Die Erfindung betrifft einen Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden in einem Eckschrank, mit einem um eine vertikale Achse drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger, einem Drehlager zur drehbaren Lagerung des Fachbodens auf dem Träger, und einer Ausziehführung, auf welcher der Fachboden relativ zum Träger verschiebbar ist.

Ein solcher Ausziehbeschlag wird in EP 2 253 244 Bl beschrieben. Der Beschlag ist insbesondere für Kücheneckschränke vorgesehen, bei denen nur eine Hälfte der Front durch eine Tür zugänglich ist, während die andere Hälfte der Front durch ein anderes Korpuselement verstellt ist. Die Ausziehführung ist dort auf einem Zwischenträger angeordnet, der sich über das Drehlager auf dem Träger abstützt. Wenn der Fachboden ausgezogen werden soll, wird zunächst das gesamte Gebilde aus Träger, Zwischenträger und Fachboden um die Achse des Trägers geschwenkt. Nach einer Anfangsphase dieser Bewegung erzwingt ein Kopplungsmechanismus durch eine zwischen dem Korpus und dem Zwischenträger wirkende Zwangsführung eine zusätzliche Drehung des Zwischenträgers relativ zu dem Träger. In der Endphase der Bewegung kann dann der Fachboden relativ zum Zwischenträger aus der Türöffnung ausgezogen werden. Der Fachboden ist dabei nicht nur relativ zum Zwischenträger, sondern auch relativ zum Träger so geführt, dass er in eine Stellung gebracht werden kann, in der er relativ weit aus der Türöffnung herausragt und somit gut zugänglich ist und dass der Fachboden eine möglichst große Stellfläche aufweisen kann und somit den verfügbaren Raum im Eckschrank gut ausnutzt, ohne das er bei der Schwenk- und Auszugsbewegung am Korpus des Eckschran- kes anstößt.

In der ausgezogenen Stellung des Fachbodens sind der Zwischenträger und der Träger blockiert, so dass beim Zurückschieben des Fachbodens in den Schrankkorpus zunächst nur eine lineare Bewegung des Fachbodens stattfinden kann bevor die Schwenkbewegungen des Zwischenträgers und des Trägers wieder einsetzen. Häufig sind auf diese Weise zwei Fachböden in unterschiedlichen Höhen in demselben Eckschrank angeordnet. Der untere dieser Fachböden befindet sich unmittelbar über dem Boden des Eckschrankkorpus, damit der Innenraum des Eckschrankes vollständig genutzt werden kann. Der obere Fachboden ist mit Hilfe eines weiteren Beschlages, der den oben beschriebenen Aufbau hat, etwa in mittlerer Höhe in dem Eckschrank ange- ordnet.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Höhenverstellung des oberen Fachbodens zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Träger drehbar auf einer Konsole gelagert ist, die drehfest und axial verschiebbar auf einem starr im Eckschrank montierten Achsrohr geführt und mittels eines Klemmhebels selbsthemmend auf dem Achsrohr fixierbar ist. Wenn der Klemmhebel von Hand gelöst wird, lässt sich die Konsole auf dem Achsrohr in die jeweils gewünschte Höhe verschieben. Da die gesamte Einheit aus Träger und Fachboden auf der Konsole gehalten ist, wird so eine Höhenverstellung des Fachbodens ermöglicht. Wenn sich der Klemmhebel in seiner Klemmposition befindet, greift er mit einer Klemmkontur an dem Achsrohr an, so dass die Konsole und damit auch der Träger und der Fachboden klemmend am Achsrohr gehalten werden. Durch das Gewicht des Trägers, des Fachbodens und der darauf abgestellten Gegenstände wird auf den Klemmhebel ein Drehmoment ausgeübt, das die Tendenz hat, den Klemmhebel weiter in Richtung auf seine Klemmposition zu verschwenken, so dass die Klemmkraft noch verstärkt wird und der gesamte Beschlag selbsthemmend in Position gehalten wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Klemmhebel um eine waagerechte Achse schwenkbar an der Unterseite der Konsole gelagert, und ein Ende des Klemmhebels bildet die Klemmkontur, die in der Klemmposition am Achsrohr angreift.

Das Achsrohr ist vorzugsweise ein Vierkantrohr, das eine große Angriffsfläche für eine geradlinige Klemmkontur des Klemmhebels bietet.

Das entgegengesetzte Ende des Klemmhebels ragt vorzugsweise über den Rand der

Konsole hinaus, so dass dieses Ende bequem mit der Hand erfasst werden kann, um die Klemmung zu lösen, indem dieses Ende des Klemmhebels nach oben gezogen und damit die Klemmkante vom Achsrohr weg geschwenkt wird.

