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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FURNITURE COMPRISING A DAMPED DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/005282
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture comprising a corpus and a door that is pivotable relative to said corpus and is joined thereto by means of a hinge fitting. Said hinge fitting is fixed to the door and the corpus with the aid of at least one fastening element, such as a screw, respectively. A damping element encompassing two telescopic parts is disposed between the door and the corpus. One of said parts is fixed to the door while the other part is fixed to the corpus. The damping element is located above or below the hinge fitting.

Inventors:
HUELS LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000863
Publication Date:
January 19, 2006
Filing Date:
May 11, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HUELSTA WERKE HUELS KG (DE)
HUELS LUDWIG (DE)
International Classes:
E05F5/02; E05D11/10; E05F1/12; E05F3/14; E05F5/00; (IPC1-7): E05F5/02
Domestic Patent References:
WO2003093616A12003-11-13
Foreign References:
DE20200762U12002-04-04
US20020046441A12002-04-25
DE10227078A12004-01-15
DE19652710A11998-06-25
DE20308223U12003-08-07
DE20107068U12001-08-09
Attorney, Agent or Firm:
HABBEL & HABBEL (Münster, DE)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Möbel, mit einem Korpus uncLeinergegenüber dem Korpus schwenkbaren Tür, welche mittels eines Scharnierbeschlags mit dem Korpus verbunden ist, wobei der Scharnierbeschlag an der Tür und an dem Kor pus jeweils mittels wenigstens eines Befestigungselemen¬ tes wie einer Schraube festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungselement zwischen Tür und Korpus angeordnet ist, welches zwei te leskopierbare Bauteile aufweist, wobei das eine Bauteil türseitig festgelegt ist und das ande¬ re Bauteil korpusseitig festgelegt ist, wobei das Dämpfungselement oberhalb oder unterhalb des Scharnierbeschlags angeordnet ist.
2. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement schwenkbar gelagert ist, der¬ art, dass es zwischen einer dem Korpus nahen und einer vom Korpus weiter abgewinkelten Stellung beweglich ist.
3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement federbelastet in seine dem Korpus nahe Stellung gedrängt ist.
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungsscharnier vorgesehen ist, welches einerseits an der Tür festgelegt ist und andererseits dem Dämpfungselement anliegt.
5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsscharnier an der Tür mittels eines Be festigungsmittels des Scharnierbeschlags festgelegt ist.
6. Möbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse des Dämpfungsscharniers im Ab stand von der Scharnierachse des Scharnierbeschlags ver¬ läuft.
7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement einen Rotationsdämpfer aufweist, welcher die Relativbe¬ wegung der teleskopierbaren Teile des Dämpfungselemen¬ tes dämpft.
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür ein transparentes oder transluzentes Türblatt aufweist.
9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür eine Rahmenleiste aufweist, an welcher der Scharnierbeschlag befestigt ist.
10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür einen umlaufenden Rahmen aufweist.
11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenleiste eine Breite von höchstens etwa 20 mm aufweist.
12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbeschlag eine so genannte Selbstschließfunktion aufweist.
Description:
"Möbel mit gedämpfter Tür"

Die Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des An¬ spruchs 1.

Aus der Praxis ist es bekannt, bei Möbeln, welche so genannte Schwenk- oder Drehtüren aufweisen, einen gedämpften An- schlag der Tür vorzusehen, wenn diese in ihre Schließstellung bewegt wird. Dementsprechende Dämpfungselemente sind bei undurchsichtigen Türen, beispielsweise aus Holz bestehenden Türen, problemlos zu verwirklichen. Sie können beispielsweise in den so genannten „Topf-Beschlag" eines Scharniers integriert werden.

