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Patent Searching and Data


Title:
PEN AS A CONTAINER FOR A NAIL GEL, BRUSH FOR APPLICATION AND LED FOR CURING THE GEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/144337
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pen which is similar in its external shape to that of a ballpoint pen or fountain pen, comprising a cavity (7) in the tube-type pen body (1) for receiving gel varnish (14), and a brush (5) for applying this to a finger nail. At the front end of the pen body (1), a sleeve (18) is positioned which can be screwed on, and contained therein are LED/LEV lights (11), with a battery (15), for curing the applied gel varnish with UV light.

Inventors:
NIEDERMANN CLAUDE (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/050555
Publication Date:
July 16, 2020
Filing Date:
January 10, 2020
Export Citation:
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Assignee:
YVES SWISS AG (CH)
International Classes:
A45D34/04; A45D40/18; A45D40/20
Domestic Patent References:
WO2017217786A12017-12-21
Foreign References:
DE102012016952A12013-09-19
JP2005118207A2005-05-12
US20170354235A12017-12-14
US20160220006A12016-08-04
US20110091263A12011-04-21
Attorney, Agent or Firm:
FELBER, Josef et al. (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Stift mit einem verschliessbaren Hohlraum zur (7) Aufnahme von Gel-Lack (14) und einem Pinsel (5) zu dessen Auftrag auf einen Fingernagel, sowie einer Batterie-/Akku-betriebenen LED-LEV-Leuchte (11 ) für UV-Licht zum Aushärten von mit dem Pinsel (5) aufgetragenen GEL-Lacks (14) auf einem Fingernagel.

2. Stift nach Anspruch 1 , dass er in einem weiteren verschliessbaren Hohlraum (22) einen oder mehrere RFID-Chips (21 ) enthält, zum bedarfsweisen Entnehmen und Aufsetzen auf einen Fingernagel und Befestigen darauf mittels Gel-Lack (14).

3. Stift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner äusseren Form ähnlich eines Kugelschreibers oder Tintenfüllers gestaltet ist, mit einem Hohlraum (7) in einem rohrartigen Stiftkörper (1 ), zur Aufnahme von Gel-Lack (14) und einem Pinsel (5) zu dessen Auftrag auf einen Fingernagel, einer auf den Stiftkörper (1 ) aufschraubbaren oder aufsteckbaren Deckelkappe (2) als Griff für den an diesem Griff in den Gel-Lack-Behälter (7) ragenden Pinsel (5), sowie am vorderen Ende des Stiftkörpers (1 ) einer aufschraubbaren Muffe (18) mit darin gefasster LED/LEV-Leuchte (11 ) mit Batterie/Akku (15) zum Aushärten von aufgetragenem Gel-Lack mit UV-Licht.

4. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ähnlich einem Schreibstift ausgeführt ist, und dass ein Stiftskörper (1 ) ein Fach mit einem wiederaufladbaren Akku enthält, der von einem photovoltaischen Element, welches in einem Fenster am Stiftskörper (1 ) angebracht ist, wieder aufladbar ist.

5. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ähnlich einem Schreibstift ausgeführt ist, und dass der Stiftskörper (1 ) ein Fach mit einem wiederaufladbaren Akku enthält sowie eine von aussen zugängliche USB-Buchse zum Einstecken eines Ladekabels zum Wiederaufladen des Akkus.

6. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ähnlich einem Schreibstift ausgeführt ist, und dass er mit einem Ansteck-Clip (16) aus Stahl ausgeführt ist.

7. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Stiftkörper (1 ) einen Hohlraum (7) für Gel-Lack aufweist und seine Spitze eine abschraubbare Muffe (18) ist, die einen Innenkonus (17) bildet, der sich zur Spitze hin öffnet und in welchem eine LED- LEV-Leuchte (11 ) für UV- Licht angeordnet ist, welche maximal bündig mit dem vorderen Ende des Stiftes endet, während die Muffe (18) mit ihrem Gewinde auf den Stiftkörper (1 ) aufschraubbar ist und dieser ein Behälterfach für eine Knopfbatterie (15) aufweist, sodass die Muffe (18) unter Einschluss der Batterie oder des Akkus (15) auf den Stiftkörper (1 ) aufschraubbar ist.

8. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Fach zur Aufnahme einer Nagelfeile aufweist, die nach Entnahme mit einem Stiftkörper (1 ) oder einer Gewindekappe (2) zum Stiftkörper (1 ) zusammensteckbar ist, sodass diese einen Griff für die Nagelfeile (13) bilden.

Description:
Stift als Behälter für einen Nagel-Gel, einen Pinsel zum Aufträgen und einer LED zum Aushärten des Gels

[0001 ] Die Erfindung betrifft einen Stift oder Pen, welcher leicht in einer Handtasche oder in einer Jackentasche mittragbar ist und der es erlaubt, einen Nagel-Gel rasch und sicher auf einen Fingernagel aufzubringen und anschliessend mittels UV-Licht auszuhärten. In einer besonderen Ausführung kann der Stift einen RFID- oder NFC- Chip, das heisst einen Transponder-Chip enthalten, damit dieser mithilfe des Nagel- Gels oder selbstklebend auf einen Fingernagel aufgesetzt und mit Gel überdeckt werden kann, sodass er vom Gel oder Gellack festgehalten wird, entweder sichtbar im Falle von Klarlack oder unsichtbar mit Decklack oder Gel. Der Chip lässt sich damit unter oder oben auf dem Nagellack oder einem Nagelbearbeitungs-System (Gel-Lack, Acryl, Wrap oder dergleichen) kaschieren. In dieser Weise lässt sich ein RFID-Chip elegant auf einem natürlichen oder künstlichen Finger- oder Zehennagel befestigen.

[0002] Gewöhnlicher Nagellack hält nach dem Aufträgen ca. 2 bis 3 Tage lang, dann wird er spröde und kann absplittern. Nagel-Gel oder Gel-Lack hingegen muss man weit weniger oft auftragen. Nach dem Aufträgen, beispielsweise mittels eines Pinsels wird der Gel mit einer speziellen Lichtquelle, welche UV-Licht abstrahlt, ausgehärtet, und ein solchermassen beschichteter Fingernagel bleibt ca. 2 Wochen schön, und der Gel hält über diese Zeitperiode ohne Qualitätseinbusse. Auf Reisen bleibt oft das Aushärten ein Problem, denn man hat eine entsprechende UV-Lichtquelle nicht zur Hand.

[0003] Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein mittragbares Utensil zu schaffen, welches alles Nötige enthält, um einen Nagel-Gel auch unterwegs sicher auftragen zu können und ihn auf dem Nagel mittels UV-Licht auszuhärten. Die Aufgabe einer besondere Ausführung ist es, ein solches Utensil zu schaffen, welches zusätzlich alles Nötige enthält, um einen RFID-Chip sicher, unauffällig und nicht invasiv mit einem menschlichen Körper so zu verbinden, dass sein Mittragen überall und für alle Aktivitäten gesichert am Körper möglich ist und trotzdem der RFID-Chip jederzeit entfernbar oder auswechselbar ist.

[0004] Die Flauptaufgabe wird gelöst von einem Stift mit einem verschliessbaren Flohlraum zur Aufnahme von Gel-Lack, einem Pinsel zu dessen Auftrag auf einen Fingernagel, sowie einer Batterie- oder Akku-betriebenen LED-LEV-Leuchte für UV- Licht zum Aushärten des mit dem Pinsel aufgetragenen GEL-Lacks auf einem Fingernagel. Die erweiterte Aufgabe wird gelöst von einem solchen Stift mit zusätzlich einem verschliessbaren Hohlraum für mindestens einen RFID-Chip.

[0005] In den Figuren ist eine beispielsweise Ausführung dieses Stiftes dargestellt und sein Aufbau und seine Funktion werden im Folgenden beschrieben und erklärt.

