Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag mit einem Lagerele ment, an dem ein erster Schwenkhebel und ein zweiter Schwenkhebel um von einander beabstandete Achsen drehbar gelagert sind, wobei der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel auf der einander zugewandten Seite ineinandergreifen und zusammen drehbar sind.

Die DE 2355251 B2 offenbart ein Liegemöbel mit zwei verschwenkbaren Sei tenteilen, die in unterschiedlichen Winkelpositionen über Arretierungsplatten und Sperrglieder fixiert werden können. Die Montage und Herstellung der Ein zelteile ist relativ aufwändig, und zudem müssen die Haltekräfte über einen einzelnen Sperrzahn bereitgestellt werden.

Die DE 102009014 141 A1 offenbart einen Rahmen mit zwei Tragelementen, die in verschiedenen Winkelstellungen über eine Arretiereinrichtung aneinander fixiert werden können. Mittels eines Betätigungselementes kann die Arretierein richtung in eine Freigabestellung bewegt werden. Auch dieser Beschlag be steht aus einer Vielzahl von Einzelteilen, die am Möbel separat montiert werden müssen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schwenkbeschlag zu schaffen, der bei kompaktem Aufbau eine zuverlässige Führung und Arretie rung von zwei Schwenkhebeln ermöglicht und der leicht an einer Sitz- oder Liegevorrichtung montierbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Schwenkbeschlag mit den Merkmalen des An spruches 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag umfasst ein Lagerelement, an dem ein erster Schwenkhebel und ein zweiter Schwenkhebel um voneinander beab standete Achsen drehbar gelagert sind, wobei der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel auf der einander zugewandten Seite ineinandergreifen und zusammen drehbar sind, wobei ein bewegbares Sperrelement an dem La gerelement vorgesehen ist, das zwischen einer den ersten und zweiten Schwenkhebel verriegelnden Position und einer den ersten und zweiten Schwenkhebel entriegelnden Position bewegbar ist, in der die Schwenkhebel drehbar sind, und das Sperrelement durch ein Bedienelement von der verrie gelten Position in die entriegelnde Position manuell bewegbar ist. Dabei kann das Sperrelement über einen oder mehrere Sperrabschnitte mit dem ersten Schwenkhebel oder/und zweiten Schwenkhebel für die Verriegelung in Eingriff gebracht werden. Das Sperrelement kann dabei ein- oder mehrteilig ausgebil det sein. Dadurch kann der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag als vormon tierte Einheit an einer Sitz- oder Liegevorrichtung montiert werden, da die ein zelnen Teile an dem Lagerelement gelagert oder geführt sind. Zudem ergibt sich eine kompakte Bauweise, weil die beiden Schwenkhebel unmittelbar inei- nandergreifen und nach einer Entriegelung zusammen drehbar sind. Durch die manuelle Entriegelung über ein Bedienelement, mittels dem das Sperrelement bewegbar ist, entfällt die Notwendigkeit eines elektrischen Antriebes.

Je nach Anwendung kann durch den Abstand der Achsen der beiden Schwenkhebel eine vorteilhafte Verwendung des Schwenkbeschlags ermög licht werden, beispielsweise, dass bei einem Polstermöbel der Bereich in dem das Polster zusammengedrückt wird vergrößert wird und dadurch eine Belas tung des Polsters in diesem Bereich verringert wird.

Vorzugsweise ist das Sperrelement an dem Lagerelement verschiebbar und/oder verschwenkbar gelagert. Hierfür können beispielsweise Langlöcher, Führungsstege oder andere Führungselemente vorgesehen sein, um das Sper relement an dem Lagerelement zu führen. Alternativ kann das Sperrelement an dem Lagerelement auch nur verschwenkbar gelagert sein.

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist das Sperrelement einen ersten Sperrabschnitt auf, der mit dem ersten Schwenkhebel zur Verriegelung in Ein griff bringbar ist, und einen zweiten Sperrabschnitt, der mit dem zweiten Schwenkhebel zur Verriegelung in Eingriff bringbar ist. Dadurch können über zwei beabstandete Sperrabschnitte an einem einzelnen Sperrelement jeweils eine unmittelbare Verriegelung eines der beiden Schwenkhebel vorgenommen werden, so dass hohe Haltekräfte bereitgestellt werden können, was gerade für den Einbau in einem Sitz- und Liegemöbel vorteilhaft ist. Die unmittelbare Ver riegelung beider Schwenkhebel über ein einzelnes Sperrelement vermeidet auch die Addition von Toleranzen bei einem Verriegelungsvorgang.

