenen Fluchttür versehen, die ebenfalls in Sektionen unterteilt ist, damit diese sich überhaupt mit dem Tor zusammen bewegen kann.

Die Fluchttür muss im Notfall, beispielsweise im Falle eines Brandunfalles, von innen schnell geöffnet werden. Hierfür wird ein sogenanntes Panikschloss verwendet.

Bei Auftreten von Panik und einer großen Anzahl von Personen, die auf die Fluchttür stürmt, hat sich jedoch herausgestellt, dass das Betätigen des Panikschlosses nicht immer sehr schnell erfolgt, weil sich die Personen infolge der Panik gegenseitig behindern können.

Außerdem ist es wünschenswert, dass die Fluchttür auch einen guten Schutz vor Einbruch bietet. Einbruch-hemmende Sicherheits-Schließeinrichtungen wären konstruktiv sehr aufwändig, insbesondere dann, wenn sie im Zusam- menhang mit Fluchttüren genutzt werden sollen. Stand der Technik

Eine Schließeinrichtung für eine Fluchttür ist beispielsweise aus der DE 102 37 729 B4 bekannt. Die Fluchttür ist jedoch nicht in einem Tor der genannten Art angeordnet.

Ein Sektional-Falttor mit einer Fluchttür ist auch in der DE 10 2005 026 026 B4 bekannt. Aufgabe, Lösung, Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Panik-Schloss-Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die sehr leicht von innen zu öffnen ist, aber andererseits auch als einbruch-hemmende Sicherheitseinrichtung geeig- net ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst.

Die erfindungsgemäße Panik-Schloss-Vorrichtung bietet den Vorteil, dass im Notfall, z.B. bei Brandgefahr mit anstürmenden Personen, Kindern und Erwachsenen, sich die Tür bereits bei leichtem Druck auf das zusätzliche Panik- Druckteil öffnet.

Das Panik-Druckteil, z. B. eine Panikstange, hat eine wichtige Bedeutung. Im Panikfall können viele Leute gegen die Türe stürzen, so dass erfahrungsgemäß ein Öffnen mit der Klinke durch eine Verbiegesituation nicht immer möglich ist. Dieses Sicherheitsteil erfüllt die Funktion, dass dann, wenn viele Leute gegen die Türe drücken, eine Betätigung im Öffnungssinne erfolgt.

Eine hohe Einbruchsicherheit bieten die zusätzliche bzw. die zusätzlichen Schlossfallen, die die Tür im verschlossenen Zustand verstärken.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung lässt sich mit relativ geringen konstruktiven Aufwand umsetzen und arbeitet sehr zuverlässig, da beispielsweise keine Verbindungscharniere bzw. Gelenke für eine Treibriegelanordnung erforderlich sind.

Die Erfindung kann sowohl bei Sektional-Toren in der Art eines Garagentores als auch bei Falttoren verwendet werden.

Auch kann das Tor ohne Weiteres mit einer schwellfreien Fluchttür ausgestattet sein.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprü- chen gekennzeichnet.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Treibriegelanordnung in mehreren Sektionen unterteilt ist und in einem Zwischenbereich jeweils zweier Torsektionen unterbrochen ist, wobei die Treibriegelanordnung mehrere Schubstangen aufweist, die durch stumpfes Aneinanderstoßen eine Kraftübertragung von dem Druck- Panikteil auf die zusätzliche Türfalle bewirken, um diese einzufahren. In den Knickstellen des Tores entfallen Scharniere bzw. Gelenke für eine Zugübertragung. Durch das stumpfe Aneinanderstoßen wird eine Kraftübertragung durch Druck erreicht, so dass zwischen zwei vertikalen Stangen, die zwischen einem mittleren Schloss und einem oberen Schloss bzw. zwischen dem mittleren Schoss und einem unteren Schloss angeordnet sind, kein Verbindungsteil angebracht ist. Man schaltet im vorliegenden Fall nur auf Druck, wobei durch die Feder in jedem Schloss das jeweilige Element der Treibstange wieder zu- rückgesetzt wird. Jedes zusätzliche Verbindungsteil bzw. Gelenk könnte eine mögliche Fehlerquelle darstellen. Solche Fehlerquellen werden hier vermieden. Außerdem sind keine Teile, wie Gelenke, zu sehen. Diese vorteilhafte Ausführung ist quasi unsichtbar.

Damit Falt- bzw. Knickstellen des Tores die richtige Betätigungsrichtung für das scharnierfreie Betätigen der Schlossfallen erreichen, ist in einer vorteilhaf- ten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Treibriegelanordnung mindestens eine Schubrichtung-Umkehrmechanik umfasst, die mit einer Zugstange verbunden ist, die an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem Ne- benschloss mit der zusätzlichen Türfalle verbunden ist. Es ist im Prinzip eine Schubumkehr erforderlich, um die gegenläufigen Bewegungen der

Schubstange zu erzeugen. Dieses Prinzip ist bei einem Drei-Fallen-Schloss sehr geeignet. Bei nur zwei Fallen stellt sich das Problem einer richtigen Bewegungsrichtung nämlich nicht. Durch eine Bewegung der Klinke bzw. der Nuss verschiebt sich die Treibstange, die in ihren einzelnen Elementen geführt ist, um beispielsweise 16 mm. Jeder Sektion des Tores ist in der Regel eine Falle zugeordnet. Es kann prinzipiell so sein, dass bei mehr Sektionen eine Falle zugeordnet ist. Üblich ist, dass die Fluchttür aus drei Sektionen besteht und deshalb mit drei Fallen versehen ist. Eine Sektion kann also keine Falle haben und hat vorzugsweise auch nicht zwei oder mehr als zwei Fallen. Von besonderem Vorteil ist es, dass zwischen einem Hauptschloss und der ersten Schubrichtung-Umkehrmechanik eine zweite Schubrichtung- Umkehrmechanik angeordnet ist, so dass das Panik-Druckteil mit einer Zugstange verbunden ist, wobei die zweite Schubrichtung-Umkehrmechanik eine zweite Schubstange betätigt, die stumpf aneinanderstoßend im Bereich zwei- ter Sektionen auf eine erste Schubstange drückt, und wobei die erste

