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Title:
PLASTIC HOUSING, ESPECIALLY FOR ACCOMMODATING ELECTRONIC AND/OR ELECTROTECHNICAL DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/035705
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic housing (1), especially for accommodating electronic and/or electrotechnical devices, comprising a housing part (2) which consists of a bottom plate (10), a top plate (11) and two side plates (12, 13) and which can be closed at the ends of each part by a front plate (14, 15). The inventive housing also comprises a handle (3) provided with two lateral limbs (20, 21) which can be fastened to said side plates (12, 13) of the housing part (2) and which can be held in different locking positions. A bearing element (22, 23) is fastened to the exterior of each side plate (12, 13), and a counter bearing (32, 33), which is arranged in the end area of each lateral limb (20, 21), can be detachably mounted on said bearing element such that it can rotate around a transversal axis (Q-Q) and can be held in the locking positions.

Inventors:
ALTMANN JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/003015
Publication Date:
May 17, 2001
Filing Date:
September 01, 2000
Export Citation:
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Assignee:
ODENWALDER KUNSTSTOFFWERKE (DE)
ALTMANN JOACHIM (DE)
International Classes:
H05K5/02; (IPC1-7): H05K5/02; F16C11/10
Foreign References:
GB2086981A1982-05-19
EP0872400A21998-10-21
DE9314629U11993-11-25
FR2625595A11989-07-07
Attorney, Agent or Firm:
EDER & SCHIESCHKE (Elisabethstrasse 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kunststoffgehäuse (1), insbesondere zur Aufnahme elektronischer und/oder elektrotechnischer Geräte, mit einem aus Bodenplatte (10), Deckplatte (11) und zwei Seitenplatten (12,13) bestehenden Gehäuseteil (2), welches end seitig jeweils durch eine Frontplatte (14,15) abschließbar ist und mit einem Griffbügel (3) mit zwei jeweils an den Seitenplatten (12,13) des Gehäuse teils (2) befestigbaren und in verschiedenen Rastpositionen arretierbaren Seitenarmen (20,21), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenplatte (12,13) außenseitig ein Lagerelement (22,23) befe stigt ist, an welchem ein im Endbereich jedes Seitenarms (20,21) angeord netes Gegenlager (32,33) lösbar, um eine Querachse (QQ) drehbar und in den Rastpositionen arretierbar gelagert ist.
2. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lager element (22,23) einen Flansch (27) mit mindestens einer Ausnehmung (28, 28', 29,29') aufweist, wobei hinter den Flansch (27) mindestens eine im Gegenlager (32,33) des jeweiligen Seitenarms (20,21) angeordnete Ver riegelungszunge (38,39) einlagerbar ist.
3. Gehäuse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Flansch (27) vier diagonal einander gegenüber liegende Ausnehmungen (28,28', 29, 29') und im Gegenlager (32,33) zwei diagonal einander gegenüber liegen de Verriegelungszungen (38,39) vorgesehen sind.
4. Gehäuse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benach barte Ausnehmungen (28,28') eine größere Breite als die zwei anderen be nachbarten Ausnehmungen (29,29') aufweisen, und dass die eine Verrie gelungszunge (38) eine größere, auf die entsprechende Ausnehmung abge stellte Breite als die anderer Verriegelungszunge (39) besitzt.
5. Gehäuse nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die bei den Verriegelungszungen (38,39) im Gegenlager (32,33) in Richtung der Längsachse (LSLs) des Seitenarms (20,21) angeordnet sind.
6. Gehäuse nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine breite und eine schmale Ausnehmung (28', 29') bezüglich der Längsachse (LGLG) des Gehäuseteils (2) jeweils in einem Winkel zwischen 120° und 140° angeordnet sind.
7. Gehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel jeweils 135° beträgt.
8. Gehäuse nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (22,23) innenseitig des Flanschs (27) über den Umfang verteilt mehrere Rastzähne (40) aufweist, welche mit mindestens einem im Gegenlager (32,33) angeordneten Gegen rastzahn (44) verrastbar sind.
9. Gehäuse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gegen rastzähne (44) federnd im Gegenlager (32,33) angeordnet und über eine über dessen Seitenumfang hinaus ragende Drucktaste (45) betätigbar sind.
10. Gehäuse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegen rastzähne (44) in Richtung der Längsachse (LSLs) des jeweiligen Seiten arms (20,21) angeordnet sind.
11. Gehäuse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (45) und die Gegenrastzähne (44) als einstückige Einheit (35) ausgebildet sind.
12. Gehäuse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die einstückige Einheit (35) im jeweiligen Gegenlager (32,33) innenseitig geführt und durch eine Druckfeder (37) beaufschlagbar ist.
13. Gehäuse nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (22,23) jeweils über zwei Schrauben (49,50) und Gewindebuchsen (51,52) an der jeweiligen Seiten platte (12,13) des Gehäuseteils (2) befestigt ist.
14. Gehäuse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerele ment (22,23) jeweils mit einer Montagesicherung versehen ist.
15. Gehäuse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage sicherung ein an der Außenseite des Lagerelements (22,23) angeordneter und in eine Bohrung (56) in der Seitenplatte (12,13) des Gehäuseteils (2) einlagerbarer Zapfen ist.
Description:
Kunststoffgehäuse, insbesondere zur Aufnahme elektronischer und/oder elektrotechnischer Geräte