Das Bedienelement ist bevorzugt in eine verriegelnde Ausgangsposition vorge spannt. Dabei kann das Bedienelement als schwenkbarer Hebel ausgebildet sein, der aus der verriegelnden Ausgangsposition in eine oder zwei Drehrich- tungen bewegbar ist, um das Sperrelement in eine entriegelnde Position zu bewegen. Vorzugsweise ist der schwenkbare Hebel von der Ausgangsposition in beide Richtungen drehbar, also in gegenläufige Richtungen, um das Sper relement in die Entriegelungsposition zu bewegen. Dadurch kann der Schwenkbeschlag flexibel an die Einbausituation angepasst werden und für rechte oder linke Seiten eingesetzt werden oder durch Drücken oder Ziehen betätigt werden, da die Drehrichtung zur Entriegelung gleichgültig ist. Es ist al lerdings auch möglich, statt des Bedienelements, das Sperrelement in eine ver riegelnde Position vorzuspannen oder durch die Schwerkraft in einer verrie gelnden Ausgangsposition zu halten.

Für die Betätigung des Bedienelements durch den Nutzer können verschiedene Hilfsmittel, wie eine Bedienstange oder eine flexible Schlaufe, an das Bedien element angebracht und verwendet werden. Zudem kann das Bedienelement auch als Schieber ausgebildet sein, der entlang einer Führung verschiebbar ist.

Das Bedienelement ist vorzugsweise mit einem Kopplungselement verbunden, das in einer Aussparung des Sperrelementes drehbar gelagert ist. Das Kopp lungselement, z.B. ein Exzenter, kann dabei durch eine Drehbewegung entlang einer Kurvenführung am Rand der Aussparung das Sperrelement bewegen. Es sind auch weitere Mechaniken denkbar, die eine Verschwenkung des Bedien elements in eine Translation und/oder Rotation des Sperrelements umsetzen.

In einer weiteren Ausführungsvariante kann als Bedienelement auch ein Bow denzug verwendet werden. Durch Zug am Bowdenzug kann das Sperrelement in eine entriegelnde Position verschwenkt oder linear bewegt werden.

In einer anderen Ausführungsvariante das Kopplungselement als Schieber ausgeführt sein und über eine schiefe Ebene das Sperrelement verriegeln.

Zur Vermeidung von Fehlbetätigungen kann an dem Schwenkbeschlag ein An schlag vorgesehen sein, mittels dem die Drehbewegung eines der beiden Schwenkhebel begrenzt wird. Bevorzugt können zwei Anschläge vorgesehen sein, für jeden Schwenkhebel ein Anschlag, der den Drehwinkel des Schwenk hebels vorgibt. Ein solcher Anschlag kann beispielsweise durch einen Stift ge bildet sein, der durch eine bogenförmige Aussparung innerhalb des Schwenk hebels eingreift. Auch andere Anschläge können eingesetzt werden, beispiels weise Vorsprünge. Für einen besonders flachen Aufbau des Schwenkbeschlages umfasst das La gerelement zwei Platten, beispielsweise metallische Platten, zwischen denen die Schwenkhebel angeordnet sind. Dadurch können die Schwenkhebel und anderen Bauteile in stabiler Weise zwischen den beiden Platten angeordnet und geführt werden.

Für eine zuverlässige Funktionsfähigkeit kann das Bedienelement über eine Feder, beispielsweise Spiralfeder, vorgespannt sein. Eine solche Feder kann optional in einer Mittelposition des Bedienelements entspannt sein, um unab hängig von der Drehrichtung durch das Bedienelement gespannt zu werden. Alternativ kann die Spiralfeder das Bedienelement auch in eine endseitige Aus gangsposition Vorspannen.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Bedienelement in der verriegeln den oder/und entriegelnden Position durch einen Hinterschnitt verrastet wer den, um das Bedienelement in einer oder beiden der Endlagen zu sichern. Der Hinterschnitt kann ohne eine zusätzliche Feder an Bedienelement oder Sper relement verwendet werden, oder in Kombination damit.

