Die Verbindung der Formel (I) ist bekannt und hat die Coulor Index, C. I. Pigment Rot 222 und die chemische Bezeichnung N- [4- (Benzoylamino) phenyl]-3-Hydroxy-4- [ [2-Methoxy-5- [ [ [3- (Trifluromethyl) phenyl] carbonylamino] phenyl] azo]-2-Naphthalincarboxamid.

Des weiteren ist die Verwendung von C. l. Pigment Rot 222 in einer Zusammensetzung mit zwei anderen Pigmenten, C. I. Pigment Rot 149, C. I. Pigment Rot 53 : 1, C. I. Pigment Rot 48 : 1 oder C. l. Pigment Rot 177 für die Herstellung eines roten Toners für rote Stempelkissen und rote Stifte aus JP-59,219,756 bekannt.

Neuere Pigmentanwendungen stellen hohe Anforderungen an koloristische und verarbei- tungstechnische Eigenschaften der Pigmente. Die Pigmente sollten reine, farbstarke und brillante Farbtöne besitzen, die es ermöglichen einen grossen Farbraum zu eröffnen. Des weiteren sollten sie möglichst als Einzelpigment, als auch Kombinationselement in beispielsweise Trichromiepigmentierungen verwendet werden können. Von besonderem Interesse sind blaustichig rote Pigmente, insbesondere Pigmente, die eine Magenta-Nuance besitzen und hohe Transparenz und zudem Hitzebeständigkeit aufweisen.

Anwendungstechnisch vorteilhaft erweist es sich, das Pigment als Dispersion zu applizieren, da aufwendige Misch-und Mahloperationen, die eine zusätzliche hygienische Belastung dar- stellen, vermieden werden können. Zudem ist mit Dispersionen eine bessere Repro- duzierbarkeit des Pigmentierungsprozess gegeben, da in der Regel eine homogenere Verteilung der Pigmentpartikel als in der Pulverform gegeben ist. Aus ökonomischen Gründen ist es besonders erwünscht, konzentrierte, stabile Dispersionen einzusetzen, die einen geringen Platzbedarf beim Transport oder der Lagerung benötigen und gleichzeitig eine gute Stabilität besitzen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es deshalb eine Pigmentdispersion enthaltend ein Pigment mit einer Magenta-Nuance, die den hohen anwendungstechnischen und coloristischen Erfordernissen entspricht sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Pigmentdispersion, bereitzustellen. Des weitere lag die Aufgabe der Erfindung darin, ein Pigment mit einer Magenta-Nuance, das für die Herstellung von Tinten, Tonern, Farbfiltern oder pigmentierten Kunststoffen verwendet werden kann, bereitzustellen.

Die vorliegende Erfindung betrifft demnach Pigmentdispersionen, enthaltend (a1) ein Polymer, (a2) eine Verbindung der Formel Verbindung (I) und (a3) ein nicht-wasserhaltiges Lösungsmittel oder (a4) ein wasserhaltiges Lösungsmittel.

Die nach dem erfindungsgemässen Verfahren hergestellten Pigmentdispersionen besitzen vorzugsweise eine durchschnittliche Partikelgrössenverteilung von 0,015-0,5 Mikrometer, besonders bevorzugt von 0,03-0,3 Mikrometer und ganz besonders bevorzugt von 0,05-0,2 Mikrometer. Die Partikeigrössenverteilung wurde mit der Methode der Scheiben- zentrifugierung nach Joyce-Loebi bestimmt.

Der Pigmentgehalt der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen liegt vorzugsweise im Bereich von 0,01 bis 10 Gew.-%, bevorzugt im Bereich von 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersion.

Im allgemeinen setzt man das Lösungsmittel in 50 bis 99,99 Gew.-%, bevorzugt 80 bis 99,99 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht Pigment und Polymer ein.

Der Polymergehalt der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen liegt zweckmässig im Bereich von 0,01 bis 10 Gew.-%, bevorzugt im Bereich von 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Dispersion, wobei sich die %-Angaben zu 100% ergänzen.

In der vorliegenden Erfindung steht Lösungsmittel für wasserhaltige Lösungsmittel, die organische Lösungsmittel enthalten können oder nicht-wasserhaltige organische Lösungsmittel und/oder Lösungsmittelgemische davon.

Als nicht-wasserhaltige organische Lösungsmittel eignen sich beispielsweise polare, aprotische Lösungsmittel. Zum Beispiel eignen sich aliphatische C,-C4-Alkohole wie Methanol, Ethanol, n-Propanol, isopropanol, n-Butanol, tert.-Butanol, ferner Polyole, Cellosolve und Carbitole wie Ethylenglykol, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Glycerin, Propylengylkol, Diacetonalkohole wie 4-Hydroxy-4-methyl-2-pentanon oder Etheralkoholen wie Bis- (2-hydroxyethyl)-ether, Bis- (2-hydroxyproplyl)-ether oder Bis- (2- hydroxybutyl)-ether, Ethylenglykolmonomethyl-oder monoethylether, Propylenglykol- methylether, Dipropylenglykolmethylether, Tripropylenglykolmethylether, Ethylenglykol- <BR> <BR> phenylether,Propylenglykolphenylether, Diethylenglykolmonomethyl-oder monoethylether, Diethylenglykolmonobutylether, Triethylenglykolmonomethyl- oder monoethylether, des weiteren Ether wie beispielsweise Dioxan, Dimethoxyethan oder Tetrahydrofuran sowie Ketone wie zum Beispiel Aceton, Methylethylketon, 2-Butanon, Cyclohexanon, Cyclo- pentanon, Methyl-Isobutylketon oder Diacetonalkohol, oder chlorierte Kohlenwasserstoffe wie zum Beispiel Chloroform, Trichlorethan, Chlorbenzol, des weiteren N, N'-Dimethyl- formamid oder Dimethylsulfoxid oder N-Methyl-2-pyrrolidon, 2-Pyrrolidon oder N, N'- Dimethylacetamid sowie deren Mischungen.