Bei Möbeln, bei denen derartige Topf-Beschläge aufgrund ihrer Größenabmessungen nicht verwendet werden sollen, beispiels¬ weise aus rein ästhetischen Gründen oder wenn die Tür als Tür- blatt mit separatem Türrahmen aufgebaut ist und der Türrahmen dementsprechend schmal bemessen ist, dass er zur Aufnahme eines Topf-Scharniers nicht geeignet ist, ist die Dämpfung des Anschlags der Tür nur in begrenztem Umfang bislang gelöst worden: Da besonders schmal bemessene Rahmen häufig aus Metall hergestellt werden, erfolgt ein lauter Anschlag der Tür in ihre Schließstellung, wenn beispielsweise der metallische Tür- rahmen auf den Möbelkorpus aufschlägt. Eine Dämpfung durch Elastomerpuffer wirkt nur auf einem Schließweg der letzten we¬ nigen Millimeter der Türbewegung, so dass ein nach wie vor vergleichsweise harter Anschlag der Tür resultiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemä¬ ßes Möbel dahingehend zu verbessern, dass dieses eine zuver¬ lässige, wirksame Dämpfung des Anschlags der Tür auch dann ermöglicht, wenn der Dämpfungsbeschlag flach ausgestaltet ist und beispielsweise an einem schmalen Türrahmen befestigt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, ein teleskopier- bares Dämpfungselement zu verwenden, welches oberhalb oder unterhalb des an sich bekannten herkömmlichen Scharnierbe¬ schlages angeordnet wird. Durch diese Anordnung kann eine flache, dem Korpus nahe Anordnung des Dämpfungselementes verwirklicht werden, die optisch unauffällig ist und eine türseitige Befestigung nahe am Rand der Tür ermöglicht, also beispiels¬ weise auch bei Verwendung eines sehr schmalen Türrahmens.

Vorteilhaft kann das Dämpfungselement schwenkbar gelagert sein, so dass es einerseits nahe am Korpus angeordnet sein kann, beispielsweise wenn die Tür sich in ihrem geschlossenen Zustand befindet und andererseits, wenn die Tür geöffnet wird, es in eine vom Korpus weiter abgewinkelte Stellung verschwenkt werden kann. Auf diese Weise kann ein größerer wirksamer Te¬ leskophub des Dämpfungselementes verwirklicht werden, so dass dieses auf einer vergleichsweise langen Teilstrecke der Schließbewegung der Tür wirksam werden kann und eine dem¬ entsprechend wirksame Dämpfung des Anschlags der Tür am Korpus ermöglichen kann. Vorzugsweise kann das Dämpfungselement federbelastet in seine dem Korpus nahe Stellung gedrängt sein, so dass es au¬ tomatisch stets seine optisch unauffällige, dem Korpus nahe Stellung einzunehmen bestrebt ist.

Vorteilhaft kann das Dämpfungselement über ein eigenes so genanntes „Dämpfungsscharnier" verfügen, welches-einerseits türseitig festgelegt ist und andererseits dem Dämpfungselement anliegt. Durch die Anordnung eines derartigen Scharniers an der Tür wird eine Schwenkbewegung des Dämpfungselementes er¬ möglicht, die einerseits einen vergleichsweise großen und dem¬ entsprechend wirksamen Teleskophub zur Bedämpfung der Türbewegung ermöglicht, wobei dieses Scharnier andererseits bewirkt, dass das der Tür nahe Ende des Dämpfungselementes nahe an den Korpus geführt werden kann, wenn sich die Tür in ihrer Schließstellung befindet. Insbesondere bei transparenten oder transluzenten Türblättern ist auf diese Weise eine optisch besonders unauffällige Anordnung des-Dämpfungselementes möglich.

Bei Verwendung des vorerwähnten Dämpfungsscharniers kann in besonders vorteilhafter Weise dieses Scharnier so ausgestal¬ tet sein, dass es mit einem Befestigungsmittel festgelegt werden kann, welches ohnehin am Scharnierbeschlag vorgesehen ist, um diesen an der Tür zu befestigen. Auf diese Weise sind keine Veränderungen an der Tür erforderlich, um das Dämpfungsele¬ ment nachrüsten zu können, so dass die gleiche Türkonstruktion auf wirtschaftlich vorteilhafte Weise wahlweise mit/einem her¬ kömmlichen Scharnierbeschlag ausgestaltet werden kann oder auch mit einem bedämpften Beschlag versehen werden kann.

Vorteilhaft verläuft die Scharnierachse des Dämpfungsschar¬ niers im Abstand von der Scharnierachse des Scharnierbe¬ schlags, so dass auf diese Weise eine Schwenkbewegung der Tür auch zu einer Relativbewegung zwischen Dämpfungsele¬ ment und Tür bzw. Dämpfungselement und Korpus führt, so dass das Dämpfungselement wirksam die Türbewegung be¬ dampfen kann.

