SOLCHEN KOLBENPUMPE

Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät zum Fördern einer Flüssigkeit mit einem Pumpenblock und einem Pumpenkopf, wobei der Pumpenkopf einen Grundkörper aufweist, der mit einer Rückseite am Pumpenblock anliegt und der eine Saugleitung, eine Druckleitung sowie mehrere Pumpkammern aufweist, die jeweils über ein Saugventil mit der Saugleitung und jeweils über ein Druckventil mit der Druckleitung verbunden sind, und der eine die Druckleitung mit der Saugleitung verbindende Überströmleitung aufweist, an der ein in Abhängigkeit von dem Druck der Flüssigkeit öffnendes und schließendes Überströmventil angeordnet ist, und der eine mit der Druckleitung verbundene Überdruckventilkammer aufweist zur Aufnahme eines Überdruckventils.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Hochdruckreinigungsgerät mit einer derartigen Kolbenpumpe.

Mittels einer Kolbenpumpe der eingangs genannten Art kann eine Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt werden. Die Flüssigkeit kann der Saugleitung der Kolbenpumpe beispielsweise über einen Versorgungsschlauch zugeführt werden. Von der Saugleitung gelangt die Flüssigkeit über Saugventile in die Pumpkammern, in die jeweils ein hin und her bewegbarer Kolben eintauchen kann, um das Volumen der Pumpkammer periodisch zu vergrößern und zu verkleinern. Wird das Volumen der Pumpkammer vergrößert, so wird Flüssigkeit in die Pumpkammern eingesaugt. Wird das Volumen der Pumpkammern verkleinert, so wird die Flüssigkeit unter Druck gesetzt und kann über Druckventile zur Druckleitung der Kolbenpumpe strömen. An die Druckleitung kann eine Abgabeleitung, beispielsweise ein Druckschlauch, angeschlossen werden. Am freien Ende der Abgabeleitung ist üblicherweise ein vom Benutzer verschließbares und öffnenbares Abgabeorgan anordnet, beispielsweise eine Sprühdüse oder eine Sprühlanze. Wird das Abgabeorgan geöffnet, so kann die unter Druck gesetzte Flüssigkeit abgegeben und beispielsweise auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden. Wird das Abgabeorgan geschlossen, so wird keine Flüssigkeit abgegeben.

Um die mechanische Belastung der Kolbenpumpe zu reduzieren, weist die Kolbenpumpe eine Überströmleitung auf, an der ein Überströmventil angeordnet ist, das in Abhängigkeit von dem in der Druckleitung herrschenden Druck der Flüssigkeit die Strömungsverbindung von der Druckleitung zur Saugleitung über die Überströmleitung freigibt. Wird das Abgabeorgan geschlossen, so hat dies eine Erhöhung des Drucks der Flüssigkeit in der Druckleitung zur Folge. Die Druckerhöhung bewirkt, dass das Überströmventil seine Offenstellung einnimmt und dadurch die Strömungsverbindung von der Druckleitung zur Saugleitung freigibt, so dass die Flüssigkeit im Kreislauf gefördert werden kann. Wird das Abgabeorgan wieder geöffnet, so fällt der Druck in der Druckleitung ab. Dies hat zur Folge, dass das Überströmventil seine Schließstellung einnimmt und dadurch die Strömungsverbindung von der Druckleitung zur Saugleitung über die Überströmleitung unterbricht. Die unter Druck gesetzte Flüssigkeit kann dann wieder über das Abgabeorgan abgegeben werden.

Die Saugleitung, die Druckleitung und die Überströmleitung werden üblicherweise von einem Grundkörper der Kolbenpumpe gebildet. Der Grundkörper kann beispielsweise durch Schmieden und durch anschließende spanabhebende Bearbeitung hergestellt werden.

Um im Falle einer Störung der Kolbenpumpe einen unzulässigen Druckanstieg zu vermeiden, weist die Kolbenpumpe ein Überdruckventil auf, mit dessen Hilfe der Druck in der Druckleitung abgebaut werden kann, falls ein maximal zulässiger Pumpendruck überschritten wird. Eine derartige Situation könnte prinzipiell bei einer Störung des Überströmventils auftreten.

Eine Kolbenpumpe der eingangs genannten Art ist aus der WO 2013/123969 AI bekannt. Die darin beschriebene Kolbenpumpe weist einen Grundkörper auf, der nicht nur die Saugleitung, die Druckleitung, die Pumpkammern und die Überströmleitung ausbildet sondern auch einen nach außen abstehenden Ansatz, in dem eine Überdruckventilkammer angeordnet ist, die das Über- druckventil aufnimmt. Der Ansatz ist nach Art eines Zapfens ausgestaltet, der von einer Schmalseite des Grundkörpers der Kolbenpumpe nach außen absteht. Die bekannte Kolbenpumpe erfordert daher einen nicht unbeträchtlichen Bauraum und ist aufgrund des erforderlichen Materialeinsatzes mit nicht unerheblichen Herstellungskosten verbunden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kolbenpumpe der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass sie kostengünstiger hergestellt werden kann und eine kompaktere Bauform aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einer Kolbenpumpe der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Überdruckventilkammer in Richtung auf die Rückseite des Grundkörpers versetzt zur Druckleitung angeordnet ist. Die Überdruckventilkammer ist somit in einem dem Pumpenblock zugewandten Bereich des Grundkörpers positioniert. Dies verleiht der gesamten Kolbenpumpe eine kompaktere Ausgestaltung und hat darüber hinaus den Vorteil, dass der Materialeinsatz für die Herstellung des Grundkörpers verringert werden kann.