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoffgehäuse, insbesondere zur Auf- nahme elektronischer und/oder elektrotechnischer Geräte, mit einem aus Boden- platte, Deckplatte und zwei Seitenplatten bestehenden Gehäuseteil, welches end- seitig jeweils durch eine Frontplatte abschließbar ist, und mit einem Griffbügel mit zwei jeweils an den Seitenplatten des Gehäuseteils befestigbaren und in ver- schiedenen Rastpositionen arretierbaren Seitenarmen.

Als allgemeiner Stand der Technik ist es bereits bekannt, bei derartigen Gehäu- sen die Endbereiche der Seitenarme eines Griffbügels vom Inneren der beiden Seitenwände des Gehäuseteils her zu verschrauben, so dass sich insgesamt eine einstückige Einheit aus Gehäuse und Griffbügel ergibt. Hieraus resultiert zum Einen ein erheblicher Montageaufwand ; zum Anderen wird die Handhabung dadurch erschwert, dass der Griffbügel und das Gehäuse stets als komplett mon- tierte Einheit vorliegt.

Entsprechend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Ge- häuse der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem der Griffbügel auf einfach Weise schnell und problemlos montierbar bzw. demontierbar ist, wobei die Anordnung so gestaltet sein soll, dass der Griffbügel nach wie vor die ge- wünschten Rastpositionen einnehmen kann.

Diese Aufgabe wird erfindunggemäß dadurch gelöst, dass an jeder Seitenplatte außenseitig ein Lagerelement befestig ist, in welchem ein im Endbereich jedes Seitenarmes angeordnetes Gegenlager lösbar, um eine Querachse drehbar und in

den Rastpositionen arretierbar gelagert ist. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass im Gegensatz zu bekannten Konstruktionen sich der Griffbügel von aussen leicht und problemlos montieren läßt. Er kann auch jederzeit wieder mühelos abge- nommen werden.

Auf Grund ihrer speziellen Konstruktionsweise eignen sich damit die erfin- dungsgemäßen Gehäuse insbesonder für den Einsatz in der Medizintechnik. Die Oberfläche ist hierbei glatt und äußerst reinigungsfreundlich. Weitere Anwen- dungsgebiete sind die Labortechnik, die Messtechnik, die Steuerungs-und Re- gelungstechnik, sowie der Einsatz als Peripheriegeräte in der IT-Branche.

Durch die leichte Demontierbarkeit des Griffbügels lassen sich die Gehäuse be- sonders gut übereinander stapeln.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann jedes Lagerelement einen Flansch mit mindestens einer Ausnehmung aufweisen, wobei hinter den Flansch minde- stens eine im Gegenlager des jeweiligen Seitenarms angeordnete Verriegelungs- zunge einlagerbar ist. Vorzugsweise sind im Flansch vier diagonal einander ge- genüberliegende Ausnehmungen und im Gegenlager zwei diagonal einander gegenüberliegende Verriegelungszungen vorgesehen. Hierbei besteht die Mög- lichkeit, dass zwei benachbarte Ausnehmungen eine größere Breite als die zwei anderen benachbarten Ausnehmungen aufweisen, wobei die eine Verriegelungs- zunge eine größere, auf die entsprechende Ausnehmung abgestellte Breite als die andere Verriegelungszunge besitzt.

Während in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die beiden Verriegelungszun- gen im Gegenlager in Richtung der Längsachse des Seitenarms angeordnet sind,

befinden sich vorzugsweise eine breite und eine schmale Ausnehmung bezüglich der Längsachse des Gehäuseteils in einem Winkel von 135°.

Zur Arretierung des Griffbügels in der funktionsrichtigen Position kann nach einem anderen Merkmal der Erfindung das Lagerelement innenseitig des Flanschs über den Umfang verteilt mehrere Zähne aufweisen, welche mit minde- stens einem im Gegenlager angeordneten Gegenrastzahn rastbar sind.