Schubstange durch die erste Schubrichtung-Umkehrmechanik eine weitere Zugstange betätigt, die das Einziehen der zusätzlichen Türfalle durch das Ne- benschloss bewirkt. Es werden also vier Stangen für z.B. eine untere Falle gebraucht. Durch das miteinander korrespondierende Paar dieser Umkehrteile wird die Kraft von dem Hauptschloss zu einem Nebenschloss auch bei relativ weit voneinander entfernten Schlössern erreicht. Dies mach die Fluchttür sehr einbruchsicher. Alle Schlösser sind durch schiebende Stangen betätigbar. Um diese Richtungsumkehr auf sichere Weise zu erreichen, ist es günstig, wenn jede Schubrichtung-Umkehrmechanik aus zwei mit einem Ritzel bzw. Zahnrad verbundenen, jeweils in entgegengesetzter verlaufender Richtung bewegbaren, parallelen Treibelementen besteht. Eine solche Anordnung benötigt wenig Platz, so dass der Treibriegel im Bereich der Türzarge integriert werden kann. Die Mechanik befindet sich unmittelbar unter der Zarge und hat einen geringen Eigenplatzbedarf, so dass sich unmittelbar hieran anschließend ein Dämmmaterial der Tür bzw. des Tores anschließt. Die Mechanik be- steht z.B. im Wesentlichen darin, dass ein Ritzel etwa mittig angebracht ist und oben und unten Zahnstangen angebracht sind, durch die eine Schubumkehr bewirkt wird und in der Zarge selbst geführt sind. Hiervon völlig unabhängig können die Schubstangen geführt sein, um zu erreichen, dass sich die benachbarten Schubstangen koaxial mit der Stirnfläche berühren. Das Türblatt hat vorzugsweise ebenfalls eine Zarge. Die Schubstangen verlaufen im Türblatt auch dort, wo sich das Schloss befindet.

In einer baulichen Alternative wird eine Panik-Schloss-Vorrichtung vorgeschlagen, die sich durch besondere Einfachheit in ihrem Aufbau und in der Mög- lichkeit der billigen Herstellung auszeichnet. Wie bereits geschildert wird durch Betätigen des Panik-Druckteils durch einen Anpressdruck die schwenkbar befestigte Stange in Rotation versetzt. Da an der Stange ein im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufendes Hebelende angebracht ist, bewegt sich das Hebelende bei Verschwenken der Stange auf einem Kreisbogen. Durch eine Wirkverbindung mit der Treibriegelstange vollführt letztere somit beim Verschwenken eine Bewegung in ihrer axialen Richtung. Das Hebelende wirkt und vollführt eine Bewegung nach Art einer Nocke und schiebt dabei die Treibriegelstange. Die Schubrichtungsumkehr zwischen benachbarten

Treibriegelstangen erfolgt in der Weise, dass zusätzlich zur bisher beschrie- benen Stange eine weitere Stange schwenkbar befestigt ist, die achsparallel und beabstandet zur (ersteren) Stange ausgerichtet ist. Die weitere Stange, als auch die erstbeschriebene Stange, weisen im Wesentlichen radial ausge- richtete Zahnsegmente auf, die miteinander kämmen. Bei Rotation der Stange (oder der weiteren Stange) wird damit die weitere Stange (oder die Stange) zwangsläufig mitgeführt, sodass beide Stangen aneinander gekoppelt sind und somit beide zwangsläufig und synchron eine Schwenkbewegung um ihre Längsachse ausführen. Dabei sind die Schwenkrichtungen von Stange und weiterer Stange einander entgegengesetzt gerichtet. Daraus folgt, dass bei Herstellung einer Wirkverbindung der weiteren Stange mit einer weiteren Treibriegelstange diese nicht nur in axialer Richtung bewegt wird sondern dass sie sich relativ zu jener Treibriegelstange, die der erstbeschriebenen Stange zugeordnet ist, in jeweils entgegengesetzter Richtung bewegt. Auf diese Weise erhält man eine in ihrem Aufwand preisgünstige Schubrichtung- Umkehrmechanik.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das zusätzliche Panik-Druckteil als Panikstange, die sich im Wesentlichen horizontal über die gesamte Breite der Fluchttür erstreckt, ausgeführt ist. Die Panikstange kann sich über die gesamte Breite erstrecken, d.h. zum Beispiel einer Breite bzw. einem Durchgang von 825 bis 1250 mm. Bei Panik kann auch die Tür von einer oder mehreren Personen geöffnet werden, die außerhalb der Reichweite des Türgriffs stehen. Dadurch ist die Fluchttür sehr sicher. Bei mehreren Fallen, die beispielsweise jeder Sektion zugeordnet sind, werden diese synchron bedient und entriegelt. Die Panik- bzw. Betätigungsstange drückt beispielsweise auf einen aus dem Fallengehäuse herausragenden Stift, mit dem Ergebnis, dass der Treibriegel auf diese Weise die Falle (Einhängedorn) betätigt. Vorteilhaft ist eine Parallelisierung der Panikstange bzw. eine parallele Führung. Die parallelisierte Ausrichtung stellt sicher, dass auch wenn die Panikstange z. B. nur an einem Ende betätigt wird, sie sich parallel zum Tor verschiebt. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung umfasst das zusätzliches Panik-Druckteil bzw. die Panikstange ein Hebelelement, das mit einem Hebelende mit der Treibriegelanordnung verbunden ist. Durch die Hebelwir- kung können die Panikstange bzw. die Schlösser durch Druck in Türrichtung betätigt werden. Die Panikstange ist also so angebracht, dass sie, wenn sie in Richtung auf das Torblatt betätigt wird, über einen Schwenkhebel den Treibriegel verschiebt.

