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Title:
PEDAL UNIT FOR A VEHICLE, PARTICULARLY A UTILITY VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/007142
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pedal unit (10) for a vehicle, particularly a utility vehicle, comprising at least one pedal shaft (12), at least one control cam (14), at least one pedal (16) and at least one lever arm (18), said pedal (12) being rigidly secured to the pedal shaft (12) by the lever arm (18), and the control cam (14) also being rigidly secured to said pedal shaft (12).

Inventors:
RIZZI STEFANO (IT)
ANDREETTA GIORGIO (IT)
Application Number:
PCT/EP2017/065042
Publication Date:
January 11, 2018
Filing Date:
June 20, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
B60T7/04; B60K23/02; B60K26/02
Foreign References:
DE2138952A11973-02-15
US20070209471A12007-09-13
DE10040043C12001-08-30
DE69901991T22003-04-10
EP0788931A21997-08-13
EP1749732A12007-02-07
EP0659606A11995-06-28
DE202014101559U12014-05-15
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Pedaleinheit (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit wenigstens einer Pedalwelle (12), wenigstens einem Schaltnocken (14), wenigstens einem Pedal (16) und wenigstens einem Hebelarm (18), wobei das Pedal (16) mittels des Hebelarms (18) fest an der Pedalwelle (12) befestigt ist und wobei auch der Schaltnocken (14) fest an der Pedalwelle (12) befestigt ist.

2. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Lagerbuchse an einem Ende der Pedalwelle (12) angeordnet ist.

3. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Pedaleinheit (10) weiter eine Pedalplatte (20) mit einer ersten Wellenaufnahme (22) und einer zweiten Wellenaufnahme (24) aufweist, wobei die Pedalwelle (12) mittels der ersten und zweiten Wellenaufnahme (22, 24) an der Pedalplatte (20) befestigt bzw. gelagert ist. 4. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Wellenaufnahme (22) eine Öffnung (26) mit einem Querschnitt aufweist, der größer ist als der Querschnitt eines ersten Pedalwellenlagerabschnitts (30) der

Pedalwelle (12), mit dem diese in die erste Wellenaufnahme (22) während der Montage eingeführt wird bzw. einführbar ist.

5. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Querschnitt der Öffnung (26) oval und/oder langlochförmig ist und/oder dass die Pedalwelle (12) in dem ersten Pedalwellenlagerabschnitt (30) schräg in die Öffnung (26) einführbar ist.

6. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 4 oder Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der erste Pedalwellenlagerabschnitt (30) der Pedalwelle (12) im montierten Zustand der Pedaleinheit (10) mittels einer Einsetzbuchse in der Öffnung (26) der ersten

Wellenaufnahme (22) gehalten ist.

7. Pedaleinheit (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die zweite Wellenaufnahme (24) eine Öffnung (28) aufweist, die mit einem zweiten Pedalwellenlagerabschnitt (32) der Pedalwelle (12) eine Passung ausbildet.

8. Pedaleinheit (10) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Passung durch eine Bohrung, insbesondere eine Bohrung mit kreisrundem

Querschnitt ausgebildet ist.

Description:
BESCHREIBUNG

PEDALEINHEIT FÜR EIN FAHRZEUG, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUG Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedaleinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einer Pedalwelle, wenigstens einem Schaltnocken, wenigstens einem Pedal und wenigstens einem Hebelarm.

Aus dem Stand der Technik sind im Zusammenhang mit Fahrerarbeitsplätzen für Nutzfahrzeuge bereits Pedaleinheiten für Fahrzeuge bekannt.

So offenbart beispielsweise die EP 1 749 732 A1 einen Fahrerarbeitsplatz für ein Nutzfahrzeug, wobei der Fahrerarbeitsplatz mehrere Einzelkomponenten und das Nutzfahrzeug eine Modulöffnung am Fahrzeuggerippe aufweisen.

Aus der EP 0 659 606 A1 ist eine Gaspedaleinrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt, die eine an einer Pedalhalterung in Form eines Gehäuses schwenkbar gelagerte Pedalplatte und mit einer Pedalplatte verbundenen Stelleinrichtung, nämlich einem Pedal, verbunden ist.

Die DE 20 2014 101 559 U1 offenbart ein Fußbedal zur Betätigung einer Maschine.

