Titel

Kolbenpumpe mit einem Einlassventil

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe mit einem Kolben, einem am Kolben radial gegen einen Zylinder abdichtenden Dichtelement und einem am Kolben angeordneten Einlassventil, das mit einem einen Schließkörper halternden Ventilkä fig gestaltet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Fahrzeugbremsanlage mit einer derartigen Kolbenpumpe.

Bei bekannten Fahrzeugbremsanlagen ist das so genannte Hydroaggregat ein fester Bestandteil. Es dient zum Dosieren des Bremsdrucks und weist dazu eine Pumpe auf, die in der Regel eine Kolbenpumpe ist, bei der ein Kolben in einem Zylinder verschiebbar ist. Das Verschieben des Kolbens erfolgt in einem Zwei- Takt. Dabei wird in einem ersten Takt ein zu förderndes Fluid, beispielsweise Bremsflüssigkeit, durch ein Einlassventil angesaugt. In einem zweiten Takt wird das Fluid durch ein Auslassventil ausgestoßen. Der Kolben ist gegen die innere Mantelfläche des Zylinders mittels eines Dichtelements abgedichtet und dabei von diesem Dichtelement auch in dem Zylinder während seiner Hubbewegung geführt. Eine derartige Kolbenpumpe ist beispielsweise aus DE 10 2005 017 131 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fahrzeugbremsanlage mit einer Kolbenpumpe zu schaffen, bei der die Abdichtung zwischen dem Kolben und dem Zylinder dauerhaft betriebssicher gestaltet und zugleich eine insgesamt besonders kostengünstige Anordnung geschaffen ist. Offenbarung der Erfindung

Erfindungsgemäß ist eine Kolbenpumpe mit einem Kolben, einem den Kolben radial gegen einen Zylinder abdichtenden Dichtelement und einem am Kolben angeordneten Einlassventil geschaffen, das mit einem einen Schließkörper haltenden Ventilkäfig gestaltet ist. Das Dichtelement und der Ventilkäfig sind dabei einstückig gestaltet.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung kann zum einen das einstückige Bauteil aus Dichtelement und Ventilkäfig des Einlassventils im Vergleich zu zwei einzelnen Bauteilen kostengünstiger hergestellt werden. Darüber hinaus bietet die erfindungsgemäße Lösung aber weitere überraschende Vorteile. So vereinfacht sich mit ihr insbesondere auch die Montage des Dichtelements erheblich, weil dieses mittels des Ventilkäfigs zusätzlich in seiner Form stabilisiert ist. Darüber hinaus kann der Ventilkäfig in einer automatischen Montageeinrichtung als Lageerkennung für das Dichtelement dienen. Schließlich kann das einstückige Bauteil besonders leicht durch eine zugehörige Rückstellfeder am zugehörigen Kolben gehalten und auf diese Weise sehr einfach und kostengünstig an diesem befestigt sein. Dies wird nachfolgend als Weiterbildungsform der erfindungsgemäßen Lösung noch genauer erläutert.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe sind das Dichtelement und der Ventilkäfig aus Kunststoff hergestellt. Durch gezielte Auswahl eines sowohl für den Ventilkäfig ausreichend formfesten als auch für das Dichtelement ausreichend elastischen Kunststoffs ist es möglich, das erfindungsgemäße einstückige Bauteil in nur einem Fertigungsprozess herzustellen. Gemäß einer zweiten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ist an dem Dichtelement eine Federauflage für eine den Kolben gegenüber dem Zylinder abstützende Rückstellfeder ausgebildet.

Die derart ausgestaltete Federauflage ermöglicht eine besonders raumsparende Anordnung der Rückstellfeder, wobei diese zugleich besonders lang und groß im

Durchmesser gewählt werden kann. Sie kann daher hohe Rückstellkräfte bei kleinem Bauraum entwickeln. Gemäß einer dritten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe weist das Dichtelement eine gegen den Zylinder anliegende Dichtlippe auf, die relativ zur Federauflage an der von der Rückstellfeder abgewandten Seite axial zurückgesetzt endet.

