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Patent Searching and Data


Title:
PAVING STONE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/009808
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a paving stone (1) used for producing a stable long-term paved assembly. To this end, the paving stones (1) are blocked so as to prevent any sliding displacement thereof in a vertical direction while allowing for their laying in a vertical direction. According to this invention, each side (3, 4) of a paving stone (1) is provided with vertical dented members (5, 6) so that only dented members can be inserted from the top (6) or only dented members can be inserted from underneath (5).

Inventors:
SCHEIWILLER ROLF (CH)
Application Number:
PCT/EP1999/005874
Publication Date:
February 24, 2000
Filing Date:
August 12, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHEIWILLER ROLF (CH)
International Classes:
E01C5/06; E01C11/22; (IPC1-7): E01C5/06
Foreign References:
DE3722683A11989-01-26
EP0761884A11997-03-12
DE19704425A11997-11-27
DE2514963A11976-10-14
GB1402447A1975-08-06
EP0752500A11997-01-08
DE7028919U1970-11-12
Attorney, Agent or Firm:
Otten, Herbert (Karlstrasse 8 Ravensburg, DE)
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Claims:
Anspruche:
1. Pflasterstein, insbesondere aus Beton oder dergleichen, mit seitlichen übergreifenden und untergreifenden Verzahnungselementen zur vertikalen Verzahnung eines Pflastersteins im Steinverbund durch Untergreifen der untergreifenden Verzahnungselemente unter die ubergreifenden Verzahnungselemente eines benachbarten Pflastersteins, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder, vertikale Verzahnungselemente (5, 6) umfassenden Seite (3,4) des Pflastersteins (1) jeweils nur übergreifende (6) oder nur untergreifende (5) Verzahnungselemente vorgesehen sind.
2. Pflasterstein nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zwei über Eck aneinander grenzende benachbarte Steinseiten (4) mit übergreifenden Verzahnungselementen (6) versehen sind.
3. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß zwei uber Eck aneinander grenzende benachbarte Steinseiten (3) mit untergreifenden Verzahnungselementen (5) versehen sind.
4. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß die übergreifenden (6) und untergreifenden (5) Verzahnungselemente seitliche Nocken sind.
5. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Verzahnungselemente (6) an einer Seite (4) vorgesehen sind.
6. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnungselemente (5,6) im verlegten Pflastersteinverbund Taschen (13) für Fugenmaterial bilden, in deren unteren Bereich die zwischen benachbarten Verzahnungsflächen (11,12) zweier Verzahnungselemente (5,6) gebildeten Fugen (14) enden.
7. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der untergreifenden Verzahnungselemente (5) seitlich uber ein ubergreifendes Verzahnungselement (6) hervorsteht, jedoch in der Höhe unterhalb des ubergreifenden Verzahnungselementes (6) endet.
8. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite (9,10) der übergreifenden Verzahnungselemente (6) seitlich abfallend ausgebildet ist.
9. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß die übergreifenden Verzahnungselemente (6) mit Dachschrägen (10,11) und einem mittig angeordneten Giebel (8) versehen sind.
10. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnungselemente (5,6) schräg nach unten verlaufende Verzahnungsflächen (11,12) aufweisen.
11. Pflasterstein, insbesondere nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß die untergreifenden Verzahnungselemente (5) zur Bildung eines aus dem geschlossenen Verband herausnehmbaren Steins seitliche Verzahnungsflächen (12) aufweisen, deren Breite B kleiner ist als die lichte Weite A der ubergreifenden Verzahnungselemente (6).
12. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß die ubergreifenden Verzahnungselemente (6) als ubergreifende Rucksprunge (6,22) ausgebildet sind, die Ausnehmungen (6) in den Seitenwandungen (4) bilden.
13. Pflasterstein nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die ubergreifenden Rucksprunge (6,22) schwalbenschwanzförmige Hinterschneidungen aufweisen, wobei die untergreifenden Verzahnungselemente (5) entsprechende Formgebungen aufweisen.
14. Pflastersteinverbund, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pflasterstein (l) gemäß einem der vorgenannten Anspruche vorgesehen ist.
15. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß nur zwei gegenuberliegende Seitenwände (3,4) jeweils untergreifende und/oder ubergreifende Verzahnungselemente (5,6) aufweisen und daß vorzugsweise die anderen Seitenwände (26, 26') verzahnende Abstandhalter (27) uber die ganze oder nur uber einen Teil der Seitenflachen (26, 26') aufweisen.
16. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegenüberliegende Seitenwände (3,4) jeweils untergreifende Verzahnungselemente (5) aufweisen, wobei die anderen Seitenwände (26, 26') verzahnende Abstandhalter (27) aufweisen.
17. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegenuberliegende Seitenwande (3,4) jeweils übergreifende Verzahnungselemente (6) aufweisen, wobei die anderen Seitenwande (26, 26') verzahnende Abstandhalter (27) aufweisen.
18. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (5,6) als zweiteilige Nocken (28,36) ausgeführt sind, die aus Teilnocken (29,30, 37,38) bestehen, wobei die Teilnocken (29,30, 37,38) durch einen Kanal (31,39) getrennt sind.
19. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (31) in einen Kanal (34) mündet, der auf einer Unterseite (35) des Pflastersteins (1) angeordnet ist.
20. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite (35) longs und/oder quergerichtete Rillen (42) aufweist, die Bodenmaterial aufnehmen.
21. Pflasterstein nach einem der vorgenannten Anspruche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rillen (42) vorzugsweise eine Hoche (h) zwischen 5 und 10 mm aufweisen.
Description:
"Pflasterstein" Die Erfindung betrifft einen Pflasterstein, insbesondere aus Beton oder dgl. nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei vielen bekannten, gegen seitliches Verschieben verzahnten Pflastersteinbelägen werden die Steine mit der Zeit im Verbund gelockert. Durch Bremskräfte von auf dem Belag fahrenden Fahrzeugen verschieben sich die Steine in Fahrtrichtung. Sand in den Fugen flieBt hierbei in den Unterbau oder in das darunter liegende Splittbett ab. Dadurch werden die Steine um das Spiel der Versandung frei und können sich sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung innerhalb eines gewissen Spielraums leicht verschieben. Beim Fahren auf einem solchen Belag macht sich dies durch entsprechende Abrollgeräusche bemerkbar.

