Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Passagiersitzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Es ist bereits eine Passagiersitzvorrichtung mit einer Aufständereinheit, zur Montage auf einer Aufständerebene, mit zwei Sitzstrukturelementen, die jeweils an einer Seite eines Sitzbereichs angeordnet sind, mit zwei Lagerelementen, wobei je ein Lagerelement fest mit einem der Sitzstrukturelemente verbunden ist, mit einer Rückenlehne, die zumindest ein schwenkbares Rückenlehnenelement aufweist, das über die Lagerelemente schwenkbar an den Sitzstrukturelementen gelagert ist, mit zumindest einem Rückstellmodul, das zumindest ein Federelement zur Bereitstellung einer Rückstellkraft zur Rückstellung des Rückenlehnenelements von einer Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung aufweist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, das schwenkbare Rückenlehnenelement zumindest in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln, vorgeschlagen worden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bauraumbedarfs bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Passagiersitzvorrichtung mit einer Aufständereinheit, zur Montage auf einer Aufständerebene, mit zwei Sitzstrukturelementen, die jeweils an einer Seite eines Sitzbereichs angeordnet sind, mit zwei Lagerelementen, wobei je ein Lagerelement fest mit einem der Sitzstrukturelemente verbunden ist, mit einer Rückenlehne, die zumindest ein schwenkbares Rückenlehnenelement aufweist, das über die Lagerelemente schwenkbar an den Sitzstrukturelementen gelagert ist, mit zumindest einem Rückstellmodul, das zumindest ein Federelement zur Bereitstellung einer Rückstellkraft zur Rückstellung des Rückenlehnenelements von einer Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung aufweist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, das schwenkbare Rückenlehnenelement zumindest in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln.

Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung zumindest ein Verriegelungsmodul aufweist, das zwischen dem ersten Sitzstrukturelement und einem tragenden Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements angeordnet ist. Unter „vorgesehen“ soll insbesondere speziell programmiert, ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Unter einer „Passagiersitzvorrichtung“ soll vorzugsweise eine Vorrichtung verstanden werden, die zumindest einen Teil eines Passagiersitzes und/oder den gesamten Passagiersitz ausbildet. Vorzugsweise ist die Passagiersitzvorrichtung als eine Flugzeugsitzvorrichtung ausgebildet. Unter einem „Passagiersitz“ soll vorzugsweise insbesondere ein Sitz verstanden werden, der dazu vorgesehen ist, einen Sitzbereich für einen Passagier auszubilden und dazu in einem Transportmittel angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Passagiersitz als ein Flugzeugsitz ausgebildet. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass der Passagiersitz als ein Zugsitz ausgebildet ist. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Passagiersitz als ein Sitz für ein anderes Transportmittel ausgebildet ist. Der Passagiersitz ist vorzugsweise als Teil einer Sitzreihe von mehreren nebeneinander angeordneten Passagiersitzen ausgebildet. Der Passagiersitz umfasst vorzugsweise wenigstens einen Sitzboden, der einen Sitzbereich für einen Passagier ausbildet, und eine Rückenlehne, die eine Rückenlehnenauflagefläche bereitstellt, an der sich ein auf dem Passagiersitz sitzender Passagier mit seinem Rücken abstützen kann. Unter einem „Sitzboden“ soll dabei insbesondere ein Teil des Passagiersitzes verstanden werden, der einen Sitzbereich bereitstellt, auf dem ein Passagier sitzen kann, wobei der Sitzboden dabei vorzugsweise wenigstens einen Grundkörper und ein auf dem Grundkörper angeordnetes Polsterelement aufweist. Ferner weist der Passagiersitz eine Aufständereinheit auf, über die der Passagiersitz auf einem Boden, insbesondere einem Kabinenboden aufgeständert ist und an die weitere Bauteile des Passagiersitzes, wie der Sitzboden und die Rückenlehne angebunden sind. Unter einer „Aufständereinheit“ soll vorzugsweise eine Grundstruktur des Passagiersitzes verstanden werden, die eine tragende Struktur des Passagiersitzes ausbildet. Über die Aufständereinheit ist der Passagiersitz auf einer Aufständerebene, also insbesondere dem Kabinenboden angebunden. Die Aufständereinheit weist vorzugsweise zumindest zwei Sitzfüße und zumindest ein Querelement auf, das mit den Sitzfüßen gekoppelt ist. Das Querelement bildet ein Tragrohr aus. Vorzugsweise weist die Aufständereinheit zwei Querelemente auf, ein vorderes Querelement und ein hinteres Querelement. Die Aufständereinheit ist vorzugsweise über mehrere Fittings mit dem Boden, vorzugsweise mit entsprechenden Befestigungsschienen im Boden, gekoppelt. Die Aufständereinheit bildet ein tragendes Gestell des Passagiersitzes, vorzugsweise der gesamten Passagiersitzreihe aus.

Unter einem „Sitzstrukturelement“ soll vorzugsweise ein Teil einer tragenden Struktur des Passagiersitzes verstanden werden, an dem weitere Bauteile des Passagiersitzes, wie beispielsweise eine Rückenlehne, ein Rückenlehnenelement oder eine Armlehne, befestigbar sind. Ein Sitzstrukturelement ist vorzugsweise als ein Sitzteiler ausgebildet. Das als Sitzteiler ausgebildete Sitzstrukturelement ist vorzugsweise mit dem zumindest einen, vorzugsweise mit den zwei Querelementen der Aufständereinheit starr verbunden. Das als Sitzteiler ausgebildete Sitzstrukturelement erstreckt sich vorzugsweise von dem vorderen Querelement im Wesentlichen horizontal bis in einen Bereich hinter dem hinteren Querelement. In einem Bereich hinter dem hinteren Querelement erstreckt sich das als Sitzteiler ausgebildete Sitzstrukturelement von der Aufständerebene in im Wesentlichen vertikaler Richtung weg, vorzugsweise bis in eine Armlehnenhöhe. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Sitzstrukturelemente einstückig mit einem Teil einer Sitzschale ausgebildet sind, beispielsweise mit einem unteren Rückenlehnenelement. Die einstückig ausgebildeten Sitzstrukturelemente könnten dabei beispielsweise von Seitenbereichen einer Sitzschale ausgebildet sein.

Unter einem „schwenkbaren Rückenlehnenelement“ soll vorzugsweise ein Rückenlehnenelement verstanden werden, das zumindest einen Teil, vorzugsweise einen Großteil der Rückenlehnenfläche der Rückenlehne ausbildet und das zur Ausbildung der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung relativ zu der Aufständereinheit verschwenkbar gelagert ist. Das schwenkbare Rückenlehnenelement ist zur Ausbildung der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung relativ zu der Aufständereinheit verschwenkbar gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement weist ein tragendes Element auf und bildet in seinem Innenbereich die Rückenlehnenfläche aus. Das tragende Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements ist als ein Rückenlehnenrahmen ausgebildet. Das schwenkbare Rückenlehnenelement weist eine mit dem Rückenlehnenrahmen verbundene Bespannung oder ein Schalenelement auf, das die Rückenlehnenfläche ausbildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement von einem Schalenbauteil, das den Rückenlehnenrahmen und die Rückenlehnenfläche gemeinsam ausbildet, ausgebildet ist. Dabei wäre es denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement keinen Rückenlehnenrahmen aufweist. Das tragende Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements wäre dabei von dem Sandwichbauteil selbst ausgebildet. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement von einem Sandwichbauteil gebildet ist. Das schwenkbare Rückenlehnenelement ist vorzugsweise schwenkbar an der Aufständereinheit des Passagiersitzes angebunden. Das schwenkbare Rückenlehnenelement ist über die Lagerelemente an Sitzstrukturelemente des Passagiersitzes angebunden.

Unter einer „aufrechten Sitzstellung“ soll eine maximal aufrechte Sitzstellung des Passagiersitzes verstanden werden, in der der Passagiersitz eine maximal aufrechte Sitzstellung aufweist. Ist der Passagiersitz als ein Flugzeugsitz ausgebildet, ist die aufrechte Sitzstellung vorzugsweise als eine Sitzstellung ausgebildet, die aus Sicherheitsgründen, insbesondere in einer Startphase, in einer Landephase und während Turbulenzen, eingenommen werden muss. Die aufrechte Sitzstellung ist dabei als eine sogenannte TTL- Stellung (Taxi, Takeoff, Landing) ausgebildet. In der aufrechten Sitzstellung stehen die Rückenlehne, insbesondere ein beweglich gelagertes Rückenlehnenelement und der Sitzboden des Passagiersitzes im Wesentlichen senkrecht aufeinander, vorzugsweise in einem Winkel von zwischen 95 Grad und 115 Grad. Unter einer „Komfortstellung“ soll insbesondere eine nach hinten geneigte Sitzstellung des Passagiersitzes verstanden werden, in der zumindest die Rückenlehne, insbesondere ein schwenkbares Rückenlehnenelement, entgegen einer Sitzrichtung des Passagiersitzes nach hinten geneigt ist, wodurch einem auf dem Passagiersitz sitzenden Passagier eine komfortable, nach hinten geneigte Sitzposition ermöglicht wird. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass in der Komfortstellung zusätzlich zu dem schwenkbaren Rückenlehnenelement auch der Sitzboden im Gegensatz zu der aufrechten Sitzstellung des Passagiersitzes geneigt ist. In der Komfortstellung können die Rückenlehne, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement und der Sitzboden insbesondere einen anderen, insbesondere vorteilhaft einen größeren Winkel zueinander aufweisen als in der aufrechten Sitzstellung (TTL-Stellung). In der Komfortstellung ist die Rückenlehne, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement, aus einer maximal aufrechten Sitzstellung um wenigstens 3 Grad, vorzugsweise zumindest 5 Grad, besonders bevorzugt um mehr als 8 Grad nach hinten verschwenkt.

Unter einem „Rückstellmodul“ soll vorzugsweise ein Modul verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, eine Rückstellkraft zur Rückstellung der Rückenlehne, insbesondere eines beweglich gelagerten Rückenlehnenelements auszuüben, um dieses von einer Stellung, insbesondere einer Komfortstellung, in eine aufrechte Sitzstellung zu bewegen. Das Rückstellmodul weist dazu vorzugsweise ein Federelement auf, das eine Kraft zur Verstellung der Rückenlehne, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements, bereitstellt. Das Federelement zur Bereitstellung einer Rückstellkraft kann beispielsweise als ein Blattfederelement ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es ebenso denkbar, dass das Federelement als ein anderes Federelement, beispielsweise als eine Gasdruckfeder, eine Spiralfeder oder als ein anderes Druck- oder Zugfederelement ausgebildet ist.

Unter einer „Verriegelungsvorrichtung“ soll vorzugsweise eine Vorrichtung verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, zwei Bauteile in einer Verriegelstellung in zumindest einer definierten Stellung zueinander zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement in zwei Stellungen, zum einen in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung relativ zu der Aufständereinheit zu fixieren. Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement lediglich in den zwei Stellungen, nämlich in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung zu verriegeln. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Verriegelungsvorrichtung dazu vorgesehen ist, das schwenkbare Rückenlehnenelement in einer oder in zwei definierten Zwischenstellungen zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung ist zumindest in einigen Ausführungsbeispielen nicht zu keiner stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung kann lediglich der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung zu verriegeln. Mittels der Verriegelungsvorrichtung kann das verstellbare Rückenlehnenelement nicht in beliebigen Zwischenpositionen zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung verriegelt werden. Vorzugsweise kann die Verriegelungsvorrichtung in zumindest einem Ausführungsbeispiel auch zur stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements vorgesehen sein.

Darunter, dass das Verriegelungsmodul „zwischen dem ersten Sitzstrukturelement und einem tragenden Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements angeordnet ist“ soll verstanden werden, dass das Verriegelungsmodul funktionell zwischen, also bezüglich des Kraftflusses zwischen, dem ersten Sitzstrukturelement und dem tragenden Element angeordnet ist. Dabei muss das Verriegelungsmodul nicht zwangsläufig auch räumlich zwischen dem Sitzstrukturelement und dem tragenden Element angeordnet sein. Das Verriegelungsmodul kann vorzugsweise direkt oder indirekt an ein Sitzstrukturelement angebunden sein. Besonders bevorzugt ist das Verriegelungsmodul an das Lagerelement angebunden. Durch eine erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Rückenlehne besonders vorteilhaft einfach und platzsparend ausgebildet werden. Die Lagerelemente sind starr und drehtest mit den Sitzstrukturelementen verbunden. Vorzugsweise sind die Lagerelemente über einen Anbindungsflansch über mehrere Verbindungsschrauben drehsicher mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement verbunden. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Lagerelemente auf eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Weise drehtest mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement verbunden sind, über die die Lagerkräfte von dem Lagerelement in das Sitzstrukturelement abgeleitet werden können. Beispielsweise wäre es denkbar, dass das Lagerelement an einem dem Sitzstrukturelement zugewandten Ende zumindest ein Formschlusselement aufweist, das beispielsweise durch eine Außenkontur des Lagerelements gebildet sein kann, über das das Lagerelement formschlüssig in einer Aufnahme des Sitzstrukturelements angebunden werden kann. Das Lagerelement kann zur Verbindung mit dem Sitzstrukturelement also beispielsweise formschlüssig in eine Aufnahme des Sitzstrukturelements aufgenommen werden und mittels eines Sicherungselements, beispielsweise einer Schraube gegen axiales Verschieben gesichert werden. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine Arretierung eines schwenkbaren Rückenlehnenelements besonders einfach und getrennt von dem Federelement erfolgen. Weiter wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung zum größten Teil oberhalb der Lagerelemente angeordnet ist. Darunter, dass die Verriegelungsvorrichtung zum größten Teil oberhalb der Lagerelemente angeordnet ist, soll vorzugsweise verstanden werden, dass ein wesentlicher Teil der Verriegelungsvorrichtung, vorzugsweise mehr als 75% von dem Kabinenboden gesehen oberhalb einer unteren Erstreckung der Lagerelemente angeordnet ist. Die untere Erstreckung ist dabei von dem Teil eines Lagerelements gebildet, das einen geringsten Abstand zu der Aufständerebene aufweist. Dadurch kann die Verriegelungsvorrichtung besonders vorteilhaft platzsparend in dem Passagiersitz integriert werden und ein besonders vorteilhaft großer Kniebereich bereitgestellt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung getrennt von dem Federelement ausgebildet ist. Darunter, dass die „Verriegelungsvorrichtung getrennt von dem Federelement ausgebildet ist“ soll verstanden werden, dass die Verriegelungsvorrichtung nicht als Teil des Federelements ausgebildet ist. Die Verriegelungsvorrichtung ist ohne das Federelement funktionstüchtig, also dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement zumindest in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung und das Federelement sind nicht zusammen ausgebildet. Die Verriegelungsvorrichtung stellt keinen integralen Bestandteil des Federelements dar. Die Verriegelungsvorrichtung ist von einer in einer Gasdruckfeder integrierten Verriegelungseinheit getrennt ausgebildet. Grundsätzlich ist es aber trotz der getrennten Ausbildung der Verriegelungsvorrichtung und des Federelements denkbar, dass zumindest ein Teil der Verriegelungsvorrichtung und das Federelement in einem gleichen Bereich des Passagiersitzes angeordnet sind. Grundsätzlich wäre dabei sogar denkbar, dass das Federelement ein Teil der Verriegelungsvorrichtung kontaktiert, sodass sich das Federelement an dem Teil der Verriegelungsvorrichtung abstützen kann.

Dadurch kann sowohl das Federelement als auch die Verriegelungsvorrichtung besonders platzsparend und einfach an den Passagiersitz angebunden werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass das Verriegelungsmodul auf einer Außenseite des tragenden Elements des Rückenlehnenelements angeordnet ist. Dadurch kann das erste Verriegelungsmodul besonders platzsparend angeordnet werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungsmodul eine erste Verriegelungseinheit und eine zweite Verriegelungseinheit aufweist, die zueinander beweglich gelagert und dazu vorgesehen sind, in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung form- und/oder kraftschlüssig miteinander verriegelt zu werden. Unter einer „Verriegelungseinheit“ soll vorzugsweise eine Teileinheit des Verriegelungsmoduls verstanden werden, die an einem der beiden Bauteile angebunden ist, die mittels des Verriegelungsmoduls zueinander verriegelt werden sollen. Unter „form- und/oder kraftschlüssig miteinander verriegeln“ soll vorzugsweise verstanden werden, dass eine Verriegelung durch einen formschlüssigen Eingriff zweier Elemente ineinander und/oder durch einen Kraftschluss, beispielsweise einen Reibschluss zwischen zwei Elementen erreicht wird. Vorzugsweise ist die Verriegelung durch zumindest eine formschlüssige Verbindung zweier Elemente gebildet. Grundsätzlich ist es denkbar, dass lediglich durch einen Kraftschluss, oder durch eine Kombination aus einem Form- und einem Kraftschluss eine Verriegelung erreicht wird. Dadurch kann das Verriegelungsmodul besonders einfach ausgebildet werden.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die erste Verriegelungseinheit einen Grundkörper und ein an dem Grundkörper zwischen einer Verriegelstellung und einer Freigabestellung federbelastet verstellbar gelagertes Sperrelement aufweist, das dazu vorgesehen ist, zur Verriegelung formschlüssig mit der zweiten Verriegelungseinheit gekoppelt zu werden. Dadurch kann das Verriegelungsmodul besonders einfach formschlüssig verriegelt und vorteilhaft einfach entriegelt werden.

Außerdem wird vorgeschlagen, dass die erste Verriegelungseinheit eine Linearführung aufweist, die das federbelastet verstellbar gelagerte Sperrelement entlang einer Verschiebebahn linear lagert. Die Verschiebebahn, entlang der das verstellbar gelagerte Sperrelement verschiebbar ist, ist vorzugsweise als eine gerade Verschiebeachse ausgebildet, entlang der das Sperrelement in einer geraden Bahn verstellbar ist. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass die Verschiebebahn gekrümmt ausgebildet ist. Dabei wäre das Sperrelement entlang der gekrümmten Verschiebebahn verschiebbar. Dadurch kann das Sperrelement besonders einfach beweglich gelagert werden.

Das verschiebbar gelagerte Sperrelement ist vorzugsweise als ein in einer Höhenrichtung verstellbares Element ausgebildet, das an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement angebunden ist. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das verstellbar gelagerte Sperrelement als ein in Horizontalrichtung verschiebbar gelagerter Pin ausgebildet ist, der in einer an dem Lagerelement befestigten Verriegelungseinheit angebunden ist. Das in Horizontalrichtung verschiebbar gelagerte Sperrelement wäre dabei in einer Querrichtung verschiebbar gelagert. Das als in Horizontalrichtung an der an dem Lagerelement befestigten Verriegelungseinheit verschiebbar gelagerte Sperrelement wäre in einem Verriegelungszustand dazu vorgesehen, in einem Formschlusselement in dem Rückenlehnenrahmen einzugreifen.

Es wird weiter vorgeschlagen, dass die zweite Verriegelungseinheit ein Formschlusselement aufweist, das zur Verriegelung des Rückenlehnenelements in der aufrechten Sitzstellung dazu vorgesehen ist, das Sperrelement der ersten Verriegelungseinheit form- und oder kraftschlüssig zu fixieren. Dadurch kann das Sperrelement zur Verriegelung des Verriegelungsmoduls besonders einfach verriegelt werden.

Zudem wird vorgeschlagen, dass die erste Verriegelungseinheit in einem montierten Zustand an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement und die zweite Verriegelungseinheit an dem Lagerelement verliersicher montiert ist. Dadurch können die Verriegelungseinheiten zur Ausbildung des Verriegelungsmoduls besonders einfach in dem Passagiersitz integriert werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die zweite Verriegelungseinheit ein Anbindungselement, das in einem Normalbetriebszustand drehtest an dem Lagerelement angebunden ist, und eine Überlasteinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, in einem Überlastfall eine Relativbewegung zwischen dem Anbindungselement und dem Lagerelement zuzulassen. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement für einen Crashfall besonders vorteilhaft angebunden werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Überlasteinheit dazu vorgesehen ist, in einem Überlastfall eine Rotation der Rückenlehne um einen definierten Winkel zuzulassen. Die Überlasteinheit ist dazu vorgesehen, in dem Überlastfall eine Rotation der Rückenlehne, nach vorne in einer der Komfortposition entgegengesetzten Richtung zuzulassen.

Dadurch kann in einem Crashfall eine Verletzungsgefahr für einen Passagier vorteilhaft reduziert werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass die zweite Verriegelungseinheit ein zweites Formschlusselement aufweist, das einen Endanschlag für die Komfortposition des Rückenlehnenelements ausbildet, und dass die erste Verriegelungseinheit ein zweites Sperrelement aufweist, das dazu vorgesehen ist, in der Komfortstellung das schwenkbare Rückenlehnenelement durch eine formschlüssige Verbindung mit dem zweiten Formschlusselement der zweiten Verriegelungseinheit zu verriegeln. Unter einem „zweiten Sperrelement“ soll ein getrennt von dem ersten Sperrelement ausgebildetes weiteres Sperrelement verstanden werden, das beispielsweise als ein Sperrbolzen ausgebildet sein kann. Das zweite Formschlusselement kann vorteilhaft platzsparend unterhalb des ersten Formschlusselements von der zweiten Verriegelungseinheit ausgebildet werden. Dadurch kann das Verriegelungsmodul besonders kompakt und mit einem vorteilhaft geringen Bauraum ausgebildet werden.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das zweite Sperrelement einstückig mit dem ersten Sperrelement ausgebildet ist. Dazu wäre es notwendig, die zweite Verriegelungseinheit im Bereich des ersten Formschlusselements nach hinten zu erweitern und dort ein weiteres Formschlusselement vorzusehen. Dadurch könnte das Verriegelungsmodul einfacher ausgebildet werden, jedoch nach hinten einen größeren Bauraumbedarf aufweisen.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die zweite Verriegelungseinheit eine Exzentereinstelleinheit aufweist, über die eine Position des Formschlusselements relativ zu der ersten Verriegelungseinheit verstellbar ist. Unter einer „Exzentereinstelleinheit“ soll vorzugsweise eine Einheit verstanden werden, die zumindest ein Koppelelement aufweist, das über ein Verbindungselement exzentrisch gelagert ist, wobei das Koppelelement durch eine Verdrehung um das Verbindungselement eine Verstellung der, über die Exzentereinheit miteinander verbundenen, Elemente relativ zueinander bewirkt. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass eine Einstellung des Rückenlehnenwinkels auch durch eine andere Einstelleinheit, anstatt der Exzentereinstelleinheit bereitgestellt wird. Die Einstelleinheit kann dabei beispielsweise durch eine Einstellung mittels einer Madenschraube und einem entsprechenden Einstellmechanismus erfolgen. Dadurch kann ein Winkel des schwenkbaren Rückenlehnenelements in der Komfortstellung, bzw. in der aufrechten Sitzstellung bei der Montage des Passagiersitzes besonders einfach eingestellt werden, um vorteilhaft Toleranzen beim Aufbau auszugleichen. Besonders vorteilhaft können baugleiche Passagiersitze, beispielsweise für unterschiedliche Kunden oder Kabinenverhältnisse, einfach mit unterschiedlichen Sitzwinkeln in der aufrechten Sitzstellung und unterschiedlichen Reclinewinkeln, also Winkeln des schwenkbaren Rückenlehnenelements in der Komfortstellung eingestellt werden.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die zweite Verriegelungseinheit eine Anschlagsfläche aufweist, an der das Sperrelement der ersten Anbindungseinheit in der Komfortposition des Rückenlehnenelements anliegt, wobei die Anschlagsfläche eine Schrägfläche ausbildet, über die das Sperrelement aus seiner Verriegelstellung in eine Freigabestellung gedrückt werden kann. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement vorteilhaft durch Aufbringen einer Überdrückkraft auf das Rückenlehnenelement von der Komfortstellung in die aufrechte Sitzstellung gedrückt werden. Dadurch kann vorteilhaft eine Verstellung der Rückenlehne in die aufrechte Sitzstellung, beispielsweise durch ein Personal, erfolgen, ohne dass ein Betätigungselement betätigt werden muss, um die Verriegelungsvorrichtung zu entriegeln.

Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungsmodul eine Freigabeeinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, in einer Freigabestellung eine Kopplung zwischen der ersten Verriegelungseinheit und der zweiten Verriegelungseinheit aufzuheben, um eine Verschwenkung des Rückenlehnenelements nach vorne über die aufrechte Sitzstellung hinaus in eine Nichtgebrauchsstellung zu ermöglichen. Unter einer „Nichtgebrauchsstellung“ soll vorzugsweise eine Stellung verstanden werden, in der das schwenkbare Rückenlehnenelement nicht zur Ausbildung einer Rückenlehnenfläche für einen auf dem Passagiersitz sitzenden Passagier vorgesehen ist. In der Nichtgebrauchsstellung liegt das schwenkbare Rückenlehnenelement mit seiner Rückenlehnenfläche vorzugsweise auf dem Sitzboden des Passagiersitzes auf. Dadurch kann das Verriegelungsmodul besonders einfach dazu ausgebildet werden, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement in eine nach vorne geklappte Nichtgebrauchsstellung gebracht werden kann. Dadurch kann vorteilhaft eine Konfiguration des Passagiersitzes bereitgestellt werden, in der eine Krankenliege über zwei Passagiersitzen mit nach vorne umgeklapptem Rückenlehnenelement angeordnet werden kann.

Es wird weiter vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung ein zweites Verriegelungsmodul aufweist, das auf einer dem ersten Verriegelungsmodul gegenüberliegenden Seite des Rückenlehnenelements angeordnet ist und im Wesentlichen gleich ausgebildet ist wie das erste Verriegelungsmodul. Das zweite Verriegelungsmodul ist vorzugsweise zum Großteil identisch zu dem ersten Verriegelungsmodul ausgebildet. Das zweite Verriegelungsmodul ist eine Spiegelung des ersten Verriegelungsmoduls. Grundsätzlich ist es denkbar, dass sich die zwei Verriegelungsmodule neben der Spiegelung, auch durch unterschiedliche Anbindungen für ein Betätigungs- oder Kraftübertragungselement, wie beispielsweise einem Bowdenzug, unterscheiden. Dadurch kann die Verriegelungsvorrichtung besonders vorteilhaft für eine Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements ausgebildet werden und insbesondere eine starre Verriegelung mit wenig Spiel des schwenkbaren Rückenlehnenelements in einer verriegelten Stellung bereitstellen.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das zweite Verriegelungsmodul gemeinsam mit dem ersten Verriegelungsmodul über einen Bowdenzug betätigbar ist, wobei das zweite Verriegelungsmodul in Reihe zu dem ersten Verriegelungsmodul geschaltet ist. Darunter, dass das zweite Verriegelungsmodul zu dem ersten Verriegelungsmodul in Reihe geschaltet ist, soll verstanden werden, dass eine Betätigung des ersten Verriegelungsmoduls eine Betätigung des zweiten Verriegelungsmoduls auslöst. An das beweglich gelagerte Sperrelement des ersten Verriegelungsmoduls ist ein Übertragungselement, wie insbesondere ein Bowdenzug, angebunden, das die Bewegung des beweglich gelagerten Sperrelements an das beweglich gelagerte Sperrelement des zweiten Verriegelungsmoduls überträgt. Das Übertragungselement ist dabei vorzugsweise nicht direkt an das beweglich gelagerte Sperrelement angebunden, sondern an den beweglich gelagerten Lagerschlitten der Linearlagerung des ersten Verriegelungsmoduls, an dem dessen beweglich gelagertes Sperrelement angebunden ist. Dadurch können die beiden Verriegelungsmodule der Verriegelungsvorrichtung besonders vorteilhaft einfach gemeinsam betätigt werden.

