Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter, welcher in einer Blasform aufgeblasen ist, gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Verschlüssen sind Einweg verschlüsse bekannt, welche einstückig zusammen mit den Behältern ausgeformt sind, welche sie verschliessen. Solch ein Verschluss ist vor allem für Produkte vorgesehen, welche auf einmal aus dem Behälter entnommen werden. Der leere Behälter wird dann zwangsläufig getrennt von dem abgedrehten Verschluss entsorgt.

Aus Umweltschutzgründen sind solche Verschlüsse unerwünscht, da es nicht sicher gestellt ist, dass der Verschluss und der leere Behälter gemeinsam entsorgt werden.

Solche Behälter samt Verschlüssen sind kostengünstig in der Herstellung, ein Wieder- verschliessen des Behälters, nachdem der Verschluss abgedreht wurde, ist jedoch konzeptbedingt nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung

Somit kann als Aufgabe angesehen werden, einen abdrehbaren Verschluss zu schaf fen, welcher zusammen mit dem Behälter, den er verschlossen hat, entsorgt werden muss.

Beschreibung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel weist ein Kunststoffbehälter, welcher in ei ner Blasform aufgeblasen ist, einen Körper, an welchem eine Öffnung vorgesehen ist, und einen Einwegverschluss auf, welcher die Öffnung verschliesst und zusammen mit dem Körper in der Blasform ausgebildet worden ist. In der Blasform ist zusammen mit dem Körper und dem Einwegverschluss ein Halteband mit einem ersten und zweiten Ende ausgebildet worden, wobei das erste Ende unlösbar mit dem Körper und das zweite Ende unlösbar mit dem Einwegverschluss verbunden ist. Der Körper, der Ein wegverschluss und das Halteband sind einstückig.

Durch das Ausbilden des Haltebandes bleibt der Einwegverschluss, welcher entweder mit einer Links- oder einer Rechtsdrehung abgedreht wird, in abgedrehtem Zustand mit dem Behälter verbunden. Der Einwegverschluss ist unverlierbar an dem Körper gehal ten und ist, da er aus demselben Material wie der Körper besteht, besonders einfach gemeinsam mit diesem einem Wertstoffkreislauf zuzuführen und zu recyclen. Die Öff nung zur Entnahme des Produkts aus dem Behälter kann auch in einem rohrförmigen Abschnitt oder Hals angeordnet sein, der aus dem Körper geformt ist. Bevorzugt ist der rohrförmige Abschnitt oder Hals mit dem verbleibenden Behälterkörper in der Regel durch eine Behälterschulter einstückig verbunden. Das Halteband kann an dem rohr förmigen Abschnitt, respektive dem Hals, und/oder an der Behälterschulter unlösbar verbunden sein. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Einwegverschluss ein Dreh knebelverschluss. Dieser ist besonders einfach in der Blasform zusammen mit dem Körper ausformbar und ist zudem einfach in der Anwendung. Unter einem Drehknebel verschluss ist im Rahmen dieser Anmeldung ein Einwegverschluss zu verstehen, wel cher im oder gegen den Uhrzeigersinn verdrehbar ist, dabei den Kunststoff, welcher die Öffnung berandet, vollständig bricht und hierdurch die Öffnung zur Entnahme des Produkts aus dem Körper freigibt. Denkbar wäre auch ein Einwegverschluss, welcher von dem Körper durch Knicken abgebrochen wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform besteht das Halteband aus demsel ben Material wie der Einwegverschluss und der Körper. Das sortenreine Material des gesamten Behälters ermöglicht ein besonders einfaches Recycling.

Als zweckdienlich erweist es sich, wenn der Drehknebelverschluss einen Kappenab schnitt aufweist, der einstückig mit dem die Öffnung berandenden Abschnitt verbunden ist und an der Verbindung einen geschwächten Bereich aufweist, der als erste Soll bruchstelle ausgebildet ist. Vom Kappenabschnitt ragt ein Greifabschnitt ab. Somit reißt der Kappenabschnitt an einer vordefinierten Stelle von der Öffnung und gibt diese zur Entnahme des Produkts frei.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Greifabschnitt einen oberen Rand, einen unteren Rand und einen ersten und zweiten seitlichen Rand auf, wobei die seitlichen Ränder den oberen und den unteren Rand voneinander beab- standen. Dadurch bildet sich ein im Wesentlichen viereckiger Greifabschnitt mit zwei Drehflügeln. Diese Drehflügel kann der Benutzer gut greifen und über diese ein Dreh moment auf den Kappenabschnitt aufbringen, wodurch dieser von dem Körper abge dreht wird. In einer Sonderform ist der Greifabschnitt rechteckig ausgebildet. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das erste Ende des Haltebandes direkt unterhalb des unteren Randes mit dem Körper verbunden. In Kombination mit der be vorzugten Ausführungsform, dass das zweite Ende an dem oberen Rand mit dem Drehknebelverschluss verbunden ist, entsteht ein Halteband mit einer ausreichenden Länge, sodass es das Abdrehen des Verschlusses nicht beeinträchtigt. Insbesondere ist das Halteband ausreichend lang, sodass der Verschluss so gedreht werden kann, dass der obere Rand in Richtung der Öffnung orientiert ist.