Weil die Fluchttür in der Regel aus drei Sektionen besteht, wird zweckmäßigerweise ein Drei-Türfallen-Schloss eingesetzt. Dieses hat ein Hauptschloss, das im Bereich einer mittleren Sektion angeordnet ist, ein oberes Neben- schloss, das im Bereich einer oberen Sektion angeordnet ist, und ein unteres Nebenschloss, das im Bereich einer unteren Sektion angeordnet ist.

Eine Abschließbarkeit ist durch mindestens einen durch einen Schlüssel betätigbaren Riegel im Bereich eines Hauptschlosses gewährleistet. Die Tür kann abgeschlossen werden, wenn sich niemand in der Halle befindet. Die Türklin- ke ist in bewährter Weise an einer Nuss eines Hauptschlosses befestigbar. Die Tür kann durch die Klinke oder die Panikstange geöffnet werden.

Ausführungsbeispiele Ausführungsbeispiele werden anhand der Zeichnungen näher erläutert, wobei weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung und Vorteile derselben beschrieben sind.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Tores,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Fluchttür des Tores, Fig. 3 Darstellung eines Sektionaltores,

Fig. 4 eine Darstellung eines Sektionalt-Hub-Falttores, Fig. 5 eine Darstellung einer Schub-Umkehr-Mechanik mit einer Panikstange, Fig. 6 eine Darstellung der Panikstange gemäß Fig. 5 von vorne gesehen,

Fig. 7 eine Darstellung einer ersten Ausführungsform der Fluchttür, von vorne gesehen,

Fig. 8 eine Darstellung der ersten Ausführungsform der Fluchttür, von der Seite gesehen,

Fig. 9 eine erste Darstellung einer Treibriegelanordnung mit zwei Um- kehrelementen, mit hoch- bzw. heruntergeklappter Sektion, die gleichzeitig gezeigt sind,

Fig. 10 eine Darstellung mit heruntergeklappter Sektion gemäß Fig. 8, Fig. 1 1 eine Darstellung mit hochgeklappter Sektion gemäß Fig. 8,

Fig. 12 eine Darstellung zweier Sektionen mit Scharnieren von vorne gesehen, Fig. 13 eine Darstellung eines Treibriegels mit hochgeklappter Sektion,

Fig. 14 eine Darstellung eines Treibriegels mit gekippter Sektion,

Fig. 15 eine Darstellung einer Sektion mit Treibriegel und gekippter Sek- tion und versetztem Scharnier,

Fig. 16 eine Darstellung einer Sektion mit Treibriegel und hochgeklapp- ter Sektion und versetztem Scharnier,

Fig. 17 eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform der Panikstange,

Fig. 18 eine Darstellung der zweiten Ausführungsform der Panikstange von einer Rückseite gesehen,

Fig. 19 eine Darstellung eines Bereichs einer Treibriegelanordnung mit

Panikstange,

Fig. 20 eine Darstellung einer dritten Ausführungsform der Panikstange,

Fig. 21 eine Darstellung der zweiten Ausführungsform der Panikstange von vorne gesehen,

Fig. 22 eine Darstellung eines Türgriffbereichs,

Fig. 23 eine Darstellung des Türgriffbereichs von der Seite bzw. im

Schnitt gesehen,

Fig. 24 eine Darstellung einer Variante des Tores mit hochgeklappter

Sektion, Fig. 25 eine Darstellung der Variante nach Fig. 24 mit gekippter Sektion,

Fig. 26 eine Darstellung eines Zargenbereichs gemäß der Ausführung nach Fig. 24, Fig. 27 eine Darstellung einer weiteren Variante des Tores mit hochgeklappter Sektion, Fig. 28 eine Darstellung der Variante nach Fig. 27 mit gekippter Sektion,

Fig. 29 eine Darstellung eines Zargenbereichs gemäß der Ausführung nach Fig. 27,

Fig. 30 eine weitere Darstellung mit hochgeklappter Sektion,

Fig. 31 eine Darstellung mit gekippter Sektion, Fig. 32 eine andere Darstellung mit hochgeklappter Sektion,

Fig. 33 eine andere Darstellung mit gekippter Sektion,

Fig. 34a eine Darstellung eines Zargenbereichs,

Fig. 34b eine Darstellung eines weiteren Zargenbereichs,

Fig. 35 eine Darstellung einer anderen Ausführungsform einer Treibriegelanordnung von vorne gesehen,

Fig. 36 eine Darstellung einer der Ausführungsform der Treibriegelanordnung gemäß Fig. 36, jedoch hier von der Seite gesehen,

Fig. 37 eine vergrößerte Darstellung eines Details der Ausführungsform der Treibriegelanordnung gemäß Fig. 36, eine Gesamtdarstellung der Ausführungsform der Treibriegel Ordnung nach Fig. 36, von vorne gesehen, Fig. 39 eine Gesamtdarstellung der Ausführungsform der Treibriegelanordnung nach Fig. 36, jedoch von der Seite gesehen, Fig. 40 Darstellung eines Schlossbereichs,

Fig. 41 eine Darstellung des Schlossbereichs, jedoch von einer anderen

Seite gesehen, und

Fig. 42-43 eine Darstellung der Panikstange gemäß Fig. 5 mit zugehörigem

Zargenbereich.

