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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC PALLET WITH SNAP CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/224732
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic pallet (1) with an upper part (2) provided with female foot parts (4, 4') and skids (3, 3') provided with male foot parts (5, 5'). The male foot parts (5, 5'), together with the female foot parts (4, 4'), form feet (21, 21'), with the foot parts (4, 4') of the upper part and the foot parts (5, 5') of the skids (3 3') being fastened to one another by means of snap connections (6). Each male foot part (5, 5') comprises at least two snap hooks (8), which are arranged with mirror symmetry in pairs and which each have a hook head (9) with undercut (91), a snap arm (8') and a rear side (10), the undercuts (9') of the hook heads (9) facing away from one another and the rear sides (10) of the snap hooks (8) facing towards one another. Each female foot part (4, 4') comprises at least one latch element (7), into which the hook heads (9) are engaged, forming a snap connection (6) in each case. The female foot parts (4, 4') are integrally connected to the upper part (2). Each female foot part (4, 4') comprises at least one securing element (12), each with at least one free end (13), the securing element (12) being integrally connected to the female foot part (4, 4'), and the securing element (12) protruding into an intermediate space (24) between the rear sides (10) of the snap hooks (8) so that the snap hooks (8) remain in the engaged position.

Inventors:
RITZBERGER AXEL (CH)
SOSTMANN RÜDIGER (DE)
Application Number:
PCT/IB2021/053569
Publication Date:
November 11, 2021
Filing Date:
April 29, 2021
Export Citation:
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Assignee:
UTZ GEORG HOLDING AG (CH)
International Classes:
B65D19/32
Domestic Patent References:
WO2005118412A12005-12-15
Foreign References:
JPH04267735A1992-09-24
US5794543A1998-08-18
US5483899A1996-01-16
CH702628A22011-08-15
CH685549A51995-08-15
GB2421939A2006-07-12
US5483899A1996-01-16
EP2733084A12014-05-21
US5794543A1998-08-18
Attorney, Agent or Firm:
SPIERENBURG & PARTNER AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kunststoffpalette (1 ) mit einem mit äusseren (4) und mittleren (4‘) weiblichen Fussteilen versehenen Oberteil (2) und mit äusseren (5) und mittleren männlichen Fussteilen (5‘) versehenen Kufen (3, 3‘), wobei die männlichen Fussteile (5, 5‘) der Kufen (3, 3‘) in die weiblichen Fussteile (4, 4‘) des Oberteils (2) schiebbar sind, wobei im zusammengesteckten Zustand der Kunststoffpalette (1) die männlichen Fussteile (5, 5‘) mit den weiblichen Fussteile (4, 4‘) Füsse (21 , 21 ') bilden, wobei die Fussteile (4, 4‘) des Oberteils und die Fussteile (5, 5‘) der Kufen (3, 3‘) mittels Schnappverbindungen (6) aneinander befestigbar sind, wobei jedes männliche Fussteil (5, 5‘) mindestens zwei Schnapphaken (8) umfasst, welche paarweise spiegelsymmetrisch angeordnet sind und welche je einen Flakenkopf (9) mit Flinterschneidung (9‘), einen Schnapparm (8‘) und eine Rückseite (10) aufweisen, wobei die Flinterschneidungen (9‘) der Flakenköpfe (9) voneinander abgewandt und die Rückseiten (10) der Schnapphaken (8) einander zugewandt sind, wobei jedes weibliche Fussteil (4, 4‘) mindestens ein Einrastelement (7) umfasst, in welches die Flakenköpfe (9) im zusammengesteckten Zustand eingerastet sind und jeweils eine Schnappverbindung (6) bilden, und wobei zwischen den Rückseiten (10) der Schnapphaken (8) ein Zwischenraum (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weiblichen Fussteile (4, 4‘) einstückig mit dem Oberteil (2) verbunden sind, wobei jedes weibliche Fussteil (4, 4‘) mindestens ein Sicherungselement (12) mit je mindestens einem freien Ende (13) umfasst, wobei das Sicherungselement (12) einstückig mit dem weiblichen Fussteil (4, 4‘) verbunden ist, und wobei das Sicherungselement (12) in den Zwichenraum (24) zwischen den Rückseiten (10) der Schnapphaken (8) hineinragt, so dass die Schnapphaken (8) in der eingerasteten Position bleiben.

2. Kunststoffpalette (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils freie Ende (13) des mindestens einen Sicherungselements (12) zur Mitte hin verjüngt ist.

3. Kunststoffpalette (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils freie Ende (13) des mindestens einen Sicherungselements (12) symmetrisch zugespitzt ist. 4. Kunststoffpalette (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils freie Ende (13) des mindestens einen Sicherungselements (12) einen pfeilförmigen Querschnitt aufweist.

5. Kunststoffpalette (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die letzte Partie (11 ) der Rückseite (10) des Schnapphakens

(8), die zur Spitze führt, abgeschrägt oder abgerundet ist.

6. Kunststoffpalette (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weiblichen Fussteile (4, 4‘) des Oberteils (2) eine äussere Wandung (14) mit Rippen (16) und die männlichen Fussteile (5, 5‘) der Kufen (3, 3‘) eine innere Wandung (15) mit Rippen (17) aufweisen.

7. Kunststoffpalette (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Wandung (14) der weiblichen Fussteile (4, 4‘) jeweils die männlichen Fussteile (5, 5‘) umschliesst und sich über die gesamte Flöhe der äusseren männlichen Fussteile (5) erstreckt, so dass die äusseren männlichen Fussteile (5) der Kufen (3, 3‘) im zusammengesteckten Zustand der Kunststoffpalette (1) vollständig in die äusseren weiblichen Fussteile (4) des Oberteils (2) geschoben sind.