Zweckmässigerweise erstreckt sich das Halteband entlang eines der seitlichen Ränder. Dadurch ist es in einer Ebene mit dem Greifabschnitt ausgeformt und lässt sich beim Abdrehen von dem Greifabschnitt beabstanden, ohne den Öffnungsvorgang zu behin- dern.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Halteband mit einer zweiten Sollbruchstelle mit einem der seitlichen Ränder verbunden. Dadurch muss beim Aus formen des Haltebandes in der Blasform keine Trennung zwischen dem Halteband und dem Greifabschnitt vorgesehen werden. Dies hat den Vorteil, dass die Blasform einfa- eher und dementsprechend kostengünstiger aufgebaut sein kann. Bevorzugt ist ein dünner Kunststoffilm zwischen dem Halteband und dem Greifabschnitt als zweite Soll bruchstelle vorgesehen, welcher beim Abdrehen durch geringen Kraftaufwand reisst.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ragt an einem der Ränder, welcher frei von dem Halteband ist, ein Verschlusselement ab, welches einstückig mit dem Drehknebelverschluss ausgebildet ist, aus demselben Material wie die übrigen Behälterelemente besteht und derart ausgebildet ist, dass die Öffnung mit diesem Ver schlusselement verschliessbar ist. Dieses Verschlusselement, das in einem Ausfüh rungsbeispiel dem Kappenabschnitt gegenüberliegen kann, führt dazu, dass der Ein wegverschluss zu einem Verschluss wird, mit welchem die Öffnung mehrfach wieder- verschliessbar ist. Zudem wird das Verschlusselement zusammen mit den anderen Elementen in der Blasform einstückig ausgeformt. Diese Wiederverschlussfunktion durch das Verschlusselement wird durch das Vorsehen des Haltebandes besonders sinnvoll, da der Einwegverschluss und damit das Verschlusselement nicht verloren gehen kann, wenn die Öffnung geöffnet ist, und jederzeit griffbereit ist, wenn die Öff nung verschlossen werden soll. Das Halteband und das Verschlusselement wirken folglich unmittelbar zusammen.

Zweckmässigerweise ist das Verschlusselement ein Stöpsel, welcher an dem die Öff- nung berandenden Abschnitt kraft-, reib- und/oder formschlüssig gehalten werden kann. Dadurch ist der Stöpsel sicher in der Öffnung gehalten und kann jederzeit aus dieser gezogen werden. Der Dichtbereich des Stöpsels kann für eine reibschlüssige oder kraftschlüssige Halterung einen geringfügig grösseren Aussendurchmesser als der Innendurchmesser der Öffnung aufweisen. Da der Kunststoff des Stöpsels und des die Öffnung berandenden Abschnitts flexibel sein kann, entsteht ein Kraft- oder Reib schluss beim Eindrücken des Stöpsels in die Öffnung. Ein Formschluss kann bei spielsweise dadurch realisiert sein, indem eine in Umfangsrichtung des Stöpsels orien tierte Nut an dem Rand der Öffnung verrastet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich zwischen dem Kappen- abschnitt und dem Verschlusselement ein rohrförmiger Abschnitt, welcher innerhalb des Greifabschnitts ausgebildet ist. Der rohrförmige Abschnitt vergrössert zum einen die Angriffsfläche der Finger beim Öffnen, um ein ausreichendes Drehmoment zum Abscheren bzw. Brechen der ersten Sollbruchstelle aufbringen zu können. Zum ande ren dient der Abschnitt als Betätiger, wenn der Stöpsel in die Öffnung gesteckt wird. Ausserdem ist der Stöpsel durch den rohrförmigen Abschnitt fest an der Oberseite des Greifabschnittes gehalten und kann bei Belastung von dem Greifabschnitt nicht abbre chen.

