Beschreibung

Pedal für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsfläche, die an einem Ende eines um eine Schwenkachse schwenkbaren Pedalarms angeordnet ist, wobei über die Betätigungsfläche eine Kraft zur Betätigung des Pedals eingeleitet werden kann.

Aus dem Dokument DE 10 2005 053 665 A1 ist ein Pedal für ein Fahrzeug bekannt. Das Pedal hat ein Gehäuse, in dem ein Pedalarm um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Das Pedal weist ferner eine Grundplatte auf, an der das Gehäuse befestigt ist. An der Grundplatte ist ein Abschnitt vorgesehen, der eine Ausnehmung aufweist. Durch diese Ausnehmung kann eine Schraube geführt werden, um die Grundplatte und damit das gesamte Pedal an einer Karosserie eines Fahrzeugs zu befestigen.

Dieses Pedal kann zum Beispiel im Fußraum eines Platzes eines Fahrzeugführers auf dem Boden oder an einer Wand montiert werden. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes stehendes Pedal.

Außerdem sind aus dem Stand der Technik eine Vielzahl von sogenannten hängenden Pedalen bekannt, deren Gehäuse mit einem Pedalsensor oder ähnlichem oberhalb oder an einer Decke des Fußraums eines Platzes eines Fahrzeugführers befestigt sind und deren Pedalarm von oben in den Fußraum hineinragt.

Sowohl die bekannten stehenden Pedale als auch die hängenden Pedale haben sich in der Vergangenheit millionenfach bewährt. Das Konzept des stehenden Pedals und des hängenden Pedals legen aber einem Designer, der sich mit dem Design des Fahrerplatzes eines Fahrzeugs beschäftigt, Beschränkungen auf.

Der Erfindung lag daher die Aufgabe zu Grunde, ein weiteres Konzept für ein Fahrzeugpedal vorzuschlagen, das einem Designer weitere Möglichkeiten für das Design eines Fahrerplatzes einräumt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Pedalarm auf einer der Schwenkachse zugewandten Seite eine Innenfläche hat und auf einer der Schwenkachse abgewandten Seite eine Außenfläche hat, wobei sowohl die Innenfläche als auch die Außenfläche bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig um die Schwenkachse des Pedalarms gekrümmt ausgeführt sind. Ein so gestalteter Pedalarm kann in Längsrichtung um die Schwenkachse bewegt werden. Es ist von besonderem Vorteil, wenn der Pedalarm ein gleichförmiges Querschnittsprofil hat. So ist es möglich, den Pedalarm in seiner Längsrichtung durch eine Öffnung zu bewegen, deren lichter Querschnitt dem Querschnittsprofil des Pedalarms entspricht oder nahezu entspricht und insbesondere nur ein wenig größer ist als das Querschnittsprofil des Pedalarms.

Ein erfindungsgemäßes Pedal kann auf verschiedene Arten im Bereich eines Fußraumes eines Platzes eines Fahrzeugführers montiert werden. Der Pedalarm kann von unten durch den Boden in einen Fußraum hineinragen. Ebenso kann der Pedalarm aber auch durch eine Stirnwand oder aber von oben in den Fußraum hineinragen. Damit eine Betätigung möglich ist, muss die Betätigungsfläche so angeordnet sein, dass der Fuß des Fahrzeugführers die Betätigungsfläche erreichen und das Pedal durch das Einleiten einer Kraft in den Pedalarm über die Betätigungsfläche betätigen kann. Auf den Pedalarm kann dabei entweder eine Zugkraft oder eine Druckkraft ausgeübt werden.

Das Pedal kann eine Grundplatte aufweisen, an der ein Lager zum Schwenken des Pedalarms vorgesehen ist. Die Grundplatte kann eine Ausnehmung aufweisen, durch die der Pedalarm hindurchgreift. Diese Ausnehmung kann die Öffnung sein, deren lichter Querschnitt dem Querschnittsprofil des Pedalarms entspricht oder nahezu entspricht.