Zur Aufnahme hoher Haltekräfte durch den Schwenkbeschlag können der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel über eine Verzahnung miteinan der gekoppelt sein, insbesondere jeweils eine ringförmige oder ringseg mentförmige Verzahnung. Eine weitere Verzahnung wird vorzugsweise auch an dem Sperrelement eingesetzt, das über bevorzugt zwei beabstandete Sperrab schnitte mit einer Verzahnung in Eingriff mit der Verzahnung an den Schwenk hebeln bringbar ist. Die Verzahnung an dem Sperrelement kann an einer gebo genen oder geradlinigen Kante ausgebildet sein.

Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag wird vorzugsweise bei einer Sitz oder Liegevorrichtung eingesetzt, die als Möbel ausgebildet sein kann. Bei spielsweise sind bei dem Möbel ein Sitzteil und ein Rückenteil über den Schwenkbeschlag miteinander verbunden, so dass Sitzteil und Rückenteil rela tiv zueinander verschwenkt werden können. Vorzugsweise weist die Sitz- oder Liegevorrichtung zwei Schwenkbeschläge auf, die über ein Synchronisations mittel, beispielsweise eine Stange, miteinander synchronisiert sind. Alternativ können die beiden Schwenkbeschläge auch über Bowdenzüge gleichzeitig in eine entriegelnde Stellung gebracht werden, welche an einer Seite der Sitz oder Liegevorrichtung zusammengefasst ist. Eine solche Sitz- oder Liegevor richtung kann beispielsweise als Bett mit einem Lattenrost, als Polstermöbel oder als Gartenmöbel ausgebildet sein. Das Sitzteil im Sinne der vorliegenden Anmeldung kann auch als Liegeteil ausgebildet sein und ist in der eingebauten Position im Wesentlichen horizontal ausgerichtet, während das Rückenteil von einer horizontalen Ausrichtung in Richtung vertikale Ausrichtung verschwenk- bar ist. Ferner kann das Rückenteil optional auch als Armlehne oder Kopfstütze ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A und 1 B zwei Ansichten eines erfindungsgemäßen Schwenk beschlages in der montierten Position;

Figur 2 eine Explosionsdarstellung des Schwenkbeschlages der Figur 1;

Figur 3 eine Draufsicht auf den Schwenkbeschlag in der mon tierten Position;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Schwenkbeschlag der Figur 3 in einer Schnittansicht;

Figur 5 eine Ansicht des Schwenkbeschlages im Schnitt in der entriegelten Position;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines Lattenrostes mit ei nem erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag;

Figur 7 eine Ansicht des Lattenrostes der Figur 6;

Figur 8 eine Ansicht des Lattenrostes in einer verschwenden

Einbauposition;

Figur 9 eine Ansicht des Lattenrostes der Figur 7 in einer

Funktionsstellung;

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten des Lattenrostes der Figur 7 in unter schiedlichen Positionen; Figuren 11 A und 11 B zwei Ansichten eines Polstermöbels mit einem erfin dungsgemäßen Schwenkbeschlag;

Figuren 12A und 12B zwei Ansichten eines weiteren Möbels mit einem erfin dungsgemäßen Schwenkbeschlag, und

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten eines Autositzes mit einem erfindungs gemäßen Schwenkbeschlag.

Ein Schwenkbeschlag 1 umfasst ein Lagerelement 2, an dem ein erster Schwenkhebel 3 um eine Achse 5 drehbar gelagert ist. Beabstandet von dem ersten Schwenkhebel 3 ist ein zweiter Schwenkhebel 4 um eine Achse 6 an dem Lagerelement 2 drehbar gelagert, wobei die Achsen 5 und 6 beabstandet angeordnet sind. Die beiden Schwenkhebel 3 und 4 können in verschiedenen Winkelpositionen arretiert werden, wobei zum Lösen einer solchen verriegelten Position ein Bedienelement 7 in Form eines verschwenkbar gelagerten Hebels vorgesehen ist. Das Bedienelement 7 ist um einen Achsbolzen 8 drehbar gela gert, der das Lagerelement 2 durchgreift.

Das Lagerelement 2 umfasst zwei Platten 2a und 2b, zwischen denen ein Ab schnitt des ersten Schwenkhebels 3 und des zweiten Schwenkhebels 4 ange ordnet ist, die mit einem stegförmigen Abschnitt jeweils über das Lagerelement 2 hervorstehen. An dem hervorstehenden Abschnitt der Schwenkhebel 3 und 4 sind Stifte 9 vorgesehen, an denen jeweils ein Möbelteil fixiert werden kann. Statt der Stifte 9 können auch andere Befestigungsmittel vorgesehen werden, um einen der Schwenkhebel 3 oder 4 mit einem Möbelteil zu verbinden.

