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Patent Searching and Data


Title:
PEDAL VALUE SENSOR ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/025350
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pedal value sensor arrangement (1) for a motor vehicle, comprising a pedal (2) movable between an idle position and an end position, a bearing (3) for the pedal (2), and a spring (6), which applies a restoring force to the pedal (2) towards the idle position. In an intermediate position between the idle position and the end position the spring (6) can apply a restoring force to the pedal (2) toward the idle position that is greater than before and/or after the intermediate position, wherein the greater restoring force of the spring (6) occurs by virtue of a contact of a first section (10) of the spring (6) with a second section (11) of the spring (6).

Inventors:
CIZEK VACLAV (CZ)
FALAR DUSAN (CZ)
Application Number:
PCT/EP2011/063343
Publication Date:
March 01, 2012
Filing Date:
August 03, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
CIZEK VACLAV (CZ)
FALAR DUSAN (CZ)
International Classes:
G05G1/30; G05G1/38; G05G1/40; G05G1/405; G05G1/42; G05G1/44; G05G1/445
Foreign References:
FR2847356A12004-05-21
DE102004002113A12005-08-11
EP1233320A22002-08-21
EP0033761A11981-08-19
DE202004008486U12005-10-06
DE102005038750A12007-02-22
DE10010432A12001-09-06
DE19918119A12000-10-26
DE102004060482A12006-06-29
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Pedalwertgeberanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (27), umfassend

- ein zwischen einer Ruhestellung und einer Endstellung bewegliches Pedal (2),

- eine Feder (6), welche auf das Pedal (2) eine Rückstellkraft in

Richtung der Ruhestellung aufbringt, und

- in einer Zwischenstellung zwischen der Ruhestellung und der

Endstellung von der Feder (6) auf das Pedal (2) eine größere Rückstellkraft in Richtung der Ruhestellung aufbringbar ist als vor und/oder nach der Zwischenstellung,

dadurch gekennzeichnet, dass

aufgrund eines Kontaktes eines ersten Abschnittes (10) der Feder (6) mit einem zweiten Abschnitt (11) der Feder (6) die größere Rückstell kraft der Feder (6) auftritt.

Pedalwertgeberanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Geometrie der Feder (6) in der Zwischenstellung eine zusätzliche Verformung der Feder (6) bedingt und die zusätzliche Verformung der Feder (6) die größere Rückstell kraft bedingt, wobei die zusätzliche Vorformung eine Verformung ist, welche sich von der Verformung der Feder (6) bei einer Bewegung der Feder (6) außerhalb der

Zwischenstellung unterscheidet.

Pedalwertgeberanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass

der Kontakt zwischen dem ersten Abschnitt (10) der Feder (6) mit dem zweiten Abschnitt (1 1) der Feder (6) Reibungskräfte verursacht und die Reibungskräfte die größere Rückstellkraft verursachen.

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Feder (6) mit dem Pedal (2) kinematisch gekoppelt ist, so dass bei einer Bewegung des Pedals (2) der erste Abschnitt (10) der Feder (6) eine Relativbewegung bezüglich dem zweiten Abschnitt (11) der Feder (6) ausführt.

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Geometrie der Feder (6) bei dem Kontakt und der Relativbewegung zwischen dem ersten Abschnitt (10) der Feder (6) und dem zweiten

Abschnitt (11) der Feder (6) die zusätzliche Verformung der Feder (6) bedingt.

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass

die zusätzliche Verformung eine Biegung der Feder (6) ist.

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

in einer Stellung des Pedals (2) zwischen der Ruhestellung und der

Zwischenstellung kein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten

Abschnitt (10, 1 1) der Feder (6) besteht

und/oder

in der Zwischenstellung des Pedals (2) ein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (10, 1 1) der Feder (6) besteht

und/oder

in einer Stellung des Pedals (2) zwischen der Zwischenstellung und der Endstellung ein oder kein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (10, 1 1) der Feder (6) besteht

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Pedal (2) mittels einer Kinematik (12) oder einem Mechanismus (13) mit der Feder (6) mechanisch gekoppelt ist

und/oder

das Pedal (2) um eine Schwenkachse (5) verschwenkbar gelagert ist.

Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Feder (6) eine Blattfeder (7) ist und/oder

die Feder (6) im Wesentlichen als ein unterbrochener Ring (16) mit zwei Enden (17) ausgebildet ist und der erste und zweite Abschnitt (10, 11) der Feder (6) im Bereich der zwei Enden (17) ausgebildet ist

und/oder

die Pedalwertgeberanordnung (1) nur eine Feder (6) umfasst.

10. Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Pedalwertgeberanordnung (1) einen Sensor (18), insbesondere eine elektrische Kontaktierung (19), aufweist zur Erfassung der

Zwischenstellung des Pedals (2).

1 1. Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Feder (6) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing, besteht.

12. Pedalwertgeberanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

die die Feder (6) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, aus Kunststoff besteht.

13. Pedalwertgeberanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass

die Feder (6) mit einer Wellung (30) versehen ist, insbesondere die Wellung (30) in einem Teilbereich zwischen dem ersten Abschnitt (10) und dem zweiten Abschnitt (11) ausgebildet ist.

14. Pedalwertgeberanordnung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch

gekennzeichnet, dass

die Feder (6) zweiteilig ausgebildet ist mit einer ersten Feder (6) aus Kunststoff und einer zweiten Feder (6) als Zusatzfeder (29) aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing.

Description:
Beschreibung Titel

Pedalwertgeberanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pedalwertgeberanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

In Kraftfahrzeugen, insbesondere bei Kraftfahrzeugen mit einem automatischen Schaltgetriebe, ist es häufig erforderlich, dass bei einem kräftigen Durchtreten eines Pedals als Gas- bzw. Fahrpedal ein elektrisches Schaltsignal erzeugt wird. Insbesondere soll damit bei dem kräftigen Durchtreten des Fahrpedals mit dem gewünschten starken Beschleunigen des Kraftfahrzeuges dadurch auf die nächst niedrigere Getriebestufe automatisch mit dem automatischen Schaltgetriebe zurückgeschaltet werden. Hierfür ist ein entsprechendes Schaltsignal in einer Zwischenstellung des Pedals zwischen einer Ruhestellung und einer Endstellung erforderlich. Um ein ungewolltes Zurückschalten des automatischen

Schaltgetriebes zu vermeiden, muss an der Stellung, das heißt der

Zwischenstellung des Pedals, bei welchem der elektrische Schaltpunkt ausgelöst wird, auch ein für den Fahrer spürbarer mechanischen Widerstand, das heißt ein deutlich spürbarer Anstieg der Kraft an dem Fahrpedal, vorhanden sein. Ein derartiger Schaltpunkt oder Schaltbereich in der Zwischenstellung des Pedals wird dabei auch als Kick-down-Schaltung bezeichnet.

Die DE 10 2005 038 750 A1 zeigt eine Kick-down-Einrichtung eines

Fahrpedalmoduls eines Kraftfahrzeuges, welches ein an einem Lagerbock gelagertes, zwischen einer Ruhestellung und einer Endstellung verstellbares Fahrpedal beinhaltet, wobei die Kick-down-Einrichtung wenigstens ein in einer Ausnehmung des Fahrpedals oder des Lagerbocks axial geführtes Betätigungsglied mit wenigstens einer Wirkkante aufweist. Ferner ist die Kick- down-Einrichtung mit einem Keilglied versehen, welches in der Ausnehmung axial geführt ist, und mit dem Betätigungsglied über wenigstens einen

Walzkörper zusammenwirkt und durch wenigstens eine Druckfeder belastet ist, wobei bei Betätigung des Fahrpedals bis zu einem definierten Punkt das

Betätigungsglied in die Ausnehmung axial hinein und durch dessen Wrkkante der wenigstens eine Wälzkörper aus einer Querausnehmung der Ausnehmung radial heraus und gegen die Keilfläche des Keilglieds drängbar ist. Die DE 100 10 432 A1 zeigt ein Kick-down-Element für ein Fahrpedalmodul eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse und mit einem im Gehäuse axial geführten, gegen die Kraft einer Rückstellfeder axial verschieblichen

Betätigungsglied, das zwei diametral angeordnete Walzkörper trägt, die beim Einschieben des Betätigungsglieds in das Gehäuse zwecks Erhöhung der Verschiebekraft gegen die Kraft einer U-förmig gebogenen Blattfeder über jeweils eine Überdrückungskante hinweggedrückt werden, wobei die Wälzkörper ineinander diametral gegenüberliegenden Lagerschalen aufgenommen sind, dass die zwei langgestreckten Federschenkel und einen diese verbindenden Quersteg aufweisende Blattfeder mit ihrem Quersteg am Boden des Gehäuses festgelegt ist und mit ihren Federschenkeln unter Vorspannung so an den

Lagerschalen anliegt, dass beim Einschieben des Betätigungsglieds die

Wälzkörper sich auf die voneinander abgekehrten Außenseiten der

Federschenkel aufschieben, und dass die Überdrückungskanten an den stirnseitigen Schenkelenden der Federschenkel ausgebildet sind.

