Die Erfindung betrifft ein elektronisches Anzeigegerät für Kraftfahrzeuge. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Speicherkarte, die in ein elektronisches Anzeigegerät für Kraft- fahrzeuge einsetzbar ist.

Für das Parken von Kraftfahrzeugen werden vielerorts Gebühren erhoben. Diese Gebühren variieren zum Teil sehr stark und hängen unter anderem davon ab, in welcher Stadt geparkt wird, in welchem Teil der Stadt geparkt wird oder zu welcher Jahres- oder Tageszeit geparkt wird. Nachteilig ist, dass Kraftfahrzeugfahrer nicht immer wissen können, wo bzw. wann sie wie viel für das Parken bezahlen müssen.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass oftmals keine Parkuhren bereitgestellt sind, so dass Parkzettel sichtbar in das Fahrzeug gelegt werden müssen, die von der Stadt bzw. der Gemeinde verkauft werden. Solche Parkzettel sind beispielsweise in Zeitungs- oder Tabakwarengeschäften erhältlich. Problematisch dabei ist, dass das Parken auch außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten gebührenpflichtig ist, so dass dann keine Parkzettel mehr erhältlich sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein elektronisches Anzeigegerät für Kraftfahrzeuge sowie eine hierfür verwendbare Speicherkarte zur Verfügung zu stellen, mit welchen die vorab genannten Probleme überwunden werden.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem elektronischen Anzeigegerät für Kraftfahrzeuge, welches die Merkmale des Anspruches 1 aufweist.

Des Weiteren wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einer Speicherkarte gelöst, welche die Merkmale des Anspruches 14 aufweist. Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß weist ein elektronisches Anzeigegerät für Kraftfahrzeuge wenigstens ein von außerhalb des Kraftfahrzeuges sichtbares Display zum Anzeigen der Parkdauer, des Beginns und/oder des Ablaufs der Parkdauer, wenigstens einen Aufnahmeteil für eine Speicherkarte und wenigstens eine Leseeinrichtung zum Lesen der Speicherkarte auf. Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, dass die Speicherkarte ein wenigstens einmalig aufladbares Guthaben aufweist, das zeitabhängig, insbesondere gemäß einer minutengenauen Abrechnung, abbuchbar ist. Somit kann der Fahrer eines Kraftfahrzeuges eine Speicherkarte erwerben, auf welcher alle wichtigen Informationen über beispielsweise Dauer und Höhe der Parkgebühren gespeichert sind, wobei durch das automatisch ab- buchbare Guthaben stets die korrekte Gebührenhöhe pro Zeiteinheit entrichtet wird. Die erfindungsgemäße Speicherkarte weiß quasi, wie viel wann und wo zu zahlen ist. Die einfach zu bedienende Erfindung bedeutet für den Fahrer eine große Erleichterung in Hinblick auf die mittlerweile stark variierenden und daher unübersichtlichen Parkvorschrif- ten. Auch der Stadt bzw. der Gemeinde, welche die Speicherkarten zur Verfügung stellen kann, bietet die Erfindung einen monetären Vorteil, da zum einen die Kosten für Parkautomaten entfallen würden und zum anderen die Parkgebühren an die Stadt bzw. Gemeinde gezahlt werden, bevor überhaupt das Kraftfahrzeug geparkt wird. Das Guthaben auf der Speicherkarte kann im Rahmen der Erfindung wiederaufladbar sein.

Die im Weiteren beschriebenen Merkmale bevorzugter Ausführungsformen können alternativ oder zusätzlich zueinander Anwendung finden. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Anzeigegerät zwei an gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmegerätes angeordnete Displays auf, von denen das eine von außerhalb des Fahrzeuges sichtbar und das andere für den Fahrer sichtbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass sowohl der Fahrer als auch Parkkontrolleure problemlos alle relevanten Informationen auf dem jeweiligen Display ablesen können. Somit müssen die Parkkontrolleure nicht mit einem zusätzlichen, Kosten verursachenden Handgerät ausgestattet werden, um Informationen vom im Kraftfahrzeug befindlichen Anzeigegerät (beispielsweise über Funk) zu empfangen.