Die Verriegelungsvorrichtung, insbesondere die beiden Verriegelungsmodule der Verriegelungsvorrichtung sind in einem montierten Zustand von außen, insbesondere für einen Passagier unzugänglich. Die Passagiersitzvorrichtung weist vorzugsweise eine Abdeckung auf, die die Verriegelungsmodule nach außen hin überdeckt. Die Abdeckung kann vorzugsweise eine Teil einer Rückenlehnenverkleidung sein. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Abdeckungen jeweils als einzelne Module ausgebildet sind, die separat von der Rückenlehnenverkleidung entfernbar sind. Vorzugsweise sind die Abdeckungen sind vorzugsweise so ausgebildet, dass ein Zugang zu der Freigabeeinheit für ein Personal zugänglich ist. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsvorrichtung zu einer stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung vorgesehen ist. Die Verriegelungsvorrichtung ist zu einer stufenlosen Fixierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement in beliebigen Stellungen zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung kraftschlüssig, also über einen Reibschluss positionsfest zu fixieren. Kräfte, insbesondere Sitzkräfte oder Haltekräfte, die in einem Normalbetrieb auf das schwenkbare Rückenlehnenelement wirken, werden in den Zwischenstellungen in der Verriegelungsvorrichtung rein durch einen Reibschluss, in die Aufständereinheit abgeleitet. Eine Feststellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements in den Zwischenstellungen erfolgt mittels der Verriegelungsvorrichtung rein durch einen Reibschluss. Auf die Rückenlehne wirkende Kräfte werden in der Verriegelungsvorrichtung durch einen Reibschluss abgestützt. In der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung werden zumindest Kräfte, die in eine Bewegungsrichtung des schwenkbaren Rückenlehnenelements, in die dieses nicht formschlüssig fixiert ist, durch einen Reibschluss abgestützt. Dadurch kann ein Komfort vorteilhaft erhöht werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Verriegelungsmodul eine Reibeinheit aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Haltekraft zur stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements bereitzustellen. Unter einer „Reibeinheit“ soll vorzugsweise eine Einheit verstanden werden, die zumindest zwei Reibelemente aufweist, die zu einem Reibschluss miteinander vorgesehen sind und die zueinander beweglich angeordnet sind. Die Reibelemente sind in zumindest einem Zustand, insbesondere einem unbetätigten Zustand dazu vorgesehen, in einem Reibschluss zu stehen. In zumindest einem weiteren Zustand, insbesondere einem betätigten Zustand der Reibeinheit sind die Reibelemente voneinander zumindest teilweise, vorzugsweise komplett voneinander beabstandet und stehen nicht mehr in einem Reibkontakt miteinander. Die Reibelemente weisen vorzugsweise jeweils eine Reibfläche auf, die dazu vorgesehen ist, mit einer Reibfläche des anderen Reibelements in einem Reibschluss zu stehen. Reibflächen der Reibelemente können vorzugsweise als ebene Flächen ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Reibflächen eines Reibelements von einer geformten Fläche ausgebildet sind, beispielsweise einer Konusfläche. Vorzugsweise kann ein Reibelement auch von einer Mantelfläche einer Welle ausgebildet sein. Vorzugsweise ist es auch denkbar, dass ein Reibelement von einem Federelement ausgebildet ist, insbesondere von einer Innenseite einer Schlingfeder. Unter einer „Haltekraft“ soll vorzugsweise eine Kraft verstanden werden, die in einem Zustand, in dem die Reibelemente in einem Reibkontakt miteinander stehen, benötigt wird, um diese gegeneinander zu bewegen. Die Haltekraft ist als eine Haftreibungskraft zwischen den beiden Reibelementen der Reibeinheit ausgebildet. Dadurch kann das Verriegelungsmodul besonders einfach zur stufenlosen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements ausgebildet werden.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass eine der Verriegelungseinheiten des Verriegelungsmoduls eine drehbar gelagerte Welle, die dazu vorgesehen ist, bei einer Verschwenkung des schwenkbaren Rückenlehnenelements zu rotieren, und eine Reibeinheit aufweist, die zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements dazu vorgesehen ist, die drehbar gelagerte Welle kraftschlüssig gegen Verdrehen zu sichern. Dadurch kann die Reibeinheit besonders einfach in das Verriegelungsmodul integriert werden und eine Kraft von dem schwenkbaren Rückenlehnenelement an der Reibeinheit abgestützt werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass eine der Verriegelungseinheiten des Verriegelungsmoduls einen Grundkörper aufweist, wobei das Verriegelungsmodul ein Koppelgetriebe aufweist, über das der Grundkörper mit der drehbar gelagerten Welle der anderen Verriegelungseinheit verbunden ist, und das dazu vorgesehen ist, eine Verschwenkbewegung des schwenkbaren Rückenlehnenelements an die drehbar gelagerte Welle zu übertragen. Unter einem „Koppelgetriebe“ soll vorzugsweise ein Getriebe verstanden werden, über das zwei zueinander beweglich gelagerte Elemente miteinander koppelbar sind und eine Bewegung, insbesondere eine Drehbewegung oder Verschwenkbewegung und eine Kraft zwischen den gekoppelten Elementen übertragen werden kann. Das Koppelgetriebe ist vorzugsweise als ein Zahnradgetriebe ausgebildet. Ein Zahnradgetriebe weist vorzugsweise zumindest zwei ineinander kämmende Zahnelemente auf. Das Koppelgetriebe weist eine Übersetzung auf. Das Koppelgetriebe weist vorzugsweise eine Übersetzung auf, die zwischen 1 :5 und 1 :20 liegt, vorzugsweise zwischen 1 :7 und 1 :15. Besonders bevorzugt weist das Koppelgetriebe eine Übersetzung auf, die zwischen 1 :9 und 1 :12 liegt. Das Koppelgetriebe weist eine Übersetzung auf, mittels der eine Kraft, insbesondere ein Moment zwischen den beiden Elementen, die über das Koppelgetriebe miteinander gekoppelt sind, übersetzt wird. Mittels des Koppelgetriebes werden Kräfte zwischen der einen Verriegelungseinheit und der anderen Verriegelungseinheit des Verriegelungsmoduls übersetzt. Durch die Übersetzung können vorteilhaft große auf die Rückenlehne wirkende Kräfte von der Reibeinheit abgestützt werden. Dadurch kann die Reibeinheit besonders vorteilhaft in das Verriegelungsmodul integriert werden und besonders vorteilhaft große Kräfte abstützen.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Koppelgetriebe ein mit der drehbar gelagerten Welle starr verbundenes Zahnelement und ein mit dem Grundkörper starr verbundenes Zahnelement aufweist, das in das mit der Welle verbundene Zahnelement kämmend eingreift. Unter einem „Zahnelement“ soll vorzugsweise ein Element verstanden werden, das mehrere Zähne aufweist, die zum Kämmen mit Zähnen eines weiteren Zahnelements vorgesehen sind. Ein Zahnelement kann vorzugsweise als ein Zahnrad oder als ein Teilzahnrad ausgebildet sein. Vorzugsweise kann ein Zahnelement als eine Zahnstange ausgebildet sein. Dadurch kann die Reibeinheit über die drehbar gelagerte Welle besonders vorteilhaft mit der anderen Verriegelungseinheit gekoppelt werden.

Außerdem wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Verriegelungsmodul eine Reibeinheit aufweist, die zur Bereitstellung einer Haltekraft ein erstes festes Reibelement, ein zweites mit einer drehbar gelagerten Welle des Verriegelungsmoduls verbundenes Reibelement und zumindest ein Federelement aufweist, wobei das zumindest eine Federelement die zwei Reibelemente in einem unbetätigten Zustand gegeneinander drückt. Dadurch kann die Reibeinheit besonders einfach ausgebildet werden.

Es wird weiter vorgeschlagen, dass die zwei Reibelemente als zueinander korrespondierend ausgebildete Konusreibelemente ausgebildet sind, wobei die Reibeinheit ein Abstandselement aufweist, das durch Verdrehen dazu vorgesehen ist, eine Reibkraft und/oder einen Abstand zwischen den beiden Reibelementen zu variieren. Unter einem „Konusreibelement“ soll vorzugsweise ein Reibelement verstanden werden, dessen Reibfläche eine Konusform aufweist, insbesondere eine konusförmige Erhebung oder eine konusförmige Vertiefung. Unter einem „Abstandselement“ soll vorzugsweise ein Element verstanden werden, das durch eine Bewegung, vorzugsweise eine Rotation einen Abstand zwischen zwei anderen Elementen, wie insbesondere einem Grundkörper und einem Anbindungselement der Reibeinheit verändert. Dadurch kann die Reibeinheit besonders vorteilhaft mit einem geringen Betätigungsweg ausgebildet werden.

Zudem wird vorgeschlagen, dass eines der Reibelemente als ein axial bewegbares Konusreibelement ausgebildet ist, das vorzugsweise einstückig mit der drehbar gelagerten Welle des Verriegelungsmoduls ausgebildet ist. Unter „einstückig“ soll insbesondere stoffschlüssig verbunden, wie beispielsweise durch einen Schweißprozess und/oder Klebeprozess usw., und besonders vorteilhaft angeformt verstanden werden, wie durch die Herstellung aus einem Guss und/oder durch die Herstellung in einem Einoder Mehrkomponentenspritzverfahren. Dadurch kann das eine Reibelement besonders vorteilhaft ausgebildet werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Reibeinheit einen Grundkörper aufweist, wobei das Federelement zwischen dem Grundkörper und dem Abstandselement angeordnet ist. Dadurch kann das Federelement besonders vorteilhaft in die Reibeinheit integriert werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass ein erstes Reibelement der Reibeinheit als eine Innenfläche des als Spiralfeder ausgebildeten Federelements der Reibeinheit und ein zweites Reibelement der Reibeinheit als eine Mantelfläche eines Teilbereichs der drehbar gelagerten Welle des Verriegelungsmoduls ausgebildet ist. Das als Spiralfeder ausgebildete Federelement ist vorzugsweise als eine Umschlingungsfeder ausgebildet, die in einem unbetätigten Zustand mit ihrer Innenseite auf die Mantelfläche der Welle drückt. Das als Umschlingungsfeder ausgebildete Federelement wird durch seine innere Federspannung auf die Mantelfläche der Welle gedrückt, wodurch zwischen der Innenseite des Federelements und der Welle ein Reibschluss entsteht. In einem betätigten Zustand wird das als Umschlingungsfeder ausgebildete Federelement vorzugsweise so elastisch verformt, dass sich dies von der Mantelfläche der Welle löst. Dadurch kann die Reibeinheit besonders einfach ausgebildet werden.

Die erfindungsgemäße Passagiersitzvorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Passagiersitzvorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen. Zeichnungen

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind acht Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Passagiersitzreihe mit einer Passagiersitzvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel mit einer Rückenlehne mit einem schwenkbaren Rückenlehnenelement und einer Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens der schwenkbaren Rückenlehne mit der Verriegelungsvorrichtung mit zwei Verriegelungsmodulen,

Fig. 3 eine schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten,

Fig. 4 eine weitere schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten aus einer anderen Perspektive,

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines der Verriegelungsmodule in einer Verriegelposition in einer aufrechten Sitzstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements, mit einer Exzentereinstelleinheit teilweise in einer Explosionsansicht,

Fig. 6 eine schematische Schnittansicht durch eines der Verriegelungsmodule in einer Verriegelposition in der aufrechten Sitzstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements,

Fig. 7 eine schematische Ansicht eines der Verriegelungsmodule in einer Verriegelstellung in einer Komfortstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements,

Fig. 8 eine schematische Schnittansicht durch eines der Verriegelungsmodule in einer Verriegelposition in der Komfortstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements, Fig. 9 eine schematische Ansicht eines Teils einer Verriegelungsvorrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel, wobei lediglich eine der beiden Verriegelungsmodule gezeigt ist und

Fig. 10 eine schematische Ansicht eines Teils einer Verriegelungsvorrichtung in einem dritten Ausführungsbeispiel, wobei lediglich eine der beiden Verriegelungsmodule gezeigt ist, mit einem alternativen Rückstellmodul

Fig. 11 eine schematische Ansicht einer Passagiersitzreihe mit einer Passagiersitzvorrichtung in einem vierten Ausführungsbeispiel mit einer Rückenlehne mit einem oberen Rückenlehnendrehpunkt und einem Rückstellmodul,

Fig. 12 eine schematische Rückansicht eines Passagiersitzes in dem vierten Ausführungsbeispiel,

Fig. 13 eine schematische Seitenansicht des Passagiersitzes in dem vierten Ausführungsbeispiel,

Fig. 14 eine schematische Ansicht eines oberen Rückenlehnenelements mit einem Rückstellmodul, das zwei als Spiralfedern ausgebildete Federelemente aufweist,

Fig. 15 eine schematische Ansicht eines oberen Rückenlehnenelements einer Passagiersitzvorrichtung in einem fünften Ausführungsbeispiel, mit einem Rückstellmodul, das zwei als Stabfedern ausgebildete Federelemente aufweist,

Fig. 16 eine stark schematisierte Ansicht eines unteren Rückenlehnenelements einer Passagiersitzvorrichtung in einem sechsten Ausführungsbeispiel,

Fig. 17 eine schematische Ansicht einer Passagiersitzreihe mit einer Passagiersitzvorrichtung in einem siebten Ausführungsbeispiel mit einer Rückenlehne mit einem schwenkbaren Rückenlehnenelement und einer Verriegelungsvorrichtung, die zu einer stufenlosen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements vorgesehen ist,

Fig. 18 eine schematische Ansicht eines Rückenlehnenrahmens der schwenkbaren Rückenlehne mit der Verriegelungsvorrichtung mit zwei Verriegelungsmodulen,

Fig. 19 eine schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten, die eine Reibeinheit mit zwei konusförmigen Reibelementen aufweist, Fig. 20 eine weitere schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten mit der Reibeinheit aus einer anderen Perspektive,

Fig. 21 eine schematische Schnittansicht eines der Verriegelungsmodule, durch eine drehbar gelagerte Welle und die Reibeinheit,

Fig. 22 eine schematische Darstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements in einer Komfortstellung,

Fig. 23 eine schematische Ansicht der Passagiersitzvorrichtung in einem achten Ausführungsbeispiel mit einer Rückenlehne mit einem schwenkbaren Rückenlehnenelement in einer Komfortstellung und einer Verriegelungsvorrichtung,

Fig. 24 eine schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten, die eine Reibeinheit mit einem als Federelement ausgebildeten Reibelement aufweist,

Fig. 25 eine weitere schematische Explosionsdarstellung eines der Verriegelungsmodule mit seinen zwei Verriegelungseinheiten mit der Reibeinheit aus einer anderen Perspektive und

Fig. 26 eine schematische Schnittansicht eines der Verriegelungsmodule, durch eine drehbar gelagerte Welle und die Reibeinheit.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Figuren 1 bis 8 zeigen eine Passagiersitzvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel. Die Passagiersitzvorrichtung ist dabei Teil eines Passagiersitzes 10a. Der Passagiersitz 10a ist als ein Flugzeugsitz ausgebildet. Der Passagiersitz 10a ist in einem montierten Zustand in einer Flugzeugkabine eines Flugzeugs aufgeständert. Der Passagiersitz 10a ist dazu vorgesehen, in einem montierten Zustand fest auf einem Kabinenboden 22a der Flugzeugkabine montiert zu werden. Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Aufständereinheit 12a auf. Mittels der Aufständereinheit 12a ist der Passagiersitz 10a auf dem Kabinenboden 22a der Flugzeugkabine aufständerbar. Der Kabinenboden 22a bildet eine Aufständerebene aus. Der Passagiersitz 10a ist als ein Teil einer Passagiersitzreihe 14a ausgebildet. Der Passagiersitz 10a ist vorzugsweise als ein Teil einer Passagiersitzreihe 14a ausgebildet, die mehr als einen Passagiersitz 10a umfasst. Beispielhaft ist in den Figuren die Passagiersitzreihe 14a mit zwei Passagiersitzen 10a, 16a gezeigt. Die beispielhaft gezeigte Passagiersitzreihe 14a weist einen zweiten Passagiersitz 16a auf. Der weitere Passagiersitz 16a ist benachbart zu dem ersten Passagiersitz 10a angeordnet. Der zweite Passagiersitz 16a ist vorzugsweise identisch zu dem ersten Passagiersitz 10a ausgebildet, weswegen im Folgenden lediglich der eine Passagiersitz 10a näher beschrieben wird. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Passagiersitzreihe 14a drei oder mehr Passagiersitze 10a, 16a aufweist. Die Aufständereinheit 12a ist dabei als eine gemeinsame Aufständereinheit 12a der Passagiersitze 10a, 16a einer Passagiersitzreihe 14a ausgebildet. Die Aufständereinheit 12a umfasst zwei Sitzfüße 18a, 20a. Die Sitzfüße 18a, 20a sind jeweils über nicht näher dargestellte Fittings mit Befestigungsschienen gekoppelt, die fest mit dem Kabinenboden 22a verbunden sind. Die Fittings sind fest in den Befestigungsschienen arretierbar.

Die Aufständereinheit 12a weist zwei Querträger 24a auf. Die Querträger 24a sind als Tragrohre ausgebildet. Ein vorderer Querträger 24a ist in einem vorderen Bereich des Passagiersitzes 10a angeordnet. Ein hinterer Querträger 24a ist in einem hinteren Bereich des Passagiersitzes 10a angeordnet. Die Querträger 24a verlaufen in einer Querrichtung des Passagiersitzes 10a. Die Querträger 24a erstrecken sich zumindest im Wesentlichen über eine gesamte Quererstreckung aller Passagiersitze 10a der Passagiersitzreihe 14a.

Die Passagiersitzvorrichtung weist zwei Sitzstrukturelemente 26a, 28a auf. Die zwei Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind jeweils auf einer Seite eines Sitzbereichs 30a der Passagiersitzvorrichtung angeordnet. Die zwei Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind jeweils seitlich eines Sitzbereichs 30a, den der Passagiersitz 10a ausbildet, angeordnet. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind als Sitzteiler ausgebildet. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind an den Querträgern 24a angeordnet. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind in Querrichtung beabstandet zueinander an den Querträgern 24a befestigt. Die Sitzstrukturelemente 28a sind positionsfest mit den Querträgern 24a verbunden. Die Sitzstrukturelemente 28a sind an ihrem vorderen Ende jeweils mit dem vorderen Querträger 24a verbunden. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind dabei vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig mit dem vorderen Querträger 24a verbunden. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind im wesentlichen L-förmig ausgebildet. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a weisen jeweils einen ersten Teilbereich auf, der in einem montierten Zustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a weisen jeweils einen zweiten Teilbereich auf, der im montierten Zustand im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26a, 28a ist in einem hinteren Bereich des Passagiersitzes 10a angeordnet. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26a, 28a erstreckt sich bis an ein hinteres Ende der Sitzstrukturelemente 26a, 28a. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26a, 28a bildet einen hinteren Bereich der Sitzstrukturelemente 26a, 28a aus. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a erstrecken sich also in ihrem hinteren Bereich nach oben, von der Aufständereinheit 12a, insbesondere der Aufständerebene, weg. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a erstrecken sich in ihrem hinteren Bereich nach oben bis im Wesentlichen auf eine Armlehnenhöhe H. Die Sitzstrukturelemente 26a, 28a erstrecken sich bis auf eine Armlehnenhöhe H des Passagiersitzes 10a. Die Armlehnenhöhe H beträgt 650 mm. Grundsätzlich ist es vorzugsweise denkbar, dass die Armlehnenhöhe H in einem Bereich zwischen 500 mm - 700 mm liegt.

Die als Sitzteiler ausgebildeten Sitzstrukturelemente 26a, 28a sind dazu vorgesehen, dass verschiedene Bauteile des entsprechenden Passagiersitzes 10a, 16a an diesen befestigt werden, wie im Folgenden zumindest teilweise näher beschrieben ist. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Aufständereinheit 12a keine oder anders ausgeführte Sitzstrukturelemente 26a, 28a aufweist und entsprechende Bauteile des Passagiersitzes 10a, 16a anders an die Aufständereinheit 12a angebunden sind. Die Passagiersitzvorrichtung umfasst einen Sitzboden. Der Sitzboden bildet den Sitzbereich 30a aus. Der Sitzboden bildet eine Sitzfläche des Passagiersitzes 10a aus. Der Sitzboden ist an die Aufständereinheit 12a angebunden.

Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34a. Die Rückenlehne 34a ist dazu vorgesehen, dass eine Person, die auf dem Passagiersitz 10a sitzt, dessen Teil die Passagiersitzvorrichtung ist, ihren Rücken an der Rückenlehne 34a abstützen kann. Die Rückenlehne 34a weist vorzugsweise eine nicht näher dargestellte Polsterung auf. Die Rückenlehne 34a bildet eine Rückenlehnenabstützfläche aus. Die Rückenlehne 34a ist an einem hinteren Ende des Sitzbodens angeordnet. Die Rückenlehne 34a ist schwenkbar zu der Aufständereinheit 12a angeordnet. Die Rückenlehne 34a ist an die Sitzstrukturelemente 26a, 28a angebunden. Der Passagiersitz 10a bildet dabei eine Sitzrichtung aus. Die Sitzrichtung ist als die Richtung definiert, in der ein Passagier auf dem Passagiersitz 10a sitzt. Die Sitzrichtung steht orthogonal auf einer Rückenlehnenfläche der Rückenlehne 34a und verläuft parallel zu der Aufständerebene in Richtung eines vorderen Endes des Sitzbodens.

Die Rückenlehne 34a ist schwenkbar ausgebildet. Die Rückenlehne 34a ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34a ist dazu vorgesehen, relativ zu der Aufständereinheit 12a verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34a ist relativ zu den Sitzstrukturelementen 26a, 28a verseh wenkbar. Die Rückenlehne 34a weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36a auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a ist schwenkbar an der Aufständereinheit 12a gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a ist schwenkbar an die Sitzstrukturelemente 26a, 28a angebunden.

Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a weist einen Rückenlehnenrahmen 38a auf. Der Rückenlehnenrahmen 38a bildet eine tragende Struktur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a aus. Der Rückenlehnenrahmen 38a ist als ein umlaufender Rahmen ausgebildet. Der Rückenlehnenrahmen 38a ist vorzugsweise im Wesentlichen Eiförmig ausgebildet. Der Rückenlehnenrahmen 38a weist zwei seitliche Rahmenelemente und ein oberes Rahmenelement auf, das die beiden seitlichen Rahmenelemente an einem oberen Ende des Rückenlehnenrahmens 38a verbindet. An einem unteren Ende ist der Rückenlehnenrahmen 38a vorzugsweise offen. Das untere Ende des Rückenlehnenrahmens 38a bildet ein unteres Ende des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a aus. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a weist ein Schalenelement 40a auf. Das Schalenelement 40a ist als ein plattenartiges Element ausgebildet. Das Schalenelement 40a ist aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet. Das Schalenelement 40a ist beispielsweise aus einem GFK oder einem CFK gebildet. Das Schalenelement 40a ist dazu vorgesehen, die Rückenlehnenabstützfläche des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a auszubilden. Das Schalenelement 40a ist in einem von dem Rückenlehnenrahmen 38a aufgespannten Innenbereich des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a angeordnet. Das Schalenelement 40a ist fest mit dem Rückenlehnenrahmen 38a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a verbunden. Das Schalenelement 40a ist zumindest in Teilbereichen mit den seitlichen Rahmenelementen des Rückenlehnenrahmens 38a fest verbunden. Das Schalenelement 40a bildet vorzugsweise eine Rückenlehnenkontur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a aus. Das Schalenelement 40a ist dazu vorgesehen, dass auf ihm ein Polsterelement der Rückenlehne 34a angebracht wird. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a anstatt des Schalenelements 40a eine Bespannung aufweist, die die Rückenlehnenabstützfläche ausbildet.

Der Rückenlehnenrahmen 38a bildet ein tragendes Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a aus. Das tragende Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a ist dazu vorgesehen Betriebskräfte, insbesondere Abstützkräfte, die auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a wirken, in die Aufständereinheit 12a abzuleiten, insbesondere über die Sitzstrukturelemente 26a, 28a. Das tragende Element ist vorzugsweise starr ausgebildet und zum Übertragen von Torsions- und Biegekräften vorgesehen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a keinen Rückenlehnenrahmen 38a aufweist. Dabei wäre es denkbar, dass das gesamte Rückenlehnenelement 36a von einem Schalenelement gebildet wird, welches die Rückenlehnenabstützfläche und das tragende Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a einstückig ausbildet.

Die Passagiersitzvorrichtung weist zur Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a zwei Lagerelemente 44a, 46a auf. Über die Lagerelemente 44a, 46a ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a mit dem Aufständereinheit 12a verbunden. Die Lagerelemente 44a, 46a sind fest mit den Sitzstrukturelementen 26a, 28a verbunden. Die Lagerelemente 44a, 46a erstrecken sich in montiertem Zustand von dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26a, 28a aufeinander zu in Richtung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a. Die Lagerelemente 44a, 46a sind starr mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26a, 28a verbunden. Das Lagerelement 44a ist an dem linken Sitzstrukturelement 26a starr montiert. Das Lagerelement 46a ist an dem rechten Sitzstrukturelement 28a starr montiert. Die Lagerelemente 44a, 46a sind als feststehende Lagerachsen ausgebildet. Die als Lagerachsen ausgebildeten Lagerelemente 44a, 46a weisen jeweils einen Anbindungsflansch 48a auf, über den sie mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26a, 28a verbunden sind. Die Lagerelemente 44a, 46a sind mit ihrem Anbindungsflansch 48a über Schraubenverbindungen fest und verdrehsicher an dem Sitzstrukturelement 26a, 28a montiert. Durch die Anbindung der Lagerelemente 44a, 46a über jeweils ihren Anbindungsflansch 48a und die Schraubenverbindungen kann ein vorteilhafter Kraftfluss von den Lagerelementen 44a, 46a in die Sitzstrukturelemente 26a, 28a und damit die Aufständereinheit 12a erreicht werden. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Lagerelemente 44a, 46a auf eine andere Weise drehtest mit den Sitzstrukturelementen 26a, 28a verbunden sind, beispielsweise durch ein von den Lagerelementen 44a, 46a ausgebildetes Formschlusselement, das in eine Aufnahme des jeweiligen Sitzstrukturelements 26a, 28a eingreift. Die Lagerelemente 44a, 46a sind in einer Höhe einer Drehachse 50a der Rückenlehne 34a angeordnet. Die Drehachse 50a ist die Achse, um die das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a schwenkbar gelagert ist. Die Drehachse 50a ist von den als Lagerachsen ausgebildeten Lagerelementen 44a, 46a definiert. Die Drehachse 50a ist koaxial zu einer Mittelachse der als Lagerachsen ausgebildeten Lagerelemente 44a, 46a ausgerichtet.

