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Title:
PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/127191
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture (1), comprising a furniture body (2), a two-part furniture flap (3) having a first flap part (31), preferably arranged at the top in the assembled position, and a second flap part (32), preferably arranged at the bottom in the assembled position, and at least one supporting device (4) for the furniture flap (3), wherein the supporting device (4) is connected to the furniture body (2) and the furniture flap (3) in an articulated manner, wherein the supporting device (4) has a transmission part (40), which is arranged on the inside of the first flap part (31) and defines the setting angle of the second flap part (32) to the first flap part (31) according to the setting angle of the first flap part (31).

Inventors:
BRUNNMAYR HARALD (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/000010
Publication Date:
August 18, 2016
Filing Date:
February 11, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/26
Foreign References:
US20060174444A12006-08-10
EP1959077A12008-08-20
DE1814224A11970-06-25
EP1959077A12008-08-20
DE1529652B11970-01-15
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul N. et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2), einer zweiteiligen Möbelklappe (3) mit einem ersten - vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten - Klappenteil

(31 ) und einem zweiten - vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten - Klappenteil (32) und zumindest einer Stützvorrichtung (4) für die Möbelklappe

(3) , wobei die Stützvorrichtung (4) gelenkig mit dem Möbelkorpus (2) und der Möbelklappe (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (4) einen an der Innenseite des ersten Klappenteils (31) angeordneten Übertragungsteil (40) aufweist, der in Abhängigkeit vom Stellwinkel des ersten Klappenteils (31 ) den Stellwinkel des zweiten Klappenteils

(32) zum ersten Klappenteil (31 ) festlegt.

2. Möbel (1 ) nach Anspruch 1 , wobei der Übertragungsteil (40) der Stützvorrichtung

(4) an einem ersten - vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten - Anlenkpunkt (43) über einen ersten Gelenkhebel (41 ) gelenkig mit dem Möbelkorpus (2) verbunden ist.

3. Möbel (1 ) nach Anspruch 2, wobei der erste Anlenkpunkt (43) an einem ersten Ende des Übertragungsteils (40) angeordnet ist.

4. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Übertragungsteil (40) der Stützvorrichtung (4) an einem zweiten - vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten - Anlenkpunkt (44) über einen zweiten Gelenkhebel (42) gelenkig mit dem zweiten Klappenteil (32) verbunden ist.

5. Möbel (1 ) nach Anspruch 4, wobei der zweite Gelenkhebel (42) über einen Beschlagteil (49) gelenkig mit dem zweiten Klappenteil (32) verbunden ist.

6. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei der zweite Anlenkpunkt (44) an einem zweiten Ende des Übertragungsteils (40) angeordnet ist.

7. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der erste Klappenteil (31 ) über eine erste gelenkige Verbindung (46), vorzugsweise über ein erstes Möbelscharnier, mit dem Möbelkorpus (2) verbunden ist. 8. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der erste Klappenteil (31 ) über eine zweite gelenkige Verbindung (47), vorzugsweise über ein zweites Möbelscharnier, mit dem zweiten Klappenteil (32) verbunden ist.

9. Möbel (1 ) nach Anspruch 8, wobei der zweite Gelenkhebel (42) in Montagelage unterhalb des Drehpunkts der die Klappenteile (31 , 32) verbindenden zweiten gelenkigen Verbindung (47) mit dem zweiten Klappenteil (32) verbunden ist.

10. Möbel (1 ) nach zumindest einem der Ansprüche 2 oder 4, wobei der Übertragungsteil (40) der Stützvorrichtung (4) und der erste und/oder der zweite Gelenkhebel (41 , 42) in der Geschlossenstellung der Möbelklappe (3) im

Wesentlichen miteinander fluchten.

1 1 . Möbel (1 ) nach zumindest einem der Ansprüche 2 oder 4, wobei der Übertragungsteil (40) der Stützvorrichtung (4) und der erste und/oder der zweite Gelenkhebel (41 , 42) in der Offenstellung der Möbelklappe (3) im Wesentlichen miteinander fluchten.

12. Möbel (1 ) nach zumindest einem der Ansprüche 2 oder 4, wobei das Verhältnis der Längsausdehnung des ersten und/oder des zweiten Gelenkhebels (41 , 42) zur Längsausdehnung des Übertragungsteils (40) der Stützvorrichtung (4) kleiner oder gleich 1/2 ist.

13. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Übertragungsteil (40) der Stützvorrichtung (4) zumindest abschnittsweise durch eine Führung im Wesentlichen linear an einem relativ dazu verschiebbaren Führungsteil (45) geführt ist.

14. Möbel (1 ) nach Anspruch 13, wobei die Führung eine Zwangsführung, vorzugsweise mit einer Nutschiene, ist.

15. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 13 oder 14, wobei der Führungsteil (45) der Stützvorrichtung (4) an der Innenseite des ersten Klappenteils (31 ) befestigt ist.

16. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei der Führungsteil (45) mit der ersten und/oder der zweiten gelenkigen Verbindung (46, 47) verbunden ist.

17. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei das Verhältnis der Längsausdehnung des Übertragungsteils (40) der Stützvorrichtung (4) zur Höhe des ersten Klappenteils (31 ) mindestens gleich oder größer 1/3, vorzugsweise mindestens gleich oder größer 1/2, ist.

18. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei das Verhältnis der Längsausdehnung des Übertragungsteils (40) der Stützvorrichtung (4) zur Höhe des ersten Klappenteils (31 ) höchsten 0,8 ist.

19. Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, wobei die Stützvorrichtung (4) einen elektrischen und/oder federbelasteten mechanischen Antrieb (5) aufweist.

20. Möbel (1 ) nach Anspruch 19, wobei der federbelastete mechanische Antrieb (5) einen Kraftspeicher, vorzugsweise zumindest eine Feder (51 ), aufweist, wobei durch den Kraftspeicher eine Steuerkurve (52) oder eine Mehrgelenkkinematik mit Kraft beaufschlagbar ist.

21 . Möbel (1 ) nach einem der Ansprüche 19 oder 20 sofern auf die Ansprüche 2 bis 18 bezogen, wobei der Antrieb (5) auf den ersten Gelenkhebel (41 ) wirkt.

