BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Locher mit einem Unterteil, das zur Einführung eines zu lochenden Blattes zwei Schlitze aufweist, deren obere Fläche jeweils mit einer Führungsöffnung und deren untere Fläche jeweils mit einer Stempelöffnung versehen ist, sowie ferner mit am Unterteil angelenktem Oberteil, das bei Herabdrücken gegen eine Feder die in den Führungsöffnungen geführten Lochstempel in die beiden Stempelöffnungen drückt und dabei das Blatt locht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Locher zu schaffen, der faltbar ist, d.h. der in einer zusammengefalteten Position leicht in einer Hosen-, Jacken¬ oder Hemdentasche getragen und werden kann.

Ein derartiger faltbarer Locher ist dadurch gekennzeichnet, daß Oberteil und Unterteil je durch zwei Stege gebildet werden und beide Stege des Unterteils und beide Stege des Oberteils gegeneinander faltbar sind, daß die äußeren Enden der Stege des Oberteils an den äußeren Enden der Stege des Unterteils drehbar angelenkt sind, und die Drehachsen dieser Anlenkungen in einer zur Lochung bestimmten Faltstellung von Oberteil und Unterteil miteinander fluchten.

Vorteilhafte Heiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen wird im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 eine Draufsicht und einen Locher;

Figur 2 eine Ansicht des Lochers von der anderen

Seite;

Figur 3 eine Seitenansicht entsprechend den Pfeilen

III-III in Figur 1;

Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in

Figur 1;

Figur 5 den Locher in auseinandergefaltetem und

Betriebszustand;

Figur 6 eine Ansicht des Lochers im selben

Betriebszustand wie Figur 5, jedoch von der entgegengesetzten Seite, d.h. von hinten in . Figur 5;

Figur 7 eine vergrößerte Darstellung einiger Einzelheiten der Darstellung nach Figur 6, insbesondere der am Steg 3 vorgesehenen Scheibe 9;

Figur 8 eine Darstellung wie Figur 7, jedoch nachdem die Scheibe (9) weggenommen wurde;

Figur 9 die Scheibe (9) ;

Figur 10 die Scheibe (9) , jedoch von der Rückseite her;

Figur 11 eine Klammer (40)

Figur 12 die Klammer (40), nachdem sie auf die Verbindungsstelle der Stege 2, 3 aufgesetzt und an diesen befestigt wurde;

Figur 13 einen Schnitt entlang der Linie XIII-XIII in Figur 12.

Der Locher ist in den Figuren 1 bis 3 im zusammengefalteten Zustand gezeigt, in dem man ihn leicht in eine Jacken- oder Hosentasche stecken kann. In der Draufsicht (Figur 1) sieht man die beiden das Oberteil 1 bildenden Stege 2 und 3; in der Ansicht von unten (Figur 2) sieht man die beiden das Unterteil 4 bildenden Stege 5 und 6. Die Stege 2 und 3 sind miteinander über eine Drehverbindung, die durch die Schraube 7 (Fig. 3) gebildet wird, faltbar verbunden. Die Stege 5 und 6 sind miteinander über eine Drehverbindung, die durch die Schraube 8 (Fig. 2, Fig. 3) gebildet wird, drehbar verbunden. Diese drehbare Verbindung gestattet eine gegenseitige Drehung der Stege 2 , 3 bzw. 5, 6 gegeneinander, dies jedoch nur in

winkelmäßig auf 90° begrenztem Maße und in einer Ebene; aus diesem Grunde wird im folgenden davon gesprochen, daß die Stege 2 , 3 bzw. 5, 6 gegeneinander "faltbar" sind. Wie aus Figur 3 zu ersehen ist, ist an der Stelle der Faltverbindung der Stege 2 und 3 mit diesen eine weitere Scheibe 9 verbunden, die derart in den Steg 3 eingesetzt ist, daß sich diesem gegenüber nicht verdrehen kann und die dazu dient, die Stege 2 und 3 sowohl in der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten zusammengefalteten Stellung, als auch in einer auseinandergefalteten Stellung gegeneinander festzulegen.