Die Lagerelemente 44a, 46a bilden in einem dem Anbindungsflansch 48a gegenüberliegenden Ende einen Gleitlagerbereich 52a aus. Über die Gleitlagerbereiche 52a der Lagerelemente 44a, 46a ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a gleitend auf den Lagerelementen 44a, 46a gelagert. Der Rückenlehnenrahmen 38a, der das tragende Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a ausbildet, ist über die Gleitlagerbereiche 52a schwenkbar an den Lagerelementen 44a, 46a gelagert. Die Gleitlagerbereiche 52a sind von einem Achsfortsatz 54a der Lagerelemente 44a, 46a gebildet. Der Achsfortsätze 54a der Lagerelemente 44a, 46a bilden einen dem Anbindungsflansch 48a abgewandten Endbereich der Lagerelemente 44a, 46a aus. Die Achsfortsätze 54a weisen zumindest im Bereich der Gleitlagerbereiche 52a einen kleineren Durchmesser auf, als die Lagerelemente 44a, 46a in einem restlichen Bereich, insbesondere in einem dem Anbindungsflansch 48a zugewandten Bereich. Der Achsfortsatz 54a ist trennbar von einem Rest des jeweiligen Lagerelements 44a, 46a ausgebildet. Der Achsfortsatz 54a ist über eine Stirnradverzahnung 56a drehtest mit dem restlichen Teil des jeweiligen Lagerelements 44a, 46a drehtest verbunden. Der Achsfortsatz 54a ist über eine Schraube 58a an dem restlichen Lagerelement 44a, 46a gesichert.

Der Achsfortsatz 54a bildet an seinem der Stirnradverzahnung 56a gegenüberliegenden Seite ein Tischanschlagselement 60a aus. Das Tischanschlagselement 60a ist in einem montierten Zustand auf eine Innenseite des entsprechenden seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet. Das Tischanschlagselement 60a erstreckt sich in einem montierten Zustand auf einer Innenseite des entsprechenden seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38a radial von der Drehachse 50a nach außen weg. Das Tischanschlagselement 60a ist dazu vorgesehen, dass ein Lagerarm zur Lagerung eines an dem Passagiersitz 10a angebrachten Klapptisches in einer ausgeklappten Stellung des Klapptisches daran anschlagen kann und dadurch Kräfte, die auf den Klapptisch wirken, über die Lagerelemente 44a, 46a in die Aufständereinheit 12a abgeleitet werden können.

Die seitlichen Rahmenelemente des Rückenlehnenrahmens 38a weisen an ihrem unteren Endbereich jeweils eine Lageraufnahme 62a auf, über die der Rückenlehnenrahmen 38a gleitend auf den Gleitlagerbereichen 52a der Lagerelemente 44a, 46a schwenkbar gelagert ist. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a weist jeweils eine Lagerbüchse 64a auf, die in der entsprechenden Lageraufnahme 62a des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet ist. In einem montierten Zustand erstreckt sich das Lagerelement 44a, 46a mit seinem Gleitlagerbereich 52a jeweils durch die in der Lageraufnahme 62a angeordnete Lagerbüchse 64a. Zur Montage wird der Achsfortsatz 54a, der den Gleitlagerbereich 52a der Lagerelemente 44a, 46a ausbildet, von einer Innenseite der seitlichen Rahmenelemente des Rückenlehnenrahmens 38a durch die Lagerbüchse 64a in der Lageraufnahme 62a geführt und über die Schraube 58a und der Stirnradverzahnung 56a drehtest und verliersicher mit dem Rest des entsprechenden Lagerelements 44a, 46a verbunden.

Die Rückenlehne 34a ist als eine Rückenlehne mit einem hohen Rückenlehnendrehpunkt ausgebildet. Der Rückenlehnendrehpunkt ist von der Drehachse 50a gebildet. Der Rückenlehnendrehpunkt, also die Drehachse 50a ist oberhalb eines Kniebereichs des Passagiersitzes 10a angeordnet. Der Kniebereich des Passagiersitzes 10a erstreckt sich ausgehend von dem Kabinenboden 22a bis auf eine Höhe von 650 mm. Der Kniebereich ist als ein Bereich angeordnet, in dem ein hinter dem Passagiersitz 10a sitzender Passagier seine Knie anordnen kann. Zur Ausbildung des hohen Rückenlehnendrehpunkts sind die Lagerelemente 44a, 46a an einem oberen Endbereich der Sitzstrukturelemente 26a, 28a angebunden. Die Lagerelemente 44a, 46a sind oberhalb des Kniebereichs an die Sitzstrukturelemente 26a, 28a angebunden. Die Lagerelemente 44a, 46a sind in der Armlehnenhöhe H angeordnet. Die Drehachse 50a ist oberhalb des Kniebereichs des Passagiersitzes 10a angeordnet.

Die Rückenlehne 34a weist ein unteres Rückenlehnenelement 32a auf. Das untere Rückenlehnenelement 32a ist starr ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32a ist vorzugsweise unbeweglich ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32a bildet einen unteren Bereich der Rückenlehne 34a aus. Das untere Rückenlehnenelement 32a bildet in dem unteren Bereich der Rückenlehne 34a die Rückenlehnenabstützfläche aus. Das untere Rückenlehnenelement 32a ist fest an den Sitzstrukturelementen 26a, 28a befestigt. Das untere Rückenlehnenelement 32a erstreckt sich im Wesentlichen zwischen einer Höhe der Querträger 24a der Aufständereinheit 12a und einem unteren Ende des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a. Das untere Rückenlehnenelement 32a erstreckt sich vorzugsweise bis knapp unterhalb der Armlehnenhöhe H.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Rückstellmodul 66a auf. Das Rückstellmodul 66a ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34a aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66a ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34a aus ihrer verschwenden Sitzstellung in die aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66a ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a vorgesehen. Das Rückstellmodul 66a ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a dazu vorgesehen, eine Rückstellkraft bereitzustellen. Das Rückstellmodul 66a ist zur Rückstellung dazu vorgesehen, die Rückstellkraft auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a auszuüben. Das Rückstellmodul 66a ist zumindest zu einem Großteil oberhalb des Kniebereichs der Rückenlehne 34a angeordnet. Durch diese Anordnung des Rückstellmoduls 66a kann der Kniebereich der Rückenlehne 34a vorzugsweise im Wesentlichen frei von Bauteilen des Rückstellmoduls 66a bleiben. Insbesondere können größere Bauteile des Rückstellmoduls 66a vorteilhaft oberhalb der Armlehnenhöhe H und damit außerhalb des Kniebereichs der Rückenlehne 34a angeordnet werden.

Das Rückstellmodul 66a weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein Federelement 68a auf. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Rückstellmodul 66a zur Bereitstellung der Rückstellkraft mehrere Federelemente 68a aufweist. Das Federelement 68a ist dazu vorgesehen, eine Federkraft auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a auszuüben, um dieses in Richtung seiner aufrechten Sitzstellung zu schwenken. Die Federkraft des Federelements 68a bildet die Rückstellkraft des Rückstellmoduls 66a. Das Federelement 68a ist funktionstechnisch zwischen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a und der Aufständereinheit 12a angeordnet. Das Federelement 68a ist dazu vorgesehen, sich an der Aufständereinheit 12a mit einer ersten Seite abzustützen. Das Federelement 68a ist dazu vorgesehen, sich mit einer zweiten Seite an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a abzustützen. Das Federelement 68a ist als ein Blattfederelement ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68a ist als ein längliches Bauteil ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68a ist funktionstechnisch zwischen dem unterem Rückenlehnenelement 32a und dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a angeordnet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68a ist mit seinem ersten, unteren Ende an dem unteren Rückenlehnenelement 32a angebunden. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68a ist mit seinem zweiten, oberen Ende an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a, insbesondere dem Rückenlehnenrahmen 38a angebunden. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68a erstreckt sich vorzugsweise bis in einen mittleren Bereich des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Federelement 68a als ein anderes Federelement ausgebildet ist, beispielsweise als eine Gasdruckfeder, eine Spiralfeder oder eine andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Zug- oder Druckfeder.

Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Verriegelungsvorrichtung 70a auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34a in ihrer aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34a in der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70a kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der Komfortstellung und in der aufrechten Sitzstellung verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70a weist einen Verriegelzustand und einen Entriegelzustand auf. In dem Verriegelzustand der Verriegelungsvorrichtung 70a ist die Rückenlehne 34a, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der aktuellen Stellung, also entweder der aufrechten Sitzstellung oder der Komfortstellung verriegelt. In der Verriegelstellung der Verriegelungsvorrichtung 70a ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a formschlüssig in einer Stellung, also der aufrechten Sitzstellung oder der Komfortstellung fixiert. In der Verriegelstellung der Verriegelungsvorrichtung 70a ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a positionsfest relativ zu der Aufständereinheit 12a fixiert. In der Verriegelstellung der Verriegelungsvorrichtung 70a ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a nicht um die Drehachse 50a der Lagerelemente 44a, 46a verschwenkbar. In dem Entriegelzustand der Verriegelungsvorrichtung 70a kann die Rückenlehne 34a, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a zwischen seinen Stellungen, also der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung verstellt werden. In der Entriegelstellung gibt die Verriegelungsvorrichtung 70a eine Schwenkbewegung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung frei.

Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung 70a lediglich zur Verriegelung der Rückenlehne 34a, also des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist vorzugsweise nicht zur stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung vorgesehen: Mittels der Verriegelungsvorrichtung 70a kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in Zwischenpositionen zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung nicht stufenlos verriegelt also fest positioniert werden. Grundsätzlich wäre es denkbar, dass die Verriegelungsvorrichtung 70a dazu vorgesehen ist, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in einer oder zwei definierten Zwischenpositionen formschlüssig zu verriegeln, wobei auch hier keine stufenlose Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a gegeben wäre.

Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist vorzugsweise zum größten Teil oberhalb der Lagerelemente 44a, 46a angeordnet. Unter oberhalb der Lagerelemente 44a, 46a ist dabei auf einer dem Kabinenboden 22a abgewandten Seite der Lagerelemente 44a, 46a gemeint. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist zwischen den Sitzstrukturelementen 26a, 28a und dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist zwischen den Lagerelementen 44a, 46a und dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist an den Lagerelementen 44a, 46a und dem Rückenlehnenrahmen 38a, das ein tragendes Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a ausbildet, angeordnet. Teile der Verriegelungsvorrichtung 70a können insbesondere im Bereich der Anbindung an die Lagerelemente 44a, 46a unterhalb der Lagerelemente 44a, 46a angeordnet sein. Mehr als 75 % der Verriegelungsvorrichtung 70a sind oberhalb der Lagerelemente 44a, 46a angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist getrennt von dem Federelement 68a des Rückstellmoduls 66a ausgebildet. In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Verriegelungsvorrichtung 70a räumlich getrennt von dem Federelement 68a des Rückstellmoduls 66a ausgebildet. Insbesondere ist die Verriegelungsvorrichtung 70a kein integraler Bestandteil des Rückstellmoduls 66a oder des Federelements 68a. Die Verriegelungsvorrichtung 70a ist nicht in das Federelement 68a integriert.

Die Verriegelungsvorrichtung 70a weist ein erstes Verriegelungsmodul 72a auf. Das erste Verriegelungsmodul 72a der Verriegelungsvorrichtung 70a ist auf einer linken Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist zwischen dem ersten, linken Sitzstrukturelement 26a und dem tragenden Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a, das von dem Rückenlehnenrahmen 38a gebildet ist, angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist funktional zwischen dem linken Lagerelement 44a und dem linken seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit dem linken Lagerelement 44a fest verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist mit einem zweiten Anbindungsbereich fest mit dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist auf einer Außenseite 76a des tragenden Elements 42a angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist also auf der Außenseite 76a des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist auf der dem linken Sitzstrukturelement 26a zugewandten Außenseite 76a des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet.

Die Verriegelungsvorrichtung 70a weist ein zweites Verriegelungsmodul 74a auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74a der Verriegelungsvorrichtung 70a ist auf einer rechten Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist zwischen dem zweiten, rechten Sitzstrukturelement 28a und dem tragenden Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a, das von dem Rückenlehnenrahmen 38a gebildet ist, angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist funktional zwischen dem rechten Lagerelement 46a und dem rechten seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit dem rechten Lagerelement 46a fest verbunden. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist mit einem zweiten Anbindungsbereich fest mit dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72a ist auf einer Außenseite 78a des tragenden Elements 42a angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist also auf der Außenseite 78a des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist auf der dem rechten Sitzstrukturelement 28a zugewandten Außenseite 78a des Rückenlehnenrahmens 38a angeordnet.

Die beiden Verriegelungsmodule 72a, 74a sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34a, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a vorgesehen. Die beiden Verriegelungsmodule 72a, 74a der Verriegelungsvorrichtung 70a sind im Wesentlichen gleich ausgebildet. Die Verriegelungsmodule 72a, 74a sind im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Vorzugsweise sind lediglich Betätigungsanbindungen oder Elemente zur Weiterleitung einer Betätigungskraft bei den Verriegelungsmodulen 72a, 74a unterschiedlich. Die Verriegelungsmodule 72a, 74a weisen einen im Wesentlichen gleichen, zueinander gespiegelten Aufbau auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74a ist im Wesentlichen eine Spiegelung des ersten Verriegelungsmoduls 72a. Im Folgenden wird deshalb lediglich das erste Verriegelungsmodul 72a im Detail beschrieben. Zur Erläuterung des zweiten Verriegelungsmoduls 74a kann die folgende Beschreibung des ersten Verriegelungsmoduls 72a herangezogen werden. Die Unterschiede des zweiten Verriegelungsmoduls 74a im Vergleich zu dem ersten Verriegelungsmodul 72a werden explizit beschrieben.

Die Passagiersitzvorrichtung weist je Verriegelungsmodul 72a, 74a jeweils zumindest ein Abdeckelement auf. Die Abdeckelemente sind nicht näher dargestellt. Die Abdeckelemente sind dazu vorgesehen, die Verriegelungsmodule 72a, 74a der Verriegelungsvorrichtung 70a nach außen hin zu verdecken. Die Abdeckelemente sind dazu vorgesehen, die Verriegelungsmodule 72a, 74a der Verriegelungsvorrichtung 70a für einen Passagier unzugänglich zu machen. Die Abdeckelemente können dabei vorzugsweise von einem Teil einer Rückenlehnenabdeckung ausgebildet sein. Vorzugsweise sind die Abdeckelemente separat demontierbar ausgebildet, damit ein Kabinenpersonal einfach auf die unter den Abdeckelementen angeordneten Verriegelungsmodule 72a, 74a zugreifen kann, wenn dies erforderlich ist. Vorzugsweise können die Abdeckelemente als formstabile Elemente, aus einem Verkleidungsmaterial ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Abdeckelemente aus einem Textil ausgebildet sind. Grundsätzlich wäre es denkbar, dass das Abdeckelement als einen Teil eines Bezugs der Rückenlehne 34a ausgebildet ist. Der Bezug der Rückenlehne 34a ist vorzugsweise als ein Bezug ausgebildet, der über eine Polsterung der Rückenlehne 34a gespannt ist. Das als Teil des Bezugs ausgebildete Abdeckelement ist dabei in einem montierten Zustand vorzugsweise über die Verriegelungsmodule 72a, 74a der Verriegelungsvorrichtung 70a gespannt. Vorzugsweise weist der Bezug in einem Bereich, in dem diese ein Abdeckelement ausbildet, eine verschließbare Öffnung auf, durch die die Verriegelungsmodule 72a, 74a zugänglich sind. Die verschließbaren Öffnungen in den Abdeckelementen sind vorzugsweise mittels geeigneter Mittel, wie beispielsweise Flausch- und Hakenbändern, einem Reißverschluss oder Druckknöpfen verschließbar.

Das Verriegelungsmodul 72a weist eine erste Verriegelungseinheit 80a auf. Die erste Verriegelungseinheit 80a ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a befestigt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80a bildet einen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72a aus. Die erste Verriegelungseinheit 80a ist in einem montierten Zustand fest mit dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a verbunden. Die erste Verriegelungseinheit 80a ist an das tragende Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a angebunden. Die erste Verriegelungseinheit 80a ist an dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a verliersicher montiert.

Das Verriegelungsmodul 72a weist eine zweite Verriegelungseinheit 82a auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82a ist dazu vorgesehen, an dem Lagerelement 44a verliersicher montiert zu werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82a bildet einen der Aufständereinheit 12a zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72a aus. Die zweite Verriegelungseinheit 82a ist in einem montierten Zustand fest mit dem als Lagerachse ausgebildeten Lagerelement 44a verbunden. Die zweite Verriegelungseinheit 82a ist an dem Lagerelement 44a montiert. Das Lagerelement 44a weist zur Anbindung der zweiten Verriegelungseinheit 82a einen Verbindungsflansch 84a auf. Der Verbindungsflansch 84a ist an einem dem Anbindungsflansch 48a gegenüberliegenden Endbereich des Lagerelements 44a angeordnet. Die zweite Verriegelungseinheit 82a ist über mehrere Schraubenverbindungen fest an dem Verbindungsflansch 84a des Lagerelements 44a montiert. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die erste Verriegelungseinheit 80a des Verriegelungsmoduls 72a an dem Lagerelement 44a und die zweite Verriegelungseinheit 82a an dem tragenden Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a fest angebunden ist.

Die erste Verriegelungseinheit 80a und die zweite Verriegelungseinheit 82a des Verriegelungsmoduls 72a sind beweglich zueinander gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80a und die zweite Verriegelungseinheit 82a sind durch die Anbindung an das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a, bzw. das Lagerelement 44a über die Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a um die Drehachse 50a zueinander beweglich gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80a und die zweite Verriegelungseinheit 82a sind dazu vorgesehen, in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung form- und/oder kraftschlüssig miteinander verriegelt zu werden. Durch die form- und/oder kraftschlüssige Kopplung der ersten Verriegelungseinheit 80a mit der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist das erste Verriegelungsmodul 72a in einer Verriegelposition. Sind die beiden Verriegelungsmodule 72a, 74a in ihrer Verriegelposition, ist die Verriegelungsvorrichtung 70a in ihrer Verriegelstellung, in der sie das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a verriegelt. In einer Entriegelposition sind die beiden Verriegelungseinheiten 80a, 82a nicht kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden. In der Entriegelposition des Verriegelungsmoduls 72a sind die beiden Verriegelungseinheiten 80a, 82a zueinander bewegbar. Sind die beiden Verriegelungsmodule 72a, 74a in ihrer Entriegelposition, ist die Verriegelungsvorrichtung 70a in ihrer Entriegelstellung.

Die erste Verriegelungseinheit 80a weist einen Grundkörper 86a auf. Der Grundkörper 86a der ersten Verriegelungseinheit 80a ist an dem tragenden Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a angebracht. Der Grundkörper 86a ist an dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a fest montiert. Der Grundkörper 86a ist vorzugsweise mit dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36a verschraubt. Der Grundkörper 86a bildet einen U-förmigen Aufnahmebereich aus, mit dem der Grundkörper 86a den Rückenlehnenrahmen 38a zumindest teilweise umschließt. Die erste Verriegelungseinheit 80a weist ein zwischen einer Verriegelstellung und einer Freigabestellung federbelastet verstellbares Sperrelement 88a auf. Das Sperrelement 88a ist zu einer formschlüssigen Verbindung mit der zweiten Verriegelungseinheit 82a vorgesehen. Das Sperrelement 88a erstreckt sich von dem Rückenlehnenrahmen 38a weg.

Die erste Verriegelungseinheit 80a weist eine Linearführung 94a auf, über die das Sperrelement 88a linear verschiebbar gelagert ist. Die Linearführung 94a weist eine Linearlagerschiene 96a auf. Die Linearlagerschiene 96a ist von dem Grundkörper 86a ausgebildet. Die Linearlagerschiene 96a bildet eine Verschiebebahn der Linearführung 94a aus. In montiertem Zustand verläuft die Verschiebebahn der Linearführung 94a vorzugsweise parallel zu dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38a. Die Linearführung 94a weist einen Lagerschlitten 98a auf. Der Lagerschlitten 98a ist auf der Linearlagerschiene 96a entlang der Verschiebebahn verschiebbar gelagert. Der Lagerschlitten 98a ist formschlüssig auf der Linearlagerschiene 96a angebunden. Die Linearführung 94a ist federbelastet. Die Verriegelungseinheit 80a weist ein Federelement 100a auf, das dazu vorgesehen ist, eine Federkraft auf den Lagerschlitten 98a der Linearführung 94a auszuüben, die in Richtung einer ersten Position des Lagerschlittens 98a ausgerichtet ist. Die erste Position ist als eine Verriegelposition ausgebildet. Das Federelement 100a ist als eine Druckfeder ausgebildet. Das Federelement 100a ist als eine Spiralfeder ausgebildet. Das Federelement 100a ist zwischen dem Grundkörper 86a und dem Lagerschlitten 98a angebracht. Der Lagerschlitten 98a kann entgegen der Federkraft des Federelements 100a aus seiner ersten Position in eine zweite Position entlang der Linearlagerschiene 96a verschoben werden. Die zweite Position des Lagerschlittens 98a ist als eine Freigabeposition ausgebildet.

Das Sperrelement 88a ist als eine drehbar gelagerte Sperrrolle ausgebildet. Das als Sperrrolle ausgebildete Sperrelement 88a ist drehbar an dem Lagerschlitten 98a angebunden. Der Lagerschlitten 98a weist einen Lagerstift 90a auf, auf dem das als Sperrrolle ausgebildete Sperrelement 88a gleitend drehbar gelagert ist. Der Lagerstift 90a ist vorzugsweise einstückig mit dem Lagerschlitten 98a ausgebildet. Das als Sperrrolle ausgebildete Sperrelement 88a ist mit einer Schraube 92a auf dem Lagerstift 90a an dem Lagerschlitten 98a gesichert. Die Schraube 92a ist zur Sicherung des Sperrelements 88a in den Lagerschlitten 98a geschraubt und liegt mit seinem Schraubenkopf an einer Axialseite des Sperrelements 88a an und sichert dieses so formschlüssig auf dem Lagerstift 90a. Das Sperrelement 88a ist seitlich an dem Lagerschlitten 98a angeordnet. Das Sperrelement 88a ist durch die Verschiebung des Lagerschlittens 98a zwischen seiner ersten Position und seiner zweiten Position, zwischen einer Verriegelstellung und einer Freigabestellung verschiebbar gelagert. Durch das Federelement 100a ist das Sperrelement 88a in einem unbetätigten Zustand in seine Verriegelstellung gedrückt. In einem betätigten Zustand ist das Sperrelement 88a gegen die Federkraft des Federelements 100a aus seiner Verriegelstellung in seine Freigabestellung verstellt.

Das Sperrelement 88a ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der aufrechten Sitzstellung vorgesehen. Das Sperrelement 88a verriegelt das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der aufrechten Sitzstellung formschlüssig. Das Sperrelement 88a ist in der aufrechten Sitzstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a dazu vorgesehen, formschlüssig mit der zweiten Verriegelungseinheit 82a gekoppelt zu werden.

Die erste Verriegelungseinheit 80a weist ein zweites Sperrelement 102a auf. Das zweite Sperrelement 102a ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der Komfortstellung vorgesehen. Das zweite Sperrelement 102a ist als ein Sperrbolzen ausgebildet. Das zweite Sperrelement 102a ist positionsfest an dem Grundkörper 86a der ersten Verriegelungseinheit 80a angeordnet. Das zweite Sperrelement 102a ist an einer Seitenfläche des Grundkörpers 86a angeordnet. Das zweiten Sperrelement 102a ist auf einer gleichen Seite angeordnet wie das erste Sperrelement 88a. Das zweite Sperrelement 102a ist vorzugsweise unterhalb des ersten Sperrelements 88a angeordnet. Das zweite Sperrelement 102a ist dazu vorgesehen, das Verriegelungsmodul 72a in der Komfortstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a zu verriegeln. Das zweite Sperrelement 102a ist dazu vorgesehen, in der Komfortstellung formschlüssig an einem Endanschlag der zweiten Verriegelungseinheit 82a anzugschlagen. Das zweite Sperrelement 102a verriegelt die schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der Komfortstellung gegen eine weitere Verstellung nach hinten. Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist ein erstes Formschlusselement 104a auf. Das erste Formschlusselement 104a ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der aufrechten Sitzstellung vorgesehen. Das erste Formschlusselement 104a ist zu einer Kopplung mit dem ersten, beweglich gelagerten Sperrelement 88a der ersten Verriegelungseinheit 80a vorgesehen. Das erste Formschlusselement 104a der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der aufrechten Sitzstellung dazu vorgesehen, das Sperrelement 88a der ersten Verriegelungseinheit 80a form- und oder kraftschlüssig zu fixieren. Das erste Formschlusselement 104a ist als eine Vertiefung ausgebildet, in die das erste Sperrelement 88a in seiner Verriegelstellung formschlüssig eingreifen kann.

Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist ein zweites Formschlusselement 106a auf. Das zweite Formschlusselement 106a ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der Komfortstellung vorgesehen. Das zweite Formschlusselement 106a ist zu einer Kopplung mit dem zweiten, unbeweglich gelagerten zweiten Sperrelement 102a der ersten Verriegelungseinheit 80a vorgesehen. Das zweite Formschlusselement 106a der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist zur Verriegelung des Rückenlehnenelements 36a in der Komfortstellung dazu vorgesehen, das Sperrelement 88a der ersten Verriegelungseinheit 80a formschlüssig zu fixieren. Das zweite Formschlusselement 106a bildet einen Endanschlag für das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a aus. Das zweite Formschlusselement 106a ist von dem Ende einer Nut 108a gebildet. Das zweite Sperrelement 102a ist in einem montierten Zustand in der Komfortstellung und in der aufrechten Sitzstellung in der Nut 108a angeordnet.

Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist einen Grundkörper 110a auf. Der Grundkörper 110a ist von einem flachen, länglichen Körper gebildet. Der Grundkörper 110a ist vorzugsweise aus einem Leichtmetall gebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Grundkörper 110a aus einem anderen Material, beispielsweise einem Kunststoff gebildet ist. Der Grundkörper 110a bildet das erste Formschlusselement 104a der zweiten Verriegelungseinheit 82a aus. Das erste Formschlusselement 104a ist als eine Vertiefung 112a in einer Nut 114a des Grundkörpers 110a ausgebildet. Die Nut 114a ist als eine Durchgangsnut ausgebildet, die sich von einem vorderen Ende des Grundkörpers 110a bis an ein hinteres Ende des Grundkörpers 110a erstreckt. Die Nut 114a ist auf einer Innenseite 116a des Grundkörpers 110a eingebracht. Die Innenseite 116a ist in einem montierten Zustand dem Rückenlehnenrahmen 38a zugewandt. Die Vertiefung 112a, welche das erste Formschlusselement 104a ausbildet, ist in eine seitliche Wandung der Nut 114a eingebracht. Der Grundkörper 110a bildet das zweite Formschlusselement 106a der zweiten Verriegelungseinheit 82a aus. Die Nut 108a, die das zweite Formschlusselement 106a ausbildet, ist in die Innenseite 116a des Grundkörpers 110a eingebracht. Die Nut 108a weist einen gekrümmten Verlauf auf. Die Nut 108a ist zu einer Vorderseite des Grundkörpers 110a hin geöffnet. Ein Ende der Nut 108a, das einer an der Vorderseite angeordneten Öffnung abgewandt ist, bildet das Formschlusselement 106a aus, an der das zweite Sperrelement 102a in der Komfortstellung anschlägt.

Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist ein Anbindungselement 118a auf. Das Anbindungselement 118a ist in einem Normalbetriebszustand drehtest an dem Lagerelement 44a angebunden. Der Grundkörper 110a der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist mit seinen Formschlusselementen 104a, 106a an das Anbindungselement 118a angebunden. Der Grundkörper 110a der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist in montiertem Zustand verliersicher an das Anbindungselement 118a montiert. Der Grundkörper 110a liegt in einem montierten Zustand mit seiner Außenseite vorzugsweise an einer Innenseite des Anbindungselements 118a an. Das Anbindungselement 118a ist mittels mehrerer Schrauben 120a starr mit dem Lagerelement 44a verbunden. Das Anbindungselement 118a ist über die Schrauben 120a drehtest an den Verbindungsflansch 84a des Lagerelements 44a angebunden. Das Anbindungselement 118a weist Durchgangslöcher 122a auf, durch die die Schrauben 120a geführt sind. Vorzugsweise weist der Verbindungsflansch 84a mehrere Gewindelöcher 124a auf, in denen die Schrauben 120a einschraubbar sind. Grundsätzlich ist auch eine Anbindung mittels Muttern denkbar. Die Schrauben 120a sind zur Anbindung von einer dem Lagerelement 44a abgewandten Seite durch Durchgangslöcher 122a in dem Anbindungselement 118a geführt. Die Schraubenköpfe der Schrauben 120a sind in montiertem Zustand auf der dem Grundkörper 110a zugewandten Seite des Anbindungselements 118a angeordnet. Der Grundkörper 110a der zweiten Verriegelungseinheit 82a weist auf seiner Außenseite eine Ringnut 126a auf, in der die Schraubenköpfe der Schrauben 120a in montiertem Zustand angeordnet sind. Die Ringnut 126a ist zu einem vorderen Ende des Grundkörpers 110a geöffnet. Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist eine Exzentereinstelleinheit 128a auf. Mittels der Exzentereinstelleinheit 128a ist eine Position der Formschlusselemente 104a, 106a relativ zu der ersten Verriegelungseinheit 80a verstellbar ist. Die Exzentereinstelleinheit 128a ist dazu vorgesehen, eine Position des Anbindungselements 118a zu dem Grundkörper 110a zu verändern. Der Grundkörper 110a der zweiten Verriegelungseinheit 82a ist über die Exzentereinstelleinheit 128a mit dem Anbindungselement 118a verbunden. Über die Exzentereinstelleinheit 128a lässt sich ein Winkel des Grundkörpers 110a relativ zu dem Anbindungselement 118a verändern. Die Exzentereinstelleinheit 128a weist eine Verbindungsschraube 130a auf, über die der Grundkörper 110a an das Anbindungselement 118a angebunden ist. Der Grundkörper 110a weist ein längliches Durchgangsloch 132a auf. Das Durchgangsloch 132a erstreckt sich von einer Innenseite bis an eine Außenseite des Grundkörpers 110a. Das Durchgangsloch 132a weist eine Breite auf, die etwas größer ist als der Durchmesser des Gewindeschafts der Verbindungsschraube 130a. Das Durchgangsloch 132a ist als ein Langloch ausgebildet. Die Länge des Durchgangslochs 132a ist vorzugsweise um zumindest 5% größer als der Durchmesser des Gewindeschafts der Verbindungsschraube 130a. Das Durchgangsloch 132a weist eine Senkung 134a auf, die größer ist als der Schraubenkopf der Verbindungsschraube 130a. Der Schraubenkopf der Verbindungsschraube 130a ist in montiertem Zustand komplett in der Senkung 134a des Durchgangslochs 132a angeordnet. Die Exzentereinstelleinheit 128a weist ein Exzenterelement 136a auf. Das Exzentereinstelleinheit 128a ist mit dem Anbindungselement 118a verbunden. Das Anbindungselement 118a weist eine runde Aufnahme auf, in der das Exzenterelement 136a verliersicher und drehbar angeordnet ist. Das Exzenterelement 136a weist ein außermittiges Durchgangsloch 138a auf. Die Verbindungsschraube 130a ist in montiertem Zustand durch das außermittige Durchgangsloch 138a geführt. Die Exzentereinstelleinheit 128a weist eine Mutter 146a auf, mit der die Verbindungsschraube 130a mit dem Exzenterelement 136a verbunden ist. Bei einer Montage des Grundkörpers 110a an dem Anbindungselement 118a kann durch Verdrehen des Exzenterelements 136a in der Aufnahme des Anbindungselements 118a die Position des außermittigen Durchgangslochs 138a relativ zu dem Grundkörper 110a verändert werden. Dadurch kann bei der Montage ein Winkel des ersten Grundkörpers 110a relativ zu dem Anbindungselement 118a, also auch dem Lagerelement 44a angepasst werden. Dadurch kann insbesondere die Verriegelstellung für das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a in der Komfortstellung während der Montage eingestellt werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82a weist eine Anschlagsfläche 140a auf. Die Anschlagsfläche 140a ist dazu vorgesehen, dass das erste Sperrelement 88a der ersten Verriegelungseinheit 80a in der Komfortposition des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a daran anliegt. Die Anschlagsfläche 140a bildet den Anschlag für das Sperrelement 88a in Richtung der aufrechten Sitzstellung aus. Die Anschlagsfläche 140a ist in der Komfortstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in der Verriegelstellung des ersten Sperrelements 88a in einem formschlüssigen Kontakt mit dem Sperrelement 88a und sperrt ein Verdrehen des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a in Richtung der aufrechten Sitzstellung. Die Anschlagsfläche 140a ist als eine Schrägfläche ausgebildet, über die das Sperrelement 88a aus seiner Verriegelstellung in eine Freigabestellung gedrückt werden kann. Wird in der Komfortstellung eine Kraft auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a ausgeübt, die in Richtung der aufrechten Sitzstellung gerichtet ist, wird das Sperrelement 88a in seine Freigabestellung gedrückt und das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a kann in seine aufrechte Sitzstellung gedrückt und dort verriegelt werden.

Das erste Verriegelungsmodul 72a weist eine Freigabeeinheit 142a auf. Die Freigabeeinheit 142a ist dazu vorgesehen, in einer Freigabestellung eine Kopplung zwischen der ersten Verriegelungseinheit 80a und der zweiten Verriegelungseinheit 82a aufzuheben, um eine Verschwenkung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36a nach vorne über die aufrechte Sitzstellung hinaus in eine Nichtgebrauchsstellung zu ermöglichen. Die Freigabeeinheit 142a weist ein Verriegelelement 144a auf. Das Verriegelelement 144a ist dazu vorgesehen, die das zweite Formschlusselement 106a ausbildende Nut 114a an dem geöffneten vorderen Ende in einer Verriegelstellung zu verriegeln. Das Verriegelelement 144a ist als ein Verriegelungsbolzen ausgebildet. Das Verriegelelement 144a verschließt in montiertem Zustand die Nut 114a nach vorne. Das in der Nut 114a angeordnete zweite Sperrelement 102a kann nicht aus der Nut 114a geführt werden. Die Freigabeeinheit 142a weist ein Aufnahmeloch auf, in der das Verriegelelement 144a angeordnet werden kann. Das Verriegelelement 144a ist in einem montierten Zustand, also in einer Verriegelstellung in dem Aufnahmeloch angeordnet. Das Verriegelelement 144a erstreckt sich dabei in die Nut 114a und versperrt diese. Das Aufnahmeloch, in der das Verriegelelement 144a angeordnet ist, verläuft quer zu der Nut 114a. In einer Freigabestellung der Freigabeeinheit 142a ist das Verriegelelement 144a aus der Nut 114a geführt und gibt einen Weg für das Sperrelement 102a aus der Nut 114a frei. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a, wenn auch das erste Sperrelement 88a in seiner Entriegelstellung ist, aus der aufrechten Sitzstellung nach vorne geklappt werden. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36a kann dabei bis auf den Sitzboden geklappt werden in eine Nichtgebrauchsstellung.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Betätigungselement für die Verriegelungsvorrichtung 70a auf. Das Betätigungselement ist nicht näher dargestellt. Das Betätigungselement ist dazu vorgesehen, eine Betätigungskraft auf die Verriegelungsvorrichtung 70a auszuüben, um diese von ihrer Verriegelstellung in ihre Entriegelstellung zu bringen. Das Betätigungselement ist vorzugsweise als ein Druckknopf ausgebildet. Das als Druckknopf ausgebildete Betätigungselement kann beispielsweise in einer Armlehne des Passagiersitzes 10a angeordnet sein Die Passagiersitzvorrichtung weist einen Bowdenzug 150a auf. Der Bowdenzug 150a ist ein Übertragungselement, das dazu vorgesehen ist, eine Betätigungskraft und eine Betätigungsbewegung von dem Betätigungselement an die Verriegelungsvorrichtung 70a zu übertragen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Passagiersitzvorrichtung ein anderes Kraftübertragungselement zur Übertragung der Betätigungskraft aufweist. Der Bowdenzug 150a ist an den federbelasteten Lagerschlitten 98a der Linearführung 94a angebunden. Der Bowdenzug 150a ist dazu vorgesehen, bei Betätigung mittels des Betätigungselements den Lagerschlitten 98a entgegen der Federkraft des Federelements 100a aus seiner Verriegelstellung in seine Entriegelstellung zu ziehen. Dadurch kann das erste Verriegelungsmodul 72a der Verriegelungsvorrichtung 70a von der Verriegelstellung in die Entriegelstellung geschaltet werden. Das zweite Verriegelungsmodul 72a ist vorzugsweise zusammen mit dem ersten Verriegelungsmodul 72a über den Bowdenzug 150a betätigbar. Das erste Verriegelungsmodul 72a weist eine Kraftübertragungseinheit 152a auf, die eine Betätigungskraft, die von dem Bowdenzug 150a auf das erste Verriegelungsmodul 72a ausgeübt wird, weiterleitet. Die Passagiersitzvorrichtung weist einen zweiten Bowdenzug 154a auf. Der zweite Bowdenzug 154a ist dazu vorgesehen, eine Betätigungskraft von dem ersten Verriegelungsmodul 72a an das zweite Verriegelungsmodul 74a zu übertragen. Das zweite Verriegelungsmodul 72a ist über den zweiten Bowdenzug 154a in Reihe zu dem ersten Verriegelungsmodul 72a geschaltet. Die Betätigungsbewegung des Lagerschlittens 98a wird durch die Kraftübertragungseinheit 152a an den zweiten Bowdenzug 154a übertragen. Die Kraftübertragungseinheit 152a kann vorzugsweise eine Linearbewegung des Lagerschlittens 98a direkt in eine Betätigung des zweiten Bowdenzugs 154a umwandeln.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Kraftübertragung auf den zweiten Bowdenzug 154a zumindest einen Hebel aufweist.

In Fig. 9 bis Fig. 26 sind sieben weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen und die Zeichnungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung der anderen Ausführungsbeispiele, insbesondere der Fig. 1 bis 8, verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in Fig. 1 bis 8 nachgestellt. In den Ausführungsbeispielen der Fig. 9 bis 26 ist der Buchstabe a durch die Buchstaben b bis h ersetzt.

Die Figur 9 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Passagiersitzvorrichtung. Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34b. Die Rückenlehne 34b ist schwenkbar ausgebildet. Die Rückenlehne 34b ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34b weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36b auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36b ist schwenkbar an einer Aufständereinheit gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36b weist einen Rückenlehnenrahmen 38b auf. Der Rückenlehnenrahmen 38b bildet eine tragende Struktur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36b aus. Der Rückenlehnenrahmen 38b bildet ein tragendes Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36b aus. Die Passagiersitzvorrichtung ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Verriegelungsvorrichtung 70b auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70b ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34b in ihrer aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70b weist einen Verriegelzustand und einen Entriegelzustand auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70b weist ein erstes Verriegelungsmodul 72b und ein zweites Verriegelungsmodul auf. Die beiden Verriegelungsmodule 72b sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34b, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36b vorgesehen. Das erste Verriegelungsmodul 72b ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit einem linken Lagerelement 44b fest verbunden.

Das Verriegelungsmodul 72b weist eine erste Verriegelungseinheit 80b auf. Die erste Verriegelungseinheit 80b ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36b befestigt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80b ist gleich ausgebildet wie im ersten Ausführungsbeispiel.

Das Verriegelungsmodul 72b weist eine zweite Verriegelungseinheit 82b auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82b ist dazu vorgesehen, an dem Lagerelement 44b verliersicher montiert zu werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82b bildet einen einer Aufständereinheit 12b des Passagiersitzes zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72b aus. Die zweite Verriegelungseinheit 82b ist in einem montierten Zustand fest mit dem als Lagerachse ausgebildeten Lagerelement 44b verbunden. Die zweite Verriegelungseinheit 82b ist an dem Lagerelement 44b montiert. Das Lagerelement 44b weist zur Anbindung der zweiten Verriegelungseinheit 82b einen Verbindungsflansch 84b auf. Der Verbindungsflansch 84b ist an einem einem Anbindungsflansch 48b gegenüberliegenden Endbereich des Lagerelements 44b angeordnet. Die zweite Verriegelungseinheit weist einen Grundkörper 110b auf. Der Grundkörper 110b ist von einem flachen, länglichen Körper gebildet. Die zweite Verriegelungseinheit 82b weist ein Anbindungselement 118b auf. Der Grundkörper 110b der zweiten Verriegelungseinheit 82b ist mit seinen Formschlusselementen 104b, 106b an das Anbindungselement 1 18b angebunden. Das Anbindungselement 1 18b ist in einem Normalbetriebszustand drehtest an dem Lagerelement 44b angebunden.

Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel weisen die Verriegelungsmodule 72b, 74b jeweils noch eine Überlasteinheit 156b auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82b des Verriegelungsmoduls 72b weist die Überlasteinheit 156b auf. Die Überlasteinheit 156b ist dazu vorgesehen, in einem Überlastfall eine Relativbewegung zwischen dem Anbindungselement 118b der zweiten Verriegelungseinheit 82b und einem Lagerelement 44b zuzulassen. Die Überlasteinheit 156b ist in die Verbindung zwischen dem Anbindungselement 118b der zweiten Verriegelungseinheit 82b und dem Lagerelement 44b, insbesondere dem Verbindungsflansch 84b angeordnet. Das Anbindungselement 118b ist mittels mehrerer Schrauben 120b mit dem Lagerelement 44b verbunden. Das Anbindungselement 118b ist über die Schrauben 120b in einem Normalbetriebszustand drehtest an den Verbindungsflansch 84b des Lagerelements 44b angebunden. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel sind Durchgangslöcher 122b in dem Anbindungselement 118b als gekrümmte Langlöcher ausgebildet. Die Durchgangslöcher 122b weisen einen gekrümmten Verlauf auf, wobei ein Mittelpunkt in der Drehachse des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36b liegt. Die Überlasteinheit 156b ist in die Durchgangslöcher 122b integriert. Die Überlasteinheit 156b weist je Durchgangsloch ein Deformationselement 158b auf. Die Deformationselemente 158b sind als Verjüngungen der Durchgangslöcher 122b ausgebildet. In einem Normalbetriebszustand halten die als Verjüngungen ausgebildeten Deformationselemente 158b die Schrauben 120b in einer definierten Position an einem Rand der Durchgangslöcher 122b. Die Schrauben 120b sind in dem Normalbetriebszustand positionsfest in den als Langlöchern ausgebildeten Durchgangslöchern 122b angeordnet. Dadurch sind in dem Normalbetriebszustand das Anbindungselement 118b und der Verbindungsflansch 84b des Lagerelements 44b drehtest miteinander verbunden. In einem Überlastfall, beispielsweise einem Crashfall, in dem Kräfte auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36b nach vorne wirken, werden die Deformationselemente 158b von den Schrauben 120b deformiert, und die Schrauben 120b können in dem als gekrümmten Langloch ausgebildeten Durchgangsloch 122b verschoben werden. Durch das Verschieben der Schrauben 120b in den Durchgangslöchern 122b erfolgt einer Verdrehung des Anbindungselements 118b relativ zu dem Verbindungsflansch 84b des Lagerelements 44b. Dadurch lässt die Überlasteinheit 156b in dem Überlastfall eine Rotation des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36b um einen definierten Winkel zu. Der definierte Winkel ist dabei durch die Erstreckung der als gekrümmte Langlöcher ausgebildeten Durchgangslöchern 122b gegeben, durch die sich die Schrauben 120b erstrecken.

Die Figur 10 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Passagiersitzvorrichtung. Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34c. Die Rückenlehne 34c ist schwenkbar ausgebildet. Die Rückenlehne 34c ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34c weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36c auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36c ist schwenkbar an einer Aufständereinheit gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36c weist einen Rückenlehnenrahmen 38c auf. Der Rückenlehnenrahmen 38c bildet eine tragende Struktur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c aus. Der Rückenlehnenrahmen 38c bildet ein tragendes Element 42a des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c aus. Die Passagiersitzvorrichtung ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Verriegelungsvorrichtung 70c auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70c ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34c in ihrer aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70c weist einen Verriegelzustand und einen Entriegelzustand auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70c weist ein erstes Verriegelungsmodul 72c und ein zweites Verriegelungsmodul auf. Die beiden Verriegelungsmodule 72c sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34c, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c vorgesehen. Das erste Verriegelungsmodul 72c ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit einem linken Lagerelement 44c fest verbunden.

Das Verriegelungsmodul 72c weist eine erste Verriegelungseinheit 80c auf. Die erste Verriegelungseinheit 80c ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36c befestigt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80c ist gleich ausgebildet wie im ersten Ausführungsbeispiel.

Das Verriegelungsmodul 72c weist eine zweite Verriegelungseinheit 82c auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82c ist dazu vorgesehen, an dem Lagerelement 44c verliersicher montiert zu werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82c bildet einen einer Aufständereinheit 12c der Passagiersitzvorrichtung zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72c aus. Die zweite Verriegelungseinheit 82c ist in einem montierten Zustand fest mit dem als Lagerachse ausgebildeten Lagerelement 44c verbunden. Die zweite Verriegelungseinheit 82c ist an dem Lagerelement 44c montiert. Das Lagerelement 44c weist zur Anbindung der zweiten Verriegelungseinheit 82c einen Verbindungsflansch 84c auf. Der Verbindungsflansch 84c ist an einem Anbindungsflansch 48c gegenüberliegenden Endbereich des Lagerelements 44c angeordnet. Die zweite Verriegelungseinheit 82c weist einen Grundkörper 110c auf. Der Grundkörper 110c ist von einem flachen, länglichen Körper gebildet. Die zweite Verriegelungseinheit 82c weist ein Anbindungselement 118c auf. Der Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c ist mit seinen Formschlusselementen 104c, 106c an das Anbindungselement 118c angebunden. Das Anbindungselement 118c ist in einem Normalbetriebszustand drehtest an dem Lagerelement 44c angebunden.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Rückstellmodul 66c auf. Das Rückstellmodul 66c ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34c aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66c ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c vorgesehen. Das Rückstellmodul 66c ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c dazu vorgesehen, eine Rückstellkraft bereitzustellen. Das Rückstellmodul 66c ist oberhalb des Kniebereichs der Rückenlehne 34c angeordnet. Durch diese Anordnung des Rückstellmoduls 66c kann der Kniebereich der Rückenlehne 34c vorzugsweise frei von Bauteilen des Rückstellmoduls 66c bleiben.

Das Rückstellmodul 66c weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein Federelement 68c auf. Das Federelement 68c ist dazu vorgesehen, eine Federkraft auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36c auszuüben, um dieses in Richtung seiner aufrechten Sitzstellung zu schwenken. Das Federelement 68c ist funktionstechnisch zwischen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36c und der Aufständereinheit 12c angeordnet. Das Federelement 68c ist im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel funktionstechnisch zwischen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36c und der zweiten Verriegelungseinheit 82c des Verriegelungsmoduls 72c angeordnet. Das Federelement 68c ist dazu vorgesehen, sich mit einer zweiten Seite an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36c abzustützen. Das Federelement 68c ist als ein Blattfederelement ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c ist als ein längliches Bauteil ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c ist als ein schmales Element ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c weist eine Breite auf, die geringer ist als eine Breite eines Rückenlehnenrahmens 38c des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c. Die Breite des als Blattfederelement ausgebildeten Federelements 68c entspricht im Wesentlichen der Breite des Grundkörpers 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c.

Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c ist mit seinem ersten, unteren Ende an dem Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c angebunden. Das Federelement 68c stützt sich mit seinem unteren Ende an dem Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c ab. Vorzugsweise ist das Federelement 68c mit seinem unteren Ende mit dem Grundkörper 110c gekoppelt. Der Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c weist eine Aufnahme 160c auf, die zur Aufnahme des Federelements 68c vorgesehen ist. Das Federelement 68c stützt sich in einem montierten Zustand an der Aufnahme 160c des Grundkörpers 110c ab. Die Aufnahme 160c ist als ein Formschlusselement ausgebildet. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c ist mit seinem ersten, unteren Ende formschlüssig in der als Formschlusselement ausgebildeten Aufnahme 160c angeordnet. Die Aufnahme 160c bildet einen Hinterschnitt aus. Der Grundkörper 110c weist an seiner Oberseite eine Erhebung 162c auf. Die Erhebung 162c ist an einem hinteren Ende des Grundkörpers 110c angeordnet. Die Erhebung 162c formt die Aufnahme 160c aus. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Aufnahme 160c für das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c in einem oberen Bereich des Grundkörpers 110c in den Grundkörper 110c eingebracht ist. Das Federelement 68c ist durch die Aufnahme 160c vorteilhaft positionssicher an dem Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c angebunden. Das Federelement 68c ist dabei trotzdem getrennt von der Verriegelungsvorrichtung 70c, als separates Element ausgebildet. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass sich das Federelement 68c lediglich an der Oberseite oder an einer vorderen Seitenfläche des Grundkörpers 110c abstützt. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c ist mit seinem zweiten, oberen Ende an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36c, insbesondere dem Rückenlehnenrahmen 38c angebunden. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c erstreckt sich vorzugsweise bis in einen mittleren Bereich des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c. Das als Blattfederelement ausgebildete Federelement 68c bildet an seinem zweiten oberen Ende einen Anbindungsbereich aus. Über den Anbindungsbereich ist das Federelement 68c vorzugsweise direkt mit dem Rückenlehnenrahmen 38c verbunden. Beispielsweise kann das Federelement 68c über Schraubenverbindungen in dem Anbindungsbereich direkt mit dem Rückenlehnenrahmen 38c fest verbunden werden. Vorzugsweise weist das Rückstellmodul 66c ein zweites als Blattfederelement ausgebildetes Federelement auf. Das zweite Federelement ist dabei auf einer dem ersten Federelement 68c gegenüberliegenden Seite des Rückenlehnenrahmens 38c angeordnet. Das zweite Federelement ist nicht näher dargestellt und zwischen dem Rückenlehnenrahmen 38c und dem zweiten Verriegelungsmodul 74c angeordnet. Eine Funktionsweise des Rückstellmoduls 66c, sowie der Verriegelungsvorrichtung 70c ist identisch zu den vorherigen Ausführungsbeispielen und soll hier deshalb nicht nochmals näher beschrieben werden. Das erste Verriegelungsmodul 72c weist eine Freigabeeinheit 142c auf. Die Freigabeeinheit 142c ist dazu vorgesehen, in einer Freigabestellung eine Kopplung zwischen der ersten Verriegelungseinheit 80c und der zweiten Verriegelungseinheit 82c aufzuheben, um eine Verschwenkung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36c nach vorne über die aufrechte Sitzstellung hinaus in eine Nichtgebrauchsstellung zu ermöglichen. Die Freigabeeinheit 142c weist ein Verriegelelement 144c auf. Das Verriegelelement 144c ist dazu vorgesehen, die das zweite Formschlusselement 106c ausbildende Nut an dem geöffneten vorderen Ende in einer Verriegelstellung zu verriegeln. Die Freigabeeinheit 142c ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Freigabeeinheit 142c weist eine Sicherungsvorrichtung 164c auf. Die Sicherungsvorrichtung 164c ist zur Sicherung des Verriegelelements 144c an dem Verriegelungsmodul 72c vorgesehen. Die Sicherungsvorrichtung 164 ist dazu vorgesehen, dass das Verriegelelement 144c auch in seiner Freigabestellung, in dem das Verriegelelement 144c aus seinem Aufnahmeloch herausbewegt ist, verliersicher an dem ersten Verriegelungsmodul 72c, insbesondere an der zweiten Verriegelungseinheit 82 angeordnet ist. Die Sicherungsvorrichtung 164c weist ein Sicherungselement 166c auf. Das Sicherungselement 166c ist mit dem Grundkörper 110c der zweiten Verriegelungseinheit 82c und mit dem Verriegelelement 144c verbunden. Das Sicherungselement 166c ist als ein Sicherungsdraht ausgebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Sicherungselement 166c als eine Sicherungsschnur ausgebildet ist. Das Sicherungselement 166c ist mit seinem ersten Ende an dem Grundkörper 110c und mit seinem zweiten Ende an dem Verriegelelement 144c angebunden. Ist das Verriegelelement 144c aus dem Aufnahmeloch gelöst, ist es über das Sicherungselement 166c an dem Grundkörper 110c gesichert. Das Verriegelelement 144c hängt über das Sicherungselement 166c an der zweiten Verriegelungseinheit 82c. Dadurch kann das Verriegelelement 144c bei Nichtgebrauch vorteilhaft nicht verloren gehen.

Die Figuren 11 bis 14 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Passagiersitzvorrichtung. Die Passagiersitzvorrichtung ist dabei Teil eines Passagiersitzes 10d. Der Passagiersitz 10d ist in einem montierten Zustand in einer Flugzeugkabine eines Flugzeugs aufgeständert. Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Aufständereinheit 12d auf. Mittels der Aufständereinheit 12d ist der Passagiersitz 10d auf dem Kabinenboden der Flugzeugkabine aufständerbar. Der Passagiersitz 10d ist vorzugsweise als ein Teil einer Passagiersitzreihe 14d ausgebildet, die mehr als einen Passagiersitz 10d umfasst. Beispielhaft ist in den Figuren die Passagiersitzreihe 14d mit drei Passagiersitzen 10d, 16d, 168d gezeigt. Die beispielhaft gezeigte Passagiersitzreihe 14d weist einen zweiten Passagiersitz 16d und einen dritten Passagiersitz 168d auf. Der zweite Passagiersitz 16d ist als ein mittlerer Sitz der Passagiersitzreihe 14d ausgebildet und zwischen den beiden anderen Passagiersitzen 16d, 168d angeordnet. Die weiteren Passagiersitze 16d, 168d der Passagiersitzreihe 14d sind vorzugsweise im Wesentlichen identisch zu dem ersten Passagiersitz 10d ausgebildet, weswegen im Folgenden lediglich der eine Passagiersitz 10d näher beschrieben wird.