Pedaleinheiten für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge können, sofern sie mechanisch ausgebildet sind, eine sehr komplexe und auch sehr sperrige Mechanik aufweisen, die die Montage erschweren kann. Auch kann dies dazu führen, dass eine derartige Pedaleinheit vergleichweise viel Bauraum benötigt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pedaleinheit der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass die Pedaleinheit einfacher montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Pedaleinheit mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 . Danach ist vorgesehen, dass eine Pedaleinheit für ein Fahrzeug mit wenigstens einer Pedalwelle, wenigstens einem Schaltnocken, wenigstens einem Pedal und wenigstens einem Hebelarm versehen ist, wobei das Pedal mittels des Hebelarms fest an der Pedalwelle befestigt ist und wobei auch der Schaltnocken fest an der Pedalwelle befestigt ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass die Pedaleinheit als integriertes Bauteil ausgebildet ist, so dass dieses mit wenigen Handgriffen eingebaut werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Bestandteile Pedal, Pedalwelle, Schaltnocken und Hebelarm fest an der Pedalwelle befestigt werden. Der Umstand, dass die Bestandteile Pedal, Pedalwelle, Schaltnocken und Hebelarm fest an der Pedalwelle befestigt erleichtert die Handhabung dieses Teils der Pedaleinheit, weil dann nicht mehrere Teile zusammengefügt und eingebaut werden müssen, sondern weil nunmehr nur noch ein Teil entsprechend montiert werden muss. Das Fahrzeug kann beispielsweise ein Nutzfahrzeug, z.B. ein Lastkraftwagen oder dergleichen sein.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass eine Lagerbuchse an einem Ende der Pedalwelle angeordnet ist. Mittels der Lagerbuchse kann das entsprechende Ende der Pedalwelle gelagert, insbesondere drehbar gelagert sein, eine aufwendige Bearbeitung der Pedalwelle zu vermeiden. So ist es beispielsweise möglich, die Pedalwelle oder entsprechende Gegenstücke aufwendig mit Passungen enger Toleranz versehen zu müssen, da dies mittels Lagerbuchse und somit durch beispielsweise Normteile erreicht werden kann. Die Herstellungskosten können hierdurch gesenkt werden.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Pedaleinheit weiter eine Pedalplatte mit einer ersten Wellenaufnahme und einer zweiten Wellenaufnahme aufweist, wobei die Pedalwelle mittels der ersten und zweiten Wellenaufnahme an der Pedalplatte befestigt ist. Mittels der Wellenaufnahmen kann eine Lagerung der Pedalwelle erfolgen.

Insbesondere erfolgt die Betätigung des Schaltnockens über ein Treten des Pedals, so dass Hebelarm und Schaltnocken verschwenkt werden und zwar um die Längsachse der Pedalwelle, die in der ersten Wellenaufnahme und zweiten Wellenaufnahme drehbar gelagert ist. Es kann vorgesehen sein, dass die erste Wellenaufnahnne eine Öffnung mit einem Querschnitt aufweist, der größer ist als der Querschnitt eines ersten

Pedalwellenlagerabschnitts der Pedalwelle, mit dem diese in die erste Wellenaufnahme während der Montage eingeführt ist. Dies ermöglicht eine einfache Montage der fertig montierten Pedalwelle, da hierdurch die Pedalwelle mit einem Angriffs- bzw.

Eingriffswinkel von größer als Null in die Öffnung der ersten Wellenaufnahme eingesetzt werden kann. Der Querschnitt der Öffnung der ersten Wellenaufnahme kann oval und/oder

langlochförmig sein. Darüber hinaus kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass die Pedalwelle mit dem ersten Pedalwellenlagerabschnitt schräg in die Öffnung einführbar ist. Hierdurch wird es möglich, die Pedalwelle zwischen die erste

Wellenaufnahme und die zweite Wellenaufnahme zu bringen und die Pedalwelle zunächst in die Öffnung der ersten Wellenaufnahme einzuführen und sie sodann in der Öffnung der ersten Wellenaufnahme derart durch Verschwenken ausrichten zu können, dass diese auch in die zweite Wellenaufnahme eingesetzt werden kann.

Der erste Pedalwellenlagerabschnitt der Pedalwelle kann im montierten Zustand der Pedaleinheit mittels einer Einsetzbuchse in der Öffnung der ersten Wellenaufnahme gehalten sein. Hierdurch wird es einfach möglich, die unterschiedlichen Querschnitte von Öffnungen der ersten Wellenaufnahme sowie des ersten

Pedalwellenlagerabschnitts der Pedalwelle entsprechend auszugleichen, so dass die Pedalwelle in der ersten Wellenaufnahme zweckmäßig drehbar gelagert ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die zweite Wellenaufnahme eine Öffnung aufweist, die mit einem zweiten Pedalwellenlagerabschnitt der Pedalwelle eine Passung ausbildet. Denkbar ist auch, dass die Passung derart ausgebildet ist, dass hier die Lagerbuchse eingesetzt werden kann. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass in der Öffnung der zweiten Wellenaufnahme überhaupt keine Lagerbuchse eingesetzt ist und stattdessen die Pedalwelle sich direkt in der Öffnung dreht. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Passung durch eine Bohrung, insbesondere eine Bohrung mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet ist.

Hierdurch wird eine einfache Herstellung, bei gleichzeitig zweckmäßiger Montage und gleichzeitig gewünschter Funktionalität bereitgestellt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand eines in den Zeichnungen näher dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Pedaleinheit für ein Fahrzeug ;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf den Montagevorgang der Pedaleinheit gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht auf den Montagevorgang der

Pedaleinheit gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4 eine weitere perspektivische Ansicht auf den Montagevorgang der

Pedaleinheit gemäß Fig. 1 ;

Fig. 5 eine weitere perspektivische Ansicht auf den Montagevorgang der

Pedaleinheit gemäß Fig. 1 ; und

Fig. 6 eine weitere perspektivische Ansicht auf den Montagevorgang der

Pedaleinheit gemäß Fig. 1 .

