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Patent Searching and Data


Title:
PIVOTABLE BLOCK LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/067536
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a block lock (3) for connecting two chain ends (2), wherein in the locked state the block lock (3) comprises two opposing block lock halves (7, 8) extending in the longitudinal direction (L), which interlockingly engage in each other, and which lock to form at least one receiving opening (5), preferably two receiving openings (5) for receiving a chain link (4), characterised in that the block lock halves (7, 8) are pivotably coupled together in the region of a pivoting end (10), such that the block lock halves (7, 8) can be shifted into an open position or locked position by performing the pivoting movement, wherein in the locked position, the block lock halves (7, 8) integrally engage in one another at an opposite locking end (11) and can be locked.

Inventors:
BRODZIAK EUGENIUSZ (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100471
Publication Date:
April 27, 2017
Filing Date:
October 11, 2016
Export Citation:
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Assignee:
THIELE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16G13/12; F16G15/04
Domestic Patent References:
WO2013163280A12013-10-31
Foreign References:
FR501840A1920-04-27
US1519212A1924-12-16
DE202014103197U12014-07-23
DE7801526U11981-03-12
Attorney, Agent or Firm:
BOCKERMANN KSOLL GRIEPENSTROH OSTERHOF, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Blockschloss (3) zur Verbindung zweier Kettenenden (2), wobei das Blockschloss (3) im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Blockschlosshälften (7, 8) aufweist, welche formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung (5), bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen (5), zur Aufnahme eines Kettengliedes (4) verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften (7, 8) schwenkbar im Bereich eines Schwenkendes (10) miteinander gekoppelt sind, so dass die Blockschlosshälften (7, 8) bei Ausführen der Schwenkbewegung in eine Öffnungsstellung oder Verriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Blockschlosshälften (7, 8) in der Verriegelungsstellung an einem gegenüberliegenden Verriegelungsende (11) formschlüssig ineinandergreifen und verriegelbar sind.

Blockschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Aufnahmeöffnungen (5) durch einen sich von einer Blockschlosshälfte (7) zu der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (8) erstreckenden Mittelsteg (20) voneinander getrennt sind, wobei der Mittelsteg (20) bevorzugt zu jeweils einem Teil an jeder Blockschlosshälfte (7, 8) ausgebildet ist.

Blockschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung zum Einnehmen der Öffnungsstellung formschlüssig begrenzt ist, vorzugsweise bei einem Winkel (a) der beiden Blockschlosshälften (7, 8) zueinander kleiner gleich 120 Grad, vorzugsweise kleiner gleich 100 Grad, besonders bevorzugt kleiner gleich 90 Grad und insbesondere kleiner 70 Grad.

Blockschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockschlosshälfte (8) im Bereich des Schwenkendes (10) eine gegenüber dem länglichen Körper (9) sich erhebende Mittelrippe (30) aufweist und die andere Blockschlosshälfte (7) zwei sich gegenüber deren länglichen Körper (9) erhebende Gabelrippen (29) aufweist, wobei die Mittelrippe (30) in die Gabelrippen (29) eingreifend angeordnet ist und ein Schwenkbolzen (12) lösbar die Mittelrippe (29) und Gabelrippen (30) durchgreifend angeordnet ist.

5. Blockschloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbolzen (12) formschlüssig in der Mittelrippe (30) lagefixierbar ist, insbesondere weist der Schwenkbolzen (12) eine Nut (21) auf, wobei in die Mittelrippe (30) ein Sicherungsmittel (23) einsetzbar ist, welches zumindest teilweise formschlüssig in die Nut (21) eingreift, so dass insbesondere eine Bewegung des Schwenkbolzens (12) in dessen Längsrichtung verhindert ist, wobei vorzugsweise der Schwenkbolzen (12) drehbeweglich in der Mittelrippe (30) gelagert ist oder dass der Schwenkbolzen (12) eine Nut (21) aufweist, wobei in der Nut ein Sprengring (31) angeordnet ist und der Sprengring (31) in einer Sprengringnut (32) der Mittelrippe (30) formschlüssig eingreift.

6. Blockschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Verriegelungsendes (11) eine Blockschlosshälfte (8) einen Mittelfortsatz (17) aufweist und die andere Blockschlosshälfte (7) einen gegenüber dessen länglichen Körper (9) erhebenden Gabelfortsatz (16) aufweist, wobei in Verriegelungsstellung der Gabelfortsatz (16) den Mittelfortsatz (17) formschlüssig umgreift.

7. Blockschloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Übergang zum Mittelfortsatz (17) seitlich abstehende Schultern (25) ausgebildet sind, wobei in Richtung zur Aufnahmeöffnung (5) liegende Rückseiten (26) des Gabelfortsatzes (16) in Verriegelungsstellung formschlüssig an den Schultern (25) anliegen.

8. Blockschloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schultern (25) einen zur gegenüberliegenden Blockschlosshälfte (7) gekrümmten Verlauf aufweisen und dass insbesondere die Rückseiten (26) des Gabelfortsatzes (16) einen zu dem gekrümmten Verlauf der Schultern (14) invers verlaufenden gekrümmten Verlauf aufweisen, so dass in Verriegelungsstellung eine vollflächige Anlage im Bereich der entstehenden Kontaktfläche vorhanden ist, wobei bevorzugt ein Krümmungsbogen der Schulter (25) in Richtung zu dem Verriegelungsende (11) orientiert ist.

9. Blockschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Verriegelungsendes (11 ) ein Verriegelungselement (18) formschlüssig einsetzbar ist, insbesondere den Gabelfortsatz (16) und den Mittelfortsatz (17) durchgreifend und optional mit einem Spannstift (33) gegen ein Verschieben in Axialrichtung gesichert ist, wobei der Spannstift (33) bevorzugt eine Länge (34) aufweist, die kürzer einer Breite (b) des Verriegelungselementes (18) ist.

10. Blockschloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (18) ein blockartiger Körper ist, welcher insbesondere im Querschnitt viereckig, bevorzugt rechteckig ausgebildet ist, wobei besonders bevorzugt die Ecken abgerundet sind.

Description:
Schwenkbares Blockschloss

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blockschloss zur Verbindung zweier Kettenenden gemäß den Merkmalen im Oberbegriff von Patentanspruch 1 .

In verschiedenen Anwendungen der Fördertechnik, jedoch auch der Hebe-, Zug- und Zurrtechnik, kommen Kettenschlösser zum Einsatz, um zwei Kettenglieder, zumeist an einem jeweiligen Kettenende, miteinander zu verbinden.

Hierzu ist beispielsweise aus der DE 20 2014 103 197 U1 ein gattungsgemäßes Blockschloss bekannt, welches längliche Blockschlosshälften aufweist, die drehbar um die Hochachse des Blockschlosses miteinander verbunden sind und im verriegelten Zustand unter Ausbildung von zwei Aufnahmeöffnungen formschlüssig zur Anlage kommen. Weiterhin ist beispielsweise durch die DE 78 01 526 U1 ein Anschluss- und Verbindungselement für Ketten bekannt, in welchem drehbare Haken angeordnet sind, um ein jeweiliges Kettenende aufzunehmen.

Die in Rede stehenden Blockschlösser übertragen hohe Zugkräfte in Kettenlängsrichtung und sind mitunter sperrig und schwer für einen anwendenden Monteur zu handhaben. Ein Blockschloss wiegt leicht mehrere Kilogramm, insbesondere mehr als 10 kg. Hinzu kommt das Gewicht der Kettenenden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein in Rede stehendes Blockschloss in seiner Handhabung zu vereinfachen, bei mindestens gleichbleibender oder gesteigerter Möglichkeit, die Zugkraft zwischen den zu verbindenden Kettengliedern zu übertragen.

Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Blockschloss zur Verbindung zweier Kettenenden mit den Merkmalen im Patentanspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Das Blockschloss dient zur Verbindung zweier Kettenenden, wobei das Blockschloss im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende, sich in Längsrichtung erstreckende Blockschlosshälften aufweist, welche formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung, bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen, zur Aufnahme eines Kettengliedes verriegeln. Bei verriegelten Blockschlosshälften sind somit die Kettenglieder eines jeden Kettenendes in einer gemeinsamen Aufnahmeöffnung verriegelt. Bevorzugt jedoch werden zwei Aufnahmeöffnungen ausgebildet, so dass jedes Kettenglied in einer Aufnahmeöffnung gelagert ist.