Die in Richtung auf die Rückseite des Grundkörpers versetzte Anordnung der Überdruckventilkammer ermöglicht es insbesondere, die Überdruckventilkammer im rückwärtigen Bereich des Grundkörpers seitlich neben der Druckleitung anzuordnen. Dies hat zur Folge, dass durch die Bereitstellung der Überdruckventilkammer die Außenkontur des Grundkörpers in einer Draufsicht auf den Grundkörper nicht vergrößert wird . Trotz der Bereitstellung der Überdruckventilkammer weist der Grundkörper eine sehr kompakte Ausgestaltung auf, wobei mit verhältnismäßig geringem Materialeinsatz die für den Betrieb der Kolbenpumpe erforderlichen Flüssigkeitsleitungen im Grundkörper bereitgestellt werden können.

Der Grundkörper liegt mit seiner Rückseite flüssigkeitsdicht am Pumpenblock an. Der Pumpenblock nimmt in üblicher Weise ein Getriebe auf, mit dem die Drehbewegung der Motorwelle eines Antriebsmotors des Hochdruckreinigungsgeräts in hin und her gehende Bewegungen mehrerer Kolben umgewan- delt werden können, die jeweils in einen Pumpkammer eintauchen. Die Abdichtung der Kolben erfolgt jeweils mit Hilfe von mindestens einem Dichtring, der in einer sich jeweils rückseitig an eine Pumpkammer anschließende Dichtungsaufnahme des Grundkörpers angeordnet ist. Die Dichtungsaufnahmen des Grundkörpers münden in einen Dichtungsbereich, der an der Rückseite des Grundkörpers angeordnet und bevorzugt eben ausgestaltet ist. Die Überdruckventilkammer ist günstigerweise oberhalb einer Dichtungsaufnahme des Grundkörpers angeordnet, wobei die Ausdehnung des Grundkörpers von den freien Enden der Dichtungsaufnahmen bis zu einer der Rückseite abgewandten Vorderseite durch die Bereitstellung der Überdruckventilkammer nicht vergrößert wird.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn sich die Überdruckventilkammer bezogen auf die Längsachse der Druckleitung maximal bis in Höhe einer der Druckleitung abgewandten Außenseite eines sich an die Druckleitung anschließenden Auslassstutzens erstreckt. Der Grundkörper weist bei einer derartigen Ausgestaltung einen sich an die Druckleitung anschließenden Auslassstutzen auf, an den beispielsweise ein Druckschlauch angeschlossen werden kann . Der Auslassstutzen nimmt günstigerweise ein Rückschlagventil der Kolbenpumpe auf. Der Auslassstutzen kann beispielsweise senkrecht zur Längsachse der Druckleitung ausgerichtet sein. Zur Erzielung einer besonders kompakten Ausgestaltung des Grundkörpers erstreckt sich die Überdruckventilkammer bezogen auf die Längsachse der Druckleitung maximal bis in Höhe einer der Druckleitung abgewandten Außenseite des Auslassstutzens. Die Bereitstellung der Überdruckventilkammer hat somit keine Verbreiterung des Grundkörpers zur Folge. Die maximale Breite des Grundkörpers wird vielmehr im Wesentlichen durch die Länge der Druckleitung und des sich an diese anschließenden Auslassstutzens vorgegeben und durch die Bereitstellung der Überdruckventilkammer nicht vergrößert.

Besonders günstig ist es, wenn die Überdruckventilkammer gegenüber der der Druckleitung abgewandten Außenseite des Auslassstutzens zurückgesetzt ist. Der Grundkörper des Pumpenkopfes weist, darauf wurde bereits hingewiesen, eine dem Pumpenblock zugewandte Rückseite auf. Außerdem umfasst der Grundkörper eine dem Pumpenblock abgewandte Vorderseite sowie eine in der Gebrauchslage des Grundkörpers nach oben gerichtete Oberseite und eine in der Gebrauchslage des Grundkörpers nach unten gerichtete Unterseite sowie eine erste und eine zweite Schmalseite, die in der Gebrauchslage des Grundkörpers vertikal ausgerichtet sind. Die Überdruckventilkammer mündet vorzugsweise in die erste Schmalseite ein.

Bevorzugt ist an der ersten Schmalseite der bereits erwähnte Auslassstutzen angeordnet, der sich an die Druckleitung anschließt und der bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ein Rückschlagventil aufnimmt.

Von Vorteil ist es, wenn sich die Überströmleitung entlang der ersten Schmalseite erstreckt. Die Überströmleitung ist günstigerweise senkrecht zum Auslassstutzen und senkrecht zur Druckleitung ausgerichtet und verläuft in der Gebrauchslage des Grundkörpers vertikal von oben nach unten.

Die Druckleitung wird günstigerweise von einer Bohrung gebildet, die sich von der zweiten Schmalseite bis zur Überströmleitung erstreckt und an der zweiten Schmalseite von einem Verschlussstopfen verschließbar ist, wobei die Überdruckventilkammer an der der Rückseite des Grundkörpers zugewandten Seite eines in die Überströmleitung einmündenden Endbereichs der Druckleitung angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die Überdruckventilkammer bezogen auf die Vertikale auf gleicher Höhe wie die Druckleitung und des sich an die Druckleitung anschließenden Auslassstutzens angeordnet.