8. Kunststoffpalette (1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (16, 17) als Abstandhalter zwischen innerer Wandung (15) und äusserer Wandung (14) dienen. 9. Kunststoffpalette (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die männlichen Fussteile (5, 5‘) einer einzelnen Kufe (3, 3‘) separat von den männlichen Fussteilen (5, 5‘) der anderen Kufen in die weiblichen Fussteile (4, 4‘) des Oberteils (2) schiebbar sind.

10. Kunststoffpalette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffpalette (1) drei Kufen (3, 3‘) aufweist.

Description:
Kunststoff palette mit Schnappverbindung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Kunststoffpalette mit einem Oberteil und drei oder mehr Kufen.

Stand der Technik

Paletten werden zur Lagerung und zum Transport von Waren verwendet. Die Paletten halten die Waren vom Boden entfernt, sodass sie durch einen Hubstapler abgehoben und transportiert werden können. Sie bestehen meistens aus einem flächigen Oberteil und, bei Paletten in der Grösse von 1200x800mm, aus drei Kufen, welche einstückig über Spritzgiessen oder mehrteilig hergestellt werden können. Mehrteilige Kunststoffpaletten sind einfacher und günstiger herzustellen und bestehen beispielsweise aus einem Oberteil und einem Unterteil, die ineinander greifend zusammengefügt und verbunden werden. Das Unterteil weist dabei meistens drei Kufen sowie neun Füsse auf.

Das Oberteil und das Unterteil, beziehungsweise die Kufen, können über Schweissen, wie in CH702628 oder CH685549 beschrieben, miteinander verbunden werden. Bei der Verschweissung des Oberteils mit dem Unterteil wird eine Wulst gebildet, die mit einem Fräsvorgang entfernt werden muss, damit die Palette eine glatte Oberfläche aufweist. Dies ist zeitaufwändig und teuer.

Des Weiteren können die mehreren Teile über Schnappverschlüsse miteinander verbunden werden. Aus GB2421939 ist eine Kunststoffpalette offenbart mit einem flächigen Oberteil und einem flächigen Unterteil sowie neun separaten Füssen, über die das Ober- und Unterteil miteinander verbunden sind, wobei beide Enden der Füsse mittels Schnappverschlüssen jeweils am Oberteil und Unterteil der Palette befestigt sind. US 5,483,899 offenbart eine Palette mit einem Unterteil und einem Oberteil, die ineinander schiebbar sind, wobei das Unterteil der Palette Rippen mit einem Schnappelement aufweist, das jeweils am oberen Ende einer Rippe angeordnet ist. Durch dieses Schnappelement am oberen Ende der Rippen des Unterteils der Palette wird die Schnappverbindung mit dem Oberteil bewerkstelligt.

Aus EP2733084 ist eine Kunststoffpalette bekannt mit einem Oberteil und einem Unterteil, wobei die Füsse des Oberteils und des Unterteils vollständig ineinander schiebbar und mittels Schnappverbindungen verriegelbar sind. Dabei wird der Aussenbereich der Füsse von den Kufen gebildet.

US 5,794,543 A beschreibt ein moduläres Palettensystem mit einzelnen unteren Bodenelementen und einem oberen Element mit einer Primärfläche. Zudem umfasst das System komplementäre Eingriffselemente der oberen und unteren Elemente, welche ineinandergreifen und die oberen und unteren Elemente miteinander verbinden.

Die bekannten mehrteiligen Kunststoffpaletten haben den Nachteil, dass sich die Verbindung zwischen den verschiedenen Teilen bei Dauerbelastung lösen kann und sich das Oberteil von den Füssen beziehungsweise den Kufen abtrennt.

Aufgabe der Erfindung Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine mehrteilige Kunststoffpalette anzugeben, welche eine Verbindung zwischen dem Oberteil und den Kufen erlaubt, wobei diese Verbindung der Belastung durch einen Aufprall der Paletten beim Transport besser standhält und sich auch bei hoher Beanspruchung möglichst nicht öffnet. Beschreibung der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch eine Kunststoffpalette mit einem Oberteil und Kufen gelöst, wobei das Oberteil mit äusseren und mittleren weiblichen Fussteilen und die Kufen mit äusseren und mittleren männlichen Fussteilen versehen sind, wobei die männlichen Fussteile der Kufen in die weiblichen Fussteile des Oberteils schiebbar sind, und wobei im zusammengesteckten Zustand der Kunststoffpalette die männlichen Fussteile mit den weiblichen Fussteilen Füsse bilden. Die Fussteile des Oberteils und die Fussteile der Kufen sind mittels Schnappverbindungen aneinander befestigbar. Jedes männliche Fussteil umfasst mindestens zwei Schnapphaken, welche paarweise spiegelsymmetrisch angeordnet sind und welche je einen Flakenkopf mit Flinterschneidung, einen Schnapparm und eine Rückseite aufweisen, wobei die Flinterschneidungen der Flakenköpfe voneinander abgewandt und die Rückseiten der Schnapphaken einander zugewandt sind. Jedes weibliche Fussteil umfasst mindestens ein Einrastelement, in welches die Flakenköpfe im zusammengesteckten Zustand eingerastet sind und jeweils eine Schnappverbindung bilden. Die weiblichen Fussteile sind einstückig mit dem Oberteil verbunden. Zwischen den Rückseiten der Schnapphaken ist ein Zwischenraum angeordnet. Jedes weibliche Fussteil umfasst mindestens ein Sicherungselement mit je einem freien Ende, wobei das Sicherungselement einstückig mit dem weiblichen Fussteil verbunden ist, und wobei das Sicherungselement in den Zwichenraum zwischen den Rückseiten der Schnapphaken hineinragt, so dass die Schnapphaken in der eingerasteten Position bleiben.