22. Stützvorrichtung (4) für eine zweiteilige Möbelklappe (3) mit

- einem an einem Möbel (1 ) befestigbaren Gehäuse (48),

- einem Übertragungsteil (40), - einem an einem ersten Anlenkpunkt (43) des Übertragungsteils (40) angeordneten, gelenkig mit dem Gehäuse (48) verbundenen ersten Gelenkhebel (41 ),

- einem an einem zweiten Anlenkpunkt (44) des Übertragungsteils (40) angeordneten zweiten Gelenkhebel (42),

- einem an einem ersten Klappenteil (31 ) einer Möbelklappe (3) befestigbaren Führungsteil (45) zur, vorzugsweise im Wesentlichen linearen, Führung des Übertragungsteils (40) entlang des ersten Klappenteils (31 ),

- einer ersten gelenkigen Verbindung (46) zur Verbindung des Gehäuses (48) mit dem Führungsteil (45), und

- einer zweiten gelenkigen Verbindung (47) zur Verbindung des Führungsteils (45) mit dem zweiten Gelenkshebel (42) und zur Befestigung eines zweiten Klappenteils (32) einer Möbelklappe (3).

23. Verwendung einer Stützvorrichtung (4) nach Anspruch 22 für ein Möbel nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 21 .

Description:
Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einer zweiteiligen Möbelklappe mit einem ersten - vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten - Klappenteil und einem zweiten - vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten - Klappenteil und zumindest einer Stützvorrichtung für die Möbelklappe, wobei die Stützvorrichtung gelenkig mit dem Möbelkorpus und der Möbelklappe verbunden ist, sowie eine Stützvorrichtung für eine zweiteilige Möbelklappe. Aus dem Stand der Technik, wie zum Beispiel der EP 1 959 077 A1 und der DE 1529652 B1 , sind Möbel mit Stützvorrichtungen für zweiteilige Möbelklappen, sowie solche Stützvorrichtungen an sich in vielen Ausgestaltungen bekannt. Zur Abstützung und Bewegung von beispielsweise zweiteiligen Hochfaltklappen solcher Möbel kommt dabei üblicherweise ein auf eine der gelenkig verbundenen Teilklappen dieser wirkende Stellarm zum Einsatz. Durch einen üblicherweise um eine horizontale Achse verschwenkbaren Stellarm kann eine angelenkte Möbelklappe beim Öffnungs- und Schließvorgang geführt bzw. auch gestützt werden. Nachteilig bei den im Stand der Technik bekannten Möbeln mit solchen Stellvorrichtungen zum Bewegen der Möbelklappen ist der getrennt von den Teilklappen ausgeführte Stellarm. Beim Öffnen der Möbelklappe schwenkt dieser üblicherweise aus dem Innenraum des Möbelkorpus des Möbels heraus und ragt gewöhnlich auch in der Offenstellung der Möbelklappe noch aus diesem hervor, insbesondere wenn der Stellarm auf die untere Teilklappe einer zweiteiligen Hochfaltklappe wirkt. Durch den herausschwenkenden und aus dem Innenraum des Möbelkorpus hervorstehenden Stellarm einer solchen Stützvorrichtung kann es, neben dem Erschweren eines seitlichen Eingriffs in den Innenraum des Möbelkorpus bei geöffneter Möbelklappe, auch zu Verletzungen durch Verklemmen der Hand bzw. Finger eines Benutzers zwischen dem Stellarm und dem Möbelkorpus oder einer Teilklappe kommen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Möbel mit einem Möbelkorpus, einer zweiteiligen Möbelklappe und einer gelenkig mit dem Möbelkorpus und der Möbelklappe verbundenen Stützvorrichtung, sowie eine solche Stützvorrichtung für eine zweiteilige Möbelklappe anzugeben. Insbesondere sollen die oben genannten Nachteile behoben werden und dem Benutzer ein Möbel und eine Stützvorrichtung zur Verfügung gestellt werden, welche den Bedienkomfort und die Ästhetik wesentlich erhöhen und ein Verletzungsrisiko minimieren.

Die gestellte Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Stützvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 22 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Dadurch, dass die Stützvorrichtung einen an der Innenseite des ersten Klappenteils angeordneten Übertragungsteil aufweist, der in Abhängigkeit vom Stellwinkel des ersten Klappenteils den Stellwinkel des zweiten Klappenteils zum ersten Klappenteil festlegt, kann bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Möbelklappe eine Verkippung des zweiten, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten Klappenteils in Abhängigkeit der Position des ersten, vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten Klappenteils innerhalb des Öffnungs- bzw. Schließwegs der Möbelklappe bewirkt werden. Durch diese Verkippung, die sich durch einen Stellwinkel zwischen dem ersten und dem zweiten Klappenteil charakterisieren lässt, wobei dieser Stellwinkel wiederum vom mit der Öffnungs- oder Schließstellung korrespondierenden Stellwinkel des ersten Klappenteils zum Möbelkorpus abhängig ist, lässt sich ein nahezu aufrechtes Verfahren des zweiten Klappenteils beim Öffnen oder Schließen der Möbelklappe des Möbels erreichen. Dies hat den Effekt, dass der zweite, vorzugsweise in Montagelage untere Klappenteil beim Öffnen oder Schließen der Möbelklappe im Wesentlichen nicht weiter aus dem Möbelkorpus herausschwenkt als der erste, vorzugsweise in Montagelage obere Klappenteil, wodurch sich für einen Benutzer eine komfortablere Öffnungs- oder Schließbewegung ergibt. Der die Stellwinkel festlegende Übertragungsteil der Stützvorrichtung ist dabei an der Innenseite, also der dem Innenraum des Möbelkorpus zugewandten Seite des ersten Klappenteils angeordnet, wodurch sich eine äußerst kompakte und in jeder Stellung im Wesentlichen der Kontur der Klappenteile der Möbelklappe folgende und ohne zusätzliche aus dem Innenraum des Möbelkorpus herausragende Teile auskommende Stützvorrichtung bereitstellen lässt. Ein Möbel mit einer solchen Stützvorrichtung zeichnet sich durch eine besonders leichte seitliche Eingreifbarkeit in den Innenraum des Möbelkorpus, hohe Ästhetik und Bedienungssicherheit aus. Durch die kompakte Bauweise der Möbelklappe mit einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung lässt sich eine optimierte Raumausnutzung des Innenraums des Möbels erreichen.