Der Klemmhebel kann durch eine Feder elastisch in die Klemmposition vorgespannt sein, so dass die Klemmung automatisch hergestellt wird, sobald der Benutzer den Klemmhebel loslässt. Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Grundriss eines Schrankkorpus mit einem

Fachboden und einem Beschlag, wie er aus EP 2 253 244 Bl bekannt ist; Fig. 2 den gleichen Grundriss wie Fig. 1, jedoch mit Hervorhebung anderer Bauteile des Beschlages;

Fig. 3 und 4 den Zustand des Beschlages nach einer Anfangsphase einer S ch wenkb e wegung ;

Fig. 5 den Zustand des Beschlages im weiteren Verlauf der Schwenk- bewegung;

Fig. 6 den Zustand des Beschlages im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung bei gleichzeitigem Einsetzen einer linearen Auszugsbewegung des Fachbodens;

Fig. 7 den Beschlag bei vollständig ausgezogenem Fachboden, Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer höhenverstellbaren Konsole, auf der alle übrigen Teile des Beschlages gehalten sind;

Fig. 9 einen Schnitt durch die Konsole und einen Klemmhebel in einer

Klemmposition; und

Fig. 10 die Konsole und den Klemmhebel in einer nicht klemmenden Position.

In Fig. 1 ist in einem horizontalen Schnitt ein Korpus eines Kücheneckschrankes 10 dargestellt, mit Seitenwänden 12, einer Rückwand 14 und einem Mittel pfosten 16, der mit der rechten Seitenwand 12 eine Türöffnung 18 begrenzt, während die linke Hälfte der Front des Korpus durch ein nicht gezeigtes weiteres Korpuselement verstellt ist. Im Inneren des Korpus ist ein annähernd halbkreisförmiger Fachboden 20 untergebracht.

Mit Hilfe eines schematisch im Grundriss dargestelltes Beschlages 22 ist der Fachboden 20 so im Korpus gehalten, dass er aus der Türöffnung 18 herausgeschwenkt und dann weiter ausgezogen werden kann.

Der Beschlag 22 umfaßt einen stabilen, bogenförmigen Träger 24, der um eine korpusfeste vertikale Achse 26 schwenkbar ist. Die Achse 26 ist auf der von der Türöffnung abgekehrten Seite des Mittelpfostens 16 angeordnet und drehbar auf einer Konsole 28 gelagert die ihrerseits höhenverstellbar auf einem Achsrohr 29 gehalten ist.

Wie deutlicher in Fig. 2 zu erkennen ist, stützt sich auf dem freien Ende des Trägers 24 ein Zwischenträger 30 ab, der relativ zu dem Träger 24 um eine weitere vertikale Achse eines Drehlagers 32 schwenkbar ist. Der Zwischenträger 30 weist an seinem näher zum Mittelpfosten liegenden Ende einen Arm 34 auf, der am freien Ende einen Kurvenfolger 36 trägt. Dieser Kurvenfolger greift in eine Führungskulisse 38 ein, die in einem Ausleger der Konsole 28 gebildet ist.

Außerdem trägt der Zwischenträger 30 an seiner Oberseite ein Paar paralleler Führungsschienen 40 (in der Zeichnung strichpunktiert eingezeichnet), die mit an der Unterseite des Fachbodens 20 angebrachten Laufschienen 42 Zusammenwirken. An der Unterseite des Fachbodens 20 sind außerdem zwei gebogene, spiegelbildlich angeordnete Führungskulissen 44 gebildet, von denen in dem hier gezeigten Beispiel nur die linke Führungskulisse benutzt wird. Die andere Führungskulisse ist für einen Einsatzfall des Fachbodens vorgesehen, bei dem die Türöffnung 18 auf der anderen Seite des Korpus liegt. Die Führungskulissen 44 können beispielsweise bei einem aus Kunststoff gespritzten Fachboden direkt an diesen angeformt sein. Wie am deutlichsten in Fig. 2 zu erkennen ist, geht von dem Träger 24 ein Arm 46 aus, der mit einem an seinem freien Ende gebildeten Kurvenfolger 48 in die Führungskulisse 44 des Fachbodens eingreift.