An dem Steg 5 - und (in Fig. 3) dahinter entsprechend am Steg 6 - sind mittels Schrauben 10 je treppenför ig gekröpfte Ausleger 11 angebracht. Zwischen den freien Enden der Ausleger 11 und der Stege 5 bzw. 6 ergeben sich die Schlitze 22 und 22' zum Einlegen eines zu lochenden Blattes 23 (vgl. auch Fig. 4, 5 , 6). Am äußeren - in Figur 3: unteren - Ende der mit den Stegen 5 bzw. 6 verbundenen Ausleger 11 sind dann die ebenfalls äußeren - in den Figuren 1 bis 3: ebenfalls unteren - Enden der Stege 2, bzw. 3 angelenkt. Wenn daher im folgenden davon die Rede ist, daß die äußeren Enden der Stege 2, 3 an den äußeren Enden der Stege 5, 6 angelenkt sind, so werden dabei die Ausleger 11 mit als Bestandteile der Stege 5, 6 betrachtet. Die Anlenkung erfolgt mittels Drehachsen 12, 13, die, wie aus Figur 4 ersichtlich, in die Seitenteile der U-förmigen Stege 2 bzw. 3 eingeschraubt sind.

Wie aus Figur 3 zu ersehen, befindet sich an dem Steg 5 oben eine zur Ebene der Stege quer angeordnete Lasche 14 mit einer Öffnung 15. Diese Lasche ist am Steg 5 befestigt oder mit ihm einteilig ausgebildet. Die Lasche 15 weist einen Schlitz 16 auf, in den in der zusammengefalteten Stellung (Figur 1 bis 4) ein Nocken 17 hineinragt. Der Nocken 17 ist am Steg 2 befestigt. Der Steg 5, verbunden mit Lasche 14 gehört zum

Unterteil 4. Der Steg 2, an dem der Nocken 17 befestigt ist, gehört zum Oberteil 1. Durch die Festlegung des Nockens 17 im Schlitz 16 bzw. an dessen einer Seite ist somit in dieser zusammengefalteten Stellung (Figur 1 bis 4) - das Oberteil 1 gegenüber dem Unterteil 4 derart verriegelt, daß die beiden durch die zwischen ihnen wirksame Feder 18 nicht auseinander gedrückt werden können.

Die Feder 18 ist in Figur 3 der Übersichtlichkeit halber lediglich angedeutet. Sie ist U-förmig ausgebildet. Ihr einer Schenkel 18' ist mit dem Bodenteil 5' (vgl. Fig.) des im Querschnitt U-förmigen Steges 5 fest verbunden. Der andere Schenkel 18" der Feder bildet das freie Ende und trägt den Lochstempel 19. Dieser wird somit mit seinem Kopfteil 24 gegen den Bodenteil 3' (vgl. Fig. 4) des im Querschnitt ebenfalls U-förmigen (vgl. Figur 4) Steges 3 gedrückt. Diese Teile sind in Figur 3 nicht alle voll dargestellt, da sonst die Figur überlastet würde. Es ergibt sich aber aus den Figuren 4, 5 und 6.

wird nun der Locher auseinandergefaltet, d.h. die Stege 2, 6 von den Stegen 3, 5 in Richtung der Pfeile 21 (Fig. 1, 2) auseinandergefaltet, so ist die beschriebene Verriegelung der Nocke 17 im Schlitz 16 nicht mehr gegeben. Die Feder 18 drückt das Oberteil 1 vom Unterteil 4 weg, und zwar in Richtung der Pfeile 20 in Figur 2. Die äußeren Enden der Stege 2, 3 können sich also nun gegenüber den äußeren Enden der Stege 5, 6 drehen bzw. aufklappen (Fig. 5, 6). Voraussetzung dafür ist aber ferner, daß die Auffaltung soweit erfolgt, daß die Drehachsen 12, 13 miteinander fluchten. Dies ist aber der Fall, wenn man den Locher in Richtung der Pfeile 21 in Figur 1 und 2 derart auseinanderfaltet, daß die Stege 2, 3 und 5, 6 je miteinander einen Winkel von 90 ^* bilden. Ist diese Stellung jedoch nicht gegeben, d.h. stehen die Drehachsen 12, 13 nicht

fluchtend zueinander, so kann sich der Locher nicht derart "auffalten".