Die Überströmleitung wird günstigerweise von einer Bohrung gebildet, die sich von der Oberseite des Grundkörpers in Richtung auf dessen Unterseite erstreckt und von einer in die Bohrung eintauchenden Betätigungseinrichtung des Überströmventils verschließbar ist, wobei das Überströmventil einen Schließkörper aufweist, der bezogen auf eine Längsachse der Überströmleitung in Höhe eines Verschlussstopfens angeordnet ist, der die Überdruckventilkammer verschließt und an dem sich bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ein Federelement des Überdruckventils abstützt. Bevorzugt ist somit der Schließkörper des Überströmventils bezogen auf die Vertikale auf derselben Höhe angeordnet wie der Verschlussstopfen der Überdruckventilkammer.

Die Überdruckventilkammer ist günstigerweise in der Gebrauchslage des Grundkörpers horizontal ausgerichtet.

Das Überdruckventil weist einen Schließkörper auf, der während des normalen Pumpbetriebs der Kolbenpumpe dicht an einem Ventilsitz anliegt und bei Überschreiten eines vorgegebenen Druckes in der Druckleitung entgegen der Wirkung des sich vorzugsweise am Verschlussstopfen der Überdruckventilkammer abstützenden Federelements vom Ventilsitz abhebt.

Das Überdruckventil wird mit dem in der Druckleitung herrschenden Druck der Flüssigkeit beaufschlagt. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist hierzu die Überdruckventilkammer über eine Verbindungsleitung des Grundkörpers mit der Druckleitung verbunden, wobei ein erster Abschnitt der Verbindungsleitung von einer ersten Verbindungsbohrung gebildet wird, die sich von der Rückseite des Grundkörpers bis zur Druckleitung erstreckt und von einem Verschlussstopfen verschließbar ist, und wobei ein zweiter Abschnitt der Verbindungsleitung von einer zweiten Verbindungsbohrung gebildet wird, die sich von einem Boden der Überdruckventilkammer bis zur ersten Verbindungsbohrung erstreckt. Die Bereitstellung einer Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung und der Überdruckventilkammer gestaltet sich durch eine derartige Ausgestaltung besonders einfach und kostengünstig.

Die erste Verbindungsbohrung ist günstigerweise senkrecht zur Druckleitung ausgerichtet und die zweite Verbindungsbohrung ist günstigerweise senkreicht zur ersten Verbindungsbohrung ausgerichtet.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die zweite Verbindungsbohrung mit ihrem in die Überdruckventilkammer einmündenden Endbereich einen Ventilsitz des Überdruckventils ausbildet. Der in die Überdruckventilkammer einmündende Endbereich der zweiten Verbindungsbohrung ist hierzu bevorzugt konisch ausgestaltet.

Wie bereits erwähnt, kann die von der Kolbenpumpe unter Druck gesetzte Flüssigkeit im Kreislauf gefördert werden, wenn der Benutzer die Abgabe von unter Druck gesetzter Flüssigkeit unterbricht. Im Kreislaufbetrieb steht die Druckleitung über Überströmleitung mit der Saugleitung in Strömungsverbindung. Die Flüssigkeit erfährt im Kreislaufbetrieb eine zunehmende Erwärmung . Um eine unzulässig hohe Temperatur der Flüssigkeit zu vermeiden, weist die erfindungsgemäße Kolbenpumpe bei einer vorteilhaften Ausführungsform ein Thermoventil auf, das bei Überschreiten einer vorgegebenen Maximaltemperatur der Flüssigkeit einen Flüssigkeitsauslass freigibt. Überschreitet die Temperatur der Flüssigkeit die vorgegebene Maximaltemperatur, so kann die erwärmte Flüssigkeit nach außen abgegeben und durch über die Saugleitung einströmende, relativ kalte Flüssigkeit ersetzt werden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass im Kreislaufbetrieb der Kolbenpumpe die Flüssigkeit keine unzulässig hohe Temperatur aufweisen kann.

Das Thermoventil umfasst günstigerweise ein Dehnelement, das sich in Abhängigkeit von der Temperatur der Flüssigkeit ausdehnt und bei Überschreiten einer vorgegebenen Maximaltemperatur das Thermoventil öffnet. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Dehnelement bei Überschreiten der vorgegebenen Maximaltemperatur einen Schließkörper des Thermoelements von einem Ventilsitz abhebt. Solange die Temperatur der Flüssigkeit kleiner ist als die vorgegebene Maximaltemperatur, liegt der Schließkörper des Thermo- ventils dicht am zugeordneten Ventilsitz an, so dass das Thermoventil seine Schließstellung einnimmt. Überschreitet die Temperatur der Flüssigkeit die vorgegebene Maximaltemperatur, so wird der Schließkörper vom Dehnelement zu einer Bewegung in die dem Ventilsitz abgewandte Richtung veranlasst, so dass der Schließkörper den Ventilsitz freigibt und das Thermoventil seine Offenstellung einnimmt. Das Thermoventil ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung in Strömungsrichtung der Flüssigkeit zwischen der Überströmleitung und der Saugleitung angeordnet.

Im Hinblick auf eine besonders kompakte Ausgestaltung ist es günstig, wenn das Thermoventil in der Gebrauchslage des Grundkörpers bezogen auf die Vertikale auf gleicher Höhe wie die Saugleitung angeordnet ist.