Wasserhaltige Lösungsmittel bestehen in der Regel aus Wasser oder Mischungen aus Wasser und einem nicht-wasserhaltigen organischen Lösungsmittel.

Im allgemeinen stellt man die wasserhaltigen Lösungsmittel enthaltenden Pigment- dispersionen auf einen pH >7, besonders bevorzugt auf einen pH >8 ein. Die Einstellung des pH-Wertes kann man durch Mischen der wasserhaltigen Mischung, enthaltend Pigment, Polymer und Wasser mit einer Base, oder durch Mischen mit einer wasserhaltigen Lösung, enthaltend eine Base durchführen.

Als Basen kann man organische oder anorganische Basen einsetzen.

Als organische Basen setzt man bevorzugt Hydroxide von organischen Kationen wie Trimethyl-oder Triethylammonium oder Amine wie Mono-, Di-oder Tri-Methylamin, Mono-, Di-oder Tri-Ethylamin oder um Mono-, Di-oder Tri-Ethanolamin, Mono-, Di-oder Tri-Propanolamin, N, N'-Dimethylamino- ethanol, N, N'-Methylethanolamin sowie Morpholin, N-Methylmorpholin, Piperidin oder Pyrrolidin ein. Als anorganischen Basen setzt man bevorzugt Lithium-, Kalium-oder Natriumhydroxid ein. Besonders bevorzugt sind Dimethylaminoethanol oder Morpholin.

Die erfindungsgemässen Pigmentdispersionen können Verbindung (I) auch in kolloidaler Form, insbesondere kolloidal im Polymer und/oder Lösungsmittel eingebettet und/oder gelöstenthalten.

Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb weiterhin Pigmentdispersionen enthaltend Verbindung (I) in kolloidaler Form.

Bevorzugt betrifft die vorliegende Erfindung eine Pigmentdispersion, enthaltend (b1) ein Polymer, (b2) eine Verbindung der Formel (I) und (b3) ein wasserhaltiges Lösungsmittel.

Die vorliegende Erfindung betrifft in einer weiteren Bevorzugung wasserhaltige Pigmentdispersionen, indem man (g1) ein Polymer, (g2) eine Verbindung der Formel (I) und (g3) durch Zusatz einer wasserhaltigen Lösung, enthaltend eine Base, insbesondere eine organische Base, den pH-Wert auf ! 7 einstelit.

Die erfindungsgemässen Pigmentdispersionen stellt man entsprechend dem unten beschriebenen erfindungsgemässen Verfahren her, oder lassen sich nach aligemein bekannten Verfahren des Standes der Technik wie in US 4,597,794,5,085,698,5,030,669 oder WO 96/14925 beschrieben, durch Mahl-oder Zerkleinerungstechniken aus den entsprechenden Pigmenten in Gegenwart von Polymeren und Lösungsmittel herstelien.

In der vorliegenden Erfindung umfasst der Begriff Polymer auch Copolymer : Als Polymer für wasserhaltige Pigmentdispersionen wird vorzugsweise ein Polymer bestehend aus einem hydrophilen und hydrophoben Teil verwendet. Ersterer Teil kann ionisierbar sein und Salze bilden oder nicht-ionisierbar sein.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Polymer um ein Random-, Block-, oder Pfropf- Polymer.

Der hydrophile Teil der Polymere setzt sich bevorzugt beispielsweise aus Monomeren zusammen, die neben funktionellen Gruppen wie zum Beispiel, Alkohol-, Carbonsäure-, Carbonsäureamid-, Carbonsäureester-oder Sutfonsäuregruppen, Sulfat-, Cyanat-oder Carbonsäureanhydrid-, oder Ethergruppen wie Ethylen-oder Propylenoxidgruppen und zusätzlich einen polymerisierbaren Vinyl-oder Vinylenrest wie einen Acryl-, oder Methyl- acryl-, Crotyl-, Sulfoethylmethylacryl-, Sulfopropylmethylacryl-, Vinyinaphthyl-, Vinylphenyl-, Vinyltolylrest sowie einen Itaconylrest wie zum Beispiel Itaconylmonoester, Maleinsäure oder einen Maleinylrest wie zum Beispiel Maleinsäuremonoester, einen Fumarylrest wie zum Beispiel, Fumarylmonoester und insbesondere Vinylbenzoesäure enthalten. Bei den Monoestern handelt es sich vorzugsweise um Monoester von Itaconyl-, Malein-oder Fumarsäure.

Bevorzugt sind Monomere, die als funktionelle Gruppen Carboxyl-, Carbonsäureanhydrid-, Sulfonat-, oder Sulfatgruppen besitzen. Besonders bevorzugt sind Carboxyl-, oder Carbonsäureanhydridgruppen wie Vinylbenzoesäure oder Maleinsäureanhydrid.

Monomere, die den hydrophoben Teil der Polymere bilden, werden vorzugsweise ausgewahlt aus der Gruppe der unpolaren Monomere bestehend aus Styrol, Styrolderivaten, wie C,-C4Alkyl substituiertes Styrol, und Vinylchlorid, Vinyinaphthalin, Vinylnaphthalinderivaten wie C,-C4AIkyl substituiertes Vinylnaphthalin, Vinyltoluol, a, m, p oder m, p Vinyltoluol und aliphatischen, C, 2-C18Alkenen.

Bevorzugt verwendet man als hydrophobe unpolare Monomere beispielsweise Styrol, Vinyltoluol und Octadecen.