Um einen stabileren Pflastersteinverbund zu erhalten, wurden in der Vergangenheit bereits vertikale Verzahnungen an Pflastersteinen angebracht. Derartige Verzahnungen finden sich beispielsweise in der EP 752 500 oder in der dort zitierten Druckschrift DE 70 28 919. Beide Ausführungen gemäß dem Stand der Technik sind an wenigstens einer Seite sowohl mit Nocken als auch mit Nischen versehen. Hierdurch wird zwar eine zuverlässige Vertikalverzahnung erreicht, das Verlegen derartiger Pflastersteine gestaltet sich jedoch schwierig, da diese Pflastersteine nur in horizontaler Verlegerichtung aneinanderzufugen sind. Dies erschwert die maschinelle Verlegung mit entsprechendem Hebezeug und birgt immer die Gefahr, daß beim horizontalen Versatz der Pflastersteine Material aus dem Unterbau zusammengeschoben wird und zwischen die Steinseiten gelangt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Pflasterstein vorzuschlagen, der die Vorteile einer Vertikalverzahnung aufweist, jedoch in vertikaler Richtung in herkömmlicher Weise zu verlegen ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Pflasterstein der einleitend genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs l gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich ein erfindungsgemaer Pflasterstein dadurch aus, daß an jeder mit vertikalen Verzahnungselementen versehenen Seite des Pflastersteins jeweils nur übergreifende oder nur untergreifende Verzahnungselemente vorgesehen sind. Hierdurch ist es möglich, einen Pflasterstein mit einer nur übergreifende Verzahnungselemente aufweisenden Seite von oben an eine Seite eines Nachbarsteins anzufügen, die nur untergreifende Verzahnungselemente aufweist. Der Pflasterstein mit den ubergreifenden Verzahnungselementen sichert nach dem Verlegen den benachbarten Pflasterstein mit untergreifenden Verzahnungselementen in vertikaler Richtung.

Ein erfindungsgemaer Pflasterstein kann beispielsweise so ausgebildet werden, daß eine Seite mit ubergreifenden Verzahnungselementen und die gegenuberliegende Seite mit untergreifenden Verzahnungselementen versehen wird. Somit kann Reihe für Reihe der Pflastersteinverbund durch ubliches Einsetzen von oben verlegt werden. Die beiden übrigen Seitenwände können beispielsweise ohne Vertikalverzahnung und somit frei in vertikaler Richtung gegenuber Nachbarsteinen verschiebbar ausgebildet werden. In dieser Ausführungsform findet die Vertikalverzahnung von einer Steinreihe zur nächsten Steinreihe statt.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung hingegen werden zwei uber Eck aneinander grenzende, benachbarte Steinseiten mit ubergreifenden Verzahnungselementen und zwei uber Eck aneinander grenzende, benachbarte Steinseiten mit untergreifenden Verzahnungselementen versehen. Derartige Steine können nach wie vor in Verlegerichtung von oben in den bereits verlegten Teil des Pflastersteinverbunds eingesetzt werden.