Erfindungsgemäß zeichnet sich das Blockschloss dadurch aus, dass die Blockschlosshälften schwenkbar im Bereich eines Schwenkendes des Blockschlosses miteinander gekoppelt sind, so dass die Blockschlosshälften bei Ausführen der Schwenkbewegung in eine Öffnungsstellung oder Verriegelungsstellung überführbar sind, wobei in der Verriegelungsstellung an einem gegenüberliegenden Verriegelungsende des Blockschlosses die Blockschlosshälften formschlüssig ineinandergreifen und verriegelbar sind.

Die Schwenkbewegung wird somit nach dem Prinzip der Öffnungsbewegung einer Schere ausgeführt. In der Öffnungsstellung sind beide Blockschlosshälften bevorzugt V-förmig und/oder je nach Öffnungswinkel L-förmig angeordnet. Hierdurch wird erreicht, dass der anwendende Monteur mit nur einer Hand beide Blockschlosshälften, welche unverlierbar, jedoch relativ schwenkbar zueinander miteinander gekoppelt sind, halten kann. Er kann dann die jeweiligen Kettenglieder der zu verbindenden Kettenenden anlegen bzw. einlegen. Bevorzugt ist hierzu an einer Blockschlosshälfte die Aufnahmeöffnung bereits zumindest teilweise ausgebildet.

Sind beide Enden der Kette gekoppelt, kann die Schwenkbewegung ausgeführt und das Blockschloss verriegelt werden. Durch den formschlüssigen Eingriff der beiden Blockschlosshälften im Bereich des Schwenkendes und im Bereich des Verriegelungsendes jeweils ineinander ist eine hohe Zugkraftübertragung in Kettenlängsrichtung gegeben. Durch die Schwenkbarkeit beider Blockschlosshälften relativ zueinander, um eine Öffnungsstellung oder Verriegelungsstellung einzunehmen, wird die Handhabung deutlich vereinfacht.

Im Falle der Ausbildung von zwei Aufnahmeöffnungen sind diese in Verriegelungsstellung durch einen sich von einer Blockschlosshälfte zu der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte erstreckenden Mittelsteg voneinander getrennt. Der Mittelsteg ist dazu bevorzugt zu jeweils einem Teil an jeder Blockschlosshälfte ausgebildet. Bevorzugt sind somit 50 % der Erstreckung des Mittelstegs an einer Blockschlosshälfte und die anderen 50 % der Erstreckung des Mittelstegs an der anderen Blockschlosshälfte ausgebildet. Auch wäre eine Teilung in einem beliebigen anderweitigen Verhältnis möglich, beispielsweise 10 % zu 90 % oder 30 % zu 70 %. Im Rahmen der Erfindung wäre es auch vorstellbar, dass der Mittelsteg gänzlich an nur einer Blockschlosshälfte ausgebildet ist und dann in Verriegelungsstellung ein Ende des Mittelsteges an der anderen Blockschlosshälfte formschlüssig zur Anlage kommt. Ebenfalls ist vorstellbar, dass der Mittelsteg in Verriegelungsstellung formschlüssig verriegelt, um die zu übertragene Zugkraft weiter zu erhöhen. Weiterhin besonders bevorzugt ist die Schwenkbewegung zum Einnehmen der Öffnungsstellung formschlüssig begrenzt. Vorzugsweise bei einem Winkel der Blockschlosshälften zueinander in Öffnungsstellung kleiner gleich 150 Grad, insbesondere kleiner gleich 120 Grad, vorzugsweise kleiner gleich 100 Grad, bevorzugt kleiner gleich 90 Grad und insbesondere kleiner 70 Grad. Hierdurch wird insbesondere ein Überklappen der Blockschlosshälften zueinander bei Ausführen der Öffnungsbewegung vermieden. Beispielsweise können somit bei Einnehmen der Öffnungsstellung beide Blockschlosshälften nicht zueinander in einen Winkel von 180 Grad oder mehr aufklappen. Insbesondere wird hierdurch wiederum die Handhabung bei Einhängen der jeweiligen Kettenenden in das Blockschloss vereinfacht und auch die Betriebssicherheit im Umgang mit dem Blockschloss gesteigert.

