Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Weiterförderung von Gegenständen wie Wertstoffen bzw. Trockenmüll o. dgl. von einer Bunkerband-Fördereinrichtung zu einer nachfolgenden Sortiervorrichtung o. dgl.

Bei Sortieranlagen zur Aussortierung von Wertstoffen aus Hausmüll, Gewerbemüll, Sperrmüll, Trockenmüll und/oder Problem- und Gefahrenstoffen (s. P 34 15 090.9) wird das zu sortierende Gut mehreren Bearbeitungsstationen zugeführt. Beispielsweise wird völlig unsortierter Trockenmüll mit einem hohen Anteil an Papier, Glas usw. einer Bunkerband- Fördereinrichtung zugeführt, die das Wertstoffgemisch zu¬ nächst beispielsweise einem Stangenrostsieb (P 34 07 460.0) zuführt, wo es weiterbehandelt wird. Das bloße Aufgeben von Wertstoffen auf das schräg ansteigende Bunkerband zur Zuführung einer Bearbeitungsstation, z. B. Stangenrostsieb, führt dazu, daß eine stark unterschiedliche Belastung der nachfolgenden Einrichtung dadurch eintritt, daß in gleichen Zeitintervallen unterschiedlich große Mengen von Wertstoffen auf die nachfolgende Einrichtung auftreffen und zu einer ungleichmäßigen Belastung und schlechteren Verteilung führen. Das Ergebnis der nachgeschalteten Vorrichtung hängt deshalb von einer gewissen gleichmäßigen Beaufschlagung der Vorrichtung ab.

Der Erfindung liegt _' die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit welcher eine gleichmäßige Beaufschlagung einer der Fördereinrichtung nachgeschalteten Bearbeitungs¬ vorrichtung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Endbereich der Fördereinrichtung wenigstens ein sich in Transportrichtung hin und her bewegbares Ausgleichspaddel oder Schieber vorgesehen ist, das an einem vorzugsweise in einer vertikalen Ebene umlaufenden Schubkurbeltrieb mit Exzenterwelle angelenkt ist und in der Vorwärtsbewegung in Eingriff mit den zu fördernden Gegenständen kommt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß das in seiner Verteilung ungleichmäßig ankommende Gemisch von Wertstoffen bzw. Trockenmüll usw. gleichmäßig auf die nach- ^' folgende Vorrichtung aufgebracht werden kann. Der Wirkungs¬ grad beispielsweise eines nachgeschalteten Rüttelsiebs ist damit erheblich höher als bei iαtermi-fctierender Beauf¬ schlagung mit dem zu behandelnden Material. Dabei zeichnet sich die. erfindungsgemäße Vorrichtung durch eine äußerst einfache und damit storungsunanfällige Konstruktion aus die sich auch weitgehend allen Bei stungsanforderungen ohne weiteres anpassen kann.

Durch die erfindungsgemäße Einrichtung ist es weiterhin möglich, eine mehr oder weniger ungleichmäßige Beauf¬ schlagung der Bunkerband-Transportvorrichtung vorzunehmen, was beispielsweise durch Planierraupen geschieht, da diese Belastungsschwankungen durch die Einrichtung ausgeglichen werden.

In den Unteransprüchen sind weitere Maßnahmen zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe und insbesondere zur vorteilhaften

Weiterbildung und Verbesserung der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung vorgesehen. Gemäß der Ausbildung nach Unteranspruch 2 wird der vordere Bereich des Ausgleichspaddels mittels einer flexiblen Aufhängung, insbesondere eines Drahtseils geführt. Hierdurch kann sich das Ausgleichspaddel in seiner Höhenlage dem ankommenden Wertstoffgemisch anpassen. Darüber hinaus liegt das Ausgleichspaddel bei leerem Transportband nicht auf diesem auf. Die eingestellte Höhe der Aufhängung bestimmt die auf jeden Fall zulässige Menge an weiter zu transportierenden Wertstoffen.

Gemäß der Ausbildung nach Unteranspruch 3 ist es vorteil¬ haft, daß das Ausgleichspaddel in Form eines quaderförmigen Körpers ausgebildet ist, welcher an seiner Unterseite zackenförmige Eingriffszähne aufweist. In Zusammenwirkung mit der Aufhängung im vorderen Bereich des Ausgleichspaddels wird durch die umlaufende Exzenterwelle und damit durch die Hin- und Herbewegung des Ausgleichspaddels eine stets gleichmäßige Beaufschlagung und Weiterförderung der Wert¬ stoffe erzielt.