Besonders günstig ist es, wenn das Thermoventil in der Gebrauchslage des Grundkörpers unterhalb eines sich an die Druckleitung anschließenden Auslassstutzens angeordnet ist.

Die von der Kolbenpumpe zu fördernde Flüssigkeit kann der Kolbenpumpe unter Druck zugeführt werden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Einlass der Kolbenpumpe an ein Wasserversorgungsnetz angeschlossen wird, wobei vom Wasserversorgungsnetz Wasser bereitgestellt wird, das einen Druck von mehreren Bar aufweist. Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Wasser oder eine sonstige Flüssigkeit von der Kolbenpumpe angesaugt wird. So kann der Einlass der Kolbenpumpe beispielsweise an einen Wasservorratstank oder einen Teich angeschlossen werden. Das Wasser wird bei einer derartigen Betriebsart von der Kolbenpumpe angesaugt. Um auch im Saugbetrieb sicherstellen zu können, dass bei Überschreiten einer vorgegebenen Maximaltemperatur erwärmte Flüssigkeit über das Thermoventil abgegeben und gleichzeitig von der Kolbenpumpe Flüssigkeit mit geringerer Temperatur angesaugt werden kann, ist es von Vorteil, wenn in Strömungsrichtung der Flüssigkeit zwischen dem Thermoventil und der Saugleitung ein Drosselelement angeordnet ist. Mit Hilfe des Drosselelements kann sichergestellt werden, dass im Kreislaufbetrieb der Pumpe im Bereich des Thermoventils ein Überdruck zum Abgeben von erwärmter Flüssigkeit und im Bereich der Saugleitung ein Unterdruck zum Ansaugen von kalter Flüssigkeit herrschen kann. Es kann somit verhältnismäßig kühle Flüssigkeit über die Saugleitung angesaugt und übermäßig erwärmte Flüssigkeit über das Thermoventil abgegeben werden. Das Drosselelement ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung in den Grundkörper integriert. Dadurch können die Herstellungskosten reduziert und eine besonders kompakte Bauform erzielt werden.

Günstig ist es, wenn das Drosselelement als Durchgangsleitung des Grundkörpers ausgestaltet ist, wobei der Strömungsquerschnitt der Durchgangsleitung kleiner ist als der Strömungsquerschnitt der Überströmleitung und der Saugleitung . Beim Durchströmen der Durchgangsleitung unterliegt die im Kreislaufbetrieb geförderte Flüssigkeit einem erhöhten Strömungswiderstand, der einen Druckabfall zur Folge hat.

Der Grundkörper weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Thermoventilkammer auf, die das Thermoventil zumindest bereichsweise aufnimmt. Die Thermoventilkammer ist in den Grundkörper eingeformt und ist günstigerweise stromabwärts der Überströmleitung positioniert. Die Thermoventilkammer kann das Thermoventilelement vollständig aufnehmen, es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Thermoventil teilweise aus der Thermoventilkammer herausragt.

Die Thermoventilkammer mündet günstigerweise in die Vorderseite des Grundkörpers ein, das heißt in die dem Pumpenblock abgewandte Seite des Grundkörpers. Dies erleichtert die Montage des Thermoventils.

Wie bereits erwähnt, kann ein stromabwärts des Thermoventils angeordnetes Drosselelement in Form einer Durchgangsleitung ausgestaltet sein. Hierbei ist es günstig, wenn die Durchgangsleitung von einer Bohrung gebildet wird, die sich von der Thermoventilkammer bis zur Saugleitung erstreckt.

Bevorzugt ist ein der Thermoventilkammer zugewandter Endabschnitt der Durchgangsleitung in Form einer Federhalterung ausgebildet, an der sich ein Federelement des Thermoventils abstützt. Das Federelement ist günstigerweise zwischen der Federhalterung der Durchgangsleitung und einem Dehnelement des Thermoventils eingespannt. Das Dehnelement kann sich entgegen der Wirkung des Federelements bei einer Temperaturerhöhung der Flüssigkeit ausdehnen.

Um den in der Druckleitung herrschenden Druck der Flüssigkeit unmittelbar am Grundkörper messen zu können, weist der Grundkörper bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung einen an die Überdruckventilkammer angrenzenden Grundkörperabschnitt auf zum Einbringen eines Druckmesskanals. Die Bereitstellung des Grundkörperabschnitts in einem an die Überdruckventilkammer angrenzenden Bereich des Grundkörpers ermöglicht es, bedarfsweise in den Grundkörper einen Druckmesskanal einzubringen, an den ein Druckmessgerät angeschlossen werden kann. Der Druckmesskanal kann in Form einer Bohrung ausgestaltet sein, die den Grundkörperabschnitt durchgreift und beispielsweise in die Druckleitung einmündet. Der Grundkörperabschnitt ist vorteilhafterweise zapfenförmig ausgestaltet und steht von der Oberseite des Grundkörpers nach außen ab.

Wie eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung auch ein Hochdruckreinigungsgerät. Das erfindungsgemäße Hochdruckreinigungsgerät weist eine Kolbenpumpe der voranstehend erläuterten Art auf sowie einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Benzinmotor, mit dem die Kolbenpumpe angetrieben werden kann.

Der Pumpenblock der Kolbenpumpe ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Hochdruckreinigungsgeräts über ein Verbindungsteil am Verbrennungsmotor gehalten. Das Verbindungsteil kann insbesondere an einer Seite des Pumpenblocks anliegen und weist bevorzugt einen dem Verbrennungsmotor zugewandten ersten Flansch und einen dem Pumpenblock zugewandten zweiten Flansch auf.