Es zeigt:

Figur 1 : Den Stift in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 2: Den Stift in einer Seitenansicht,

Figur 3: Den Stift in einem Längsschnitt dargestellt;

Figur 4: Einen Stift mit zweigeteiltem Stiftskörper mit verdrehbarer Gel-Patrone und Behälter für einen oder mehrere RFID-Chips.

[0006] Der Stift ist von aussen gesehen ähnlich wie ein Schreibstift gestaltet, von ähnlicher Dicke und Länge, wie in Figur 1 gezeigt. Damit ist er überall hin in einer Jackentasche oder in einer Handtasche mitnehmbar und mittragbar und er ist damit jederzeit griffbereit. Dieser Stift enthält mehrere Hohlräume und besteht aus einem Stiftkörper 1 und einer darauf aufsteckbaren oder aufschraubbaren Deckelkappe 2. Am vorderen Ende des Stiftes 1 ist eine Leuchte 1 1 auf Basis einer Light Emitting Diode LED (Licht emittierende Diode) oder einer Levitating Lamp LEV (schwebende Leuchte) 1 1 eingebaut, also einer LED- oder LEV-Leuchte 1 1 , die von einem sich nach aussen öffnenden Innenkonus 13 eingefasst und geschützt ist. Ein Ansteckclip 16 aus vorzugsweise Metall ermöglicht das Sichern des Stiftes, wenn er zum Beispiel in einer Jacken-Innentasche mitgetragen wird. Dieser Clip 16 kann auch porös sein oder eine raue Oberfläche aufweisen, damit er sich zum Feilen eines Natur- oder Kunstnagels eignet. Ausserdem kann der Stift in einer besonderen Ausführung als Behälter für einen oder mehrere Chips dienen, wie das noch aufgezeigt wird.

[0007] In Figur 2 ist der Stift in einer Seitenansicht gezeigt. Gegenüber dem Ansteckclip 16 erkennt man im vorderen Bereich einen Schalter 12 zum Ein- und Ausschalten der LED- oder LEV-Leuchte 1 1 , die in Figur 1 sichtbar ist. Eine Gewindekappe 3 ist auf die Deckelkappe 2 aufgeschraubt.

[0008] Die Figur 3 zeigt den Stift in einem Längsschnitt und gibt somit einen Blick in sein Inneres frei. Der Stiftkörper 1 weist einen Hohlraum 7 auf, in Form eines Sackloches, das bei weggeschraubter oder abgezogener Deckelkappe 2 zugänglich ist. Es ist zum Teil gefüllt mit einem Gel-Lack 14 in Form eines besonderen Nagellacks, welcher unter UV-Lichteinstrahlung aushärtet. Am unteren Ende der Deckelkappe 2 erstreckt sich ein axial aus der Deckelkappe heraus sich erstreckender Pinsel 5 und dieser Pinsel 5 lässt sich in das Sackloch, das heisst in den Hohlraum 7 im Stiftkörper 1 einstecken, wobei er in den darin enthaltenen Gel-Lack 14 eintaucht. Die Deckelkappe 2 kann mit dem Stiftkörper 1 dichtend verschraubt werden, wozu ein Aussengewinde 6 am Stiftskörper 1 vorhanden ist, auf welches das Innengewinde am unteren Ende der Deckelkappe 2 aufschraubbar ist. Anstelle einer Gewindeverbindung kann eine Steckverbindung mit schnappender Einrastung treten.