Aus der DE 199 18 119 A1 ist eine Pedalwertgeberanordnung mit einem an einem Chassis eines Kraftfahrzeuges gelagerten, zwischen einer Ruhestellung und einer Endstellung verstellbaren Pedal bekannt. In einer Zwischenstellung zwischen der Ruhestellung und der Endstellung des Pedals drückt eine spannende Rückstell-Federanordnung das Pedal in Richtung der Ruhestellung.

Ferner weist die Pedalwertgeberanordnung eine Kraftänderungseinrichtung auf.

Aus der DE 10 2004 060 482 A1 ist ein Kick-down-Element für einen

Fahrpedalgeber bekannt. Dieser umfasst einen Träger und ein gegenüber dem Träger verschiebbar angeordnetes Gehäuse, wobei zwischen dem Träger und dem Gehäuse eine Anordnung zur Erzeugung eines Kraftsprunges aus einem ersten Arm und einem zweiten Arm mit einer zugeordneten ersten Andruckfläche und einer zugeordneten zweiten Andruckfläche vorgesehen ist, wobei die Andruckflächen unterschiedliche Konturen aufweisen.

Offenbarung der Erfindung Vorteile der Erfindung Erfindungsgemäße Pedalwertgeberanordnung, umfassend ein zwischen einer

Ruhestellung und einer Endstellung bewegliches Pedal als Fahr- oder Gaspedal, vorzugsweise ein Lager für das Pedal, eine Feder, welche auf das Pedal eine Rückstell kraft in Richtung der Ruhestellung aufbringt, und in einer

Zwischenstellung zwischen der Ruhestellung und der Endstellung von der Feder auf das Pedal eine größere Rückstellkraft in Richtung der Ruhestellung aufbringbar ist als vor und/oder nach der Zwischenstellung, wobei aufgrund eines Kontaktes eines ersten Abschnittes der Feder mit einem zweiten Abschnitt der Feder die größere Rückstell kraft der Feder auftritt. In der Zwischenstellung tritt eine größere Rückstellkraft oder ein Kraftsprung der von der Feder auf das Pedal als Gaspedal aufgebrachten Rückstell kraft auf. Die größere Rückstell kraft wird dabei aufgrund eines Kontaktes zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt der Feder zur Verfügung gestellt bzw. tritt deshalb auf, sodass die

Pedalwertgeberanordnung konstruktiv einfach mit wenigen Bauteilen ausgebildet ist, weil der Kraftsprung bzw. die größere Rückstellkraft von der Feder alleine zur Verfügung gestellt werden kann, ohne dass hierfür zusätzliche Bauteile zur

Erzeugung des Kraftsprunges oder der größeren Rückstellkraft erforderlich sind. Die Zwischenstellung ist dabei ein Punkt der Stellung des Pedals oder ein Bereich der Stellung des Pedals. Ist das Pedal beispielsweise um eine

Schwenkachse verschwenkbar gelagert, stellt die Zwischenstellung entweder einen bestimmten Drehwinkel des Pedals dar oder die Zwischenstellung ist ein

Drehwinkelbereich, zum Beispiel in einem Bereich von 5° oder 10°, des Pedals. Die Feder stellt eine Kick-Down-Feder dar, welche nur in einem Teilbereich der Stellung des Pedales zwischen der Ruhestellung und der Endstellung auf das Pedal die Rückstellkraft aufbringt und dieser Teilbereich ist vorzugsweise von der Endstellung begrenzt oder liegt in der Nähe der Endstellung, so dass

vorzugsweise in einem Bereich der Stellung des Pedales an der Ruhestellung von der Feder keine Rückstell kraft auf das Pedal aufgebracht wird oder aufbringbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Pedalwertgeberanordnung wenigstens eine Rückstellfeder, vorzugsweise zwei Rückstellfedern, welche auf das Pedal eine Rückstell kraft in Richtung der Ruhestellung aufbringt, um das Pedal in die Ruhestellung zu bewegen. Die wenigstens eine Rückstellfeder bringt in sämtlichen Stellungen des Pedales zwischen der Ruhestellung und der Endstellung auf das Pedal eine Rückstell kraft auf. Im Gegensatz hierzu bringt die Feder als Kick-Down-Feder nur in einem Teilbereich der Stellungen des Pedales, insbesondere einem Teilbereich der von der Endstellung begrenzt ist oder in der Nähe der Endstellung liegt, auf das Pedal eine Rückstellkraft auf. Hauptaufgabe der Feder ist es somit nicht, das Pedal in die Ruhestellung zu bewegen, sondern bei Stellungen des Pedales im Bereich der Endstellungen an einer

Zwischenstellung eine größere Rückstell kraft bzw. einen Kraftsprung zu erzeugen.