Dadurch, dass der Übertragungsteil der Stützvorrichtung an einem ersten - vorzugsweise in Montagelage oben angeordneten - Anlenkpunkt über einen ersten Gelenkhebel gelenkig mit dem Möbelkorpus verbunden ist, lässt sich eine vorteilhafte Verbindung des Übertragungsteils zu dem relativ zu diesem bei Öffnen oder Schließen der Möbelklappe ruhenden Möbelkorpus schaffen. So kann bei Öffnen oder Schließen der Möbelklappe und damit verbundenem Verschwenken des in Montagelage vorzugsweise oben angeordneten Klappenteils, samt dem daran an der Innenseite angeordneten Übertragungsteil, die Bewegung auf das Übertragungsteil für einen großen Verschwenkbereich effektiv übertragen werden. Zudem wird dadurch eine über einen großen Abschnitt des ersten Klappenteils innen liegende Anordnung des Übertragungsteils ermöglicht. Durch die jeweilige Ausgestaltung des ersten Gelenkhebels und des Übertragungsteils lässt sich auch das Übersetzungsverhältnis der Übertragung der Öffnungs- oder Schließbewegung anpassen. Dadurch, dass der erste Anlenkpunkt an einem ersten Ende des Übertragungsteils angeordnet ist, lässt sich ein maximaler Verstellweg des Übertragungsteils ausnützen. Zudem lässt sich so eine kompakte Ausführung der Stützvorrichtung ermöglichen.

Dadurch, dass der Übertragungsteil der Stützvorrichtung an einem zweiten - vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten - Anlenkpunkt über einen zweiten Gelenkhebel gelenkig mit dem zweiten Klappenteil verbunden ist, lässt sich eine vorteilhafte Übertragung der bei Öffnen oder Schließen der Möbelklappe stattfindenden Verschwenkung des ersten Klappenteils an den zweiten, vorzugsweise in Montagelage unten angeordneten Klappenteil durch den Übertragungsteil ermöglichen. Durch die jeweilige Ausformung des zweiten Gelenkhebels und des Übertragungsteils lässt sich das Übersetzungsverhältnis der von den Stellwinkeln der Klappenteile abhängigen Verschwenkung einstellen. Die Verbindung über einen zweiten Gelenkhebel erlaubt zudem eine über einen großen Abschnitt des ersten Klappenteils innen anliegende Anordnung des Übertragungsteils.

Dadurch, dass der zweite Gelenkhebel über einen Beschlagteil gelenkig mit dem zweiten Klappenteil verbunden ist, kann eine zusätzliche Möglichkeit zur Einstellung des Übersetzungsverhältnisses der Übertragung der Stellwinkel der Klappenteile geschaffen werden. So kann beispielsweise eine Stützvorrichtung an verschieden proportionierte Klappenteile einer Möbelklappe über die Dimensionierung des Beschlagteils angepasst werden. Durch die Verbindung über ein Beschlagteil lässt sich eine besonders integrierte, einfach einstellbare und leicht zu montierende Ausführung der Stützvorrichtung ermöglichen.

Dadurch, dass der zweite Anlenkpunkt an einem zweiten Ende des Übertragungsteils angeordnet ist, lässt sich ein maximaler Verstellweg des Übertragungsteils ausnützen und auch eine kompakte Bauweise der Möbelklappe mit der Stützvorrichtung ermöglichen.

Dadurch, dass der erste Klappenteil über eine erste gelenkige Verbindung, vorzugsweise über ein erstes Möbelscharnier, mit dem Möbelkorpus verbunden ist, kann eine Verbindung des ersten Klappenteils mit dem Möbelkorpus des Möbels geschaffen werden, die ein Verschwenken des ersten Klappenteils beim Öffnen oder Schließen der Möbelklappe ermöglicht. Diese erste gelenkige Verbindung kann dabei Teil der Stützvorrichtung sein, wobei sich dadurch eine besonders integrierte und kompakte Ausführung der Stützvorrichtung ermöglichen lässt. Bei einer Verbindung über ein erstes Möbelscharnier lässt sich zudem eine leichte Montage und Ausrichtung des ersten Klappenteils ermöglichen. Auch können in dieser ersten gelenkigen Verbindung Mittel zur Dämpfung der Schließbewegung der Möbelklappe des Möbels vorgesehen sein.

Dadurch, dass der erste Klappenteil über eine zweite gelenkige Verbindung, vorzugsweise über ein zweites Möbelscharnier, mit dem zweiten Klappenteil verbunden ist, lassen sich der erste und der zweite Klappenteil auf eine besonders vorteilhafte Art und Weise zu einer zweiteiligen Möbelklappe, insbesondere einer zweiteiligen Möbelklappe in Form einer Hochfaltklappe, zusammenfügen. Durch diese zweite gelenkige Verbindung kann auch eine Führung der durch den Stellwinkel zwischen dem ersten und dem zweiten Klappenteil charakterisierbaren Verschwenkung des zweiten Klappenteils zum ersten Klappenteil ermöglicht werden. Die zweite gelenkige Verbindung kann dabei Teil der Stützvorrichtung sein, was zu einer besonders kompakten und integrierten Ausführung der Stützvorrichtung beitragen kann. Auch können in der zweiten gelenkigen Verbindung Mittel zur Dämpfung der Schließbewegung vorgesehen sein. Bei Ausführung der zweiten gelenkigen Verbindung über ein zweites Möbelscharnier kann die Montage und Ausrichtung des zweiten Klappenteils an der Stützvorrichtung und somit des Möbels erleichtert werden.