Vorzugsweise sind mehrere Gegenrastzähne federnd im Gegenlager angeordnet und über eine über dessen Seitenumfang herausragende Drucktaste betätigbar.

Die Drucktaste und die Gegenrastzähne können als einstückige Einheit ausgebil- det sein, welche innenseitig des Gegenlagers geführt und durch eine Druckfeder beaufschlagbar sind.

Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Kunst- stoffgehäuses mit zwei Schwenkpositionen des Griffbügels im Bereich der Offenstellung Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht, teils gebrochen, eines Seiten- arms des Griffbügels und des Gehäuses Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht, wobei der Griffbügel von dem Gehäuse getrennt ist

Fig. 4 eine Sprengansicht der Befestigungsmöglichkeit eines Seiten- arms des Griffbügels an der entsprechenden Seitenplatte des Kunststoffgehäuses, teils gebrochen Fig. 5 bzw. 6 eine Vorderansicht auf die Innenseite des Lagerelements mit verriegeltem bzw. gelöstem Seitenarm des Griffbügels Ein in den Fig. 1 bis 3 schematisch dargestelltes Kunststoffgehäuse 1, welches insbesondere zur Aufnahme elektronischer und/oder elektrotechnischer Geräte gedacht ist, besteht aus einem Gehäuseteil 2 mit Bodenplatte 10, Deckplatte 11 und zwei Seitenplatten 12,13. Endseitig ist das Gehäuse 2 insbesondere nach Fig. 1 durch jeweils eine Frontplatte 14,15 abdeckbar.

An dem Gehäuseteil 2 ist ein Griffbügel 3 mit zwei jeweils an den Seitenplatten 12,13 befestigbaren und in verschiedenen Rastpositionen arretierten Seitenarmen 20,21 angeordnet.

An jeder Seitenplatte 12,13 ist außenseitig ein Lagerelement 22,23 befestigt, in welchem ein im Endbereich jedes Seitenarmes 20,21 angeordnetes Gegenlager 32,33 lösbar, nach Fig. 2 um eine Querachse Q-Q drehbar und in einzelnen Rastpositionen arretierbar gelagert ist.

Insbesondere aus Fig. 4 geht hervor, dass jedes Lagerelement 22,23 einen Flansch 27 mit über den Umfang verteilt, einander diagonal gegenüberliegenden Ausnehmungen 28,28'bzw. 29,29'aufweist. Hierbei besitzen vorzugsweise zwei benachbarte Ausnehmungen 28 und 28'eine größere Breite als die beiden anderen benachbarten Ausnehmungen 29 und 29'. Entsprechend besitzt eine innenseitig des jeweiligen Gegenlagers 32 bzw. 33 angeordnete Verriegelungs-

zunge 38 nach Fig. 5 bzw. 6 eine auf die breite Ausnehmung 28 abgestimmte größere Breite als die andere Verriegelungszunge 39, deren Breite auf die schmalere Ausnehmung 29 bzw. 29'abgestellt ist.

Aus Fig. 5 und 6 geht hervor, dass die beiden Verriegelungszungen 38 und 39 im Gegenlager 32 bzw. 33 in Richtung der Längsachse LS-Ls des Seitenarms 20 bzw. 21 angeordnet sind. Wie ersichtlich befindet sich hierbei die schmalere Verriegelungszunge 39 im oberen Bereich, wohingegen die breitere Verriege- lungszunge 38 diagonal gegenüber liegt.

Eine breite und eine schmale Ausnehmung 28 und 29'bzw. 29 und 28'sind be- züglich der Längsachse LG-LG des Gehäuseteils 2 nach Fig. 1 jeweils in einem Winkel zwischen 120° und 140° angeordnet, wobei dieser Winkel a vorzugswei- se 135 ° beträgt. Wird in diesem Winkel a nach Fig. 3 der Griffbügel 3 mit den beiden Seitenarmen 20 und 21 so angeordnet, dass entsprechend der Pfeilrich- tung I und II sich das Gegenlager 32 des Seitenarms 20 mit dem Lagerelement 22 bzw. das Gegenlager 33 des Seitenarms 21 mit dem Lagerelement 23 deckt, so tritt die schmale Verriegelungszunge 39 durch die enge Ausnehmung 29 bzw.

29'und die breite Verriegelungszunge 38 durch die Ausnehmung 28 bzw. 28', welche eine größere Breite besitzt.