[0009] Der Pinsel 5 selbst besteht aus einem Kunststoff-Stiel mit endseitigen Flachborsten 17, die geeignet sind, einen flüssigen Gel-Lack 14 auf einen Fingernagel aufzutragen. In einer optionalen Ausführung kann der Stiftkörper 1 so ausgeführt sein, dass er neben dem Sackloch 7 für den Gel-Lack 14 ein flaches Fach bildet, ähnlich einer Messerscheide, in welche sich eine Nagelfeile mit oder ohne Griff einstecken lässt. Dann kann die Deckelkappe 2 für diese Nagelfeile einen Griff bildet, zum leichteren Bearbeiten eines Fingernagels. Am unteren Ende des Stiftkörpers 1 weist dieser ein weiteres, nach unten offenes Sacklock auf, welches als Batteriefach ausgebildet ist, zur Aufnahme einer Batterie 15 oder eines wiederaufladbaren Akkus. Der Stiftkörper 1 kann auch mit einem photovoltaischen Element ausgerüstet sein, zur laufenden Aufladung des Akkus, sobald hinreichend Licht auf dieses Element auftrifft. Ausserdem kann der Stiftkörper 1 mit einer von aussen zugänglichen USB-Buchse zum Einstecken eines Ladekabels ausgerüstet sein. Am unteren Ende des Stiftkörpers 1 bildet dieser eine Stufe und eine Verjüngung, welche mit einem Aussengewinde 10 versehen ist. Auf dieses Aussengewinde 10 lässt sich eine Muffe 18 mit ihrem dazu passenden Innengewinde aufschrauben, unter Einschluss und elektrischer Kontaktschliessung mit der Batterie 15, zum Beispiel einer Knopfbatterie für eine LED- oder LEV-Leuchte 1 1 am anderen Ende der Muffe 18, die dort in einem Innenkonus 13 sitzt, welcher gegen aussen zum unteren Rand der Muffe 18 hin ausläuft. Seitlich am Stiftkörper 1 ist hier ein On-Off-Schalter 12 eingebaut, um die Leuchte 1 1 ein- und auszuschalten.

[0010] Im Innern der Deckelkappe 2 befindet sich im gezeigten Beispiel ein zylindrischer Hohlraum 22 in Form eines Sackloches. In diesen Hohlraum 22 lassen sich mehrere RFID-Chips 21 einlegen und darin aufbewahren. Der Hohlraum 22 ist an der Deckelkappe 2 mittels einer Gewindekappe 3 verschliessbar. Die Deckelkappe 2 kann wie bei einem Füllfederhalter mit einem Ansteckclip 16 ausgerüstet sein.

[001 1 ] Jeder dieser RFID-Chips 21 kann in eine Wechselwirkung mit einem RFID- oder NFC-System treten, wenn er nahe genug an einen Sender/Empfänger eines RFID- oder NFC-Systems hin gehalten wird. Dieser RFID-Chip 21 wirkt als Transponder, umgangssprachlich auch Funketikett genannt, und er kann sich an einem Gegenstand bzw. in einem Lebewesen befinden und einen kennzeichnenden Code enthalten. Zum RFID- oder NFC-System gehört ein Lesegerät zum Auslesen der Kennung eines erfassten RFID-Chips 21. RFID-Transponder können so klein wie ein Reiskorn sein und implantiert werden, etwa bei Haustieren oder Menschen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, RFID- oder NFC-Transponder über ein spezielles Druckverfahren stabiler Schaltungen aus Polymeren herzustellen. Die Vorteile dieser Technik ergeben sich aus der Kombination der geringen Grösse, der unauffälligen Auslesemöglichkeit und dem geringen Preis der Transponder, teilweise im Eurocent-Bereich. Die Kopplung geschieht durch vom Lesegerät erzeugte magnetische Wechselfelder in geringer Reichweite oder durch hochfrequente Radiowellen. Damit werden nicht nur Daten übertragen, sondern es wird auch der Transponder mit Energie versorgt. Zur Erreichung grösserer Reichweiten werden aktive Transponder mit eigener Stromversorgung eingesetzt, die jedoch mit höheren Kosten verbunden sind. Das Lesegerät enthält eine Software in Form eines Mikroprogrammes, das den eigentlichen Leseprozess steuert, und eine RFID-Middleware mit Schnittstellen zu weiteren EDV-Systemen und Datenbanken. Durch die Identifikation des RFID-Chips 21 an einer Person kann eine Verbindung zu einer Software-Applikation hergestellt werden, was vielerlei Anwendungen ermöglicht.