An dem Lagerelement 2 sind ferner Anschläge 10 und 11 vorgesehen, um den Schwenkbereich der Schwenkhebel 3 und 4 zu begrenzen.

In Figur 2 ist der Schwenkbeschlag 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Der erste Schwenkhebel 3 umfasst eine Öffnung 15, durch die die Achse 5 durchgeführt ist. Der zweite Schwenkhebel 4 umfasst eine Öffnung 16, durch die die Achse 6 durchgeführt ist. Der erste Schwenkhebel 3 weist auf der zu dem zweiten Schwenkhebel 4 gewandten Seite eine Verzahnung 19 auf, die mit einer Verzahnung 20 an dem zweiten Schwenkhebel 4 in Eingriff steht, wo bei die Verzahnungen 19 und 20 ringsegmentförmig um die Öffnungen 15 und 16 angeordnet sind. Die Verzahnungen 19 und 20 bewirken, dass die Schwenkhebel 3 und 4 nur zusammen in gegenläufige Richtungen bewegbar sind.

Zur Verriegelung der Schwenkhebel 3 und 4 ist ein Sperrelement 14 vorgese hen, das zwischen den Platten 2a und 2b des Lagerelementes 2 verschiebbar gelagert ist. Hierfür umfasst das Sperrelement 14 hervorstehende Führungs zapfen 23, die jeweils in einem Langloch 13 an den Platten 2a und 2b geführt sind. An dem Sperrelement 14 sind ferner zwei voneinander beabstandete Sperrabschnitte 21 ausgebildet, die mit der Verzahnung 19 am ersten Schwenkhebel 3 und der Verzahnung 20 am zweiten Schwenkhebel 4 in Ein griff bringbar sind.

Zur Bewegung des Sperrelementes 14 ist eine Aussparung 22 in dem Sper relement 14 vorgesehen, in dem ein Exzenter 30 angeordnet ist. Der Exzenter 30 umfasst eine Öffnung 31 , die in Eingriff mit dem Achsbolzen 8 steht, so dass der Exzenter 30 über das Bedienelement 7 gedreht werden kann. An dem Ex zenter 30 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Führungsnocken 32 vorgesehen, der am Rand der Aussparung 22 anliegt.

An dem Lagerelement 2 ist an der Platte 2b das Bedienelement 7 über den Achsbolzen 8 drehbar gelagert, der über eine Unterlegscheibe 29 axial gesi chert ist. Das Bedienelement 7 ist über eine Feder 40, insbesondere eine Spi ralfeder, in eine Ausgangsposition vorgespannt, wobei ein Ende 41 der Feder 40 an einer Lasche 27 abgestützt ist, die integral mit der Platte 2b ausgebildet ist und das gegenüberliegende Ende an dem Achsbolzen 8 befestigt ist.

Die beiden Platten 2a und 2b des Lagerelementes 2 sind ferner durch Anschlä ge 10 und 11 durchgriffen, die bolzenförmig ausgebildet sind. Der Anschlag 10 durchgreift ein bogenförmiges Langloch 18 an dem zweiten Schwenkhebel 4, und der Anschlag 11 durchgreift ein bogenförmiges Langloch 17 an dem Schwenkhebel 3, so dass aufgrund der Länge der bogenförmigen Langlöcher 17 und 18 der Schwenkbereich in Verbindung mit den Anschlägen 10 und 11 begrenzt ist.

In Figur 3 ist der Schwenkbeschlag 1 in einer montierten Position mit Blick auf das Bedienelement 7 gezeigt. Das Bedienelement 7 kann gegen die Kraft der Feder 40 im Uhrzeigersinn gedreht werden, um eine Entriegelung der Schwenkhebel 3 und 4 zu bewirken. Die Feder 40 ist dabei als Spiralfeder aus gebildet und in der dargestellten Ausgangsposition in einem entspannten Zu- stand, wobei durch Drehen des Bedienelementes 7 die Feder 40 gespannt wird, da das zu dem Ende 41 gegenüberliegende Ende der Feder 40 an dem Achsbolzen 8 fixiert ist. Das Bedienelement 7 kann optional auch um 180° ge dreht eingebaut werden, beispielsweise um an der gegenüberliegenden Seite eines Möbels für eine bessere Bedienbarkeit montiert zu werden. Dadurch wird die Bedienung des Bedienelements 7 entgegen dem Uhrzeigersinn möglich.