Bevorzugt wählt man Copolymere mit einer engen Molmassenverteilung im bereich von 1-2 Mw/Mn (, worin Mw Massenmittelwert und Mn Zahimittelwert bedeutet).

Die Molmasse (Zahimittelwert) der Copolymere ist vorzugsweise < 100000 g/mol.

Copolymere, die beispielsweise aus Styrol-, Vinyltoluol-und Vinylbenzoesäure-Monomeren bestehen, besitzen vorzugsweise eine Molasse von 10000-30000 g/mol, besonders bevorzugt von 15000-20000 g/mol und ganz besonders bevorzugt von 10000-15000 g/mol.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung betrifft Copolymere, die beispielsweise aus Styrol-, und Maleinsäureanhydrid-Monomeren hergestellt sind, besitzen vorzugsweise eine Molasse von 500-5000 g/mol, besonders bevorzugt von 1000-3000 g/mol und ganz besonders bevorzugt von 500-1500 g/mol.

Für nicht-wasserhaltige Pigmentdispersionen werden üblicherweise Acrylat-, Methacrylat-, Styrol-und Vinylpolymere verwendet.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung betrifft Pigment- dispersionen enthaltend Ethanol, Polyvinylbutyrat und für Dispersionen mit Methylethylketon als Lösungsmittel Methylmethacrylat oder für Pigmentdispersion mit Chloroform als Lösungsmittel Copolymere aus Methylmethacrylat und Butylacrylat.

Bevorzugte Polymere für wasserhaltige Pigmentdispersion kann man beispielsweise aus Carboxylgruppen-haltigen Polymeren zusammen wie beispielsweise Styrol, Vinyltoluol und Vinylbenzoesäure oder Vinylbenzoesäure und unpolaren Monomeren sowie aus Styrol und Maleinsäureanhydrid oder aus Copolymeren von langkettigen Alkenen (C, 2-C, ) mit Maleinsäureanhydrid wie Styrol-Maleinsäureanhydrid, Styrol-vinyltoluol-vinylbenzoesaure oder Octadecen-Maleinsäureanhydrid erhalten.

Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens betrifft die Herstellung wasserhaltiger basischer Pigmentdispersionen aus der Verbindung (I) mit einer Lösung aus einem Copolymeren enthaltend Vinylbenzoesäure und einem nicht-polaren Monomer oder mit einer Lösung enthaltend ein Carboxylgruppen-haltiges Polymer.

Die Polymere für wasserhaltige oder nicht-wasserhaltige Pigmentdispersionen sind käuflich, wie bei der Firma, Scientific Polymer Products Inc., oder können nach bekannten Methoden, wie zum Beispiel in US 4,597,764 oder 4,508,880 beschrieben, oder wie beispielsweise for die Herstellung von Carboxylgruppen-haltigen Copolymeren in Beispiel 1 angegeben, durch radikaiische Polymerisation der Monomeren, in Gegenwart eines Radikalstarters wie zum Beispiel 4,4'-Azobis (4-cyanpentansäure) und einem Radikalüberträger wie beispielsweise Dodecylmercaptan, hergestellt werden.

Die Monomeren und Polymerisations-oder Copolymerisationshilfsmittel, wie Radikalstarter oder Radikalüberträger sowie Lösungsmittel sind käufliche Produkte und zum Beispiel bei der Firma Fluka erhältlich.

Gewünschtenfalls kann die erfindungsgemässe Pigmentdispersion zusätzlich noch Additive, wie oberflächenaktive Verbindungen, die eine bevorzugte räumliche Orientierung in Lösungsmitteln besitzen, enthalten. Beispielsweise handelt es sich bei den Additiven und oberflächenaktiven Verbindungen wässeriger Pigmentdispersionen um grosse Moleküle, die aus einem hydrophilen Kopf und einem hydrophoben Schwanz bestehen, wie Fluorad FC- 170, einem nicht-ionischen Fluor-haltigen Tensid, von 3 M Inc. (oder wie OLOA 1200 von Chevron Corp., Richfield, CA, AmocoT""9250, von Amoco Chemical Co., Naperville, IL). Die erhaltenen Pigmentdispersionen besitzen vorzugsweise <20 Gew.-%, besonders bevorzugt <10 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt <5 Gew.-% Additive bezogen auf das gesamtgewicht der Pigmentdispersion und können gewünschtenfalls noch weitere Cosolventien enthalten, wie Cyclohexanon, Cyclopentanon, N, N'-Dimethylformamid oder Dimethylsulfoxid.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen, indem man (c1) die Verbindung (I), ein Salz, ein Lösungsmittel und Polymere miteinander vermischt, und (c2) dann mahit.

In der Regel erfolgt die Herstellung der erfindungsgemässen Dispersionen durch nacheinander folgende, oder gleichzeitige Zugabe der vier Ausgangsstoffe, der Verbindung (I), einem Salz, einem Polymer und Lösungsmittel, wobei die Reihenfolge der Zugabe im allgemeinen keine Rolle spielt. Vorzugsweise wird jedoch das Polymer im Lösungsmittel vorgelegt und das Pigment und Salz, gewünschtenfalls in Gegenwart eines Lösungsmittels zugefügt.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens kann man auch zuerst eine Mischung aus der Verbindung (I), einem Salz und einem Lösungsmittel herstellen, und anschliessend das Polymer zugeben.

Besonders bevorzugt gibt man das Polymer erst vor der Mahlung zu.

Als Salz setzt man üblicherweise ein Alkalimetall-oder Ammoniumhalogenid wie Natrium-, Kalium-, Lithium-oder Ammoniumchlorid, oder Natrium-, Kalium-, Lithium-oder Ammoniumbromid ein.