Gemäß der Ausgestaltung der Erfindung nach Unteranspruch 4 ist es zweckmäßig, daß die Bunkerband-Förderanlage mit zwei nebeneinander angeordneten Ausgleichspaddeln versehen sind, deren Hin- und Herbewegung bezüglich der Exzenterwelle um 180° versetzt ausgeführt sind. Die Aufteilung der Vorichtung in mehrere Einzelvorrichtungen dient einer übersichtlichen und realistischen Baugröße bei größeren bzw. breiteren Abmaßen der Fördereinrichtung.

Gemäß der vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung nach Unteranspruch 6 ist ein gemeinsamer oder kombinierter An¬ trieb zwischen der Bunkerband-Förderanlage und dem Antrieb der Exzenterwelle vorzugsweise über ein Kettenrad vorge¬ sehen.

Die nach Unteranspruch 6 vorgesehenen schwenkbaren vorzugs¬ weise im vorderen Bereich vorgesehenen Dorne des Ausgleichs¬ paddels dienen der zusätzlichen Unterstützung des gleich¬ mäßigen Transports der Wertstoffe. Die über das Ausgleichs¬ paddel hinausragenden Dorne greifen sicher in das Wertstoff¬ gemisch ein.

Die Maßnahme nach Unteranspruch 7 ermöglicht eine auf das Transportgut unbeeinflußte Rückführung des Ausgleichspaddels in die hintere Lage.

Ein vorteilhaftes und zweckmäßiges Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestell und in der nach¬ folgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen

Vorrichtung im Zusammenspiel mit der Anlage,

Fig. 2 eine Draufsicht und

Fig. 3 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung 10 besteht aus einem quaderförmigen bzw. recht¬ eckigen Grundkδrper 11, 12 an dessen Unterseite zick-zack- förmige Zähne 13 angeordnet sind, die eine in der Figur nach links gerichtete Schubbewegung (Pfeil 14) ermöglichen. Am Körper 11, 12 sind Schubstangen 15, 16 starr befestigt, die ihrerseits mit einem Schubkurbeltrieb 17 mit Exzenterwelle 18 verbunden sind. Der Schubkurbeltrieb ist derart ausge¬ legt, daß die Hin- und Herbewegungen der Ausgleichspaddel (11, 12) gegenläufig erfolgt, d. h. die Drehbewegungen an der Exzenterwelle sind um 180° versetzt angeordnet (Anlenk- punkte 19, 20 in Fig. 2).

Im vorderen Bereich der Ausgleichspaddel 1, 12 s nd d ese mittels jeweils eines Drahtseils 21, 22 aufgehängt, so daß ihre äußerste Höhenlage begrenzt ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist in einer Bunkerband- Fördereinrichtung 23, bestehend aus einem Bunkerband-Förder¬ band 24 und Seitenwänden 25, 26 integriert. Das Wertstoff- gemisch bzw. der Trockenmüll ist mit 27 bezeichnet wobei die unterschiedlich-anfallenden Mengen durch die Pfeile 28, 29 angedeutet sind.

Die in der Fig. 3 dargestellte Frontansicht zeigt das nach außen führende Kettenrad 30 zum Antrieb der Exzenterwelle 18, der mit dem Antrieb des Förderbands 24 kombiniert werden kann. Die Drehrichtung der Exzenterwelle 18 ist in Fig. 1 mit Pfeil 31 gekennzeichnet, d. h. im Uhrzeigersinn. Hier¬ durch erfolgt ein sanfter Eingriff des Ausgleichspaddels, d. h. eine dosierte Abgabe zu der nicht näher dargestellten Vorrichtung, die der Bunkerband-Fördereinrichtung 23 nach¬ geschaltet ist. Selbstverständlich kann die Drehrichtung der Exzenterwelle auch umgekehrt werden, wodurch jedoch ein anderes Eingriffsverhalten der Ausgleichspaddel in das Wertstoffgemisch verbunden ist.

Die im vorderen Bereich der Ausgleichspaddel 11, 12 vorge¬ sehenen spikeförmigen Dorne 32 sind nach vorne hin schwenk¬ bar ausgeführt. Sie können zusätzlich oder wahlweise auch seitlich angeordnet sein.

Es kann zweckmäßig sein, das Ausgleichspaddel 11, 12 bei der Rückwärtsbewegung ganz vom Transportgut anzuheben, um ggf. sperrige Güter wie Tonnen o. dgl. passieren zu lassen. Dies kann vorzugsweise dadurch geschehen, daß das Aufhängeseil 21, 22 über eine Zugvorrichtung in der Höhe veränderbar aus¬ geführt ist.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und be¬ schriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie kann insbe¬ sondere auch in anderer apparativer Form ausgestaltet sein.