Dadurch, dass der zweite Gelenkhebel in Montagelage unterhalb des Drehpunkts der die Klappenteile verbindenden zweiten gelenkigen Verbindung mit dem zweiten Klappenteil verbunden ist, ergibt sich eine besonders vorteilhafte Anordnung der Verbindung des zweiten Gelenkhebels und der zweiten gelenkigen Verbindung des ersten mit dem zweiten Klappenteil. Die an der Möbelklappe innen liegenden Teile der Stützvorrichtung können so in jeder Stellung der Möbelklappe im Wesentlichen der Kontur dieser folgen. Dadurch, dass der Übertragungsteil der Stützvorrichtung und der erste und/oder der zweite Gelenkhebel in der Geschlossenstellung der Möbelklappe im Wesentlichen miteinander fluchten, lässt sich eine besonders kompakte Bauweise der Stützvorrichtung ermöglichen. Eine solche Bauweise zeichnet sich durch einen äußerst geringen Platzbedarf in der geschlossenen Stellung aus, wodurch es zu einer optimalen Raumausnutzung des Innenraums des Möbelkorpus des Möbels kommen kann.

Dadurch, dass der Übertragungsteil der Stützvorrichtung und der erste und/oder der zweite Gelenkhebel in der Offenstellung der Möbelklappe im Wesentlichen miteinander fluchten, lässt sich eine auf einen Nutzer besonders kompakt wirkende Ausgestaltung der Möbelklappe mit der Stützvorrichtung ermöglichen, wobei sich ein Möbel mit einer Möbelklappe mit einer solchen Stützvorrichtung durch eine besonders gute seitliche Eingreifbarkeit in den Innenraum des Möbelkorpus auszeichnet. Auch lässt sich dadurch eine hohe Ästhetik und Bediensicherheit des Möbels erreichen. Dadurch, dass das Verhältnis der Längsausdehnung des ersten und/oder des zweiten Gelenkhebels zur Längsausdehnung des Übertragungsteils der Stützvorrichtung kleiner oder gleich 1/2 ist, lässt sich das Übersetzungsverhältnis der Übertragung des Stellwinkels des ersten Klappenteils auf den Stellwinkel des zweiten Klappenteils zu dieser in einem Bereich anpassen, das bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Möbelklappe zu einer hinreichend großen Verschwenkung des zweiten Klappenteils zum ersten Klappenteil erlaubt und gleichzeitig eine stabile und kompakte Ausführung der Stützvorrichtung mit einer über einen großen Abschnitt des ersten Klappenteils innen anliegend verlaufenden Anordnung des Übertragungsteils ermöglicht.

Dadurch, dass der Übertragungsteil der Stützvorrichtung zumindest abschnittsweise durch eine Führung im Wesentlichen linear an einem relativ dazu verschiebbaren Führungsteil geführt ist, lässt sich sicherstellen, dass der Übertragungsteil bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung der Möbelklappe an der Innenseite des ersten Klappenteils angeordnet bleibt und so eine effektive Übertragung des Stellwinkels des ersten Klappenteils auf den zweiten Klappenteil erfolgen kann.

Dadurch, dass die Führung eine Zwangsführung, vorzugsweise mit einer Nutschiene, ist, kann eine einfache, kompakte und integrierte Führung des Übertragungsteils erreicht werden. Durch eine Zwangsführung, vorzugsweise mit einer Nutschiene, lassen sich zudem die auftretenden Kräfte in axialer Richtung optimal übertragen und auch beim Öffnen oder Schließen der Möbelklappe des Möbels auftretende laterale oder durch Torsion bedingte Kräfte von der Stützvorrichtung aufnehmen, ohne dass die Funktion dieser dadurch gestört wird. Die Nutschiene kann dabei als durch ein Hintergreifen einer zumindest abschnittsweise auf dem Führungsteil ausgebildeten Führungsnut durch den Übertragungsteil ausgebildet sein.

Dadurch, dass der Führungsteil der Stützvorrichtung an der Innenseite des ersten Klappenteils befestigt ist, lässt sich eine besonders kompakte und einfache Bauweise der Stützvorrichtung und auch des Möbels ermöglichen. Dadurch, dass der Führungsteil mit der ersten und/oder der zweiten gelenkigen Verbindung verbunden ist, können zusätzliche Möglichkeiten zur Befestigung des ersten Klappenteils an der Stützvorrichtung geschaffen werden, wodurch eine stabile Ausführung des Möbels erreicht werden kann. Der Führungsteil kann sich dabei auch von der ersten gelenkigen Verbindung bis zur zweiten gelenkigen Verbindung erstrecken und mit diesen verbunden sein, wodurch sich eine besonders stabile und leicht montierbare Ausführung des Möbels ermöglichen lässt. Der Führungsteil kann dabei eine durchgängige oder auch nur abschnittsweise ausgebildete, zur Führung des Übertragungsteils geeignete Struktur aufweisen.

Dadurch, dass das Verhältnis der Längsausdehnung des Übertragungsteils der Stützvorrichtung zur Höhe des ersten Klappenteils mindestens gleich oder größer 1/3, vorzugsweise mindestens gleich oder größer 1/2, ist, lässt sich eine auf einen Benutzer kompakt wirkende und über große Abschnitte des ersten Klappenteils innen anliegende Ausformung des Übertragungsteils der Stützvorrichtung ermöglichen. Auch lässt sich durch eine solche Dimensionierung eine stabile Möbelklappe ausbilden.

Dadurch, dass die Stützvorrichtung einen elektrischen und/oder federbelasteten mechanischen Antrieb aufweist, kann die Bewegung der Möbelklappe unterstützt bzw. diese auch aktiv bewegt werden, was den Bedienkomfort für einen Benutzer erhöht. Auch kann durch einen solchen Antrieb die Möbelklappe nach dem Öffnen zumindest vorübergehend in einer Offenstellung gehalten werden. Zudem kann die Möbelklappe durch einen solchen Antrieb in einer kraftbeaufschlagten Geschlossenstellung gehalten werden.