Mit Vorteil ist der Aussendurchmesser des rohrförmigen Abschnittes grösser als die Dicke des Greifabschnittes. Der Stöpsel ist die Verlängerung des rohrförmigen Ab- Schnitts und ist dadurch stabil an der Oberseite des Greifabschnitts gehalten. Beim Eindrücken des Stöpsels in die Öffnung kann der Stöpsel daher nicht von dem Greif abschnitt abbrechen.

In einerweiteren Ausführungsform ist der Stöpsel hohl. Der rohrförmige Abschnitt kann dazu dienen, Blasluft bis in den Stöpsel zu leiten, um diesen so aufzublasen, dass sei- ne Aussenwandung bei der Fertigung an der Innenseite der Blasform vollständig an liegt und nach der Entnahme aus der Blasform keine Einfallstellen aufweist. Damit kann gewährleistet werden, dass der Stöpsel nach Öffnen des Behälters die Öffnung des Behälters dichtend verschließen kann. Zweckmässigerweise ist der Kunststoffbehälter aus für das Blasformen geeigneten Polyolefinen, wie Polypropylen und Polyethylen, und deren Derivaten und Recycling materialien, PET, recyceltes PET und bio-basierten Kunststoffen, beispielsweise bio basierten Polybuthylen-Succinaten, hergestellt. Dadurch lässt sich jeder in einer Blas- form, insbesondere im Extrusionsblasformen hergestellte Kunststoffbehälter mit einem oben beschriebenen Verschluss ausstatten, indem die Blasform dementsprechend ausgeformt ist, um den Verschluss auszuformen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der Behälter in einem Extrusionsblas verfahren gefertigt. Hierbei sind der Einwegverschluss und das Halteband aus dem Butzen, welcher in der Blasform beim Extrusionsblasen entsteht, ausgeformt. Dadurch kann der Einwegverschluss und das Halteband einerseits vereinfacht durch Schliessen der Blasform ausgeformt werden und andererseits ist die Herstellung des Einwegver schlusses und des Haltebandes mit besonders wenig Materialaufwand verbunden. Dies insbesondere deswegen, weil der Butzen in der Blasform zwangsläufig entsteht. Obzwar es sich beim Extrusionblasformen um ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern handelt, bildet dieses Verfahren strukturelle Merkmale aus, die an einem mittels dieses Verfahrens hergestellten Hohlblaskörper sichtbar sind. Da der Hohlblaskörper aus einem vorbestimmten Abschnitt eines Schlauchs gefertigt wird, der beim Schließen der Blasformhälften an seinen offenen Enden eingespannt wird, kommt es an diesen beiden Enden durch Zusammenpressen zu einem Verschweißen des Schlauchs. Die durch die geschlossenen Blasform hälften verpressten Schlauchab schnitte, Butzen genannt, werden nach dem Entformen des Hohlblaskörpers von dem Hohlblaskörper mechanisch entfernt. Diese Schweißnaht ist an dem Hohlblaskörper ersichtlich. Zusätzlich bildet die Schweißnaht einen Grat aus, der sich, da an seiner Oberseite rau, von einer Formtrennung von bspw. gespritzten Gegenständen unter scheidet. Typischerweise sind Schweißnähte im Bodenbereich und Schulter- / Halsbe reich von Hohlblaskörpern zu sehen. Im Fall von Tuben, die ja keinen Boden aufwei sen, sind die Schweißnähte im Bereich des Schulter- / Halsbereichs. Bei dem vorge schlagenen Kunststoffbehälter erstreckt sich die Schweißnaht umlaufend um den Ver- Schluss, respektive um den Greifabschnitt, und liegt in der Trennebene der Blasform.

Gemäß einem weiteren Ausgestaltungsbeispiel ist der Kunststoffbehälter mittels Spritzblasformen hergestellt. Hierbei kann der Verschluss als Spritzteil ausgebildet sein und der das spätere Produkt aufnehmende Körper kann durch Blasformen gefertigt sein.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1 : eine erste Ausführungsform eines Kunststoffbehälters in Gestalt eines Halbzeuges in einer Seitenansicht;

Figur 2: die Ausführungsform aus Figur 1 in einer axonometrischen Ansicht;

Figur 3: eine zweite Ausführungsform des Kunststoffbehälters in Gestalt einer Tube in einer Seitenansicht;

Figur 4: eine Detailansicht eines Einwegverschlusses, bei welchem aus

Gründen der Übersichtlichkeit sein Greifabschnitt nicht dargestellt ist;

Figur 5: axonometrische Ansicht einer dritten Ausführungsform des Kunst stoffbehälters in Gestalt eines Beutels;

Figur 6: eine vierte Ausführungsform eines Kunststoffbehälters in Gestalt eines Kanisters und

Figur 7: eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform welche einen

Einwegverschluss ohne einem Verschlusselement zeigt.