Die Aufständereinheit 12d weist zwei Querträger 24d auf. Die Querträger 24d sind als Tragrohre ausgebildet. Die Querträger 24d erstrecken sich zumindest im Wesentlichen über eine gesamte Quererstreckung aller Passagiersitze 10d, 16d, 168d der Passagiersitzreihe 14d. Die Passagiersitzvorrichtung weist zwei Sitzstrukturelemente 26d, 28d auf. Die zwei Sitzstrukturelemente 26d, 28d sind jeweils auf einer Seite eines Sitzbereichs 30d der Passagiersitzvorrichtung angeordnet. Die zwei Sitzstrukturelemente 26d, 28d sind jeweils seitlich eines Sitzbereichs 30d, den der Passagiersitz 10d ausbildet, angeordnet. Die Sitzstrukturelemente 26d, 28d sind als Sitzteiler ausgebildet. Die als Sitzteiler ausgebildeten Sitzstrukturelemente 26d, 28d sind dazu vorgesehen, dass verschiedene Bauteile des entsprechenden Passagiersitzes 10d, 16d, 168d an diesen befestigt werden. Die Sitzstrukturelemente 26d, 28d erstrecken sich also in ihrem hinteren Bereich nach oben, von der Aufständereinheit 12d, insbesondere der Aufständerebene, weg. Die Sitzstrukturelemente 26d, 28d erstrecken sich in ihrem hinteren Bereich nach oben bis im Wesentlichen auf eine Armlehnenhöhe X. Die Sitzstrukturelemente 26d, 28d erstrecken sich bis auf eine Armlehnenhöhe X des Passagiersitzes 10d.

Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34d. Die Rückenlehne 34d ist dazu vorgesehen, dass eine Person, die auf dem Passagiersitz 10d sitzt, dessen Teil die Passagiersitzvorrichtung ist, ihren Rücken an der Rückenlehne 34d abstützen kann. Die Rückenlehne 34d ist schwenkbar zu der Aufständereinheit 12d angeordnet. Die Rückenlehne 34d ist an die Sitzstrukturelemente 26d, 28d angebunden. Die Rückenlehne 34d ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34d weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36d auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d ist schwenkbar an der Aufständereinheit 12d gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d ist schwenkbar an den Sitzstrukturelementen 26d, 28d angebunden.

Die Passagiersitzvorrichtung weist zur Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d zwei Lagerelemente 44d, 46d auf. Über die Lagerelemente 44d, 46d ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d mit dem Aufständereinheit 12d verbunden. Die Lagerelemente 44d, 46d sind fest mit den Sitzstrukturelementen 26d, 28d verbunden. Die Lagerelemente 44d, 46d erstrecken sich in montiertem Zustand von dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26d, 28d aufeinander zu in Richtung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d. Die Lagerelemente 44d, 46d sind starr mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26d, 28d verbunden. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d ist mittels der Lagerelemente 44d, 46d um die Drehachse 50d schwenkbar. Die Lagerelemente 44d, 46d sind jeweils den Sitzstrukturelementen 26d, 28d verbunden.

Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d weist einen Rückenlehnenrahmen 38d auf. Der Rückenlehnenrahmen 38d bildet ein tragendes Element 42d des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d aus. Das tragende Element 42d des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d ist dazu vorgesehen Betriebskräfte, insbesondere Abstützkräfte, die auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d wirken, in die Aufständereinheit 12d abzuleiten, insbesondere über die Sitzstrukturelemente 26d, 28d. Der Rückenlehnenrahmen 38d ist als ein umlaufender Rahmen ausgebildet. Der Rückenlehnenrahmen 38d weist zwei seitliche Rahmenelemente und ein oberes Rahmenelement auf, das die beiden seitlichen Rahmenelemente an einem oberen Ende des Rückenlehnenrahmens 38d verbindet. Das untere Ende des Rückenlehnenrahmens 38d bildet ein unteres Ende des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d aus. Die Lagerelemente 44d, 46d sind jeweils an einem unteren Ende des Rückenlehnenrahmens 38d an dem zugewandten seitlichen Rahmenelement an den Rückenlehnenrahmen 38d des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d angebunden. Die Rückenlehne 34d ist als eine Rückenlehne mit einem hohen Rückenlehnendrehpunkt ausgebildet. Der Rückenlehnendrehpunkt, also die Drehachse 50d ist oberhalb eines Kniebereichs des Passagiersitzes 10d angeordnet. Zur Ausbildung des hohen Rückenlehnendrehpunkts sind die Lagerelemente 44d, 46d zur Lagerung der Rückenlehne 34d in einem hohen Bereich an en Sitzstrukturelemente 26d, 28d angebunden. Die Lagerelemente 44d, 46d sind oberhalb des Kniebereichs an den Sitzstrukturelementen 26d, 28d angebunden. Die Lagerelemente 44d, 46d sind in der Armlehnenhöhe X angeordnet.

Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d weist ein Schalenelement 40d auf. Das Schalenelement 40d ist als ein plattenartiges Element ausgebildet. Das Schalenelement 40d ist aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet. Das Schalenelement 40d ist beispielsweise aus einem GFK oder einem CFK gebildet. Das Schalenelement 40d ist dazu vorgesehen, die Rückenlehnenabstützfläche des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d auszubilden. Das Schalenelement 40d ist in einem von dem Rückenlehnenrahmen 38d aufgespannten Innenbereich des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d angeordnet. Das Schalenelement 40d ist fest mit dem Rückenlehnenrahmen 38d des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d verbunden. Das Schalenelement 40d ist dazu vorgesehen, dass auf ihm ein Polsterelement der Rückenlehne 34d angebracht wird.

Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d weist in einem unteren Bereich sich von einem Mittelbereich 170d jeweils seitlich nach außen erstreckende elastische Rippen 172d, 174d auf. Beispielhaft sind in dem Ausführungsbeispiel je Seite jeweils drei elastische Rippen 172d, 174d dargestellt. Die elastischen Rippen 172d, 174d sind jeweils unabhängig voneinander elastisch verformbar. Die elastischen Rippen 172d, 174d sind vorzugsweise einstückig mit dem Schalenelement 40d, insbesondere mit einem Mittelbereich 170d, ausgebildet. Das Schalenelement 40d bildet in seinem unteren Bereich die elastischen Rippen 172d, 174d aus. Der untere Bereich ist vorzugsweise in etwa von einem unteren Drittel des Schalenelements 40d gebildet. Das Schalenelement 40d weist in seinem unteren Bereich zur Ausbildung der Rippen 172d, 174d mehrere Schlitze 176d, 178d auf. Die Schlitze 176d, 178d erstrecken sich jeweils von einer seitlichen Außenkante des Schalenelements 40d bis vor den Mittelbereich 170d. Die Schlitze 176d, 178d trennen die übereinander angeordneten elastischen Rippen 172d, 174d voneinander ab.

Die Rückenlehne 34d weist ein unteres Rückenlehnenelement 32d auf. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist starr ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist vorzugsweise unbeweglich ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32d bildet einen unteren Bereich der Rückenlehne 34d aus. Das untere Rückenlehnenelement 32d bildet in dem unteren Bereich der Rückenlehne 34d die Rückenlehnenabstützfläche aus. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist fest an den Sitzstrukturelementen 26d, 28d befestigt. Das untere Rückenlehnenelement 32d erstreckt sich im Wesentlichen zwischen einer Höhe der Querträger 24d der Aufständereinheit 12d und einem unteren Ende des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist von einem Schalenelement gebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist von einer Schale aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet. Beispielsweise ist es denkbar, dass das untere Rückenlehnenelement 32d von einer GFK- oder einer CFK- Schale ausgebildet ist. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das untere Rückenlehnenelement 32d aus einem anderen Material, beispielsweise aus einem Blech, aus einer Folie, oder einem mehrschichtigen Aufbau mit einer Wabenstruktur ausgebildet ist. Das untere Rückenlehnenelement 32d weist einen oberen Bereich 180d auf. Der obere Bereich 180d bildet in etwa ein oberes Viertel des unteren Rückenlehnenelements 32d aus. Die obersten 5 - 10 cm des unteren Rückenlehnenelements 32d bilden den oberen Bereich 180d aus. Das Rückenlehnenelement 32d weist an seinem oberen Ende eine Lippe 182d auf. Die Lippe 182d bildet einen oberen Endbereich des unteren Rückenlehnenelements 32d aus. Die Lippe 182d ist in dem oberen Bereich 180d des unteren Rückenlehnenelements 32d ausgebildet. Die Lippe 182d bildet ein oberes Ende des oberen Bereichs 180d des unteren Rückenlehnenelements 32d aus. Die Lippe 182d ist einstückig mit dem Rest des unteren Rückenlehnenelements 32d ausgebildet. Die Lippe 182d ist in Querrichtung mittig an dem oberen Ende des unteren Rückenlehnenelements 32d angeordnet.

Das untere Rückenlehnenelement 32d ist in seinem oberen Bereich 180d flexibel ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist in seinem oberen Bereich 180d flexibler ausgebildet als in seinem darunter angeordneten Hauptbereich 184d. Das untere Rückenlehnenelement 32d ist in seinem oberen Bereich 180d elastisch auslenkbar ausgebildet. Zur Ausbildung der Flexibilität in dem oberen Bereich 180d weist das untere Rückenlehnenelement 32d in dem oberen Bereich 180d ein Ausnehmungsmuster 186d auf. Das Ausnehmungsmuster 186d ist von wenigstens einer in das untere Rückenlehnenelement 32d eingebrachten Ausnehmungen 188d ausgebildet. Das Ausnehmungsmuster 186d ist lediglich in dem oberen Bereich 180d angeordnet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Ausnehmungsmuster 186d lediglich im Bereich der Lippe 182d angeordnet ist. Das Ausnehmungsmuster 186d ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel von mehreren beabstandet zueinander angeordneten, als Schlitze ausgebildeten Ausnehmungen 188d gebildet. Die als Schlitze ausgebildeten Ausnehmungen 188d erstrecken sich von einer oberen Kante des unteren Rückenlehnenelements 32d bis unterhalb der Lippe 182d. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Ausnehmungen 188d sich lediglich bis an eine untere Kante der Lippe 182d erstrecken. Die als Schlitze ausgebildeten Ausnehmungen 188d weisen eine Breite von 10 mm auf. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die als Schlitze ausgebildeten Ausnehmungen 188d eine Breite aufweisen, die in einem Bereich von 5 mm bis 30 mm liegt. In dem Ausführungsbeispiel sind beispielhaft vier als Schlitze ausgebildete Ausnehmungen 188d gezeigt. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Ausnehmungsmuster 186d eine andere Anzahl an als Schlitzen ausgebildeten Ausnehmungen 188d aufweist. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die als Schlitze ausgebildeten Ausnehmungen 188d schmaler ausgebildet sind.

Grundsätzlich wäre es aber auch denkbar, dass das untere Rückenlehnenelement 32d aus einer Kombination aus verschiedenen Materialien gebildet ist. Beispielsweise wäre es denkbar, dass der obere Bereich 180d oder die Lippe 182d des unteren Rückenlehnenelements 32d aus einem anderen Material gebildet sind, als der Hauptbereich 184d. Beispielsweise wäre es denkbar, dass der Hauptbereich 184d aus einem biegesteifen Faserverbundmaterial oder einem Blech gebildet ist und der obere Bereich aus einem flexiblen Kunststoff oder Faserverbundmaterial, das fest an den Hauptbereich 184d angebunden ist. Ist das untere Rückenlehnenelement 32d aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet, ist der obere flexible Bereich 180d vorzugsweise aus einer geringeren Anzahl an Lagen von Faserverbundschichten ausgebildet als der Hauptbereich 184d. Dadurch kann der obere Bereich 180d besonders einfach flexibler ausgebildet werden als der Hauptbereich 184d und das untere Rückenlehnenelement 32d vorteilhaft einstückig ausgebildet werden.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Rückstellmodul 66d auf. Das Rückstellmodul 66d ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34d aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66d ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34d aus ihrer verschwenden Sitzstellung in die aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66d ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d vorgesehen. Das Rückstellmodul 66d ist zur Rückstellung der Rückenlehne 34d, insbesondere zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d, dazu vorgesehen, eine Rückstellkraft bereitzustellen. Das Rückstellmodul 66d ist zumindest im Wesentlichen in einem Bereich oberhalb der Lagerelemente 44d, 46d angeordnet. Das Rückstellmodul 66d ist zumindest im Wesentlichen oberhalb, also auf einer der Aufständerebene abgewandten Seite, der Armlehnenhöhe X angeordnet. Das Rückstellmodul 66d ist zumindest zu einem Großteil oberhalb des Kniebereichs der Rückenlehne 34d angeordnet.

Das Rückstellmodul 66d weist eine Verriegelungsvorrichtung 70d auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist dazu vorgesehen, das Rückstellmodul 66d zu verriegeln, bzw. zu entriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34d, also das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d, zumindest in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34d in ihrer aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70d kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d in der Komfortstellung und in der aufrechten Sitzstellung verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70d weist einen Verriegelzustand und einen Entriegelzustand auf. In dem Verriegelzustand der Verriegelungsvorrichtung 70d ist die Rückenlehne 34d, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d in der aktuellen Stellung, also entweder der aufrechten Sitzstellung oder der Komfortstellung verriegelt. In der Verriegelstellung der Verriegelungsvorrichtung 70d ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d formschlüssig in einer Stellung, also der aufrechten Sitzstellung oder der Komfortstellung fixiert. In der Verriegelstellung der Verriegelungsvorrichtung 70d ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d positionsfest relativ zu der Aufständereinheit 12d fixiert. Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung 70d lediglich zur Verriegelung der Rückenlehne 34d, also des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist vorzugsweise zum größten Teil oberhalb der Lagerelemente 44d, 46d angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70d ist zwischen den Sitzstrukturelementen 26d, 28d und dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36d angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70d weist ein erstes Verriegelungsmodul 72d auf. Das erste Verriegelungsmodul 72d der Verriegelungsvorrichtung 70d ist auf einer linken Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72d ist zwischen dem ersten, linken Sitzstrukturelement 26d und dem Rückenlehnenrahmen 38d angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72d ist funktional zwischen dem linken Lagerelement 44d und dem linken seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38d angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70d weist ein zweites Verriegelungsmodul 74d auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74d der Verriegelungsvorrichtung 70d ist auf einer rechten Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74d ist zwischen dem zweiten, rechten Sitzstrukturelement 28d und dem Rückenlehnenrahmen 38d angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74d ist funktional zwischen dem rechten Lagerelement 46d und dem rechten seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38d angeordnet. Die beiden Verriegelungsmodule 72d, 74d sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34d, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d vorgesehen. Die beiden Verriegelungsmodule 72d, 74d der Verriegelungsvorrichtung 70d sind im Wesentlichen gleich ausgebildet. Die Verriegelungsmodule 72d, 74d sind im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Vorzugsweise sind lediglich Betätigungsanbindungen oder Elemente zur Weiterleitung einer Betätigungskraft bei den Verriegelungsmodulen 72d, 74d unterschiedlich. Die Verriegelungsmodule 72d, 74d weisen einen im Wesentlichen gleichen, zueinander gespiegelten Aufbau auf.

Das Verriegelungsmodul 72d weist eine erste Verriegelungseinheit 80d auf. Die erste Verriegelungseinheit 80d ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36d befestigt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80d bildet einen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36d zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72d aus. Das Verriegelungsmodul 72d weist eine zweite Verriegelungseinheit 82d auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82d ist dazu vorgesehen, an dem Lagerelement 46d verliersicher montiert zu werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82d bildet einen der Aufständereinheit 12d zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72d aus. Die erste Verriegelungseinheit 80d und die zweite Verriegelungseinheit 82d des Verriegelungsmoduls 72d sind beweglich zueinander gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80d und die zweite Verriegelungseinheit 82d sind durch die Anbindung an das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d, bzw. an den Lagerelementen 44d, 46d über die Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d um die Drehachse 50d zueinander beweglich gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80d weist ein zwischen einer Verriegelstellung und einer Freigabestellung federbelastet verstellbares Sperrelement auf. Das Sperrelement ist zu einer formschlüssigen Verbindung mit der zweiten Verriegelungseinheit 82d vorgesehen.

Das Rückstellmodul 66d weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein erstes Federelement 68d auf. Das Rückstellmodul 66d weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein zweites Federelement 190d auf. Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen weist das Rückstellmodul 66d zwei Federelemente 68d, 190d auf. Die Federelemente 68d, 190d sind jeweils auf einer Seite des Rückenlehnenrahmens 38d angeordnet. Die Federelemente 68d, 190d sind jeweils an einem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38d angebunden. Die Federelemente 68d, 190d sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils auf einer Außenseite eines seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38d angebunden. Die Federelemente 68d, 190d sind als Biegefedern ausgebildet. Die Federelemente 68d, 190d sind vorzugsweise als metallische Biegefedern ausgebildet. Die Federelemente 68d, 190d sind dazu vorgesehen, eine Federkraft bereitzustellen.

Die Federkraft der Federelemente 68d, 190d bildet die Rückstellkraft des Rückstellmoduls 66d. Die Federelemente 68d, 190d sind funktionstechnisch zwischen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36d und der Aufständereinheit 12d angeordnet. Die Federelemente 68d, 190d sind dazu vorgesehen, sich an der Aufständereinheit 12d mit einer ersten Seite abzustützen. Die Federelemente 68d, 190d sind dazu vorgesehen, sich mit einer zweiten Seite jeweils an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36d abzustützen. Die Federelemente 68d, 190d sind wirkungstechnisch jeweils zwischen einem der Sitzstrukturelemente 26d, 28d und einem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38d angeordnet. Die Federelemente 68d, 190d sind jeweils gleich ausgebildet und äquivalent an dem Rückenlehnenrahmen 38d angebunden. Im Folgenden soll deshalb lediglich das eine Federelement 68d und dessen Anbindung beschrieben werden, wobei die Beschreibung zur Erläuterung des zweiten Federelements 190d herangezogen werden kann. Das Federelement 68d ist als eine Spiralfeder ausgebildet. Das Federelement 68d weist einen spiralförmigen Mittelbereich 192d und zwei von dem Mittelbereich 192d abstehende Federschenkel 194d, 196d auf. Das Rückstellmodul 66d weist ein Lagerelement 198d auf, über das das Federelement 68d an den Rückenlehnenrahmen 38d angebunden ist. Das Lagerelement 198d ist als ein Lagerzylinder ausgebildet. Das Lagerelement 198d weist eine Zylindermantelfläche auf, auf der das Federelement 68d mit seinem spiralförmigen Mittelbereich 192d aufliegt. Das Federelement 68d umgibt das Lagerelement 198d mit seinem spiralförmigen Mittelbereich 192d. Das Lagerelement 198d ist fest an der Außenseite des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38d angebunden. Vorzugsweise ist das Lagerelement 198d über eine Schraubenverbindung positionsfest an die Außenseite des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38d geschraubt.

Der erste Federschenkel 194d ist zur Abstützung an dem Lagerelement 44d vorgesehen. Der erste Federschenkel 194d ist zur Abstützung an der ersten Verriegelungseinheit 80d vorgesehen. Zur Abstützung des ersten Federschenkels 194d weist das Rückstellmodul 66d ein erstes Abstützelement 200d auf. Der erste Federschenkel 194d stützt sich an dem Abstützelement 200d ab, das von der ersten Verriegelungseinheit 80d gebildet ist. Das Abstützelement 200d ist vorzugsweise von einem Grundkörper 86d der Verriegelungseinheit 80d gebildet. Der zweite Federschenkel 196d ist zur Abstützung an dem Rückenlehnenelement 36d vorgesehen. Der zweite Federschenkel 196d ist zur Abstützung an dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38d vorgesehen. Das Rückstellmodul 66d weist ein zweites Abstützelement 202d auf zur Abstützung des zweiten Federschenkels 196d. Das zweite Abstützelement 202d ist zur Abstützung des zweiten Federschenkels 196d an dem Rückenlehnenrahmen 38d vorgesehen. Das Abstützelement 202d ist als ein Abstützbolzen ausgebildet, der an einer Seitenfläche des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38d fest angebunden ist. Vorzugswiese ist das Abstützelement 202d mittels einer Schraubenverbindung angebracht. Das Federelement 68d liegt zur Abstützung mit seinem Federschenkel 196d an dem Abstützelement 202d an.

Durch die zwei separaten Federelemente 68d, 190d, die jeweils auf einer Seite des Rückenlehnenrahmens 38d angeordnet sind, kann eine von dem Rückstellmodul bereitgestellte Rückstellkraft vorteilhaft gleichmäßig auf beiden Seiten des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d wirken. Dadurch kann vorteilhaft insbesondere auf eine weitere Versteifung des Rückenlehnenrahmens 38d zwischen den beiden seitlichen Rahmenelementen in einem Mittlebereich verzichtet werden. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d vorteilhaft leicht ausgebildet werden.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Federelemente 68d, 190d und/oder die Verriegelungsmodule 72d, 74d der Verriegelungsvorrichtung 70d jeweils auf einer Innenseite des jeweiligen seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38d angebunden sind. Durch die Anbindung der Federelemente 68d, 190d und/oder die Verriegelungsmodule 72d, 74d der Verriegelungsvorrichtung 70d innerhalb des Rückenlehnenrahmens 38d könnte das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d besonders vorteilhaft ausgebildet werden.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein unteres Abdeckmodul 204d auf. Das untere Abdeckmodul 204d ist zu einer zumindest teilweisen Abdeckung eines unteren Bereichs der Rückenlehne 34d zu einer Rückseite hin vorgesehen. Das untere Abdeckmodul 204d ist vorzugsweise zu einer Abdeckung zumindest eines Teilbereichs des unteren Rückenlehnenelements 32d vorgesehen. Das untere Abdeckmodul182i deckt das untere Rückenlehnenelement 32d in einem Teilbereich nach hinten ab. Das untere Abdeckmodul 204d weist ein Abdeckelement 206d auf. Das Abdeckelement 206d ist in einem oberen Bereich des unteren Rückenlehnenelements 32d angeordnet. Das Abdeckelement 206d ist mittig an dem unteren Rückenlehnenelement 32d an dessen Rückseite angeordnet. Das Abdeckelement 206d überdeckt zumindest die Lippe 182d und den oberen Bereich 180d des unteren Rückenlehnenelements 32d. Das Abdeckelement 206d ist dazu vorgesehen, den flexiblen oberen Bereich 180d des unteren Rückenlehnenelements 32d nach hinten abzudecken. Das Abdeckelement 206d ist mit dem unteren Rückenlehnenelement 32d verbunden. Vorzugsweise ist das Abdeckelement über Formschlusselemente, vorzugsweise insbesondere über Schraubenverbindungen lösbar mit dem unteren Rückenlehnenelement 32d verbunden. Das Abdeckelement 206d kann vorzugsweise eine Literaturtasche 21 Od oder andere Zusatzeinheiten ausbilden.

Das Abdeckelement 206d deckt einen unteren Bereich des unteren Rückenlehnenelements 32d nicht ab. Das untere Rückenlehnenelement 32d bildet in seinem unteren Bereich eine Sichtfläche 208d aus, die nach hinten nicht überdeckt ist. Die Sichtfläche 208d des unteren Rückenlehnenelements 32d ist von keinem Abdeckelement 206d des Abdeckmoduls 204d überdeckt. Die Sichtfläche 208d des unteren Rückenlehnenelements 32d kann mit einer Beschichtung oder einer Folie überzogen sein. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Rückenlehnenelement 32d in seiner Sichtfläche 208d keinen Überzug aufweist. Das untere Rückenlehnenelement 32d bildet mit seiner Sichtfläche 208d ein Kickpanel der Rückenlehne 34d aus.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein oberes Abdeckmodul 212d auf. Das obere Abdeckmodul 212d ist dazu vorgesehen, den oberen Bereich der Rückenlehne 34d, insbesondere das schwenkbare Rückenlehnenelement 36d nach hinten abzudecken. Das obere Abdeckmodul 212d weist ein Abdeckelement 214d auf. Das Abdeckelement 214d erstreckt sich vorzugsweise über eine gesamte Rückseite des oberen, schwenkbaren Rückenlehnenelements 36d. Das obere Abdeckmodul 212d überdeckt vorzugsweise die seitlich angeordneten Verriegelungsmodule 72d, 74d der Verriegelungsvorrichtung 70d. Vorzugsweise ist es denkbar, dass das obere Abdeckmodul 212d in den Bereichen der Verriegelungsmodule 72d, 74d separat demontierbare Abdeckelemente aufweist, die einzeln von dem Rückenlehnenelement 36d getrennt werden können, um einfach an die Verriegelungsmodule 72d, 74d zu gelangen. Das Abdeckelement 214d bildet in seinem oberen Bereich eine Literaturtasche 216d aus. Die Literaturtasche 216d ist in einem Kopfbereich der Rückenlehne 34d angeordnet. Die Passagiersitzvorrichtung weist zudem einen schwenkbaren Tisch 218d auf. Der schwenkbare Tisch 218d ist an dem Abdeckelement 214d des oberen Abdeckmoduls 212d anklappbar.

Die Figur 15 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Passagiersitzvorrichtung. Die Passagiersitzvorrichtung ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie die Passagiersitzvorrichtung des fünften Ausführungsbeispiels. Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34e. Die Rückenlehne 34e ist dazu vorgesehen, dass eine Person, die auf dem Passagiersitz 10e sitzt, dessen Teil die Passagiersitzvorrichtung ist, ihren Rücken an der Rückenlehne 34e abstützen kann. Die Rückenlehne 34e weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36e auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36e ist schwenkbar an der Aufständereinheit 12e gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36e weist einen Rückenlehnenrahmen 38e auf. Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Rückstellmodul 66e auf. Das Rückstellmodul 66e ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34e aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66e weist eine Verriegelungsvorrichtung 70e auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70e ist dazu vorgesehen, das Rückstellmodul 66e zu verriegeln, bzw. zu entriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70e ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34e, also das schwenkbare Rückenlehnenelement 36e, zumindest in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung zu verriegeln.

Das Rückstellmodul 66e weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein erstes Federelement 68e und ein zweites Federelement 190e auf. Im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel sind die Federelemente 68e, 190e als Stabfederelemente ausgebildet. Die Stabfederelemente 68e, 190e sind jeweils zwischen einem an dem Rückenlehnenrahmen 38e angebrachten Abstützelement 202e und einem an einer Verriegelungseinheit 82e angebundenen Abstützelement 200e angeordnet. Das als Stabfederelement ausgebildete Federelement 68e stützt sich jeweils an einem Endbereich mit einer gleichen, ersten Seite an dem jeweiligen Abstützelement 200e, 202e ab. Das Rückstellmodul 66e weist ein Umlenkelement 220e auf, an dem sich das als Stabfederelement ausgebildete Federelement 68e mit einer gegenüberliegenden, zweiten Seite abstützen kann. Das Umlenkelement 220e ist zwischen den beiden Abstützelementen 200e, 202e angeordnet. Das Umlenkelement 220e ist im Wesentlichen mittig zwischen den beiden Abstützelementen 200e, 202e angeordnet. Das Umlenkelement 220e ist als ein Abstützbolzen ausgebildet, der an dem Rückenlehnenrahmen angebunden ist. Das Umlenkelement 220e ist an einer Außenseite des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38e angeschraubt.