Die Anordnung des mindestens einen Sicherungselements zwischen den paarweise angeordneten Schnapphaken ermöglicht, dass die Schnapphaken im zusammengesteckten Zustand der Kunststoffpalette in der eingerasteten Position zurückgehalten werden und sich ohne zusätzliches Werkzeug nicht aus der eingerasteten Position lösen. Das Sicherungselement führt zu einer sicheren Verbindung zwischen dem Oberteil und den Fussteilen der Kufen und sichert somit die Befestigung der Kufen am Oberteil. Vorzugsweise ist das jeweils freie Ende des mindestens einen Sicherungselements zu seiner Mitte hin verjüngt. Das freie Ende kann zur Mitte hin abgerundet oder zugespitzt sein. Die zur Mitte verjüngte Form des freien Endes des Sicherungselementes ist besonders dafür geeignet, dass die Schnapphaken beim Zusammenstecken der Kufen entlang des Sicherungselements leichter in die gewünschte eingerastete Position gleiten können.

Vorzugsweise ist das freie Ende des mindestens einen Sicherungselements symmetrisch zugespitzt. Vorzugsweise weist das freie Ende des mindestens einen Sicherungselements einen pfeilförmigen Querschnitt auf. Das symmetrisch zugespitzte Ende ist von Vorteil, damit jeder Schnapphaken beim Zusammenstecken der Palette entlang einer abgeschrägten Fläche des freien Endes des Sicherungselements geführt wird. Ein Sicherungselement kann auch mehrere, vorzugsweise nebeneinander angeordnete, freie Enden aufweisen, welche vorzugsweise zur Mitte hin verjüngt, noch mehr bevorzugt symmetrisch zugespitzt sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Schnapphaken mit Flakenkopf und Flinterschneidung breit ausgebildet, um die Schnappverbindungsfläche zwischen Flakenkopf und Einrastelement zu vergrössern und die Schnappverbindung zu verstärken. Vorzugsweise weist das mindestens eine Sicherungselement zwischen einem Schnapphakenpaar zwei freie Enden auf, welche zur Mitte hin verjüngt, vorzugsweise symmetrisch zugespitzt sind.

Jeder Schnapphaken umfasst einen Schnapparm, eine Rückseite und einen Flakenkopf mit Flinterschneidung. Der Flakenkopf weist eine im Wesentlichen gerade Rückseite sowie eine Vorderseite mit Flinterschneidung auf. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die letzte Partie der Rückseite des Schnapphakens im Bereich des Flakenkopfes, die zur Spitze führt, abgeschrägt oder abgerundet, vorzugsweise abgeschrägt. Dies führt dazu, dass die Spitze des Flakenkopfes am Ende des Schnapphakens abgeschwächt ist und beim Zusammenstecken der Kufen in das Oberteil nicht am freien Ende des Sicherungselements aneckt. Somit gleitet die Rückseite des Hakenkopfes beim Zusammenstecken der Kufen in das Oberteil kontinuierlich entlang des freien Endes des Sicherungselements in den eingerasteten Zustand. Als solches weist der Schnapphaken federnde Eigenschaften auf.

Das Einrastelement weist mindestens eine Ausnehmung auf, in welche der Hakenkopf des Schnapphakens eingreifen kann. Das Einrastelement kann auch zwei Ausnehmungen aufweisen, in welche je ein Hakenkopf eines Schnapphakenpaares eingreift. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Einrastelement im Querschnitt eine längliche Form auf, wobei die Ausnehmungen jeweils an den Längsseiten des Einrastelements parallel zur Breite des Hakenkopfes angeordnet sind. Jeder Hakenkopf des Schnapphakens greift in eine Ausnehmung des Einrastelementes ein und die Hinterschneidung des Hakenkopfes bildet zusammen mit dem Einrastelement eine Schnappverbindung.

Eine Schnappverbindung ist eine formschlüssige Verbindung und wird durch einen Hakenkopf mit Hinterschneidung und ein Einrastelement mit Ausnehmung, welche als Gegenstücke ausgebildet sind, gebildet. Dabei greift der Hakenkopf in die Ausnehmung des Einrastelements ein und der Bereich der Hinterschneidung des Hakenkopfes rastet in das Einrastelement ein. Eine solche Schnappverbindung hat den Vorteil, dass die Verbindung bei Belastung ineinander gedrückt wird, was die Verbindung zusätzlich verstärkt. Zudem weist diese Schnappverbindung bei Belastung eine federnde Eigenschaft auf.

Je nach gewünschter Stärke der Verbindung der beiden Teile der Palette können die Füsse mehrere Schnappverbindungen aufweisen. In einer Ausführung der Erfindung weist jeder Fuss ein oder mehrere Schnappverbindungspaare auf, vorzugsweise ein oder zwei Paar. Die Füsse können in einer Ausführungsform auch vier Schnappverbindungspaare und somit acht Schnappverbindungen aufweisen, vorzugsweise bei den äusseren Füssen der mittleren Kufe. Durch die mehreren Schnappverbindungen ist die Festigkeit der Füsse weiter erhöht und gesichert. In einer Ausführungsform weisen die weiblichen Fussteile des Oberteils eine äussere Wandung mit Rippen und die männlichen Fussteile der Kufen eine innere Wandung mit Rippen auf. Vorzugsweise umschliesst die äussere Wandung der weiblichen Fussteile die männlichen Fussteile. Die äussere Wandung des äusseren weiblichen Fussteils erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Flöhe des äusseren männlichen Fussteils, so dass die äusseren männlichen Fussteile der Kufen vollständig in die äusseren weiblichen Fussteile des Oberteils schiebbar sind.