Fig. 44 eine Darstellung einer weiteren Schub-Umkehr-Mechanik mit einer Panikstange

In den Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt ein Tor 1 , das in mehreren Sektionen 2 bis 6 unterteilt ist und als Sektional-Tor bezeichnet wird. Im Sektional-Tor 1 ist eine Fluchttür 7 angeordnet. Weiterhin zeigt Fig. 1 eine Panik-Schloss-Vorrichtung 8 für die Fluchttür 7 des Sektional-Tores 1 . Die Fluchttür 7 ist in den drei unteren Sektionen 4 bis 6 unterteilt ist. Die Panik-Schloss-Vorrichtung 8 ist mit zwei durch eine vertikale Treibriegelanordnung 10 betätigbaren zusätzlichen Tür-Fallen 1 1 und 12 bzw. Nebenfallen versehen, wobei in der Mitte eine Haupttürfalle 13 und oberhalb dieser bzw. in der oberen Sektion 4 die erste Nebenfalle 1 1 und unterhalb der Haupttürfalle 13 die zweite Nebenfalle 12 angeordnet ist. Die obere Türfalle 1 1 befindet sich in einem oberen Schloss, die mittlere Falle befindet sich in einem mittleren Schloss und die untere Falle 12 befindet sich in einem unteren Schloss. Die Vorrichtung 8 ist als Drei-Türfallen-Schloss ausgeführt.

Damit im Panikfall die Tür 7 schnell geöffnet werden kann, umfasst die Vor- richtung 8 ein zusätzliches Panik-Druckteil 14 bzw. Drücker-Teil, das oberhalb (Fig. 1 ) oder unterhalb (Fig. 2) einer Türklinke 15 angeordnet sein kann. Die Türklinke 15 betätigt eine Hauptfalle 13 in bekannter Weise. Das Panik- Druckteil 14 ist mit der Treibriegelanordnung 10 derart wirkverbunden, dass bei Betätigung des Panik-Druckteils 14 alle drei Türfallen 1 1 , 12, 13 betätigt werden bzw. eingefahren werden, wie dies bei einem Betätigen der Tür-Klinke 15 der Fall wäre. Das Druckteil 14 wird durch Druck in Richtung des Türblatts bedient.

Fig. 3 zeigt ein Sektional-Tor 1 ', das in der Art eines Garagentores ausgeführt ist. Die einzelnen Sektionen 2 bis 6 (Fig. 1 ) werden gleichsinnig um 90° gedreht und in einen Deckenbereich eingefahren. Beim Sektionaltor ist es so, dass nachdem die einzelnen Sektionen oben im

Bereich der Decke umgelenkt werden, die Schwenkachsen der einzelnen Sektionen immer auf der gleichen Seite liegen.

Fig. 4 zeigt ein Sektional-Hub-Falttor Sektional-Tor 1 ", bei dem die Sektionen 2 bis 6 gefaltet bzw. abwechselnd, d.h. alternierend, beim Hochfahren gedreht werden. Dieses Tor benötigt nur vertikale Laufschienen an beiden Seiten. Beim Hochfahren des Tores falten sich die Sektionen alternierend zu einem Paket zusammen. Beim Hubfalttor ist also ein alternierendes Falten erforderlich, so dass die Schwenkachsen auch alternierend angebracht sind.

Möglich ist in beiden Fällen (Fig. 3 und 4) die Anordnung von Fenstern.

Die Vorrichtung 8 eignet sich gleichermaßen für beide Tore 1 ' und 1 ". Die Figuren 5 bis 8 veranschaulichen, wie das zusätzliche Panik-Druckteil 14 als eine Panikstange 16, die sich im Wesentlichen horizontal über die gesamte Breite der Fluchttür 7 erstreckt, ausgeführt sein kann. Hierbei ist anzumerken, dass die Figuren 5 und 6 und die Figuren 7 und 8 unterschiedliche Ausführungsformen der Panikstange 16 zeigen.

Bei der Variante gemäß Fig. 5 bzw. Fig. 6 ist ein in seinen äußeren Abmessungen im Wesentlichen quaderförmiges, längliches Betätigungsteil 17 um eine Lagerwelle bzw. um den Lagerpunkt D1 schwenkbar ausgeführt. Dieses Teil betätigt mehrere Treibriegelstangen 18 der Anordnung 10 (Fig. 1 ), wie z.B. Fig. 5 zeigt. In Fig. 5 ist außerdem die Panikstange 16 mit Antrieb 59 des Treibriegels zu sehen.

Die Funktion und weitere Varianten der Panikstange 16 werden später anhand der Figuren 17 bis 23 näher erläutert.

Um die einzelnen Sektionen 2 bis 6 jeweils schwenken zu können, ist es wich- tig, dass die Treibriegelanordnung 10 bzw. die Treibriegelstange 18 im Grunde ebenfalls in mehreren Sektionen unterteilt ist, so dass mehrere Stangen 18a bis 18h vorhanden sind (Fig. 7, Fig. 8). Die Stange 18 ist einerseits im Bereich von zwei Sektionsgrenzen 20, 21 unterbrochen und andererseits im Bereich von Umkehrelementen 22 ebenfalls unterbrochen.