Figur 16 zeigt eine alternative Ausgestaltung eines unteren Rückenlehnenelement in einem weiteren Ausführungsbeispiel. Die grundsätzliche Ausführung der Passagiersitzvorrichtung ist im Wesentlichen identisch zu der Ausgestaltung des vierten Ausführungsbeispiels. Das untere Rückenlehnenelement 32f ist in seinem oberen Bereich 180f flexibel ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32f ist in seinem oberen Bereich 180f flexibler ausgebildet als in seinem darunter angeordneten Hauptbereich 184f. Das untere Rückenlehnenelement 32f ist in seinem oberen Bereich 180f elastisch auslenkbar ausgebildet. Zur Ausbildung der Flexibilität in dem oberen Bereich 180f weist das untere Rückenlehnenelement in dem oberen Bereich 180f ein Ausnehmungsmuster 186f auf. Das Ausnehmungsmuster 186f ist von wenigstens einer in das untere Rückenlehnenelement eingebrachten Ausnehmungen 188f ausgebildet. Das Ausnehmungsmuster 186f ist lediglich in dem oberen Bereich 180f angeordnet. Die Ausnehmungen 188f sind in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Wellenförmige Ausnehmungen 188f ausgebildet. Die wellenförmig ausgebildeten Ausnehmungen 188f verlaufen in einer Querrichtung. Mehrere wellenförmig ausgebildete Ausnehmungen 188f sind vorzugsweise in einer Querrichtung beabstandet zueinander in einer Reihe angeordnet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Ausnehmungen 188f eine andere Form aufweisen, oder unterschiedliche Formen ausbilden.

Die Figuren 17 - 22 zeigen eine Passagiersitzvorrichtung in einem siebten Ausführungsbeispiel. Die Passagiersitzvorrichtung ist dabei Teil eines Passagiersitzes 10g. Der Passagiersitz 10g ist als ein Flugzeugsitz ausgebildet. Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Aufständereinheit 12g auf. Mittels der Aufständereinheit 12g ist der Passagiersitz 10g auf dem Kabinenboden 22g der Flugzeugkabine aufständerbar. Der Passagiersitz 10g ist als ein Teil einer Passagiersitzreihe 14g ausgebildet. Die beispielhaft gezeigte Passagiersitzreihe 14g weist einen zweiten Passagiersitz 16g auf. Der weitere Passagiersitz 16g ist benachbart zu dem ersten Passagiersitz 10g angeordnet. Die Aufständereinheit 12g umfasst zwei Sitzfüße 18g, 20g. Die Sitzfüße 18g, 20g sind jeweils über nicht näher dargestellte Fittings mit Befestigungsschienen gekoppelt, die fest mit dem Kabinenboden 22g verbunden sind. Die Fittings sind fest in den Befestigungsschienen arretierbar. Die Aufständereinheit 12g weist zwei Querträger 24g auf. Die Querträger 24g sind als Tragrohre ausgebildet.

Die Passagiersitzvorrichtung weist zwei Sitzstrukturelemente 26g, 28g auf. Die zwei Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind jeweils auf einer Seite eines Sitzbereichs 30g der Passagiersitzvorrichtung angeordnet. Die zwei Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind jeweils seitlich eines Sitzbereichs 30g, den der Passagiersitz 10g ausbildet, angeordnet. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind als Sitzteiler ausgebildet. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind an den Querträgern 24g angeordnet. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind in Querrichtung beabstandet zueinander an den Querträgern 24g befestigt. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind positionsfest mit den Querträgern 24g verbunden. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind im wesentlichen L-förmig ausgebildet. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g weisen jeweils einen ersten Teilbereich auf, der in einem montierten Zustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g weisen jeweils einen zweiten Teilbereich auf, der im montierten Zustand im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26g, 28g ist in einem hinteren Bereich des Passagiersitzes 10g angeordnet. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26g, 28g erstreckt sich bis an ein hinteres Ende der Sitzstrukturelemente 26g, 28g. Der zweite Teilbereich der Sitzstrukturelemente 26g, 28g bildet einen hinteren Bereich der Sitzstrukturelemente 26g, 28g aus. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g erstrecken sich also in ihrem hinteren Bereich nach oben, von der Aufständereinheit 12g, insbesondere der Aufständerebene, weg. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g erstrecken sich in ihrem hinteren Bereich nach oben bis im Wesentlichen auf eine Armlehnenhöhe H. Die Sitzstrukturelemente 26g, 28g erstrecken sich bis auf eine Armlehnenhöhe H des Passagiersitzes 10g. Die Armlehnenhöhe H beträgt 650 mm. Grundsätzlich ist es vorzugsweise denkbar, dass die Armlehnenhöhe H in einem Bereich zwischen 500 mm - 700 mm liegt.

Die als Sitzteiler ausgebildeten Sitzstrukturelemente 26g, 28g sind dazu vorgesehen, dass verschiedene Bauteile des entsprechenden Passagiersitzes 10g, 16g an diesen befestigt werden, wie im Folgenden zumindest teilweise näher beschrieben ist. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die Aufständereinheit 12g keine oder anders ausgeführte Sitzstrukturelemente 26g, 28g aufweist und entsprechende Bauteile des Passagiersitzes 10g, 16g anders an die Aufständereinheit 12g angebunden sind. Die Passagiersitzvorrichtung umfasst einen Sitzboden. Der Sitzboden ist nicht näher dargestellt. Der Sitzboden bildet den Sitzbereich 30g aus. Der Sitzboden bildet eine Sitzfläche des Passagiersitzes 10g aus. Der Sitzboden ist an die Aufständereinheit 12g angebunden.

Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34g. Die Rückenlehne 34g ist dazu vorgesehen, dass eine Person, die auf dem Passagiersitz 10g sitzt, dessen Teil die Passagiersitzvorrichtung ist, ihren Rücken an der Rückenlehne 34g abstützen kann. Die Rückenlehne 34g weist vorzugsweise eine nicht näher dargestellte Polsterung auf. Die Rückenlehne 34g bildet eine Rückenlehnenabstützfläche aus. Die Rückenlehne 34g ist an einem hinteren Ende des Sitzbodens angeordnet. Die Rückenlehne 34g ist schwenkbar zu der Aufständereinheit 12g angeordnet. Die Rückenlehne 34g ist an die Sitzstrukturelemente 26g, 28g angebunden. Der Passagiersitz 10g bildet dabei eine Sitzrichtung aus. Die Sitzrichtung ist als die Richtung definiert, in der ein Passagier auf dem Passagiersitz 10g sitzt. Die Sitzrichtung steht orthogonal auf einer Rückenlehnenfläche der Rückenlehne 34g und verläuft parallel zu der Aufständerebene in Richtung eines vorderen Endes des Sitzbodens.

Die Rückenlehne 34g ist schwenkbar ausgebildet. Die Rückenlehne 34g ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34g ist dazu vorgesehen, relativ zu der Aufständereinheit 12g verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34g ist relativ zu den Sitzstrukturelementen 26g, 28g verseh wenkbar. Die Rückenlehne 34g weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36g auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g ist schwenkbar an der Aufständereinheit 12g gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g ist schwenkbar an die Sitzstrukturelemente 26g, 28g angebunden. Die Rückenlehne 34g weist ein unteres Rückenlehnenelement 32g auf. Das untere Rückenlehnenelement 32g ist starr ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32g ist vorzugsweise unbeweglich ausgebildet. Das untere Rückenlehnenelement 32g bildet einen unteren Bereich der Rückenlehne 34g aus. Das untere Rückenlehnenelement 32g bildet in dem unteren Bereich der Rückenlehne 34g die Rückenlehnenabstützfläche aus.

Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g weist einen Rückenlehnenrahmen 38g auf. Der Rückenlehnenrahmen 38g bildet eine tragende Struktur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g aus. Der Rückenlehnenrahmen 38g ist als ein umlaufender Rahmen ausgebildet. Der Rückenlehnenrahmen 38g ist vorzugsweise im Wesentlichen Eiförmig ausgebildet. Der Rückenlehnenrahmen 38g weist zwei seitliche Rahmenelemente und ein oberes Rahmenelement auf, das die beiden seitlichen Rahmenelemente an einem oberen Ende des Rückenlehnenrahmens 38g verbindet. An einem unteren Ende ist der Rückenlehnenrahmen 38g vorzugsweise offen. Das untere Ende des Rückenlehnenrahmens 38g bildet ein unteres Ende des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g aus. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g weist ein Schalenelement 40g auf. Das Schalenelement 40g ist als ein plattenartiges Element ausgebildet. Das Schalenelement 40g ist aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet. Das Schalenelement 40g ist in einem von dem Rückenlehnenrahmen 38g aufgespannten Innenbereich des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g angeordnet.

Der Rückenlehnenrahmen 38g bildet ein tragendes Element 42g des schwenkbaren

Rückenlehnenelements 36g aus. Das tragende Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g ist dazu vorgesehen Betriebskräfte, insbesondere Abstützkräfte, die auf das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g wirken, in die Aufständereinheit 12g abzuleiten, insbesondere über die Sitzstrukturelemente 26g, 28g. Das tragende Element 42g ist vorzugsweise starr ausgebildet und zum Übertragen von Torsions- und Biegekräften vorgesehen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g keinen Rückenlehnenrahmen 38g aufweist. Dabei wäre es denkbar, dass das gesamte Rückenlehnenelement 36g von einem Schalenelement gebildet wird, welches die Rückenlehnenabstützfläche und das tragende Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g einstückig ausbildet.

Die Passagiersitzvorrichtung weist zur Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g zwei Lagerelemente 44g, 46g auf. Über die Lagerelemente 44g, 46g ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g mit dem Aufständereinheit 12g verbunden. Die Lagerelemente 44g, 46g sind fest mit den Sitzstrukturelementen 26g, 28g verbunden. Die Lagerelemente 44g, 46g erstrecken sich in montiertem Zustand von dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26g, 28g aufeinander zu in Richtung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g. Die Lagerelemente 44g, 46g sind starr mit dem jeweiligen Sitzstrukturelement 26g, 28g verbunden. Das Lagerelement 44g ist an dem linken Sitzstrukturelement 26g starr montiert. Das Lagerelement 46g ist an dem rechten Sitzstrukturelement 28g starr montiert. Die Lagerelemente 44g, 46g sind als feststehende Lagerachsen ausgebildet. Die Lagerelemente 44g, 46g sind in einer Höhe einer Drehachse 50g der Rückenlehne 34g angeordnet. Die Drehachse 50g ist die Achse, um die das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g schwenkbar gelagert ist. Die Drehachse 50g ist von den als Lagerachsen ausgebildeten Lagerelementen 44g, 46g definiert. Die Drehachse 50g ist koaxial zu einer Mittelachse der als Lagerachsen ausgebildeten Lagerelemente 44g, 46g ausgerichtet. Die Lagerelemente 44g, 46g bilden in einem, einem Anbindungsflansch zur Anbindung an die Sitzstrukturelemente 26g, 28g, gegenüberliegenden Ende einen Gleitlagerbereich aus. Über die Gleitlagerbereiche der Lagerelemente 44g, 46g ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g gleitend auf den Lagerelementen 44g, 46g gelagert. Der Rückenlehnenrahmen 38g, der das tragende Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g ausbildet, ist über die Gleitlagerbereiche schwenkbar an den Lagerelementen 44g, 46g gelagert. Die Gleitlagerbereiche sind von einem Achsfortsatz der Lagerelemente 44g, 46g gebildet. Die seitlichen Rahmenelemente des Rückenlehnenrahmens 38g weisen an ihrem unteren Endbereich jeweils eine Lageraufnahme 62g auf, über die der Rückenlehnenrahmen 38g gleitend auf den Gleitlagerbereichen der Lagerelemente 44g, 46g schwenkbar gelagert ist. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g weist jeweils eine Lagerbüchse 64g auf, die in der entsprechenden Lageraufnahme 62g des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet ist. In einem montierten Zustand erstreckt sich das Lagerelement 44g, 46g mit seinem Gleitlagerbereich jeweils durch die in der Lageraufnahme 62g angeordnete Lagerbüchse 64g.

Die Rückenlehne 34g ist als eine Rückenlehne mit einem hohen Rückenlehnendrehpunkt ausgebildet. Der Rückenlehnendrehpunkt ist von der Drehachse 50g gebildet. Der Rückenlehnendrehpunkt, also die Drehachse 50g ist oberhalb eines Kniebereichs des Passagiersitzes 10g angeordnet. Der Kniebereich des Passagiersitzes 10g erstreckt sich ausgehend von dem Kabinenboden 22g bis auf eine Höhe von 650 mm. Der Kniebereich ist als ein Bereich angeordnet, in dem ein hinter dem Passagiersitz 10g sitzender Passagier seine Knie anordnen kann. Zur Ausbildung des hohen Rückenlehnendrehpunkts sind die Lagerelemente 44g, 46g an einem oberen Endbereich der Sitzstrukturelemente 26g, 28g angebunden. Die Lagerelemente 44g, 46g sind oberhalb des Kniebereichs an die Sitzstrukturelemente 26g, 28g angebunden. Die Lagerelemente 44g, 46g sind in der Armlehnenhöhe H angeordnet. Die Drehachse 50g ist oberhalb des Kniebereichs des Passagiersitzes 10g angeordnet.

Die Passagiersitzvorrichtung weist ein Rückstellmodul 66g auf. Das Rückstellmodul 66g ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34g aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66g ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34g aus ihrer verschwenden Sitzstellung in die aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66g ist zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g vorgesehen. Das Rückstellmodul 66g ist zur Rückstellung der Rückenlehne 34g, insbesondere zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g, dazu vorgesehen, eine Rückstellkraft bereitzustellen. Das Rückstellmodul 66g ist zumindest im Wesentlichen in einem Bereich oberhalb der Lagerelemente 44g, 46g angeordnet. Das Rückstellmodul 66g ist zumindest im Wesentlichen oberhalb, also auf einer der Aufständerebene abgewandten Seite, der Armlehnenhöhe X angeordnet. Das Rückstellmodul 66g ist zumindest zu einem Großteil oberhalb des Kniebereichs der Rückenlehne 34g angeordnet. Das Rückstellmodul 66g weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein erstes Federelement 68g auf. Das Rückstellmodul 66g weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein zweites Federelement 190g auf. Die Federelemente 68g, 190g sind jeweils auf einer Seite des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Die Federelemente 68g, 190g sind jeweils an einem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g angebunden. Die Federelemente 68g, 190g sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils auf einer Außenseite eines seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g angebunden. Die Federelemente 68g, 190g sind als Biegefedern ausgebildet. Die Federelemente 68g, 190g sind vorzugsweise als metallische Biegefedern ausgebildet. Die Federelemente 68g, 190g sind dazu vorgesehen, eine Federkraft bereitzustellen. Die Federkraft der Federelemente 68g, 190g bildet die Rückstellkraft des Rückstellmoduls 66g. Die Federelemente 68g, 190g sind funktionstechnisch zwischen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g und der Aufständereinheit 12g angeordnet. Die Federelemente 68g, 190g sind dazu vorgesehen, sich an der Aufständereinheit 12g mit einer ersten Seite abzustützen. Die Federelemente 68g, 190g sind dazu vorgesehen, sich mit einer zweiten Seite jeweils an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g abzustützen. Die Federelemente 68g, 190g sind wirkungstechnisch jeweils zwischen einem der Sitzstrukturelemente 26g, 28g und einem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Die Federelemente 68g, 190g sind als Spiralfedern ausgebildet. Grundsätzlich wäre es ebenso denkbar, dass die Federelemente 68g, 190g als andere Federelemente ausgebildet sind. Beispielsweise wäre denkbar, dass die Federelemente auch als Stabfeder ausgebildet sind. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Rückstellmodul lediglich ein Federelement 68g aufweist.

Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Verriegelungsvorrichtung 70g auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34g in ihrer aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der aufrechten Sitzstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34g in der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der Komfortstellung und in der aufrechten Sitzstellung verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der aufrechten Sitzstellung formschlüssig zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der Komfortstellung formschlüssig zu verriegeln. Mittels der Verriegelungsvorrichtung 70g ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung formschlüssig verriegelbar.

Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist zu einer stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in beliebigen Stellungen zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung positionsfest zu fixieren. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in beliebigen Zwischenstellungen zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung so zu verriegeln, dass Kräfte, insbesondere Sitz- und Haltekräfte abgeleitet werden können. In einer Zwischenstellung ist das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g mittels der Verriegelungsvorrichtung 70g so verriegelt, dass ein auf dem Passagiersitz 10g sitzender Passagier sich an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g abstützen kann. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist vorzugsweise dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in einer beliebigen Zwischenstellung zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung kraftschlüssig zu fixieren. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in einer beliebigen Zwischenstellung reibschlüssig zu fixieren.

Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist von dem Federelement 68g, 190g des Rückstellmoduls 66g getrennt ausgebildet. Die Verriegelungsvorrichtung 70g ist getrennt von beiden Federelementen 68g, 190g des Rückstellmoduls 66g ausgebildet. Die Funktion der Verriegelungsvorrichtung 70g ist unabhängig von den Federelementen 68g, 190g des Rückstellmoduls 66g.

Die Verriegelungsvorrichtung 70g weist ein erstes Verriegelungsmodul 72g auf. Das erste Verriegelungsmodul 72g der Verriegelungsvorrichtung 70g ist auf einer linken Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist zwischen dem ersten, linken Sitzstrukturelement 26g und dem tragenden Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g, das von dem Rückenlehnenrahmen 38g gebildet ist, angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist funktional zwischen dem linken Lagerelement 44g und dem linken seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit dem linken Lagerelement 44g fest verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist mit einem zweiten Anbindungsbereich fest mit dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist auf einer Außenseite 76g des tragenden Elements 42g angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist also auf der Außenseite 76g des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist auf der dem linken Sitzstrukturelement 26g zugewandten Außenseite 76g des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet.

Die Verriegelungsvorrichtung 70g weist ein zweites Verriegelungsmodul 74g auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74g der Verriegelungsvorrichtung 70g ist auf einer rechten Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist zwischen dem zweiten, rechten Sitzstrukturelement 28g und dem tragenden Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g, das von dem Rückenlehnenrahmen 38g gebildet ist, angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist funktional zwischen dem rechten Lagerelement 46g und dem rechten seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist mit einem ersten Anbindungsbereich mit dem rechten Lagerelement 46g fest verbunden. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist mit einem zweiten Anbindungsbereich fest mit dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g verbunden. Das erste Verriegelungsmodul 72g ist auf einer Außenseite 78g des tragenden Elements 42g angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist also auf der Außenseite 78g des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist auf der dem rechten Sitzstrukturelement 28g zugewandten Außenseite 78g des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet.

Die beiden Verriegelungsmodule 72g, 74g sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34g, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g vorgesehen. Die beiden Verriegelungsmodule 72g, 74g der Verriegelungsvorrichtung 70g sind im Wesentlichen gleich ausgebildet. Die Verriegelungsmodule 72g, 74g sind im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Vorzugsweise sind lediglich Betätigungsanbindungen oder Elemente zur Weiterleitung einer Betätigungskraft bei den Verriegelungsmodulen 72g, 74g unterschiedlich. Die Verriegelungsmodule 72g, 74g weisen einen im Wesentlichen gleichen, zueinander gespiegelten Aufbau auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74g ist im Wesentlichen eine Spiegelung des ersten Verriegelungsmoduls 72g. Im Folgenden wird deshalb lediglich das erste Verriegelungsmodul 72g im Detail beschrieben. Zur Erläuterung des zweiten Verriegelungsmoduls 74g kann die folgende Beschreibung des ersten Verriegelungsmoduls 72g herangezogen werden. Die Unterschiede des zweiten Verriegelungsmoduls 74g im Vergleich zu dem ersten Verriegelungsmodul 72g werden explizit beschrieben.

Das Verriegelungsmodul 72g weist eine erste Verriegelungseinheit 80g auf. Die erste Verriegelungseinheit 80g ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g befestigt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80g bildet einen dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72g aus. Die erste Verriegelungseinheit 80g ist in einem montierten Zustand fest mit dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g verbunden. Die erste Verriegelungseinheit 80g ist an das tragende Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g angebunden. Die erste Verriegelungseinheit 80g ist an dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g verliersicher montiert.

Das Verriegelungsmodul 72g weist eine zweite Verriegelungseinheit 82g auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82g ist dazu vorgesehen, an dem Lagerelement 44g verliersicher montiert zu werden. Die zweite Verriegelungseinheit 82g bildet einen der Aufständereinheit 12g zugewandten Teil des Verriegelungsmoduls 72g aus. Die zweite Verriegelungseinheit 82g ist in einem montierten Zustand fest mit dem als Lagerachse ausgebildeten Lagerelement 44g verbunden. Die zweite Verriegelungseinheit 82g ist an dem Lagerelement 44g montiert. Das Lagerelement 44g weist zur Anbindung der zweiten Verriegelungseinheit 82g einen Verbindungsflansch auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82g ist über mehrere Schraubenverbindungen fest an dem Verbindungsflansch des Lagerelements 44g montiert. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die erste Verriegelungseinheit 80g des Verriegelungsmoduls 72g an dem Lagerelement 44g und die zweite Verriegelungseinheit 82g an dem tragenden Element 42g des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g fest angebunden ist.

Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g des Verriegelungsmoduls 72g sind beweglich zueinander gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind durch die Anbindung an das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g, bzw. das Lagerelement 44g über die Lagerung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g um die Drehachse 50g zueinander beweglich gelagert. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung form- und/oder kraftschlüssig miteinander verriegelt zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung jeweils zumindest in einer Bewegungsrichtung formschlüssig miteinander in Kontakt zu stehen, um das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g zu fixieren. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in der aufrechten Sitzstellung formschlüssig aneinander anzuschlagen, um eine Verstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g nach vorne zu verhindern. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in der Komfortstellung formschlüssig aneinander anzuschlagen, um eine Verstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g nach hinten zu verhindern. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in der aufrechten Sitzstellung und in der Komfortstellung zusätzlich kraftschlüssig, also reibschlüssig fixiert zu werden. Die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g sind dazu vorgesehen, in beliebigen Zwischenstellungen zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung reibschlüssig fixiert zu werden. In den beliebigen Zwischenstellungen sind die erste Verriegelungseinheit 80g und die zweite Verriegelungseinheit 82g lediglich kraftschlüssig zueinander fixiert.

Das Verriegelungsmodul 72g weist eine Reibeinheit 300g auf. Die Reibeinheit 300g ist dazu vorgesehen, eine Haltekraft zur stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g bereitzustellen. Die Reibeinheit 300g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g kraftschlüssig in einer Stellung zu fixieren. Die Reibeinheit 300g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der aufrechten Sitzstellung, in der Komfortstellung und in beliebigen Zwischenstellungen kraftschlüssig durch einen Reibschluss zu fixieren. Die Reibeinheit 300g weist einen unbetätigten Zustand und einen betätigten Zustand auf. Ein unbetätigter Zustand ist als ein geschlossener Zustand der Reibeinheit 300g ausgebildet. In einem unbetätigten Zustand ist die Reibeinheit 300g geschlossen und das Verriegelungsmodul 72g sperrt das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in seiner aktuellen Stellung. Ein betätigter Zustand ist als ein geöffneter Zustand der Reibeinheit 300g ausgebildet. In einem betätigten Zustand ist die Reibeinheit 300g geöffnet und das Verriegelungsmodul 72g gibt das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g frei. In dem betätigten Zustand der Reibeinheit 300g kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g zwischen der aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung verschwenkt werden.

Die Reibeinheit 300g ist vorzugsweise an der ersten Verriegelungseinheit 80g des Verriegelungsmoduls 72g angeordnet. Die Reibeinheit 300g ist Teil der ersten Verriegelungseinheit 80g. Die Reibeinheit 300g ist an dem Rückenlehnenrahmen 38g angebunden.

Die erste Verriegelungseinheit 80g weist eine drehbar gelagerte Welle 302g auf. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36g angeordnet. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist drehbar an dem Rückenlehnenrahmen 38g rotierbar gelagert. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist in Querrichtung zu dem Rückenlehnenrahmen 38g ausgerichtet. Die drehbar gelagerte Welle 302g erstreckt sich in einem montierten Zustand von einer Außenseite 76g des Rückenlehnenrahmens 38g auf eine Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38g. Die drehbar gelagerte Welle 302g erstreckt sich durch den Rückenlehnenrahmen 38g. Der Rückenlehnenrahmen 38g weist eine Lageraufnahme 304g auf. Die Lageraufnahme 304g ist als ein Durchgangsloch durch den Rückenlehnenrahmen 38g ausgebildet. In der als Durchgangsloch ausgebildeten Lageraufnahme 304g ist vorzugsweise eine Lagerbüchse 306g angeordnet, in der die drehbar gelagerte Welle 302g gleitend gelagert ist. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist dazu vorgesehen, die Reibeinheit 300g mit der anderen Verriegelungseinheit 82g zu verbinden. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist dazu vorgesehen, bei einer Verschwenkung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g zu rotieren. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist mit der Reibeinheit 300g gekoppelt. Die Reibeinheit 300g ist zur kraftschlüssigen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g dazu vorgesehen, die drehbar gelagerte Welle 302g kraftschlüssig gegen Verdrehen zu sichern. Die Reibeinheit 300g ist an einem ersten, inneren Ende der drehbar gelagerten Welle 302g angeordnet. Die Reibeinheit 300g ist auf einer Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Die Reibeinheit 300g ist auf der Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38g mit der drehbar gelagerten Welle 300g verbunden.

Die Reibeinheit 300g weist ein Anbindungselement 308g auf. Das Anbindungselement 308g ist dazu vorgesehen, direkt an die Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38g angebunden zu werden. Das Anbindungselement 308g ist als ein flaches Element ausgebildet. Das Anbindungselement 308g ist vorzugsweise als ein Frästeil ausgebildet. Das Anbindungselement 308g weist vorzugsweise zwei Befestigungslöcher 310g auf, über die das Anbindungselement 308g, vorzugsweise mittels einer Schraubenverbindung mit dem Rückenlehnenrahmen 38g verbindbar ist. Die Befestigungslöcher 310g sind vorzugsweise als Gewindelöcher ausgebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Befestigungslöcher 310g lediglich als einfache Durchgangslöcher ausgebildet sind. Das Anbindungselement 308g weist einen mittigen Aufnahmebereich 312g auf. Der Aufnahmebereich 312g ist vorzugsweise dazu vorgesehen, einen Teil der drehbar gelagerten Welle 302g abzustützen. Das Anbindungselement 308g weist ein mittiges Durchgangsloch auf, durch das die drehbar gelagerte Welle 302g geführt ist. Das Anbindungselement 308g bildet einen Anbindungsbereich für die Reibeinheit 300g aus. Über das Anbindungselement 308g ist die Reibeinheit 300g an den Rückenlehnenrahmen 38g angebunden.

