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Title:
PIPE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/059518
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe coupling, comprising at least one metal, rotationally symmetrical hollow coupling body having a profiled inner surface and configured in such a way that it can receive a metal pipe; at least one rotationally symmetrical hollow press ring which can be axially squeezed via the outer surface of the coupling body; said inner surface of the coupling body defining a first toothed means which comes to rest on the outer surface of the pipe when radial pressure is exerted when the press ring is squeezed via the outer surface of the coupling body, and the inner surface defines a second toothed means disposed at a distance from the first. The second toothed means (11.1 - 11.2') of the coupling body (6, 6') comes to rest on the outer surface of an intermediate sleeve when radial pressure is exerted in order to form a second metallic seal. The cylindrical inner surface of the intermediate sleeve (3) receives the pipe (1,2) which is to be joined.

Inventors:
SEDLAK BERND (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/000169
Publication Date:
August 01, 2002
Filing Date:
January 15, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MAPRESS GMBH & CO KG (DE)
SEDLAK BERND (DE)
International Classes:
F16L13/14; (IPC1-7): F16L13/14
Foreign References:
DE4412615A11994-11-17
DE2700516A11978-07-13
DE19856523C12000-03-09
US3579794A1971-05-25
Attorney, Agent or Firm:
Meissner P. E. (Hohenzollerndamm 89, BERLIN, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Rohrkupplung, bestehend aus mindestens einem metallischen, rotationssymmetrischen hohlen Kupplungskörper mit einer glatten Außenfläche und einer profilierten Innenfläche, die ausgebildet ist, ein metallisches Rohr aufzunehmen ; mindestens einem rotationssymmetrischen hohlen Pressring, der über die Außenfläche des Kupplungskörpers axial zwängbar ist, so dass zumindest ein Teil der Innenfläche des Kupplungskörpers auf die Außenfläche des Rohres gezwängt wird, um eine metallische Dichtung zu bilden ; wobei die Innenfläche des Kupplungskörpers ein erstes Zahnmittel definiert, das unter Radialdruck auf der Außenfläche des Rohres zur Anlage kommt, wenn der Pressring über die Außenfläche des Kupplungskörpers gezwängt wird ; und die Innenfläche ein zweites, im Abstand zum ersten angeordnetes Zahnmittel definiert ; einem als Flansch ausgebildeten Bereich des Kupplungskörpers, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Zahnmittel (11.111.2') des Kupplungskörpers (6,6') unter Radialdruck auf der Außenfläche einer Zwischenhülse (3) zur Anlage kommt, um eine zweite metallische Dichtung zu bilden, wobei die zylindrische Innenfläche der Zwischenhülse (3) das zu verbindende Rohr (1,2) aufnimmt und das zweite Zahnmittel (11.111.2') des Kupplungskörpers (6,6') auf einem größeren mittleren Bohrungsdurchmesser liegt als das erste Zahnmittel (10.1 10.2').
2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zahnmittel mindestens ein Zahnelement (10.111.2') aufweist.
3. Rohrkupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnseitenbereich des Kupplungskörpers (6,6') einen nach innen gerichteten Kragen (15,15') aufweist, dessen Bohrungsdurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des zu verbindenden Rohres (1,2).
4. Rohrkupplung nach den Ansprüchen 13, dadurch gekennzeichnet, dass der innen liegende Endbereich des Kupplungskörpers (6,6') einen nach innen gerichteten Kragen (16,16') aufweist, dessen Bohrungsdurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der Zwischenhülse (3).
5. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (12,12', 13,13') des Kupplungskörpers (6,6') auf verschiedenen, in Einschubrichtung des Rohres (1,2) gesehen, steigenden Außendurchmessern liegen und der außen liegende Übergang (14,14') von der ersten (12,12') zur zweiten Außenfläche (13,13') im Querschnitt gesehen gekrümmt ausgebildet ist.
6. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 15, dadurch gekennzeichnet, dass als Einschubbegrenzung die Zwischenhülse (3) einen nach innen gerichteten Anschlag (4) aufweist.
Description:
Rohrkupplung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine gattungsbildende Rohrkupplung ist aus der DE 198 56 523 C1 bekannt. Sie besteht aus einem metallischen rotationssymmetrischen hohlen Kupplungskörper mit einer glatten Außenfläche und einer profilierten Innenfläche, die ausgebildet ist, ein metallisches Rohr aufzunehmen. Zur Rohrkupplung gehört weiterhin mindestens ein rotationssymmetrischer hohler Pressring, der über die Außenfläche des Kupplungskörpers axial zwängbar ist. Dabei wird zumindest ein Teil der Innenfläche des Kupplungskörpers auf die Außenfläche des Rohres gedrängt, um eine metallische Dichtung zu bilden. Auf der Innenfläche des Kupplungskörpers ist ein erstes Zahnmittel definiert, das fest in das Rohr einbeißt, wenn der Pressring über die Außenfläche des Kupplungskörpers gezwängt wird. Weiterhin wird auf der Innenfläche ein zweites Zahnmittel definiert, das im Abstand zum ersten Zahnmittel angeordnet und der Einschubseite des Rohres zugewandt ist. Dieses zweite Zahnmittel beißt ebenfalls in das Rohr ein, wenn der Pressring über die Außenfläche des Kupplungskörpers gezwängt wird. In der vertikalen Symmetrieachse des Kupplungskörpers liegend ist ein Bereich vorgesehen, der als Flansch ausgebildet ist und einen Anschlag für den aufschiebbaren Pressring bildet. Zwischen dem ersten und zweiten Zahnmittel sind Stützzähne vorgesehen. Die Außenflächen des Kupplungskörpers sind zylindrisch ausgebildet, wobei die Übergänge im Querschnitt gesehen konisch sind. Der Kupplungskörper weist in der einen symmetrischen Hälfte fünf Abschnitte auf, wobei

die Außenflächen in Einschubrichtung des Rohres gesehen abwechselnd auf größeren oder geringeren Außendurchmessern liegen.