Das Molverhältnis von Verbindung (1) zum Salz liegt üblicherweise im Bereich 1 : 10 bis 10 : 1, besonders bevorzugt im Bereich von 8 : 3 bis 3 : 8.

Das Molverhältnis von Lösungsmittel zu Verbindung (I) und Salz liegt vorzugsweise im Bereich von 1 : 50 bis 50 : 1, besonders bevorzugt im Bereich von 1 : 20 bis 20 : 1.

Das Molverhältnis von Polymer zu Verbindung (I), Lösungsmittel und Salz liegt zweckmässig im Bereich von 1 : 50 bis 50 : 1, besonders bevorzugt im Bereich von 1 : 20 bis 20 : 1.

In der Regel erfolgt die Zugabe der Ausgangsverbindungen durch Vermischung analog zu bekannten Methoden des Vermischens wie durch Rühren mit Rührapparaturen, Kneten in Knetern oder extrudieren. Bevorzugt sind Kneter.

Die Vermischungsdauer ist im aligemeinen abhängig von der gewünschten Ansatzgrösse, den verwendeten Ausgangsstoffen (Lösungsmittel, Salz, Polymer) und liegt in der Regel im Bereich von 5 bis 20 Stunden. Üblicherweise arbeitet man dabei in einem Temperatur- bereich von 20 bis 100°C, bevorzugt im Temperaturbereich von 40 bis 80°C.

Im erfindungsgemässen Verfahren erfolgt die Mahlung der Mischung enthaltend Verbindung (I), Polymer, Salz und Lösungsmittel im allgemeinen in bekannten Mischapparaturen wie in Kugel-oder Perlmühlen. Der Mahlung in Kugelmühlen werden vorzugsweise Kugeln wie beispielsweise Glaskugeln mit einem Durchmesser im Bereich von 1 bis 5 mm oder der Mahlung in Perlmühlen Zirkoniumoxidkugeln mit einem Durchmesser im Bereich von 1 bis 1,6 mm zugesetzt.

Der Mahiprozess dauert in der Regel in Abhängigkeit von der Ansatzgrösse in einer Kugelmühle 5 bis 30 Stunden und bevorzugt 15 bis 25 Stunden. In einer Perlmühle kannder Mahlprozess beispielsweise 1 Minute bis 1 Stunde und bevorzugt 5 bis 30 Minuten dauern.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens wird eine Pigmentdispersion hergestellt, indem man (d1) die Verbindung (I), ein Salz und ein Lösungsmittel vermischt, und (d2) anschliessend mit Polymeren versieht, und (d3) dann mahit.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens betrifft die Herstellung einer Pigmentdispersion, indem man (e1) die Verbindung (I), ein Salz, ein Lösungsmittel vermischt, und (e2) dann filtriert und (e3) anschliessend den Filterrückstand mit Polymeren und Lösungsmittel versieht und (e4) dann mahit.

In der besonders bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgemässen Verfahrens mischt man die Ausgangsverbindungen (Verbindung (I), Salz und Lösungsmittel) nach der oben beschriebenen Methode und in den oben gegebenen Molverhältnissen. Die erhaltene Mischung filtriert man üblicherweise und wäscht anschliessend vorzugsweise solange mit Wasser nach bis Gehalt an Salz oder Lösungsmittel unter einer gewünschten Grenze liegt.

Zur Filtration kann man allgemein bekannte Apparate und Verfahren zur Abtrennung von FesVFlüssig-Gemischen einsetzen wie Zentrifugen oder Filter, insbesondere Filterpressen oder Büchnertrichter.

Nach der Filtration wird der Filterrückstand üblicherweise mit einem Polymer und Lösungsmittel versehen und dann wie oben beschrieben gemahlen.

Das Molverhältnis der Verbindung (I) des Filterrückstands, zum Polymer liegt in der Regel im Bereich von 20 : 1 bis 1 : 20 und bevorzugt im Bereich von 10 : 1 bis 1 : 10.

Das Molverhältnis der Verbindung (I) des Filterrückstands, zum Lösungsmittel liegt in der Regel im Bereich von 50 : 1 bis 1 : 50, besonders bevorzugt im Bereich von 20 : 1 bis 1 : 20 und ganz besonders bevorzugt im Bereich von 1 : 5 bis 5 : 1.

Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens betrifft die Herstellung einer Pigmentdispersion, indem man (f1) die Verbindung (I), ein Salz, ein Lösungsmittel vermischt, und (f2) dann filtriert und (f3) anschliessend den Filterrückstand trocknet und (f5) anschliessend den getrockneten Filterrückstand mit Polymeren und Lösungsmittel versieht und (f6) dann mahlt.

In einer weiteren besonderen Bevorzugung des erfindungsgemässen Verfahrens kann man den Filterrückstand im Temperaturbereich von 40 bis 120°C, bevorzugt im Bereich von 50 bis 100°C trocknen. Geeignete Trocknungsapparaturen sind beispielsweise Trockenschränke oder Schaufeltrockner.

Nach der Trocknung versieht man den getrockneten Filterrückstand üblicherweise mit einem Polymer und Lösungsmittel und mahlt diese erhaltene Mischung danach wie oben beschrieben.

Das Molverhältnis der Verbindung (I) der Mischung enthaltend Verbindung (I), Lösungsmittel und Polymer, zum Polymer liegt in der Regel im Bereich von 20 : 1 bis 1 : 20 und bevorzugt im Bereich von 10 : 1 bis 1 : 10.