Die Reibeinheit 300g weist einen Grundkörper 314g auf. Der Grundkörper 314g ist als ein Gegenhalter ausgebildet. Der Grundkörper 314g ist dazu vorgesehen, mit dem Anbindungselement 308g verbunden zu werden. Der Grundkörper 314g ist verdrehsicher mit dem Anbindungselement 308g verbunden. Der Grundkörper 314g ist in einer Axialrichtung der drehbar gelagerten Welle 302g gegen eine Federkraft verschiebbar zu dem Anbindungselement 308g und der Welle 302g gelagert. Der Grundkörper 314g ist zur Lagerung der drehbaren Welle 302g vorgesehen. Der Grundkörper 314g weist eine Lageraufnahme 328g auf. Die Lageraufnahme 328g ist als ein Durchgangsloch ausgebildet. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist mit ihrem ersten Ende gleitend in der Lageraufnahme 328g des Grundkörpers 314g gelagert. Die drehbar gelagerte Welle 302g weist an ihrem ersten Ende einen Lagerbereich auf, mit dem die Welle 302g an dem Grundkörper 314g gleitend gelagert ist. Der Grundkörper 314g ist entlang des Lagerbereichs der drehbar gelagerten Welle 302g in der Axialrichtung der Welle 302g verschiebbar.

Der Grundkörper 314g weist zur Anbindung an das Anbindungselement 308g zwei Befestigungslöcher 338g auf. Die Befestigungslöcher 338g sind als einfache Durchgangslöcher ausgebildet. Die Befestigungslöcher 338g des Grundkörpers 314g sind korrespondierend zu den Befestigungslöchern 310g des Anbindungselements 308g ausgebildet. Die Reibeinheit 300g weist Verbindungselemente 340g auf, über die die Reibeinheit 300g montierbar ist. Mittels der Verbindungselemente 340g ist die Reibeinheit 300g mit dem Rückenlehnenrahmen 38g verbindbar. Die Verbindungselemente 340g verbinden den Grundkörper 314g mit dem Anbindungselement 308g. Die Verbindungselemente 340g verbinden den Grundkörper 314g und das Anbindungselement 308g mit dem Rückenlehnenrahmen 38g. Der Grundkörper 314g ist über die Verbindungselemente 340g in Axialrichtung verschiebbar mit dem Anbindungselement 308g verbunden. Die Verbindungselemente 340g sind als Schraubenelemente ausgebildet. Die als Schraubenelemente ausgebildeten Verbindungselemente 340g weisen vorzugsweise lediglich an einem vorderen, einem Schraubenkopf abgewandten Endbereich ein Außengewinde auf. Der Grundkörper 314g ist über seine Befestigungslöcher 338g gleitend zu den Verbindungselementen 340g gelagert. Die Verbindungselemente 340g sind zur Anbindung des Grundkörpers 314g an das Anbindungselement 308g jeweils durch ein Befestigungsloch 338g des Grundkörpers 314g und durch ein Befestigungsloch 310g des Anbindungselements 308g geführt. Sind die Befestigungslöcher 310g des Anbindungselements 308g als Gewindelöcher ausgebildet, sind die Verbindungselemente 340g fest in den Befestigungslöchern 310g verschraubt. Zur Anbindung der Reibeinheit 300g an den Rückenlehnenrahmen 38g weist der Rückenlehnenrahmen 38g Gewindebuchsen 348g auf. Die Gewindebuchsen 348g sind in die Außenseite 76g des Rückenlehnenrahmens 38g eingebracht. Zur Befestigung der Reibeinheit 300g ist der Grundkörper 314g zusammen mit dem Anbindungselement 308g mit den Verbindungselementen 340g an den Gewindebuchsen 348g des Rückenlehnenrahmens 38g angeschraubt.

Die Reibeinheit 300g weist ein Abstandselement 316g auf. Das Abstandselement 316g ist zwischen dem Anbindungselement 308g und dem Grundkörper 314g angeordnet. Das Abstandselement 316g ist ringförmig ausgebildet. Das Abstandselement 316g liegt mit einer ersten Seite flach an dem Anbindungselement 308g an. Auf einer zweiten Seite weist das Abstandselement 316g eine Nut auf, die eine Schrägfläche ausbildet. Die Nut 318g und die Schrägfläche sind zu einem Kontakt mit einem Eingriffselement 320g des Grundkörpers 314g vorgesehen. Das Eingriffselement 320g ist als eine Erhöhung auf einer Innenseite des Grundkörpers 314g ausgebildet. Das Abstandselement 316g ist drehbar relativ zu dem Grundkörper 314g und dem Anbindungselement 308g gelagert. Das Abstandselement 316g ist dazu vorgesehen, durch eine Verdrehung, einen Abstand zwischen dem Grundkörper 314g und dem Anbindungselement 308g zu variieren. In einer Neutralstellung des Abstandselements 316g ist ein Abstand zwischen dem Grundkörper 314g und dem Anbindungselement 308g am geringsten. In der Neutralstellung ist das Eingriffselement 320g des Grundkörpers 314g in der Nut 318g angeordnet. In der Neutralstellung des Abstandselements 316g ist die Reibeinheit 300g in ihrem unbetätigten Zustand. Bei einer Verdrehung des Abstandselements 316g aus seiner Neutralstellung heraus, gelangt die Schrägfläche in Kontakt mit dem Eingriffselement 320g des Grundkörpers 314g und drückt den Grundkörper 314g dadurch von dem Anbindungselement 308g weg. In einer Betätigungsstellung, in der das Abstandselement 316g aus seiner Neutralstellung verdreht ist, drückt das Abstandselement 316g den Grundkörper 314g von dem Anbindungselement 308g weg in eine Entriegelstellung.

Die Reibeinheit 300g weist zumindest ein Federelement 322g auf, das dazu vorgesehen ist, eine Federkraft auf den Grundkörper 314g auszuüben, die in Richtung des Anbindungselements 308g gerichtet ist. Die Reibeinheit 300g weist ein zweites Federelement 350g auf, das dazu vorgesehen ist, eine Federkraft auf den Grundkörper 314g auszuüben, die in Richtung des Anbindungselements 308g gerichtet ist. Die Federelemente 322g, 350g sind vorzugsweise gleich ausgebildet. Die Federelemente 322g, 350g sind als Druckfedern ausgebildet. Die Federelemente 322g, 350g sind als Metalldruckfedern ausgebildet. Vorzugsweise sind die Federelemente 322g, 350g aus einem gewickelten Federstahl gebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Federelemente 322g, 350g aus einem elastisch verformbaren Kunststoff gebildet sind. Die Federelemente 322g, 350g sind dazu vorgesehen, den Grundkörper 314g gegen das Anbindungselement 308g zu drücken. Die Federelemente 322g, 350g sind ebenfalls dazu vorgesehen, das Abstandselement 316g in seine Neutralstellung zu drücken. Die Federelemente 322g, 350g sind ist dazu vorgesehen, eine Federkraft auf das Abstandselement 316g auszuüben, die das Abstandselement 316g in seine Neutralstellung bewegt. Die Federelemente 322g, 350g sind zwischen den Verbindungselementen 340g und dem Grundkörper 314g der Reibeinheit 300g angeordnet. Die Federelemente 322g, 350g sind funktional zwischen dem Grundkörper 314g und den Verbindungselementen 340g angebunden. Die Federelemente 322g, 350g sind jeweils zwischen einem Schraubenkopf eines der Verbindungselemente 340g und dem Grundkörper 314g, insbesondere einer Außenseite des Grundkörpers 314g angeordnet. Die Federelemente 322g, 350g sind zwischen dem Schraubenkopf des jeweiligen Verbindungselements 340g und der Außenseite des Grundkörpers 314g der Reibeinheit 300g eingeklemmt. Die Federelemente 322g, 350g sind dazu vorgesehen, sich an dem Schraubenkopf des fest mit dem Rückenlehnenrahmen 38g verbundenen Verbindungselements 340g abzustützen und eine in Richtung des Anbindungselements 308g wirkende Kraft auf den Grundkörper 314g auszuüben.

Die Reibeinheit 300g weist ein erstes Reibelement 324g auf. Das Reibelement 324g bildet eine Reibfläche aus. Das Reibelement 324g ist mit seiner Reibfläche zu einem Reibkontakt mit einer korrespondierend ausgebildeten Reibfläche ausgebildet. Das erste Reibelement 324g ist als rotationsfestes Reibelement ausgebildet. Das erste Reibelement 324g ist rotationsfest zu dem Rückenlehnenrahmen 38g ausgebildet. Das erste Reibelement 324g ist fest mit dem Grundkörper 314g verbunden. Das erste Reibelement 324g ist auf einer Innenseite des Grundkörpers 314g angeordnet. Das erste Reibelement 324g ist vorzugsweise von einer Innenseite des Grundkörpers 314g gebildet. Das erste Reibelement 324g ist als ein Konusreibelement ausgebildet. Das erste Reibelement 324g ist als eine konusförmige Ausnehmung ausgebildet. Das erste Reibelement 324g bildet eine konusförmige Reibfläche aus.

Die Reibeinheit 300g weist ein weiteres erstes Reibelement 352g auf. Das Reibelement 352g bildet eine Reibfläche aus. Das weitere erste Reibelement 352g ist als rotationsfestes Reibelement ausgebildet. Das weitere erste Reibelement 352g ist rotationsfest zu dem Rückenlehnenrahmen 38g ausgebildet. Das weitere erste Reibelement 352g ist fest mit dem Anbindungselement 308g verbunden. Das weitere erste Reibelement 352g ist auf einer Innenseite des Anbindungselements 308g angeordnet. Das weitere erste Reibelement 352g ist vorzugsweise von einer Innenseite des Anbindungselements 308g gebildet. Das weitere erste Reibelement 352g ist von dem Aufnahmebereich 312g des Anbindungselements 308g gebildet. Das weitere erste Reibelement 352g ist ebenfalls als ein Konusreibelement ausgebildet. Das weitere erste Reibelement 352g ist ebenfalls als eine konusförmige Ausnehmung ausgebildet. Das weitere erste Reibelement 352g bildet eine konusförmige Reibfläche auf.

Die Reibeinheit 300g weist ein zweites Reibelement 326g auf. Das zweite Reibelement 326g ist fest mit der drehbar gelagerten Welle 302g ausgebildet. Das zweite Reibelement 326g ist drehtest mit der drehbar gelagerten Welle 302g ausgebildet. Das zweite Reibelement 326g ist als ein Konusreibelement ausgebildet. Das zweite Reibelement 326g bildet eine konusförmige Reibfläche aus. Das zweite Reibelement 326g ist dem Grundkörper 314g zugewandt. Das zweite Reibelement 326g ist dem ersten, von dem Grundkörper 314g ausgebildeten Reibelement 324g zugewandt. Das zweite Reibelement 326g ist als eine Reibscheibe mit einer konusförmigen Reibfläche ausgebildet. Das zweite Reibelement 326g ist korrespondierend zu dem ersten Reibelement 324g ausgebildet. Das zweite Reibelement 326g ist zu einem Reibkontakt mit dem ersten Reibelement 324g vorgesehen. Das zweite Reibelement 326g ist vorzugsweise einstückig mit der drehbaren Welle 302g ausgebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das zweite Reibelement 326g über Verbindungsmittel drehtest mit der Welle 302g verbunden ist.

Die Reibeinheit 300g weist ein weiteres zweites Reibelement 354g auf. Das weitere zweite Reibelement 354g ist fest mit der drehbar gelagerten Welle 302g ausgebildet. Das weitere zweite Reibelement 354g ist drehtest mit der drehbar gelagerten Welle 302g ausgebildet. Das weitere zweite Reibelement 354g ist als ein Konusreibelement ausgebildet. Das weitere zweite Reibelement 354g bildet eine konusförmige Reibfläche aus. Das weitere zweite Reibelement 354g ist dem Anbindungselement 308g zugewandt. Das weitere zweite Reibelement 354g ist dem weiteren ersten, von dem Anbindungselement 308g ausgebildeten Reibelement 352g zugewandt. Das weitere zweite Reibelement 354g ist als eine Reibscheibe mit einer konusförmigen Reibfläche ausgebildet. Das weitere zweite Reibelement 354g ist korrespondierend zu dem weiteren ersten Reibelement 352g ausgebildet. Das weitere zweite Reibelement 354g ist zu einem Reibkontakt mit dem weiteren ersten Reibelement 352g vorgesehen. Das weitere zweite Reibelement 354g ist vorzugsweise einstückig mit der drehbaren Welle 302g ausgebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das weitere zweite Reibelement 354g über Verbindungsmittel drehtest mit der Welle 302g verbunden ist. Die beiden zweiten Reibelemente 326g, 354g sind vorzugsweise zusammen einstückig mit der Welle 302g ausgebildet.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Reibeinheit 300g lediglich das eine erste Reibelement 324g und das eine korrespondierend ausgebildete zweite Reibelement 326g aufweist. Durch die Ausgestaltung der Reibeinheit 300g mit zwei ersten Reibelementen 324g, 352g und zwei zweiten Reibelementen 326g, 354g kann vorteilhaft eine große, insbesondere doppelt so große Reibfläche bereitgestellt werden. Dadurch kann vorteilhaft eine von der Reibeinheit 300g abstützbare Kraft vorteilhaft erhöht werden. Die zwei Reibelemente 324g, 326g und die zwei Reibelemente 352g, 354g der Reibeinheit 300g sind dazu vorgesehen, reibschlüssig miteinander verbunden zu werden. In einem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300g sind die korrespondierenden Reibelemente 324g, 326g, 352g, 354g der Reibeinheit 300g jeweils kraftschlüssig miteinander verbunden. Durch die Federkraft der Federelemente 322g, 350g der Reibeinheit 300g werden die korrespondierenden Reibelemente 324g, 326g, 352g, 354g der Reibeinheit 300g jeweils gegeneinandergedrückt. Das von dem Grundkörper 314g ausgebildete Reibelement 324g wird in dem unbetätigten Zustand durch die Federelemente 322g, 350g der Reibeinheit 300g gegen das mit der drehbar gelagerten Welle 302g ausgebildete Reibelement 326g gedrückt. Durch die Federkraft der Federelemente 322g, 350g wird das weitere zweite, mit der Welle 302g ausgebildete Reibelement 354g von dem Grundkörper 314g gegen das von dem Anbindungselement 308g ausgebildete weitere erste Reibelement 352g gedrückt. Die mit der drehbar gelagerten Welle 302g starr verbundenen zweiten Reibelemente 326g, 354g werden in dem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300g durch die Federelemente 322g, 350g so gegen die korrespondierenden ersten Reibelemente 324g, 352g, gedrückt, sodass die Reibelemente 324g, 326g und die Reibelemente 352g, 354g reibschlüssig miteinander gekoppelt sind und so die drehbar gelagerte Welle 302g kraftschlüssig mit dem drehtest an dem Rückenlehnenrahmen 38g verbundenen Grundkörper 314g und dem Anbindungselement 308g gekoppelt ist. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist dadurch in dem unbetätigten Zustand kraftschlüssig gegen Verdrehen gesichert und starr mit dem Rückenlehnenrahmen 38g verbunden. In dem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300g ist die drehbar gelagerte Welle 302g drehtest zu dem schwenkbaren Rückenlehnelement 36g, insbesondere dem Rückenlehnenrahmen 38g angeordnet. Durch Verdrehen des Abstandselements 316g heraus aus seiner Neutralstellung wird der Grundkörper 314g von dem Anbindungselement 308g weg gedrückt. Durch die Verdrehung des Abstandselements 316g und die daraus resultierende Axialverschiebung des Grundkörpers 314g wird das von dem Grundkörper 314g ausgebildete Reibelement 324g von dem zweiten Reibelement 326g, das starr mit der Welle 302g verbunden ist, abgehoben. Durch das Verdrehen des Abstandselements 316g aus seiner Neutralstellung heraus wird eine Reibkraft zwischen den Reibelementen 324g, 326g und den Reibelementen 352g, 354g reduziert. Vorteilhaft wird ein Reibschluss bei einem Verdrehen des Abstandselements 316g bis in eine Entriegelstellung zwischen den beiden Reibelementen 324g, 326g und den Reibelementen 352g, 354g der Reibeinheit 300g aufgehoben. Die drehbar gelagerte Welle 302g ist in einer aus der Neutralstellung herausgedrehten Stellung des Abstandselements 316g und dem daraus resultierenden reduzierten oder aufgehobenen Reibschluss zwischen den Reibelementen 324g, 326g und den Reibelementen 352g, 354g der Reibeinheit 300g freigegeben und kann um ihre Rotationsachse rotieren.

Zur Betätigung der Reibeinheit 300g weist die Verriegelungsvorrichtung einen Bowdenzug 150g als Betätigungsmittel auf. Der Bowdenzug 150g ist ein Übertragungselement, das dazu vorgesehen ist, eine Betätigungskraft und eine Betätigungsbewegung von dem Betätigungselement an die Verriegelungsvorrichtung 70g zu übertragen. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Passagiersitzvorrichtung ein anderes Kraftübertragungselement zur Übertragung der Betätigungskraft aufweist. Der Bowdenzug 150g ist dazu vorgesehen, das Verriegelungsmodul 72g von einer Verriegelstellung in eine Entriegelstellung zu verstellen. Der Bowdenzug 150g ist dazu vorgesehen, die Reibeinheit 300g von einer unbetätigten Stellung in eine betätigte Stellung zu verstellen. Der Bowdenzug 150g ist dazu vorgesehen, das Abstandselement 316g zu verdrehen. Der Bowdenzug 150g ist an das Abstandselement 316g angebunden. Das Abstandselement 316g weist an seinem Umfang ein Formschlusselement 330g auf, das zur Anbindung des Bowdenzugs 150g vorgesehen ist. An das Formschlusselement 330g wird ein Betätigungsdraht des Bowdenzugs 150g formschlüssig angebunden. Vorzugsweise weist der Grundkörper 314g ein Halteelement 332g auf, an dem eine Bowdenzughülle angebunden ist. Der Bowdenzug 150g ist mit seinem ersten Ende an dem Verriegelungsmodul 80g, also an dem Abstandselement 316g der Reibeinheit 300g angebunden. Ein zweites Ende des Bowdenzugs 150g ist vorzugsweise an einem nicht näher dargestellten Betätigungselement angebunden, das vorzugsweise als ein Betätigungsknopf oder ein Betätigungshebel ausgebildet ist. Über das Betätigungselement kann eine Betätigungskraft an den Bowdenzug 150g übertragen werden, die an die Reibeinheit 300g des Verriegelungsmoduls 80g weitergeleitet wird, um diese zu betätigen.

Die zweite Verriegelungseinheit 82g weist einen Grundkörper 110g auf. Der Grundkörper 110g ist von einem flachen, länglichen Körper gebildet. Der Grundkörper 110g ist vorzugsweise aus einem Leichtmetall gebildet. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Grundkörper 110g aus einem Stahl gebildet ist. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass der Grundkörper 110g aus einem anderen Material, beispielsweise einem Kunststoff gebildet ist. Der Grundkörper 110g erstreckt sich in einem montierten Zustand vorzugsweise von der Lageraufnahme 62g bis auf eine Höhe kurz unterhalb der ersten Verriegelungseinheit 80g. Der Grundkörper 110g ist dazu vorgesehen, in einem montierten Zustand starr mit dem Lagerelement 44g gekoppelt zu werden. Der Grundköper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist zur Kopplung mit der drehbaren Welle 302g der ersten Verriegelungseinheit 80g vorgesehen.

Das Verriegelungsmodul 72g weist ein Koppelgetriebe 332g auf. Das Koppelgetriebe 332g ist dazu vorgesehen, die erste Verriegelungseinheit 80g beweglich mit der zweiten Verriegelungseinheit 82g zu koppeln. Das Koppelgetriebe 332g ist dazu vorgesehen, eine Relativbewegung des beweglichen Rückenlehnenrahmens 38g relativ zu der Aufständereinheit 12g, insbesondere zu dem Lagerelement 44g, in einem betätigten Zustand der Reibeinheit 300g in eine Rotationsbewegung der drehbaren Welle 302g umzuwandeln. Das Koppelgetriebe 332g ist dazu vorgesehen, in einem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300g die fixierte drehbar gelagerte Welle 302g der ersten Verriegelungseinheit 80g unbeweglich mit dem Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g zu verbinden. Das Koppelgetriebe 332g verbindet die drehbar gelagerte Welle 302g der ersten Verriegelungseinheit 80g mit dem Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g. Das Koppelgetriebe 332g weist ein erstes Zahnelement 334g auf, das mit der Welle 302g verbunden ist. Das Zahnelement 334g ist als ein Zahnrad ausgebildet. Das als Zahnrad ausgebildete Zahnelement 334g ist drehtest mit der Welle 302g verbunden. Das als Zahnrad ausgebildete Zahnelement 334g ist an einem zweiten Ende der Welle 302g auf der Außenseite des Rückenlehnenrahmens 38g angebunden. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass das Zahnelement 334g lediglich als ein Zahnradabschnitt ausgebildet ist. Das Koppelgetriebe 332g weist ein zweites Zahnelement 336g auf. Das zweite Zahnelement 336g des Koppelgetriebes ist starr mit der zweiten Verriegelungseinheit 82g verbunden. Das zweite Zahnelement 336g des Koppelgetriebes ist starr mit dem Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g verbunden. Das zweite Zahnelement 336g bildet einen oberen Bereich des Grundkörpers 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g aus. Vorzugsweise ist das zweite Zahnelement 336g einstückig mit dem Grundkörper 110g ausgebildet. Das zweite Zahnelement 336g ist als ein Zahnradabschnitt ausgebildet, der mehrere Zähne aufweist. Das zweite Zahnelement 336g ist von einem oberen Ende des Grundkörpers 110g gebildet. Das zweite Zahnelement 336g erstreckt sich vorzugsweise über einen Großteil, vorzugsweise über die gesamte Oberseite des Grundkörpers 110g. Das zweite Zahnelement 336g kämmt mit seinen Zähnen in den Zähnen des als Zahnrad ausgebildeten ersten Zahnelements 334g, das mit der Welle 302g starr verbunden ist.

In einem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300g, in der die Welle 302g von der Reibeinheit 300g festgestellt ist, kann das als Zahnrad ausgebildete erste Zahnelement 334g nicht auf dem zweiten Zahnelement 336g, das starr an dem Grundkörper 110g angeordnet ist, ablaufen. Eine Abstützkraft des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g wird über die Reibeinheit 300g in die drehbar gelagerte Welle 302g, über das Koppelgetriebe 332g in den Grundkörper 110g der zweiten Verriegeleinheit 82g und von da über das Lagerelement 44g in die Aufständereinheit 12g abgeleitet. In einem betätigten Zustand der Reibeinheit 300g, in der die Welle 302g rotieren kann, kann das als Zahnrad ausgebildete erste Zahnelement 334g auf dem zweiten Zahnelement 336g, das starr an dem Grundkörper 110g angeordnet ist, ablaufen und sich die das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g relativ zu der Aufständereinheit 12g verschwenken.

Das als Zahnrad ausgebildete erste Zahnelement 334g kann in unterschiedlichen Stellungen in dem zweiten Zahnelement 336g, durch Feststellen der drehbar gelagerten Welle 302g mittels der Reibeinheit 300g, fixiert werden. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in unterschiedlichen Zwischenstellungen relativ zu der Aufständereinheit 12g fixiert werden. Grundsätzlich wäre es auch denkbar, dass die Reibeinheit 300g an der ersten Verriegelungseinheit 80g angeordnet und damit an dem Lagerelement 44g angebunden ist. Dabei wäre auch die drehbar gelagerte Welle 302g von der ersten Verriegelungseinheit 80g gebildet und drehbar an dem Lagerelement 44g gelagert.

Die zweite Verriegelungseinheit 82g weist ein Anbindungselement 118g auf. Das Anbindungselement 118g ist in einem Normalbetriebszustand drehtest an dem Lagerelement 44g angebunden. Der Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist an das Anbindungselement 118g angebunden. Der Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist in montiertem Zustand verliersicher an das Anbindungselement 118g montiert. Der Grundkörper 110g liegt in einem montierten Zustand mit seiner Außenseite vorzugsweise an einer Innenseite des Anbindungselements 118g an. Das Anbindungselement 118g ist mittels mehrerer Schrauben starr mit dem Lagerelement 44g verbunden. Das Anbindungselement 118g ist über die Schrauben drehtest an den Verbindungsflansch des Lagerelements 44g angebunden.

Die zweite Verriegelungseinheit 82g weist eine Exzentereinstelleinheit 128g auf. Mittels der Exzentereinstelleinheit 128g ist eine Position der zweiten Verriegelungseinheit 82g relativ zu der ersten Verriegelungseinheit 80g verstellbar. Mittels der Exzentereinstelleinheit 128g ist eine Position des Zahnelements 336g des Grundkörpers 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g relativ zu der Welle 302g und dem damit verbundenen Zahnelement 334g der ersten Verriegelungseinheit 80g verstellbar. Die Exzentereinstelleinheit 128g ist dazu vorgesehen, eine Position des Anbindungselements 118g zu dem Grundkörper 110g zu verändern. Der Grundkörper 110g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist über die Exzentereinstelleinheit 128g mit dem Anbindungselement 118g verbunden. Über die Exzentereinstelleinheit 128g lässt sich ein Winkel des Grundkörpers 110g relativ zu dem Anbindungselement 118g verändern. Die Exzentereinstelleinheit 128g weist eine Verbindungsschraube 130g auf, über die der Grundkörper 110g an das Anbindungselement 118g angebunden ist. Der Grundkörper 110g weist ein längliches Durchgangsloch 132g auf. Das Durchgangsloch 132g erstreckt sich von einer Innenseite bis an eine Außenseite des Grundkörpers 110g. Das Durchgangsloch 132g weist eine Breite auf, die etwas größer ist als der Durchmesser des Gewindeschafts der Verbindungsschraube 130g. Das Durchgangsloch 132g ist als ein Langloch ausgebildet. Die Länge des Durchgangslochs 132g ist vorzugsweise um zumindest 5% größer als der Durchmesser des Gewindeschafts der Verbindungsschraube 130g. Das Durchgangsloch 132g weist eine Senkung 134g auf, die größer ist als der Schraubenkopf der Verbindungsschraube 130g. Der Schraubenkopf der Verbindungsschraube 130g ist in montiertem Zustand komplett in der Senkung 134g des Durchgangslochs 132g angeordnet. Die Exzentereinstelleinheit 128g weist ein Exzenterelement 136g auf. Das Exzentereinstelleinheit 128g ist mit dem Anbindungselement 118g verbunden. Das Anbindungselement 118g weist eine runde Aufnahme auf, in der das Exzenterelement 136g verliersicher und drehbar angeordnet ist. Das Exzenterelement 136g weist ein außermittiges Durchgangsloch 138g auf. Die Verbindungsschraube 130g ist in montiertem Zustand durch das außermittige Durchgangsloch 138g geführt. Die Exzentereinstelleinheit 128g weist eine Mutter 146g auf, mit der die Verbindungsschraube 130g mit dem Exzenterelement 136g verbunden ist. Bei einer Montage des Grundkörpers 110g an dem Anbindungselement 118g kann durch Verdrehen des Exzenterelements 136g in der Aufnahme des Anbindungselements 118g die Position des außermittigen Durchgangslochs 138g relativ zu dem Grundkörper 110g verändert werden. Dadurch kann bei der Montage ein Winkel des ersten Grundkörpers 110g relativ zu dem Anbindungselement 118g, also auch dem Lagerelement 44g angepasst werden.