Nachteilig bei dieser bekannten Konstruktion ist, dass der Kupplungskörper ein aufwendig herzustellendes Drehteil ist, wobei die Ausmaße des Flansches das Zerspanungsvolumen bestimmen. Durch die Vielzahl der zwängbaren Abschnitte ist auch die Herstellung des Pressringes relativ aufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rohrkupplung der gattungsmäßigen Art anzugeben, die einfach und kostengünstig herstellbar und für verschiedene Einsatzgebiete verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind jeweils Gegenstand von Unteransprüchen.

Nach der Lehre der Erfindung kommt das zweite Zahnmittel des Kupplungskörpers unter Radialdruck auf der Außenfläche einer Zwischenhülse zur Anlage, um eine zweite metallische Dichtung zu bilden, wobei die zylindrische Innenfläche der Zwischenhülse das zu verbindende Rohr aufnimmt. Entsprechend der Dicke der Zwischenhülse liegt das zweite Zahnmittel auf einem größeren mittleren Bohrungsdurchmesser als das erste Zahnmittel.

Der Vorteil der vorgeschlagenen Rohrkupplung ist darin zu sehen, dass durch die Anordnung einer Zwischenhülse statt eines langen aufwendig herzustellenden Kupplungskörpers nunmehr zwei kurze einfach herzustellende Kupplungskörper eingesetzt werden. Da die Außenkontur der Kupplungskörper einfach ausgebildet ist, ist auch der dazugehörige Pressring einfach in der Form und kann kostengünstig beispielsweise als Kaltfließpressteil hergestellt werden.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist jedes Zahnmittel mindestens ein Zahnelement auf, wobei die Querschnittsform des Zahnelementes den jeweiligen

Anforderungen anpassbar ist, z. B. bei einem weichen Werkstoff werden vorzugsweise die Zähne flach und bei einem harten Werkstoff spitzwinklig ausgebildet.

Um das Eindringen der Zahnelemente in das Rohr und die Zwischenhülse zu begrenzen, weist der Stirnseitenbereich und der gegenüberliegende Endbereich des Kupplungskörpers einen nach innen gerichteten Kragen auf, dessen Bohrungsdurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Rohres bzw. der Zwischenhülse.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Zwischenhülse einen nach innen gerichteten Anschlag auf. Die Zwischenhülse ist ein billig herzustellendes Massenteil, wobei im Falle von Kupfer auch ein Lötfitting dafür verwendbar ist.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von einem in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel. Es zeigen : Figur 1 einen hälftigen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete Rohrkupplung im Ausgangszustand.

Figur 2 wie Figur 1 aber im Endzustand nach der Verzwängung.

Figur 1 und Figur 2 zeigen einen hälftigen Längsschnitt einer erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrkupplung zum einen im Ausgangszustand und zum anderen im Endzustand nach der Verzwängung. Die vorgeschlagene Rohrkupplung, hier eine Muffenverbindung als Beispiel, weist zum Verbinden zweier Rohre 1,2 eine Zwischenhülse 3 auf, deren zylindrische Innenfläche so ausgestaltet ist, um die zu verbindenden Rohre 1,2 aufnehmen zu können. Als Einschubbegrenzung dient ein Anschlag 4, der sich in vertikaler Symmetrieebene 5 nach innen erstreckt.

Der jeweilige Kupplungskörper 6,6'weist zwei Abschnitte 7,7', 8,8'auf, mit einem dazwischenliegenden Übergang 9,9'. Die Innenseiten des jeweiligen Abschnittes 7,7',

8,8'sind in diesem Ausführungsbeispiel mit je zwei Zahnelementen 10.1,10.1', 10.2, 10. 2', 11. 1,11.1', 11. 2,11. 2' versehen. Die Außenflächen 12, 12', 13, 13'des jeweiligen Abschnittes des Kupplungskörpers 6,6'sind zylindrisch und die Fläche 14, 14'im Übergangsabschnitt 9 ist im Querschnitt gesehen gekrümmt ausgebildet. Um das Eindringen der Zahnelemente 10.1-11.2' zu begrenzen, weist der Stirnseiten- sowie der Endbereich des jeweiligen Kupplungskörpers 6,6'einen nach innen sich erstreckenden Kragen 15,15'bzw. 16,16'auf. Für die Verzwängung wird ein rotationssymmetrischer hohler Pressring 17,17'verwendet, dessen Innenkontur der Außenkontur des jeweiligen Kupplungskörpers 6,6'angepasst ist. Als Anschlag für den Pressring 17,17'dient ein am Ende des Kupplungskörpers 6,6'angeordneter Flansch 18,18' (s. Figur 2). Bezugszeichenliste Nr. Bezeichnung 1,2 Rohr 3Zwischenhülse 4 Anschlag Zwischenhülse 5 vertikale Symmetrieachse 6,6'Kupplungskörper 7,7'erster Abschnitt des Kupplungskörpers 8,8'zweiter Abschnitt des Kupplungskörpers 9,9'Übergang 10.1,10.2, Zahnelement des ersten Abschnittes 10.1',10.2' 11.1,11.2 Zahnelement des zweiten Abschnittes 11.1',11.2' 12,12'Außenfläche des ersten Abschnittes 13,13'Außenfläche des zweiten Abschnittes 14,14'Außenfläche des Überganges 15,15'Kragen Stirnseitenbereich 16,16'Kragen Endbereich 17,17'Pressring 18,18'Flansch