Insbesondere weist eine Blockschlosshälfte im Bereich des Schwenkendes eine gegenüber dem länglichen Körper sich erhebende Mittelrippe auf und die andere Blockschlosshälfte mit zwei sich gegenüber deren länglichen Körper erhebende Gabelrippen auf. Die Mittelrippe wird dann bei Zusammensetzen des Blockschlosses zwischen die Gabelrippen eingreifend angeordnet. Zum schwenkbaren Verbinden beider Blockschlosshälften wird ein Schwenkbolzen lösbar die Mittelrippe und die Gabelrippen durchgreifend angeordnet. Um den Schwenkbolzen, insbesondere die Mittellängsachse des Schwenkbolzens, wird dann die Schwenkbewegung bei Einnehmen der Öffnungsstellung und/oder Schließstellung ausgeführt.

Der Schwenkbolzen wird insbesondere formschlüssig in der Mittelrippe lagefixiert. In bevorzugter Ausgestaltungsvariante weist der Schwenkbolzen eine zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, umlaufende Nut auf, wobei in die Mittelrippe ein Sicherungsmittel einsetzbar ist, welches zumindest teilweise formschlüssig in die Nut eingreift. Hierdurch wird eine Bewegung des Schwenkbolzens in dessen Längsrichtung verhindert. Insbesondere im Falle einer vollständig umlaufenden Nut ist der Schwenkbolzen formschlüssig, jedoch drehbeweglich in der Mittelrippe gelagert. Mithin können die beiden Blockschlosshälften eine relative Schwenkbewegung um die Mittellängsachse des Schwenkbolzens zueinander ausführen. Zugleich ist jedoch der Schwenkbolzen relativ gegenüber beiden Blockschlosshälften drehbar gelagert. Dies verbessert die Möglichkeit, insbesondere nach erfolgtem Einsatz des Blockschlosses, dass die Schwenkbewegung um den Schwenkbolzen ausgeführt werden kann. Sollte beispielsweise der Schwenkbolzen in den Gabelrippen verkanten, ist immer noch eine Drehbeweglichkeit relativ zur Mittelrippe möglich.

Auf der gegenüberliegenden Seite der Blockschlosshälfte ist im Bereich des Verriegelungsendes ein Mittelfortsatz ausgebildet. Die andere Blockschlosshälfte weist einen gegenüber dessen länglichen Körper sich erhebenden Gabelfortsatz auf, wobei in Verriegelungsstellung der Gabelfortsatz den Mittelfortsatz formschlüssig zumindest teilweise umgreift. Der Mittelfortsatz greift somit, bei Ausführen der Schwenkbewegung beider Blockschlosshälften zueinander, in den Gabelfortsatz ein.

Weiterhin besonders bevorzugt sind an dem Übergang des länglichen Körpers der Blockschlosshälfte zum Mittelfortsatz seitlich abstehende Schultern ausgebildet, wobei in Richtung zur Aufnahmeöffnung liegende Rückseiten des Gabelfortsatzes der anderen Blockschlosshälfte in Verriegelungsstellung formschlüssig an den Schultern anliegen. Auch hierdurch wird wiederum die zu übertragende Zugkraft, zumindest gegenüber bekannten Blockschlössern, mindestens gleichbleibend realisiert oder sogar erhöht.

Die Schultern weisen einen zur gegenüberliegenden Blockschlosshälfte gekrümmten Verlauf auf, wobei der Bogen der Krümmung in Richtung Verriegelungsende orientiert ist. Die Rückseiten des Gabelfortsatzes weisen einen zu dem gekrümmten Verlauf der Schultern invers angeordneten gekrümmten Verlauf auf, so dass in Verriegelungsstellung eine vollflächige Anlage im Bereich der entstehenden Kontaktfläche zwischen beiden Krümmungen vorliegt. Bevorzugt ist zumindest ein Teil des Krümmungsradius der Schultern von dem Abstand zur Mittellängsachse des Schwenkbolzens kommend ausgebildet.