Die derart im Vergleich zur Angriffsfläche der Rückstellfeder axial zurückgesetzte Federauflage verhindert, dass die zugehörige Dichtlippe aufgrund der anliegenden Rückstellfeder und deren Rückstellkräfte beschädigt werden könnte. Gemäß einer vierten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ist das Dichtelement mit einer Axialnut gestaltet, welche zum Hochdruckbereich der Kolben-Zylinder-Anordnung offen ist.

In die derart zum Hochdruckbereich der Kolben-Zylinder-Anordnung offene Axi- alnut kann im Betrieb der Kolbenpumpe der im Hochdruckbereich vorherrschende Druck in die Axialnut hineindrängen und dadurch diese aufweiten. Zugleich wird dann der radial äußere Teil des Dichtelements, also jener Teil, der radial außen neben der Axialnut liegt, an die benachbarte Innenwand des Zylinders gedrängt. So entwickelt sich mit steigendem Druck im Hochdruckbereich auch eine Verstärkung der Anlehnung des Dichtelements an den Zylinder und damit eine bessere Abdichtung. Zugleich verbessert sich das Leckageverhalten am Kolben und ferner auch die Führung des Kolbens im Zylinder.

Gemäß einer fünften vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kol- benpumpe ist das Dichtelement an seiner dem Kolben zugewandten Seite gestuft gestaltet.

Die gestufte Gestalt des Dichtelements führt zu einer verhältnismäßig großen Kontaktfläche zwischen dem Kolben und dem Dichtelement. Diese große Kon- taktfläche verbessert die Befestigungssituation des Dichtelements. Dieses kann insbesondere durch Aufpressen an den axial verlaufenden Flanken der Stufe(n) festgelegt werden. Zugleich ergibt sich an diesen Flanken eine Zentrierung des Dichtelements relativ zum Kolben. Die radial gerichteten Flanken der Stufe(n) dienen zum Abstützen des Dichtelements gegenüber dem Kolben, was insbe- sondere beim Rücksteilen des Kolbens mittels der oben genannten Rückstellfeder von Vorteil ist. Gemäß einer sechsten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ist das Dichtelement den Kolben umgreifend gestaltet.

Der derartige Umgriff des Dichtelements um einen Abschnitt des Kolbens ist insbesondere an einer Stufe, einer Nut oder einer Phase des Kolbens derart gestaltet, dass das Dichtelement am Kolben in axialer Richtung mittels einer umfänglich abschnittsweisen oder umlaufenden Raste hinterhakt. Dadurch ist eine formschlüssige Verbindung zwischen Kolben und Dichtelement geschaffen, die wegen der oben erwähnten, leicht elastischen Eigenschaft des Materials des Dichtelements auch in einer automatischen Fertigung gut hergestellt bzw. vormontiert werden kann.

Gemäß einer siebten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ist der Kolben zweiteilig mit einem ersten, zu einem Antrieb gewandten Teil und einem zweiten, zum Dichtelement gewandten Teil gestaltet.

Den einzelnen Teilen des derart zweiteilig gestalteten Kolbens können besondere Funktionen zugewiesen werden. So dient der erste Teil zum Übertragen des am Antrieb erzeugten Schubes auf den zweiten Teil, der seinerseits das Einströmen von Fluid, insbesondere Bremsfluid in das Einlassventil gewährleistet. Der Hochdruckbereich im Inneren des Zylinders ist dann mittels des Dichtelements abgegrenzt und gegenüber dem Niederdruckbereich abgedichtet. Dabei schiebt der zweite Teil das Dichtelement in den Zylinder hinein und wird seinerseits vom ersten Teil geschoben. Das Rücksteilen erfolgt von der Rückstellfeder ausgehend durch Übertragen der Rückstellschubkräfte über das Dichtelement und den zweiten Teil auf den ersten Teil. Die einzelnen Teile können dabei im Hinblick auf die Material wähl und mögliche Herstellungsverfahren einfacher optimiert werden, als dies bei einem einteiligen Kolben der Fall wäre.