Die Ausbildung der Feder 18 ist am besten aus Figur 6 ersichtlich. Sie ist mit dem Schenkel 18', wie bereits erwähnt, am Bodenteil 5' des Schenkels 5 befestigt, z.B. angelötet oder verschraubt.

Wie auf der rechten Seite von Figur 6 gestrichelt dargestellt ist, weist der Ausleger 11 eine Führungsöffnung 25 auf, die derart angeordnet ist, daß der Lochstempel 19, wenn er herabgedrückt wird, in ihr geführt wird. Mit der Führungsöffnung 25 fluchtend, weist das äußere Ende des Steges 6 eine Stempelöffnung 26 auf, in die der Lochstempel 19 bei seiner Abwärtsbewegung hineingedrückt wird, und zwar derart, daß seine Schneidkanten in bekannter Weise ein in den Schlitz 21 eingelegtes Blatt 23 lochen. Die Herabbewegung des Lochstempelε 19 wird dadurch bewirkt, daß man den Locher an der Stelle, an der die Stege 2, 3 des Oberteils 1 und 5, 6 des Unterteils 4 aneinander drehbar angelenkt sind, d.h. in Figur 6 links, - bei eingelegtem Blatt 23 - zwischen Daumen und Zeigefinger erfaßt und in Richtung der Pfeile 27 zusammendrückt. Dann drückt der Bodenteil 2' des im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Steges 2 auf die Kopffläche 24 des Lochεte pels 9. Dadurch werden die Federn 18 zusammengedrückt und dadurch wiederum die Lochstempel 19 abwärts bewegt.

Figur 7 zeigt in vergrößerter Darstellung die Faltverbindung der Stege 2 und 3 mit der Scheibe 9. Die Scheibe 9 ist - wie bereits erwähnt - mittels der Schraube 8 mit den Stegen 2, 3 an deren Drehpunkt verbunden. Sie weist einen Lappen 9' auf, der derart zwischen den beiden Schenkeln des im Querschnitt U-förmigen Steges 3 eingelegt ist, daß sich die Scheibe 9

gegenüber dem Steg 3 nicht verdrehen kann. Die Scheibe 9 weist ferner, wie aus den Figuren 6 und 10 zu ersehen ist, einen Schlitz 27 auf, der um die Schraube 8 einen viertelkreisförmigen Verlauf hat. Das eine Ende des Schlitzes endet stumpf innerhalb der Scheibe 9; das andere Ende öfnet sich radial nach außen. Auf diese Weise entsteht eine Blattfeder 28 mit der Form eines Viertelkreissegmentes, deren vorderes freies Ende 28' gegenüber dem Steg 2 federn kann. Verallgemeinert man diese Situation, so ist am Steg 3 - mittels Lappen 9' und Schraube 8 - eine Blattfeder 28 festgelegt, deren freies Ende 28' gegen den Steg 2 drückt.

Figur 9 zeigt die Scheibe 9 von derselben Seite wie Figur 7, jedoch als Einzelteil. Figur 10 zeigt die Scheibe 9 von der Rückseite. Daraus ist ersichtlich, daß am vorderen Ende 28- ^* der Blattfeder 28 - dem verbreiterten Bereich 31 des Steges 2 zugewandt - eine kleine stift- oder warzenförmige Erhebung 29 angebracht ist.