Vorteilhaft weist das Dämpfungselement einen Rotationsdämp- fer auf. Obwohl es insgesamt teleskopartig ausgestaltet ist, stellt der Rotationsdämpfer einerseits ein sehr preisgünstiges und leckagesicheres Bauteil dar, welches zudem über beliebige Län¬ gen einer Türbewegung wirksam sein kann, so dass auch für un¬ terschiedlichste Einbausituationen nicht speziell angepasste Teleskopdämpfer verwendet werden müssen, sondern ein Dämpfungselement mit teleskopierbaren Elementen verwendet werden kann, wobei diese teleskopierbaren Elemente durch den Rotationsdämpfer bedämpft werden, beispielsweise in Form ei¬ ner Zahnstange, die an dem Rotationsdämpfer entlanggeführt wird oder beispielsweise in Form von einer schrauben- bzw. schneckenartigen Stange, deren Längsbewegung beim Te- leskopieren in eine Rotationsbewegung umgesetzt werden kann. Vorzugsweise ist das Dämpfungselement mit einem an sich be¬ kannten, lediglich einseitig wirkenden Rotationsdämpfer ausge- staltet, so dass die Öffnungsbewegung der Tür ungehindert er¬ folgen kann und die Dämpfung lediglich beim Schließen der Tür wirksam wird.

Insbesondere, wenn die Tür ein transparentes oder transluzen- tes Türblatt aufweist, ist die vorteilhaft schmale Ausgestaltung des aus Dämpfungseinheit und Scharnierbeschlag bestehenden Gesamtbeschlages vorteilhaft, da ein sehr Korpus naher Be¬ schlag geschaffen wird. Die Beschlagelemente können bei¬ spielsweise mit dem Türblatt verklebt sein. Vorteilhaft kann je- doch eine Rahmenleiste vorgesehen sein, welche eine beson¬ ders stabile Befestigung der Beschlagelemente ermöglicht, bei¬ spielsweise eine Rahmenleiste aus Metall.

Insbesondere kann vorteilhaft ein komplett umlaufender Rah- men vorgesehen sein, welcher das Türblatt trägt. Bei der vorschlagsgemäßen Ausgestaltung des Beschlages können vorteilhaft besonders schmale Rahmen verwendet wer¬ den, so dass die Rahmenleiste beispielsweise eine Breite von etwa 20 mm nicht überschreitet und dennoch eine zuverlässige Anbindung des Scharnierbeschlags sowie der Dämpfungseinheit möglich ist.

Vorteilhaft kann der Türbeschlag in an sich bekannter Weise ei¬ ne so genannte „Selbstschließfunktion" aufweisen. Eine derarti- ge Selbstschließfunktion ist mittels einer Feder aus der Praxis bekannt, welche die Tür zumindest in dem letzten Anteil ihrer Schließbewegung federbelastet gegen den Korpus führt. Die Bedämpfung in Kombination mit dieser Selbstschließfunktion bewirkt, dass die Tür kontinuierlich aber gedämpft und dement- sprechend langsam an den Korpus herangeführt wird, wobei die durch die Feder aufgebrachte Zugkraft dafür Sorge trägt, dass die Tür zuverlässig bis in ihre Schließstellung geführt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der rein schematischen Zeichnung nachfolgend näher erläutert. Dabei ist mit 1 insgesamt ein Möbel bezeichnet, welches einen Korpus 2 aufweist und eine Tür 3. Die Tür 3 besteht ihrerseits aus einem Türblatt 4, beispielsweise einem transluzenten Türblatt aus sati¬ niertem Glas, sowie aus einem umlaufenden Aluminiumrahmen 5, der eine Rahmenleiste 6 aufweist, an welcher ein Scharnier¬ beschlag 7 türseitig befestigt ist. Der Scharnierbeschlag 7 er¬ streckt sich einerseits durch eine ovale Aussparung in die Rah¬ menleiste 6 hinein und ist weiterhin mit türseitigen Befesti¬ gungsmitteln 8 festgelegt, wobei lediglich eine obere Schraube als ein derartiges Befestigungsmittel 8 in der Zeichnung erkenn¬ bar ist.