Gemäß einer achten vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ist das erste Teil als Vollzylinder und das zweite Teil als Hohlzylinder gestaltet.

Das als Vollzylinder gestaltete erste Teil kann sehr kostengünstig hergestellt werden und dabei insbesondere hohe Schubkräfte übertragen. Es ist vorteilhaft aus Kunststoff hergestellt, dem bevorzugt verstärkende Fasern zugesetzt sind. Das als Hohlzylinder gestaltete zweite Teil kann vorteilhaft bereits als Rohteil mit einem zylindrischen Hohlraum gestaltet sein. Dabei ist das zweite Teil bevorzugt aus Metall hergestellt und insbesondere als ein Sintergussteil oder ein Tiefziehteil gestaltet. In ein derartiges Teil ist lediglich mindestens eine radiale Öffnung auszubilden, durch die dann im Betrieb der Kolbenpumpe das einzusaugende Fluid von radial außen nach innen in Richtung auf das Einlassventil strömen kann.

Die oben genannte Aufgabe ist ferner auch mit einer Fahrzeugbremsanlage mit einer derartigen erfindungsgemäßen Kolbenpumpe gelöst, wobei entsprechende Vorteile erzielt werden, wie sie oben bereits für die Kolbenpumpe selbst genannt worden sind.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt einer Kolbenpumpe gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 das Detail II in Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 einen Längsschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels einer Kolbenpumpe gemäß der Erfindung,

Fig. 4 das Detail IV in Fig. 3 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5 einen Längsschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Kolbenpumpe gemäß der Erfindung und

Fig. 6 das Detail VI in Fig. 5 in vergrößertem Maßstab.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Kolbenpumpe 10 gemäß dem Stand der Technik veranschaulicht, die unter anderem eine Kolbenanordnung 12 umfasst, welche aus einem Zylinder 14 und einem darin verschiebbar gelagerten Kolben 16 gebildet ist. Die Kolbenanordnung 12 umfasst ferner ein Einlassventil 18 und ein Auslassventil 20. Diese Ventile 18 und 20 sind dafür vorgesehen, dass der Kolben 16 bei seiner Hubbewegung im Zylinder 14 ein Fluid durch einen Einlass 22 in einen Hochdruckraum bzw. Hochdruckbereich 24 im Inneren des Zylinders 14 einsaugen und dieses Fluid durch einen Auslass 26 unter Druck wieder aus dem Hochdruckbereich 24 herausfördern kann. Das Fluid ist vorliegend eine Bremsflüssigkeit.

Der Kolben 16 ist dabei in Axialrichtung mittels einer sich im Hockdruckbereich 24 befindenden Rückstellfeder 28 federnd vorgespannt. Die Rückstellfeder 28 ist bezogen auf Fig. 1 an ihrem linken Ende an der Stirnfläche des Zylinders 14 abgestützt und drängt an ihrem rechten Ende gegen eine Federauflage 30. Die Federauflage 30 ist mit dem Kolben 16 ortsfest gekoppelt, so dass die Rückstellfeder 28 entsprechend über die Federauflage 30 gegen den Kolben 16 drängt.

Zwischen dem Kolben 16 und dem Zylinder 14 ist ferner ein Dichtelement 32 angeordnet, mit dem der Hochdruckbereich 24 im Zylinder 14 abgedichtet ist. Das Dichtelement 32 ist ringförmig gestaltet und umschließt den Kolben 16 an dessen äußerer Mantelfläche. An dieser Mantelfläche ist das Dichtelement 32 mittels ei- nes auf den Kolben 16 aufgeschobenen Ventilkäfigs bzw. Ventilgehäuses 34 des

Einlassventils 18 ortsfest gehalten. An dem Ventilgehäuse 34 ist auch die Federauflage 30 in Form eines Absatzes ausgeformt. Das derart gehalterte Dichtelement 32 legt sich radial innen gegen die innere Mantelfläche des Zylinders 14 an, um dort entlang zu gleiten und dabei abzudichten.

