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Title:
PERMANENT MAGNETIC LIQUID TREATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/017913
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a permanent magnetic liquid treatment device (1), comprising a tubular housing (2) in which ring magnets (3) and magnetizable spacer discs (4) are located, coaxially to the longitudinal axis of the housing, and which has contact pieces (5) at both ends. The device also has mechanisms which produce a screw motion in the liquid passing through and an inner tube (6) which is located in the housing, coaxially to the longitudinal axis thereof and at a distance from the inner housing wall. The liquid to be treated flows through said inner tube and the ends of the inner tube are liquid-tightly connected to the contact pieces (5). The ring magnets (3) and the spacer discs (4) are installed in the liquid-free area between the inner tube (6) and the tubular housing (2) in such a way that they lie one behind the other in the direction of the longitudinal axis of the housing. The tubular housing (2) consists of a non-magnetizable material. The inner tube (6) and the contact pieces (5), which form a single piece with the same, consist of a magnetizable, non-rusting metal. A strip (7) which is coiled 1 to 3 times and consists of a magnetizable, non-rusting metal, is fixed in the inner tube, the width of said strip corresponding to the inner diameter of the inner tube (6). Ring magnets (3) and spacer discs (4) are arranged in a stack in the liquid-tight ring area between the housing (2) and the inner tube (6). This stack is held in place in such a way that it cannot move and is tightly enclosed by means of sleeves (9) screwed onto the contact pieces (5).

