Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, welche zumindest einen Airbag, welcher zumindest einem Insassen in einem Fondbereich des Fahrzeuges zugeordnet ist, umfasst und der bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung.

Aus der DE 10 2006 038 125 A1 ist ein Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug bekannt. Das Rückhaltesystem entfaltet sich von einer Aufbewahrungsposition in eine

Rückhalteposition, wobei die Entfaltung durch wenigstens eine durch eine

Gasdruckquelle aufblasbare Stützstruktur erfolgt. Zudem ist das Rückhaltesystem dazu vorgesehen, den Insassen in seiner Verlagerungsrichtung mit einem Tragvolumen zurückzuhalten. Dabei ist das Tragvolumen durch wenigstens eine flexible Tragstruktur umhüllt. Zur Anpassung einer Größe des Rückhaltesystems an den jeweiligen Lastfall wird durch Aufblasen der Stützstruktur die flexible Tragstruktur zur Umhüllung eines Tragvolumens aufgespannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Insassenschutzvorrichtung durch die in Anspruch 1 und hinsichtlich des Fahrzeuges durch die in Anspruch 6 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst zumindest einen Airbag, welcher zumindest einem Insassen in einem Fondbereich des Fahrzeuges zugeordnet ist und bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist der Airbag derart ausgebildet, dass sich dieser im ausgelösten und befüllten Zustand zumindest zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz und einem Oberkörperbereich des Insassen entfaltet, wobei der Airbag im unausgelösten Zustand in einer Sitzlehne des vorderen Fahrzeugsitzes angeordnet ist.

Mittels einer solchen Insassenschutzvorrichtung ist insbesondere ein Schutz für einen unangegurteten Insassen im Fall einer Kollision des Fahrzeuges erhöht, wobei ein Verletzungsrisiko des Insassen zumindest verringert ist. Mittels eines solchen im

Fahrzeug angeordneten Insassenschutzmittels ist es möglich, dass der Insasse im Fondbereich, beispielsweise bei einer Geradeaus-Staufahrt des Fahrzeuges, seinen Sicherheitsgurt ablegt, so dass ein Komfort für den Insassen bei entsprechender mittels des Airbags sichergestellter Schutzwirkung und dadurch bedingter Sicherheit erhöht werden kann.

Als Schutzwirkung für den Insassen ist dieser mittels des Airbags zumindest

abschnittsweise an seinem Fahrzeugsitz fixierbar, so dass das Risiko einer

kollisionsbedingten Beschleunigung des Insassen in Richtung vorderer Fahrzeugsitz zumindest verringert ist, wobei die Beschleunigungsenergie zumindest teilweise von dem Airbag absorbierbar ist.

Zudem ist dadurch, dass der Airbag im unausgelösten Zustand in der Sitzlehne des vorderen Fahrzeugsitzes angeordnet ist, eine bauraumoptimierte Lösung angegeben, so dass es nicht erforderlich ist, zusätzlichen Bauraum zur Anordnung des Airbags zu schaffen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch einen Insassen auf einem Fahrzeugsitz mit einer Sitzlehne in einer abgesenkten Stellung und einem Positionierungselement in einer möglichen Ausführungsform, Fig. 2 schematisch den Insassen auf dem Fahrzeugsitz mit der Sitzlehne in einer

Standardstellung und dem Positionierungselement in der möglichen Ausführungsform,

Fig. 3 schematisch den Insassen auf dem Fahrzeugsitz mit der Sitzlehne in der abgesenkten Stellung und einem drehbar gelagerten Airbag und

Fig. 4 schematisch den Insassen auf dem Fahrzeugsitz mit der Sitzlehne in der

Standardstellung und dem drehbar gelagertem Airbag.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt einen Insassen 1 auf einem vorderen Fahrzeugsitz 2, in dessen

Sitzlehne 2.1 ein Airbag 3 im unausgelösten Zustand angeordnet ist, wobei der Airbag 3 im ausgelösten und befüllten Zustand dargestellt ist.

Im ausgelösten und befüllten Zustand ist der Airbag 3 zwischen der Sitzlehne 2.1 des vorderen Fahrzeugsitzes 2 und einem Oberkörperbereich eines auf einem im

Fondbereich angeordneten Fahrzeugsitz sitzenden Insassen entfaltet. Zusätzlich kann der Airbag 3 einen Bereich aufweisen, welcher sich im ausgelösten und vollständig entfalteten Zustand zwischen dem vorderen Fahrzeugsitz 2 und einem Knie- und

Unterschenkelbereich des zu schützenden Insassen 1 erstreckt.

Im unausgelösten Zustand ist der Airbag 3 in der Sitzlehne 2.1 des vorderen

Fahrzeugsitzes 2 angeordnet.

In Figur 1 ist die Sitzlehne 2.1 des vorderen Fahrzeugsitzes 2 im Vergleich zu einer in Figur 2 dargestellten Standardstellung nach hinten geneigt.