Nach wie vor kann der Pflastersteinverbund Reihe fur Reihe verlegt werden, wobei die jeweils neu verlegte Reihe von einer Seite her aufgebaut wird. Der als nächstes zu verlegende Pflasterstein wird in die zwischen zwei Steinen benachbarter Pflastersteinreihen gebildete Ecke eingelegt und sichert beide Nachbarsteine in vertikaler Richtung.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung werden die oberen und unteren Verzahnungselemente als seitliche Nocken ausgebildet. Dies hat gegenuber den bekannten Ausfuhrungen mit Nischen fertigungstechnische Vorteile.

In einem vorteilhaften Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung werden zwei oder mehrere Nocken an einer Steinseite angebracht. Dies hat eine wirksamere Verzahnung der einzelnen Steine untereinander zur Folge.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden im verlegten Steinverbund, z. B. durch die Verzahnungselemente gebildete Taschen für Fugenmaterial vorgesehen, in deren unteren Bereich die durch benachbarte Verzahnungsflächen gebildeten Fugen zwischen einzelnen Verzahnungselementen enden.

In den genannten Taschen kann gewissermaßen eine bestimmte Menge an Fugenmaterial bevorratet werden. Dieses Fugenmaterial, das in der Regel aus feinem Sand besteht, wandert im Laufe der Zeit durch die zwischen den Verzahnungselementen gebildeten Fugen nach unten und versackt im Untergrund. Durch den Nachschub aus den genannten Depots oder Taschen bleibt uber einen längeren Zeitraum sichergestellt, daß sich stets ausreichend Fugenmaterial zwischen den Berührungsflächen der einzelnen Steine befindet. Dies ist für einen stabilen Pflastersteinverbund notwendig. Aufgrund des im Steinverbund aufnehmbaren Vorrats an Fugenmaterial braucht bei einem Steinverbund gemaß der Erfindung nur in vergleichsweise groSen Abstanden neues Material von oben her eingebracht werden.

In einer Weiterbildung dieser Ausführungsform werden die Verzahnungselemente so ausgebildet, daß die untergreifenden Verzahnungselemente seitlich der übergreifenden Verzahnungselemente hervorstehen, in der Hohe jedoch unterhalb der übergreifenden Verzahnungselemente enden. Hierdurch wird zwischen den einzelnen Verzahnungselementen eine solche Vorratstasche gebildet.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn in dieser Ausführungsform das übergreifende Verzahnungselement an seiner Oberseite seitlich abfallend ausgebildet ist. Dies hat zur Folge, daß von oben herangebrachtes Fugenmaterial seitlich in die zwischen den einzelnen Verzahnungselementen gebildeten Taschen gelangen kann.

Das übergreifende Verzahnungselement wird in einer besonderen Ausführungsform hierbei mit einer Dachschrage unter einem mittigen Giebel versehen. Diese Dachform bietet tuber die gesamte Breite des Verzahnungselementes einen maximalen Neigungswinkel, wobei die mittige Anordnung des Giebels einen gleichen Gleitweg beidseits des Giebels für das Fugenmaterial vorsieht.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung werden die Verzahnungsflächen benachbarter Verzahnungselemente schräg ausgebildet. Dies erleichtert gegenuber anderen, beispielsweise abgestuften Formen den Nachschub des nach unten sich verflüchtigenden Fugenmaterials in den zwischen den schragen Verzahnungsflachen ebenfalls schräg ausgebildeten Fugen.

Vorzugsweise werden die Vorratstaschen fur das Fugenmaterial mit einem gewissen Abstand von der Oberkante des Fahr- bzw.

Tretbelags ausgebildet. Im oberen Bereich zwischen den einzelnen Steinen wird beim Befahren durch einen gewissen Vakuum- oder Saugeffekt das Fugenmaterial nach oben aus dem Steinverbund abgezogen. Erst mit einem gewissen Abstand von einigen Zentimetern von der Oberkante der Pflastersteine ist gewährleistet, daß das bevorratete Fugenmaterial in den Vorratstaschen verbleibt.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die untergreifenden Verzahnungselemente eines bestimmten Pflastersteins senkrecht nach unten verlaufende Verzahnungsflächen aufweisen. Auf diese Weise erhält man einen Stein, der als sogenannter "Schlüsselstein"bezeichnet werden kann. Dieser Stein hat die Eigenschaft, daß er aus dem Pflastersteinverbund herausgenommen werden kann, auch wenn er auf allen Seiten von Pflastersteinen umgeben ist. Somit können an bestimmten Stellen des Pflastersteinbelags Schlüsselsteine vorgesehen sein, die es erlauben, den Pflastersteinverbund ohne Beschadigung eines Steines oder ohne das Abdecken unnötig großer Flächen aufzulosen. Dabei kann der"Schlüsselstein"eine besondere Kennzeichnung aufweisen, z. B. eine von oben erkennbare Halbrille oder dergleichen, um diesen Stein in der verlegten Fläche zu identifizieren.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die übergreifenden Verzahnungselemente als "Rucksprtnge", d. h. Ausbuchtungen in der Seitenwandung, ausgebildet. Diese Ausbildung erlaubt ein eventuell gewünschtes fugenloses Verlegen der Steine. Ein seitlicher Abstandshalter kann jedoch auch hier eine Fugenverlegung bewirken. Außerdem ist der Stein mit zwei planen Seitenflächen besonders gut maschinell zu verlegen, da optimale Anlage- bzw. Greifflachen zur Verfügung stehen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden anhand der Beschreibung nachfolgend naher erläutert.