Inventors:
JANS MANFRED ERNST (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/006454
Publication Date:
March 15, 2001
Filing Date:
September 02, 1999
Export Citation:
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Assignee:
JANS MANFRED ERNST (DE)
International Classes:
B01J19/08; B01J19/24; C02F1/48; C02F1/00; (IPC1-7): C02F1/48
Foreign References:
DE19810283A11999-09-16
EP0427241A11991-05-15
DE4222686A11994-01-13
US5378362A1995-01-03
DE29617935U11996-12-12
US5837143A1998-11-17
Attorney, Agent or Firm:
MAY, Hans, Ulrich (DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät (1) mit einem rohrfdrmigen Gehäuse (2), in dem koaxial zur Gehäuselängsachse Ringmagnete (3) und magnetisierbare Distanzscheiben (4) angeordnet sind und das an seinen beiden Enden Anschlußstücke (5) aufweist, wobei das Gerät Einrichtungen, die der durchströmenden Flüssigkeit eine Schraubenbewegung verleihen, und ein im Gehäuse koaxial zu seiner Längsachse und mit Abstand zu dessen Innenwand angeordnetes Innenrohr (6) aufweist, durch das die zu be handelnde Flüssigkeit strömt und dessen Enden mit den Anschlußstücken (5) flüssigkeits dicht verbunden sind, wobei die Ringmagnete (3) und Distanzscheiben (4) in dem flüssig keitsfreien Raum zwischen dem Innenrohr (6) und dem rohrfdrmigen Gehäuse (2) in Richtung der Gehäuselängsachse hintereinanderliegend eingebaut sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale : a) Das rohrformige Gehäuse (2) besteht aus nicht magnetisierbarem Material ; b) Das Innenrohr (6) besteht aus magnetisierbarem nicht rostenden Metall) ; c) Die rohrformigen Anschlußstücke (5) aus magnetisierbarem nicht rostendem Metall setzen das Innenrohr (6) fort und sind einstückig mit diesem ausgebildet ; d) Im Ringraum zwischen Gehäuse (2) und Innenrohr (6) sind die untereinander glei chen Ringmagnete (3) so angeordnet, daß beginnend vom Flüssigkeitseinlauf E nach einer einfachen Distanzscheibe (4) ein Ringmagnet (3) mit einlaufseitigem Südpol, dann nach je zwei einfachen Distanzscheiben (4) drei Ringmagnete (3) mit je von ei nem zum anderen umgekehrter Polung und zuletzt zwei Zwillingsringmagnete (3a, 3b) mit wiederum zu dem vorangehenden Ringmagnet und zum folgenden Zwillings ringmagnet je umgekehrter Polung, bei denen die sie bildenden Einzelringmagnete (3 a, 3b) einander je mit einander entgegengesetzten Polen berühren, aufeinanderfol gen, so daß an der Außenseite des Stapels ein Südpol liegt, und eine abschließende dickere Dichtdistanzscheibe (4) angeordnet ist ; e) Der gesamte Stapel von Ringmagneten (3) und Distanzscheiben (4) ist im Gehäuse (2) durch auf die Anschlußstücke (5) aufgeschraubte Muffen (9) unverschiebbar und dicht eingeschlossen gehalten ; f) Im Innenrohr (6) ist ein zu 1 bis 3 Wendeln gewendeltes Band (7) aus magnetisierba rem nicht rostendem Metall, dessen Breite dem Innendurchmesser des Innenrohrs (6) entspricht, fest gehalten ; g) Das Metallband (7) reicht mit je einem ungewendelten diametralen Endabschnitt (8) in die Anschlußstücke (5).
2. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dal3 das Gehäuse (2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und das Innenrohr (6), die Anschlußstücke (5) und die auf das Außengewinde der Anschluß stücke aufgeschraubten Abschlußmuffen (9) aus Edelstahl bestehen.
3. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringmagnete (3) je eine axiale Abmessung von 9 mm und die Distanzscheiben (4) von je 3 mm haben und die letzte auslaßseitig gelegene Distanzscheibe eine Dicke von 6 mm hat.
4. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr (6) einen Durchmesser von l/2 Zoll und eine Länge von 100 mm hat und das aus einem Edelstahlblech von 0,5 mm Dicke gewen delte Band (7) 1 bis 2 Wendel im Innenrohr aufweist.
5. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der jeweils außenseitig letzten Distanzscheibe (4) und der folgenden Muffe (9) ein das Innenrohr (6) umgebender elasti scher Dichtungsring (10) eingelegt ist.
6. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das gewendelte Band (7) glatt ist oder auf einer oder beiden seiner Flächen Vorsprünge aufweist, welche die durchströmende Flüssigkeit in sich verwirbeln.
7. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dal3 der einlaßseitige ungewendelte diametrale Endab schnitt (8) des Metallbandes (7) aus dem Anschlußstück (5) vorsteht und in einer Spitze (14) mit abgerundeten geraden Kanten (14a) oder in einer abgerundeten Spitze (12) mit abgerundeter runder Kante (12a) endet.
8. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Kanten (14a, 12a) der Spitzen (14,12) des Bandes (7) einen Kunststoffüberzug aufweisen.
9. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (7) beidseitig einen Kunststoffüberzug aufweist.
10. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im auslaßseitigen Anschlußstück (5) ein den Strö mungsquerschnitt verringernder Einsatz (11) angebracht ist.
11. Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Endabschnitt der Anschlußstücke (5) außenseitig mit Gewinde oder glatt gewellt für die Verbindung mit einem Rohrbzw. Schlauchanschluß ausgebildet ist.
Description:
Permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät Die Erfindung betrifft ein permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät mit einem rohrformigen Gehäuse, in dem koaxial zur Gehäuselängsachse Ringmagnete und magnetisier- bare Distanzscheiben angeordnet sind und das an seinen beiden Enden Anschlußstücke auf- weist, wobei das Gerät Einrichtungen, die der durchströmenden Flüssigkeit eine Schrauben- bewegung verleihen, und ein im Gehäuse koaxial zu seiner Längsachse und mit Abstand zur Innenwand angeordnetes Innenrohr aufweist, durch das die zu behandelnde Flüssigkeit strömt und dessen Enden mit den Anschlußstücken flüssigkeitsdicht verbunden sind, wobei die Ringmagnete und Distanzscheiben in dem flüssigkeitsfreien Raum zwischen dem Innenrohr und dem rohrformigen Gehäuse in Richtung der Gehäuselängsachse hintereinanderliegend eingebaut sind.

Ein solches permanentmagnetisches Flüssigkeitsbehandlungsgerät ist bekannt aus DE 195 32 357 Al, und diese Druckschrift liegt dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zugrunde. Derartige Geräte, wie sie auch aus anderen Patentschriften bekannt sind, werden besonders zur magneti- schen Wasserbehandlung eingesetzt, um die Bildung von Kalkablagerungen an den Innen- wänden von Rohrleitungen und Behältern zu vermeiden, indem erreicht wird, daß das im Wasser gelöste Calciumcarbonat sich nicht an den Wänden, sondern feinkörnig als abtrennba- rer Schlamm abscheidet.