Das Ventilgehäuse 34 ist becherförmig als ein Käfig gestaltet, in dessen Inneren sich eine schraubenförmige Rückstellfeder 36 befindet, welche gegen einen kugelförmigen Schließkörper 38 drängt. Der Schließkörper 38 liegt dadurch (im in Fig. 1 und 2 dargestellten Betriebszustand) an einem Ventilsitz 40 an, der an der Stirnseite des Kolbens 16 ausgebildet ist. Der Schließkörper 38 wird von diesem

Ventilsitz 40 gegen die Kraft der Rückstellfeder 36 abgehoben, wenn der Kolben 16 bezogen auf Fig. 1 nach rechts aus dem Zylinder 14 herausgezogen wird. Bei dieser Bewegung wird also das Einlassventil 18 geöffnet und Fluid wird in den Hochdruckbereich 24 eingesaugt.

Das Dichtelement 32 gemäß den Fig. 1 und 2 weist einen im Wesentlichen im Querschnitt rechteckigen Grundkörper 42 auf, an dem eine zum Hochdruckbereich 24 hingewandte Dichtlippe 44 ausgebildet ist. Die Fig. 3 und 4 zeigen eine erfindungsgemäße Kolbenpumpe 10. Diese weist ebenfalls eine Kolbenanordnung 12 mit einem Zylinder 14 und einem darin verschiebbaren Kolben 16 auf. Ferner sind ebenfalls ein Einlassventil 18 und ein Auslassventil 20 vorgesehen. Der Kolben 16 ist mit einer sich in einem Hockdruckbereich 24 befindenden Rückstellfeder 28 federnd vorgespannt, welche ge- gen eine mit dem Kolben 16 ortsfest gekoppelte, erfindungsgemäße Federauflage 46 drängt. Ferner befindet sich zwischen dem Kolben 16 und dem Zylinder 14 ein erfindungsgemäßes Dichtelement 48, welches an dem Kolben 16 ortsfest gehaltert ist und an der inneren Mantelfläche des Zylinders 14 entlang gleiten kann. Dieses Dichtelement 48 ist mit einem erfindungsgemäßen Ventilgehäuse 50 derart einstückig ausgeformt, dass auch die Federauflage 46 und das Dichtelement 48 einstückig gestaltet sind. Die einstückige Gestalt von Federauflage 46 und Dichtelement 48 ermöglicht eine axial sehr kurze, kompaktere Bauweise mit einem geringeren Schadraumvolumen. Mit der Rückstellfeder 28 kann das Dichtelement 48 zusätzlich vorgespannt werden. Ferner steht für die Rückstellfeder 28 an der Federauflage 46 eine radial sehr breite Auflagefläche zur Verfügung.

Das Dichtelement 48 ist, wie in den Fig. 4 erkennbar, mit einer Axialnut 52 gestaltet, die in Richtung des Hochdruckbereichs 24 offen ist. Entsprechend gelangt das im Hochdruckbereicht 24 sich befindende und unter Druck stehende Fluid auch in diese Axialnut 52. Die Axialnut 52 wird von diesem Fluid an ihren beiden inneren, einander gegenüberliegenden Seitenflächen bzw. Flanken 54 und 56 radial auseinandergedrängt. Insbesondere wird der radial außen von der Axialnut 52 sich befindende, lippenförmige Teil bzw. Abschnitt 58 des Dichtelements 48, der auch als Dichtlippe bezeichnet werden kann, radial nach außen und damit gegen die innere Mantelfläche des Zylinders 14 gedrängt. Dadurch lehnt sich bei steigendem Druck im Hochdruckbereich 24 auch dieser Abschnitt 58 des Dichtelements 48 stärker an den Zylinder 14 an und dichtet dort damit besser ab. Außerdem verbessert sich die Führung des Kolbens 16 im Zylinder 14. Die Fig. 5 und 6 veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel eines Dichtelements