Damit lagert sich das jeweilige Gegenlager 32 bzw. 33 in dem Lagerelement 22 bzw. 23 ein, und kann nun durch Drehen um die Querachse Q-Q nach Fig. 2 dadurch verriegelt werden, dass die beiden Zungen 38 und 39 hinter den Flansch 27 des jeweiligen Lagerelements 22 und 23 treten.

Insbesondere aus den Fig. 4,5 und 6 geht hervor, dass das Lagerelement 22 bzw.

23 innenseitig des Flansches 27 über den Umfang verteilt mehrere Rastzähne 40

aufweist, welche mit mindestens einem im Gegenlager 32 bzw. 33 angeordneten Gegenrastzahn 44 verrastbar sind.

Vorzugsweise finden mehrere Gegenrastzähne 44 Anwendung, welche federnd in dem jeweiligen Gegenlager angeordnet sind. Über ein Drucktaste 45, welche über den Seitenumfang des Gegenlagers 32 bzw. 33 herausragt, kann die Verra- stung zwischen den Rastzähnen 40 und den Gegenrastzähnen 44 hergestellt bzw. gelöst werden.

Aus den Fig. 5 und 6 ist ersichtlich, dass die Drucktaste 45 und die Gegen- rastzähne 44 vorzugsweise als einstückige Einheit 35 ausgebildet sind. Diese einstückige Einheit 35 ist im jeweiligen Gegenlager 32 bzw. 33 in einer Führung 36 geführt und wird von einer Druckfeder 37 beaufschlagt, welche sich zwischen einer Grundplatte der Führung und einem Lagerzapfen der einstückigen Einheit 35 abstützt.

In der Position nach Fig. 5 greifen die Gegenrastzähne 44 in die entsprechenden Rastzähne 40 und werden durch Wirkung der Druckfeder 37 in dieser Position gehalten. Der Griffbügel 3 kann jede gewünschte Position einnehmen, da es möglich ist, dass die Gegenrastzähne 44 beliebig über die im Umfang verteilten Rastzähne 40 des Lagerelements 22 bzw. 23 eingreifen und somit der Griffbügel 3 jeweils die gewünschte Winkelstellung zum Gehäuse 1 einnimmt.

Soll die Verbindung gelöst werden, so wird nach Fig. 2 und 5 ein Druck in Pfeil- richtung III auf die Drucktaste 45 ausgeübt, so dass sich die Gegenrastzähne 44 gegen Wirkung der Druckfeder 37 aus den Rastzähnen 40 lösen, wodurch nun- mehr der Griffbügel 20 in die neu gewünschte Position gedreht werden kann.

Durch diese Anordnung ist es möglich, dass durch den Griffbügel 3 jede ge- wünschte und funktionsrichtige Position des Kunststoffgehäuses 1 erzielt werden kann.

Soll der Griffbügel 3 von dem Kunststoffgehäuse 1 gelöst werden, so wird nach Fig. 2 auf den jeweiligen Seitenarm 20 bzw. 21 eine Zugwirkung in Pfeilrichtung IV ausgeübt, und zwar dann, wenn sich die beiden Seitenarme 20 und 21 in der 135°-Position nach Fig. 1 befinden. Damit läßt sich das jeweilige Gegenlager 32 bzw. 33 von dem Lagerelement 22 bzw. 23 lösen, und zwar dadurch, dass die Verriegelungszungen 38 und 39 aus den entsprechenden Ausnehmungen 28 bzw.

28'oder 29 bzw. 29'austreten. Hierdurch kommt der Griffbügel 3 von dem Kunststoffgehäuse 1 frei, welches nunmehr beispielsweise leicht gestapelt wer- den kann.

Nach Fig. 4 wird das jeweilige Lagerelement 22 bzw. 23 über zwei Schrauben 49 und 50 sowie zwei Gewindebuchsen 51 und 52, welch Bohrungen der jeweiligen Seitenplatte 11 bzw. 12 durchsetzen, mit dem Gehäuseteil 2 verbunden. Für die funktionsrichtige Positionierung des Lagerelements 22 bzw. 23 kann als Monta- gehilfe ein Zapfen 55 am entsprechenden Lagerelement vorgesehen sein, welcher sich durch eine Bohrung 56 in der jeweiligen Seitenwand 11 bzw. 12 erstreckt.

Der Mittelteil des Griffbügels 3 wird in üblicher Weise jeweils über eine Schraubverbindung an den Seitenarmen 20 bzw. 21 befestigt.

Durch die Erfindung wird ein Gehäuse geschaffen, welches vielseitig anwendbar ist, wobei die Anwendbarkeit durch die rasche Montage bzw. Demontage des Griffbügels eine erhebliche Erweiterung erfährt.