Dadurch, dass der federbelastete mechanische Antrieb einen Kraftspeicher, vorzugsweise zumindest eine Feder, aufweist, wobei durch den Kraftspeicher eine Steuerkurve oder eine Mehrgelenkkinematik mit Kraft beaufschlagbar ist, kann der Antrieb auf eine einfache, kostengünstige und wenige Teile aufweisende, robuste Art und Weise bereitgestellt werden. Durch eine Steuerkurve oder eine Mehrgelenkkinematik kann die zum Hochfalten der Möbelklappe benötigte positionsabhängige Kraft leicht in eine Abhängigkeit von Stellwinkel des ersten Klappenteils zum Möbelkorpus gebracht werden. Dadurch, dass der Antrieb auf den ersten Gelenkhebel wirkt, lässt sich eine integrierte und kompakte Bauweise der Stützvorrichtung ermöglichen, wobei der erste Gelenkhebel in den Antrieb integriert sein kann und so auch eine Doppelfunktion erfüllen kann.

Schutz wird auch begehrt für eine Stützvorrichtung für eine zweiteilige Möbelklappe.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung einer solchen Stützvorrichtung lässt sich durch Kombination dieser mit zumindest einem der zuvor genannten und auf diese zutreffenden Merkmale erlangen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einer zweiteiligen

Möbelklappe,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung einer Seitenansicht eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung in einer vollständig geöffneten Stellung,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer Seitenansicht eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung in einer Zwischenstellung,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung in einer geschlossenen Stellung,

Fig. 5a-5c eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung bei einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung

geschlossenen Stellung, eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer Zwischenstellung,

eine weitere perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer Zwischenstellung,

eine perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer geöffneten Stellung,

eine Seiten- und perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer geschlossenen Stellung,

eine Seiten- und perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer Zwischenstellung,

eine Seiten- und perspektivische Ansicht einer Stützvorrichtung in einer geöffneten Stellung,

eine Seitenansicht einer Detaildarstellung eines Teils der Stützvorrichtung bei einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung, eine perspektivische Ansicht einer Explosionsdarstellung einer Stützvorrichtung,

eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer weiteren

Ausführung eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung in einer geöffneten Stellung,

eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer weiteren

Ausführung eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung in einer Zwischenstellung,

eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer weiteren

Ausführung eines Möbels mit einer zweiteiligen Möbelklappe und einer Stützvorrichtung,

eine Seitenansicht einer Schnittdarstellung einer weiteren Ausführung eines Möbels bei einer Öffnungs- bzw. einer Schließbewegung,

verschiedene Seiten- bzw. perspektivische Ansichten von Schnittdarstellungen eines Teils einer Ausführung einer Stützvorrichtung mit einem Antrieb und

eine perspektivische Ansicht einer Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführung einer Stützvorrichtung. Figur 1 zeigt ein Möbel 1 mit einer an einem Möbelkorpus 2 befestigten zweiteiligen Möbelklappe 3 in einer hochgefalteten, also geöffneten, Stellung. Die zweiteilige Möbelklappe 3 besteht dabei aus einem ersten Klappenteil 31 und einem zweiten Klappenteil 32, wobei zur besseren Bedienbarkeit durch einen Benutzer an der Unterkante des zweiten Klappenteils 32 ein Griff 6 vorgesehen ist. Die Stützvorrichtung 4 ist in dieser Ansicht von der Möbelklappe 3 verdeckt.

Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung in Seitenansicht eines Möbels 1 in einer geöffneten, etwa der Figur 1 entsprechenden Stellung. Das Möbel 1 besteht dabei aus dem Möbelkorpus 2, der daran befestigten Stützvorrichtung 4 und der zweiteiligen Möbelklappe 3 mit einem ersten Klappenteil 31 und einem zweiten Klappenteil 32. Am zweiten Klappenteil 32 ist ein Griff 6 zum Betätigen der Möbelklappe 3 vorgesehen. Das Gehäuse 48 der Stützvorrichtung 4 ist in einem oben liegenden Bereich des Möbelkorpus 2 montiert, wobei die Montage der Stützvorrichtung 4 dabei an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 oder auch an der Unterseite des Deckels des Möbelkorpus 2 erfolgen kann. Der erste Klappenteil 31 der Möbelklappe 3 ist über eine erste gelenkige Verbindung 46 mit dem Gehäuse 48 verbunden. Wie später noch ersichtlich wird, kann es sich bei dieser ersten gelenkigen Verbindung um ein Vierpunkttopfscharnier handeln. Auch kann der erste Klappenteil 31 zusätzlich an einem Führungsteil 45 der Stützvorrichtung 4 befestigt sein. Der zweite Klappenteil 32 ist mit einer zweiten gelenkigen Verbindung 47 mit dem ersten Klappenteil 31 verbunden. Bei der zweiten gelenkigen Verbindung 47 zwischen den Klappenteilen 31 , 32 kann es sich, wie später noch ersichtlich werden soll, um ein Zweipunkttopfscharnier handeln. Am Gehäuse 48 ist weiter der erste Gelenkhebel 41 drehbar gelagert. Dieser erste Gelenkhebel 41 greift an einem ersten Anlenkpunkt 43 an den Übertragungsteil 40 an. Am zweiten Anlenkpunkt 44 des Übertragungsteils 40 greift wiederum der zweite Gelenkhebel 42 an. Der zweite Gelenkhebel 42 ist gelenkig mit dem zweiten Klappenteil 32 verbunden, in der hier gezeigten Ausführung erfolgt diese Verbindung über die zweite gelenkige Verbindung 47. In dieser mit der Offenstellung der Möbelklappe 3 korrespondierenden Stellung sind der erste Gelenkhebel 41 , der Übertragungsteil 40 und der zweite Gelenkhebel 42 im Wesentlichen miteinander fluchtend. In dieser Ansicht ist auch deutlich sichtbar, dass ein Eingreifen in den vom Möbelkorpus 2 ausgebildeten Innenraum 20 nicht durch aus diesem herausragende Bauteile behindert wird. Die Stützvorrichtung 4 kann zudem über einen von außen nicht erkennbaren elektrischen Antrieb 5 verfügen. In der in Figur 3 gezeigten Schnittdarstellung des Möbels 1 befindet sich die zweiteilige Möbelklappe 3 in einer Zwischenstellung zwischen dem vollständig geöffneten und vollständig geschlossenen Zustand. Das durch den gegenüber der Figur 2 verringerten Stellwinkel des ersten Klappenteils 31 zum Möbelkorpus 2 bedingte Verschwenken des ersten Gelenkhebels 41 wird durch den Übertragungsteil 40 auf den Stellwinkel zwischen dem zweiten Klappenteil 32 und dem ersten Klappenteil 31 mit dem zweiten Gelenkhebel 42 übertragen, sodass es beim Schließen der zweiteiligen Möbelklappe 3 zu einem Verschwenken des zweiten Klappenteils 32 gegenüber dem ersten Klappenteil 31 kommt. Die Übertragung des Stellwinkels des ersten Klappenteils 31 auf den Stellwinkel des zweiten Klappenteils 32 dazu wird durch den linear auf einem Führungsteil 45 geführten, an der Innenseite des ersten Klappenteils 31 über den gesamten Verschwenkbereich anliegenden Übertragungsteil 40 ermöglicht, und erlaubt so ein gesteuertes Verschwenken des zweiten Klappenteils 32 gegenüber dem ersten Klappenteil 31 beim Öffnen oder Schließen der zweiteiligen Möbelklappe 3. Figur 4 zeigt ein Möbel 1 in einer vollständig geschlossenen Stellung der zweiteiligen Möbelklappe 3. Der erste Gelenkhebel 41 , der Übertragungsteil 40 und der zweite Gelenkhebel 42 der Stützvorrichtung 4 sind in dieser geschlossenen Stellung der zweiteiligen Möbelklappe 3 im Wesentlichen miteinander fluchtend, wodurch der Raumbedarf der Stützvorrichtung 4 sehr gering ausfallen kann.