Der Pumpenblock kann beispielsweise einen Kurbeltrieb aufweisen, der von der Motorwelle des Verbrennungsmotors angetrieben wird und mehrere Kolben zu einer hin und her gehenden Bewegung antreibt, wobei die Kolben jeweils in eine Pumpkammer des Pumpenkopfs eintauchen zum Fördern von Flüssigkeit. Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts mit einem Verbrennungsmotor und einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe, die einen Pumpenblock und einen Pumpenkopf aufweist;

Figur 2 : eine Ansicht von oben auf den Pumpenkopf aus Figur 1 ;

Figur 3 : eine Ansicht von vorne auf den Pumpenkopf aus Figur 1 ;

Figur 4: eine Ansicht von hinten auf den Pumpenkopf aus Figur 1;

Figur 5 : eine Seitenansicht auf den Pumpenkopf aus Figur 1 in Richtung von Pfeil A;

Figur 6: eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 aus Figur 3;

Figur 7 : eine Schnittansicht längs der Linie 7-7 in Figur 3; und

Figur 8: eine Schnittansicht längs der Linie 8-8 in Figur 4.

In Figur 1 ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegten erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts dargestellt. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 ist fahrbar ausgebildet und weist ein rahmenartiges Fahrgestell 12 auf, an dem zwei Laufräder 14, 16 um eine gemeinsame Drehachse 18 drehbar gelagert sind . Das Fahrgestell 12 ist nach Art einer Sackkarre ausgebildet und kann vom Benutzer um die Drehachse 18 verschwenkt und anschließend verfahren werden.

Am Fahrgestell 12 ist ein Verbrennungsmotor 20 gehalten, der eine Kolbenpumpe 22 antreibt. Der Verbrennungsmotor 20 weist ein Motorgehäuse 24 auf, auf dem ein Brennstofftank 26 aufsitzt. Über ein Verbindungsteil 28 ist die Kolbenpumpe 22 mit dem Motorgehäuse 24 verbunden. Das Verbindungsteil 28 weist einen ersten Verbindungsflansch 30 und einen zweiten Verbindungsflansch 32 auf. Der erste Verbindungsflansch 30 ist mit dem Motorgehäuse 24 verschraubt und der zweite Verbindungsflansch 32 ist mit einem Pumpenblock 34 der Kolbenpumpe 22 verschraubt. Die beiden Verbindungsflansche 30, 32 sind über ein hülsenartiges Zwischenglied 36 starr miteinander verbunden .

Das Zwischenglied 36 wird von einer an sich bekannten und deshalb zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargestellten Antriebswelle durchgriffen, die vom Verbrennungsmotor 20 in Drehung versetzt wird. Der Pumpenblock 34 nimmt in bekannter Weise einen Kurbeltrieb auf mit einer Kurbelwelle, mit deren Hilfe dem Fachmann ebenfalls bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Kolben zu einer hin und her gehenden Bewegung angetrieben werden können.

An einer Stirnseite 40 des Pumpenblocks 34 liegt ein Pumpenkopf 42 der Kolbenpumpe 22 flüssigkeitsdicht an. Der Pumpenkopf 42 ist in den Figuren 2 bis 8 vergrößert dargestellt.

Der Pumpenkopf 42 weist einen Grundkörper 44 auf mit einer den Pumpenblock 34 zugewandten Rückseite 46, einer dem Pumpenblock 34 abgewandten Vorderseite 48, einer in der in Figur 1 dargestellten Gebrauchslage des Grundkörpers 44 nach oben gerichteten Oberseite 50, einer in der Gebrauchslage des Grundkörpers 44 nach unten gerichteten Unterseite 52 sowie einer ersten Schmalseite 54 und einer zweiten Schmalseite 56. Die beiden Schmalseiten 54, 56 sind in der in Figur 1 dargestellten Gebrauchslage des Grundkörpers 44 vertikal ausgerichtet. Die erste Schmalseite 54 ist dem Verbrennungsmotor 20 abgewandt und die zweite Schmalseite 56 ist dem Verbrennungsmotor 20 zugewandt.

Der Grundkörper 44 ist einstückig durch Schmieden und anschließendes spanabhebendes Bearbeiten aus Metall gefertigt. An seiner Rückseite 46 bildet der Grundkörper 44 eine ebene Dichtfläche 58 aus, die unter Zwischenlage eines an sich bekannten Dichtelements an der Stirnseite 40 des Pumpenblocks 34 flüssigkeitsdicht anliegt. Die Dichtfläche 58 umgibt drei identisch ausgebildete Dichtungsaufnahmen 60 des Grundkörpers 44, in denen jeweils mehrere Dichtringe 62 angeordnet sind . Die Dichtringe 62 umgeben jeweils einen in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellten Kolben, der vom Kurbeltrieb des Pumpenblocks 34 zu einer hin und her gehenden Bewegung angetrieben werden kann und der in eine Pumpkammer 64 des Grundkörpers 44 eintaucht. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Grundkörper 44 drei identisch ausgebildete Pumpkammern 64 auf. Die Pumpkammern 64 stehen jeweils über ein Saugventil 66 mit einer Saugleitung 68 und über ein Druckventil 70 mit einer Druckleitung 72 in Strömungsverbindung. Die Saugleitung 68 erstreckt sich entlang der Unterseite 52 des Grundkörpers 44 und die Druckleitung 72 erstreckt sich entlang der Oberseite 50 des Grundkörpers 44, wobei die Druckleitung 70 parallel zur Saugleitung 68 ausgerichtet ist. In der in Figur 1 dargestellten Gebrauchslage des Grundkörpers 44 sind die Saugleitung 68 und die Druckleitung 72 horizontal ausgerichtet.