[0012] Dieser Stift, gefüllt mit Gel-Lack und mit mehreren RFID-Chips 21 bestückt, ermöglicht es, einen solchen Chip 21 jederzeit und überall auf einen natürlichen oder künstlichen Fingernagel zu montieren. Hierzu wird der Fingernagel soweit wie nötig mit der Nagelfeile vorbereitet. Dann wird der gewünschte RFID-Chip 21 nach Wegschrauben der Gewindekappe 3 aus dem Sackloch 22 entnommen und die Gewindekappe 3 wird wieder aufgeschraubt, um die restlichen enthaltenen RFID- Chips 21 zu sichern. Die Entnahme kann auch durch ein Herausdrücken der einzelnen RFID- respektive NFC-Chips 21 erfolgen. Dann wird die Deckelkappe 2 vom Stiftkörper 1 losgeschraubt oder abgezogen. Jetzt kann mit dem Pinsel 5 unter Entnahme von Gel-Lack 14 aus dem Sackloch 7 im Stiftkörper 1 derselbe auf den Fingernagel aufgetragen werden. Der entnommene RFID-Chip 21 kann direkt auf den natürlichen oder künstlichen Nagel aufgesetzt werden, da dieser bereits mit Klebstoff versehen sein kann. Oder dieser Chip kann auf die aufgetragene Lack- respektive Gel- Lack-Schicht auf dem Fingernagel aufgelegt und hernach mit Lack überstrichen werden, sodass er komplett vom Lack respektive Gel-Lack eingeschlossen wird. Es können mehrere Schichten von Gel 14 aufgetragen werden, bis der RFID-Chip 21 komplett von Gel-Lack überdeckt ist. Hernach wird die Deckelkappe 2 wieder auf den Stiftkörper 1 aufgeschraubt oder aufgesteckt und dann der Schalter 12 auf ON gestellt, sodass die LED- oder LEV-Leuchte 1 1 eingeschaltet wird. Das abgestrahlte UV-Licht wird auf den Gel-Lack 14 auf dem Fingernagel gerichtet, was dessen Aushärtung in wenigen Sekunden sicherstellt. Nachdem der Gel-Lack 14 ausgehärtet ist, liegt der RFID-Chip 21 gesichert und unsichtbar - oder auf Wunsch auch sichtbar, durch bloss dünnes Beschichten - auf dem Fingernagel auf, eingebettet in eine Schicht aus Nagellack respektive Gel 14.

[0013] In dieser Weise lassen sich auf die verschiedenen Fingernägel einer Hand je verschiedene RFID-Chips 21 befestigen. Einer kann zum Beispiel dazu dienen, eine Finanztransaktion durch die NFC-Identifikation der zahlenden Person auszulösen, welche hierzu ihren Fingernagel mit dem betreffenden RFID-Chip 21 bloss in die Nähe eines hierzu eingerichteten Sender/Lesegerätes zu halten hat. Ein anderer Fingernagel mit einem anderen RFID-Chip 21 kann zum Beispiel zum Aufschliessen und Abschliessen einer Autotür eingesetzt werden, ein weiterer für das Bedienen des Schlosses der Wohnungstüre etc. Ein Chip kann auch die Möglichkeit bieten, mehrere Anwendungen auszulösen.