In Figur 5a bis 5c ist die Öffnungs- bzw. Schließbewegung einer zweiteiligen Möbelklappe 3 eines Möbels 1 gezeigt. Figur 5a zeigt dabei ein Möbel 1 mit einer vollständig geschlossenen zweiteiligen Möbelklappe 3, Figur 5b ein Möbel 1 mit einer zweiteiligen Möbelklappe 3 in einer teilweise geöffneten bzw. geschlossenen Stellung und Figur 5c ein Möbel 1 mit einer vollständig geöffneten zweiteiligen Möbelklappe 3. Dabei ist gut zu erkennen, dass bei Öffnen oder Schließen der zweiteiligen Möbelklappe 3 der unten angeordnete zweite Klappenteil 32 durch die Stützvorrichtung 4 gegenüber dem ersten Klappenteil 31 so verschwenkt wird, dass er nahezu aufrecht nach oben bzw. unten verfahren wird. Dies kommt dem Bedienkomfort eines Benutzers entgegen, da bei Öffnen oder Schließen der zweiteiligen Möbelklappe der untere, zweite Klappenteil 32 dabei im Wesentlichen nicht weiter vom Möbelkorpus 2 ausschwenkt, als die Unterkante des oberen, ersten Klappenteils 31. Der an der Innenseite des ersten Klappenteils 31 anliegende Teil der Stützvorrichtung 4 folgt dabei im Wesentlichen der Kontur der zweiteiligen Möbelklappe 3 und ermöglicht so für einen Benutzer eine optimale Zugänglichkeit zum vom Möbelkorpus 2 ausgebildeten Innenraum 20. Auch wird eine optimale Bedienungssicherheit durch ein so ermöglichtes Wegfallen von zusätzlichen, gesondert von den Klappenteilen 31 , 32 ausgebildeten, vom Möbelkorpus 2 abstehenden etwaigen Stellelementen erreicht.

Figur 6 zeigt eine perspektivische Rückansicht einer Stützvorrichtung 4 in einer mit einer geschlossenen Stellung einer nicht gezeigten zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondierenden Stellung. Dabei ist das Gehäuse 48, der gelenkig daran befestigte erste Gelenkhebel 41 , der an einem ersten Anlenkpunkt 43 mit diesem verbundene Übertragungsteil 40 und der daran am zweiten Anlenkpunkt 44 gelenkig verbundene zweite Gelenkhebel 42 zu sehen. Der mit der ersten gelenkigen Verbindung 46 und der zweiten gelenkigen Verbindung 47 verbundene Führungsteil 45 ist in dieser Ansicht verdeckt. Der zweite Gelenkhebel 42 ist in dieser Ausführung mit der zweiten gelenkigen Verbindung 47 über ein Beschlagteil 49 verbunden. Durch den Beschlagteil 49 lässt sich die Übersetzung der Übertragung der Stellwinkel von für die Montage an den gelenkigen Verbindungen 46, 47 vorgesehenen Klappenteilen 31 , 32 einer Möbelklappe 3 zusätzlich zum durch die Proportionen der Gelenkhebel 41 , 42 zum Übertragungsteil 40 gegebenen Übersetzungsverhältnis einstellen. Bei Einsatz eines Beschlagteils 49 können der erste Gelenkhebel 41 , der Übertragungsteil 40 und der zweite Gelenkhebel 42 weiter im Wesentlichen miteinander fluchten.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Rückansicht einer Stützvorrichtung 4, deren Stellung mit einer teilweise geöffneten bzw. geschlossenen Stellung einer nicht gezeigten zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondiert. Dabei ist zu erkennen, dass die mit dem Gehäuse 48 verbundene erste gelenkige Verbindung 46, in diesem Ausführungsbeispiel als Viergelenktopfscharnier ausgebildet, teilweise geöffnet ist. Durch das Verschwenken des ersten Gelenkhebels 41 in dieser Stellung der Stützvorrichtung 4 ist auch ein Teil des Führungsteils 45 sichtbar. Durch die durch das Verschwenken bedingte lineare Relativbewegung zwischen dem Übertragungsteil 40 und dem Führungsteil 45 kann die zweite gelenkige Verbindung 47 über den zweiten Gelenkhebel 42 und den Beschlagteil 49 in ihrem Stellwinkel so verändert werden, dass ein zur Montage daran vorgesehener Klappenteil 32 in einer nahezu aufrechten Position gehalten werden würde.