Das eingangs genannte bekannte Behandlungsgerät ist zwar für diesen Zweck grundsätzlich geeignet, jedoch ist seine Leistungsfähigkeit noch nicht voll befriedigend. Die beim bekann- ten Gerät zur Erzeugung einer Schraubenbewegung der durchströmenden Flüssigkeit verwen- dete Drehturbine kann keine über die gesamte Länge des Geräts gleichmäßige Schraubenbe- wegung erzeugen und die Konstruktion des bekannten Geräts führt auch zu einem uner- wünscht höheren Druckabfall.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Behandlungsgerät der oben genannten Art so weiterzubilden, daß sein Aufbau vereinfacht und sein Wirkungsgrad deutlich verbes- sert wird, d. h. daß die Kesselsteinbildung in von Leitungswasser durchströmten Rohrleitun- gen und Tanks, aber auch in einem Flüssigkeitskreislauf von beispielsweise Boilern oder Waschmaschinen noch weitgehender vermieden wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Maßnahmen des kennzeichnenden Teils des Patent- anspruchs 1. Bevorzugte Ausfiihrungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Durch das Zusammenwirken der bestimmten koaxialen Anordnung eines Stapels von zy- lindrischen Ringmagneten, die durch Distanzscheiben aus Metall voneinander getrennt sind und ein Innenrohr umgeben, mit einem in diesem Innenrohr angeordneten gewendelten Band aus magnetisierbarem nicht rostendem Metall, dessen Breite dem Innendurchmesser des Innenrohrs entspricht, wird die gewünschte Schraubenbewegung der durchströmenden Flüssigkeit gleichmäßig und praktisch ohne Druckabfall und unter Verzicht auf bewegte Teile sowie eine Verbesserung des auf die Moleküle des durchströmenden Wassers wir- kenden Magnetflusses erreicht. Das erfindungsgemäße Gerät ist konstruktiv besonders ein- fach aufgebaut und kostengünstig herzustellen.

Die Erfindung wird weiter erläutert durch die folgende Beschreibung eines Ausführungs- beispiels, die sich auf die beigefügte Zeichnung bezieht. Hierin zeigen : Fig. 1 einen schematischen axialen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Flüssig- keitsbehandlungsgerätes, das Band in Seitenansicht gezeigt ; Fig. 2 bei weggelassenem Gehäuse und Innenrohr die Anordnung der Ringmagnete der Fig. 1 ; Fig. 3 und 4 eine Einzelheit von zwei anderen Ausführungsformen des Einlaß- Endabschnitts des Bandes des Geräts der Fig. l.

Das in Fig. 1 gezeigte permanentmagnetische Flüssigkeitsbehandlungsgerät 1 weist ein rohrformiges Gehäuse 2 auf, in dem koaxial zur Gehäuselängsachse Ringmagnete 3 und magnetisierbare Distanzscheiben 4 angeordnet sind und das an seinen beiden Enden An- schlußstücke 5 aufweist, die einstückig mit einem Innenrohr 6 sind und dieses fortsetzen.

Das rohrförmige Gehäuse 2 besteht aus nicht magnetisierbarem Material, hier einer Alumi- niumlegierung, dagegen das Innenrohr 6 und die rohrformigen Anschlußstücke 5 aus ma- gnetisierbarem nicht rostenden Metall, hier Edelstahl, und die Ringmagnete und Distanz- scheiben sind als ein Stapel in dem flüssigkeitsfreien Raum zwischen dem Innenrohr und dem rohrfdrmigen Gehäuse hintereinanderliegend eingebaut. Der Stapel ist im Gehäuse unter Zwischenschaltung je eines elastischen Dichtungsringes (O-Ring) 10 durch auf die Anschlußstücke 5 aufgeschraubte Abschlußmuffen 9 von beiden Seiten her unverschiebbar und dicht eingeschlossen zusammengehalten. Die Abschlußmuffen 9 bestehen vorzugswei- se ebenfalls aus Edelstahl.