Das Molverhältnis der Verbindung (I) der Mischung enthaltend Verbindung (I), Lösungsmittel und Polymer des Filterrückstands, zum Lösungsmittel liegt in der Regel im Bereich von 1 : 50 bis 50 : 1 und besonders bevorzugt im Bereich von 20 : 1 bis 1 : 20 und bevorzugt im Bereich und ganz besonders bevorzugt im Bereich von 1 : 5 bis 5 : 1.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemässen Verfahren stellt man eine wasserhaltige Pigmentdispersion her, indem man ein wasserhaltiges Lösungsmittel, enthaltend eine Base, insbesondere eine organische Base, durch Zugabe der Base den pH Wert auf 2 7 ein, besonders bevorzugt auf einen pH-Wert von 8.

Je nach Anwendungsgebiet kann es von Vorteil sein, wenn man das organische Lösungsmittel der erfindungsgemässen wasserhaltigen Pigmentdispersion entfernt. Im allgemeinen erfolgt die Lösungsmittelentfernung durch Destillation, bevorzugt unter reduziertem Druck.

Nach der Mahlung wird üblicherweise eine Pigmentdispersion erhalten, die gewünschtenfalls noch durch Sieben oder Dekantieren von gegebenenfalls sich absetzenden Partikeln befreit werden kann.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind auch die nach dem erfindungsgemässen Verfahren erhältlichen Pigmentdispersionen.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung von Verbindung (I) zur Herstellen der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Zusammensetzungen enthaltend hochmolekulares Material, insbesondere hochmolekulares organisches Material, und eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen oder der Verbindung (I).

Bezogen auf die erfindungsgemässe Zusammensetzung setzt man vorzugsweise die erfindungsgemässe Pigmentdispersion oder Verbindung (I) in einer Menge von 0,001 bis 75 Gew.-%, vorzugsweise 0,01 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung ein.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemässen Zusammensetzungen und Pigmentdispersionen sowie von Verbindung (I) zum Färben und Pigmentieren von hochmolekularem Material, das organisch oder anorganisch sein kann, und Kunststoffe und/oder Naturstoffe bedeuten kann. Es kann sich zum Beispiel um Naturharze oder trockene yole, Kautschuk oder Casein oder um abgewandelte Naturstoffe wie Chlorkautschuk, ölmodifizierte Alkydharze, Viscose, um Celluloseether oder-ester wie Ethylcellulose, Celluloseacetat,-propionat, oder-butyrat, Celuloseactobutyrat sowie Nitrocellulose, handeln, insbesondere aber um vollsynthetische organische Polymere (Duro- und Thermoplaste), wie sie durch Polymerisation, zum Beispiel durch Polykondensation oder Polyaddition erhalten werden können. Zur Klasse der Polymeren gehören beispielsweise Polyolefine wie Polyethylen, Polypropylen, Polyisobutylen, ferner substituierte Polyolefine wie Polymerisate von Monomeren wie Vinylchlorid, Vinylacetat, Styrol, Acrylnitril, Acryl- säureester, Methacrylsäureester, Fluorpolymerisate wie zum Polyfluorethylen, Polytrifluor- chlorethylen oder Tetrafluorethylen/Hexafluoropropylen-Mischpolymerisat sowie Copolymerisate der erwähnten Monomeren, insbesondere ABS (Acrylnitril/Butadien/Styrol) oder EVA (EthylenNinylacetat). Aus der Reihe der Polyadditions-und Polykonden- sationsharze kann man beispielsweise Kondensationsprodukte von Formaldehyd mit Phenolen, die sogenannten Phenoplaste, und Kondensationsprodukte von Formaldehyd und Harnstoff oder Thioharnstoff, des weiteren Melamin, die sogenannten Aminoplaste, ferner die als Lackharze verwendeten Polyester, entweder gesättigte wie Alkydharze, als auch ungesättigte wie Maleinharze, ferner lineare Polyester, Polyamide, Polyurethane, Polycarbonate, Polyphenylenoxide oder Silikone, Silikonharze verwenden.

Die erwähnten hochmolekularen Verbindungen können einzeln oder in Gemischen als plastische Massen, Schmelzen oder in Form von Spinnlösungen vorliegen.

Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb bevorzugt die Verwendung der erfindungs- gemässen Zusammensetzungen und Pigmentdispersionen sowie von Verbindung (I) für die Herstellung von Tinten, for Drucktinten in Druckverfahren, for den Flexodruck, Siebdruck, Verpackungsdruck, Sicherheitsfarbdruck, Tiefdruck oder Offsetdruck, for Druckvorstufen sowie for Textildruck, for Büro-, Heimanwendungen oder graphische Anwendungen wie beispielsweise for Papierwaren, for Kugelschreiber, Filzstifte, Faserstifte, Pappe, Holz, (Holz-) Beizen, Metall, Stempelkissen oder Tinten for Impact-printing Verfahren (mit Stossdruckfarbbänder), for die Herstellung von Farbmittel, for Lacke, for den Industrie-oder Gewerbegebrauch, for die Textildekoration und die industrielle Markierung, for Walzlacke oder Pulverlacke oder for Automobillacke, for high-solids (lösungsmittelarme), wasserhaltige oder metallische Lacke oder for pigmentierte Formulierungen for wässerige Anstrichfarben, for die Herstellung von pigmentierten Kunststoffen for Beschichtungen, Fasern, Platten oder Formträgern, for die Herstellung von non-impact-printing Material (Nicht-Stossdruckmaterial) für digital-printing (Digitale Druckverfahren), for das thermische Wachs-Transfer-Druck-Verfahren, das Tintenstrahl- druck-Verfahren oder for das thermische Transferdruck-Verfahren, ausserdem for die Herstellung von Farbfiltern, insbesondere for sichtbares Licht im Bereich von 400 bis 700 nm, for Flüssigkristallbildschirme (Liquid Crystal Display, LCD) oder Charge Combined Device (CCD) oder for die Herstellung von Kosmetik oder for die Herstellung von polymeren Farbpartikel, von Tonern, dry copy toners (Trockenkopier-Farblacke), liquid copy toners (Flüssigkopier-Farblacke) oder elektrophotgraphische Toner.