Im Einzelnen zeigen Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Seitenecks eines erfindungsgemäßen Pflastersteins, Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Pflastersteins, Fig. 3 eine Draufsicht auf den Ubergangsbereich zwischen zwei benachbarten Pflastersteinen, Fig. 4 eine Verlegeanordnung von vier benachbarten Pflastersteinen, die zur Veranschaulichung ihrer Orientierung voneinander beabstandet dargestellt sind, Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Seitenecks eines erfindungsgemäßen Schlüsselsteins, Fig. 6 eine Draufsicht auf'einen Pflasterstein mit Rucksprungen, Fig. 7 eine Seitenansicht des Pflastersteins gemaß Fig. 6, Fig. 8 eine weitere Seitenansicht des Pflastersteins gemaß Fig. 6, Fig. 9 eine Verlegeanordnung von zwölf benachbarten Pflastersteinen mit Rucksprungen gemai3 Fig. 6, die ineinandergreifen, Fig. 10 eine Draufsicht auf einen Pflasterstein mit im Querschnitt schwalbenschwanzförmigen, kegelstumpfförmigen Nocken, Fig. 11 eine Seitenansicht des Pflastersteins gemäß Fig. 10, Fig. 12 eine weitere Seitenansicht des Pflastersteins gemäß Fig. 10, Fig. 13 eine Verlegeanordnung von zwölf benachbarten Pflastersteinen mit Rücksprungen gemaß Fig. 10, die ineinandergreifen, Fig. 14 eine Draufsicht auf. einen Pflasterstein mit im Querschnitt parallelogrammförmigen, kegelstumpfförmigen Nocken, Fig. 15 eine Seitenansicht des Pflastersteins gemäß Fig. 14, Fig. 16 eine weitere Seitenansicht des Pflastersteins gemaß Fig. 14, Fig. 17 eine Verlegeanordnung von zwölf benachbarten Pflastersteinen mit Rucksprungen gemãß Fig. 14, die ineinandergreifen, Fig. 18 eine perspektivische Darstellung eines weiteren erfindungsgemaßen Pflastersteins von vorne, Fig. 19 eine perspektivische Darstellung des weiteren erfindungsgemaßen Pflastersteins von hinten, Fig. 20 eine Variante des Pflastersteins gemme Figur 18,19, Fig. 20a eine Draufsicht des Pflastersteins gemmai3 Fig. 18,19, 20, Fig. 20b eine Ansicht der Seitenwand 4 des Pflastersteins gemäß Fig. 18,19, 20, 20a, Fig. 20c eine Teilansicht der Seitenwand 3 des Pflastersteins gemäß Fig. 18,19, 20, 20a, 20b.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele : Der Pflasterstein 1 gemäß Fig. 1 umfaßt eine Fahr- oder Trittfläche 2 sowie vier dazu vertikal stehende Seitenwande, von denen zwei benachbarte uber Eck stehende Seitenwände 3,4 in Fig. 1 dargestellt sind. Jede der Seitenwände 3,4 ist mit Nocken versehen, wobei die Seitenwand 3 untergreifende Nocken 5 und die Seitenwand 4 übergreifende Nocken 6 aufweist. Zwischen zwei ubergreifenden Nocken 6 ist mit gestrichelten Linien ein untergreifender Nocken 5'eines benachbarten Pflastersteins im Pflastersteinverbund angedeutet.

Die untergreifenden Nocken 5 sind trapezförmig aufgebaut. Die übergreifenden Nocken 6 sind im unteren Bereich komplementar zu den untergreifenden Nocken 5 ausgebildet und oben mit einem Dach 7 mit jeweils einem Giebel 8 und zwei Dachschragen 9,10 versehen.

Die Verzahnungsfläche 11 steht uber eine Höhe h (vgl. Fig. 3) über die entsprechende Verzahnungsfläche 12 eines untergreifenden Nockens 5 uber. Dadurch ergeben sich seitlich durch ubergreifende Nocken 6 und unten durch untergreifende Nocken 5 begrenzte Taschen 13, die mit Fugenmaterial, beispielsweise Sand, befüllbar sind. Nach oben hin werden die Taschen 13 durch die Dachschrägen 9,10 vervollstandigt.

An der Unterseite der Taschen 13 gehen die zwischen den Verzahnungsflächen 11,12 gebildeten Fugen 14 nach unten hin ab. Durch die trapezförmige Ausbildung der untergreifenden Nocken 5 bzw. des unteren Bereichs der übergreifenden Nocken 6 verlaufen diese Fugen 14 schräg geradlinig nach unten.