Das Pedal kann ein Gehäuse aufweisen, in dem ein Pedalsensor untergebracht ist und in dem ein Lager zum Schwenken des Pedalarms vorgesehen ist. Das Gehäuse kann die Grundplatte als eine Außenwand aufweisen. Das Pedalgehäuse kann eine erste Außenwand aufweisen, in der eine Ausnehmung vorgesehen ist, durch die der Pedalarm hindurchgreift und durch die der Pedalarm um die Schwenkachse schwenkend bewegt werden kann. Die Ausnehmung kann die Öffnung sein, deren lichter Querschnitt dem Querschnittsprofil des Pedalarms entspricht oder nahezu entspricht. Die erste Wand kann die Grundplatte bilden.

Zwischen einem Rand der Ausnehmung und dem Pedalarm kann ein Spalt vorsehen sein, der von einer Abdeckung abgedeckt ist. Diese Abdeckung kann ganz oder in einem Bereich oder mehreren Bereichen elastisch sein.

Die Abdeckung kann eine Ausnehmung haben, durch die der Pedalarm hindurchgreift und deren Rand an dem Pedalarm anliegt. Insbesondere der Rand der Abdeckung kann einer der elastischen Bereiche der Abdeckung oder der elastische Bereich der Abdeckung sein.

Der Rand der Ausnehmung der Abdeckung kann über eine Außenseite der ersten Außenwand des Gehäuses erhaben sein. Das hat den Vorteil, dass, falls das erfindungsgemäße Pedal so eingebaut ist, dass der Pedalarm von unten in einen Fußraum eines Platzes eines Fahrzeugführers hineinragt, Schmutz, der sich in dem Fußraum sammelt, nicht in einen Bereich zwischen der Abdeckung und dem Pedalarm hineinrutscht, sich dort sammelt oder sogar durch den von der Abdeckung abgedeckten Spalt hindurchdringt, zum Beispiel wenn das Pedal betätigt wird. Es ist möglich, dass nur der Teil des Pedalarms kreisbogenförmig gekrümmt ist, der bei einer Betätigung in die Abdeckung eintaucht und durch den Rand der Abdeckung bewegt wird, der an dem Pedalarm anliegt.

In dem Gehäuse kann eine kreisbogenförmig um die Schwenkachse gebogene Aufnahme vorgesehen sein, in die der Pedalarm zumindest bei einer Betätigung des Pedals eintaucht, wobei der Pedalarm in der Aufnahme geführt ist. Die Aufnahme kann das Lager für den Pedalarm bilden. Dazu ist es eine Alternative, wenn das Pedal ein auf der Schwenkachse angeordnetes Drehlager mit einem feststehenden Teil und einem um die Schwenkachse drehbaren Teil aufweist, wobei an dem drehbaren Teil der Pedalarm mittelbar oder unmittelbar befestigt ist.

Das Pedal kann eine Betätigungsplatte aufweisen, die an dem Pedalarm befestigt ist und an der die Betätigungsfläche vorgesehen ist.

Ein Beispiel für ein erfindungsgemäßes Pedal ist in den Figuren dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Pedals,

Fig. 2 eine Ansicht des Pedals von oben,

Fig. 3 eine Ansicht des Pedals von unten,

Fig. 4 eine Ansicht des Pedals von der Vorderseite,

Fig. 5 eine Ansicht des Pedals von der linken Seite,

Fig. 6 eine Ansicht des Pedals von der rechten Seite,

Fig. 7 eine Ansicht auf einen Schnitt durch das Pedal entlang der Linie Vll-Vll in der Figur 6 und

Fig. 8 eine Ansicht auf einen Schnitt durch das Pedal entlang der Linie Vlll-Vlll in der Fig. 2.

Das Pedal P weist ein Gehäuse 1 auf. Das Gehäuse 1 weist eine Grundplatte 11 und eine Haube 12 auf, die miteinander verbunden sind. Das Pedal P weist ferner einen Pedalarm 2 auf, der an dem Gehäuse 1 schwenkbar angeordnet ist. Ein Teil des Pedalarms ragt aus dem Gehäuse 1 heraus. An einem Ende dieses Teils ist eine Betätigungsplatte 3 befestigt, die eine Betätigungsfläche 31 aufweist, über die ein Benutzer des Pedals eine Kraft in den Pedalarm 2 einleiten kann, um das Pedal zu betätigen. In dem Gehäuse 1 ist ein Sensor (nicht dargestellt) angeordnet, der die Bewegung des Pedalarms relativ zum Gehäuse 1 aufnimmt und in ein elektrisches Signal umwandelt, das an einer Schnittstelle (nicht dargestellt) des Pedals P zur weiteren Verwendung in dem Fahrzeug zur Verfügung gestellt wird.