Die äussere Wandung der weiblichen Fussteile umschliesst die männlichen Fussteile derart, dass die männlichen äusseren Fussteile bei einem Aufprall vollständig geschützt sind. Die äussere Wandung erstreckt sich über die gesamte Flöhe des äusseren weiblichen Fussteils, vorzugsweise im Wesentlichen um den gesamten Fuss herum. Unter gesamter Flöhe wird verstanden, dass sich die äussere Wandung der äusseren weiblichen Fussteile von der Oberseite der Palette bis zur Unterseite der Kufe, welche auf eine Auflagefläche gestellt werden kann, erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich die äussere Wandung um den gesamten Fuss herum, mit Ausnahme einer Aussparung für ein Verbindungsstück der Kufen, welches die äusseren männlichen Fussteile mit dem mittleren männlichen Fussteil verbindet. Somit erstreckt sich die äussere Wandung im zusammengesteckten Zustand der Palette auf mindestens drei Seiten der äusseren weiblichen Fussteile von der Oberseite der Palette bis zur Unterseite der Kufe.

Die Rippen der weiblichen Fussteile und die Rippen der männlichen Fussteile erstrecken sich vorzugsweise im Wesentlichen über die gesamte Flöhe eines jeden Fussteils. Die Rippen können unterschiedliche Querschnitte aufweisen und beispielsweise einen T-förmigen, winkligen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen. Die Rippen der weiblichen Fussteile und die Rippen der männlichen Fussteile sind vollständig ineinander schiebbar.

Vorzugsweise weisen die männlichen Fussteile der Kufen eine innere Wandung mit Rippen auf, welche als Abstandhalter zwischen der inneren Wandung und der äusseren Wandung dienen. Diese Rippen dienen zudem einerseits als Führung beim Zusammenstecken der Kufen mit dem Oberteil der Palette, und andererseits bilden Sie einen Abstand zwischen innerer Wandung und äusserer Wandung, welcher als zusätzlicher Aufprallschutz dient. Beim Aufprall der Kunststoffpalette gegen einen Gegenstand können sich die Rippen leicht beugen und der Abstand zwischen innerer und äusserer Wandung kurzzeitig verkleinern, was den Aufprall abdämpft.

Vorzugsweise weist die Kunststoffpalette drei Kufen mit jeweils zwei äusseren männlichen Fussteilen und einem mittleren männlichen Fussteil auf. Vorzugsweise weist die erfindungsgemässe Kunststoffpalette drei Längskufen auf. Dies ist beispielsweise bei Kunststoffpaletten der Standardgrösse von 1200x800mm der Fall. Dabei werden die äusseren männlichen Fussteile in die äusseren weiblichen Fussteile gesteckt und bilden äussere Füsse, welche auf der kurzen Querseite der Kunststoffpalette vorgesehen sind. Die mittleren weiblichen und männlichen Fussteile, welche die mittleren Füsse bilden, sind vorzugsweise in der Mitte der Palette quer zur Längsseite vorgesehen.

In einer weiteren Ausführungsform weist die Kunststoffpalette mehr als drei Kufen, beispielsweise fünf oder sechs Kufen auf. Beispielsweise sind fünf oder sechs Kufen bei Paletten der Grösse 1200x1000mm bevorzugt. Zum Beispiel ist eine Palette dieser Art möglich mit fünf Kufen, wovon drei Kufen in einer Richtung und zwei Kufen in der Querrichtung entlang der Seiten der Palette verlaufen. In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Palette sechs Kufen, drei Längskufen und drei Querkufen. In dieser Ausführungsform weisen vorzugsweise alle äusseren acht Füsse äussere Wandungen auf, welche sich zumindest an der Aussenseite der Füsse, d.h. an der Seite, welche an der Umrandung der Kunststoffpalette angeordnet ist, über die gesamte Höhe der äusseren weiblichen Fussteile erstreckt.

Das Oberteil der Kunststoffpalette weist vorzugsweise eine flächige Oberseite auf. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Oberseite eine durchgehende geschlossene Fläche auf. Vorzugsweise weist die Unterseite des Oberteils Querverstrebungen zur Verstärkung des Oberteils auf. In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Oberteil Verstärkungsrohre, welche das Oberteil der Kunststoffpalette zusätzlich verstärken.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die männlichen Fussteile einer einzelnen Kufe separat von den männlichen Fussteilen der anderen Kufen in die Fussteile des Oberteils schiebbar. Somit sind die drei Kufen einzeln in das Oberteil einsteckbar und die Kunststoffpalette ist aus vier Stücken herstellbar. Es ist aber auch möglich, dass die drei Kufen miteinander verbunden sind und aus einem Stück bestehen, so dass die Kunststoffpaletten aus zwei Stücken, dem Oberteil und einem mit Kufen versehenen Unterteil zusammensteckbar ist.

Die Fussteile des Oberteils und die Fussteile der Kufen sind vorzugsweise einstückig mit dem Oberteil bzw. mit der Kufe verbunden. Durch diese Ausführung zusammen mit der Schnappverbindung ist der Zusammenbau einer Palette aus lediglich zwei beziehungsweise vier Teilen und ohne die Zuhilfenahme von Werkzeugen ermöglicht.