Figur 8 zeigt eine perspektivische Rückansicht einer Stützvorrichtung 4, deren Stellung mit einer nahezu vollständig geöffneten zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondiert. Die in dieser Ausführung als Viergelenktopfscharnier ausgeführte erste gelenkige Verbindung 46 befindet sich dabei ebenso in einem nahezu geöffneten Zustand. Der am Führungsteil 45 linear geführte Übertragungsteil 40 hat sich in dieser Stellung der Stützvorrichtung 4 relativ zu diesem von einem unteren Ende des Führungsteils 45 - eine Öffnungsbewegung vorausgesetzt - in Richtung eines oberen Endes des Führungsteils 45 bewegt und so über den zweiten Gelenkhebel 42 und den Beschlagteil 49 eine Verschwenkung der ersten gelenkigen Verbindung 46 an die zweite gelenkige Verbindung 47 übertragen.

Figur 9 zeigt eine perspektivische Rückansicht einer Stützvorrichtung 4 in einer Stellung, die mit einer vollständig geöffneten zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondiert. Die als Vierpunktscharnier ausgeführte erste gelenkige Verbindung 46 zwischen dem Gehäuse 48 und dem Führungsteil 45 befindet sich dabei in einer geöffneten, mit anderen Worten ausgeklappten oder auch gestreckten, Stellung und die als Zweipunkttopfscharnier ausgebildete zweite gelenkige Verbindung 47 zwischen dem Führungsteil 45 und dem zweiten Gelenkhebel 42 in einer geschlossenen, mit anderen Worten angewinkelten oder auch eingeklappten, Stellung. Der Übertragungsteil 40 ist gegenüber dem Führungsteil 45 maximal in Richtung der ersten gelenkigen Verbindung 46 verschoben, was charakteristisch für die mit der geöffneten Stellung einer zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 4 ist. Die Zwangsführung wird in dieser Ausführung durch ein Hintergreifen der auf dem Führungsteil 45 ausgebildeten Führungsnut 7 durch den Übertragungsteil 40 ausgebildet. Die gewünschte Verkippung der zweiten gelenkigen Verbindung 47 in der mit der geöffneten Stellung korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 4 kann über die Dimensionierung des Beschlagteils 49 eingestellt werden. Figur 10a und 10b zeigen eine Seiten- und eine perspektivische Vorderansicht einer mit einer geschlossenen Stellung einer zweiteiligen Möbelklappe 2 korrespondierenden Stellung der Stützvorrichtung 4. Der Übertragungsteil 40 ist in dieser Stellung relativ zum Führungsteil 45 maximal in Richtung der zweiten gelenkigen Verbindung 47 verschoben. Die als Vierpunkt- bzw. Zweipunkttopfscharnier ausgeführten ersten bzw. zweiten gelenkigen Verbindungen 46, 47 befinden sich jeweils in einer Stellung, in der ein daran zur Montage vorgesehener Klappenteil 31 , 32 einer zweiteiligen Möbelklappe 3 sich jeweils in einer aufrechten Position befinden würde. Der erste Gelenkhebel 41 , der Übertragungsteil 40 und der zweite Gelenkhebel 42 sind im Wesentlichen zueinander fluchtend. Die als Viergelenktopfscharnier ausgeführte erste gelenkige Verbindung 46 befindet sich in dieser Stellung in einem geschlossenen Zustand, wohingegen sich die als Zweipunkttopfscharnier ausgebildete zweite gelenkige Verbindung 47 in einem geöffneten Zustand befindet.

Figur 1 1 a und 1 1 b zeigen eine Seitenansicht bzw. perspektivische Vorderansicht einer sich in einer Zwischenstellung befindenden Stützvorrichtung 4. Die als Vierpunkttopfscharnier ausgeführte erste gelenkige Verbindung 46 und die als Zweipunkttopfscharnier ausgeführte zweite gelenkige Verbindung 47 befinden sich dabei in einem teilweise geöffneten bzw. geschlossenen Zustand. Der Übertragungsteil 40 befindet sich etwa auf der Hälfte des relativ zum Führungsteil 45 möglichen Verschiebeweges, zwischen der unteren und der oberen Endposition der Führung.

Figur 12a und 12b zeigen eine Seitenansicht bzw. perspektivische Vorderansicht einer Stützvorrichtung 4 in einer mit einer geöffneten Stellung einer zweiteiligen Möbelklappe 3 korrespondierenden Stellung. Der erste Gelenkhebel 41 , der Übertragungsteil 40 und der zweite Gelenkhebel 42 sind dabei wieder zueinander fluchtend. Der Übertragungsteil 40 befindet sich in seinem Verstellweg relativ zum Führungsteil 45 in einer oberen Endposition. Die als Vierpunkttopfscharnier ausgebildete erste gelenkige Verbindung 46 befindet sich in einem vollständig geöffneten Zustand und die als Zweipunkttopfschamier ausgeführte zweite gelenkige Verbindung 47 befindet sich in einem vollständig geschlossenen Zustand. In den Figuren 13a bis 13c ist eine Detailansicht eines Abschnitts einer zweiteiligen Möbelklappe 3 mit einem Teil der Stützvorrichtung 4 bei einer Öffnungsbzw. Schließbewegung gezeigt. In Figur 13a ist ein Abschnitt des ersten Klappenteils 31 , sowie ein Abschnitt des zweiten Klappenteils 32 zu sehen. Weiters ist auch die als Zweipunkttopfscharnier ausgebildete zweite gelenkige Verbindung 47 zu sehen, durch welche eine gelenkige Verbindung zwischen dem ersten Klappenteil 31 und dem zweiten Klappenteil 32 geschaffen wird. Der zweite Gelenkhebel 42 der Stützvorrichtung 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel über einen Beschlagteil 49 mit dem zweiten Klappenteil 32 verbunden. Der zweite Gelenkhebel 42 schließt weiter am zweiten Anienkpunkt 44 des Übertragungsteils 40 an dieses an. Der erste Klappenteil