Die Stange 18 ist im Zwischenbereich jeweils zweier Torsektionen unterbrochen, ohne dass ein Verbindungsteil, wie ein Gelenk, verwendet werden muss. Der untere Riegel 12 müsste eigentlich durch eine Zugbewegung der Stange 18 nach oben betätigt werden, so dass die Stange 18 eigentlich zwischen den Sektionen 5 und 6 z. B. durch ein Gelenk oder dergleichen verbunden sein müsste. Das Gelenk entfällt hier jedoch, weil die Treibriegelanordnung 10 mehrere Schubstangen, z. B. 18f und 18g, aufweist, die durch stumpfes Aneinanderstoßen eine Kraftübertragung von der Panikstange 16 auf die zusätzliche Türfalle 12 bewirken, um diese einzufahren. Daher ist die Treibriegelanordnung 10 mit mindestens einer bzw. mit mehreren Umkehrelementen 22 versehen, wobei diese jeweils aus einer Schubrichtung-Umkehrmechanik 23 bestehen, wie z.B. Fig. 9 zeigt. Die Schubrichtung-Umkehrmechanik 23 ist mit einer Zugstange 18h verbunden, die an ihrem gegenüberliegenden Ende mit dem Ne- benschloss mit der zusätzlichen Türfalle 12 verbunden ist, wie Fig. 7 zeigt.

Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Gesamtansicht ohne Kopf und Unterteil eines Sektionaltores bzw. eines Sektional-Hub-Falttores, das eine 180° Faltung der Sektionen erlaubt. Zu sehen ist ein Drei-Punkt-Sicherheits-Panik-

Einsteckschloss 50 und ein Innen-Panik-Türgriff 38. Dieser ist z.B. bei Krankentransporten vorteilhaft. Die Teile 38 und 16 sind nicht abschließbar und ermöglichen jederzeit bei Brand oder sonstigen Unfällen das fluchtartige Verlassen der Innenräume. Im oberen und unteren Bereich sind die Neben- schloss-Fallen 1 1 und 13 zu sehen, welche mechanisch mit der Panikstange 16 und dem Panik-Türgriff 38 über den gesamten Panikbeschlag verbunden sind.

Wie weiterhin Fig. 9 zeigt, ist zwischen dem Hauptschloss (Falle 13) und der ersten Schubrichtung-Umkehrmechanik 23a eine zweite Schubrichtung- Umkehrmechanik 23b angeordnet. Dadurch kann die Panikstange 17 mit einer Zugstange 18e verbunden werden. Da die Zugstangen 1 8e und 18h sich gleichsinnig bewegen, erfüllt die Anordnung 10 die Funktion einer durchgehenden Stange, jedoch mit zwei wesentlichen Vorteilen. Der erste Vorteil ist, dass sich die Sektionen leicht schwenken lassen. Der zweite Vorteil ist, dass im Zwischenbereich der Sektionen keine Verbindung der Stangen 18f und 18g vorhanden ist und daher keine zusätzlichen Verbindungsgelenke verwendet werden müssen, wie Fig. 10 deutlich zeigt. Die zweite Schubrichtung-Umkehrmechanik 23b betätigt die zweite

Schubstange 18f, die stumpf aneinanderstoßend im Bereich zweiter Sektionen auf die erste Schubstange 18g drückt. Die erste Schubstange 18g betätigt durch die erste Schubrichtung-Umkehrmechanik 23a die Zugstange 18h. Das Einziehen der unteren Türfalle 12 durch das entsprechende Nebenschloss wird durch die Zugstange 18h erreicht.

Damit die Stangen 18f und 18g genau miteinander fluchten bzw. übereinan- derliegen, ist an einer der Stangen, z. B. der unteren Stange 18g, ein Trichterteil 25 vorhanden, in das das untere Ende der Stange 18 geführt wird.

Jede Schubrichtung-Umkehrmechanik z. B. 23a, 23b besteht aus zwei mit ei- nem Ritzel 24 bzw. Zahnrad verbundenen, jeweils in entgegengesetzter verlaufender Richtung bewegbaren, parallelen Treibelementen 47, 48 (Fig. 9). Die Treibelemente 47, 48 sind hier Stangen, die an einer Seite mit Zähnen versehen sind, in die der Ritzel 24 greift. Die Verbindung der einzelnen Sektionen 2 bis 6 erfolgt über Scharniere 26, 26' (Fig. 12), die verschiedene Ausführungsformen (vgl. Fig. 13 und Fig. 16) haben, um einen Falteffekt (Fig. 4) bzw. ein abwechselndes Falten zu erreichen. Scharniere sind abwechselnd vor (außen) und hinter dem Tor (innen) angeordnet.

Fig. 12 zeigt eine Innenansicht einer Verschraubung der Innenscharniere 26 links und rechts einer Türspalttrennung 57.

Die Scharniere 26 können mit Schrauben 27 an den Sektionen befestigt wer- den. Ein Hub H (Fig. 13) der Stangen 18f, 18h kann 12 mm bis 20 mm, insbesondere etwa 16 mm betragen.

Die Figuren 13 und 14 veranschaulichen eine Hubbewegung des Treibriegels (Treibriegelbeschlag). In Fig. 13 ist die Position„Tor unten" gezeigt. Ein Schal- ter meldet die Information„Tor zu" bzw.„Tor nach oben frei". Fig. 14 zeigt eine 45° Schwenkposition einer Sektion.