Bei der Zusammenführung des Oberteils mit den Kufen werden vorzugsweise die männlichen Fussteile mit der inneren Wandung und den Rippen vollständig in die weiblichen Fussteile mit der äusseren Wandung und den Rippen geschoben, sodass deren Rippen vollständig ineinander geschoben werden und über ihre ganze Länge parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Füsse der Palette gebildet werden und die inneren Wandungen des männlichen Fussteils und die äusseren Wandungen des weiblichen Fussteils doppelte Wandungen der Füsse bilden. Die doppelten Wandungen bewirken eine erhöhte Festigkeit der Füsse, sodass diese vermehrt robust sind, Stössen eines Flubstaplers oder anderer Gegenstände widerstehen und dadurch über längere Zeit einsetzbar sind.

Die Konstruktion der Füsse erlaubt einen einfachen und schnellen Zusammenbau der beiden Teile der Palette, und die Schnappverbindung ermöglicht eine effiziente Verriegelung ohne Notwendigkeit eines Werkzeugs. Wenn gewünscht, kann die Schnappverbindung trotzdem wieder geöffnet werden, indem man mit einem Schraubenzieher pro Schnapphaken von der Unterseite der Kufe zwischen Schnapphaken und Einrastelement greift und den Schnapphaken aus dem Einrastelement drückt. Dies ist aber ohne zusätzliches Werkzeug nicht möglich.

Die Anordnung der erfindungsgemässen Palette führt dazu, dass die männlichen Fussteile der Kufen durch die weiblichen Fussteile des Oberteils geschützt sind. Beim Transport, beispielsweise auf Förderbänder oder beim Transport durch Flubstapler, stossen die kurzen Querseiten der Palette mit Längskufen häufig gegen Gegenstände und müssen robust gegen Stösse sein. Dabei sind insbesondere die äusseren Füsse starken Kräften ausgesetzt. Durch die äussere Wandung der äusseren weiblichen Fussteile, welche sich über die gesamte Flöhe der äusseren männlichen Fussteile erstreckt, sind die männlichen Fussteile der Kufen geschützt. Beim Aufprall der äusseren Füsse gegen Gegenstände entstehen Scherkräfte, welche durch das Gewicht des T ransportguts auf die Oberseite der Palette verstärkt werden. Bei der erfindungsgemässen Palette werden diese Kräfte über die Oberseite der Palette und die weiblichen Fussteile in den Boden gelenkt. Dabei werden die Füsse des Oberteils und nicht die Füsse der Kufen belastet. Dadurch hält die Schnappverbindung auch starken Stössen stand und löst sich auch unter Dauerbelastung nicht.

Die Kombination einer erfindungsgemässen Schnappverbindung, welche durch das Sicherungselement in der eingerasteten Position bleibt, und der äusseren und inneren Wandung der Fussteile mit Rippen, welche als Aufprallschutz dienen, führt zu einer äusserst stabilen Verbindung zwischen Kufe und Oberteil und somit zu einer erhöhten Stossfestigkeit und längeren Einsatzdauer verglichen mit herkömmlichen Kunststoffpaletten.

Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert wird. Kurze Beschreibung der Figuren

Es zeigen: Fig. 1A eine Kunststoffpalette mit Oberteil und drei Kufen in perspektivischer Darstellung von schräg oben mit getrennter Ansicht des Oberteils und einer Kufe,

Fig. 1 B eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Kunststoffpalette im zusammengesteckten Zustand von schräg oben auf die Oberseite der Palette,

Fig. 2A eine Kunststoffpalette in einer Sicht von unten auf die Unterseite der Palette, Fig. 2B eine Detailansicht von unten auf die Unterseite eines Fusses gemäss Ausschnitt Mb der Figur 2A,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Kunststoffpalette im zusammengesteckten Zustand auf die Längsseite der Palette,

Fig. 4A einen Querschnitt durch die Achse entlang der Linie A-A der Figur 2A beziehungsweise 3,

Fig. 4B eine Detailansicht des Querschnitts des Fusses IVb der Figur 4A entlang der Linie B-B der Figur 2B,

Fig. 5A eine Detailansicht des Querschnitts des weiblichen Fussteils der Figur 4B entlang der Linie C-C der Figur 7, Fig. 5B eine Detailansicht des Querschnitts des männlichen Fussteils der Figur 4B, Fig. 6 eine Detailansicht der perspektivische Darstellung von schräg unten auf die Unterseite eines weiblichen Fussteils der Oberseite der Palette,

Fig. 7 eine Detailansicht von unten auf die Unterseite eines weiblichen Fussteils der Oberseite der Palette,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung auf den Querschnitt des Fusses der Figur 5A entlang der Linie B-B der Figur 2B von schräg unten auf die Unterseite der Palette im zusammengesteckten Zustand.

In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen ver wendet und es gelten Erklärungen zu einem bestimmten Bezugszeichen für alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich etwas anders erwähnt ist. Ausführungsbeispiele der Erfindung