[0014] Die Figur 4 zeigt eine Ausführung des Stifts mit einem zweigeteilten Stiftskörper 1 , einem oberen 4 und unteren Stiftkörper 9. In dieser Ausführung kann der Gel in einer Patrone 19 enthalten sein, die in den Hohlraum 7 im unteren Stiftkörper 9 einpasst. Diese Patrone 19 kann mit einem Pinsel mit Flachborsten 20 ausgestattet sein, welcher Pinsel aus ihr herausragt und zu dessen Borsten ein Kanal führt, sodass die Pinselborsten 20 aufgrund einer Kapillarwirkung oder durch Zusammendrücken der Patrone direkt aus der Patrone mit Gel versorgt werden. Der Pinsel ist gegenüber den Ausführungen nach den Figure 1 bis 3 um 180° gedreht im Stift enthalten und nach Abzug der Deckelkappe 2 kann direkt mit dem Stift der Pinsel geführt werden. Im unteren Stiftkörper 9 ist die Gel-Patrone 19 untergebracht und mit dem Stiftkörper 9 verbunden. Zusammen mit dem oberen Stiftkörper 4, in welchem die Patrone dort auch festgehalten ist, kann ein Drehmechanismus realisiert sein. Die beiden Teile 4, 9 Stiftkörpers können dann gegeneinander verdreht werden, wodurch eine Patrone 19 aus gummielastischem Material verdreht werden kann. Durch die damit einhergehende Verkleinerung des Füllvolumens der Patrone 19 wird der Gel in die Pinselborsten 20 gefördert. Ein flaches Fach ähnlich einer Messerscheide kann im Stiftkörper 1 vorgesehen sein, in welche eine Nagelfeile einsteckbar ist, wobei dann die Deckelkappe 2 den Griff dieser Nagelfeile bildet. In diesem Fall ist die Deckelkappe 2 durch rein axiales Aufstecken mittels Einschnapp-Mechanismus am Stiftkörper 1 gehalten, anstatt darauf aufgeschraubt zu werden. In einer anderen Variante kann die Nagelfeile an ihrem hinteren Ende auch so ausgeführt sein, dass sie nach Entnahme mit der Deckelkappe 2 zusammengesteckt werden kann, sodass die Deckelkappe 2 als Griff der Nagelfeile dient, oder in ähnlicher Weise kann die Nagelfeile mit dem Stiftkörper 1 zusammengesteckt werden, sodass der Stiftkörper 1 als Griff dient.

[0015] Mit diesem Stift, gefüllt mit Gel-Lack, lässt sich der Gel-Lack überall, also auch unterwegs, auf einen natürlichen oder künstlichen Fingernagel auftragen. Hierzu wird der Fingernagel soweit nötig mit der Nagelfeile vorbereitet. Dann wird mit dem Pinsel 5 Gel-Lack 14 aus dem sacklochartigen Hohlraum 7 im Stiftkörper 1 entnommen und auf den Fingernagel aufgetragen, sodass er komplett oder wie gewünscht vom Lack respektive Gel-Lack bedeckt wird. Es können mehrere Schichten von Gel 14 aufgetragen werden. Hernach wird die Deckelkappe 2 wieder auf den Stiftkörper aufgeschraubt oder aufgesteckt und dann wird der Schalter 12 auf ON gestellt, sodass die LED- oder LEV-Leuchte 1 1 eingeschaltet wird und UV-Licht abstrahlt. Das abgestrahlte UV-Licht wird auf den Gel-Lack 14 auf dem Fingernagel gerichtet, was dessen Aushärtung in wenigen Sekunden sicherstellt. Somit kann der Gel sogleich an Ort und Stelle augenblicklich ausgehärtet werden. In dieser Weise lassen sich auf die verschiedenen Fingernägel einer Hand mithilfe der anderen Hand und dieses Utensils Gel-Lack auf die Fingernägel auftragen und darauf aushärten.

Ziffernverzeichnis

1 Stiftkörper

2 Deckelkappe

3 Gewindekappe an Deckelkappe

4 oberer Stiftteil

5 Pinsel

6 Gewinde an Stiftkörper 1

7 Hohlraum, Sackloch

8 Gewinde an Deckelkappe 2 unterer Stiftteil mit Patrone

Gewinde am unteren Ende des Stiftkörpers

LED-LEV Leuchte

Schalter für LED-LEV Leuchte

Innenkonus am vorderen Ende des Stiftes

Gel-Lack

Batterie, Akku

Ansteckclip

Flachborsten

Muffe am vorderen Ende des Stifts

Patrone

Pinselborsten

RFID Chip

Aufnahmebehälter für RFID-Chips




 
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