In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist die größere Rückstell kraft ausschließlich von der Feder aufbringbar oder zur Verfügung stellbar.

In einer Variante weist die Pedalwertgeberanordnung außer der Feder keine zusätzlichen Bauteile, einen Mechanismus oder eine Kinematik zur Erzeugung der größeren Rückstell kraft auf, wobei vorzugsweise die wenigstens eine

Rückstellfeder hierbei nicht berücksichtigt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung bedingt die Geometrie der Feder in der

Zwischenstellung eine zusätzliche Verformung der Feder und die zusätzliche Verformung der Feder bedingt die größere Rückstellkraft, wobei die zusätzliche Vorformung eine Verformung ist, welche sich von der Verformung der Feder bei einer Bewegung der Feder außerhalb der Zwischenstellung unterscheidet. Die zusätzliche Verformung stellt dabei eine ergänzende Verformung der Feder dar, welche in Ergänzung aufgrund der Bewegung des Pedals bzw. der Bewegung der Feder auftritt. Die zusätzliche Verformung tritt dabei ausschließlich nur in der Zwischenstellung des Pedals auf, sodass dadurch die zusätzliche Verformung und damit auch die größere Rückstellkraft nur in der Zwischenstellung des Pedals vorhanden ist. Die zusätzliche Verformung ist beispielsweise eine Verformung der Feder im Bereich einer Ausstülpung und/oder eine Verformung der Feder zwischen der Ausstülpung und einem zweiten Ende.

Zweckmäßig verursacht der Kontakt zwischen dem ersten Abschnitt der Feder mit dem zweiten Abschnitt der Feder Reibungskräfte und die Reibungskräfte verursachen die größere Rückstell kraft. Dabei haben die Reibungskräfte vorzugsweise nur einen Anteil an der größeren Rückstellkraft.

In einer Variante ist die Feder mit dem Pedal kinematisch gekoppelt, so dass bei einer Bewegung des Pedals der erste Abschnitt der Feder eine Relativbewegung bezüglich dem zweiten Abschnitt der Feder ausführt.

In einer zusätzlichen Ausführungsform bedingt die Geometrie der Feder bei dem Kontakt und der Relativbewegung zwischen dem ersten Abschnitt der Feder und dem zweiten Abschnitt der Feder die zusätzliche Verformung der Feder und die Feder stellt damit eine Federkinematik dar.

Vorzugsweise ist die zusätzliche Verformung eine Biegung der Feder. In einer zusätzlichen Ausgestaltung besteht in einer Stellung des Pedals zwischen der Ruhestellung und der Zwischenstellung kein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt der Feder und/oder in der Zwischenstellung des Pedals besteht ein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt der Feder und/oder in einer Stellung des Pedals zwischen der Zwischenstellung und der Endstellung ein oder kein Kontakt zwischen dem ersten und zweiten

Abschnitt der Feder besteht.

Insbesondere ist das Pedal mittels einer Kinematik oder einem Mechanismus mit der Feder mechanisch gekoppelt und/oder das Pedal ist um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert. Vorzugsweise wird dabei von der Kinematik oder dem

Mechanismus eine Rotationsbewegung des Pedals in eine

Translationsbewegung einer Komponente, insbesondere einen Zylinder, der Kinematik oder des Mechanismus umgewandelt. Die Komponente, insbesondere der Zylinder liegt dabei vorzugsweise auf der Feder auf und durch diese

Komponente wird die Rückstellkraft auf das Pedal übertragen. Darüber hinaus weist die Kinematik oder der Mechanismus vorzugsweise ein Übersetzungsverhältnis auf, sodass eine Relativbewegung des Pedals größer oder kleiner ist und dabei in einem gewissen Verhältnis steht zu einer

Relativbewegung der Feder oder der Komponente, insbesondere dem Zylinder, der Kinematik oder des Mechanismus.

In einer Variante ist die Feder eine Blattfeder und/oder die Feder ist im

Wesentlichen als ein unterbrochener Ring mit zwei Enden ausgebildet und der erste und zweite Abschnitt der Feder ist im Bereich der zwei Enden ausgebildet und/oder die Pedalwertgeberanordnung umfasst nur eine Feder, wobei die Rückstellfeder nicht berücksichtigt ist, so dass eine Pedalwertgeberanordnung mit einer Feder und zwei Rückstellfedern nur eine Feder als Kick-Down-Feder umfasst. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt sind dabei vorzugsweise in einem Abstand von weniger als 40%, 30%, 20% oder 10 % der Länge des Ringes zu einem Ende vorhanden. Der erste Abschnitt weist somit diesen Abstand zu einem ersten Ende auf und der zweite Abschnitt weist somit diesen