Die Figuren 15 und 16 zeigen auch, dass ein Dämmmaterial im Türblatt einsetzbar ist. Die Stellung des Treibriegelbeschlags entspricht„Tor unten", und „Tür begehbar". Fig. 15 zeigt ein Falt-Tor bzw. ein Querschnitt einer Torsektion mit einem Außenscharnier 26' mit Rauminnenverschraubung (Schrauben 56) für eine lineare Faltbewegung. Die Stellung des Treibriegelbeschlags in Fig. 16 entspricht„Tor unten", wobei ein nicht gezeigter Türschalter vorhanden ist, der ein Signal„Tür zu" meldet, so dass das Tor 1 nach oben bewegt werden kann.

Eine Variante der Panikstange 16 ist in den Figuren 17 und 18 gezeigt. Die Panikstange 16 umfasst ein Hebelelement 28 (Treibriegelbeschlag), das mit einem Hebelende 30 mit der Treibriegelanordnung 10 verbunden ist. Das Hebelelement 28 ist an einem anderen Hebelende 31 über einen zweiten Lager- punkt D2 mit der Panikstange 16 verbunden. Der Lagerpunkt D2 wird durch zwei Lagerstutzen 32 gebildet, die in der Nähe des Türgriffs 38 angeordnet sind. Bei dieser Variante bewegt sich die Panikstange 16 im Wesentlichen linear in Richtung des Türblatts. Um eine parallele Führung der Panikstange 16 zum Türblatt zu gewährleisten, sind ein oder mehrere, z.B. drei sich in Richtung der Panikstange 16 verlaufende Befestigungsstangen 33 in der Panikstange 16 angeordnet, wobei die Panikstange hier ein U-Profil hat, wie Fig. 17 zeigt. An beiden Enden der Befestigungsstangen 33 mit rundem Querschnitt sind Lagerstutzen 32 vorhan- den, wobei dort jeweils ein Schwenkteil 34 gelagert ist, das an seinem gegenüberliegenden Ende mittelbar an dem Türblatt gelagert ist. Ein Schwenkteil 34' kann auch an mindestens einer Befestigungsstange, in der Mitte (vgl. mittlere Stange 33) angeordnet sein. Zur Lagerung der Schwenkteile 34 sind ein oder mehrere, insbesondere aber drei Stäbe 35 mit rundem Querschnitt parallel zu den Befestigungsstangen 33 angeordnet. Zwei Winkel 36, zwischen denen die Panikstange 16 liegt, nehmen die Enden der Stäbe 35 auf, so dass die Stäbe 35 drehbar sind. Die Stäbe 35 sind fest mit den Schwenkteilen 34 verbunden. Durch diese Anordnung wird erreicht, dass die Panikstange 16 an jeder Stelle gut betätigbar ist, um die Fluchttür 7 leicht zu öffnen.

Die Panikstangel 6 ist bei der Ausführung gemäß Figur 17 bzw. Figur 18 mit drei Parallelisierungshebeln und mindestens einer Panikschwinge versehen. Die Panikstange ist mit beiden Winkeln 36 an der Zarge 54 (Fig. 8) gelagert, wobei, anders ausgedrückt, drei Rohrachsen (Stäbe 35) und drei Panikstangenhalter (Befestigungsstangen 33) verwendet werden. Die Panikstange 16 ist hier mit einem Gummiüberzugmantel versehen. Der Bewegungsweg der Pa- nikstange 16 beträgt 10 mm, wobei ein Druck von etwa 40 N auf die Schlossfalle 13 (Fig. 7) ausgeübt wird, um den Schlossriegel 55 (Fig. 22) bzw. die Falle 13 zu öffnen.

Das Hebelende 31 kann auch direkt bzw. starr mit der Hebelstange 28', wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 19 gezeigt ist, verbunden sein. Die Panikstange 16' ist hier Teil des Hebels und ist um eine Stange 37, die sich ebenfalls im Wesentlichen über die Türbreite erstreckt, schwenkbar. Das Ende 31 greift die vertikale, obere Treibriegelstange 18 und bewegt diese nach oben, wenn die Panikstange 16' in Pfeilrichtung Z gedrückt wird. Die obere Stange 18 ist außerdem mit einer Schubrichtung-Umkehrmechanik 23 verbunden, so dass eine untere vertikale Treibriegelstange 18' beim Drücken in Pfeilrichtung Z nach unten bewegt wird. Die Panikstange 16' hat hier eine gewölbte Oberfläche. Die alternative Ausführungsform der Panikstange 16" gemäß den Figuren 20, 21 wird linear in Pfeilrichtung Z durch eine Führung geführt. Die Stange 16" drückt auf ein Hebelende 31 eines Hebels, das um eine Stange 37" schwenkbar ist, so dass das andere Hebelende 30 nach oben bewegt wird. In den Figuren 22 und 23 ist die Panikstange 16 nach Fig. 17 mit einem Türgriff 38, der Hauptfalle 13 und einem Riegel 40 gezeigt. Das Schloss ist abschließbar. Es ist also ein durch einen Schlüssel betätigbarer Riegel 40 im Bereich des Hauptschlosses vorhanden. Mit einer Handbewegung am Türgriff 38 und einer Druckbewegung gegen die Panikstange 16 wird über eine Schlossschwinge 52 und einer Panikstangenschwinge 53 der Treibriegel 18 um 16 mm (vgl. H in Fig. 13) nach oben ge- schoben.

Die Figuren 24, 25 und 26 zeigen ein Türblatt im Querschnitt, wobei zu erkennen ist, dass der bzw. die Treibriegel (Stangen 18) im Bereich eines Schar- niers nicht in der Mitte des Türblatts, sondern auch seitlich verlaufen können. Im Türblatt sind mehrere Treibriegelführungen 46 (Führungselemente) angeordnet. Das in eine andere Sektion greifende Ende 41 ist z.B. abgerundet o- der etwa dreieckförmig und taucht in eine korrespondierende Vertiefung 42 ein, in der ein Dichtungselement 43 angeordnet ist.