Zum Pigmentieren der hochmolekularen, bevorzugt organischen Substanzen mit den erfindungsgemäss erhaltenen Verbindungen erfolgt beispielsweise derart, dass man die erfindungsgemässe Verbindung gegebenenfalls in Form von Masterbatches mit den hochmolekularen Materialien unter Verwendung von Walzwerken, Misch-oder Mahlapparaten mischt. Das pigmentierte Material wird hierauf in der Regel nach an sich bekannten Verfahren wie Kalandrieren, Pressen, Strangpressen, Streichen, Giessen oder Spritzgiessen in die gewünschte endgültige Form gebracht. Oft ist es erwünscht, zur Herstellung von nicht starren Formlingen oder zur Verringerung ihrer Sprödigkeit den hochmolekularen organischen Verbindungen vor der Verformung sogenannte Weichmacher zuzuverleiben. Als solche können zum Beispiel Ester der Phosphorsäure, Phthalsäure oder Sebacinsäure dienen. Die Weichmacher können vor oder nach der Einarbeitung der erfindungsgemäss erhaltenen Verbindungen in die Polymeren zugesetzt werden. Es ist ferner möglich, zwecks Erzielung verschiedener Farbtöne den hochmolekularen, organischen Substanzen neben den erfindungsgemäss erhaltenen Verbindungen noch Füllstoffe oder andere farbgebende Bestandteile wie Weiss-, Bunt-oder Schwarzpigmente, in gewünschten Mengen zuzufügen.

Zum Pigmentieren von Lacken, Anstrichstoffen und Druckfarben werden im aligemeinen die hochmolekularen organischen Materialien und die erfindungsgemäss erhaltenen Pigmentdispersionen oder Verbindung (I) gegebenenfalls zusammen mit Zusatzstoffen, wie Füllmittein, anderen Pigmenten, Siccativen oder Weichmachern, in einem gemeinsamen organischen Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch dispergiert oder gelöst. Man kann dabei so verfahren, dass man die einzelnen Komponenten für sich oder auch mehrere gemeinsam dispergiert oder lost, und erst hierauf alle Komponenten zusammenbringt.

Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemässen Zusammensetzungen, indem man hochmolekulares Material mit einer färberisch wirksamen Menge der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen oder Verbindung (I) versetzt.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Tinten, enthaltend eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen Pigmentdispersion oder von Verbindung (I) oder der erfindungsgemässen Zusammensetzung.

Verfahren zur Herstellung von Tinten insbesondere für den Tintenstrahidruck sind allgemein bekannt und zum Beispiel in US 5,106,412 beschrieben.

Man kann beispielsweise die Tinten herstellen, indem man die erfindungsgemässen Pigmentdispersionen mit polymeren Dispergierungsmitteln vermischt.

Das Vermischen der Pigmentdispersionen mit dem polymeren Dispergierungsmittel erfolgt bevorzugt nach allgemein bekannten Methoden des Vermischens wie Rühren oder Mixen, vorzugsweise empfiehlt es sich Intensivmixer wie Ultraturax zu verwenden.

Beim Vermischen von Verbindung (I) mit polymeren Dispergierungsmitteln verwendet man zweckmässig ein wasserverdünnbares organisches Lösungsmittel.

Zweckmässig wähtt man das Gewichtsverhältnis der Pigmentdispersion zur Tinte Bereich von 0,001 bis 75 Gew.-%, bevorzugt von 0,01 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Tinte.

Beispiele für geeignete polymere Dispergierungsmittel sind carbonsäuregruppenhaltige Polyacrylharze wie polymere Methacryl-oder Crotonsäuren, insbesondere solche, die durch Polymerisation von Acrylsäure oder Acrylsaure und anderen Acrylmonomeren wie Acrylsäureestern erhalten werden.

Je nach Anwendungsgebiet oder bei Verwendung von Verbindung (I) kann man gewünschtenfalls noch einen geringen Anteil eines mit Wasser mischbaren organischen Lösungsmittels in 0,01 bis 30 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Tinte, und/oder Wasser und/oder Basen, so dass ein pH-Wert im Bereich von 7 bis 11 erreicht wird, zumischen. Ebenfalls vorteilhaft kann es sein, der erfindungsgemässen Tinte je nach Anwendungsgebiet zum Beispiel noch Konservierungsmittel, Antischaummitel, Tenside, Lichtschutzmittel und pH-Regler zuzusetzen.

Als pH Regler eignen sich beispielsweise anorganische Salze wie Lithiumhydroxid oder- carbonat, quartärneres Ammoniumhydroxid oder-carbonat. Beispiele für Konservierungs- und Antischaummittel sind zum Beispiel Natriumdehydroacetat, 2,2-Dimethyl-6- acetoxydioxan oder Ammoniumthioglykolat. Ferner können bekannte, in zum Beispiel US 5,085,698 beschriebene, die Viskosität oder die Oberfächenspannung regulierende Mittel, eingesetzt werden.

Mit Wasser mischbare organische Lösungsmittel sind beispielsweise aliphatische C1-C4- Alkohole wie Methanol, Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, n-Butanol, tert.-Butanol, Ketone wie Aceton Methyl-Ethylketon, Methyl-lsobutylketon oder Diacetonalkohol, ferner Polyole, Cellosolve und Carbitole wie Ethylenglykol, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Glycerin, Propylengylkol, Ethylenglykolmonomethyl-oder monoethylether, Propylenglykolmethylether, Dipropylenglykol methylether, Tripropylenglykolmethylether, Ethylenglykolphenylether,<BR> Propylenglykolphenylether, Diethylenglykolmonomethyl-oder monoethylether, Diethylenglykolmonobutylether, Triethylenglykolmonomethyl-oder monoethylether, ferner N- Methyl-2-pyrrolidon, 2-Pyrrolidon, N, N'-Dimethylformamid oder N, N'-Dimethylacetamid.