Die Taschen 13 sind mit einem Abstand a, der dem Abstand zwischen den Giebeln 8 und der Fahr- oder Trittfläche 2 entspricht, unterhalb der Fahr- oder Trittfläche angeordnet.

Somit kann das Fugenmaterial innerhalb der Taschen 13 nicht durch Saugeffekte beim Befahren des aus den Pflastersteinen 1 gebildeten Belags abgezogen werden.

Das Verlegen eines Pflastersteinverbunds aus erfindungsgemäßen Pflastersteinen 15,16, 17,18 kann in üblicher Weise durch Einfügen des jeweils nächsten Pflastersteins von oben her bewerkstelligt werden.

Die Anordnung gemäß Fig. 4 veranschaulicht beispielsweise, wie vier Pflastersteine zueinander zu verlegen sind. So kann beispielsweise der Pflasterstein 15 als erstes gesetzt werden.

An seinen beiden mit untergreifenden Nocken 5 versehenen Seiten können sodann benachbarte Pflastersteine 16,17 mit übergreifenden Nocken 6 von oben auf die untergreifenden Nocken 5 aufgesetzt werden. So kann beispielsweise eine ganze Reihe ausgehend vom Pflasterstein 15 und dem Pflasterstein 16 gelegt werden. Die nächste Reihe wurde dann mit dem Pflasterstein 17 beginnen und mit dem Pflasterstein 18, der mit seinen ubergreifenden Nocken 6 auf die untergreifenden Nocken 5 der Pflastersteine 16,17 gesetzt wird, fortgesetzt werden. Somit sichern jeweils zwei Steine, beispielsweise die Steine 16,17 einen benachbarten Stein 15, gegen vertikales Ausheben.

Anschließend kann Fugenmaterial von oben eingebracht werden.

Oberhalb der Nocken 5,6 ist eine der Nockenbreite b entsprechende Sichtfuge zwischen den Fahr- und Trittbelägen 2 der Pflastersteine 15,16, 17,18 vorhanden, in die das Fugenmaterial gefüllt wird. Das Fugenmaterial kann sich sodann in den Taschen 13 zwischen den Giebeln 8 benachbarter Nocken 6 sammeln und von dort in die Fugen 14 zwischen den Verzahnungsflachen 11,12 in dem Maße nachlaufen, wie es sich von dort nach unten in den Unterbau des Belags verflüchtigt.

Fig. 5 zeigt als Sonderstein einen als"Schlüsselstein 19" ausgefuhrten Pflasterstein 1. Im Gegensatz zu dem in Fig. 1 gezeigten Pflasterstein 1 weisen die Seitenwände 3 keine untergreifenden, d. h. nach oben hin sperrende Nocken 5, sondern nichtsperrende Nocken 20 mit z. B. senkrecht nach unten verlaufenden Verzahnungsflächen 12 auf. Zwischen zwei ubergreifenden Nocken 6 ist mit gestrichelten Linien ein nichtsperrender Nocken 20'eines benachbarten Pflastersteins im Pflastersteinverbund angedeutet. Die nichtsperrenden Nocken 20 besitzen eine Breite B, die etwa gleich oder kleiner ist als der Abstand A zwischen zwei ubergreifenden Nocken 6. Somit ist ein Durchtritt der nichtsperrenden Nocken 20 zwischen den ubergreifenden Nocken 6 in den Richtungen des Bewegungspfeils C, d. h. ein Herausheben des Steins nach oben, immer moglich.

Der Schlüsselstein 19 weist z. B. eine oder mehrere Halbrillen 21 an seiner Seitenwandung 3,4 auf, mit deren Hilfe er auch im verlegten Zustand leicht von den anderen Pflastersteinen 1 zu unterscheiden ist. Es können auch andere Erkennungsmerkmale vorhanden sein.

Fig. 6 zeigt einen alternativen Pflasterstein 1, dessen ubergreifende Verzahnungselemente 6 als ubergreifende "Rucksprunge 22" ausgebildet sind. Die Verzahnungsflächen 11 sind hier als hinter die Seitenwand 4 zurückspringende Flächen, d. h. in die Seitenwandung 4 eingelassene Ausnehmungen, ausgebildet. In diese nach unten hin offenen Ausnehmungen ragen die untergreifenden Nocken 5 der benachbarten Seitenwandungen 3 des Nachbarsteins hinein. Die Seitenwände 4 können Abstandhalter 23 aufweisen, die dazu dienen, die benachbarten Pflastersteine 1 so auf Abstand zu halten, daß eine Fuge von definierter Breite zwischen den Steinen gewährleistet ist. Die untergreifenden Nocken 5 können Gleitnasen 24 aufweisen, die dazu dienen, die Reibung zwischen den zur Seitenwand 4 parallel ausgerichteten Flachen der ubergreifenden Rucksprunge 22 eines ersten Pflastersteins 1 und des untergreifenden Nocken 5 eines weiteren Pflastersteins beim Zusammenschieben gering zu halten.