Das Pedal weist ein Lager 4 auf, über das der Pedalarm 2 um eine Schwenkachse S schwenkbar gelagert ist. Das Lager 4 ist in der Haube 12 des Gehäuses 1 vorgesehen und weist ein fest mit dem Gehäuse 1 verbundenes Lagerteil 41 , 42 auf. Diese Lagerteile 41 , 42 sind durch Strukturen in einer oberen Außenwand und in einer unteren Außenwand des Gehäuses gebildet. Diese Strukturen 41 , 42 können Ausnehmungen, Vertiefungen, Rücksprünge in der Außenwand, Vorsprünge in der Außenwand o.ä. sein, was geeignet ist, ein gegenüber dem Gehäuse bewegliches Lagerteil 43 schwenkbar oder drehbar zu lagern.

Dieses zweite Lagerteil 43 ist eine Hohlwelle oder ein hohlwellenähnliches Element. Es ist einteilig mit einem Schwenkarm 5 verbunden, der sich im Wesentlichen radial zu der Schwenkachse S nach außen erstreckt. An dem Ende dieses Schwenkarms 5 ist, einteilig mit dem Schwenkarm 5 verbunden und damit auch einteilig mit dem zweiten Lagerteil 43 verbunden, der Pedalarm 2 angeschlossen, der dadurch um die durch das Lager 4 definierte Schwenkachse schwenkbar ist. Der Pedalarm 2 greift durch eine Ausnehmung in der Grundplatte 11 .

Der Pedalarm 2 hat einen Abschnitt, der auf einer der Schwenkachse S zugewandten Seite eine Innenfläche 21 hat und auf einer der Schwenkachse S abgewandten Seite eine Außenfläche 22 hat. Sowohl die Innenfläche als auch die Außenfläche sind bogenförmig um die Schwenkachse des Pedalarms gekrümmt ausgeführt. Vorzugsweise sind sie kreisbogenförmig gekrümmt, so dass sie sich bei einem Schwenken auf einer bogenförmigen, vorzugsweise kreisbogenförmigen Bahn bewegen.

Zwischen dem Pedalarm 2, insbesondere auch zwischen der Innenfläche und der Außenfläche des Pedalarms und dem Rand 111 der Ausnehmung in der Grundplatte 11 besteht ein Spalt, durch den Dreck oder Flüssigkeiten oder anderes in das Gehäuse 1 eindringen könnte. Um das zu verhindern, ist der Spalt mit einer Abdeckung 6 abgedeckt. Diese ist durch einen elastischen Rahmen gebildet. Dieser setzt mit einem äußeren Rand an dem Rand der Ausnehmung an und ist dann entlang des Pedalarms hochgezogen und ein innerer Rand des Rahmens liegt nahezu an dem Pedalarm 2 an. Vorzugsweise dichtet diese Abdeckung 6 mit dem Pedalarm 2 ab. Der kreisbogenförmig gekrümmte Abschnitt des Pedalarms 2, der in einem nicht betätigten Zustand des Pedals, wie er in den Figuren dargestellt ist, außerhalb des Gehäuses 1 und einer Abdeckung 6 angeordnet ist, schließt an die Betätigungsplatte 3 an und taucht bei einer Betätigung des Pedals P in das Gehäuse 1 bzw. in Abdeckung 6 ein. Er wird dabei durch die Ausnehmung in der Grundplatte 11 bewegt.

Das Pedal P weist einen nicht dargestellten Rückstellmechanismus auf, dieser Rückstellmechanismus bewegt den Pedalarm 2 nach einer Entlastung der Betätigungsplatte 3 von einer Betätigungskraft zurück in den nicht betätigten Zustand.

Bezugszeichenliste

P Pedal

S Schwenkachse

1 Gehäuse

11 Grundplatte

111 Rand der Ausnehmung in der Grundplatte

12 Haube

2 Pedalarm

21 Innenfläche

22 Außenfläche

3 Betätigungsplatte

31 Betätigungsfläche

4 Lager

41 , 42 Mit der Haube 12 verbundene Lagerteile

43 Gegenüber der Haube 12 bewegliches Lagerteil

5 Schwenkarm

6 Abdeckung