In dem in Fig. 1 gezeigten Zustand ist der Zwischenträger 30 durch den Kurvenfolger 36 und die Führungskulisse 38 drehfest am Träger 24 fixiert, so dass sich der Träger und der Zwischenträger wie eine starre Einheit verhalten. Da die am Fachboden gebildete Führungskulisse 44 im Bereich des Kurvenfolgers 48 schräg zu den Laufschienen 42 verläuft, ist auch der Fachboden 20 gegen eine Verschiebung längs der Laufschienen 42 blockiert. Wenn nun der Benutzer den Fachboden 20 aus der Türöffnung herausschwenken möchte, so ergreift er mit der Hand durch die Türöffnung hindurch den Rand des Fachbodens und zieht diesen nach vorn. Der Fachboden 20 und der Beschlag 22 schwenken dabei als eine starre Einheit um die Achse 26. Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, beschreibt die Führungskulisse 38 in ihrem am weitesten links liegenden Endabschnitt einen Kreisbo- gen um die Achse 26, so dass sich der Kurvenfolger 36 bei der Schwenkbewegung in der Führungskulisse 38 bewegen kann, während eine Verdrehung des Zwischenträgers 30 relativ zum Träger 24 weiterhin verhindert wird.

Erst wenn der in Fig. 3 und 4 gezeigte Zustand erreicht ist, gelangt der Kurvenfolger 36 in einen Abschnitt der Führungskulisse 38, der sich allmählich weiter von der Achse 26 entfernt. Im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung wird daher eine zusätzliche

Schwenkbewegung des Trägers 30 und des Fachbodens 20 um die Achse 32 erzwungen.

Fig. 5 zeigt ein etwas späteres Stadium des Bewegungsablaufes. Der Träger 24 ist weiter im Uhrzeigersinn um die Achse 26 verschwenkt worden, und der Zwischenträger 30 hat mit seiner Schwenkbewegung um die Achse 32, ebenfalls im Uhrzeigersinn, begon- nen. Aufgrund dieser Schwenkbewegung relativ zum Träger 24 läuft die in Fig. 5 untere

Flanke der Führungskulisse 44 auf den starr am Träger 24 sitzenden Kurvenfolger 48 auf, wie in Fig. 5 durch einen Pfeil A symbolisiert wird. Die dadurch vom Kurvenfolger 48 auf die Führungskulisse 44 ausgeübte Kraft, die rechtwinklig zu dieser Führungskulisse orientiert ist, hat eine Komponente in Richtung der Laufschienen 42 und erzwingt so den Beginn der linearen Verschiebebewegung des Fachbodens 20 längs der Laufschienen. Diese Verschiebebewegung wird durch den vom Benutzer von Hand auf den Fachboden ausgeübten Zug unterstützt. Der Schwenkbewegung des Beschlages wird auf diese Weise eine allmählich eingesetzte Auszugsbewegung des Fachbodens 20 überlagert.

Fig. 6 zeigt ein noch späteres Stadium dieses Bewegungsablaufes. Der Träger 24 und der Zwischenträger 30 haben ihre Schwenkbewegung fortgesetzt, und der Kurvenfolger 48 hat sich ein beträchtliches Stück in dem schrägen Ast der Führungskulisse 44 verschoben, so dass sich entsprechend der Fachboden 20 mit den Laufschienen 42 linear entlang der Führungsschienen 40 bewegt hat.

In Fig. 7 ist schließlich das Endstadium der Bewegung erreicht. Der Träger 24 hat seine maximal verschwenkte Stellung erreicht, in der sein die Achse 32 tragendes Ende be- reits außerhalb der Türöffnung liegt. Da der Zwischenträger 30 und damit letztlich der

Fachboden 20 an der Stelle der Achse 32 durch den Träger 24 gehalten wird, erreicht man eine hohe Tragkraft des Fachbodens auch in vollständig ausgezogener Stellung.

Der Kurvenfolger 36 hat das Ende der Führungskulisse 38 erreicht, so dass auch die Bewegung des Zwischenträgers 30 zum Stillstand gekommen ist. Der am Träger 24 sitzende Kurvenfolger 48 hat das Ende der Führungskulisse 44 erreicht, nachdem er einen geraden, parallel zu den Laufschienen 42 verlaufenden Abschnitt dieser Führungskulisse passiert hat. Während dieser Phase hat ausschließlich noch eine lineare Verschiebebewegung des Fachbodens relativ zu dem Zwischenträger 30 stattgefunden.