Weiterhin besonders bevorzugt weist das Blockschloss im Bereich des Verriegelungsendes ein Verriegelungselement auf, welches formschlüssig das Blockschloss von einer Seite zur anderen Seite durchgreifend, einsetzbar ist.

Es ist jedoch auch vorstellbar, dass das Verriegelungselement anderweitig gesichert wird, beispielsweise durch formschlüssigen Sitz. Besonders bevorzugt ist das Verriegelungselement als blockartiger, besonders bevorzugt massiver Körper ausgebildet. Weiterhin besonders bevorzugt weist der blockartige Körper einen Querschnitt auf, welcher viereckig ausgebildet ist und ganz besonders bevorzugt rechteckig, wobei die Ecken selbst abgerundet sind. Insbesondere durch die rechteckige Querschnittsform ist es somit möglich, das Verriegelungselement in richtiger Positionierung ohne Verwechslungsgefahr ordnungsgemäß in eine entsprechende Verriegelungsöffnung einzuführen, um die Verriegelungsposition einzunehmen. Weiterhin besonders bevorzugt ist die längere Seite des Rechtecks von einer Oberseite zu einer Unterseite des Blockschlosses verlaufend ausgebildet. Hierdurch ist ein höheres Widerstandsmoment gegen ein Öffnen gegeben. Die kürzere Seite des Rechtecks im Querschnitt ist dann in Kettenlängsrichtung verlaufend ausgebildet, so dass möglichst viel Material beider Blockschlosshälften im Bereich des Verriegelungsendes vorhanden ist, um eine hohe Zugkraft zu übertragen.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung. Bevorzugte Ausgestaltungsvarianten werden in den schematischen Figuren dargestellt. Diese dienen dem einfachen Verständnis der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 Verriegelungsanordnung von zwei Kettenenden mit einem erfindungsgemäßen Blockschloss in perspektivischer Ansicht,

Figur 2 die Verriegelungsanordnung in Seitenansicht,

Figur 3 die Verriegelungsanordnung in Draufsicht,

Figur 4 das erfindungsgemäße Blockschloss in Seitenansicht im geöffneten Zustand,

Figur 5 geöffnete perspektivische Ansicht,

Figur 6a bis d das erfindungsgemäße Blockschloss in verschiedenen

Ansichten, Figur 7 das erfindungsgemäße Blockschloss in perspektivischer Ansicht mit separat angeordnetem Schwenkelement und Verriegelungselement,

Figur 8 eine Längsschnittansicht durch das erfindungsgemäße

Blockschloss in Verriegelungsstellung,

Figur 9 eine alternative Ausgestaltungsvariante eines Blockschlosses in

Längsschnittansicht,

Figur 10 eine dazugehörige Perspektivansicht des Blockschlosses in

Verriegelungsstellung und

Figur 1 1 a bis c eine alternative Ausgestaltungsvariante des

Verriegelungselementes.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen entfällt.

Figuren 1 , 2 und 3 zeigen eine Verriegelungsanordnung 1 zweier Kettenenden 2 unter Einsatz eines erfindungsgemäßen Blockschlosses 3. Hierzu sind jeweils die letzten Kettenglieder 4 des jeweiligen Kettenendes 2 in einer Aufnahmeöffnung 5 des Blockschlosses 3 aufgenommen. In Kettenlängsrichtung 6 kann somit eine Zugkraft übertragen werden.

In Figur 4 ist das erfindungsgemäße Blockschloss 3 in Seitenansicht dargestellt. Gut zu erkennen ist, dass eine auf die Bildebene bezogen obere Blockschlosshälfte 7 und eine auf die Bildebene bezogen untere Blockschlosshälfte 8 jeweils einen länglichen Körper 9 aufweisen. Auf die Bildebene bezogen auf der linken Seite ist ein Schwenkende 10 ausgebildet und auf der Bildebene bezogen auf der rechten Seite ist ein Verriegelungsende 1 1 ausgebildet. Ferner ist die Längsrichtung L des Blockschlosses 3 gezeigt.

Im Bereich des Schwenkendes 10 ist ein Schwenkbolzen 12 die Blockschlosshälften 7, 8 in diesem Bereich durchgreifend eingesetzt. Dieser Schwenkbolzen 12 weist eine Schwenkachse 13 auf, um welche die beiden Blockschlosshälften 7, 8 erfindungsgemäß relativ zueinander schwenkbar gelagert sind. Somit ist es möglich, beide Blockschlosshälften 7, 8 relativ zueinander zu verschwenken, um eine Öffnungsstellung oder aber eine Verriegelungsstellung einzunehmen.