Die Figuren 27 bis 33 zeigen ein bildlich links angeordnetes Scharnier 26 mit einer anderen Form der Dichtung 43 bzw. mehrerer Dichtungen 43 (Fig. 31 ). In den Figuren 32, 33 ist das Scharnier 26 bildlich rechts angeordnet. Fig. 29 zeigt die Zarge 54 und eine Gegenzarge 61 .

Fig. 34a veranschaulicht, dass das Türblatt (Türdicke d) mit einem Dämmmaterial gefüllt sein kann und zeigt außerdem die Führung der Stange 18.

In Fig. 34b ist die Fluchttürzarge mit Treibriegel 18 gezeigt, die sowohl im Sek- tionaltor als auch im Sektional-Hub-Falttor verwendbar ist.

Eine Variante der Schubrichtung-Umkehrmechanik 23b' ist in den Figuren 35 bis 41 gezeigt. Diese besteht aus einer Hebelanordnung 44 zwei schwenkbaren Hebeln 44a, 44b, die an einem Ende mit ineinandergreifenden Zähnen versehen sind, so dass eine scherenartige Bewegung erreicht wird. Bei einer Drehrichtung werden zwei Treibriegel 18 zueinander bewegt oder voreinander weg bewegt. Hier ist, wie Fig. 39 zeigt, eine einzige Schubrichtung- Umkehrmechanik bzw. eine einzige Hebelanordnung 44 vorhanden. Auch hier sind ein Hauptschloss im Bereich einer mittleren Sektion angeordnet, sowie ein oberes Nebenschloss, das im Bereich einer oberen Sektion angeordnet ist, und ein unteres Nebenschloss, das im Bereich einer unteren Sektion angeordnet ist, vorhanden. Die Türklinke 15 ist an einer Nuss 45 (Fig. 41 ) eines Hauptschlosses befestigbar.

In Fig. 41 ist außerdem zu sehen, dass ein Nebenschloss bzw. die Falle 12' um 90° gedreht bzw. horizontal angeordnet sein kann. Das Schloss umfasst einen Stülp 58. Zu erkennen in Fig. 41 ist eine Treibstange 18. Diese ist mit einem Einhängedorn 62 verbunden.

Die Figuren 42, 43 zeigen das Türblatt mit Dämmmaterial sowie die Panikstange 16 nach der Ausführung gemäß Fig. 5. Fig. 42 zeigt das Ritzellager.

Die gezeigten Beispiele veranschaulichen einen Dreipunkt-Sicherheits-Panik- Einsteckschloss bzw. Panik-Rohrrahmen-Einsteckschloss mit der Panikstange

16, die sich über die gesamte Türbreite erstreckt und für einen Durchgang von 825-1250 mm und der schwellenfreien Fluchttür 7 vorgesehen ist. Die Erfin- dung nutzt ein Dreipunkt-Panikschloss, das mit den gezeigten Schaltanordnungen zusammenwirkt. Diese arbeiten so, dass ein Innenraum keinesfalls geschlossen werden kann, so dass man ihn jederzeit verlassen kann.

Beschrieben wurde anhand der Figuren wie eine Panikstange 16 bei Fluchttü- ren in Toren 1 angebracht werden kann. Die gezeigten Lösungen veranschaulichen wie beim Eindrücken der Panikstange 16 über einen Hebel 28, 28' (Fig.

17, Fig. 19) der vertikale Treibriegel verschoben wird und hierbei die Türe 7 auf gleiche Weise mechanisch gesehen öffnet, wie dies bei einem Betätigen der Klinke 15 der Fall wäre. Entscheidend ist, dass die Fluchttür ebenfalls in Sektionen unterteilt ist, so dass die Schubstange (Treibriegel oder dergleichen) mit oder ohne Gelenke in den Faltbereichen der Sektionen unterbrochen ist.

Möglich ist eine Schubumkehr der Schubstange (Stange 18) an einem der Enden. Das Ende der Stange bewegt sich also in Gegenrichtung zum Rest der Schubstange. Dies kann durch gezeigte Zahnstangen-Konstruktionen (Fig. 5, Fig. 37) erreicht werden. Wichtig ist, dass eine Stange 18 oder ein vergleichbares Element vorhanden ist, das beim Drücken in Richtung Torebene zu einer Entriegelung des Tores führt. Es sind immer mehrere Fallen 1 1 -13 (Fig. 2) vorhanden, die beispiels- weise jeder Sektion 4-6 (Fig. 1 ) zugeordnet sind, sie werden synchron bedient und entriegelt. Durch die Betätigung der Klinke 15 (und der Panikstange 16) wird der Treibriegel/Treibstange 18 in eine Richtung bewegt. Zum Öffnen ist es günstig, dass die Treibstange auf Druck und nicht auf Zug arbeitet, da sonst eine Verbindung der einzelnen Elemente der Treibstange 18 erforderlich wäre. Vorteilhaft ist die Schubumkehr, so dass durch die Bewegung der Klinke 15 die Bewegungen in die beiden entgegen gesetzten Richtungen (nach oben und unten) zumindest im mittleren Bereich des Treibriegels erfolgen kann.