Figur 1A zeigt das Oberteil 2 und eine äussere Kufen 3 der erfindungsgemässen Kunststoffpalette 1. Die Kufe 3 ist im getrennten und nicht zusammengesteckten Zustand gezeigt. Das Oberteil 2 weist äussere weibliche Fussteile 4, hier vier dargestellt, und mittlere weibliche Fussteile 4‘, hier eines sichtbar, auf. Die Kufe 3 ist mit zwei äusseren männlichen Fussteilen 5 und einem mittleren männlichen Fussteil 5‘ versehen. Die männlichen Fussteile 5, 5‘ weisen Schnapphaken mit Flakenköpfen 9 auf. Die äusseren männlichen Fussteile 5 der äusseren Kufe 3 weisen zwei Schnapphakenpaare mit vier Flakenköpfen 9 auf, und das mittleren männlichen Fussteil 5‘ der äusseren Kufe 3 weist ein Schnapphakenpaar mit zwei Flakenköpfen auf. Die männlichen Fussteile 5, 5‘ weisen eine innere Wandung 15 mit Rippen 17 auf, welche als Abstandhalter zwischen der inneren Wandung 15 und der äusseren Wandung 14 der weiblichen Fussteile 4, 4‘ und als Führung beim Zusammenstecken der Kufen mit dem Oberteil der Palette dienen. Die männlichen Fussteile 5, 5‘ sind über Verbindungsstücke 18 miteinander verbunden und bilden die Kufe 3. Figur 1 B zeigt die erfindungsgemässe Kunststoff palette 1 im zusammengebauten, zusammengesteckten Zustand, bei welchem die drei Kufen 3, 3‘ (hier nur die Verbindungsstücke 18 einer Kufe 3 sichtbar) in das Oberteil 2 gesteckt werden. Dabei werden die Kufen 3, 3‘ über die männlichen Fussteile 5, 5‘ in die weiblichen Fussteile 4, 4‘ gesteckt (in Figur 4A dargestellt), so dass die mit den weiblichen Fussteilen 4, 4‘ zusammengesteckten männlichen Fussteile 5, 5‘ Füsse 21 , 21 ‘(in Figur 4A dargestellt) bilden, und so dass die weiblichen Fussteile 4, 4‘ des Oberteils und die männlichen Fussteile 5, 5‘ der Kufen mittels einer Schnappverbindung 6 (nicht sichtbar) aneinander befestigbar sind. Die Schnappverbindung wird aus dem Schnapphaken (8, nicht sichtbar, in Figur 4A dargestellt) und dem Einrastelement (7, nicht sichtbar, in Figur 4A dargestellt) gebildet. Die Kunststoffpalette 1 weist sechs äussere weibliche Fussteile 4 und sechs äussere männliche Fussteile 5 auf, welche entlang der beiden kurzen Querseiten der Palette angeordnet sind und welche zusammen die sechs äusseren Füsse 21 (in den Figuren 2A, 2B und 4A dargestellt) bilden.

Figur 2A zeigt die Unterseite der zusammengesteckten Kunststoffpalette 1 mit Sicht auf die Unterseite der beiden äusseren Kufen 3 und der mittleren Kufe 3‘ und auf die Unterseite des Oberteils 2 mit den Querverstrebungen 22. Die zwei äusseren Kufen 3 weisen je zwei äussere männliche Fussteile 5 und je ein mittleres männliches Fussteil 5‘ auf und bilden zusammen mit den je zwei äusseren weiblichen Fussteile 4 und dem jeweils einen mittleren weiblichen Fussteil 4‘ je zwei äussere Füsse 21 und je einen mittleren Fuss 21 Die mittlere Kufe 3‘ weist zwei äussere männliche Fussteile 5 und ein mittleres männliches Fussteil 5‘ auf und bildet zusamment mit den zwei äusseren weiblichen Fussteile 4 und dem mittleren weiblichen Fussteil 4‘ zwei äussere Füsse 21 und einen mittleren Fuss 21 Ebenfalls dargestellt ist die Unterseite der Schnapphaken 8 und der Verbindungsstücke 18 der Kufen 3, 3‘. Die Unterseite der äusseren Wandung 14 des äusseren weiblichen Fussteils bildet zusammen mit der Unterseite des männlichen Fussteils 5, 5‘ und der Kufe 3, 3‘ eine Tragfläche. Zudem sind die Querverstrebungen 22 des Oberteils 2 sichtbar, welche als Verstärkung des Oberteils zur Erhöhung der Tragfähigkeit der Palette dienen. Figur 2B zeigt den Ausschnitt Mb aus Figur 2A und die Unterseite eines Fusses 21 in Vergrösserung. Dabei ist die Unterseite der äusseren Wandung 14 des äusseren weiblichen Fussteils 4 dargestellt, welche mit der Unterseite des äusseren männlichen Fussteils 5 und dem Verbindungsstück 18 der Kufe 3 eine Tragfläche bildet. Ebenfalls dargestellt sind die innere Wandung 15 des männlichen Fussteils 5 und die Sicht von unten auf die Schnapphaken 8 und die Sicherungselemente 12 mit deren zwei freien Enden 13. Zwischen einem Schnapphakenpaar 8 befinden sich zwei freie Enden 13 des Sicherungselements 12.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht auf eine Längsseite der Kunststoffpalette 1 mit dem Oberteil 2 und der Kufe 3. Es sind zwei äussere weibliche Fussteile 4, von welchen die äussere Wandung 14 sichtbar ist, ein mittleres weibliches Fussteil 4‘ sowie zwei äussere männliche Fussteile 5 und ein mittleres männliches Fussteil 5‘ dargestellt. Die männlichen Fussteile sind über ein Verbindungsstück 18 miteinander verbunden.

Figur 4A zeigt einen Querschnitt durch die Achse entlang der Linie A-A der Figur 2A sowie der Figur 3 durch die Schnappverbindungen der äusseren weiblichen Fussteile 4 und der äusseren männlichen Fussteile 5, welche zusammen Füsse 21 bilden. Insbesondere sind Schnapphaken 8 mit Hakenkopf 9 und die dazugehörigen Einrastelemente 7 dargestellt, welche beim Zusammenstecken des Oberteils 2 mit den Kufen ineinandergreifen und das Oberteil 2 mit den Kufen 3, 3‘ verriegelt. Ebenfalls dargestellt sind die Sicherungselemente 12.