Abstand zu einem zweiten Ende des Ringes auf. Der Ring kann dabei unterschiedliche geometrische Formen aufweisen, beispielsweise neben einer ungefähren kreisförmigen Ausbildung kann der Ring auch andere Geometrien, beispielsweise quadratisch, dreiecksförmig und vorzugsweise mit Ausstülpungen oder Auswölbungen aufweisen. Ein im Wesentlichen quadratischer Ring stellt somit im Wesentlichen ein Quadrat dar und das Quadrat ist an einer Stelle unterbrochen und an dieser Unterbrechung des quadratischen Ringes sind die beiden Enden vorhanden. In einer weiteren Variante weist die Pedalwertgeberanordnung einen Sensor, insbesondere eine elektrische Kontaktierung, einen induktiven Sensor oder eine Lichtschranke, auf zur Erfassung der Zwischenstellung des Pedals. Mit dem Sensor kann die Zwischenstellung des Pedales erfasst werden und somit von der Steuerungseinheit des Kraftfahrzeuges ein Zurückschalten eines automatischen Schaltgetriebes in eine oder mehrere nächst niedrigere Getriebestufen erreicht werden.

Zweckmäßig besteht die Feder wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing. In einer vorteilhaften anderen Ausführungsform besteht die Feder wenigstens teilweise, insbesondere vollständig, aus Kunststoff.

In einer besonders vorteilhaften Variante ist die Feder mit einer Wellung versehen, insbesondere ist die Wellung in einem Teilbereich zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ausgebildet ist. Aufgrund der Wellung benötigt die Feder weniger Bauraum und/oder die Feder erniedrigt die Federkonstante der Feder gemäß dem Hookeschen Gesetz, d. h. die Feder ist dadurch weicher.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Feder zweiteilig ausgebildet mit einer ersten Feder aus Kunststoff und einer zweiten Feder als Zusatzfeder aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing.

In einer weiteren Ausgestaltung umfasst die Pedalwertgeberanordnung einen Pedalstellungssensor zur Erfassung der Stellung des Pedales und mit der von dem Pedalstellungssensor erfassten Stellung des Pedales wird von einer Steuerungseinheit die Leistung eines Verbrennungsmotors gesteuert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter

Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine stark vereinfachte Darstellung einer Pedalwertgeberanordnung,

Fig. 2 eine Feder in einem ersten Ausführungsbeispiel und einen Zylinder in den Stellungen A bis D der Pedalwertgeberanordnung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 ein Kraft-Weg-Diagramm der Feder gemäß Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Feder gemäß Fig. 1 und 2,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Feder in einem zweiten Ausführungsbeispiel, Fig. 6 eine Seitenansicht der Feder in einem dritten Ausführungsbeispiel, Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Feder gemäß Fig. 6 und Fig. 8 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges.

Ausführungsformen der Erfindung

Eine in Fig. 1 dargestellte Pedalwertgeberanordnung 1 wird in einem

Kraftfahrzeug 27 (Fig. 5) eingesetzt, beispielsweise im Zusammenhang mit einem automatischen Schaltgetriebe. Dabei tritt an einem Pedal 2 der

Pedalwertgeberanordnung 1 zwischen einer Ruhestellung und einer Endstellung in einer Zwischenstellung eine größere Rückstell kraft bzw. ein Kraftsprung auf und die Zwischenstellung des Pedals 2 wird von der Pedalwertgeberanordnung 1 erfasst, sodass dadurch in der Zwischenstellung beispielsweise ein selbsttätiges Zurückschalten des automatischen Schaltgetriebes mittels einer nicht dargestellten Steuerungseinheit des Kraftfahrzeuges 27 bewirkt werden kann.

Das Pedal 2 als Gas- oder Fahrpedal ist von einem als Gleitlager 4

ausgebildeten Lager 3 um einen Schwenkachse 5 verschwenkbar gelagert. Dabei ist das Lager 3 des Pedals 2 an einem Chassis 26 des Kraftfahrzeuges 27 befestigt. Das Pedal 2 kann zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Endstellung und einer in Fig. 1 strichliert dargestellten Ruhestellung um die Schwenkachse 5 verschwenkt werden. Zwischen der Endstellung und der Ruhestellung tritt ferner auch eine Zwischenstellung des Pedals 2 auf. In der in Fig. 1 dargestellten Endstellung wird mittels eines nicht dargestellten Fußes eines Fahrers des Kraftfahrzeuges 27 auf das Pedal 2 eine Kraft aufgebracht und durch diese Kraft eine Rückstell kraft einer Feder 6, welche auf das Pedal 2 wirkt, überwunden. Zusätzlich weist die Pedalwertgeberanordnung 1 zwei nicht dargestellte