Die Saugleitung 68 ist als Bohrung ausgestaltet, die sich von der zweiten Schmalseite 56 des Grundkörpers 44 in Richtung auf die erste Schmalseite 54 erstreckt und an der zweiten Schmalseite 56 einen Pumpeneinlass 74 ausbildet. An den Pumpeneinlass 44 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Saugstutzen 76 angeschlossen, der L-förmig gewinkelt ist und an dessen freies Ende beispielsweise ein Versorgungsschlauch angeschlossen werden kann, über den der Kolbenpumpe 22 unter Druck zu setzende Flüssigkeit, beispielsweise Wasser zugeführt werden kann.

Die Druckleitung 70 wird von einer Bohrung gebildet, die sich von der zweiten Schmalseite 56 in Richtung auf die erste Schmalseite 54 erstreckt und an der zweiten Schmalseite 56 von einem Verschlussstopfen 78 flüssigkeitsdicht verschlossen ist.

Die Saugventile 68 weisen jeweils ein Saugventilsitzelement 80 und ein Saugventilgehäuse 82 auf sowie einen Saugventilschließkörper 84, der in der Schließstellung der Saugventile 66 jeweils flüssigkeitsdicht an einem Saug- Ventilsitz des Saugventilsitzelements 80 anliegt, wobei er von einer in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellten Saugventilfeder gegen das Saugventilsitzelement 80 gepresst wird. Die Saugventilfeder stützt sich einerseits am Saugventilschließkörper 84 und andererseits am Saugventilgehäuse 82 ab.

Die Saugventile 66 sind jeweils in einer in den Grundkörper 44 eingeformten Saugventilaufnahme 86 angeordnet, die von einem Saugventilstopfen 88 flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Die Saugventilaufnahmen 86 münden jeweils in die Vorderseite 48 des Grundkörpers 44.

Die Druckventile 70 weisen jeweils ein Druckventilsitzelement 90 und ein Druckventilgehäuse 92 auf sowie einen Druckventilschließkörper 94, der von einer Druckventilfeder 96 gegen einen Druckventilsitz des Druckventilsitzelements 90 gepresst wird.

Die Druckventile 70 sind jeweils in einer Druckventilaufnahme 98 angeordnet, die von der Druckleitung 72 durchgriffen und jeweils von einem Druckventilstopfen 100 flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Die Druckventilaufnahmen 98 münden in die Oberseite 50 des Grundkörpers 44, so dass die Druckventile 70 von der Oberseite 50 aus in den Grundkörper 44 eingesetzt werden können.

Die Druckleitung 72 mündet mit einem der ersten Schmalseite 54 zugewandten vorderen Endabschnitt 102 in eine Überströmleitung 104, an der ein Überströmventil 106 angeordnet ist und die sich in der in Figur 1 dargestellten Gebrauchslage des Grundkörpers 44 vertikal nach unten erstreckt. Mit ihrem der Druckleitung 72 abgewandten Endbereich mündet die Überströmleitung 104 in eine Thermoventilkammer 108 des Grundkörpers 44. In die Thermoventil- kammer 108 taucht ein Thermoventil 110 mit einem vorderen Endbereich ein. Die Thermoventilkammer 108 wird von einer Bohrung gebildet, die sich von der Vorderseite 48 des Grundkörpers 44 in Richtung auf die Rückseite 46 erstreckt. An die Thermoventilkammer 108 schließt sich ein Drosselelement 112 in Form einer Durchgangsleitung 114 an, die in die Saugleitung 68 einmündet. Der Strömungsquerschnitt der Durchgangsleitung 114 ist deutlich geringer als der Strömungsquerschnitt der Überströmleitung 104 und der Saugleitung 68. Die die Durchgangsleitung 114 durchströmende Flüssigkeit unterliegt somit im Bereich der Durchgangsleitung 114 einem erheblichen Strömungswiderstand .

Ein der Thermoventilkammer 108 zugewandter Einlassbereich der Durchgangsleitung 114 bildet eine kragenförmige Federhalterung 116 aus, an der sich ein Federelement 118 des Thermoventils 110 abstützt. Mit seinem der Federhalterung 116 abgewandten Ende liegt das Federelement 118 an einem Dehnkörper 120 des Thermoventils 110 an. Der Dehnkörper 120 dehnt sich bei Erwärmung aus. Mit einem der Federhalterung 116 abgewandten Ende bildet der Dehnkörper 120 einen Stößel 122 aus, der mit einem Schließkörper 124 des Thermoventils 110 zusammenwirkt. Bei Überschreiten einer vorgegebenen Maximaltemperatur der den Dehnkörper 120 umströmenden Flüssigkeit dehnt sich der Dehnkörper 120 so weit aus, dass er mit seinem Stößel 122 den Schließkörper 124 von einem Ventilsitz 126 des Thermoventils 110 abhebt, so dass Flüssigkeit über einen Flüssigkeitsauslass 128 austreten kann. Unterschreitet die Temperatur der Flüssigkeit die vorgegebene Maximaltemperatur, so wird der Schließkörper 124 von einer Schließfeder 130 des Thermoventils 110 flüssigkeitsdicht gegen den Ventilsitz 126 gepresst, so dass die Strömungsverbindung zum Flüssigkeitsauslass 128 unterbrochen ist.