Figur 8 zeigt dieselbe Ansicht wie Figur 7, jedoch mit dem Unterschied, daß die Scheibe 9 entfernt worden ist. Es zeigt sich daraus, daß der kreisförmig verbreiterte Bereich 31 des Steges 2, der in Figur 7 hinter der Scheibe 9 verborgen liegt, mit zwei Bohrungen 32, 33 versehen ist; ferner ist der kreisförmige Bereich 31 mit einer viertelkreisförmigen Nut 34 versehen. Faltet man nun den Steg 2 gegenüber dem Steg 3 und damit auch die am Steg 3 festgelegte Scheibe 9 gegenüber dem Steg 2, so erstreckt sich in zusammengefalteter paralleler Position der Stege 2, 3 zueinander (wie in den Figuren 1 bis 4) die Erhebung 29 in die Öffnung 32. In der auseinandergefalteten (Betriebs-)Stellung des Lochers - wie in den Figuren 5 bis 8 - drückt sich die Erhebung 29 in die Bohrung 33. Der Übergang wird dadurch bewirkt, daß sich bei leichter Kraftanwendung die Blattfeder 28 soweit vom Bereich

21 des Steges 2 abhebt, daß die Erhebung 29 freigegeben wird und sich gegenüber dem Steg 2 verdrehen kann.

Die Bewegung der Stege 2, 3 gegeneinander ist dadurch begrenzt, daß in der einen Stellung die Erhebung 30 (vgl. Figur 10) am linken Ende 34' der Nut 34 anliegt. In der anderen, d.h. der zusammengefalteten Stellung, der Stege 2, 3 liegt die Erhebung 30 am rechten Ende 34" der Nut 34 an. Auf diese Weise ist also auch gewährleistet, daß die gewünschte Auffaltung oder Spreizung der beiden Stege der Teile 1, 4 - nämlich um 90 ^* - sicher eingehalten wird. Diese muß einem bestimmten genormten Maß entsprechen.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen eine Klammer 40 und ihre Anbringung in der Oberseite des faltbaren Lochers nach Figur 1 bis 10. Die Klammer 40 ist an der Stelle der Drehverbindungen der Stege 2, 3 angebracht. Mit Hilfe des freistehenden Endes 41, das federnd gegen die vorne liegenden Stege 2, 3 drückt, kann man den Locher in der ^' Brusttasche eines Hemdes oder der Innentasche eine Jackets fest-klippen. Diese Klammer 40 stellt somit einen Klipp dar, wie er auch bei Bleistiften, Kugelschreibern, etc. verwendet wird, der jedoch dem speziellen zweck des vorliegenden Falles besonders angepaßt ist. Der Klipp weist außerdem eine pfeilförmige Öffnung 42 auf. Sorgt man dafür, daß die Klammer 40 sich in der Position der Winkelhalbierenden zwischen den Stegen 2, 3 in deren aufgeklappter und ausgefalteter Stellung befindet, dient die pfeilförmige Öffnung 42 dazu, eine bedruckte oder durch Faltung markierte Mittellinie eines Blattes 23 so im Locher zu positionieren, daß die zwei Löcher symmetrisch zur Mittellinie gelocht werden.

Die Klammer 40 ist, wie am besten aus dem Querschnitt nach Figur 13 ersichtlich, U-förmig gebogen, wobei der untere

Schenkel 43 kürzer als der obere Schenkel 44 ausgebildet ist. Die Klammer 40 ist mittels der Schraube 44, die anstelle der Schraube 8 in den Figuren 1 bis 10 vorgesehen ist, mit den Stegen 2, 3 und der Scheibe 9 verschraubt. Aus einem Einschnitt 46 im oberen Schenkel 44 ist ein kleiner Lappen 47 ausgestanzt und in der aus Figur 11 und 13 ersichtlichen Weise nach unten abgebogen und mit einer kleinen Kröpfung 48 versehen, mit der er die beiden miteinander verbundenen Bereiche der Stege 2, 3 und die Scheibe 9 übergreift. Gleichzeitig weist das in Figur 13 untere Ende des unteren Schenkels 43 eine Erhebung 49 auf, die in der Arbeitsstellung des Lochers (Figur 5 bis 8) in eine Öffnung 50 im darunterliegenden Bereich 31 des Steges 2 einschnappt. Faltet man den Locher zusammen (Figur 1 bis 4), dann kann man manuell auch die Klammer 40 so verdrehen, daß nunmehr die Erhebung 49 in die Öffnung 51 einschnappt und damit die Klammer 40 parallel zu den Schenkeln 2, 3 ausgerichtet ist.