In Figur 4 ist eine Ansicht des Schwenkbeschlages gezeigt, bei der die Platte 2b des Lagerelementes 2 weggelassen wurde. Dadurch sind die beiden Schwenkhebel 3 und 4 zu sehen, die in der dargestellten Position linear ausge richtet sind, da die Längsrichtungen der Schwenkhebel 3 und 4 fluchtend an geordnet sind. Die Schwenkhebel 3 und 4 sind durch die Verzahnungen 19 und 20 miteinander gekoppelt, und das Sperrelement 14 befindet sich in einer Ver riegelungsposition, in der die beiden Sperrabschnitte 21 in Eingriff mit der Ver zahnung 19 bzw. 20 sind. Um die Schwenkhebel 3 und 4 drehen zu können, wird das Sperrelement 14 in eine entriegelnde Position manuell verschoben. Hierfür wird das Bedienelement 7 in eine Richtung gedreht, so dass der Füh rungsnocken 32 in der Aussparung 22 an dem Sperrelement 14 für ein Ver schieben des Sperrelementes 14 sorgt, das über die beiden Führungszapfen 23 in den Langlöchern 13 linear geführt ist.

In Figur 5 wurde durch Drehen des Bedienelementes 7 und des Exzenters 30 das Sperrelement 14 in eine entriegelnde Position bewegt, in der die Sperrab schnitte 21 außer Eingriff mit den Verzahnungen 19 und 20 sind. In dieser ent riegelnden Position kann nun der erste Schwenkhebel 3 relativ zu dem zweiten Schwenkhebel 4 gedreht werden, soweit dies durch die Anschläge 10 und 11 in den bogenförmigen Langlöchern 17 und 18 ermöglicht wird. Nach Erreichen der gewünschten Winkelstellung kann dann das Bedienelement 7 losgelassen werden, das durch die Feder 40 wieder in die Ausgangsposition bewegt wird, so dass der Exzenter 30 wieder zurückdreht und das Sperrelement 14 durch die Führungsnocken 32 das Sperrelement 14 wieder auf die Verzahnungen 19 und 20 drückt. Die Gestaltung des Exzenters 30 mit dem Führungsnocken 32 und der Aussparung 22 kann optional auch so gestaltet werden, dass unab hängig von der Bewegungsrichtung des Bedienelementes 7, gegen oder im Uhrzeigersinn, das Sperrelement 14 in die Entriegelungsposition verschoben wird. Der in den Figuren 1 bis 5 dargestellte Schwenkbeschlag 1 lässt sich bei unter schiedlichen Sitz- oder Liegevorrichtungen einsetzen, insbesondere bei Mö beln, wie dies nachfolgend erläutert wird.

In Figur 6 ist ein Bettgestell 55 gezeigt, an dem ein Lattenrost 50 abgestützt werden kann. Der Lattenrost 50 umfasst ein Sitzteil 51 oder Fußteil und ein Rückenteil 52. Das Sitzteil 51 und das Rückenteil 52 sind über zwei Schwenk beschläge 1 miteinander verbunden, die an gegenüberliegenden Längsseiten des Lattenrostes 50 angeordnet sind. Dabei ist der erste Schwenkhebel 3 je weils mit dem Sitzteil 51 und der zweite Schwenkhebel 4 jeweils mit dem Rückenteil 52 verbunden. Über die beiden Schwenkbeschläge 1 können Sitzteil 51 und Rückenteil 52 relativ zueinander verschwenkt und in der gewünschten Winkelposition arretiert werden. An dem Sitzteil 51 sind an gegenüberliegenden Längsseiten Stützelemente 53 fixiert, die auf einem Lagerbock 54 an einem Seitenteil des Bettgestells 55 abstützbar sind. Dabei ist eine ebene flache Seite des Lagerbockes 54 nach oben gerichtet, so dass die Stützelemente 53 in Form eines Gleitlagers abgestützt sind und in Längsrichtung bewegbar sind. An dem Rückenteil 52 sind an gegenüberliegenden Seiten weitere Stützelemente 53 vorgesehen, die jeweils an einem weiteren Lagerbock 54 an einem Seiten teil des Bettgestells 55 abgestützt sind. Der Lagerbock 54 für die Stützelemente 53 am Rückenteil 52 ist gedreht montiert, so dass eine oder mehrere nach oben offene Aufnahmen 56 vorgesehen sind, in die das zapfenförmige Stütze lement 53 einfügbar ist. Dadurch ist das Rückenteil 52 um das Stützelement 53 drehbar an dem Lagerbock 54 abgestützt, aber nicht verschiebbar.

