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Patent Searching and Data


Title:
PLASTIC PART WITH AN INDICATION, LETTERING OR MARKING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/039321
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a plastic part with an indication, lettering or marking, the plastic being at least semitransparent to light. According to the invention, a contour in the form of an indication, lettering or marking is provided on the rear side opposite the visible side.

Inventors:
BOLZ BARBARA (DE)
HAMM SILVIO (DE)
SCHROETER JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/060674
Publication Date:
April 12, 2007
Filing Date:
March 14, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BOLZ BARBARA (DE)
HAMM SILVIO (DE)
SCHROETER JOERG (DE)
International Classes:
B44C5/04
Foreign References:
US5965221A1999-10-12
DE10236718A12004-02-12
US4197649A1980-04-15
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kunststoffteil (1) mit einer Anzeige, Beschriftung oder Markierung (3), wobei der Kunststoff für Licht wenigstens teildurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass an seiner der Sichtseite (2) gegenüber liegenden Rückseite (5) eine Kontur in der Form der Anzeige, Beschriftung oder Markierung (3) vorgesehen ist.

2. Kunststoffteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (4) gegenüber der die Kontur umgebenden Oberfläche der Rückseite (5) vertieft ist.

3. Kunststoffteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (6) gegenüber der die Kontur umgebenden Oberfläche der Rückseite (5) erhaben ist.

4. Kunststoffteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff angefärbt ist.

5. Kunststoffteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es als Teil eines Staubsaugergehäuses ausgebildet ist.

6. Kunststoffteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es als Teil eines Staubsammelgefäßes eines Staubsaugers ausgebildet ist.

Description:

Beschreibung

Kunststoffteil mit einer Anzeige, Beschriftung oder Markierung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Kunststoffteil mit einer Anzeige, Beschriftung oder Markierung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Anzeigen, Beschriftungen oder Markierungen werden üblicherweise durch verschiedene Druckverfahren, wie z. B. Tampondruck oder Siebdruck, auf Kunststoffteile aufgebracht. Diese bekannten Druckverfahren erfordern bei der Herstellung des Kunststoffteils einen zusätzlichen Arbeitsschritt und wirken sich daher beträchtlich auf die Herstellkosten aus. Auch andere bekannte Verfahren zur Aufbringung von Markierungen, wie beispielsweise das Heißprägeverfahren, benötigen einen zusätzlichen Verfahrensschritt und erhöhen damit die Herstellkosten.

[0003] Es wurde daher bereits vorgeschlagen, die Anzeige, Beschriftung oder Markierung als erhabene oder vertiefte Kontur an der Sichtfläche des Kunststoffteils z. B. an einem Staubsaugergehäuse oder dergleichen anzubringen. Insbesondere bei Spritzgussteilen konnte diese Kontur bereits in das Werkzeug mit eingearbeitet werden, so dass hier nach dem Abspritzvorgang kein weiterer Arbeitsschritt erforderlich ist. Die Herstellkosten konnten dadurch erheblich reduziert werden.

[0004] Es haben sich jedoch auch Nachteile dieses Verfahrens gegenüber dem bekannten Aufdrucken von Anzeigen, Beschriftungen oder Markierungen auf Kunststoffteile herausgestellt. So ist es beispielsweise nicht auszuschließen, dass durch die Anbringung von Markierungen und/oder Beschriftungen auf der einem Benutzer z. B. eines Staubsaugers ohne weiteres zugänglichen und beim Gebrauch des Staubsaugers ggf. benutzten oder gehandhabten Stützseite, können diese Beschriftungen und Markierungen störend sein. Außerdem kann es vorkommen, dass sich diese Beschriftungen und Benutzungen beim Gebrauch des Kunststoffteils abnutzen und daher ihren Zweck nicht mehr erfüllen. Insbesondere erhabene, eckige oder scharfkantige Konturen weisen diesen Nachteil auf. Bei vertieften Konturen hat es sich herausgestellt, dass sich diese immer mehr z. B. mit Schmutz zusetzen und dadurch immer schlechter sichtbar werden.

[0005] Es war daher die Aufgabe der Erfindung, ein Kunststoffteil mit einer Anzeige, Beschriftung oder Markierung zu schaffen, bei dem für die Aufbringung der Anzeige, Beschriftung oder Markierung kein zusätzlicher Arbeitsschritt notwendig ist. Auch sollte das Kunststoffteil keine zusätzliche Verletzungsgefahr in sich

bergen. Die Sichtbarkeit der Anzeige, Beschriftung oder Markierung sollte auch nach längerem Gebrauch nicht beeinträchtigt werden.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch ein Kunststoffteil mit den Merkmalen von Anspruch 1. Durch die Anbringung der Kontur auf der der Sichtseite gegenüberliegenden Rückseite des Kunststoffteils bleibt die Sichtseite glatt. Die sichtbare Oberfläche des Kunststoffteils lässt sich daher gut gestalten und kann während des Gebrauchs auch ausgezeichnet gepflegt werden. Da die Sichtseite unverändert bleibt, wird auch das Aussehen des Kunststoffteils nicht negativ beeinflusst. Gleichzeitig ist jedoch eine gute Lesbarkeit der Anzeige, Beschriftung oder Markierung gewährleistet. Da ein Nutzer nicht mit der Kontur auf der Rückseite des Kunststoffteils in Berührung kommen kann, ist jegliches Verletzungsrisiko ausgeschlossen.