Um der durchströmenden Flüssigkeit eine Schraubenbewegung zu verleihen, ist im Innen- rohr 6 ein zu zwei Wendeln gewendeltes Band 7 aus magnetisierbarem nicht rostenden

Metall angeordnet, dessen Breite dem Innendurchmesser des Innenrohrs 6 entspricht. Die- ses Band ist an beiden Ende mit den rohrfönnigen Anschlußstücken fest verbunden, bei- spielsweise an deren Innenwand durch Schweißung befestigt. Der Stapel von untereinander gleichen Ringmagneten 3 und Distanzscheiben 4 ist, wie Fig. 2 zeigt, so aufgebaut, daß beginnend vom Flüssigkeitseinlauf E nach einer einfachen Distanzscheibe 4 ein Ringma- gnet 3 mit einlaufseitigem Südpol, dann nach je zwei einfachen Distanzscheiben 4 drei Ringmagnete 3 mit je von einem zum anderen umgekehrter Polung und zuletzt zwei Zwil- lings-Ringmagnete 3a, 3b mit wiederum zu dem vorangehenden Ringmagnet und zum fol- genden Zwillingsringmagnet je umgekehrter Polung, bei denen die sie bildenden Einzel- ringmagnete 3a, 3b einander je mit entgegengesetzten Polen berühren, angeordnet sind, so daß an der Auslaßseite des Stapels ein Südpol liegt und der Stapel durch eine dickere Di- stanzscheibe 4 abgeschlossen ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel haben die Ringmagnete je eine axiale Abmessung von 9 mm und die Distanzscheiben 4 eine solche von 3 mm und die letzte auslaßseitig gelegene Distanzscheibe eine Dicke von 6 mm. Ebenfalls im gezeigten Ausführungsbeispiel hat das Innenrohr 6 einen Durchmesser von l/2 Zoll und eine Lange von 100 mm und das gewen- delte Band ist aus einem Edelstahlblech von 0,5 mm Dicke gewendelt.

Die Wendel des gewendelten Bandes liegen im Bereich des Innenrohrs 6, also zwischen den Anschlußstücken 5 und ihre Zahl kann zwischen 1 und 3 liegen, beispielsweise 2 be- tragen, wie in Fig. 1 gezeigt. Das gewendelte Band 7 setzt sich mit je einem ungewendelten diametralen Endabschnitt 8 in die Anschlußstücke 5 fort und hat dort eine Ausnehmung 8a, um das Anschweißen, z. B. durch Punktschweißen, am Anschlußstück 5 zu erleichtem.

Falls gewünscht, kann das Band 7 einlaßseitig ohne Ausnehmung 8a ausgebildet sein und eine aus dem Anschlußstück 5 vorstehende Einlaßspitze 14 aufweisen (Fig. 3). Diese Spitze ist gegen die Strömungsrichtung gerichtet und vom und an den Kanten 14a abgerundet und vorzugsweise (zumindest am Rand) mit einem glatten Kunststoffüberzug versehen. Statt- dessen kann die Einlaßspitze 12 auch abgerundet mit abgerundeten Kanten 12a und vor- zugsweise ebenfalls (zumindest am Rand) mit einem Kunststoffüberzug versehen sein (Fig. 4). Diese glatten Einlaßspitzen verhindern das Festhaken von Flusen auf der Einlaß- kante des Metallbandes 7. Gegebenenfalls kann auch das Metallband 7 über seine ganze Lange mit Kunststoff beschichtet sein.

Falls zweckmäßig kann der Strömungsquerschnitt am Flüssigkeitsauslaß durch einen am Ende des dortigen Anschlußstücks 5 gehaltenen Einsatz 11 etwas verringert werden, um die Strömungsgeschwindigkeit stromaufwärts zu verringern. Um einen einfachen Einbau

des permanentmagnetischen Flüssigkeitsbehandlungsgeräts in eine Flüssigkeitsleitung zu ermöglichen, sind die Anschlußstücke 5 an ihrem Ende mit einem entsprechenden Außen- gewinde fiir einen Rohranschluß oder glatt gewellt zum Aufschieben und Befestigen eines Schlauchanschlusses ausgebildet.