Figur 4B zeigt den Ausschnitt IVb aus Figur 4A und eine Detailansicht des Querschnitts des äusseren Fusses 21 entlang der Linie B-B der Figur 2B. Es sind die zwei Schnapphaken 8 des äusseren männlichen Fussteils 5 der Kufe 3 offenbart, wobei die Schnapphaken 8 paarweise spiegelsymmetrisch angeordnet sind und je einen Schnapparm 8‘, einen Hakenkopf 9 mit Hinterschneidung 9‘ und eine Rückseite 10 aufweisen. Zwischen den Rückseiten 10 der Schnapphaken 8 ist ein Zwischenraum 24 angeordnet. Die Hinterschneidungen 9‘ der Hakenköpfe 9 sind voneinander abgewandt und die Rückseiten 10 der Schnapphaken 8 sind einander zugewandt. Jeder Hakenkopf 9 der Schnapphaken 8 ist in ein Einrastelement 7 eingerastet, wobei jeder Hakenkopf 9 in eine Ausnehmung 23 des Einrastelements 7 greift und mit dem Einrastelement 7 eine Schnappverbindung 6 bildet und so das weibliche Fussteil 4 des Oberteil 2 mit dem männlichen Fussteil 5 der Kufe 3 verriegelt. Ebenfalls dargestellt ist ein Sicherungselement 12 mit symmetrisch zugespitztem freien Ende 13. Das Sicherungselement 12 mit freiem Ende 13 weist im gezeigten Beispiel einen pfeilförmigen Querschnitt auf. Das freie Ende 13 ist zur Mitte hin verjüngt. Zudem ist die letzte Partie 11 der Rückseite 10 des Schnapphakens 8 im Bereich des Hakenkopfes 9, die zur Spitze führt, abgeschrägt. Diese Abschrägung 11 führt dazu, dass die Spitze des Hakenkopfes 9 am Ende des Schnapphakens 8 abgeschwächt ist und beim Zusammenstecken der Kufen 3 in das Oberteil 2 kontinuierlich entlang der abgeschrägten Seite des symmetrisch zugespitzten freien Endes 13 des Sicherungselements 12 in den eingerasteten Zustand gleitet. Ebenfalls dargestellt ist eine äussere Wandung 14 des äusseren weiblichen Fussteils 4, welche das äussere männliche Fussteil 5 und dessen innere Wandung 15 umschliesst. Zudem sind die Rippen 16 des äusseren weiblichen Fussteils 4 und die Rippen 17 des äusseren männlichen Fussteils 5 sichtbar. Durch die äussere Wandung 14 und die innere Wandung 15 verfügt der Fuss 21 über eine Doppelwandung, was eine Verstärkung der Füsse bewirkt. Schäden an den Füssen durch Stösse eines Hubstaplers oder wegen Herunterfallens werden dadurch weitgehend vermieden.

Figur 5A zeigt einen Querschnitt entlang der Linie C-C der Figur 7 durch ein äusseres weibliches Fussteil 4 eines Oberteils 2 im nicht zusammengesteckten Zustand. Die äussere Wandung 14 erstreckt sich über die gesamte Höhe des äusseren weiblichen Fussteils 4, vorzugsweise im Wesentlichen um den gesamten Fuss herum. Unter gesamter Höhe wird verstanden, dass sich die äussere Wandung der äusseren weiblichen Fussteile von der Oberseite der Palette bis zur Unterseite der Kufe, welche auf eine Auflagefläche gestellt werden kann, erstreckt. Das weibliche Fussteil 4 umfasst Rippen 16, welche beim Zusammenstecken des Oberteils 2 und der Kufen (nicht dargestellt) in die Rippen des männlichen Fussteils (in Fig. 5B dargestellt) schiebbar sind. Ebenfalls sichtbar sind die beiden Längsseiten des Einrastelements 7 mit Ausnehmungen 23 in welche die Schnapphaken (in Fig. 5B dargestellt) einrasten. Das Sicherungselement 12 mit einem zur Mitte verjüngten freien Ende 13 weist einen pfeilförmigen Querschnitt auf. Das freie Ende 13 ist symmetrisch zugespitzt.

Figur 5B zeigt einen Querschnitt durch ein äusseres männliches Fussteil 5 einer äusseren Kufe 3 im nicht zusammengesteckten Zustand. Das männliche Fussteil 5 weist innere Wandungen 15 auf, welche beim Zusammenstecken der Kufen 3 mit dem Oberteil (in Fig. 5A dargestellt) vollständig in das äussere weibliche Fussteil 4 (in Fig. 5A dargestellt) schiebbar sind. Die Rippen 17 des männlichen Fussteils 5 erstrecken sich über die gesamte Flöhe des männlichen Fussteils 5. Das männliche Fussteil 5 weist zwei Schnapphaken 8 auf, wobei die Schnapphaken 8 paarweise spiegelsymmetrisch angeordnet sind und je einen Schnapparm 8‘, einen Flakenkopf 9 mit Flinterschneidung 9‘ und eine Rückseite 10 aufweisen. Die

Flinterschneidungen 9‘ der Flakenköpfe 9 sind voneinander abgewandt und die Rückseiten 10 der Schnapphaken 8 sind einander zugewandt. Zwischen den Rückseiten 10 der Schnapphaken 8 ist ein Zwischenraum 24 angeordnet. Figur 6 zeigt eine Detailansicht der perspektivischen Darstellung von schräg unten auf die Unterseite eines äusseren weiblichen Fussteils 4 des Oberteils 2 einer Kunststoffpalette im nicht zusammengesteckten Zustand. Das äussere weibliche Fussteil 4 weist eine äussere Wandung 14 auf, welche sich im äusseren Bereich des Fussteils 4 über die gesamte Flöhe erstreckt. Als äusserer Bereich des Fussteils 4 wird der gesamte Bereich verstanden, welcher das Fussteil 4 umschliesst, mit