48, bei dem der lippenförmige Abschnitt 58 bzw. die Dichtlippe des Dichtelements 48 an ihrem Ende relativ zur radial gerichteten Ebene der Federauflage 46 zu der von der Rückstellfeder 28 abgewandten Seite hin axial zurückgesetzt ist. Es ist damit von der Rückstellfeder 28 auch axial ein Abstand hergestellt, so dass die Rückstellfeder 28 den lippenförmigen Abschnitt 58 nicht beschädigen kann.

Die Rückstellfeder 28 drängt aber weiterhin den Kern des Dichtelements 48 axial zusammen, so dass dieser radial nach außen gedrängt wird.

Der Kolben 16 ist bei beiden, in den Fig. 3 bis 6 gezeigten Ausführungsbeispielen zweiteilig aus einem ersten Teil 60 und einem zweiten Teil 62 gebildet. Das erste

Teil 60 ist ein vollzylindrisches, stabförmiges Gebilde, das aus Kunststoff spritzgegossen und speziell dazu angepasst ist, dass es axial gerichtete Schubkräfte von einem (nicht dargestellten) Exzenterantrieb auf das zweite Teil 62 und damit auf das Dichtelement 48 übertragen kann. Das zweite Teil 62 ist ein hohlzylindrisches Sintergussteil, das an seinen beiden Enden jeweils einen Absatz bzw. eine Stufe 64 bzw. 66 aufweist. Die Stufe 64 umfasst das erste Teil 60 an dessen Endbereich radial außen, wobei das erste Teil 60 mittels einer Presspassung im Inneren der Stufe 64 kraftschlüssig festgelegt ist. Die Stufe 66 befindet sich benachbart vom Dichtelement 48 und wird von diesem radial außen in axialer Richtung umgriffen. Dabei liegt ein Abschnitt 68 des Dichtelements 48, welcher dessen Kern bildet, radial außen an der Stufe 66 an und bildet mit dieser eine Presspassung. Ein weiterer Abschnitt 70 des Dichtelements 48, der sich radial ganz außen befindet, umgreift als eine Art Arm bzw. Hülse die Stufe 66 des zweiten Teils 62 vollständig. An diesem Abschnitt 70 sind umfänglich mehrere Rasten 72 ausgebildet, die hinter dem radial äußeren Bereich der Stufe 66 hinterhaken und auf diese Weise eine in axialer Richtung formschlüssige Verbindung mit dem zweiten Teil 62 erzeugen.

Ferner ist im Grenzbereich zwischen dem Dichtelement 48 sowie dem einteilig damit ausgebildeten Ventilkäfig bzw. Ventilgehäuse 34 ein in radialer Richtung aufgeweiteter Ringraum 74 geschaffen. Dieser Ringraum 74 ermöglicht ein kurzfristiges Abströmen von Fluid, welches beim Öffnen des Einlassventils 18 als erstes durch den dann gebildeten Spalt zwischen dem Ventilsitz 40 und dem

Schließkörper 38 durchtritt. Der Ringraum 74 nimmt dieses Fluid auf und reduziert dadurch sich sonst ergebende Druckstöße. Er wirkt also im Hinblick auf die sich ergebenden Druckimpulse dämpfend. Dabei ist für den Ringraum 74 kein Hinterschnitt am Ventilgehäuse 34 notwendig, sondern dieser ist allein durch eine stufenweise Vertiefung im Ventilgehäuse 34 in Zusammenwirkung mit dem angrenzenden zweiten Teil 62 des Kolbens 16 geschaffen, was fertigungstechnisch besonders günstig ist.