In Öffnungsstellung weisen beide Blockschlosshälften 7, 8 einen Winkel α zueinander auf. Bevorzugt ist dieser Winkel α begrenzt. Diese Begrenzung wird insbesondere durch einen Formschluss hervorgerufen: Eine rückwärtige Schulter 14 der oberen Blockschlosshälfte 7 kommt bei Erreichen der maximalen gewollten Öffnungsstellung auf eine Auflagenfläche 15 der unteren Blockschlosshälfte 8 formschlüssig zur Auflage. Durch Auslegung von Schulter 14 und Auflagenfläche 15 kann dann der Winkel α eingestellt werden. Ein weiteres Öffnen, mithin eine Vergrößerung des Winkels a, ist dann nicht mehr möglich.

Ferner gut zu erkennen ist, dass an einem jeweiligen Ende einer jeden Blockschlosshälfte 7, 8 gegenüber dem länglichen Körper 9 Erhebungen ausgebildet sind. Mit Verweis auf Figur 5, welche eine perspektivische Ansicht von Figur 4 darstellt, ist auf die Bildebene bezogen auf der rechten Seite der oberen Blockschlosshälfte 7 im Bereich des Verriegelungsendes 1 1 ein Gabelfortsatz 16 als Erhebung ausgebildet. Die Erhebung steht somit mit zwei platten- bzw. scheibenartigen Körpern gegenüber dem länglichen Körper 9 der oberen Blockschlosshälfte 7 auf die Bildebene bezogen nach unten über.

Die Erhebung der unteren Blockschlosshälfte 8 ist zumindest zum Teil als Mittelfortsatz 17 ausgebildet, wobei in Verriegelungsstellung gemäß Figur 6b der Mittelfortsatz 17 auf beiden Seiten von dem jeweiligen Gabelfortsatz 16 formschlüssig umgriffen ist. Sodann wird ein in Figur 7 und Figur 8 dargestelltes Verriegelungselement 18 im Bereich des Verriegelungsendes 1 1 den Gabelfortsatz 16 und den Mittelfortsatz 17 von jeder Seite der beiden Blockschlosshälften 7, 8 durchgreifend eingesetzt.

Das Verriegelungselement 18 selbst ist als blockartiger Köper ausgebildet, was in Figur 7 dargestellt ist. Das Verriegelungselement 18 besitzt insbesondere eine Querschnittskonfiguration, die, ersichtlich aus Figur 8, als Rechteck mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist. Ferner gut ersichtlich gemäß Figur 8 ist, dass beide Blockschlosshälften 7, 8 einen Teil eines Mittelsteges 20 aufweisen, so dass die zwei Aufnahmeöffnungen 5 im verriegelten Zustand ausgebildet werden.

Damit die Schwenkbewegung beider Blockschlosshälften 7, 8 ausgeführt werden kann, ist der Schwenkbolzen 12 als zylindrischer Körper ausgebildet, welcher wiederum besonders bevorzugt eine umlaufende Nut 21 besitzt. Somit kann der Schwenkbolzen 12 die beiden Blockschlosshälften 7, 8 durchgreifen und in eine Schwenkbolzenöffnungen 22 eingesetzt werden und wiederum gut ersichtlich in Figur 8 durch ein Sicherungsmittel 23, beispielsweise in Form eines Splintes oder einer Madenschraube, in seiner Axialrichtung gegen ein Herausrutschen aus den Blockschlosshälften 7, 8 gesichert werden. Mithin kann der Schwenkbolzen 12 nicht in Richtung der Schwenkachse 13 axial verschoben werden. Gleichzeitig bleibt jedoch aufgrund dieser Sicherungsmaßnahme die Möglichkeit, dass der Schwenkbolzen 12 sowohl eine Relativbewegung zur oberen Blockschlosshälfte 7 als auch eine Relativbewegung zur unteren Blockschlosshälfte 8 durchführen kann. Eine Öffnung 24 zum Einsetzen bzw. Austreiben des Sicherungsmittels 23 durchgreift die Erhebung der unteren Blockschlosshälfte 8 vollständig, was gemäß Figur 8 und 5 gut ersichtlich ist.