Das zum Fahrer weisende Display kann beispielsweise das auf der Speicherkarte ver- bleibende Guthaben, den Status der Stromzufuhr (gegebenenfalls den Batteriestatus), das Datum und die Uhrzeit, den Namen der Stadt, die Gebühren pro Zeiteinheit und/oder die maximale Parkdauer oder vieles mehr anzeigen. Das nach außerhalb des Fahrzeugs gerichtete Display kann beispielsweise die ablaufende Parkdauer (Minuten- und Sekundencountdown), den Parkbeginn, die maximale Parkdauer, die Gebühren pro Zeiteinheit, den Namen der Stadt oder vieles mehr anzeigen. Auch kann dem Kontrolleur im Display der Hinweis gegeben werden, dass das entsprechende Fahrzeug mit dem entsprechenden Kennzeichen berechtigt ist, frei oder begünstigt zu parken (z.B. bei Angestelltenparkplätzen). Auf einem oder auf beiden der Displays kann auch angegeben werden, wie viel Guthaben noch auf der Speicherkarte verfügbar ist und wie lange mit dem verbleibenden Guthaben noch geparkt werden darf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Anzeigegerät Bedienungselemente, wie z.B. Drücker oder Schalter, auf, mit welchen das Anzeigegerät "ein", "aus" oder in "stand by" geschaltet werden kann oder andere Eingaben erfolgen können. Wenn man das Fahrzeug verlässt, so kann man über Bedienungselemente das Anzeigegerät einschalten. Wenn man wieder zum Fahrzeug zurück kommt, so kann mann über Bedie- nungselemente das Anzeigegerät ausschalten. Über solche Bedienungselemente können beispielsweise verschiedene Programme, welche noch erläutert werden, ausgewählt werden. Die Bedienungselemente können auch eine kleine Tastatur zum Eingeben von bestimmten Begriffen oder einen Nummernblock zum Eingeben von Zahlenkombinationen, z.B. die Handynummer, bilden.

Im Rahmen der Erfindung kann das Anzeigegerät wenigstens eine zusätzliche optische Anzeige, insbesondere eine LED-Anzeige, aufweisen. Somit können farbig aufleuchtende Dioden bestimmte Informationen, z.B. "aktiv/inaktiv", "hohe oder niedrige Preiszone", eine Wamanzeige (z.B. blinkendes Licht) und ähnliches anzeigen. Wenn das Anzeigegerät, wie noch beschrieben wird, mit einem Mobiltelefon in Verbindung steht, so kann die zusätzliche optische Anzeige auch Helfen, den Parkplatz des Kraftfahrzeuges schneller zu finden. So kann beispielsweise abends oder in einer Parkgarage beim Suchen des Fahrzeuges eine SMS an das Anzeigegerät gesendet werden, woraufhin eine optische Anzeige aufleuchtet, aufblinkt, oder dergleichen.

Weiterhin kann im Rahmen der Erfindung wenigstens eine akustische Schnittstelle, insbesondere ein Lautsprecher, vorgesehen sein. Somit kann beispielsweise ein Signalton erzeugt werden, wenn eine bestimmte Eingabe in das Anzeigegerät, das Ausschalten des Anzeigegerätes, oder dergleichen versäumt wurde.

Insbesondere in Kombination mit einem Mikrophon und einer Sende- und Empfängereinheit kann das erfindungsgemäße Anzeigegerät auch als "Babyphon" dienen, so dass, wenn ein Kind oder ein Haustier kurzzeitig im Fahrzeug gelassen wird, ständig mit einem Mobiltelefon überprüft werden kann, ob mit dem Kind oder dem Haustier alles in Ordnung ist. Durch eine derartige Verbindung zwischen dem Anzeigegerät und einem Mobiltelefon ist es auch möglich, dass das Anzeigegerät automatisch per SMS Informationen an den Fahrer sendet, wie z.B. - der Batteriestatus des Anzeigegerätes ist kritisch niedrig,