Eine Neigung der Sitzlehne 2.1 in Figur 1 ist mittels einer ersten Linie L1 dargestellt, wobei die erste Linie L1 und eine zweite Linie L2, die eine Neigung der Sitzlehne 2.1 in der in Figur 2 dargestellten Standardstellung der Sitzlehne 2.1 darstellt, in Figur 2 gezeigt sind. Der Airbag 3 ist derart in der Sitzlehne 2.1 angeordnet, dass sich dieser in der

Standardstellung der Sitzlehne 2.1 des vorderen Fahrzeugsitzes 2 optimal entfaltet. Um eine optimale Entfaltungsrichtung des Airbags 3 in Bezug auf den auf dem Fahrzeugsitz im Fondbereich sitzenden Insassen unabhängig von einer Neigung der Sitzlehne 2.1 sicherstellen zu können, ist ein Positionierungselement 4 vorgesehen ist, mittels dessen eine Entfaltungsrichtung des Airbags 3 vorgebbar ist.

In den Figuren 1 und 2 ist das Positionierungselement 4 in einer möglichen

Ausführungsform dargestellt, wobei das Positionierungselement 4 in dieser möglichen Ausführungsform als ein Rampenelement ausgebildet ist, mittels dessen die

Entfaltungsrichtung des Airbags 3 in Bezug auf den zu schützenden Insassen vorgebbar ist.

In Figur 2 ist das Rampenelement als Positionierungselement 4 in einer der

Standardstellung der Sitzlehne 2.1 entsprechenden Ausgangsstellung dargestellt. Die Ausgangsstellung des Positionierungselementes 4 ist mittels einer in den Figuren 1 und 2 horizontal verlaufenden dritten Linie L3 dargestellt.

Das als Rampenelement ausgebildete Positionierungselement 4 ist relativ zu der Sitzlehne 2.1 drehbar gelagert, wobei eine Drehachse horizontal in Fahrzeugquerrichtung verläuft.

Das Positionierungselement 4 ist mittels einer mechanischen Verbindung, beispielsweise mittels zumindest eines Gestänges, zumindest eines Seilzuges, zumindest einer Zahnstange, zumindest eines Motors und/oder eines anderen geeigneten Elementes, mit einer Sitzlehnenverstellung des Fahrzeugsitzes 2 gekoppelt.

Wird die Sitzlehnenverstellung von dem Insassen 1 betätigt und die Sitzlehne 2.1 wird, wie in Figur 1 gezeigt ist, im Vergleich zur Standardstellung weiter in Richtung

Fondbereich geneigt, überträgt sich diese Schwenkbewegung der Sitzlehne 2.1 mittels der mechanischen Verbindung auf das Positionierungselement 4 in Form des

Rampenelementes.

Dabei entspricht ein erster Winkel a' zwischen einer die geneigte Position des

Positionierungselementes 4 darstellenden vierten Linie L4 und der der Ausgangsstellung darstellenden dritten Linie L3 einem zweiten Winkel a. Figur 3 zeigt den Fahrzeugsitz 2 mit geneigter Sitzlehne 2.1 entsprechend Figur 1 und in Figur 4 ist der Fahrzeugsitz 2 mit der Sitzlehne 2.1 in der Standardstellung dargestellt.

Hierbei ist das Positionierungselement 4 in den Airbag 3 integriert und umfasst eine in Fahrzeugquerrichtung horizontal verlaufende Drehachse, über welche der Airbag 3 drehbar gelagert ist.

Das Positionierungselement 4 ist wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2 mittels einer mechanischen Verbindung mit der Sitzlehnenverstellung gekoppelt.

Mittels der mechanischen Verbindung wird eine Verstellung der Sitzlehne 2.1 an den Airbag 3 übertragen, so dass dieser entsprechend der eingestellten Neigung der

Sitzlehne 2.1 positionierbar ist. Dabei entspricht der erste Winkel a' dem zweiten

Winkel a.

Durch die Positionierung des Airbags 3 ist eine Entfaltungsrichtung des Airbags 3 in Bezug auf den zu schützenden Insassen unabhängig von der Neigung der Sitzlehne 2.1 vorgebbar.

Denkbar ist auch, dass die Entfaltungsrichtung des Airbags 3 derart vorgebbar ist, dass der erste Winkel a' nicht dem zweiten Winkel a entspricht, falls so eine Rückhaltung und/oder eine Kinematik des zu schützenden Insassen mittels des Airbags 3 optimiert werden kann.

Dadurch, dass mittels des Positionierungselementes 4 die Entfaltungsrichtung des Airbags 3 zu dessen optimaler Entfaltung vorgebbar ist, kann ein Verletzungsrisiko des zu schützenden Insassen zumindest erheblich verringert werden.