Rückstellfedern auf, welche das Pedal in die Ruhestellung bewegen und dessen Rückstell kraft ist ebenfalls von dem Fuß des Fahrers zu überwinden. In der Endstellung wird dabei von einem nicht dargestellten Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeuges 27 die maximal zur Verfügung stehende Leistung und in der Ruhestellung die minimale Leistung abgefordert. Nimmt der Fahrer des

Kraftfahrzeuges 27 den Fuß vom Pedal 2, bewegt sich das Pedal 2 in die Ruhestellung (strichliert dargestellt) wieder zurück aufgrund der von den nicht dargestellten Rückstellfedern auf das Pedal 2 aufgebrachten Rückstellkraft.

Die Feder 6, welche als Blattfeder 7 aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing, in einem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist (Fig. 1 und 2), weist in dem Schnitt gemäß Fig. 1 und 2 ungefähr die Form bzw. Geometrie eines unterbrochenen Ringes 16 auf. Der unterbrochene Ring 16 bzw. die Feder 6 weist dabei zwei Enden 17 auf. Im Bereich oder in der Nähe der Enden 17 weist die Feder 6 einen ersten Abschnitt 10 und einen zweiten Abschnitt 1 1 auf. Ferner ist an dem ersten Abschnitt 10 der Feder 6 diese in der Form einer

Ausstülpung 9 ausgebildet. Das bewegliche Pedal 2 kann über eine Kinematik 12 oder einen Mechanismus 13 mechanisch auf die Feder 6 wirken. Wenn das Pedal 2, ausgehend von der gestrichelt dargestellten Ruhestellung, einen gewissen Weg bzw. Winkel zurückgelegt hat, dann tritt bei einer Bewegung des Pedals 2 auch eine Relativbewegung zwischen dem ersten Abschnitt 10 und dem zweiten Abschnitt 11 der Feder 6 auf. Die Kinematik 12 besteht dabei aus einem Kolben 14, der in einem Zylinder 15 angeordnet ist. Der Zylinder 15 liegt dabei an einem ersten Ende auf dem Pedal 2 auf und an einem anderen, diesem Ende gegenüberliegenden Ende des Zylinders 15 auf einer weiteren Ausstülpung 9 der Feder 6 auf (Fig. 1 und 2). Der Kolben 14 führt dabei aufgrund der

Lagerung in dem Zylinder 15 ausschließlich eine Translationsbewegung aus. Dadurch wird die Rotationsbewegung des Pedals 2 und aufgrund der beweglichen Auflagerung des Zylinders 14 auf dem Pedal 2 die

Rotationsbewegung des Pedals 2 in eine Translationsbewegung des Zylinders 15 umgewandelt. Die Feder 6 kann damit mittels des Mechanismus 13 oder der

Kinematik 12 eine Rückstellkraft auf das Pedal 2 aufbringen.

In Fig. 3 ist in einem Diagramm an der Abszisse der Verstellweg w des Kolbens 14 und an der Ordinate die Kraft F als Rückstellkraft aufgetragen. Die

Rückstell kraft stellt somit die von der Feder 6 auf den Kolben 14 aufgebrachte

Rückstell kraft dar. Die von den beiden nicht dargestellten Rückfedern auf das Pedal 2 aufgebrachte Kraft ist in Fig. 3 nicht dargestellt. Der Verstellweg w des Kolbens 14 ist dabei in Millimeter (mm) angegeben und die Kraft F als

Rückstell kraft in Newton (N). Zwischen den Stellungen A und B des Kolbens 14, und damit als Folge hiervon auch des Pedals 2, tritt an dem Kolben 14 lediglich die Rückstellkraft auf, welche linear in Abhängigkeit von dem Verstellweg w zwischen A und B direkt proportional zunimmt. Die Stellung A ist eine Stellung des Pedales 2 zwischen der gestrichelt dargestellten Ruhestellung und der Endstellung, wobei in der Stellung A das Pedal 2 beispielsweise bereits ca. 80 % des Verstellweges zwischen der Ruhestellung und der Endstellung zurückgelegt hat. In einer Stellung des Pedals 2 zwischen der Ruhestellung und der Stellung A besteht kein Kontakt zwischen dem Kolben 14 und der Feder 6 (nicht in Fig. 2 und 3 dargestellt). Zwischen B und D tritt eine größere Rückstellkraft bzw. ein Kraftsprung der von der Feder 6 auf das Pedal 2 aufgebrachten Kraft auf. B ist somit die Stellung des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 vor der Zwischenstellung, und D ist die Stellung des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 nach der

Zwischenstellung des Pedals 2. In der Stellung C des Kolbens 14 bzw. des Pedals 2 tritt die maximale größere Rückstell kraft bzw. der maximale Kraftsprung auf. Bei einer weiteren Bewegung des Pedals 2 nach der Zwischenstellung in Richtung der Endstellung nach der Stellung D tritt wieder ausschließlich die direkt proportional zunehmende Rückstellkraft auf.