Die erste Verriegelungseinheit 80g weist ein Sperrelement 102g auf. Das Sperrelement 102g ist positionsfest zu der ersten Verriegelungseinheit 82g angeordnet. Das Sperrelement 102g ist von dem Rückenlehnenrahmen 38g gebildet, bzw. an diesem angebunden. Das Sperrelement 102g ist zur formschlüssigen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g in der Komfortstellung vorgesehen. Das Sperrelement 102g ist zur formschlüssigen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g in der aufrechten Sitzstellung vorgesehen. Das Sperrelement 102g ist als ein Sperrbolzen ausgebildet. Das Sperrelement 102g ist an einer Außenseite 76g des Rückenlehnenrahmens 38g angeordnet. Das Sperrelement 102g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der aufrechten Sitzposition so formschlüssig zu sperren, das ein weiteres Verfahren nach vorne nicht möglich ist. Das Sperrelement 102g ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g in der Komfortposition so formschlüssig zu sperren, dass ein weiteres Verfahren nach hinten nicht möglich ist. Die zweite Verriegelungseinheit 82g weist ein Formschlusselement 106g auf. Das Formschlusselement 106g ist zur Verriegelung des schwenkbaren

Rückenlehnenelements 36g in der Komfortstellung vorgesehen. Das Formschlusselement 106g ist zu einer Kopplung mit dem unbeweglich gelagerten Sperrelement 102g der ersten Verriegelungseinheit 80g vorgesehen. Das Formschlusselement 106g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist zur Verriegelung des Rückenlehnenelements 36g in der Komfortstellung dazu vorgesehen, das Sperrelement 102g der ersten Verriegelungseinheit 80g formschlüssig zu fixieren. Das Formschlusselement 106g bildet einen Endanschlag für das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g aus. Das Formschlusselement 106g ist von dem Ende einer Nut 108g gebildet. Das Sperrelement 102g ist in einem montierten Zustand in der Komfortstellung und in der aufrechten Sitzstellung in der Nut 108g angeordnet. Der Grundkörper 110g bildet das Formschlusselement 106g der zweiten Verriegelungseinheit 82g aus. Die Nut 108g, die das Formschlusselement 106g ausbildet, ist in die Innenseite des Grundkörpers 110g eingebracht. Die Nut 108g weist einen gekrümmten Verlauf auf. Die Nut 108g ist zu einer Vorderseite des Grundkörpers 110g hin geöffnet. Ein Ende der Nut 108g, das einer an der Vorderseite angeordneten Öffnung abgewandt ist, bildet das Formschlusselement 106g aus, an der das Sperrelement 102g in der Komfortstellung anschlägt.

Die zweite Verriegelungseinheit 82g weist ein weiteres Formschlusselement 104g auf. Das Formschlusselement 104g ist zur Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g in der aufrechten Sitzstellung vorgesehen. Das erste Formschlusselement 104g ist zu einer formschlüssigen Kopplung mit dem Sperrelement 102g der ersten Verriegelungseinheit 80g vorgesehen. Das Formschlusselement 104g der zweiten Verriegelungseinheit 82g ist zur formschlüssigen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36g in der aufrechten Sitzstellung dazu vorgesehen, das Sperrelement 102g der ersten Verriegelungseinheit 80g formschlüssig in einer Richtung zu fixieren. Das Formschlusselement 104g bildet ein Anschlagelement für das Sperrelement 102g aus. Das Formschlusselement 104g ist von einem Verriegelelement 144g gebildet. Das Verriegelelement 144g ist dazu vorgesehen, die das zweite Formschlusselement 106g ausbildende Nut 108g an dem geöffneten vorderen Ende zu verriegeln. Das Verriegelelement 144g ist als ein Verriegelungsbolzen ausgebildet. Das Verriegelelement 144g verschließt in montiertem Zustand die Nut 108g nach vorne. Das in der Nut 108g angeordnete Sperrelement 102g kann nicht aus der Nut 108g geführt werden. Der Grundkörper 110g weist ein Aufnahmeloch auf, in der das Verriegelelement 144g angeordnet werden kann. Das Verriegelelement 144g ist in einem montierten Zustand in dem Aufnahmeloch angeordnet. Das Verriegelelement 144g erstreckt sich dabei in die Nut 108g und versperrt diese. Das Aufnahmeloch, in der das Verriegelelement 144g angeordnet ist, verläuft quer zu der Nut 108g. Ist das Verriegelelement 144g aus der Nut 108g geführt, gibt es einen Weg für das Sperrelement 102g aus der Nut 108g frei. Dadurch kann das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g, aus der aufrechten Sitzstellung nach vorne geklappt werden. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36g kann dabei bis auf den Sitzboden geklappt werden in eine Nichtgebrauchsstellung.

Die Federelemente 68g, 190g sind jeweils gleich ausgebildet und äquivalent an dem Rückenlehnenrahmen 38g angebunden. Im Folgenden soll deshalb lediglich das eine Federelement 68g und dessen Anbindung beschrieben werden, wobei die Beschreibung zur Erläuterung des zweiten Federelements 190g herangezogen werden kann. Das Federelement 68g ist als eine Spiralfeder ausgebildet. Das Federelement 68g weist einen spiralförmigen Mittelbereich 192g und zwei von dem Mittelbereich 192g abstehende Federschenkel 194g, 196g auf. Das Rückstellmodul 66g weist ein Lagerelement 198g auf, über das das Federelement 68g an den Rückenlehnenrahmen 38g angebunden ist. Das Lagerelement 198g ist als ein Lagerzylinder ausgebildet. Das Lagerelement 198g weist eine Zylindermantelfläche auf, auf der das Federelement 68g mit seinem spiralförmigen Mittelbereich 192g aufliegt. Das Federelement 68g umgibt das Lagerelement 198g mit seinem spiralförmigen Mittelbereich 192g. Das Lagerelement 198g ist fest an der Außenseite des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g angebunden. Vorzugsweise ist das Lagerelement 198g über eine Schraubenverbindung positionsfest an die Außenseite des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g geschraubt. Der erste Federschenkel 194g ist zur Abstützung an dem Lagerelement 44g vorgesehen. Der erste Federschenkel 194g ist zur Abstützung an der zweiten Verriegelungseinheit 82g vorgesehen. Zur Abstützung des ersten Federschenkels 194g weist das Rückstellmodul 66g ein erstes Abstützelement 200g auf. Der erste Federschenkel 194g stützt sich an dem Abstützelement 200g ab, das von der zweiten Verriegelungseinheit 82g gebildet ist. Das Abstützelement 200g ist vorzugsweise von einem Grundkörper 86g der Verriegelungseinheit 82g gebildet. Der zweite Federschenkel 196g ist zur Abstützung an dem Rückenlehnenelement 36g vorgesehen. Der zweite Federschenkel 196g ist zur Abstützung an dem seitlichen Rahmenelement des Rückenlehnenrahmens 38g vorgesehen. Das Rückstellmodul 66g weist ein zweites Abstützelement 202g auf zur Abstützung des zweiten Federschenkels 196g. Das zweite Abstützelement 202g ist zur Abstützung des zweiten Federschenkels 196g an dem Rückenlehnenrahmen 38g vorgesehen. Das Abstützelement 202g ist als ein Abstützbolzen ausgebildet, der an einer Seitenfläche des seitlichen Rahmenelements des Rückenlehnenrahmens 38g fest angebunden ist. Vorzugsweise ist das Abstützelement 202g mittels einer Schraubenverbindung angebracht. Das Federelement 68g liegt zur Abstützung mit seinem Federschenkel 196g an dem Abstützelement 202g an.

Das erste Verriegelungsmodul 72g weist eine Kraftübertragungseinheit 152g auf, die eine Betätigungskraft, die von dem Bowdenzug 150g auf das erste Verriegelungsmodul 72g ausgeübt wird, weiterleitet. Die Passagiersitzvorrichtung weist einen zweiten Bowdenzug 154g auf. Der zweite Bowdenzug 154g ist dazu vorgesehen, eine Betätigungskraft von dem ersten Verriegelungsmodul 72g an das zweite Verriegelungsmodul 74g zu übertragen. Das zweite Verriegelungsmodul 72g ist über den zweiten Bowdenzug 154g in Reihe zu dem ersten Verriegelungsmodul 72g geschaltet.

Die Figuren 22 bis 26 zeigen ein achtes Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Passagiersitzvorrichtung.

Die Passagiersitzvorrichtung umfasst eine Rückenlehne 34h. Die Rückenlehne 34h ist schwenkbar ausgebildet. Die Rückenlehne 34h ist dazu vorgesehen, zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkt zu werden. Die Rückenlehne 34h weist ein schwenkbares Rückenlehnenelement 36h auf. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h ist schwenkbar an einer Aufständereinheit gelagert. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h ist zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer Komfortstellung verschwenkbar. Das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h weist einen Rückenlehnenrahmen 38h auf. Der Rückenlehnenrahmen 38h bildet eine tragende Struktur des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h aus. Der Rückenlehnenrahmen 38h bildet ein tragendes Element des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h aus. Die Passagiersitzvorrichtung ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel. Die Passagiersitzvorrichtung weist ein in den Figuren nicht näher dargestelltes Rückstellmodul 66h auf. Das Rückstellmodul 66h ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34h aus der Komfortstellung in eine aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66h ist zu einer Rückstellung der Rückenlehne 34h aus ihrer verschwenkten Sitzstellung in die aufrechte Sitzstellung vorgesehen. Das Rückstellmodul 66h ist zur Rückstellung der Rückenlehne 34h, insbesondere zur Rückstellung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h, dazu vorgesehen, eine Rückstellkraft bereitzustellen. Das Rückstellmodul 66h weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein erstes Federelement 68h auf. Das Rückstellmodul 66h weist zur Bereitstellung einer Rückstellkraft ein zweites Federelement 190h auf. Die Federelemente 68h, 190h sind jeweils auf einer Seite des Rückenlehnenrahmens 38h angeordnet. Die Federelemente sind gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel und deshalb hier nicht näher dargestellt.

Die Passagiersitzvorrichtung weist eine Verriegelungsvorrichtung 70h auf. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist dazu vorgesehen, die Rückenlehne 34h in ihrer aufrechten Sitzstellung und der Komfortstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h in der aufrechten Sitzstellung formschlüssig zu verriegeln. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h in der Komfortstellung formschlüssig zu verriegeln.

Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist zu einer stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung vorgesehen ist. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h in beliebigen Stellungen zwischen der Komfortstellung und der aufrechten Sitzstellung positionsfest zu fixieren. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h in einer beliebigen Zwischenstellung reibschlüssig zu fixieren. Die Verriegelungsvorrichtung 70h ist von dem Federelement 68h, 190h des Rückstellmoduls 66h getrennt ausgebildet.

Die Verriegelungsvorrichtung 70h weist ein erstes Verriegelungsmodul 72h auf. Das erste Verriegelungsmodul 72h der Verriegelungsvorrichtung 70h ist auf einer linken Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 70h weist ein zweites Verriegelungsmodul 74h auf. Das zweite Verriegelungsmodul 74h der Verriegelungsvorrichtung 70h ist auf einer rechten Seite des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h angeordnet Die beiden Verriegelungsmodule 72h, 74h sind zusammen zur Verriegelung der Rückenlehne 34h, insbesondere des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h vorgesehen. Die beiden Verriegelungsmodule 72h, 74h der Verriegelungsvorrichtung 70h sind im Wesentlichen gleich ausgebildet.

Das Verriegelungsmodul 72h weist eine erste Verriegelungseinheit 80h auf. Die erste Verriegelungseinheit 80h ist dazu vorgesehen, an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36h befestigt zu werden. Das Verriegelungsmodul 72h weist eine zweite Verriegelungseinheit 82h auf. Die zweite Verriegelungseinheit 82h ist dazu vorgesehen, an einem nicht näher dargestellten Lagerelement 44h verliersicher montiert zu werden.

Das Verriegelungsmodul 72h weist eine Reibeinheit 300h auf. Die Reibeinheit 300h ist dazu vorgesehen, eine Haltekraft zur stufenlosen Arretierung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h bereitzustellen. Die Reibeinheit 300h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h kraftschlüssig in einer Stellung zu fixieren. Die Reibeinheit 300h ist dazu vorgesehen, das schwenkbare Rückenlehnenelement 36h in der aufrechten Sitzstellung, in den Komfortstellung und in beliebigen Zwischenstellungen kraftschlüssig durch einen Reibschluss zu fixieren.

Die erste Verriegelungseinheit 80h weist eine drehbar gelagerte Welle 302h auf. Die drehbar gelagerte Welle 302h ist an dem schwenkbaren Rückenlehnenelement 36h angeordnet. Die drehbar gelagerte Welle 302h ist drehbar an dem Rückenlehnenrahmen 38h rotierbar gelagert. Die drehbar gelagerte Welle 302h ist in Querrichtung zu dem Rückenlehnenrahmen 38h ausgerichtet. Die drehbar gelagerte Welle 302h erstreckt sich in einem monierten Zustand von einer Außenseite 76h des Rückenlehnenrahmens 38h auf eine Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38h. Die drehbar gelagerte Welle 302h erstreckt sich durch den Rückenlehnenrahmen 38h. Der Rückenlehnenrahmen 38h weist eine Lageraufnahme 304h auf. Die Lageraufnahme 304h ist als ein Durchgangsloch durch den Rückenlehnenrahmen 38h ausgebildet. Die Reibeinheit 300h ist zur kraftschlüssigen Verriegelung des schwenkbaren Rückenlehnenelements 36h dazu vorgesehen, die drehbar gelagerte Welle 302h kraftschlüssig gegen Verdrehen zu sichern. Die Reibeinheit 300h weist ein Anbindungselement 308h auf. Das Anbindungselement 308h ist dazu vorgesehen, direkt an die Innenseite des Rückenlehnenrahmens 38h angebunden zu werden. Das Anbindungselement weist vorzugsweise zwei Befestigungslöcher auf, über die das Anbindungselement 308h, vorzugsweise mittels einer Schraubenverbindung oder eine Nietverbindung mit dem Rückenlehnenrahmen 38h verbindbar ist. Das Anbindungselement 38h weist einen mittigen Aufnahmebereich 312h und ein Durchgangsloch auf, durch das die drehbar gelagerte Welle 302h geführt ist. Der Aufnahmebereich 312h ist im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel als eine Federaufnahme ausgebildet.

Die Reibeinheit 300h weist einen Grundkörper 314h auf. Der Grundkörper 314h ist als ein Gegenhalter ausgebildet. Der Grundkörper 314h ist dazu vorgesehen, mit dem Anbindungselement 308h verbunden zu werden. Im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist der Grundkörper 314h starr und unbeweglich mit dem Anbindungselement 308h verbunden. Der Grundkörper 314h ist zur Lagerung der drehbaren Welle 302h vorgesehen. Der Grundkörper 314h weist eine Lageraufnahme 328h auf. Die Lageraufnahme 328h ist als ein Durchgangsloch ausgebildet.

Die Reibeinheit 300h weist ein erstes Reibelement 324h auf. Das erste Reibelement 324h ist fest mit dem Anbindungselement 308h verbunden. Die Reibeinheit 300h weist ein Federelement 342h auf. Das Federelement 342h ist anders ausgebildet als die Federelemente der Reibeinheit des ersten Ausführungsbeispiels. Das Federelement 342h ist als eine Spiralfeder ausgebildet. Das Federelement 342h ist als eine Umschlingungsfeder ausgebildet. Das als Umschlingungsfeder ausgebildete Federelement 342h bildet das erste Reibelement 324h aus. Die Innenseite des als Spiralfeder ausgebildeten Federelements 342h bildet das erste Reibelement 324h der Reibeinheit 300h aus. Die Reibeinheit 300h weist ein weiteres Reibelement 356h auf, das starr mit dem Anbindungselement 308h verbunden ist. Das weitere Reibelement 356h ist von dem Anbindungselement 308h ausgebildet. Das weitere Reibelement 356h ist von dem als Federaufnahmebereich ausgebildeten Aufnahmebereich 312h des Anbindungselements 308h gebildet. Der Aufnahmebereich 312h ist von einer Mantelfläche des zylindrischen Federaufnahmebereichs gebildet. Das als Umschlingungsfeder ausgebildete Reibelement 324h ist dazu vorgesehen, mit dem von dem Aufnahmebereich 312h ausgebildeten weiteren Reibelement 356h einen reibschlüssigen Kontakt einzugehen.

Die Reibeinheit 300h weist ein zweites Reibelement 326h auf. Das zweite Reibelement 326h ist fest mit der drehbar gelagerten Welle 302h ausgebildet. Das zweite Reibelement 326h ist drehtest mit der drehbar gelagerten Welle 302h ausgebildet. Das zweite Reibelement 326h ist einstückig mit der Welle 302h ausgebildet. Die Welle 302h weist einen Teilbereich 344h auf, in dem die Welle 302h einen dickeren Durchmesser aufweist als in einem restlichen Bereich. Der Teilbereich 344h der Welle 302h bildet das zweite Reibelement 326h der Reibeinheit 300h aus. Das von dem Federelement 342h ausgebildete erste Reibelement 324h ist dazu vorgesehen, reibschlüssig mit dem weiteren, von dem Anbindungselement 308h ausgebildeten Reibelement 356h und mit dem zweiten, von dem Teilbereich 344h der Welle 302h ausgebildeten Reibelement 326h reibschlüssig verbunden zu werden. In einem unbetätigten Zustand der Reibeinheit 300h ist das von dem Federelement 342h ausgebildete erste Reibelement 324h jeweils mit dem weiteren, von dem Anbindungselement 308h ausgebildeten Reibelement 356h und mit dem zweiten, von dem Teilbereich 344h der Welle 302h ausgebildeten Reibelement 326h der Reibeinheit 300h kraftschlüssig verbunden. In einem unbetätigten Zustand drückt das Federelement 342h mit seiner Innenseite, die das erste Reibelement 342h der Reibeinheit 300h bildet, auf die Mantelfläche des Teilbereichs 344h der Welle 302h, die das zweite Reibelement 326h ausbildet, wodurch die beiden Reibelemente 324h, 326h reibschlüssig miteinander verbunden sind. In einem unbetätigten Zustand drückt das Federelement 342h mit seiner Innenseite, die das erste Reibelement 342h der Reibeinheit 300h bildet, auf die Mantelfläche des Anbindungsbereichs 312h, der das weitere Reibelement 356h ausbildet, wodurch die beiden Reibelemente 324h, 356h reibschlüssig miteinander verbunden sind. Über das Federelement 342h sind in einem unbetätigten Zustand die drehbar gelagerte Welle 302h mit dem Anbindungselement 308h über einen Reibschluss direkt miteinander drehtest gekoppelt. Das Federelement 342h, das das erste Reibelement 324h bildet, ist über das zweite Reibelement 326h drehtest mit der Welle 302h und über das weitere Reibelement 356h drehtest mit dem Anbindungselement 308h reibschlüssig verbunden. In einem betätigten Zustand ist das Federelement 342h verdreht und so mit seiner Innenseite von der Mantelfläche der Welle 302h gelöst, wodurch eine Reibkraft zwischen dem ersten Reibelement 324h und dem zweiten Reibelement 326h, sowie dem ersten Reibelement 324h und dem weiteren Reibelement 356h reduziert ist, und ein Reibschluss aufgehoben ist.

Das als Spiralfeder ausgebildete Federelement 342h ist drehtest mit dem Anbindungselement 308h verbunden. Das Federelement 342h ist mit einem ersten Ende fest mit dem Anbindungselement verbunden. Die Reibeinheit 300h weist ein Betätigungselement 346h auf. Das Betätigungselement 346h ist dazu vorgesehen, zur Betätigung des Federelements 342h verdreht zu werden. Das Betätigungselement 346h ist verdrehbar mit dem Grundkörper 314h gelagert. Das Federelement 342h ist mit einem zweiten Ende fest mit dem Betätigungselement 346h verbunden. Durch Verdrehen des Betätigungselements 346h kann das Federelement 342h von seinem unbetätigten Zustand in seinen betätigten Zustand verstellt werden. Durch das Verdrehen des Betätigungselements 346h aus seiner Neutralstellung heraus wird eine Reibkraft zwischen den Reibelementen 234h, 236h reduziert. Vorteilhaft wird bei einem Verdrehen des Betätigungselements 346h bis in eine Entriegelstellung ein Reibschluss zwischen den beiden Reibelementen 324h, 326h der Reibeinheit 300h aufgehoben. Die drehbar gelagerte Welle 302h ist in einer aus der Neutralstellung herausgedrehten Stellung des Betätigungselements 346h und dem daraus resultierenden reduzierten oder aufgehobenen Reibschluss zwischen den Reibelementen 324h, 326h der Reibeinheit 300 freigegeben und kann um seine Rotationsachse rotieren.

Zur Betätigung der Reibeinheit 300h weist die Verriegelungsvorrichtung einen Bowdenzug 150h als Betätigungsmittel auf. Der Bowdenzug 150h ist ein Übertragungselement, das dazu vorgesehen ist, eine Betätigungskraft und eine Betätigungsbewegung von dem Betätigungselement an die Verriegelungsvorrichtung 70h zu übertragen. Der Bowdenzug 150h ist dazu vorgesehen, das Verriegelungsmodul 80h von einer Verriegelstellung in eine Entriegelstellung zu verstellen. Der Bowdenzug 150h ist dazu vorgesehen, das Betätigungselement 346h zu verdrehen. Der Bowdenzug 150h ist an das Betätigungselement 346h angebunden. Das Betätigungselement 346h weist an seinem Umfang ein Formschlusselement 330h auf, das zur Anbindung des Bowdenzugs 150h vorgesehen ist.

Die zweite Verriegelungseinheit 82h weist einen Grundkörper 110h auf. Der Grundkörper 110h ist von einem flachen, länglichen Körper gebildet. Das Verriegelungsmodul 72h weist ein Koppelgetriebe 332h auf. Das Koppelgetriebe 332h ist dazu vorgesehen, die erste Verriegelungseinheit 80h beweglich mit der ersten zweiten Verriegelungseinheit 82h zu koppeln. Das Koppelgetriebe 332h ist dazu vorgesehen, eine Relativbewegung des beweglichen Rückenlehnenrahmens 38h relativ zu der Aufständereinheit 12h, insbesondere zu dem Lagerelement 44h, in einem betätigten Zustand der Reibeinheit 300h in eine Rotationsbewegung der drehbaren Welle 302h umzuwandeln. Das

Koppelgetriebe 332h weist ein erstes Zahnelement 334h auf, das mit der Welle 302h verbunden ist. Das Zahnelement 334h ist als ein Zahnrad ausgebildet. Das Koppelgetriebe 332h weist ein zweites Zahnelement 336h auf. Das zweite Zahnelement 336h des Koppelgetriebes 332h ist starr mit der zweiten Verriegelungseinheit 82h verbunden. Das zweite Zahnelement 336h des Koppelgetriebes 332h ist starr mit dem Grundkörper 110h der zweiten Verriegelungseinheit 82h verbunden. Das zweite Zahnelement 336h ist als ein Zahnradabschnitt ausgebildet, der mehrere Zähne aufweist. Das zweite Zahnelement 336h ist von einem oberen Ende des Grundkörpers 110h gebildet. Die zweite Verriegelungseinheit 82h, das Koppelgetriebe 332h, sowie eine Exzentereinstelleinheit 128h sind im Wesentlichen gleich ausgebildet wie in dem ersten Ausführungsbeispiel und sollen deshalb hier nicht nochmals näher beschreiben werden.

Bezugszeichen

10 Passagiersitz 68 Federelement

12 Aufständereinheit 70 Verriegelungsvorrichtung

14 Passagiersitzreihe 72 Verriegelungsmodul

16 Passagiersitz 74 Verriegelungsmodul

18 Sitzfuß 76 Außenseite

20 Sitzfuß 78 Außenseite

22 Kabinenboden 80 Verriegelungseinheit

24 Querträger 82 Verriegelungseinheit

26 Sitzstrukturelement 84 Verbindungsflansch

28 Sitzstrukturelement 86 Grundkörper

30 Sitzbereich 88 Sperrelement

32 unteres Rückenlehnenelement 90 Lagerstift

34 Rückenlehne 92 Schraube

36 schwenkbares 94 Linearführung

Rückenlehnenelement

38 Rückenlehnenrahmen 96 Linearlagerschiene

40 Schalenelement 98 Lagerschlitten

42 tragendes Element 100 Federelement

44 Lagerelement 102 Sperrelement

46 Lagerelement 104 Formschlusselement

48 Anbindungsflansch 106 Formschlusselement

50 Drehachse 108 Nut

52 Gleitlagerbereich 110 Grundkörper

54 Achsfortsatz 112 Vertiefung

56 Stirnradverzahnung 114 Nut

58 Schraube 116 Innenseite

60 Tischanschlagselement 118 Anbindungselement

62 Lageraufnahme 120 Schrauben

64 Lagerbüchse 122 Durchgangslöcher

66 Rückstellmodul 124 Gewindelöcher Ringnut 188 Ausnehmungen

Exzentereinstelleinheit 190 Federelement

Verbindungsschraube 192 Mittelbereich

Durchgangsloch 194 Federschenkel

Senkung 196 Federschenkel

Exzenterelement 198 Lagerelement

Durchgangsloch 200 Abstützelement

Anschlagsfläche 202 Abstützelement

Freigabeeinheit 204 Abdeckmodul

Verriegelelement 206 Abdeckelement

Mutter 208 Sichtfläche

210 Literaturtasche

Bowdenzug 212 Abdeckmodul

Kraftübertragungseinheit 214 Abdeckelement

Bowdenzug 216 Literaturtasche Überlasteinheit 218 Tisch

Deformationselement 220 Umlenkelement

Aufnahme

Erhebung 300 Reibeinheit

Sicherungsvorrichtung 302 Welle

Sicherungselement 304 Lageraufnahme

Passagiersitz 306 Lagerbüchse

Mittelbereich 308 Anbindungselement

Rippen 310 Befestigungsloch

Rippe 312 Aufnahmebereich

Schlitz 314 Grundkörper

Schlitz 316 Abstandselement

Oberer Bereich 318 Nut

Lippe 320 Eingriffselement

Hauptbereich 322 Federelement

Ausnehmungsmuster 324 Reibelement Reibelement

Lageraufnahme

Formschlusselement

Koppelgetriebe

Zahnelement

Zahnelement

Befestigungsloch

Verbindungselement

Federelement

Teilbereich

Betätigungselement

Gewindebuchse

Federelement

Reibelement

Reibelement

Reibelement