Unterhalb des Scharnierbeschlags 7 ist ein Dämpfungselement 9 erkennbar. Es handelt sich dabei um einen teleskopierbaren Dämpfer, dessen teleskopierbare Bauteile auf einen einseitig wirkenden Rotationsdämpfer einwirken, so dass einerseits die Öffnungsbewegung der Tür 3 ungehindert erfolgen kann und andererseits beim Schließen der Tür 3 die Dämpfungswirkung einsetzt, wenn die Tür 3 etwa 30° vor ihrer Schließstellung be¬ findlich ist, so dass auf den gesamten letzten 30° des Schließ- weges die Türbewegung gedämpft erfolgt. Zudem ist der Schar¬ nierbeschlag 7 in an sich bekannter Weise mit einer Selbst¬ schließfunktion versehen, so dass die Tür 3 selbsttätig bis in ihre Schließstellung geführt wird.

Das Dämpfungselement 9 liegt mit seinem korpusseitigen Ende einem Anschlag 10 an, der bei dem dargestellten Ausführungs¬ beispiel der Einfachheit halber aus einem an den Korpus 2 an¬ geschraubten Winkel dargestellt ist. Dieser Anschlag kann je¬ doch auchin einfacher Weise als Fortsatz des Schamierbe- Schlages 7 ausgestaltet sein.

Das türseitige Ende des Dämpfungselementes 9 liegt einem so genannten Dämpfungsscharnier 11 an, dessen Scharnierachse 12 gegenüber der Scharnierachse 14 des Scharnierbeschlags 7 versetzt ist. Durch diesen Versatz bewirkt die Schwenkbewe¬ gung der Tür 3 eine Längenänderung des Dämpfüngselementes 9, so dass dieses Dämpfungselement 9 bei der Schließbewe¬ gung der Tür 3 gestaucht wird und dementsprechend auf den Rotationsdämpfer einwirkt, dass dieser die Bewegung der Tür 3 därnpftr-

Das Dämpfungselement 9 ist mit dem Dämpfungsscharnier 11 verbunden, während das andere, korpusseitige Ende des Dämp¬ fungselementes 9 frei beweglich ist und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht fest mit dem Anschlag 10 verbunden ist. Eine Rückstellung des Dämpfungselementes 9, also eine Expansion der beiden teleskopierbaren Bauteile, erfolgt federbe¬ lastet und selbsttätig, sobald die Tür 3 geöffnet wird und sich der Abstand zwischen dem Anschlag 10 und dem Dämpfungsschar- nier 11 vergrößert. Um sicherzustellen, dass das Dämpfungselement 9 bei der Schließbewegung der Tür 3 zuverlässig gegen den Anschlag 10 geführt wird und nicht frei in das Innere des Möbels 1 ragt, ist im Bereich des Dämpfungsscharniers 11 eine Feder vorgesehen, beispielsweise eine so genannten Wickelfeder, welche das Dämpfungselement 9 um die Scharnierachse 12-des-Dämp- fungsschamiers 11 zu schwenken bestrebt ist, so dass sich das in den Korpus ragende Ende des Dämpfungselementes 11 an den Korpus 2 anlegt und dementsprechend während der Schließbewegung der Tür 3 gegen den Anschlag 10 geführt wird.

Ein zweites, aus der Zeichnung nicht ersichtliches Befesti¬ gungsmittel 8 ist unterhalb der Scharnierachse 14 des Schar- nierbeschlags 7 vorgesehen und an diesem aus der Zeichnung nicht ersichtlichen Befestigungsmittel ist das Dämpfungsschar¬ nier 11 befestigt. Durch den Versatz, den die Scharnierachse 12 zur Scharnierachse 14 aufweist, wird weiterhin bewirkt, dass das Dämpfungselement 9 während der Schließbewegung der Tür 3 mit seinem türseitigen Ende näher zum Korpus 2 bewegt wird, so dass bei geschlossener Tür das Dämpfungselement und die gesamte Dämpfungseinheit, also einschließlich dem Anschlag 10 und dem Dämpfungsscharnier 11, nicht weit in das Innere des Möbels 1 hinein ragt, sondern vielmehr in vorteilhafter Wei- se flach dem Korpus 2 anliegend und durch die Rahmenleiste 6 größtenteils verdeckt angeordnet ist.