Bei einer Rückbewegung des Pedales 2 von der Endstellung in die Stellung A tritt ebenfalls ein Kraftsprung auf, wobei dieser Kraftsprung jedoch, abhängig von der konstruktiven Ausgestaltung der Abschnitte 10 und 11 der Feder 6, meistens kleiner ist und in entgegengesetzte Richtung erfolgt. Bei der Rückbewegung des

Pedals 2 bleibt der zweite Abschnitt 11 an dem ersten Abschnitt 10 etwas hängen. Das Hängenbleiben ist jedoch nur so schwach, dass ein Zurückgehen der Feder 6 in die Stellung A gewährleistet bleibt. Unabhängig von der Feder 6 kann die mindestens eine, nicht dargestellte Rückstellfeder das Pedal 6 in die gestrichelt dargestellte Ruhestellung verstellen. Aus Sicherheitsgründen hat die

Pedalwertgeberanordnung 1 üblicherweise zwei Rückstellfedern (nicht dargestellt).

Das geringfügige Hängenbleiben des Pedals 2 spürt der das Pedal 2 betätigende Fahrer. Dieses geringfügige Hängenbleiben kann dazu verwendet werden, um dem Fahrer ein haptisches Signal zu geben. Mit diesem Signal kann dem Fahrer beispielsweise ein bevorstehendes Umschalten des nicht dargestellten Getriebes angekündigt werden. Der Fahrer kann dann entscheiden, ob er den Fuß noch etwas zurücknimmt, und so das Umschalten zulässt, oder nicht. In Fig. 2 sind korrespondierend zu den in Fig. 3 aufgetragenen Stellungen A bis D korrespondierenden Formen bzw. Geometrien der Feder 6 in dem ersten Ausführungsbeispiel für diese Stellungen des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 abgebildet. In den Stellungen A und B tritt kein Kontakt zwischen dem ersten Abschnitt 10 der Feder 6 als Ausstülpung 9 und dem zweiten Abschnitt 1 1 der

Feder 6 auf. Die von der Feder 6 zur Verfügung gestellte Rückstell kraft zwischen den Stellungen A und B resultiert somit im Wesentlichen aus einer Verformung der Feder 6 in einem ungefähr kreisförmigen Abschnitt gemäß der Darstellung in Fig. 2 links von dem ersten Abschnitt 10 und unterhalb einer Ausstülpung 9, auf welcher der Kolben 14 aufliegt. Die Feder 6 ist an einem in Fig. 2 nur stark vereinfachten Gehäuse 28 befestigt und in diesem Gehäuse 28 angeordnet, wobei ferner innerhalb des Gehäuses 28 auch die Kinematik 12 positioniert ist. Die Stellung B des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 ist eine Stellung kurz vor einem Kontakt des zweiten Abschnittes 11 auf dem ersten Abschnitt 10. In der Stellung B' tritt ein Kontakt zwischen dem zweiten Abschnitt 1 1 der Feder 6 und dem ersten Abschnitt 10 der Feder 6 auf, so dass bei einer weiteren Bewegung nach der Stellung B' in Richtung der Stellung C aufgrund der Geometrie der Ausstülpung 9 an dem ersten Abschnitt 10 der zweite Abschnitt 1 1 gemäß der Darstellung in Fig. 2 nach rechts und vorzugsweise der erste Abschnitt 10 geringfügig nach links verformt wird, um eine weitere Bewegung des Pedals 2 nach unten zu ermöglichen. Dadurch tritt an der Feder 6 aufgrund des Kontaktes zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt 10, 1 1 der Feder 6 eine zusätzliche Verformung der Feder 6 auf, welche die größere Rückstell kraft bzw. den

Kraftsprung bedingt. Bei einer weiteren Bewegung des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 nach der Stellung C in Richtung der Endstellung, tritt eine Abnahme der größeren Rückstellkraft auf, weil aufgrund der Geometrie des zweiten Abschnitts 1 1 der Feder 6 sich der zweite Abschnitt 1 1 wieder zurück verformen kann. Damit wird nach dem weiteren Bewegen des Pedals 2 bzw. des Kolbens 14 in Richtung der Endstellung nach der Stellung D die größere Rückstellkraft bzw. der Kraftsprung überwunden.