Gewünschtenfalls kann man die wie oben beschrieben hergestellte Tinte noch aufarbeiten.

Die Aufarbeitung der Tinte kann man nach den üblichen Methoden zur Aufarbeitung von Dispersionen durch Abtrennungsverfahren wie Sieben oder Zentrifugieren der Grobpartikel von der erhaltenen Dispersion, durchgeführen. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, in zwei Stufen unterschiedlicher Intensität zu zentrifugieren. Zuerst bei 10 Minuten bis 1 Stunde bei 2000 bis 4000 U/min und anschliessend bei 10 Minuten bis 1 Stunde bei 6000 bis 10000 U/min.

Nach der Zentrifugierung oder dem Sieben kann die Dispersion direkt als Tinte for beispielsweise den Tintenstrahldruck verwendet werden.

Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb auch ein Verfahren zur Herstellung von Tinten, indem man hochmolekulares organisches Material mit einer färberisch wirksamen Menge der erfindungsgemässen Pigmentdispersionen oder mit Verbindung (I) oder den erfindungsgemässen Zusammensetzungen miteinander vermischt.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Farbfiltern enthaltend ein transparentes Substrat sowie darauf aufgebracht eine rote, blaue und grüne Schicht in beliebiger Reihenfolge, indem man die rote, blaue und grüne Schicht mit je einer entsprechend gefärbten erfindungsgemässen Pigmentdispersion oder einer Verbindung (I) oder einer erfindungsgemässen Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material, herstellt. Die verschiedenfarbigen Schichten weisen bevorzugt derartige Muster auf, dass sie auf mindestens 5% ihrer jeweiligen Fläche nicht überlappen und ganz besonders bevorzugt überhaupt nicht überlappen.

Die Herstellung sowie Verwendung von Farbfiltern oder bunt pigmentierten hochmolekularen organischen Materialien werden in Displays 14/2,1151 (1993), oder Journal of the SID 1/3, 341-346 (1993) oder an der IDW'95 (Beitrag CF-3, Seiten 57-60 der gedruckten Fassung) oder Journal of Photopolymer Science and Technology 9/1,109-120 (1196) sowie in Nippon Steel Corp., Application JP 09176511-A, Primary Accession No. 97-399776/37, Pigment dispersion compositions for colour resist inks, Asahi Glass Co. Ltd., Application JP 09132740-A, Primary Accession No. 97-328594/30., Ink for ink jetting and substrate with colour filter, and Fuji Pigment Co. Ltd., EP 784085-A2, Primary Accession No. 97- 352867/33, An ink composition for inkjet application and production of coloured filters, sowie in Canon KK, Application JP 08327811-A, Primary Accession No. 97-090690/09, wo die Herstellung von Farbfiltern und Flüssigkristall-Displays beschrieben ist, beschrieben.

Die Farbfilter lassen sich beispielsweise unter Verwendung von Tinten, insbesondere Drucktinten, die die erfindungsgemässen Pigmentdispersionen enthalten, beschichten, oder beispielsweise durch Vermischung einer erfindungsgemässen Pigmentdispersion mit chemisch, thermisch oder photolytisch strukturierbarem hochmolekularem Material (resist) herstellen. Die weitere Herstellung kann man beispielsweise analog zu EP-A 654 711 durch Aufbringen auf ein Substrat, wie ein LCD, anschliessende Photostrukturierung und Entwickeln durchführen.

Besonders bevorzugt for die Herstellung von Farbfiltern sind die erfindungsgemässen Pigmentdispersionen, die nicht-wässerige Lösungsmittel oder Dispersionsmedien for Polymere besitzen.

Des weiteren umfasst die Erfindung ein transparentes Substrat, das mit je einer roten, blauen und grünen Schicht je einer entsprechend gefärbten erfindungsgemässen Pigmentdispersion oder einer Verbindung (I) oder einer erfindungsgemässen Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material, beschichtet ist. Die Reihenfolge der Beschichtung spielt in der Regel keine Rolle. Bevorzugt weisen die verschiedenfarbigen Schichten derartige Muster auf, dass sie auf mindestens 5% ihrer jeweiligen Fläche nicht überlappen, besonders bevorzugt überhaupt nicht überlappen.

Ferner umfasst die vorliegende Erfindung auch Farbfilter enthaltend ein transparentes Substrat sowie darauf aufgebracht eine rote, blaue und grüne Schicht, je erhältlich aus einer entsprechend gefärbten erfindungsgemässen Pigmentdispersion oder enthaltend Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung.

Zudem betrifft die vorliegende Erfindung Toner enthaltend eine erfindungsgemässe Pigmentdispersion oder eine Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material in einer färberisch wirksamen Menge.

Ausserdem betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung von Toner, indem man ein hochmolekulares organisches Material und eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen dispersen Pigmentdispersion oder der Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares Material, miteinander vermischt.

In einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens werden Toner, Lacke, Tinten oder gefärbte Kunststoffe hergestellt, indem man Masterbatches von Tonern, Lacken, Tinten oder gefärbten Kunststoffen in Walzwerken, Misch-oder Mahlapparaten bearbeitet.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Farbmittel enthaltend eine erfindungsgemässe Pigmentdispersion oder eine Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material, in einer färberisch wirksamen Menge.

Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Farbmittel, indem man ein hochmolekulares organisches Material und eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen dispersen Pigmentdispersion oder der Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares Material, miteinander vermischt.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung gefärbte Kunstoffe oder polymere Farbpartikel enthaltend eine erfindungsgemässe Pigmentdispersion oder eine Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material in einer färberisch wirksamen Menge.

Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung gefärbter Kunstoffe oder polymerer Farbpartikel, indem man ein hochmolekulares organisches Material und eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen dispersen Pigmentdispersion oder der Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares Material, miteinander vermischt.

Ausserdem betrifft die vorliegende Erfindung Non-impact-printing Material, enthaltend eine erfindungsgemässe Pigmentdispersion oder eine Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares organisches Material in einer färberisch wirksamen Menge.

Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Non-impact- printing Material, indem man ein hochmolekulares organisches Material und eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen dispersen Pigmentdispersion oder der Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares Material, miteinander vermischt.

Eine färberisch wirksame Menge der erfindungsgemässen dispersen Pigmentdispersion oder der Verbindung (I) oder eine erfindungsgemässe Zusammensetzung, enthaltend pigmentiertes hochmolekulares Material, bedeutet in der Regel 0,0001 bis 99,99 Gew.-%, bevorzugt 0,001 bis 50 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,01 bis 50 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des damit pigmentierten Materials.

Es wurde nun gefunden, dass mit dem erfindungsgemässen Verfahren sehr feine Pigmentdispersionen ohne hohen Energie-, Zeit-und Apparatebedarf, wie sie bei Mahl-und Verdampfungstechniken benötigt werden, hergestellt werden. Die Pigmentdispersionen, zeichnen sich durch hohe Stabilität und Transparenz aus. Die mit den erfindungsgemässen Pigmentdispersionen oder Verbindung (I) erzielten Pigmentierungen, weisen hohe Hitzestabilität, Farbstärken, Brillanz und Transparenz auf.

Die nachfolgenden Beispiele erläutern die Erfindung. a) Salzknetung von Verbindung (I) Beispiel 1 : 1 Mol Verbindung (I), hergestellt nach US-3,394,123, und 4 Mole Kochsalz werden mit 1 Mol Diacteonalkohol versetzt und in einem Z-Blade Kneter 12 Stunden bei 60°C geknetet.

Dann wird über ein Büchnertrichter abfiltriert und der Rückstand mit Wasser ausgewaschen, bis alles Salz und Lösungmittel entfernt ist. Der Rückstand wird bei 80°C getrocknet.

Beispiel 2 : 1 Mol Pigmentpulver, Verbindung (I), hergestellt nach US-3,394,123, und 4 Mole Kochsalz versetzt man mit 1 Mol Diacteonalkohol und knetet anschliessend in einem Z-Blade Kneter 12 Stunden bei 60°C.

Dann filtriert man über ein Büchnertrichter ab und wäscht den Rückstand mit Wasser aus, bis alles Salz und Lösungmittel entfernt ist.

Beispiel 3 : 1 Mol Pigmentpulver Verbindung (I) hergestellt nach US-3,394,123, und 4 Mole Kochsalz versetzt man mit 1 Mol Diaethylenglykol und knetet anschliessend in einem Z-Blade Kneter 12 Stunden bei 60°C.

Dann filtriert man über ein Büchnertrichter ab und wäscht den Rückstand mit Wasser aus, bis alles Salz und Lösungmittel entfernt ist. Den Rückstand trocknet man bei 80°C. b) Konzentratherstellung Beispiel 4 : 39,6 g des Filterkuchens von Beispiel 2) versetzt man mit 350 g einer Lösung von 30 Gew.- % Styrol-Acryl-harzes* (z. B. Joncryl SCX 8082 der Firma Johnson) und 19 g Wasser sowie 5 g Isopropanol und mahlt anschliessend 24 Stunden mit Glasperlen des Durchmessers 2 mm in einer Kugelmühle. Die erhaltene Mischung siebt man und isoliert dann das gewünschte Konzentrat als Eluat. Das Konzentrat zeigt nach 24 Stunden visuell weder Flockulierung noch Sedimentation.

* Das Styrol-Acryl-harz besitzt eine Viskosität von 11.5 sec bei einer Verdünnung von 50 g dieser Lösung mit 43 g Wasser und 7 g Isopropanol (Ford Cup Nr. 4) Beispiel 5 : 39,6 g des Filterkuchens von Beispiel 2) versetzt man mit 350 g einer Lösung von 30 Gew.- % Styrol-Acrylharzes* (z. B. Joncryl SCX 8082 der Firma Johnson) und 19 g Wasser sowie 5g Isopropanol und mahlt dann 10 Minuten in einer Perlmühle mit Zirkoniumoxidkugeln des Durchmessers 1-1,6 mm. Anschliessend siebt man die erhaltene Mischung und isoliert das gewünschte Konzentrat als Eluat. Das Konzentrat zeigt nach 24 Stunden visuell weder Flockulierung noch Sedimentation. c) Herstellung einer Standardtinte fur Ink Jet (Tintenstrahl-(druck)) Anwendungen Beispiel 6 : 22,5 g eines Konzentrats nach Beispiel 4) versetzt man mit 6 g einer Lösung enthaltend 30 Gew.-% Styrol-Acryl-harzes* (z. B. Joncryl SCX 8082 der Firma Johnson), 6 g Diethylenglykol, 0,2 g eines Fluorosurfactants in Diaethylenglykol, 0,1 g Butylsulfoxid und 0,1 ml Tributylphosphat und 40 g Wasser. Dieses Gemisch mischt man anschliessend während 5 min im Ultraturrax und zentrifugiert dann zuerst 30 min bei 3000 U/min und dann 30 min bei 8000 U/min. Die überstehende Lösung giesst man ab und füllt sie als Tinte in einen handelsüblichen Ink Jet Printer ein. Ein Testprint mit dieser Tinte zeichnet sich durch hohe Farbstärke aus.