- die Parkdauer läuft bald ab, so dass der Fahrer nicht ständig auf die Uhr schauen muss, oder

- das auf der Speicherkarte verbleibende Guthaben ist bald zu Ende. Die Sende- und Empfängereinheit kann auf Basis von Infrarot, Bluetooth oder Funk (z.B. für Funkuhr) einsetzbar sein und mit anderen elektronischen Geräten in Verbindung stehen. Insbesondere kann der Fahrer, wenn die Parkzeit überschritten wurde, auch eine Aufforderung zum Zahlen eines Bußgeldes empfangen, wobei das Bußgeld ebenfalls von der Speicherkarte abgebucht werden kann.

Vorteilhaft ist es, wenn das erfindungsgemäße Anzeigegerät einen Speicherchip aufweist, so dass Informationen wie z.B. Handynummer im Anzeigegerät gespeichert werden können.

Im Rahmen der Erfindung ist es bevorzugt, wenn dem Speicherchip ein Zeitschaltglied zugeordnet ist. Somit kann sich das Anzeigegerät nach Ablauf der Parkdauer automatisch "aus" oder in "stand by" schalten. Der Speicherchip kann mit dem Zeitschaltglied auch derart in Verbindung stehen, dass aktuelle Informationen nur dann nicht gespeichert werden sollen, wenn das Anzeigegerät eine bestimmte Anzahl an Minuten ausgeschaltet ist. Wenn jedoch innerhalb dieser Anzahl an Minuten das Gerät wieder eingeschaltet wird, dann bleiben alle aktuellen Informationen erhalten. Nach Ablauf dieser Zeit kann bzw. muss das Anzeigegerät neu eingestellt werden.

Im Rahmen der Erfindung kann das Anzeigegerät grundsätzlich mit einem Kabel zur Stromversorgung oder kabellos ausgeführt sein. Im ersten Fall ist es per Kabel mit einer Stromversorgung eines Fahrzeugs verbindbar, z.B. mittels einer direkten oder indirekten Verbindung mit der Zündung oder mittels einem passenden Stecker für den Zigarettenanzünder. In kabellosen Varianten weist das Anzeigegerät wenigstens einen ggf. wieder- aufladbaren Energiespeicher auf. In einer Ausführungsform der Erfindung kann der Energiespeicher mittels eines Handyaufladegerätes oder eines anderen Aufladegerätes aufladbar sein. Auch ist teilweise eine Stromversorgung mittels Solarenergie möglich.

Prinzipiell können die über die Displays angezeigten Informationen auf der Speicherkarte vorgegeben sein, auf dem Speicherchip im Anzeigegerät gespeichert sein oder können per Hand über die Bedienungselemente eingegeben werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass auf der in das Anzeigegerät einführbaren Speicherkarte oder auf dem Speicher- chip im Anzeigegerät ein Kalender vorgesehen ist, mittels dem die Information gegeben wird, dass automatisch nur an bestimmten Tagen Guthaben von der Speicherkarte abgebucht wird, nicht jedoch an Sonntagen, bestimmten Feiertagen, oder dergleichen. Ein weiteres Beispiel für auf der Speicherkarte oder dem Speicherchip speicherbare Informationen, die jedoch auch per Hand eingegeben werden können, sind die Sprache für die Benutzeroberfläche oder entsprechende Preise für Hoch- oder Niedrigparkzonen (Innenstadt oder Randbezirke) oder für Hoch- oder Niedrigparkzeiten (morgens, mittags, abends, nachts).