In Figur 7 ist der Lattenrost 50 mit dem Sitzteil 51 und dem Rückenteil 52 in ei ner Liegeposition dargestellt. Die in Längsrichtung angeordneten Rahmenhol me an dem Sitzteil 51 und dem Rückenteil 52 sind über eine Stange 59 mitei nander verbunden. Der erste Schwenkhebel 3 und der zweite Schwenkhebel 4 sind fluchtend ausgerichtet, so dass eine ebene Liegefläche ausgebildet ist. An gegenüberliegenden Längsseiten des Lattenrostes 50 ist ein Bedienelement 7 in Form eines verschwenkbaren Hebels angeordnet, der verschwenkt werden kann, um die verriegelte Position der beiden Schwenkhebel 3 und 4 zu lösen und damit das Rückenteil 52 relativ zu dem Sitzteil 51 verschwenken zu kön nen. Ein solches Verschwenken kann rein manuell ohne motorischen Antrieb erfolgen, insbesondere durch Gewichtskräfte, die auch von der liegenden oder sitzenden Position aufgebracht werden können. Die beiden Schwenkbeschläge 1 an gegenüberliegenden Längsseiten des Lat tenroste 50 sind ferner über eine Stange 57 synchronisiert, die auf die Achsbol- zen 8 an dem Bedienelement 7 aufgesteckt ist, so dass eine Entriegelung des Schwenkbeschlages 1 über Bewegung eines der beiden Bedienelemente 7 er folgt, da das andere Bedienelement 7 automatisch mitbewegt wird. Die Stange 57 ist dabei mit den beiden Achsbolzen 8, und somit mit den beiden Bedien elementen 7 direkt oder indirekt drehfest gekoppelt. In der Konfiguration mit der Stange 57 für die Synchronisation kann einseitig auf eines der beiden Bedien elemente 7 verzichtet werden.

Eine Synchronisation der beiden Schwenkbeschläge 1 kann auch über andere mechanische Mittel hergestellt werden, wie einen Seilzug.

In Figur 8 ist der Lattenrost 50 mit einer Matratze 58 gezeigt, auf der eine Per son in einer eher sitzenden Lage aufliegen kann. Der erste Schwenkhebel 3 und der zweite Schwenkhebel 4 sind nicht mehr in einer 180°-Ausrichtung, sondern in einem Bereich zwischen 100 und 160° angeordnet. Das Rückenteil 52 ist über die Stützelemente 53 in den Aufnahmen 56 an den beiden Lagerbö cken 54 an den Seitenteilen des Bettgestells 55 abgestützt, während das Sitz teil 51 über die Stützelemente 53 auf dem ebenen Abschnitt an den beiden La gerböcken 54 abgestützt ist, wobei durch die winklige Ausrichtung des Rücken teils 52 relativ zu dem Sitzteil 51 der Abstand zwischen den beiden Stützele menten 53 an dem Lattenrost 50 verändert ist und die Position des Schwenk beschlags 1 weiter in das Bettgestell 55 eintaucht. Durch Drehen des Bedien elementes 7 kann das Sperrelement 14 in eine entriegelnde Position bewegt werden, so dass dann der auf der Matratze 58 aufliegende Benutzer das Rück enteil 52 relativ zu dem Sitzteil 51 in die gewünschte Position durch Verlage rung der Gewichtskräfte bewegen kann.

In Figur 9 ist eine weitere Funktionsstellung des Bettes gezeigt, bei dem an dem Bettgestell 55 der Lattenrost 50 um die Stützelemente 53 verschwenkt ist, die an dem Rückenteil 52 angebracht sind. In dieser Position kann der Nutzer den Stauraum unterhalb des Lattenrostes 50 befüllen oder entleeren.

Durch die beiden Schwenkbeschläge 1 ist der Lattenrost 50 in der langge streckten Position gehalten.