Die Pedalwertgeberanordnung 1 ist ferner mit einer Einrichtung zur Erfassung der Zwischenstellung des Pedals 2 versehen. Hierzu ist an dem Pedal 2 an einem Haltestab 22 ein erstes elektrisches Kontaktelement 21 befestigt als elektrische Kontaktierung 19 und Sensor 18. Ein zweites elektrisches

Kontaktelement 20, ebenfalls als elektrische Kontaktierung 19 und Sensor 18, ist dabei mittels Leitungen mit einer Stromquelle 23 verbunden, so dass ein

Stromkreis 24 vorhanden sein kann. In den Stromkreis 24 ist eine

Strommesseinrichtung 25 angeordnet. Lediglich in der Zwischenstellung des Pedals 2 kommt es zu einem mechanischen und damit auch elektrischen Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement 20 und dem zweiten Kontaktelement 21.

Damit wird der Stromkreis 24 geschlossen und es fließt durch diesen Strom. Dieser Strom kann von der Strommesseinrichtung 25 erfasst werden und damit zu einer Steuerungseinheit des Kraftfahrzeuges 24 ein Signal gesendet werden. Mit diesem Schaltsignal bzw. Signal dieser Einrichtung kann selbsttätig ein automatisches Schaltgetriebe des Kraftfahrzeuges 27 auf die nächste niedrigere

Fahrstufe zurückgeschaltet werden.

In Fig. 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Feder 6 dargestellt. Die Feder 6 besteht nicht aus Metall wie in dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 und 4, sondern aus, vorzugsweise thermoplastischen, Kunststoff. Der Ring 16 weist an einem Teilabschnitt zwischen dem ersten Abschnitt 10 und dem zweiten Abschnitt 1 1 eine Wellung 30 auf. Die Wellung 30 erniedrigt die Federkonstante der Feder 6 gemäß dem Hookeschen Gesetz. Durch die Wellung 30 der Feder 6 wird erreicht, dass in der Feder 6 eine wesentlich geringere Materialspannung auftritt, verglichen mit einer Feder ohne eine solche Wellung. Soll aus Gründen der Dauerhaltbarkeit eine bestimmte Materialspannung nuicht überschritten werden, dann kann eine Feder 6 mit der Wellung 30 wesentlich kleiner gebaut werden als eine Feder ohne Wellung. Mit anderen Worten: Die Feder 6 mit der Wellung 30 benötigt insgesamt einen kleineren Einbaurau als eine Feder ohne eine Wellung.

In Fig. 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der Feder 6 dargestellt. Die Feder 6 in dem dritten Ausführungsbeispiel ist zweiteilig und umfasst die in dem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellte Feder 6 als erste Feder 6 aus Kunststoff und in

Ergänzung hierzu eine Zusatzfeder 31 als zweite Feder 6 aus Metall, z. B. Stahl, Aluminium oder Messing. Die Zusatzfeder 29 ist an ihren beiden Enden jeweils in Aussparungen 31 an der ersten Feder 6 gehalten. Die Zusatzfeder 29 erhöht die Rückstell kraft der zweiteiligen Feder 6 in der Stellung C, so dass eine größere maximale Rückstell kraft auftritt. Ferner kann bei Bedarf die Zusatzfeder 29 dazu verwendet werden, um eine Rückbewegung von der Endstellung in die Ruhestellung zu unterstützen. Die erste Feder 6 aus thermoplastischem

Kunststoff wird in einem Spritzgusswerkzeug durch Spritzgießen hergestellt. Um unterschiedliche maximale Rückstellkräfte bzw. unterschiedliche

Federkonstanten der zweiteiligen Feder 6 zu erhalten, können an einer identischen ersten Feder 6 aus Kunststoff unterschiedliche Zusatzfedern 29 angeordnet werden, so dass lediglich mit unterschiedlichen Zusatzfedern 29 unterschiedliche zweiteilige Federn 6 zur Verfügung gestellt bzw. hergestellt werden können.

Insgesamt betrachtet sind mit der erfindungsgemäßen Pedalwertgeberanordnung 1 wesentliche Vorteile verbunden. Die Pedalwertgeberanordnung 1 weist nur eine Feder 6 auf, welche sowohl die direkt proportional zunehmende

Rückstell kraft als auch die größere Rückstellkraft bzw. den Kraftsprung zur Verfügung stellt, sodass in vorteilhafter Weise keine zusätzlichen Bauteile oder Einheiten erforderlich sind, welche einen Kraftsprung an dem Pedal 2 im Bereich der Zwischenstellung zur Verfügung stellen.