Weiterhin werden damit definierte Anschlagsflächen gebildet.

Aus Fig. 7 geht hervor, daß die untergreifenden Nocken 5 wiederum einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei der obere Bereich des trapezförmigen Nockens 5 zur Seitenwand 3 hin leicht abgeschrägt ist, während die Seitenflächen des Nockens 5 etwa senkrecht zur Seitenwandung 3 ausgerichtet sind.

In Fig. 8 ist eine Seitenansicht der Seitenwand 4 zu sehen. Die ubergreifenden Rucksprunge 22 weisen im Querschnitt eine den untergreifenden Nocken 5 entsprechende Trapezstruktur auf.

Fig. 9 zeigt eine Anordnung von zwölf Pflastersteinen mit ubergreifenden Rucksprungen 22. Fur Fig. 9 gelten analog die zu Fig. 4 gemachten Aussagen.

Soll in ein solches Pflastersteinsystem wiederum ein "Schlüsselstein"eingesetzt werden, so mussen die übergreifenden Rücksprünge 22 einen nach oben geöffneten Schlitz 25 aufweisen, durch welchen der untergreifende nichtsperrende Nocken 20 nach oben herausfindet.

Fig. 10 zeigt eine weitere Variante des in Fig. 6 dargestellten Pflastersteins 1. Bei dem in Fig. 10 dargestellten Pflasterstein 1 sind die untergreifenden Nocken 5 und die übergreifenden Rücksprünge 22 im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgeführt. Auch hier können die untergreifenden Nocken 5 die Gleitnasen 24 aufweisen. Weiterhin können auch hier an den Seitenwänden 4 Abstandhalter 23 analog zu Fig. 6,8 vorgesehen sein (nicht dargestellt).

Die Figuren 11 und 12 zeigen Seitenansichten des Pflastersteins l gemäß Fig. 10, wobei Fig. 11 die Seitenwandung 4 mit übergreifenden Rücksprüngen 6,22 und die Fig. 12 die Seitenwandung 3 mit untergreifenden Nocken 5 zeigen.

Fig. 13 zeigt in Analogie zu den Figuren 9 und 4 einen Verbund von Pflastersteinen gemäß Fig. 10 Fig. 14 zeigt eine weitere Variante eines Pflastersteins 1 mit ubergreifenden Rucksprungen 22, die im Querschnitt parallelogrammförmig ausgeführt sind. Die untergreifenden Nocken 5 weisen wiederum Gleitnasen 24 auf. Analog zu Fig. 6 können an den Seitenwänden 4 die Abstandhalter 23 vorgesehen sein (nicht dargestellt).

Die Figuren 15 und 16 zeigen Seitenansichten eines Pflastersteins 1 gema Fig. 14.

In Fig. 17 ist analog zu den Figuren 13,9 und 4 ein Pflastersteinverbund zu sehen, der aus Pflastersteinen gemäß Fig. 14 besteht.

Mit Hilfe eines erfindungsgemäßen Pflastersteins 1 last sich ein dauerhaft stabiler Pflastersteinbelag verlegen, bei dem die einzelnen Steine zuverlässig in vertikaler Richtung verzahnt sind und die notwendige Verfullung mit Fugenmaterial uber einen vergleichsweise großen Zeitraum gewährleistet ist.

Ein erfindungsgemäßer Stein laßt sich selbstverständlich mit weiteren vorteilhaften bekannten oder künftigen Maßnahmen mit zusätzlichen Funktionen versehen. So können beispielsweise ohne weiteres auch Sickerkanäle in vertikaler oder horizontaler Richtung vorgesehen werden, um Oberflächenwasser schneller nach unten abzufuhren. Ebenso können die Tritt- oder Fahrfläche beispielsweise mit einem separaten Belag mit der jeweils gewünschten optischen oder technischen Funktion versehen werden.

Ein Pflasterstein gemäß der Erfindung wird vorzugsweise aus formbaren und gegebenenfalls verdichtungsfähigem Material, insbesondere aus Beton, gefertigt. Neben Beton kommen alle weiteren bekannten und künftigen Materialien in Betracht. So ist eine Fertigung aus Kunststoff ohne weiteres moglich. Auch eine Herstellung aus festem Vollmaterial durch entsprechende Bearbeitung ist zur Erzielung der technischen Vorteile möglich, wenngleich aus heutiger Sicht eine Fertigung durch Gießen oder verdichtungsfähigen, fast trockenem Beton aus Kostengrunden vorzuziehen ist.