Damit die erfindungsgemäße Blockschlosshälfte 7, 8 mindestens gleichbleibende bzw. erhöhte Zugkräfte übertragen kann, ist ferner vorgesehen, dass im Bereich des Verriegelungsendes 1 1 an dem Übergang zum Mittelfortsatz 17 Schultern 25 ausgebildet sind. Diese Schultern 25 weisen einen gekrümmten Verlauf auf, wobei ein Krümmungsradius rK bevorzugt um die Schwenkachse 13 rotiert. Der Gabelfortsatz 16 weist hierzu Rückseiten 26 auf, wobei in Verriegelungsstellung gut ersichtlich in Figur 6a die Rückseiten 26 formschlüssig, bevorzugt im gesamten Bereich der sich bildenden Anlagenfläche, an den Schultern 25 zur Anlage kommen. Die in Kettenlängsrichtung 6 zu übertragende Zugkraft wird somit gesteigert.

Ebenfalls im Bereich des Schwenkendes 10 ist an der Erhebung der unteren Blockschlosshälfte 8 eine zumindest teilweise in Richtung der Schwenkachse 13 orientiert verlaufende Anlagenschulter 27 ausgebildet, die im Verriegelungszustand formschlüssig mit einer Anlagenfläche 28 der oberen Blockschlosshälfte 7 zur Anlage kommt. Die Anlagenfläche 28 ist dabei an Gabelrippen 29 der oberen Blockschlosshälfte 7 ausgebildet, welche formschlüssig eine Mittelrippe 30 der unteren Blockschlosshälfte 8 seitlich umgreifen, um ein axiales Abgleiten in Richtung der Schwenkachse 13 zu verhindern. Gut dargestellt ist dies in Figur 6c. Insbesondere die Anlagenfläche 28 verläuft somit zumindest abschnittsweise mit einem konstanten Radius r um die Schwenkachse 13, bevorzugt in einem Winkelbereich ß größer 90 Grad, besonders bevorzugt zwischen 100 Grad und 150 Grad. Hierdurch wird die im Verriegelungszustand ausgebildete Fläche zwischen Anlagenschulter 27 und Anlagenfläche 28 maximiert und somit im Bereich des Schwenkendes 10 die mögliche zu übertragende Zugkraft in Kettenlängsrichtung 6 wiederum gesteigert.

Figur 9 zeigt eine alternative Ausgestaltungsvariante des Blockschlosses 3 in Längsschnittansicht. Auf die Bildebene bezogen auf der linken Seite ist hierbei der Schwenkbolzen 12 nicht mit einem Sicherungsmittel 23 wie in Figur 8 gegen axiales Verschieben gesichert, sondern mit einem in der Nut 21 des Schwenkbolzens 12 angeordneten Sprengring 31. Dieser Sprengring 31 wird somit zum Einsetzen des Schwenkbolzens 12 in seiner Radialrichtung zusammengedrückt bzw. komprimiert und in die Schwenkbolzenöffnung 22 eingeführt. Die Schwenkbolzenöffnung 22 weist gemäß Längsschnitt von Figur 9, mithin im Bereich der Mittelrippe 30, eine umlaufende Sprengringnut 32 auf. Ist der Schwenkbolzen 12 in Axialrichtung so weit eingeschoben, dass der Sprengring 31 die Sprengringnut 32 erreicht hat, expandiert der Sprengring 31 radial und greift somit in die Sprengringnut 32 und gleichzeitig auch die Nut 21 des Schwenkbolzens 12 ein. Der Schwenkbolzen 12 ist somit gegen axiales Verschieben gesichert.