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Pedaleinheit 10 für ein Fahrzeug, hier für ein Nutzfahrzeug.

Die Pedaleinheit 10 weist eine Pedalwelle 12, einen Schaltnocken 14, ein Pedal 16 (siehe Fig. 2) und einen Hebelarm 18 auf. Darüber hinaus weist die Pedaleinheit 10 eine Pedalplatte 20 auf, die eine erste Wellenaufnahme 22 und eine zweite Wellenaufnahme 24 aufweist. Die erste Wellenaufnahme 22 weist eine erste Öffnung 26 und die zweite Wellenaufnahme 24 eine zweite Öffnung 28 auf.

An der Pedalwelle 12 sind das Pedal 16 mittels eines Hebelarms 18 und der

Schaltnocken 14 fest mit der Pedalwelle 12 befestigt.

Das Pedal 16 ist an dem Hebelarm mittels einer geeigneten festen Verbindung an dem Hebelarm 18 befestigt, z.B. mittels einer Schraubverbindung, einer Steckverbindung oder dergleichen.

Der Hebelarm 18 ist die Pedalwelle 12 aufgeschoben und dann an der

Befestigungsstelle einseitig verschweißt. Denkbar ist auch eine beidseitige

Schweißnaht. Alternativ sind auch Schraubverbindungen, Lötverbindungen oder dergleichen denkbar.

Der Schaltnocken 14 ist analog dem Hebelarm 18 an der Pedalwelle 12 befestigt. Auch hier ist der Schaltnocken 14 an der Befestigungsstelle mittels einer einseitigen

Schweißnaht einseitig mit der Pedalwelle 12 verschweißt. Denkbar ist auch eine beidseitige Schweißnaht. Alternativ sind auch Schraubverbindungen, Lötverbindungen oder dergleichen denkbar.

Die Pedalwelle 12 ist an den beiden Enden jeweils mit einem ersten

Pedalwellenlagerabschnitt 30 bzw. mit einem zweiten Pedalwellenlagerabschnitt 32 versehen.

Der erste Pedalwellenlagerabschnitt 30 ist zum Einsetzen in die Öffnung 26 der ersten Wellenaufnahme 22 vorgesehen.

Der zweite Pedalwellenlagerabschnitt 32 ist zum Einsetzen in die Öffnung 28 der zweiten Wellenaufnahme 24 vorgesehen. Des Weiteren ist ein Rückstellelement 34 vorgesehen, mittels dessen die Pedaleinheit in eine neutrale Stellung rückgeführt werden kann, wenn das Pedal 16 nicht mehr belastet ist. Das Rückstellelement 34 weist eine Rückstellfeder 36.

Die Rückstellfeder 36 greift einerseits an der Pedalplatte 20 und andererseits am Schaltnocken 14 an. In den Fig. 2 bis 6 ist die Montage der Pedalwelle 12 mit den daran fest befestigten Elementen Schaltnocken 14 sowie Pedal 16 und Hebelarm 18 gezeigt.

Zunächst wird die Pedalwelle 12 schräg in die Öffnung 26 der ersten Wellenaufnahme 22 eingeführt, d.h. mit einem Angriffswinkel größer Null und zwar soweit, dass der zweite Pedalwellenlagerabschnitt 32 der Pedalwelle 12 am entgegengesetzten Ende des ersten Pedalwellenlagerabschnitts 30 der Pedalwelle 12 zwischen der ersten Wellenaufnahme 22 und der zweiten Wellenaufnahme 24 befindlich ist.

Sodann wird der zweite Pedalwellenlagerabschnitt 32 in die Öffnung 28 der zweiten Wellenaufnahme 24 eingeführt.

Sowohl der erste Pedalwellenlagerabschnitt 30 als auch der zweite

Pedalwellenlagerabschnitt 32 werden sodann mit den Lagerbuchsen jeweils in den Öffnungen 26 und 28 drehbar gelagert fixiert.

Dabei ist die Lagerbuchse für den ersten Pedalwellenlagerabschnitt 30 und die Öffnung 26 der ersten Wellenaufnahme 22 mit ihrer Außenkontur an den Innenquerschnitt der Öffnung 26 der ersten Wellenaufnahme 22 angepasst, so dass auch dort der

Pedalwellenlagerabschnitt 30 entsprechend definiert drehbar gelagert ist. BEZUGSZEICHENLISTE

10 Pedaleinheit

12 Pedalwelle

14 Schaltnocken

16 Pedal

18 Hebelarm

20 Pedalplatte

22 erste Wellenaufnahme

24 zweite Wellenaufnahme

26 erste Öffnung

28 zweite Öffnung

30 erster Pedalwellenlagerabschnitt

32 zweiter Pedalwellenlagerabschnitt

34 Rückstellelement

36 Rückstellfeder