In den Figuren 1, 2, 3, 4 und 6 sind verschiedene Ausführungsformen eines Kunst- stoffbehälters gezeigt, welcher gesamthaft mit der Bezugsziffer 11 bezeichnet ist. Der Kunststoffbehälter 11 wird in einer Blasform aufgeblasen. Der Behälter 11 weist einen Körper 13 auf, an welchem eine Öffnung 15 vorgesehen ist. Ein Einwegverschluss be vorzugt in Gestalt eines Drehknebelverschlusses 17 verschliesst die Öffnung 15. Der Drehknebelverschluss wurde zusammen mit dem Körper 13 ausgebildet. Dadurch lässt sich der Verschluss 17 von dem Körper abdrehen und die Öffnung 15 wird frei gege ben. Zusammen mit dem Körper 13 und dem Verschluss 17 wurde in der Blasform auch ein Halteband 19 einstückig ausgebildet. Das Halteband 19 besitzt ein erstes Ende 21 und ein zweites Ende 23. Mit dem ersten Ende 21 ist das Halteband 19 an dem Körper 13 befestigt. Mit dem zweiten Ende 23 ist das Halteband 19 an dem Drehknebelver- Schluss 17 befestigt. Dadurch ist der Drehknebelverschluss 17 unverlierbar an dem Körper gehalten, auch wenn der Drehknebelverschluss 17 zum Öffnen des Behälters 11 von dem Körper 13 abgedreht wurde. Dadurch, dass der Körper 13, der Drehkne belverschluss 17 und das Halteband 19 zusammen in der Blasform ausgebildet sind, bestehen sie bevorzugt aus demselben Material. In dem vorliegenden Ausführungsbei- spiel wird der Kunststoffbehälter 11 durch Extrusionsblasen gefertigt, so dass beim Schliessen der Blasform der Verschluss 17 und das Halteband 19 aus dem entstehen den Butzen geformt werden.

Der Drehknebelverschluss 17 weist einen Kappenabschnitt 25 auf, der einstückig mit dem die Öffnung 15 berandenden Abschnitt 29 verbunden ist, wie dies besser in Figur 4 zu sehen ist, und an der Verbindung einen geschwächten Bereich aufweist, der als erste Sollbruchstelle 27 ausgebildet ist. Vom Kappenabschnitt 25 ragt ein Greifab schnitt 31 ab. Der Greifabschnitt 31 weist einen oberen Rand 33, einen unteren Rand 35 und einen ersten und zweiten seitlichen Rand 37,39 auf. Die seitlichen Ränder 37,39 beabstanden den oberen und den unteren Rand 33,35 voneinander. Dadurch erhält der Greifabschnitt 31 eine im Wesentlichen rechteckige Gestalt.

Das erste Ende 21 ist bevorzugt direkt unterhalb des unteren Randes 35 mit dem Kör per verbunden. Das zweite Ende 23 ist bevorzugt an dem oberen Rand 33 mit dem Drehknebelverschluss 17 verbunden. Zudem erstreckt sich das Halteband 19 entlang eines der seitlichen Ränder 37,39. Dadurch besitzt das Halteband 19 nach dem Öffnen eine ausreichende Länge, damit der Verschluss 17 beim Entleeren des in dem Behäl ter 11 abgefüllten Produktes nicht im Weg ist. Da der Greifabschnitt 31 und das Halte band 19 aus dem zwangsläufig während des Blasformens entstehenden Butzen gebil det ist, ist es für eine vereinfachte Produktion von Vorteil, wenn zwischen dem Halte band 19 und dem Greifabschnitt 31 eine zweite Sollbruchstelle 41 vorhanden ist. Diese kann in Gestalt eines Kunststofffilmes realisiert sein, welcher beim Verdrehen des Drehknebelverschluss 17 reisst.