Wenn z.B. eine bestimmte Preiskategorie von Hand eingegeben werden soll, so muss diese Information nicht von einem Speicher vorgegeben sein, sondern kann im Bereich von

Parkplätzen auf Schildern vorgegeben sein. Wenn auf den Parkplätzen eine bestimmter

Preis pro Zeiteinheit verlangt wird, der Fahrer aber über die Bedienungselemente einen niedrigeren pro Zeiteinheit abzubuchenden Preis eingibt, so kann dies am von außen sichtbaren Display abgelesen werden oder an ein entsprechendes Kontrollgerät eines Kontrolleurs gesendet werden. In diesem Fall erhält der Fahrer eine Bußgeldstrafe. Diese erfolgt entweder in herkömmlicher Weise oder über das erfindungsgemäße Anzeigegerät. Die verschiedenen Preiskategorien können auf der Speicherkarte auch in Form von Kategorie 1 , 2, 3 ... vorgegeben sein. Entweder empfängt das Anzeigegerät ein Signal, so dass die entsprechende Preiskategorie automatisch gewählt wird oder es wird am Parkplatz die per Hand einzugebende Kategorie auf einem Schild angegeben. Alternativ oder zusätzlich zu der Angabe "Kategorie 1, 2, 3, ..." kann auf dem Schild ein entsprechendes Logo wiedergegeben sein, welches die Preiskategorie zum Ausdruck bringt.

Im Zusammenspiel mit dem Zeitschaltglied gewährt das erfindungsgemäße Anzeigegerät auch eine minutengenaue Abrechnung. Wenn z.B. zwischen 8 und 18 Uhr eine Preiskategorie anzuwenden ist, zwischen 18 und 22 Uhr aber eine andere Preiskategorie, so wird dies vom Anzeigegerät berücksichtigt und die entsprechenden Gebühren werden von der Speicherkarte abgebucht. Wenn ein Parkplatz erst ab 8 Uhr gebührenpflichtig ist, dass Auto aber schon um 7 Uhr geparkt wird, so kann das Anzeigegerät zwischen 7 und 8 Uhr im Stand-by-Modus verbleiben. Um 8 Uhr schaltet es automatisch in den Betriebszustand "ein", ohne dass es bei Beginn der gebührenpflichtigen Parkdauer per Hand derart aktiviert werden muss. Mit dem erfindungsgemäßen Anzeigegerät und der erfindungsgemäßen Speicherkarte können Parkkontrolleure oder auch Kontrollautomaten in kürzester Zeit überprüfen, ob die Parkgebühren von parkenden Fahrzeugen korrekt entrichtet werden.

Im Rahmen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass Speicherkarten nur für eine be- stimmte Stadt oder für eine bestimmte Region oder auch nur für einen bestimmten Bezirk innerhalb der Stadt die entsprechenden Informationen enthält. Die erfindungsgemäße Speicherkarte kann einen Abschnitt aufweisen, der in eingesetztem Zustand im Anzeigegerät außerhalb des Anzeigegerätes angeordnet ist, und der Informationen über eine Stadt oder gegebenenfalls über einen Bereich innerhalb einer Stadt, in welcher das Kraftfahrzeug parkt, aufweist. Somit ist auch von außerhalb des Fahrzeuges sofort ersichtlich, ob die richtige Speicherkarte für die richtige Stadt bzw. den richtigen Bezirk verwendet wird.

Im Rahmen der Erfindung kann das Anzeigegerät auch über ein Navigationsgerät verfügen bzw. mit einem Navigationsgerät gekoppelt sein.

Das Anzeigegerät kann an entsprechenden Halterungen angeordnet werden oder herstel- lerseitig in die Fahrzeuge, z.B. im Spiegel, eingearbeitet sein.

Im Rahmen der Erfindung weist die Speicherkarte wenigstens ein Speichermedium auf, wobei das Speichermedium ein Magnetstreifen und/oder ein Speicherchip ist. Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden:

Ein elektronisches Anzeigegerät für Kraftfahrzeuge weist wenigstens ein von außerhalb des Kraftfahrzeuges sichtbares Display zum Anzeigen der Parkdauer, des Beginns und/oder des Ablaufs der Parkdauer, wenigstens einen Aufnahmeteil für eine Speicherkarte und wenigstens eine Leseeinrichtung zum Lesen der Speicherkarte auf. Die Speicherkarte weist ein wenigstens einmalig aufladbares Guthaben auf, das zeitabhängig, insbesondere gemäß einer minutengenauen Abrechnung, abbuchbar ist.