Auf die Bildebene von Figur 9 bezogen auf der rechten Seite ist eine alternative Ausgestaltungsvariante des Verriegelungselementes 18 dargestellt. Dieses ist ebenfalls als Rechteckbolzen mit abgerundeten Ecken ausgebildet. Wie in Figur 9 dargestellt, ist dieser gegen axiales Verschieben durch einen in das Verriegelungselement 18 und Mittelfortsatz 17 eingeführten Spannstift 33 gesichert. Der Spannstift 33 weist eine Länge 34 auf, die kleiner gleich, insbesondere kleiner der Breite b des Verriegelungselementes 18 ist. Somit kann zur Demontage des Verrieglungselementes 18 der Spannstift 33 in einer in Figur 10 dargestellten Spannstiftöffnung 35, auf die Bildebene von Figur 9 bezogen, nach links in das Verriegelungselement 18 hineingedrückt bzw. hineingeschlagen werden. Im Anschluss daran, kann das Verriegelungselement 18 auf seine Axialrichtung bezogen aus der Verriegelungsöffnung 19 herausgedrückt bzw. herausgeschlagen werden. Der Spannstift 33 steht aufgrund seiner kürzeren Länge 34 in Relation zu der Breite b des Verriegelungselementes 18 nicht gegenüber einer Seite des Verriegelungselementes 18 hervor.

Die alternativen Ausgestaltungsvarianten für den Schwenkbolzen 12, jedoch auch für das Verriegelungselement 18 können jeweils für sich allein mit den zuvor beschriebenen Merkmalen des Blockschlosses 3 kombiniert werden.

Figur 10 zeigt eine perspektivische Ansicht gemäß den Ausführungen zu Figur 9. Gut zu erkennen ist die Nut 21 des Schwenkbolzens 12 sowie die Spannstiftöffnung 35 in dem Mittelfortsatz 17.

Figur 1 1 a bis c zeigen eine alternative Ausgestaltungsvariante des Verriegelungselementes 18. Dieses ist hierzu mehrteilig ausgebildet, wobei ein Basiskörper 36 die eigentliche Funktion des Verriegelungselementes 18 übernimmt, welcher formschlüssig in die Verriegelungsöffnung 19 von einer Seite her einführbar ist. Ein Sicherungskörper 37 weist dazu einen Bolzenfortsatz 38 mit Schnappverschluss auf, welcher von der anderen Seite des Blockschlosses 3 in den Basiskörper 36 eingesetzt ist. In den Bolzenfortsatz 38 mit Schnappverschluss wird im verriegelten Zustand ein Spannstift 39 eingesetzt, so dass der Schnappverschluss radial nicht zusammengedrückt werden kann. Zur Demontage wird dann der Spannstift 39 aus dem Bolzenfortsatz 38 herausgedrückt bzw. herausgeschlagen und der Sicherungskörper 37 kann aus dem Basiskörper 36 ausgeschlagen werden. Sowohl Basiskörper 36 als auch Sicherungskörper 37 weisen Seitenflanken 40 auf, die an, in Figur 10 angedeuteten, Seitenflächen 41 des Blockschlosses 3 formschlüssig zur Anlage kommen und das Verriegelungselement 18 in dessen Axialrichtung formschlüssig in der Verriegelungsöffnung 19 halten. Bezuqszeichen:

1 - Verriegelungsanordnung

2 - Kettenende

3- Blockschloss

4- Kettenglied

5- Aufnahmeöffnung

6- Kettenlängsrichtung

7 - obere Blockschlosshälfte

8- untere Blockschlosshälfte

9- länglicher Köper

10- Schwenkende

11 - Verriegelungsende

12 - Schwenkbolzen

13- Schwenkachse

14- Schulter

15- Auflagenfläche

16- Gabelfortsatz

17 - Mittelfortsatz

18- Verriegelungselement

19- Verriegelungsöffnung

20- Mittelsteg

21 - Nut zu 12

22 - Schwenkbolzenöffnung

23- Sicherungsmittel

24- Öffnung

25- Schulter zu 17

26- Rückseite zu 16

27 - Anlagenschulter

28- Anlagenfläche

29- Gabelrippe

30- Mittelrippe

31 - Sprengring 2 - Sprengringnut 3 - Spannstift

4 - Länge

5 - Spannstiftöffnung 6 - Basiskörper 7 - Sicherungskörper 8 - Bolzenfortsatz 9 - Spannstift 0 - Seitenflanken 1 - Seitenflächen a - Winkel

ß - Winkelbereich b - Breite

r - Radius

rK - Krümmungsradius

L - Längsrichtung