In horizontaler Richtung schließt sich an die Druckleitung 72 ein Auslassstutzen 132 an, der einen Pumpenauslass ausbildet und ein Rückschlagventil 134 aufnimmt. Das Rückschlagventil 134 weist einen Schließkörper 136 auf, der von einer Schließfeder 138 gegen einen Ventilsitz 140 gepresst wird . Der Ventilsitz 140 wird vom Grundkörper 44 gebildet, der auch den Auslassstutzen 132 ausbildet. Die Schließfeder 138 ist zwischen dem Schließkörper 136 und einem in den Auslassstutzen 132 eingeschraubten Ventilgehäuse 142 des Rückschlagventils 134 eingespannt, das mit einem ein Außengewinde 144 aufweisenden Anschlussbereich 146 aus dem Auslassstutzen 132 herausragt. An den Anschlussbereich 146 kann in üblicher weise eine Abgabeleitung, bei- spielsweise ein Druckschlauch, angeschlossen werden, über die Flüssigkeit von der Kolbenpumpe abgegeben werden kann.

Die Überströmleitung 104 wird von einer Bohrung gebildet, die sich von der Oberseite 50 des Grundkörpers 44 erstreckt und in die eine Betätigungseinrichtung 148 des Überströmventils 106 eintaucht. Die Betätigungseinrichtung 148 verschließt die die Überströmleitung 104 ausbildende Bohrung und weist einen Kolben 150 auf, der ungefähr in Höhe des Mündungsbereichs der Druckleitung 72 einen Schließkörper 152 trägt, der in seiner in Figur 8 dargestellten Schließstellung flüssigkeitsdicht an einem Ventilsitz 154 anliegt. Der Kolben 150 ist in einem Führungsteil 156 in Längsrichtung der Überströmleitung 104 verschiebbar gelagert und wird von einer Schließfeder 158 mit einer Schließkraft in Richtung auf den Ventilsitz 154 beaufschlagt. Innerhalb des Führungsteils 156 weist der Kolben 150 eine radiale Erweiterung 160 auf, die eine innerhalb des Führungsteils 156 angeordnete Druckkammer 162 in Richtung auf die Schließfeder 158 begrenzt. Die Druckkammer 162 steht über einen Druckkanal 164 mit dem Auslassstutzen 132 in Strömungsverbindung und kann somit mit dem innerhalb des Auslassstutzens 132 herrschenden Druck der Flüssigkeit beaufschlagt werden.

In Richtung auf die Rückseite 146 versetzt zur Druckleitung 52 ist in den Grundkörper 44 eine Überdruckventilkammer 166 eingeformt, die parallel zur Druckleitung 72 ausgerichtet und unmittelbar neben dem vorderen Endabschnitt 102 der Druckleitung 72 angeordnet ist. Die Überdruckventilkammer 166 nimmt ein Überdruckventil 168 auf mit einem Schließkörper 170, der von einer Schließfeder 172 gegen einen Ventilsitz 174 gepresst wird. Mit ihrem dem Schließkörper 170 abgewandten Ende stützt sich die Schließfeder 172 an einem Verschlussstopfen 176 ab, der die Überdruckventilkammer 146 an der ersten Schmalseite 54 verschließt. In Längsrichtung ungefähr mittig weist die Überdruckventilkammer 166 einen Ventilauslass 178 auf, der in die Rückseite 46 des Grundkörpers 44 einmündet. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich. Die Überdruckventilkammer 166 steht über eine Verbindungsleitung 180 mit der Druckleitung 72 in Strömungsverbindung . Die Verbindungsleitung 180 weist einen ersten Abschnitt 182 auf in Form einer Bohrung, die sich von der Rückseite 46 bis zur Druckleitung 42 erstreckt und an der Rückseite 46 von einem Verschlussstopfen 184 flüssigkeitsdicht verschlossen wird . An den ersten Abschnitt 182 der Verbindungsleitung 180 schließt sich ein zweiter Abschnitt 186 der Verbindungsleitung 180 an. Der zweite Abschnitt 186 wird von einer Bohrung gebildet, die sich von einem Boden 188 der Überdruckventilkammer 166 bis zum ersten Abschnitt 182 erstreckt und senkrecht zum ersten Abschnitt 182 ausgerichtet ist. Mit seinem in die Überdruckventilkammer 166 einmündenden Endbereich bildet der zweite Abschnitt 186 der Verbindungsleitung 180 den Ventilsitz 174 des Überdruckventils 168 aus. Zu diesem Zweck ist der zweite Abschnitt 186 in seinem der Überdruckventilkammer 166 zugewandten Endbereich konisch ausgestaltet.

Oberhalb der Überdruckventilkammer 66 bildet der Grundkörper 44 einen zapfenförmigen Grundkörperabschnitt 190 aus, der von der Oberseite 50 schräg nach außen absteht und bezogen auf die Vertikale in Höhe der Druckkammer 162 des Überströmventils 106 angeordnet ist. In den zapfenförmigen Grundkörperabschnitt 190 kann bei Bedarf ein Druckmesskanal eingebracht werden zum Anschließen eines Druckmessgeräts. Der Druckmesskanal steht mit der Druckleitung 72 in Strömungsverbindung, so dass über den Druckmesskanal der in der Druckleitung 72 herrschende Druck der Flüssigkeit gemessen werden kann.