Figur 18 zeigt eine weitere Variante eines Pflastersteins 1 von vorne mit einer Fahr- oder Trittfläche 2, einer Unterseite 35 und mit Seitenwänden 3,4. An der Seitenwand 3 sind untergreifende Nocken 5 angeordnet. Die Seitenwand 4 (siehe Figur 19) weist ubergreifende Nocken 6 auf, wobei sich die Seitenwände 3,4 gegenuberliegen. Die Seitenwänden 3,4 werden von Seitenwänden 26, 26'verbunden, die mit Abstandhaltern 27 versehen sind. Bei den Abstandhaltern 27 handelt es sich um Abstandhalter, wie sie zum Beispiel aus der Darstellung des internationalen Geschmacksmusters DM/012288 des Anmelders grundsätzlich bekannt sind. Die Nocken 27 der Darstellung nach Figuren 18 - 20 sind eher breitflachig ausgebildet, d. h. sie wirken markant und kraftig. Der Abstand c zwischen zwei benachbarten Nocken entspricht etwa - unter Berücksichtiung des erforderlichen Spiels - der Breite b eines Nockens 27. Die gegenuberliegenden Seiten 26, 26'weisen demzufolge Nocken 27 auf, die bei einer Aneinanderreihung uber die gesamte Seitenfläche 26, 26'verzahnend ineinandergreifen.

Die untergreifenden Nocken 5 sind als zweiteilige Nocken 28 ausgeführt, die aus einem linken Teilnocken 29 und einem rechten Teilnocken 30 bestehen. Die beiden Teilnocken 29,30 sind durch einen Kanal 31 getrennt, der vorzugsweise senkrecht bzw. vertikal verlauft. Jeder Teilnocken 29,30 weist eine Verzahnungsfläche 12 auf, die einer Verzahnungsfläche 11 eines ubergreifenden Nockens 6 gegenüberliegt, wenn zwei Steine 1 miteinander verbunden sind. Der Kanal 31 besitzt einen Eintritt 32 und einen Austritts 33. Im Bereich des Austritts 33 mundet der Kanal 31 in einen weiteren Kanal 34, der auf der Unterseite 35 des Pflastersteins l verläuft und zu dieser und zu den Seitenwänden 3,4 hin offen ist. Wasser, das auf dem Pflasterstein l abläuft, tritt durch den Eintritt 32 in den Kanal 31 ein und verläßt diesen im Bereich des Austritts 33 in den Kanal 34. Durch den Kanal 34 läuft das Wasser ab oder versickert im Untergrund.

Gemäß einer nicht dargestellten Ausfuhrungsvariante ist der in Figur 18 dargestellte Pflasterstein 1 ohne Kanale 34 und/oder Kanale 31 bzw. mit einteiligen Nocken 5,6 vorgesehen.

Die Ausgestaltung eines Pflastersteins l gemäß Figur 18 mit unter- bzw. ubergreifenden Nocken 5,6 an zwei gegenüberliegenden Seiten 3,4 und Abstandhaltern 27 an den anderen beiden gegenuberliegenden Seiten 26, 26'ist besonders vorteilhaft. Durch diese Anordnung der Verzahnungselemente ist bei der Herstellung der Pflastersteine 1 eine bessere Brettbelegung möglich, da in der Form nur an der Seitenwand 4, welche die übergreifenden Nocken 6 aufweist, bauraumintensive Schieber erforderlich sind. Durch den geringeren Bedarf an Schiebern wird auch die Form kostengunstiger. Weiterhin fallt durch die einfachere Formgebung der Pflastersteine 1 praktisch kein Ausschuß an. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, daß an den Seiten 26, 26'des Pflastersteins 1 auch andere Formstein-Systeme angelegt und kombiniert werden können, die Abstandhalter 27 oder eine ähnliche Verzahnung aufweisen. Solche Steine sind zum Beispiel auch aus dem Steinsystem gemäß der WO 98/32925 des Anmelders bekannt. Diese Möglichkeit führt zum Beispiel bei der Gestaltung von Straßen zu Kosteneinsparungen, da es möglich ist den hochbelasteten Fahrbereich der Strate mit Pflastersteinen 1 mit uber- und untergreifenden Nocken zu belegen und den nierdrig belasteten Fußgängerbereich mit kostengunstigen Pflastersteinen zu belegen, die nur eine einfache Verzahnung ohne Uber- und Untergriff aufweisen. Weiterhin können durch eine Kombination der oben genannten Steintypen auch streifenförmige Muster oder Leitlinien erzeugt werden.

Figur 19 zeigt den in Figur 18 dargestellten Pflastersteins 1 von hinten. An der Seitenwand 4 sind die ubergreifenden Nocken 6 angeordnet, welche die erwahnten Verzahnungsflachen 11 aufweisen, mit denen diese den Verzahnungsflächen 12 der untergreifenden Nocken 5 im verlegten Zustand gegenuberliegen.