Aufgrund des gekrümmten Verlaufes der Führungskulisse 44 wurde bei der Wanderung des Kurvenfolgers 48 durch diese Führungskulisse die Schwenkbewegung des Zwischenträgers relativ zum Träger sanft gebremst, und die überlagerte Schwenk- und Verschieb ebewegung ist fließend in eine reine Verschiebebewegung übergegangen. Auch der Träger 24 kann in der in Fig. 7 gezeigten Position nicht um die Achse 26 ver- schwenkt werden, auch nicht im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 7. Solange sich der Kurvenfolger 48 in dem geraden, parallel zu den Laufschienen 42 verlaufenden Ast der Führungskulisse 44 befindet, kann der Zwischenträger 30 nicht relativ zum Träger 24 um die Achse 32 geschwenkt werden, so dass sich der Träger 24 und der Zwischenträger 30 wieder wie eine starre Einheit verhalten. Wenn man versucht, diese Einheit um die Achse 26 zu schwenken, so müsste sich der am Zwischenträger sitzende Kurvenfolger 36 auf einer Kreisbahn um die Achse 26 bewegen. Das wird jedoch durch den Verlauf der Führungskulisse 38 verhindert. Durch diesen Effekt wird auch bei einem anschließenden Wiedereinschieben des Fachbodens 20 in die Türöffnung verhindert, dass der Fachboden an der Seitenwand 12 des Korpus anstößt. Im weiteren Verlauf der Einschub- und Schwenkbewegung werden dann die oben geschilderten Bewegungsphasen zwangsgesteuert in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen, bis wieder der in Fig. 1 und 2 gezeigte Zustand erreicht ist. Ein Mechanismus zur Höhenverstellung des Beschlages 22 soll nun unter Bezugnahme auf Fig. 8 bis 10 erläutert werden, in denen von dem Beschlag lediglich das Achsrohr 29 und die Konsole 28 gezeigt sind.

Das Achsrohr 29 ist als Vierkantrohr ausgebildet, auf dem eine Buchse 50 drehfest und verschiebbar geführt ist. Die Buchse 50 ist in einem Stück mit der Konsole 28 ausgebil- det, bei der es sich beispielsweise um Spritzteil aus Kunststoff handeln kann. Die Buchse 50 hat einen quadratischen Innenquerschnitt, der an den Außenquerschnitt des Achsrohres 29 angepasst ist. Eine zylindrische Außenfläche der Buchse 50 bildet ein Lager für den hier nicht gezeigten Träger 24.

Die Konsole 28 hat einen annähernd L-förmigen Grundriss, mit einem Lagerarm 52, an dem die Buchse 50 ausgebildet ist, und einem Steuerarm 54, in dem sich die als geschwungene Rinne ausgebildete Führungskulisse 38 befindet. An der Unterseite des Lagerarms 52 ist ein Klemmhebel 56 angeordnet, von dem in Fig. 8 lediglich ein über dem Steuerarm 54 hinausragendes Betätigungsende 58 zu sehen ist. Der Klemmhebel 56 ist schwenkbar auf einem Achsstift 60 gelagert, der sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Wandabschnitten einer Umfangswand der Konsole 28 erstreckt und von dem in Fig. 8 ein aus der Umfangswand herausragendes Ende sichtbar ist. Fig. 9 zeigt einen Längsschnitt durch den Lagerarm 52 und den Klemmhebel 56. Man erkennt, dass sich der Klemmhebel an der Unterseite der Konsole bis zu dem Achsrohr 29 erstreckt und dort eine schneidenartig ausgebildete Klemmkontur 62 bildet, die auf ganzer Breite an einer Seitenfläche des Vierkantrohres 29 anliegt. Diese Seitenfläche weist eine horizontale Riffelung 63 auf, die in Fig. 9 in einer Detailvergrößerung X dar- gestellt ist. Im Bereich des Achsstiftes 60 bildet der Klemmhebel an seinen in Fig. 9 vorderen und hinteren Rändern zwei aufragende Lappen 64, mit denen der Klemmhebel schwenkbar auf dem Achsstift 60 gelagert ist. In der Zeichnung sind die Lappen 64 nur andeutungsweise zu erkennen, da sie größtenteils durch Versteifungsrippen 66 der Konsole verdeckt werden. Auf der vom Achsrohr 29 abgewandten Seite des Achsstiftes 60 bilden die Versteifungsrippen 66 jedoch eine schräg ansteigende Rampe, die einen gewissen Freiraum zum Verschwenken des Klemmhebels 56 schafft. Im Bereich dieser Rampe ist in einem Federsitz 68 eine Feder 70 (Schraubenfeder) gehalten, die sich mit einem Ende an einer oberen Wand der Konsole und mit dem anderen Ende auf dem Klemmhebel 56 abstützt, so dass der Klemmhebel im Uhrzeigersinn in die in Fig. 9 ge- zeigte Position vorgespannt wird, in der die Klemmkontur 62 mit der Riffelung 63 in Eingriff gehalten wird. Weiter außen bildet der Klemmhebel 56 eine Ausnehmung 72, die einen Teil des Grundrisses des Klemmhebels ausspart, in dem sich ein Ende der rinnenartigen Führungskulisse 38 befindet.