Zum Betrieb der Kolbenpumpe 22 werden die jeweils in eine Pumpkammer 64 eintauchenden Kolben vom Verbrennungsmotor 20 über den im Pumpenblock 34 angeordneten Kurbeltrieb zu einer hin und her gehenden Bewegung angetrieben, so dass die Volumina der Pumpkammern 64 periodisch vergrößert und verkleinert werden. Dies hat zur Folge, dass Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, über den Pumpeneinlass 74 in den Pumpenkopf 42 eingesaugt und unter Druck gesetzte Flüssigkeit über den Auslassstutzen 132 abgegeben werden kann. Wie bereits erwähnt, nimmt der Auslassstutzen 132 das Ventilgehäuse 142 des Rückschlagventils 134 auf, und an den Anschlussbereich 146 des Ventilgehäuses 132 kann eine Abgabeleitung, beispielsweise ein Druckschlauch angeschlossen werden. Am freien Ende der Abgabeleitung kann ein Abgabeorgan, beispielsweise eine Sprühdüse oder eine Spritzpistole angeordnet werden. Mit Hilfe des Abgabeorgans kann der Benutzer die Abgabe von unter Druck gesetzter Flüssigkeit steuern. Gibt der Benutzer die Flüssigkeitsabgabe frei, so kann die unter Druck gesetzte Flüssigkeit beispielsweise auf einem zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden. Unterbricht der Benutzer die Flüssigkeitsabgabe, so führt dies zu einer schlagartigen Erhöhung des Drucks der Flüssigkeit im Bereich des Auslassstutzens 132. Über den Druckkanal 164 wird die Druckerhöhung der Druckkammer 162 zugeführt. Der erhöhte Druck in der Druckkammer 162 hat zur Folge, dass sich der Kolben 150 zusammen mit dem Schließkörper 152 in die dem Ventilsitz 154 abgewandte Richtung bewegt und dadurch über die Überströmleitung 104 eine Strömungsverbindung zwischen der Druckleitung 72 und der Saugleitung 68 freigibt. Die Kolbenpumpe 22 kann anschließend bei weiterhin aktivem Verbrennungsmotor 20 im Kreislauf betrieben werden, wobei die Flüssigkeit kontinuierlich von der Druckleitung 72 über die Überströmleitung 104 und die Durchgangsleitung 114 zur Saugleitung 68 und von dieser über die Pumpkammern 64 wieder zurück zur Druckleitung 72 strömt.

Sollte sich im Falle einer Störung der in der Druckleitung 72 herrschende Druck über einen vorgegebenen Maximalwert erhöhen, so öffnet sich das Überdruckventil 168 und gibt eine Strömungsverbindung von der Druckleitung 72 über die Verbindungsleitung 180 zum Ventilauslass 178 frei, so dass unter Druck gesetzte Flüssigkeit nach außen abgegeben und dadurch der Druck abgesenkt werden kann.

Die Flüssigkeit erfährt im Kreislaufbetrieb der Kolbenpumpe 22 eine zunehmende Erwärmung . Überschreitet die Temperatur der Flüssigkeit eine vorgegebene Maximaltemperatur, so gibt das Thermoventil 110 eine Strömungsverbindung zwischen der Überströmleitung 104 und dem Flüssigkeitsauslass 128 frei, so dass übermäßig erwärmte Flüssigkeit nach außen abgegeben werden kann. Das stromabwärts des Thermoventils 110 angeordnete Drosselelement 112 in Form der Durchgangsleitung 114 stellt sicher, dass während der Abgabe von übermäßig erwärmter Flüssigkeit Flüssigkeit in die stromabwärts des Drosselelements 112 angeordnete Saugleitung 68 eingesaugt werden kann. Da die eingesaugte Flüssigkeit eine beträchtlich geringere Temperatur aufweist als die im Kreislaufbetrieb von der Kolbenpumpe 22 erwärmte Flüssigkeit, kann durch die angesaugte Flüssigkeit die Temperatur der insgesamt im

Kreislaufbetrieb geförderten Flüssigkeit reduziert werden.

Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe 22 weist eine sehr kompakte Bauform auf und kann kostengünstig hergestellt werden. Insbesondere kann der Materialeinsatz für den Grundkörper 44 verhältnismäßig gering gehalten werden. Hierzu trägt die Positionierung der Überdruckventilkammer 166 seitlich neben dem vorderen Endabschnitt 102 der Druckleitung 72 bei, wobei sich die Überdruckventilkammer 166 in Richtung auf die erste Schmalseite 54 nicht über den Auslassstutzen 132 hinaus erstreckt. Durch die Bereitstellung der Überdruckventilkammer 166 wird somit die Breite des Grundkörpers 44 nicht vergrößert. Entsprechendes gilt auch für die Länge des Grundkörpers 44, das heißt für den Abstand zwischen der Rückseite 46 und der Vorderseite 48. Auch dieser Abstand wird durch die Bereitstellung der Überdruckventilkammer 166 nicht vergrößert, da die Überdruckventilkammer 166 sich in Richtung auf die Rückseite 46 nicht über die Dichtungsaufnahmen 60 hinaus erstreckt.