Die ubergreifenden Nocken 6 sind als zweiteilige Nocken 36 ausgeführt, die aus einem Teilnocken 37 und einem Teilnocken 38 bestehen. Die Teilnocken 37,38 sind durch einen Kanal 39 getrennt. Der Kanal 39 besitzt einen Eintritt 40 und einen Austritt 41. Es ist vorgesehen, daß das durch den Kanal 39 tretende Wasser im Bereich des Austritts 41 im Untergrund versickert. An den Übergängen der Seitenwand 4 zu den Seitenwänden 26, 26'sind jeweils nur Teilnocken 37,38 angeordnet. An der Seitenwand 4 munden zwischen den ubergreifenden Nocken 6 die Kanale 34. Wenn die Pflastersteine 1 im Verbund vorliegen, dann ubergreifen die ubergreifenden Nocken des Pflastersteins 1 die untergreifenen Nocken 5 eines nicht dargestellten zweiten Pflastersteins. Das gegebenenfalls in den Kanal 31 des Pflastersteins 1 einsickernde Wasser kann durch den Kanal 34 des Pflastersteins 1 oder durch den Kanal 34 des zweiten nicht dargestellten, benachbarten Pflastersteins ablaufen.

Gemäß einem nicht dargestellten Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung sind zwei unterschiedliche Pflastersteine vorgesehen.

Hierbei weist der erste Pflasterstein zwei gegenuberliegende Seiten mit ubergreifenden Nocken auf. Der zweite Pflasterstein weist zwei gegenuberliegende Seiten mit untergreifenden Nocken auf. Ein Pflastersteinverbund wird dadurch erzeugt, daß in Querrichtung zu den gegenüberliegenden Verzahnungswänden abwechselnd erste und zweite Pflastersteine verlegt werden.

Figur 20 zeigt eine weitere Variante des in den Figuren 18,19 dargestellten Pflastersteins 1. Der Pflasterstein 1 weist auf der Unterseite 35 parallel zueinander ausgerichtete Rillen 42 auf, die als flache Kanale 43 ausgestaltet sind. Die Rillen 42 weisen vorzugsweise aufeinanderzulaufende Seitenwände 44 und parallel zur Unterseite 35 verlaufende Dachflächen 45 auf. Die Rillen 42 weisen eine Hohe h auf, die den senkrechten Abstand zwischen der Unterseite 35 und der Dachflache 45 definiert. Die Hoche h liegt insbesondere im Bereich zwischen 5 und 10 mm. Beim Verlegen des Pflastersteins 1 fullen sich die Rillen 42 mit Bodenmaterial und dienen als Schubsicherung. Weiterhin wird durch die Rillen die Oberfläche der Unterseite 35 des Pflastersteins l vergrößert, so daß die Flachenpressung geringer ist, mit welcher der Pflasterstein auf den Untergrund wirkt.

Gemaß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante weist die Unterseite 35 des Pflastersteins 1 Rillen und Kanale auf.

Die Figuren 20a, 20b, 20c zeigen weitere Ansichten des in den Figuren 18,19, 20 dargestellten Pflastersteins. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, wobei die Figuren 20a, 20b, 20c zur Vereinfachung ohne die Kanale 34 bzw.

Rillen 42 dargestellt sind.

Die Figur 20b zeigt in strichpunktierter Darstellung einen untergreifenden Nocken 5'eines benachbarten Pflastersteins im Pflastersteinverbund.

Die Figur 20c zeigt in strichpunktierter Darstellung einen übergreifenden Nocken 6'eines benachbarten Pflastersteins im Pflastersteinverbund.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele beschrankt. Sie umfaßt auch vielmehr alle Varianten im Rahmen der Schutzrechtsanspruche.

Bezugszeichenliste : 1 Pflasterstein 2 Fahr- oder Trittfläche 3 Seitenwand 4 Seitenwand 5 untergreifender Nocken 6 übergreifender Nocken 7 Dach 8 Giebel 9Dachschräge 10 Dachschräge 11 Verzahnungsfläche 12 Verzahnungsfläche 13 Tasche 14 Fuge 15 Pflasterstein 16 Pflasterstein 17 Pflasterstein 18 Pflasterstein 19 Schlüsselstein 20 nicht sperrende Nocken 21 Halbrille 22 übergreifender Rücksprung 23 Abstandhalter 24 Gleitnase 25 Schlitz 26 Seitenwand 27 Abstandhalter 28 zweiteiliger Nocken 29 Teilnocken 30 Teilnocken 31 Kanal 32 Eintritt 33 Austritt 34 Kanal 35 Unterseite 36 zweiteiliger Nocken 37 Teilnocken 38 Teilnocken 39 Kanal 40 Eintritt 41 Austritt 42 Rille 43 Kanal 44 Seitenwand <BR> <BR> 45 Dachflache