Am oberen Rand 33 ragt ein Verschlusselement in Gestalt eines Stöpsels 43 ab, wel cher einstückig mit dem Drehknebelverschluss 17 ausgebildet ist und aus demselben Material wie die übrigen Behälterelemente besteht. Nach Abdrehen des Drehknebel- Verschlusses 17 lässt sich der Greifabschnitt 31 wenden, sodass der Stöpsel 43 in die Öffnung 15 zu deren Wiederverschluss eingeführt werden kann. Zum vereinfachten Gebrauch kann der Stöpsel 43 an seinem offenen Ende abgerundet sein. Dabei ist der Stöpsel 43 an dem die Öffnung 15 berandenden Abschnitt 29 kraft-, reib- und/oder formschlüssig gehalten. Dadurch lässt sich die Öffnung 15 wenigstens staubdicht ver- schliessen. Beispielsweise kann an dem Stöpsel 43 auch eine Nut 44 ausgebildet sein, welche an dem Abschnitt 29 verrastbar ist. Die Länge des Haltebandes 19, welche durch das Führen entlang eines seitlichen Randes 37,39 entsteht, ermöglicht, dass das Drehen des Stöpsels 43 in Richtung der Öffnung 15 nicht behindert ist. Das Halteband 19 ist also ausreichend lang, damit der Wiederverschluss-Vorgang möglich ist.

Zwischen dem Kappenabschnitt 25 und dem Stöpsel 43 erstreckt sich ein rohrförmiger Abschnitt 45, welcher innerhalb des Greifabschnitts 31 ausgebildet ist. Der Aussen- durchmesser des rohrförmigen Abschnittes 45 ist bevorzugt grösser als die Dicke des Greifabschnittes 31. Der rohrförmige Abschnitt 45 vergrössert die Angriffsfläche der Finger beim Öffnen, um ein ausreichendes Drehmoment zum Abscheren bzw. Brechen der ersten Sollbruchstelle 27 aufbringen zu können. Zum anderen dient der rohrförmige Abschnitt 45 als Betätiger, wenn der Stöpsel 43 in die Öffnung 29 gesteckt wird. Auch ermöglicht der rohrförmige Abschnitt 45, dass während der Produktion des Kunststoff behälters 11 Blasluft in den Stöpsel 43 gelangt, um diesen hohl auszuführen. In der Figur 1 und 2 ist eine Ausführungsvariante gezeigt, bei welcher die Öffnung 29 am Ende einer sich verjüngenden Verlängerung 47 vorgesehen ist. Durch die Verlän gerung 47 ist ein Umgiessen des Behälterinhalts in einen weiteren Behälter besonders einfach. Die Herstellung eines 2 Komponenten-Gemisches in dem weiteren Behälter ist durch die Verlängerung 47 ohne Verschütten des Behälterinhalts möglich. Ferner zei- gen die Figuren 1 und 2, dass der Behälter 11 ein Halbzeug sein kann. Dieses wird an der offenen Seite mit einem Produkt befüllt und der Behälter wird durch Verschweissen an der offenen Seite zu einer Tube umgewandelt.

In der Figur 7 ist eine Tube 11 mit einem Einwegverschluss gezeigt, welcher frei von einem Verschlusselement 43 ist. Das zweite Ende 23 des Haltebandes 19 kann sich in dieser Ausführungsform bis zur Mitte des oberen Randes 33 erstrecken.

Eine maximale Länge des Haltebandes 19 ist dadurch zu erreichen, dass sich das Hal teband entlang aller freier Ränder 33,35,37,39 erstreckt. Dadurch kann durch die Aus gestaltung der Blasform die Länge des Haltebandes 19 realisiert werden, welche eine besonders einfache Bedienung des Einwegverschlusses und alle zusätzlichen Funkti onen, wie den Wiederverschluss, ermöglicht.

Wie die Figuren zeigen, kann der Kunststoffbehälter 11 eine Tube, eine Tube in der Ausgestaltung eines Beutels oder ein Kanister sein. Diese Aufzählung ist beispielhaft und daher nicht abschliessend. Bei dem Kanister, wie in der Figur 6 gezeigt, dient der Drehknebelverschluss 17 dazu, eine Entlüftungsöffnung 15 zu verschliessen.

Kunststoffbehälter

Körper

Öffnung

Drehknebelverschlusses, Einwegverschluss Halteband

Erstes Ende des Haltebandes

Zweites Ende des Haltebandes

Kappenabschnitt

Erste Sollbruchstelle

Die Öffnung berandender Abschnitt

Greifabschnitt

Oberer Rand

Unterer Rand

Erster seitlicher Rand

Zweiter seitlicher Rand

Zweite Sollbruchstelle

Verschlusselement, Stöpsel

Nut

Rohrförmiger Abschnitt Verlängerung