Die Betätigungsstange 18 drückt auf einen aus dem Fallengehäuse heraus ra- genden Stift (Einhängedorn 62 in Fig. 41 ), mit dem Ergebnis, dass der Treibriegel (Stange 18) auf diese Weise die Falle betätigt. Die gegenüberliegende Falle 12 kann gedreht werden (Fig. 7), damit die nach außen führende (Druck-) Bewegung ebenfalls die Falle im gewünschten Sinne betätigt. Die durch die Klinke 15 betätigte Falle 13 weist ein Einhängedorn 62 auf, der in dem Treibriegel ein- greift, diesen also bei Betätigen der Klinke 15 verschiebt. Der Riegel nach der einen Seite hat eine Schubumkehr/Bewegungsumkehr, so dass beim Betätigen der Klinke 15 der Treibriegel an beiden Enden des Mittelstückes sich nach außen bewegt und an der Stirnfläche des außen verlaufenden Elements des Treibriegels stirnseitig anschlägt (Fig. 9). Die Schubumkehr ist dadurch gelöst, dass der Treibriegel (Stange 18) unterbrochen ist. Die Betätigung des einen Teiles des Treibriegels in die eine Richtung hat deshalb zur Folge, dass sich der andere Teil des Treibriegels in die entgegengesetzte Richtung bewegt.

In Figur 44 ist eine alternative Realisierung der Schubrichtung- Umkehrmechanik in prinzipienhaft gehaltener Querschnittsdarstellung wiedergegeben. Das Panikdruckteil 14 sowie die damit in Verbindung stehende Stange 37 ebenso wie das hieran befestige und in radialer Richtung sich erstre- ckende Hebelende 31 wurden bereits beschrieben. Dessen äußeres Ende greift in einer, in der Zeichenebene verschiebbar gelagerte, Treibriegelstange 18 ein. Wie angedeutet wird bei einem Anpressen der Panikdruckstange 14 gegen die Türe das Hebelende 31 nach außen geschwenkt und hierdurch die Treibriegel- Stange 18 nach links zu verschoben. Die Schubumkehr wird in der gezeigten Alternative, die sich durch besondere Einfachheit im Aufbau und damit kostengünstige Herstellbarkeit auszeichnet, dadurch gelöst, dass an der Stange 37 ein Zahnsegment 64 a im Wesentlichen in radialer Richtung weisend befestigt ist. Parallel zur Stange 37 und hierzu beabstandet findet sich eine weitere Stange 63, die ihrerseits ein Zahnsegment 64 b aufweist und beide Zahnsegmente 64 in kämmenden Eingriff gebracht werden. Aufgrund dieser Zwangsführung wird bei einer Schwenkbewegung der Stange 37 ebenso die weitere Stange 63 verschwenkt, jedoch in gegenläufigem Drehsinn. Aufgrund der Verbindung der weiteren Stange 63 mit einem ihr zugeordneten Hebelende 31 b er- folgt eine Wirkverbindung im Wege eines Eingriffes in die weitere Treibriegelstange 18 a. Bezogen auf eine senkrechte Zeichenebene verlaufende Spielebene besteht zwischen Stange 37 und weiterer Stange 63, den zugehörigen Hebelenden 31 sowie den Schubstangen 18 während jeder Phase der Bewegung weitgehende Spiegelsymmetrie. Somit führen beide Treibriegelstangen 18, 18 a, zwangsläufig gegeneinander gerichtete Bewegungen aus, sodass eine Schubumkehr gegeben ist.

Die einzelnen Fallen 1 1 , 12 werden immer auf Druck geschaltet. Würde man die einzelnen Elemente der Treibstange 18 auf Zug beanspruchen, müsste eine Verbindung z. B. ein Gelenk angebracht werden. Man schaltet jedoch im vorliegenden Fall nur auf Druck und durch die Feder in jedem Schloss wird das jeweilige Element der Treibstange wieder zurückgesetzt.

Jeder Sektion 4, 5, 6 des Tores ist eine Falle 1 1 , 13, 12 zugeordnet. Es kann prinzipiell so sein, dass bei mehr Sektionen nicht jeder Sektion eine Falle zugeordnet ist. Vorteilhaft ist, dass die Fluchttür aus drei Sektionen besteht und deshalb mit drei Fallen versehen ist. Die Erfindung ist nicht auf diese Beispiele beschränkt, so kann z.B. ein Merkmal einer gezeigten Ausführungsform (z.B. Panikstange gemäß Fig. 8) mit einem Merkmal einer anderen gezeigten Ausführungsform (z. B. Schubum- kehr gemäß Fig. 7) kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

1 Tor

2-6 Sektionen

7 Fluchttür

8 Panik-Schloss-Vorrichtung

10 Treibriegelanordnung

1 1 -12 Tür-Fallen

13 Haupttürfalle

14 Panik-Druckteil

15 Türklinke

16 Panikstange

17 Betätigungsteil

18, 18 a Treibriegelstange

20-21 Sektionsgrenzen

22 Umkehrelementen

23 Schubrichtung-Umkehrmechanik

24 Ritzel

25 Trichterteil

26 Scharniere

27 Schrauben

28 Hebelelement

30 Hebelende

31 Hebelende

32 Lagerstutzen

33 Befestigungsstangen

34 Schwenkteil

35 Stäbe

36 Winkel

37 Stange

38 Türgriff 40 Riegel

41 Ende

42 Vertiefung

43 Dichtungselement

44 Hebelanordnung

44a,44b Hebel

45 Nuss

46 Treibriegelführungen

47, 48 Treibelemente

49

50 Drei-Punkt-Sicherheits-Panik-Einsteckschloss

51 Innen-Panik-Türgriff

52 Schlossschwinge

53 Panikstangenschwinge

54 Zarge

55 Schlossriegel

56 Schrauben

57 Türspalttrennung

58 Stülp

59 Antrieb

61 Gegenzarge

62 Einhängedorn

63 weitere Stange

64 a,b Zahnsegmente

D1 -D2 Drehpunkt

D Türdicke

H Hub