[0007] Die Kontur kann gegenüber der Rückseitenoberfläche des Kunststoffteils vertieft ausgebildet sein. Die Kontur ist dadurch an der Sichtseite des Kunststoffteils von einem Betrachter als hell abgesetzte Anzeige, Beschriftung oder Markierung zu erkennen.

[0008] Es ist jedoch auch möglich, die Kontur auf der Rückseite des Kunststoffteils erhaben auszuführen. Eine solche Kontur ist von einem Betrachter auf der Sichtseite des Kunststoffteils als dunkle Anzeige, Beschriftung oder Markierung zu erkennen. Bei der Verwendung eines angefärbten Kunststoffes erscheint die Kontur auf der Sichtseite in einem intensiveren Farbton als die umgebenden Bereiche.

[0009] Sowohl bei der erhabenen als auch bei der vertieften Kontur lässt sich die Sichtbarkeit über die Höhe der Kontur beeinflussen. Je größer der Unterschied zwischen der Kontur und der umgebenden Oberfläche der Rückseite ist, je besser lässt sich die Kontur von der Sichtseite aus erkennen.

[0010] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kunststoffteil mit vertiefter Kontur, Fig. 2 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kunststoffteil mit erhabener Kontur und Fig. 3 einen Kunststoffring mit Markierungen für eine Saugkraftanzeige.

[0011] In Fig. 1 ist ein Kunststoffteil 1 mit einer Doppelmarkierung 3 dargestellt. Das Kunststoffteil 1 ist aus einem angefärbten transparenten Kunststoff gefertigt. Das Kunststoffteil 1 weist eine Sichtseite 2 und eine der Sichtseite gegenüberliegende Rückseite 5 auf. Die Markierung 3 wird durch eine Kontur 4 gebildet, die gegenüber der Oberfläche der Rückseite 5 vertieft ist. Da der Kunststoff oberhalb

der Vertiefung 4 dünner als im übrigen Bereich ist, wirkt die Markierung 3 für einen Betrachter, von der Sichtseite 2 aus, heller als die umgebenden Bereiche. Auch die Färbung des Kunststoffes wirkt an dieser Stelle weniger intensiv.

[0012] In Fig. 2 ist dasselbe Kunststoffteil 1 mit einer erhabenen Kontur 6 als Markierung 3 dargestellt. Hier ist der Effekt umgekehrt wie bei dem Kunststoffteil nach Fig. 1. Die Markierung 3 wirkt, von der Sichtseite gesehen, auf einen Betrachter dunkler und mit intensiverer Färbung als die umgebenden Bereiche.

[0013] Da sich die Kontur 4 bzw. 6 jeweils auf der Rückseite des Kunststoffteils befindet, bleibt die Oberfläche an der Sichtseite 2 glatt und kann daher auch leicht gepflegt werden. Es ist weder ein Zusetzen der Vertiefung durch Schmutzpartikel noch das Risiko einer Verletzung an der erhabenen Kontur zu befürchten. Sowohl die Kontur 4 als auch die Kontur 6 können bereits während des Spritzgießprozesses an dem Kunststoffteil 1 angebracht werden. Vorteilhafterweise ist das Spritzgießwerkzeug an der Auswerfseite mit einer entsprechenden Kontur versehen, also für das Kunststoffteil nach Fig. 1 mit einer erhabenen Kontur und für das Kunststoffteil nach Fig. 2 mit einer vertieften Kontur.

[0014] Fig. 3 zeigt nun ein Anwendungsbeispiel für die Erfindung an einem Staubsauger. Bei neueren Modellen ist häufig eine elektronische Saugkraftregelung vorgesehen. Hierzu sind Markierungen notwendig, die die momentane Einstellung wiedergeben. Fig. 3 zeigt nun einen Kunststoffring 7, der mit entsprechenden Markierungen 3 versehen ist. In der kreisförmigen öffnung 8 befindet sich üblicherweise der hier nicht dargestellte Drehknopf, mit dem die Einstellung vorgenommen wird. Der Ring 7 kann bündig in das Gehäuse des Staubsaugers eingesetzt werden, so dass eine vollkommen glatte Oberfläche entsteht. Der Ring ist aus angefärbtem, lichtteildurchlässigem Kunststoff gefertigt. Die Markierungen 3 können, wie in dem Kunststoffteil nach Fig. 1 oder dem Kunststoffteil nach Fig. 2, ausgebildet sein. Das Kunststoffteil kann aber auch einstückig mit dem Gehäuse des Staubsaugers gefertigt werden, so dass die Anzeige für die Saugkraftregelung in einem einzigen Arbeitsschritt zusammen mit dem Staubsaugergehäuse hergestellt werden kann.

[0015] Wie bereits oben erwähnt sind auch bei der Anzeige für die Saugkraftregelung die Markierungen gut erkennbar, können durch Verschmutzung nicht unlesbar werden und können bei einem Benutzer keinerlei Verletzungen verursachen. Als zusätzlicher Vorteil ergibt sich eine gut gestaltbare, glatte, leicht zu pflegende Oberfläche.