In Figur 10A ist der Lattenrost 50 in einer langgestreckten Position gezeigt, in der die beiden Schwenkhebel 3 und 4 in einem 180°-Winkel angeordnet sind. Soll der Lattenrost 50 für einen Transport zusammengeklappt werden, ist es möglich, das Sperrelement 14 über das Bedienelement 7 in eine entriegelnde Position zu bewegen und das Rückenteil 52 auf das Sitzteil 51 zu klappen, wie dies in Figur 10B gezeigt ist. Es ist möglich, den Schwenkwinkel zwischen dem ersten Schwenkhebel 3 und dem zweiten Schwenkhebel 4 auf 180° zu erwei tern, so dass diese in eine aufeinandergeklappte Position um etwa 180° ver schwend werden können, so dass der Lattenrost 50 zusammengefaltet trans portiert und gelagert werden kann.

In den Figuren 11 A und 11 B ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel eines als Sitz- oder Liegevorrichtung ausgebildeten Möbels gezeigt, das als Polstermö bel ausgebildet ist, beispielsweise als Sofa oder Sessel. Das Möbel 60 umfasst ein Sitzteil 61 , an dem ein Rückenteil 62 über einen oder mehrere Schwenkbe schläge 1 drehbar gelagert ist. Der erste Schwenkhebel 3 ist an dem Sitzteil 61 fixiert, während der zweite Schwenkhebel 4 an dem Rückenteil 62 fixiert ist, wobei das Rückenteil 62 optional auch als Armlehne oder Kopfstütze ausgebil det sein kann. Im Übrigen ist der Schwenkbeschlag 1 wie oben beschrieben ausgebildet und dient zur Verstellung des Rückenteils 62 relativ zu dem Sitzteil 61. In dieser Ausführungsform kann die Verschwenkung auch durch beispiels weise eine Gasdruckfeder unterstützt werden.

In den Figuren 12A und 12B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines als Sitz oder Liegevorrichtung ausgebildeten Gartenmöbels 70 gezeigt, bei dem der er findungsgemäße Schwenkbeschlag 1 eingesetzt wird. Das Gartenmöbel um fasst ein Gestell 74, beispielsweise aus Metall oder Kunststoff, an dem ein Sitz teil 71 und ein Rückenteil 72 vorgesehen sind, die über zwei Schwenkbeschlä ge 1 an gegenüberliegenden Längsseiten verschwenkbar aneinander gehalten sind. Der erste Schwenkhebel 3 ist mit dem Sitzteil 71 und der zweite Schwenkhebel 4 mit dem Rückenteil 72 verbunden, wobei auf dem Sitzteil 71 und dem Rückenteil 72 ein Polster 73 aufgelegt ist. An dem Gestell 74 können Lagerböcke vorgesehen sein, wie dies schon in Verbindung mit dem Bettgestell 55 beschrieben wurde.

In den Figuren 13A und 13B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Autosit zes 80 gezeigt, bei dem der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag 1 eingesetzt wird. Der Autositz besteht aus einem Sitzteil 81 und einem Rückenteil 82, die über zwei Schwenkbeschläge 1 an gegenüberliegenden Längsseiten ver schwenkbar aneinander gehalten sind. Der erste Schwenkhebel 3 ist mit dem Sitzteil 81 und der zweite Schwenkhebel 4 mit dem Rückenteil 82 verbunden. Über den Bedienhebel 7 können die Schwenkbeschläge 1 in eine entriegelte Position gebracht werden und das Rückenteil 82 kann relativ zum Sitzteil 81 verstellt werden.

Bezugszeichenliste

1 Schwenkbeschlag

2 Lagerelement

2a, 2b Platte

3 Schwenkhebel

4 Schwenkhebel

5 Achse

6 Achse

7 Bedienelement

8 Achsbolzen

9 Stift

10 Anschlag 11 Anschlag

13 Langloch

14 Sperrelement

15 Öffnung

16 Öffnung

17 Langloch

18 Langloch

19 Verzahnung

20 Verzahnung 21 Sperrabschnitt 22 Aussparung 23 Führungszapfen 27 Lasche

29 Unterlegscheibe

30 Exzenter

31 Öffnung

32 Führungsnocken

40 Feder

41 Ende

50 Lattenrost

51 Sitzteil

52 Rückenteil

53 Stützelement

54 Lagerbock

55 Bettgestell

56 Aufnahme 57 Stange

58 Matratze

59 Stange

60 Möbel

61 Sitzteil

62 Rückenteil

70 Gartenmöbel

71 Sitzteil

72 Rückenteil

73 Polster

74 Gestell

80 Autositz

81 Sitzteil

82 Rückenteil