Die Buchse 50 ist doppelwandig ausgebildet, mit einer Innenwand 74, die den Innen- querschnitt der Buchse und damit die Führungskontur für das Achsrohr 29 bildet, und einer zylindrischen Außenwand 76, die das Lager für den Träger 24 bildet. Das Achsrohr 29 wird von der Innenwand 74 mit engem Spiel umgeben. Durch die Klemmkontur 62 des Klemmhebels, die sich am Achsrohr 29 abstützt, wird auf die Konsole eine Kraft ausgeübt, die dazu führt, dass sich die Innenwand 74 der Buchse 50 auf der in Fig. 9 linken Seite satt an das Achsrohr anlegt. In diesem Zustand wird deshalb die Konsole und die gesamte von der Konsole getragene Last klemmend am Achsrohr 29 gehalten. Wenn der Träger 24 und der Fachboden montiert sind, so übt deren Gewicht eine ab- wärts gerichtete Kraft auf die Konsole aus. Durch Reibung zwischen der Klemmkontur 62 und dem Achsrohr 29 wird jedoch eine gleich große und entgegengesetzt gerichtete Kraft erzeugt, die ein Absenken der Konsole und des gesamten Beschlages verhindert.

Da die abwärts gerichtete Kraft über den Achsstift 60 auf dem Klemmhebel 56 übertragen wird, die aufwärts gerichtete Kraft jedoch auf die Klemmkontur 62 wirkt, entsteht ein Drehmoment, das die Tendenz hat, den Klemmhebel 56 weiter im Uhrzeigersinn in

Fig. 9 zu verschwenken, wodurch die Klemmung zwischen der Klemmkontur 62 und dem Achsrohr 29 noch verstärkt wird. Durch die Riffelung 63 wird dann eine Abwärtsbewegung der Konsole 28 zuverlässig verhindert.

In Fig. 9 ist außerdem zu erkennen, dass der Hebelarm zwischen dem Achsstift 60 und dem Betätigungsende 58 des Klemmhebels deutlich größer ist als der Hebelarm zwischen dem Achsstift 60 und der Klemmkontur 62. Auch wenn sich der Klemmhebel 56 relativ fest in seiner Klemmposition verklemmt hat, genügt es deshalb, mit der Hand eine relativ geringe aufwärts gerichtete Kraft auf das Betätigungsende 58 auszuüben, um den Klemmhebel in die in Fig. 10 gezeigte Lösestellung zu schwenken, in der die Klemmkontur 62 das Achsrohr 29 freigibt. Mit der von Hand auf das Betätigungsende

58 ausgeübten, aufwärts gerichteten Kraft wird zugleich verhindert, dass der Beschlag auf dem Achsrohr 29 nach unten rutscht. Die Konsole kann dann kontrolliert auf die jeweils gewünschte Höhe eingestellt werden. Sobald der Benutzer das Betätigungsende 58 loslässt, sorgt die Feder 70 dafür, dass der Klemmhebel wieder in die Klemmpositi- on zurückkehrt und somit der Beschlag in der nun erreichten Position arretiert wird.

Bei der Erstmontage des Beschlages im Eckschrank kann die Höhe der Konsole 28 bequem eingestellt werden, bevor der Träger 24 und der Fachboden auf der Konsole montiert werden. Das Achsrohr 29 kann in einem oberen Endabschnitt teleskopierbar sein, so dass sich vorübergehend zwischen dem oberen Ende des Achsrohres und der oberen Wand des Korpus ein Abstand schaffen lässt, der es erlaubt, den Träger 24 von oben auf das Achsrohr zu schieben, bis er auf der Buchse 50 gelagert wird. Wenn die Höhe des Fachbodens nachträglich verstellt werden soll, kann der Beschlag vorübergehend in die in Fig. 7 gezeigte ausgezogene Position gebracht werden, in der sich der Fachboden 20 von der Ausziehführung lösen lässt, um den Zugang zum Klemmhebel 56 zu erleichtern. Der Träger 24 befindet sich dann in einer Position, in der das Betätigungsende 58 des Klemmhebels mit der Hand erfasst werden kann, um die Höhenverstellung vorzunehmen.