Ausnahme einer Aussparung 19, welche der Aufnahme der Verbindungsstücke der Kufen im zusammengesteckten Zustand dient. Das äussere weibliche Fussteil 4 weist mehrere Rippen 16 auf, die sich im Wesentlichen über die gesamte Flöhe des Fussteils erstrecken. Die Rippen weisen unterschiedliche Querschnitte auf, beispielsweise einen T-förmigen, winkligen oder rechteckigen Querschnitt. Das weibliche Fussteil 4 weist zwei Einrastelemente 7 mit je zwei Ausnehmungen 23 für die Aufnahme von Schnapphaken (in Fig. 4B dargestellt) auf. Die Einrastelemente 7 weisen je eine längliche Form auf, wobei die Ausnehmungen 23 an den beiden Längsseiten der länglichen Einrastelemente 7 angeordnet sind. Jedes Einrastelement 7 weist in der Mitte der länglichen Form je ein Sicherungselement 12 mit je zwei freien Enden 13 auf, welche dazu dienen, die Schnapphaken (nicht dargestellt) bei der zusammengesteckten Palette im eingerasteten Zustand zu halten. In dieser bevorzugten Ausführungsform werden zwei freie Enden 13 verwendet, um den breiten Flakenkopf (nicht dargestellt) in der eingerasteten Position einer zusammengesteckten Palette zu halten. Das Oberteil 2 weist auf der Unterseite Querverstrebungen 22 zur Verstärkung des Oberteils 2 der Palette auf.

Figur 7 zeigt eine Detailansicht von unten auf die Unterseite eines äusseren weiblichen Fussteils 4 des Oberteils 2 einer Kunststoffpalette mit einer äusseren Wandung 14, Rippen 16, zwei Einrastelemente 7 mit länglicher Form mit je einem Sicherungselement 12. Jedes der beiden Sicherungselemente 12 weist je zwei freie Enden 13 auf. Ebenfalls sichtbar sind die Querverstrebungen 22 des Oberteils 2.

Figur 8 zeigt eine perspektivische Darstellung auf den Querschnitt eines Fusses 21 der Figur 5A entlang der Linie B-B der Figur 2B von schräg unten auf die Unterseite des Oberteils 2 der Palette im zusammengesteckten Zustand. Der Fuss 21 zeigt das äussere weibliche Fussteil 4 mit äusserer Wandung 14, Rippe 16, dem Einrastelement 7 mit zwei Ausnehmungen 23 und dem Sicherungselement 12 mit freiem Ende 13, sowie dem äusseren männlichen Fussteil 5 mit innerer Wandung 15, paarweise angeordneten Schnapphaken 8 mit Schnapparm 8‘, Rückseite 10 und Hakenkopf 9. Zwischen den Rückseiten 10 der Schnapphaken 8 ist ein Zwischenraum 24 angeordnet. Ebenfalls sichtbar sind die Querverstrebungen 22 des Oberteils 2.

Die Figuren 1-8 zeigen eine mögliche Ausführung der Erfindung auf, wobei diese Ausführung drei Längskufen aufweist und die äusseren Füsse entlang der kurzen Querseite der Kunststoffpalette angeordnet sind. Im Sinne der Erfindung sind auch weitere Ausführungen denkbar mit mehr als drei Kufen in verschiedenen Anordnungen. Beispielsweise ist eine Kunststoffpalette mit fünf oder sechs Kufen möglich, wobei jede Kufe jeweils zwei äussere männliche Fussteile und ein mittleres männliches Fussteil aufweist. Zum Beispiel ist eine Palette dieser Art möglich mit fünf Kufen, wovon drei Kufen in einer Richtung und nur zwei Kufen in der Querrichtung entlang der Seiten der Palette verlaufen. Oder es ist eine Palette mit sechs Kufen möglich, wobei die Kufen als drei Querkufen und drei Längskufen angeordnet sind, so dass der Flubstapler die Palette sowohl von der Längsseite wie auch von der Querseite transportieren kann. Ebenfalls denkbar ist eine Kunststoffpalette mit drei Querkufen, wobei die äusseren Füsse dann entlang der langen Längsseite angeordnet sind. Zudem kann jeder Fuss eine beliebige Anzahl an Schnappverbindungen in verschiedenen Anordnungen aufweisen.

Ebenfalls möglich ist eine Anordnung von mehreren Sicherungselementen mit einem oder mehreren freien Enden zwischen einem Schnapphakenpaar, um die Sicherung der Schnappverbindung zu erhöhen.

Bezugszeichenliste

1 Kunststoffpalette

2 Oberteil

3 äussere Kufe

3‘ mittlere Kufe

4 äusseres weibliches Fussteil

4‘ mittleres weibliches Fussteil

5 äusseres männliches Fussteil

5‘ mittleres männliches Fussteil

6 Schnappverbindung

7 Einrastelement

8 Schnapphaken

8‘ Schnapparm

9 Flakenkopf mit Flinterschneidung

9‘ Flinterschneidung

10 Rückseite des Schnapphakens

11 Letzte Partie der Rückseite des Schnapphakens, Abschrägung

12 Sicherungselement

13 freies Ende

14 äussere Wandung

15 innere Wandung

16 Rippen des Fussteils des Oberteils

17 Rippen des Fussteils der Kufen

18 Verbindungsstück Kufen

19 Aussparung für Kufen 21, 21 ‘ Füsse

22 Querverstrebungen Oberteil

23 Ausnehmung

24 Zwischenraum