31 kann über Verschraubungen am Führungsteil 45 der Stützvorrichtung 4 befestigt sein. Der am Führungsteil 45 geführte Übertragungsteil 40 befindet sich in dieser mit der geschlossenen Stellung eines Möbels 1 korrespondierenden Stellung in seinem Verschiebeweg in einer unteren Endposition. In Figur 13b ist ein Ausschnitt der Stützvorrichtung 4 und der zweiteiligen Möbelklappe 3 in einer teilweise geöffneten bzw. geschlossenen Stellung gezeigt. Dabei ist zu erkennen, dass die Verkippung des ersten Klappenteils 31 durch die Relativverschiebung zwischen dem Übertragungsteil 40 und dem Führungsteil 45 mit dem Übertragungsteil 40 über den zweiten Gelenkhebel 42 und den Beschlagteil 49 auf die zweite gelenkige Verbindung 47 und somit den zweiten Klappenteil 32 übertragen worden ist. In Figur 13c ist ein Teil der Stützvorrichtung 4 und der zweiteiligen Möbelklappe 3 in einer vollständig geöffneten Stellung gezeigt. Dabei ist zu beachten, dass durch den Beschlagteil 49 die Neigung des zweiten Klappenteils

32 in der Offenstellung der zweiteiligen Möbelklappe 3 einstellbar ist. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel würde sich der zweite Klappenteil 32 vom Möbelkorpus 2 eines Möbels 1 wegneigen, wodurch es einem Benutzer erleichtert werden kann, sich unter eine geöffnete Möbelklappe 3 zu stellen.

In Figur 14 ist eine perspektivische Ansicht einer Explosionsdarstellung einer Stützvorrichtung 3 gezeigt. Dabei ist das Gehäuse 48, die daran zur Befestigung vorgesehene, als Vierpunkttopfscharnier ausgeführte erste gelenkige Verbindung 46, der Führungsteil 45, die als Zweipunkttopfscharnier ausgeführte zweite gelenkige Verbindung 47 mit dem daran befestigten Beschlagteil 49, der zweite Gelenkhebel 42, der Übertragungsteil 40 mit dem ersten und zweiten Anienkpunkt 43, 44 und der erste Gelenkhebel 41 zu sehen. Die Führungsnut 7 zur linearen Zwangsführung des Übertragungsteils 40 ist dabei abschnittsweise am Führungsteil 45 und dem zur Befestigung an diesem vorgesehenen Arm der als Zweipunkttopfscharnier ausgeführten zweiten gelenkigen Verbindung 47 ausgebildet. Am Übertragungsteil 40 sind zudem die zum Eingriff in die Führungsnut 7 vorgesehenen Haltestrukturen zu erkennen.

In Figur 15 ist eine Ausführung eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2, einer zweiteiligen Möbelklappe 3 und einer Stützvorrichtung 4 gezeigt, wobei die Stützvorrichtung 4 einen federbelasteten mechanischen Antrieb 5 aufweist. Der Antrieb wirkt dabei auf den ersten Gelenkhebel 41 der Stützvorrichtung 4, wobei dieser dabei im Bereich der Lagerung im Gehäuse 48 mit einer Steuerkurve 52 versehen ist, wodurch eine integrierte und kompakte Bauweise des Antriebs 5 ermöglicht wird. Durch den federbelasteten mechanischen Antrieb 5 kann die zweiteilige Möbelklappe 3 wie gezeigt in einer offenen Stellung gehalten werden.

Figur 16 zeigt eine Ausführung eines Möbels 1 mit einer zweiteiligen Möbelklappe 2 und einer Stützvorrichtung 4 mit einem federbelasteten mechanischen Antrieb 5 mit einer teilweise geöffneten bzw. geschlossenen Möbelklappe 3. Die Öffnungsbewegung der zweiteiligen Möbelklappe 3 kann dabei durch den Antrieb 5 unterstützt oder über gewisse Winkelbereiche auch angetrieben werden.

In Figur 17 ist ein sich in einer Geschlossenstellung der Möbelklappe 3 befindende Ausführung eines Möbels 1 mit einem Antrieb 5 versehen Stützvorrichtung 4 gezeigt. Der federbelastete mechanische Antrieb 5 kann in dieser Stellung der Stützvorrichtung 4 die zweiteilige Möbelklappe 3 mit einer für einen Benutzer hinreichend leicht überwindbaren Kraft in der Schließstellung halten.

Figur 18a bis 18c zeigt den Verlauf einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung eines Möbels 1 mit einer mit einem Antrieb 5 versehenen Stützvorrichtung 4 für eine zweiteilige Möbelklappe 3. Der Antrieb 5 kann dabei die in Figur 18a gezeigte Geschlossenstellung der Möbelklappe 3 unterstützen. Ab einem gewissen Öffnungswinkel, bis zu welchem die Möbelklappe 3 durch den Antrieb 5 in eine Geschlossenstellung gedrängt werden kann, kann der Antrieb 5 eine Öffnung der Möbelklappe 3 aktiv unterstützen und diese auch wie in Figur 18c in einer geöffneten Stellung halten. In Figur 19a ist ein Ausschnitt einer Stützvorrichtung 4 mit einem federbelasteten mechanischen Antrieb 5 und einem daran befestigten ersten Klappenteil 31 einer Möbelklappe 3 gezeigt. Dabei ist eine in dem Gehäuse 48 angeordnete Feder 51 gezeigt, welche auf die am ersten Gelenkhebel 41 ausgebildete Steuerkurve 52 wirkt. In Figur 19b und 19c ist eine Seitenansicht bzw. perspektivische Rückansicht eines im Gehäuse 48 der Stützvorrichtung 4 ausgebildeten Antriebs 5 gezeigt.

Figur 20 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Explosionsdarstellung einer Stützvorrichtung 4, für die ein federbelasteter mechanischer Antrieb 5 vorgesehen ist. Die erste gelenkige Verbindung 46 sowie die für den Antrieb vorgesehene Feder 51 sind in dieser Ansicht nicht gezeigt. Zu sehen ist dabei das Gehäuse 48, der Führungsteil 45, die als Zweipunkttopfscharnier ausgebildete zweite gelenkige Verbindung 47 mit einem daran befestigten Beschlagteil 49, der zweite Gelenkhebel 42, der Übertragungsteil 40 mit dem ersten und zweiten Anlenkpunkt 43, 44 und der erste Gelenkhebel 41 mit der daran ausgebildeten Steuerkurve 52. Die Führungsnut 7 zur Zwangsführung des Übertragungsteils 40 ist in dieser Ausführung abschnittsweise am Führungsteil 45 ausgebildet.